Mit herber Kritik hat jetzt der SPD-Fraktionsvize Gernot Erler auf die Vorstöße des Außenministers Westerwelle reagiert, was den geforderten Abzug der taktischen Nuklearwaffen aus Deutschland betrifft. Es geht um die Genese des Briefes, den die Außenminister von Deutschland, Norwegen und der Beneluxstaaten an Nato-Generalsekretär Rasmussen geschrieben haben. Die Norweger haben ihn veröffentlicht.
Erlers Tenor:
„Bereits Westerwelles großspurige Ankündigungen im Koalitionsvertrag, den Abzug der letzten in Deutschland stationierten Nuklearwaffen durchsetzen zu wollen, hatte international für Irritationen gesorgt. Es war auch hier – wie so oft – weniger der Inhalt als der von ihm gesetzte schrille Ton, der irritierte. Dabei weiß jeder: Erfolge erzielt man bei solchen Fragen nur in vertraulichen Verhandlungen.“
Unsere Anmerkung: Doch, auch der Inhalt ist irritierend. Denn die Nuklearwaffen, die angeblich noch in Büchel liegen, mögen veraltet sein. Doch hatten sie seit je eine politische Bedeutung. Sicher, die hätte ihr einseitiger Abzug auch, aber welche? Welche Schlussfolgerungen würde Russland ziehen? Welche würden die Polen folgen lassen? Würde das zu mehr Stabilität führen?
P.S. Hier noch eine Art Quellenangabe für die außenpolitische Initiative. Wir hatten sie auf der Seite des „Tagesspiegel“ vergeblich gesucht, aber auf der FDP-Internetseite gefunden: „Genscher: Westerwelles Initiative kommt zur rechten Zeit.“
Ach der gute Gernot Erler. Wo...
Ach der gute Gernot Erler. Wo hat er diese Einfälle wieder mal gehabt? Womöglich in Bötzingen in der Krone, beim 5. Bier.
Was für ein Theater. Schickt...
Was für ein Theater. Schickt den Schrott nach Persien, die wollen doch angeblich sowas haben.
Hauptsache: weg mit dem...
Hauptsache: weg mit dem „Teufelszeug“! Aber gibt es denn eine europäische Abschreckungskonzeption. Und wie sieht es mit den strategischen konventionellen Fähigkeiten Europas aus, die Abschreckung zu stärken? Und wo haben wir defensive Abschreckungskapazitäten? Inwieweit hat das AA zumindest ein erstes Konzept für eine Euro-Atlantische Abschreckungsstrategie? Langsam fragt man sich wirklich nach der Regierungsfähigkeit mancher Parteien.
Guten Abend,
vielleicht...
Guten Abend,
vielleicht sollte Börragg obamma Westerwelle die Dinger schenken. Mal abwarten, was dann passiert.
Ja unser guter Außenminister...
Ja unser guter Außenminister macht mal wieder eine Baustelle nach der anderen auf, ohne das ein Konzept oder zumindest eine einigermaßen nachvollziehbare Planung zu erkennen ist.