Zur Sicherheit

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff hat die Ansprache auf dem diesjährigen Berliner Ringelpiez der "Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik" und...

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff hat die Ansprache auf dem diesjährigen Berliner Ringelpiez der „Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik“ und der „Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik“ gehalten. Es ging um Afghanistan. Frau Hoff war ganz Botschafterin der Bundesregierung – sie machte sich anheischig, deren neue Afghanistanstrategie zu erläutern. Demzufolge stellte sie das Mandat, das der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedet hat, als „konzeptionelle Grundlage für eine echte Trendwende“ dar.

Aus dem Notizbuch: Neu seien die realistischen „Benchmarks“ sowohl, was eigene zu erreichende Ziele betreffe, als auch für die afghanische Regierung. „Die Population Centric Strategy bedeutet natürlich eine höhere Gefährdung der Soldaten.“ Eine riskantere Operationsweise stelle leider keine Garantie dar, dass zivile Opfer sicher vermieden werden könnten. Partnering bedeute: Gemeinsam leben, planen, in den Einsatz gehen. Zwar sollten die Deutschen nach dem Wort des Verteidigungsministers nicht die „Isomatte und den Poncho“ teilen, aber „das deutsche Partnering sieht auch den gemeinsamen Einsatz vor“. Man solle die positiven Aspekte des bisherigen Wirkens der Nato und der Staatengemeinschaft in Afghanistan nicht aus den Augen verlieren – hier folgte eine Fülle von Zahlen, die dies belegen sollten.

Aus der Debatte sind uns zwei Fragen besonders aufgefallen. In der einen ging es darum, ob Afghanistan überhaupt einen Abzug der internationalen Streitkräfte verkraften könnte, wenn die dadurch als Wirtschaftsfaktor ausfielen. Das ist in der Tat ein Strukturproblem von Interventionseinsätzen, das beispielsweise im Kosovo zu der bedenkenswerten Analyse von Militärs geführt hat, einer der Gründe für die gewalttätigen Ausschreitungen von 2004 könnte gewesen sein, dass die beteiligten Kosovaren einen Grund zum längeren Verbleib der ausländischen Soldaten schaffen wollten. Frau Hoff antwortete hierauf mit dem Hinweis, Afghanistan sei ein durchaus rohstoffreiches Land, wie man auf den Seiten der „national Mineral Society“ und des afghanischen Ministeriums für Bodenschätze nachlesen könne (Links werden möglichst nachgeliefert; auf Anhieb haben wir nur dies hier gefunden). Außerdem habe Afghanistan eigene Einnahmemöglichkeiten als traditionelles Transitland.

Die andere Frage schloss eigentlich mit einem Ausrufezeichen. Sie kam von einem Uniformträger, der es wissen müsste. Auf die Erreichung eigener Ziele habe man einen gewissen Einfluss; was aber soll man tun, wenn die andere Vertragsseite, die afghanische Regierung Karsai, ihre so vielgelobten Zusagen einfach nicht einhalte. „Wir haben in den letzten acht Jahren so unsere Erfahrungen gemacht.“

Das wollen wir einmal so stehenlassen.