Zur Sicherheit

Was für ein Zusammentreffen: Der einstige Verteidigungsminister Helmut Schmidt (er hatte noch weitere Ämter) und der heutige Minister Karl-Theodor zu...

Was für ein Zusammentreffen: Der einstige Verteidigungsminister Helmut Schmidt (er hatte noch weitere Ämter) und der heutige Minister Karl-Theodor zu Guttenberg auf einem Podium im Gespräch über Afghanistan, moderiert von Friedrich Merz. Allein die Konstellation reichte als Motivation, nach Hamburg an die Universität der Bundeswehr zu fahren, wo diese Veranstaltung der „Atlantik-Brücke“ am Donnerstagabend stattfand. Und das galt nicht nur für den Berufsberichterstatter. Die Eingangshalle, rings um einen erhöhten und mit rotem Teppich ausgekleideten Treppenabsatz („Roter Platz“) herum eng bestuhlt, war dicht gefüllt, vor allem mit jungen Soldaten. 

 Schmidt, als Namensgeber der Universität vor seinem eigenen Bronzekopf sitzend, zeigte sich sehr pessimistisch, was einen Erfolg der westlichen Staatengemeinschaft am Hindukusch anbelangt; wie gewohnt holte er geographisch und historisch weit aus. Guttenberg schwenkte gerne auf die auch ihm vertraute weite Umlaufbahn ein, dadurch im einzelnen vage bleibend, das aber wie gewohnt eloquent. Merz blieb ein angenehm zurückhaltender Moderator; er zeigte nicht einmal dann eine erkennbare Reaktion, als Schmidt sich knorrig die Anrede „Herr Bundeskanzler“ verbat, weil er sonst ständig denken müsse, Frau Merkel sitze hinter ihm.

Schlüsselsatz bei Schmidt, was das konkrete Afghanistanengagement betrifft: „Es wird langsam Zeit, sich an den Gedanken zu gewöhnen, dass man den Krieg irgendwann wird abbrechen müssen.“ Guttenberg dazu: Nicht den Krieg abbrechen, sondern in den Prozess der „Übergabe in Verantwortung“ einsteigen. Wieder Schmidt: „Übergabe setzt voraus, dass jemand da ist, der Verantwortung übernehmen kann.“ Afghanistan sei kein Staat, keine Nation, das sei es nie gewesen. Und Hamid Karsai sei nicht mehr als ein Oberbürgermeister von Kabul.  

Aus dem Notizbuch:

Schmidt: Für den Problemkomplex Afghanistan – internationaler Terrorismus – Pakistan – zentralasiatische Staaten gebe es keine Lösung. Schon im Sommer 2008 habe er in einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel, dem damaligen Verteidigungsminister Jung und dessen Generalinspekteur Schneiderhan die „weitgehende Aussichtslosigkeit“ des Unterfangens festgestellt. „Inzwischen zeichnet sich eine Tragödie klassischen Zuschnitts ab.“ Die Zahl der transkontinental agierenden Terroristen habe nicht ab-, sondern zugenommen. „Das deutsche Interesse gebietet es, dass Deutschland sich weder innerhalb der Nato noch der EU isoliert.“ Daher dürfe es auf keinen Fall einseitige Abzugsbestrebungen zeigen, woran auch die Entscheidungen in Kanada und den Niederlanden nichts änderten. Der Altkanzler bemängelt, dass in der langen Entscheidungsfindung der Regierung Obama über die revidierte Strategie keine europäische Vorstellung, von Deutschland und Frankreich entwickelt, in Washington vorgetragen worden sei.

Guttenberg erweitert den regionalen Komplex noch um Iran, Indien, China, Russland; dafür „haben wir noch keine überzeugende Lösung gefunden“. Gewiss sei aber das Scheitern, wenn man Afghanistan isoliert betrachte. Vorsichtiger Widerspruch, was die „Aussichtslosigkeit“ betrifft; jedoch, wenn es um die Vorstellung gehe, es gelte eine Krieg zu gewinnen, „bin ich ganz bei Ihnen“. Dass ein Erfolg nicht allein militärisch zu erreichen sei, hätten aber inzwischen auch die „ganz harten amerikanischen Kreise“ begriffen. Umgekehrt komme die Vorstellung einer Selbsttäuschung gleich, der sich die Deutschen zu lange hingegeben hätten, der zivile Aufbau lasse sich vom Militärischen trennen. In der innenpolitischen Vermittlung habe man den Fehler gemacht, nicht auf den schwer erklärlichen Ursprung des Afghanistaneinsatzes aus der terroristischen Bedrohung zu verweisen, sondern man habe „Gründe um Gründe nachgeschoben“.

Was also kann überhaupt erreicht werden, fragt der Moderator Merz. Schmidt: Man habe anfangs zwei Ziele in Afghanistan gehabt: Al Qaida dort zu erledigen, und die Taliban. Ersteres sei gelungen, gleich am Anfang; letzteres sei nicht zu erreichen. Von den rund 200 Staaten der Welt seien immerhin 40 – ein Fünftel – in Afghanistan engagiert. Aber es gebe auch 50 – ein Viertel – Staaten mit islamischer Prägung, und in vielen von ihnen regten sich „terroristische Grüppchen und Organisationen“ stärker noch als vor neun Jahren in Afghanistan. „Das Ziel ist nicht zu liquidieren ohne den Blick auf die anderen 49 Staaten.“ Am Hindukusch müsse man den Krieg abbrechen. „Jemand, der einen Krieg nicht gewinnen kann, muss rechtzeitig verhandeln.“ Ziel des Westens müsse es sein, einen dieses Jahrhundert bestimmenden Konflikt mit der islamischen Welt zu vermeiden.

Dieses Motiv vertieft Schmidt später noch: Die zu gegenwärtige und künftige Bevölkerungsexplosion finde nicht in Europa statt – im Gegenteil -, sondern in Afrika, Asien, in den islamischen Ländern. „Wir sollten überflüssige Herausforderungen des Islam vermeiden. Das gilt für Palästina wie für Afghanistan. Und an anderer Stelle: Man dürfe nicht Russland und China aus der Verantwortung entlassen. Und auch nicht Israel.

An dieser Stelle gab es den einzigen spontanen, wenn auch nicht rauschenden, Applaus aus dem Publikum.