Noch eine Interview-Exegese: Guttenberg in der Welt am Sonntag. Wir finden drei Aussagen bemerkenswert.
1. Neue Vertragsstrukturen bei der Rüstungsbeschaffung.
„Die Modernisierung unserer Bundeswehr ist, um es milde zu sagen, nicht immer eine Erfolgsgeschichte. Die Beschaffung auch dringend erforderlichen Geräts dauert viel zu lang und ist in der Regel mit exorbitanten Mehrkosten verbunden. Die Überarbeitung dieser Prozesse ist Aufgabe der jetzt eingesetzten Strukturkommission. Schon jetzt ist für mich klar: Wir brauchen andere Vertragsstrukturen, die auch Regressforderungen und Gewährleistungsoptionen enthalten können.“
Wir meinen: An den Verträgen liegt es nicht (nur). Der A400M-Vertrag war äußerst vorteilhaft für die Abnehmer. Aber das hat weder die Verspätung verhindert, noch haben die Vertragsstaaten ihre berechtigten Regressforderungen geltend gemacht. Wichtig ist eine Begleitung durch Politik und Verwaltung, die Zwischenstände ohne Schönfärberei feststellt und zugleich von Amtsseite zügige Bearbeitung sicherstellt. Denn nicht jede Verzögerung geht nur auf das Konto der Industrie.
2. Internationale Konkurrenz in der Rüstungsindustrie soll besser genutzt werden.
„Bei der Sicherheit unserer Soldaten kann meine Rücksicht nicht nur der Industrie gelten. Wenn dringend notwendiges Material nur woanders erhältlich ist, muss es beschafft werden.“ Und wenn es Kritik gibt, aus Rüstungsstandorten in Bayern? fragten die Kollegen. „Und? Dann werde ich die Debatte freundlich, aber in der gebotenen Härte führen.“
Wir meinen: Klingt gut. Mal sehen.
3. In Sachen Traumabehandlung soll es voran gehen. Angehörige, Hinterbliebene, Reservisten sollen besser einbezogen werden.
„Die von Ihnen angesprochenen Verwundungen (PTBS) waren für die Bundeswehr zu lange ein neuartiges Phänomen, das leider die unweigerliche Konsequenz einer Armee im Einsatz ist. Ich habe jetzt die Einrichtung eines Traumazentrums in Berlin angewiesen, in der die Versorgungs- und Forschungsexpertise gebündelt wird. In die Optimierung dieses Ansatzes sollen Impulse des Wehrbeauftragten und einiger besonders engagierter Abgeordneter einfließen. Das alles reicht aber nicht. (…) Ich lasse derzeit den Aufbau eigenständiger zivil-militärischer Einrichtungen als Fachkompetenzzentrum für eine umfassendere Versorgung prüfen – auch um andere Verletzte, die weiterer Fürsorge bedürfen, und um Angehörige, Hinterbliebene und Reservisten mit einzubeziehen. Drittens gilt es, die heimatnahe Fortführung der Betreuung und Behandlung unter Leitung der regional zuständigen Sanitätseinrichtungen und unter Einbindung des psychosozialen Netzwerkes auf Standortebene sicherzustellen. Damit können die betroffenen Soldaten so weit wie möglich in ihrem vertrauten Umfeld bleiben.“
Wir meinen: s.o.
Und noch eine gute Nachricht: Der seit dem plötzlichen Tod von Michael Forster verwaiste Dienst „Geopowers“ lebt seit Monatsbeginn in verändertem Gewand wieder auf: https://www.geopowers.com/ueber-geopowers.html . Wir freuen uns auf gute Informationen und kantige Analysen. Nur die Seiten bauen sich noch etwas langsam auf …
