Zur Sicherheit

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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Hopplahopp-Wehrpflicht

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Die öffentliche Anhörung von Experten und Verbänden, die der Verteidigungsausschuss am Montag zum Wehrdienstverkürzungsgesetz  veranstaltet hat, hat...

Die öffentliche Anhörung von Experten und Verbänden, die der Verteidigungsausschuss am Montag zum Wehrdienstverkürzungsgesetz  veranstaltet hat, hat ein ziemlich einhelliges Ergebnis ergeben: Die Verkürzung ist inhaltlich fragwürdig, und das Hopplahoppverfahren, in dem das Gesetz nun durchs Parlament gepeitscht wird, unangemessen. Es gab Experten, die die Verkürzung begrüßt haben – aber nur insoweit, als sie ein Schritt zur Abschaffung der Wehrpflicht sei, welche alsbald folgen solle. Bloß ein Alt-Linker, für den der Pflichtdienst für das Gemeinwesen ohnehin einem Diebstahl gleichkommt, weswegen ihm das Wort von der Wehrgerechtigkeit klingt wie Ganovenehre,  blieb von davon unberührt. Aber das war auch schon wieder unterhaltsam.

Die von den Bundestagsfraktionen eingeladenen Fachleute aus Verbänden, die Zivildienstträger vertreten, zeigten sich irritiert darüber, dass noch während dieser Gesetzesberatung durch den Verteidigungsminister eine Debatte zur Beendigung des Pflichtdienstes losgetreten worden ist. Ob es da nicht besser gewesen wäre, bis zur Beendigung dieser Debatte zu warten, ehe man die verwaltungsaufwendige Verkürzung durchzieht, fragte einer, und keiner mochte ihm da widersprechen.

Schon gar standen auf diesem Standpunkt die Vorsitzenden von Bundeswehr- und Reservistenverband. Ersterer, Oberst Ulrich Kirsch, scheint nebenher hohe Hoffungen in den Erfolg eines von ihm herausgegebenen Buches, „Darum Wehrpflicht“, zu hegen, welches er mehrmals anpries (und zu verschenken versprach). Dann gab auch der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels Kisch die Gelegenheit zu sagen: seinetwegen könne es ruhig bei den neun Monaten bleiben, bis die Strukturkommission fertig getagt habe und die Grundsatzentscheidung gefallen sei. „Da bin ich ganz bei Ihnen, Herr Bartels.“ Da konnte man den Unions-Obmann Ernst-Reinhard Beck sehen, wie er ausladend auf sich selbst deutete und (bei abgestelltem Mikrofon) so etwas sagte wie: „Bei mir auch.“

Aber ob die Koalition den Expertenrat annehmen wird, ist leider dennoch zweifelhaft.


2 Lesermeinungen

  1. Bei 9 Monate oder abschaffen,...
    Bei 9 Monate oder abschaffen, kann am Ende doch 9 Monate stehen.
    Bei 6 Monate oder abschaffen, kann nur noch abschaffen das Ergebnis sein.
    Solche Stimmungsbeiträge sind immer gut. Gerne mehr davon.
    pi

  2. hajuem sagt:

    Die fragwürdige...
    Die fragwürdige Sicherheits-und Verteidigungspolitik der Bundesregierung wird in der aktuellen Debatte über den Erhalt der Wehrpflicht besonders deutlich. Sie wird von parteipolitischem Streit beherrscht, der die „Führungs- und Orientierungslosigkeit“ der Regierungsebene besonders klar hervorhebt.
    Ein Paradigmenwechsel finde statt, so der Verteidigungsminister. Also eine radikale Änderung der Blickwinkel auf das Feld der Verteidigungs-und Sicherheitspolitik. Nur was hat diese Blickwinkelveränderung verursacht? GrundlegendeVeränderungen der sicherheitspolitischen Interessen- oder eine zunehmend desaströse Haushaltslage? Es scheint eher die Haushaltslage zu sein. Nur rechtfertigt das schon Veränderungen der Blickwinkel und damit eine Sicherheitspolitik nach „Kassenlage“? Zweifel sind angebracht. Wenn aber Anderes politisch nicht durchsetzbar ist, dann kann man dem verantwortlichen Ressortminister die zur Umsetzung erforderlichen grundlegenden Reformen doch nicht verweigern. Dann ist es Heuchelei, einerseits zu deutlichen Sparanstrengungen aufzurufen und andererseits darauf zu bestehen, die Wehrpflicht zu erhalten, eine Armee im Krieg zu unterhalten, die Ausrüstung zu modernisieren und das Stationierungskonzept unangetastet zu lassen. Von der längst überholten, grundgesetzlich vorgegebenen Zweiteilung der Bundeswehr in Wehrverwaltung und Streitkräfte einmal ganz zu schweigen.
    Sicher, die Wehrpflicht ist deshalb sicherheitspolitisch bedeutsam, weil die aus ihr entstehende Aufwuchsfähigkeit eine Rückversicherung gegenüber den Unwägbarkeiten der Zukunft darstellt. Nur, der Verteidigungsetat ist seit der Wende überwiegend als „Steinbruch“ genutzt worden. Dass die Bundeswehr in einem Krieg steht, ihn aber in puncto Ausrüstung nicht mal mehr in einem zweckmäßigen Waffenverbund führen kann und auf Alliierte angewiesen ist, zeigt doch, wie tief die Unterfinanzierung bereits reicht. Es reicht eben nicht mehr. Nicht einmal mehr für allgemein anerkannte sicherheitspolitische Erfordernisse, wie z.B. die Wehrpflicht. Und die gegenwärtige Verkürzung der Wehrpflicht zeigt doch einmal mehr die Dominanz parteipolitischer Interessen auf einem Politikfeld, auf dem eigentlich strategische Weitsicht vorherrschen sollte.

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