Zur Sicherheit

Hopplahopp-Wehrpflicht

Die öffentliche Anhörung von Experten und Verbänden, die der Verteidigungsausschuss am Montag zum Wehrdienstverkürzungsgesetz  veranstaltet hat, hat ein ziemlich einhelliges Ergebnis ergeben: Die Verkürzung ist inhaltlich fragwürdig, und das Hopplahoppverfahren, in dem das Gesetz nun durchs Parlament gepeitscht wird, unangemessen. Es gab Experten, die die Verkürzung begrüßt haben – aber nur insoweit, als sie ein Schritt zur Abschaffung der Wehrpflicht sei, welche alsbald folgen solle. Bloß ein Alt-Linker, für den der Pflichtdienst für das Gemeinwesen ohnehin einem Diebstahl gleichkommt, weswegen ihm das Wort von der Wehrgerechtigkeit klingt wie Ganovenehre,  blieb von davon unberührt. Aber das war auch schon wieder unterhaltsam.

Die von den Bundestagsfraktionen eingeladenen Fachleute aus Verbänden, die Zivildienstträger vertreten, zeigten sich irritiert darüber, dass noch während dieser Gesetzesberatung durch den Verteidigungsminister eine Debatte zur Beendigung des Pflichtdienstes losgetreten worden ist. Ob es da nicht besser gewesen wäre, bis zur Beendigung dieser Debatte zu warten, ehe man die verwaltungsaufwendige Verkürzung durchzieht, fragte einer, und keiner mochte ihm da widersprechen.

Schon gar standen auf diesem Standpunkt die Vorsitzenden von Bundeswehr- und Reservistenverband. Ersterer, Oberst Ulrich Kirsch, scheint nebenher hohe Hoffungen in den Erfolg eines von ihm herausgegebenen Buches, „Darum Wehrpflicht“, zu hegen, welches er mehrmals anpries (und zu verschenken versprach). Dann gab auch der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels Kisch die Gelegenheit zu sagen: seinetwegen könne es ruhig bei den neun Monaten bleiben, bis die Strukturkommission fertig getagt habe und die Grundsatzentscheidung gefallen sei. „Da bin ich ganz bei Ihnen, Herr Bartels.“ Da konnte man den Unions-Obmann Ernst-Reinhard Beck sehen, wie er ausladend auf sich selbst deutete und (bei abgestelltem Mikrofon) so etwas sagte wie: „Bei mir auch.“

Aber ob die Koalition den Expertenrat annehmen wird, ist leider dennoch zweifelhaft.

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