Zur Sicherheit

Papiere

Auf die vom Verteidigungsminister spardruckbedingt forcierte Bundeswehrreform haben inzwischen die meisten im Bundestag vertretenen politischen Kräfte mit eigenen Vorstellungen reagiert, die wir hier als kleinen Benutzerservice abbilden wollen.

Heute hat die FDP-Verteidigungssprecherin Elke Hoff ein „Diskussionspapier Bundeswehr der Zukunft“ vorgestellt. Zuvor schon sind die Grünen-Fachpolitiker mit einem Papier „Die Bundeswehr von Morgen – friedensorientiert, demokratisch, effizient“ hervorgetreten sowie die SPD-Arbeitsgruppe Sicherheit  mit dem Text „Transformation der Bundeswehr – Mehr Effizienz mit Augenmaß“. Wenn wir das etwas rudimentärere „Positionspapier Militärhaushalt-Sparpaket“ der Linksfraktion als Beitrag in diesen Zusammenhang gelten lassen wollen, dann fällt auf, dass nur die Unionsfraktion noch keine Ausarbeitung vorgelegt hat. Sie tun sich halt nicht leicht mit ihrem eigenen  Minister.
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