Zur Sicherheit

Der außen- und sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU hat ein Papier beschlossen, das wohl auch als Antrag auf dem CSU-Parteitag Ende dieser Woche...

Der außen- und sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU hat ein Papier beschlossen, das wohl auch als Antrag auf dem CSU-Parteitag Ende dieser Woche eingebracht werden soll. Darin wird im Grundsatz die vom Generalinspekteur und von Verteidigungsminister zu Guttenberg vorgeschlagene Reform geschluckt: Verkleinerung der Bundeswehr, Aussetzen der Wehrpflicht. Zwei Pflöcke werden aber eingeschlagen, die für den weiteren politischen Prozess von Bedeutung sind: Ein Umfang von 180.000 bis 190.000 Soldaten sowie eine Revision des Sparziels, „um die Reform zur neuen Bundeswehr nicht von vornherein durch einen zu engen Finanzrahmen zu belasten“. Bei letzterem Punkt ist allerdings wohlweislich keine Zahl zu finden. Das entspricht gewiss nicht zufällig (der Leiter des Arbeitskreises ist Guttenbergs Parteifreund und Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt) der Taktik des Ministers, mit einer erschreckend kleinen Zahl (163.500 oder so) ins Rennen zu gehen und sich größere Umfänge dann „abkaufen“ zu lassen. Parteitagsbeschlüsse sind da nicht zu unterschätzende Größe. Aber entscheidend wird natürlich sein, was Koalition, Regierung und Parlament daraus machen. So trifft sich diese Nachricht bezeichnend mit der Meldung, dass Wolfgang Schäuble „back in town“ ist. Der Finanzminister jetzt in der „Bild am Sonntag“ über die Sparbeschlüsse im Allgemeinen und Besonderen (Frage und Antwort beziehen sich sich konkret auf die Ökosteuer): „Veränderungen in Einzelpunkten können notwendig sein. … Was wir da weniger einnehmen, muss an anderer Stelle aber wieder gespart werden. Am Gesamtvolumen des Sparpakets wird nicht gerüttelt. Das stellt auch niemand infrage.“

Für die Feinschmecker dokumentieren wir das CSU-Arbeitsgruppen-Papier:

Bundeswehrreform 2010

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Herausforderungen annehmen, um Zukunft zu gestalten

I. Die CSU ist die Partei verlässlicher Sicherheitspolitik

Zwei Jahrzehnte nach der friedlichen Wiedervereinigung unseres Landes und Europas durch den Zusammenbruch des kommunistischen Sowjetsystems wird Deutschland militärisch von niemandem unmittelbar bedroht.

Dennoch zeigen gerade die Erfahrungen der letzten zwanzig Jahre, dass wir auch nach dem Ende des Kalten Krieges mit einem gewissen Maß an potentiellen Gefährdungen unserer äußeren Sicherheit rechnen müssen, auch wenn sie sich in Art oder Umfang sehr verändert haben.

Die CSU als die Partei der Sicherheit von Franz Josef Strauß bis Karl-Theodor zu Guttenberg bekennt sich deswegen uneingeschränkt zu der Aufgabe, mit einer auf diese geänderten Herausforderungen ausgerichteten Bundeswehr weiterhin den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger und die Sicherheit unserer Partner zu gewährleisten.

Konservative Verlässlichkeit heißt auch, sich an den Rahmenbedingungen der Gegenwart und Zukunft zu orientieren. Die Bundeswehr als Kernstück unserer Sicherheitspolitik muss am Ziel der soliden Zukunftsausrichtung ausgerichtet werden. Dies gilt auch für die Ausrichtung der und die Zusammenarbeit mit den sicherheitspolitischen Instrumenten, über die Bund und Länder darüber hinaus verfügen.

II. Geänderter sicherheitspolitischer Rahmen

Deutschland ist fest im transatlantischen Bündnis verankert und eine der führenden Nationen in der Europäischen Union.

Gegen niemals auszuschließende Verschlechterungen der sicherheitspolitischen Lage schützt sich Deutschland mittels der Garantien zur Kollektiven Verteidigung im Bündnis der NATO, das sich mit einem „Neuen Strategischen Konzept“ den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellt.

Landesverteidigung bedeutet heute und in absehbarer Zukunft in erster Linie Bündnisverteidigung in und gegenwärtig auch weit jenseits der Grenzen des Bündnisgebiets. Deutschland muss auch zukünftig für die Wahrung seiner Interessen im Bündnis, zur Glaubwürdigkeit kollektiver Verteidigung und zur gerechten Lastenteilung mit seinen Verbündeten einen angemessenen Beitrag im Bündnis leisten. Verlässlichkeit, von der wir in der Vergangenheit durch unsere Bündnispartner jahrzehntelang profitiert haben, definiert sich auch über die Beteiligung an gemeinsam beschlossenen Einsätzen.

Sicherheitsvorsorge im 21. Jahrhundert bemisst sich jedoch weniger denn je über militärische Fähigkeiten alleine. Wir sehen uns heute einer Vielzahl von Bedrohungen gegenüber. Diese reichen vom weiterhin aktiven Internationalen Terrorismus und der Proliferation von Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen über Auswirkungen, die von instabilen Länder und Regionen ausgehen, bis hin zu Angriffen auf unsere Computernetzwerke oder die Bedrohung von Handelswegen zu Lande und zu Wasser. Fragen der Energie- und Ressourcensicherheit gewinnen mehr und mehr an Bedeutung, ebenso wie die sicherheitspolitischen Konsequenzen des Klimawandels. Die globale Vernetzung bietet nicht nur Chancen, sie macht unsere offene Gesellschaft auch verwundbarer. Die Sicherheitsrisiken für Deutschland sind daher, trotz des Fehlens einer unmittelbaren militärischen Bedrohung, noch weniger greifbar und vorhersehbar geworden. In sicherheitspolitischen Analysen und Szenarien verlieren geographische Entfernungen zudem zunehmend an Bedeutung.

Dies heißt aber auch, dass sich Gefahren direkt bei uns zu Hause im eigenen Land realisieren können. Deswegen bedarf es auch einer substantiellen Sicherheitsvorsorge im Inland.

Vor diesem Hintergrund und den Erfahrungen, die Deutschland bis heute in Einsätzen gewonnen hat, ist es jetzt erforderlich, die Grundlagen für die künftige Ausgestaltung der Bundeswehr mit dem Blick nach vorne zu legen, Es verbietet sich dabei, die Bundeswehr einseitig nur auf das Szenario Afghanistan auszurichten. Vielmehr muss es aus Sicht des Außen- und sicherheitspolitischen Arbeitskreis (ASP) der CSU heute mehr denn je darauf ankommen, eine professionelle, multinational und in einem breiten Fähigkeitsspektrum einsetzbare Bundeswehr zu formen, die auch allen Ansprüchen der NATO und ihres neuen strategischen Konzepts und der gemeinsamen Europäischen Sicherheitspolitik gerecht werden kann, einen der Größe unseres Landes angemessenen Betrag zur Allianzsicherheit zu leisten.

Die Wehrpflicht war bisher eine tragende Form der Wehrhaftigkeit unseres Landes. Sie hat die Aufwuchs- und Erneuerungsfähigkeit sichergestellt und war Kernelement der Bundeswehr in einer Größe von bis zu 500.000 Mann.  Ohne eine Wehrpflichtarmee wäre Deutschland zu Zeiten des Ost-West-Konflikts nicht verteidigungsfähig gewesen.

Wenn die verpflichtende Heranziehung zum Wehrdienst immer weniger zur Aufgabenerfüllung der Streitkräfte beiträgt und deren Rechtfertigung sich vornehmlich auf Aspekte der Nachwuchsgewinnung reduziert, steht sie auf sicherheitspolitisch wackligen Beinen.

Der ASP trägt die deswegen sicherheitspolitische Schlussfolgerung (im Bericht) des Generalinspekteurs und den Beschluss der Präsidien von CDU und CSU mit, dass eine sicherheitspolitische Notwendigkeit für die allgemeine Wehrpflicht derzeit nicht mehr gegeben ist. Daraus folgt, dass die Wehrpflicht bis auf weiteres insofern ausgesetzt wird, als niemand zu einem Wehrpflichtdienst herangezogen wird.

Die rechtliche Möglichkeit, die Wehrpflicht im Fall von umfassenden Bedrohungslagen innerhalb eines überschaubaren Zeitraums von zwei bis fünf Jahren wieder teilweise oder vollständig zu aktivieren, muss aber zwingend erhalten bleiben. Insofern sollte auch die Wehrerfassung und eine entsprechende Befassung mit den jungen Männern einschließlich einer Beratung und Angeboten für freiwilligen Dienst erhalten bleiben.

Dabei ist festzuhalten, dass die sich gegenwärtig nirgendwo eine Situation abzeichnet, die eine Wiedereinführung eines Grundwehrdienstes wahrscheinlich sein lässt. Hierbei handelt es sich um eine theoretische Vorsorgemaßnahme.

Der ASP unterstützt des Weiteren auch die CSU in ihrer Grundsatzposition, den Art 12a des Grundgesetzes in der bestehenden Fassung zu erhalten.

III. Sechs sicherheitspolitische Forderungen des ASP

Vor dem Hintergrund des beschriebenen sicherheitspolitischen Rahmens und unter Berücksichtigung der gemeinsamen Erklärung der Präsidien von CDU und CSU zur Bundeswehrreform vom 26. und 27. September 2010 stellt der ASP sechs Forderungen auf:

Nationales Sicherheitskonzept

1. Forderung: Professionalisierung der Strukturen in der Bundeswehr

Vorschlag Forderung direkter formulieren: Der ASP fordert, dass ein Verhältnis von Streitkräften und Verwaltung (oder. Von Soldaten zu Zivilisten) im Verhältnis 3:1 sichergestellt wird.

Die Bundeswehr muss „entbürokratisiert“ werden, um ihren Auftrag professioneller erfüllen zu können. Durch Straffung der Führungsstrukturen, einer weiteren Stärkung der Einsatzkräfte, einer Konzentration von Kompetenzen und dem Abbau von redundanten Aufgaben und Fähigkeiten wird die Bundeswehr effizienter. Dabei müssen auch bei der Bundeswehr Entscheidungswege verkürzt und Verantwortung so weit wie möglich nach „unten“ verlagert werden.

Die Vorschläge der Strukturkommission unter der Leitung von Frank Jürgen Weise sollten auf diese Ansätze überprüft und umgesetzt werden. Dabei wird sich sowohl bei der Zahl von Soldatinnen und Soldaten als auch bei Zivilbeschäftigten Einsparungspotential ergeben.

2. Forderung: Nachhaltige Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr

Die Bundeswehr braucht künftig mehr denn je mitdenkende, verantwortungsbewusste, motivierte, selbstbewusste und durchsetzungsfähige, zugleich aber auch einfühlsame und kulturell kompetent handelnde Soldatinnen und Soldaten. Die Bundeswehr wird nur dann genügend Personal bekommen, wenn in unserer Gesellschaft der Dienst von allen anerkannt wird. Hierzu gehört auch eine Kooperation mit der Privatwirtschaft im Bereich der Personalgewinnung und des Personalaustauschs.

Die demographische Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland, der schärfer werdende Wettbewerb mit der Wirtschaft sowie die Aussetzung der Einberufung von Grundwehrdienstleistenden erfordern daher effektive Konzepte zur Nachwuchsgewinnung.

Dazu fordert der ASP, erstens, ein wirksames Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr selbst, zweitens, eine Neuorganisation der Nachwuchsgewinnung, um junge Frauen und Männer über gezielten „Erstkontakt“ für den Dienst als Soldat als modernen Beruf zu interessieren. Die Nachwuchsgewinnungsorganisation darf dazu nicht in den Kasernen verharren sondern muss bei den Bürgerinnen und Bürgern aktiv präsent werden.

3. Forderung: Entwicklung einer tragfähigen Wehrstruktur

Das Ziel der Bundeswehrreform muss sein, die Bundeswehr entsprechend der sicherheitspolitisch geforderten Fähigkeiten und der zu erwartenden Herausforderungen aufzustellen. Sie muss dazu effizienter, schlagkräftiger, moderner und besser ausgerüstet sein als heute.

Die dazu erforderliche Professionalisierung und Modernisierung lässt sich ohne Reduzierung des Umfangs der Bundeswehr nicht erreichen. Dies gilt insbesondere dann, wenn zum Erhalt der wirtschaftlichen Stärke und politischen Handlungsfähigkeit unseres Landes, wie in anderen Staaten auch, die Konsolidierung des Staatshaushalts notwendig ist.

Dennoch darf die künftige Truppenstärke nicht nach Konjunkturlage definiert werden oder sich ausschließlich am derzeitigen sicherheitspolitischen Minimum orientieren. Aus Sicht des ASP sollte der Umfang der Bundeswehr auch ausreichend Flexibilität für noch unvorhersehbare Entwicklungen, insbesondere hinsichtlich neuer Risiken und zur Sicherheitsvorsorge im Inland bieten. Stetigkeit der Planungsgrößen einschließlich gesicherter Finanzierung ist eine Grundvoraussetzung für die Einsatzbereitschaft.

Der ASP plädiert für eine zukünftige Truppenstärke der Bundeswehr von mindestens180.000 bis 190.000 Soldatinnen und Soldaten.

Insbesondere die Finanzausstattung der Bundeswehr muss dieser politisch gewollten und sicherheitspolitisch angemessenen Gesamtstärke der Bundeswehr entsprechen. Wir fordern dazu, die Sparvorgaben der Bundesregierung anzupassen, um die Reform zur neuen Bundeswehr nicht von vornherein durch einen zu engen Finanzrahmen zu belasten.

4. Forderung: Schaffung eines gesamtstaatlichen vernetzten Sicherheitskonzeptes

Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Bundeswehr im verfassungsmäßigen Rahmen zurecht, dass diese auch weiterhin mit allen ihren vorhandenen Kräften, Mitteln und Fähigkeiten auch im Inland rasch und wirksam helfen kann – sei es zur Hilfe bei Schnee- und Hochwasserkatastrophen oder nach Großschadensereignissen, sei es zum Schutz lebenswichtiger Infrastruktur vor terroristischen und asymmetrischen Bedrohungen in Unterstützung der Kräfte der inneren Sicherheit.

Aus Sicht des ASP darf es eine reine Reduzierung des Einsatzes von Reservisten nur auf das Inland nicht geben. Derzeit sind bereits 1/10 der im Auslandseinsatz eingesetzten Kräfte Reservisten.

Die Strukturen zur zivil-militärischen Zusammenarbeit müssen in einem föderalen Ansatz als hierfür notwendige und bewährte Schnittstelle zu den zivilen Organisationen und Einrichtungen nicht nur erhalten bleiben sondern – wo erforderlich – noch ausgebaut werden.

Der ASP fordert in diesem Zusammenhang zukunftsfähige Konzepte zu entwickeln, die unseren Reservisten angesichts einer kleineren und zugleich im Einsatz stehenden Bundeswehr eine größere, moderne und verantwortungsvollere Rolle für den Schutz ihrer Heimat zuteil werden lässt. Das heißt, dass wir über die Struktur der Landeskommandos, BVK/KVK hinaus auch Fähigkeiten vorhalten müssen.

Moderner Heimatschutz kann sich nicht allein auf die Bundeswehr oder die Reservisten stützen. Sie werden aber eine sehr wichtige Aufgabe übernehmen müssen und entsprechende Potentiale behalten müssen.

Notwendig ist, dass eine zukünftige Nationale Sicherheitsstrategie (Weißbuch) deswegen sich nicht nur mit der äußeren Sicherheit beschäftigt, sondern in einem zweiten Band auch ressortübergreifend und in Bund/Länderabstimmung den zivil-militärische Kooperationsbedarf zur Bekämpfung von Großschadenslagen behandelt.

Zugleich fordert der ASP eine Neujustierung der Beziehungen der Bundeswehr zu den Arbeitgebern von Reservisten mit dem Ziel möglichst viele gegenseitige Vorteile zu entwickeln. Der Dienst der Reservisten muss zudem mehr Anerkennung finden, nicht nur bei Arbeitgebern sondern auch in Familie und Zivilgesellschaft. Wirtschaft und Zivilgesellschaft müssen daher an der Entwicklung eines neuen pro-aktiven Reservistenkonzepts von vornherein beteiligt werden.

5. Forderung: Die Bundeswehr in der Fläche erhalten

Der ASP fordert, dass die Bundeswehr auch künftig in der Fläche präsent bleibt, damit die Bundeswehr in der Gesellschaft weiterhin verankert bleibt.

Präsenz der Truppe in der Fläche ist zudem ein wichtiges Element für die künftige Nachwuchsgewinnung, wenn es darum geht, jungen Menschen in einer entscheidenden Phase ihres Lebensweges einen attraktiven Arbeitsplatz in der Nähe und mit Bezug zu ihrer Heimat anbieten zu können.

Die Kreiswehrersatzämter werden bei Aufgabe der Wehrpflicht in der neu zu schaffenden Organisation zur Nachwuchsgewinnung weitgehend aufgehen. Gleichzeitig müssen diese aber ebenfalls in der Fläche präsent bleiben, um ihre Aufgaben wirkungsvoll erfüllen zu können.

6. Forderung: Deutsche wehrtechnische Industrie fordern und einbinden

Flexibilität und schnelle Reaktion auf veränderte Rahmenbedingungen erfordern auch neue Wege in der materiellen Bedarfsdeckung der Bundeswehr. Rüstungsprozesse müssen dazu stringenter auf einsatzbedingte Notwendigkeiten ausgerichtet werden. Gleichzeitig muss die jeweils relevante Industrie stärker und frühzeitiger eingebunden werden, um das Potential marktverfügbarer Lösungen zu erhöhen.

Durch enge Verzahnung von Rüstungs- und Nutzungsmanagement ist zudem sicherzustellen, dass die finanziellen Risiken über die gesamte Lebensdauer des Wehrmaterials beherrschbar bleiben.

Möglichkeiten eines multinationalen Fähigkeitsaufbaus müssen vermehrt genutzt werden. Europäische Kooperationsformen im Rüstungsbereich sollten gezielt gefördert werden, um Kernkompetenzen in und für Europa zu sichern.