Zur Sicherheit

In der morgigen F.A.Z. wird über den Umbau des Verteidigungsministeriums berichtet: Am kommenden Montag sollen die von Verteidigungsminister zu Guttenberg...

In der morgigen F.A.Z. wird über den Umbau des Verteidigungsministeriums berichtet:

Am kommenden Montag sollen die von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) beauftragten Pläne zur Umgestaltung seines Hauses bekanntgegeben werden. Das wird nach Einschätzungen in der Koalition sowie im Ministerium die umfassendste Verwaltungsreform in der Bundeswehrgeschichte sein. Die Vorschläge, die unter der Verantwortung von Staatssekretär Otremba erarbeitet worden sind, sehen – soweit ihre Umrisse bislang nach außen gedrungen sind – eine deutliche Verschlankung der ministeriellen Strukturen von derzeit 17 Abteilungen und Führungsstäben auf acht Abteilungen vor. Unter anderem sollen die Inspekteure der Teilstreitkräfte (Heer, Luftwaffe, Marine) und Organisationsbereiche (heute: Streitkräftebasis und Sanitätsdienst) ausgelagert werden. Bisherige Abteilungen wie die Rechts- und die Haushaltsabteilung würden demnach entfallen und ihre Funktionen in übergeordnete Abteilungen (etwa: militärische Planung) eingegliedert. Der Generalinspekteur würde als „Chief of Defense“ Vorgesetzter der Inspekteure und bliebe oberster militärischer Berater der Bundesregierung mit direktem Zugang zum Minister. Allerdings bliebe es bei zwei zivilen Staatssekretären.

Das Personal des Ministeriums soll von derzeit 3230 auf rund 1700 bis 1800 Dienstposten verkleinert werden. Das Ministerium würde dann auf den Standort Berlin konzentriert werden. In Bonn, dem bisherigen Hauptsitz des Verteidigungsministeriums, würde im Gegenzug ein „Bundeswehramt“ entstehen, in dem ein großer Teil der bisherigen Funktionen ausgelagert wäre. Die Vorschläge sind mithin zu einem großen Teil, aber keineswegs vollständig angelehnt an die Empfehlungen der Strukturkommission aus dem vergangenen Jahr. Guttenberg will sich aber, wie es in seiner Umgebung heißt, die Vorschläge noch nicht zueigen machen, sondern sich Spielraum für einzelne Veränderungen lassen. Allerdings will er noch dieses Jahr mit einem Gesetzentwurf ins Kabinett gehen.

Drei Anmerkungen:

Acht Abteilungen, das klingt nach schöner Parität zwischen Zivilem und Militärischem. Darunter sollen die Bereiche „Artikel 87a“ und „Artikel 87b“ eng verzahnt werden. Wir rechnen allerdings fürs erste nicht mit schöner Harmonie, sondern mit Hauen und Stechen über die „Vormacht im Ministerium“.

Guttenberg scheint, wenn dieser Punkt nicht in letzter Minute doch noch aus den Plänen gestrichen wird, tatsächlich den Wurf zu wagen, das Ministerium in Berlin zu konzentrieren. Das wäre ein großer Fortschritt und Verdienst. Möge es gelingen. Allerdings darf die Verschlankung nicht auf die Berliner Kulisse beschränkt bleiben: Man wird scharf hinsehen müssen, damit in Bonn im Stillen kein bürokratischer Moloch entsteht.

Für die Feinschmecker, aber nicht unwichtig: Das Prinzip, die Einsätze eng am Ministerium zu halten, wie es mit dem Einsatzführungsstab eingerichtet worden ist, scheint mit einer Einsatzabteilung fortbestestehen zu sollen. Das hat seine politische Logik, zumal unter einem Minister, der gerne auch mal vom Combat Outpost aus führt. Tatsächlich würde es schwerfallen, das Rad zurückzudrehen, da wir Medien (wollen wir mal nicht so tun, als seien das Andere) jeden Vorfall im Einsatz politisch aufladen. Aber für den Grundsatz der Auftragstaktik verheißt das keine Renaissance.