Zur Sicherheit

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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Dritte Lesung: Wehrpflicht weg

| 41 Lesermeinungen

Donnerstag nachmittag 17:30 Uhr: Der Bundestag hat den Abschied von der Wehrpflicht beschlossen. Das Ende passte zu dem ganzen Vorgang, seit vor nicht einmal...

Donnerstag nachmittag 17:30 Uhr: Der Bundestag hat den Abschied von der Wehrpflicht beschlossen. Das Ende passte zu dem ganzen Vorgang, seit vor nicht einmal einem Jahr der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg erstmals davon gesprochen hat, dass die Wehrpflicht nicht mehr tabu sei. Eine einstündige Debatte im spärlich besetzten Plenum, dann zwei schnelle Abstimmungen, zweite Lesung, dritte Lesung, einmal die Hand heben, einmal aufstehen, das war es. Auf der Regierungsbank: Der (neue) Verteidigungsminister de Maizière, seine beiden und ein paar weitere Parlamentarische Staatssekretäre, dahinter Beamte des Verteidigungsministeriums und der Generalinspekteur; kein weiterer Minister, von der Kanzlerin und dem Vizekanzler ganz zu schweigen, denn es passiert ja wahrlich Wichtigeres in der Welt. Deswegen wurde die Schlusslesung ja auch auf den späten Nachmittag gelegt. Gegenüber sitzt einsam der Wehrbeauftragte. Im Plenum sind nur die ersten zwei, drei Reihen belegt, und es ist auch nur die „zweite und dritte Reihe“ des Fraktionspersonals da; rühmliche Ausnahme: Unionsfraktionschef Kauder. Allerdings sei zugegeben: Oben in der Galerie sind die Plätze für die Presse noch spärlicher besetzt.

Wie immer man in der Sache zu der Aussetzung der Wehrpflicht stehen mag: Das war unwürdig. Wir nehmen uns vor, das Protokoll der Debatte von 1957 herauszusuchen, als die Wehrpflicht in der Bundeswehr eingeführt wurde, und es hier einzustellen.


41 Lesermeinungen

  1. @ Causa Klein, 20:24, letzter...
    @ Causa Klein, 20:24, letzter Abs. „irreversibel abgeschafft“
    Nein, eben nicht, weil sonst das GG hätte geändert werden müssen, sondern „ausgesetzt“. Sie kann – theoretisch, durch ebenso einfaches Gesetz – wieder in Kraft gesetzt werden.
    @Herr Löwenstein, ich verstehe ja alle, die wie Sie die Aussetzung der Wehrpflicht bedauern, aber HermannHagena, 18:44, 2. Abs., hat schon mit allem recht, was er mit den Worten: „und seien wir mal ehrlich:“ einleitet.
    Es werden um uns herum auf dem Boden eines breiten Konsenses auch andere politische Entscheidungen getroffen, deren negative Folgen wir mal werden tragen müssen, und nur die wenigsten werden sich dann ehrlich daran erinnern, daß sie diese Entscheidungen mal wegen diffuser Gefühle und Wallungen, nicht aber aus rationalen Gründen gefordert haben: die straffreie Abtreibung, der Ausstieg aus der Atomkraft, und, und, und ………
    Diese ehrliche Entscheidung also jetzt immer noch dem – in seiner völlig unnötigen Promotionsangelegenheit allerdings unehrlichem – Guttenberg nachzutreten, ist wahrscheinlich wohlfeil, aber „wohlfeil“ bedeutet ja auch billig.
    Es ist auch billig, den Auftritt des neuen BMdV auf Kosten des alten hochzuloben, wie Sie das in Ihrem Bericht vom Truppenbesuch tun. Wie der steife Bürokraten-Bock da mit Krawatte in Afghanistan sitzt, macht nämlich auch keinen überwältigenden Eindruck.
    Vielleicht kriegen Sie sich mal alle wieder ein und versuchen dann, Strategien zu entwickeln und umzusetzen, wie man diejenigen Leute in die BW (und den Zivildienst) bekommt, die man dort haben will.

  2. Wolfowitz sagt:

    Bundeswehr / Wehrpflicht...
    Bundeswehr / Wehrpflicht gestern (1982) und heute
    1) Lage 1982
    Es herrschte (1982) kalter Krieg, der Warschauer Pakt (=Sowjetimperium) hatte ab der Grenze 200km östlich von München massive konventionelle Verbände, aber auch ABC-Waffen stationiert. Viele dieser Verbände waren wirklich einsatzbereit. Ungarn 1956, Prag 1968 etc. waren noch frische Erinnerungen.
    Die kollektivistische Sowjetideologie und ihr graues Imperium stand in striktem Gegensatz zu dem, was man im Westen unter Freiheit, Wohlstand,… verstand.
    Die Bundeswehr war als Defensivarmee zur Landesverteidigung gegen die massive Panzerwalze des Sowjetimperiums geschaffen worden (zumindest glaubte das die klare Mehrheit). Damit stand für die Mehrheit auch fest, wer die „Guten“ und wer die „Bösen“ waren.
    Die „Guten“ waren für (parlamentarische) Demokratie, Menschenrechte, individuelle Freiheit, technischen Fortschritt,… Der wirtschaftliche Erfolg der Bundesrepublik gab ihnen recht. Politisch deckten sie das breite Spektrum von Union bis (Schmidt-) SPD ab.
    Es gab auch eine Gegenkultur: Ostermarschierer, „Pazifisten“ (oft kommunistisch gesteuert), viele 68er -Überbleibsel, die durch NATO-Doppelbeschluß und Nachrüstung mobilisierte“Friedensbewegung“ bestehend aus vielen Kirchentaglern und anderen echten Idealisten an der Basis, durch Kader aber oft mit dem Ziel der einseitigen „Entrüstung“ und Neutralisierung der Bundesrepublik gesteuert. (die BRD kassieren, ohne einen einzigen Schuß abzufeuern). Daraus entstanden damals die Grünen, aber der Einfluß reichte auch tief in die SPD.
    Diese Spaltung zog sich durch die Gesellschaft, aber die Mehrheit war für Westbindung, Landesverteidigung, also NATO und Bundeswehr.
    Die Wehrpflicht war angesichts der Bedrohung durch einen realen Feind (Verzeihung: potentiellen Gegner) in der Mehrheit unumstritten. Sie wurde als unabdingbarangesehen und die Mehrheit ging (verständlicherweise oft unwillig und murrend) in diesen (Zwangs-) Dienst.
    2) Meine eigenen Erfahrungen als Wehrpflichtiger:
    Ich traf es gut: Dank gutem Abitur mit Physik-Leistungskurs kam ich zu den „Herren von der Luftwaffe“ statt zu den „Männern vom Heer“ in eine technische Einheit mit sehr überwiegend sehr netten und intelligenten Kollegen/Kameraden. Der Dienst war oft langweilig (Beschäftigungstherapie mit Revierreinigen etc.) und demotivierend. Mißstände und Übergriffe gab es gar keine (dem guten sozialen Umfeld und dem Wehrbeauftragten sei Dank). Kritikwürdig waren vor allem die lähmende Bürokratie (Ersatzteile kamen nach einem Jahr), die veraltete Ausrüstung (sowohl infanteristisch als auch die Systeme), die Unprofessionalität (viele Uffze und manche Feldwebel waren dumm und inkompetent, die Bundeswehr war auch schon damals ein soziales Auffangbecken) und die mangelnde Professionalität und Einsatzorientierung. Wir waren nur sehr wenig im Gelände und vieles Gefechtsmäßige wurde nie wirklich beherrscht. Aber der Ernstfall (V-Fall) war nur eine abstrakte Möglichkeit und wir waren sowieso nur dazu da, „die Stellung zu halten, bis richtige Truppen kommen“.
    Gefahr drohte bei uns nicht durch Waffen oder Manöverunfälle, sondern vor allem durch Verfettung und Verblödung durch das viele Herumsitzen. Alkohol war zum Glück kein Thema, wir hatten entweder in der FlaRak-Stellung Dienst mit (eingehaltenem) Alkoholverbot oder wir hatten frei.
    3) Fazit Wehrdienst 1982
    Der Wehrdienst war teils anregend: man lernt viele Menschen kennen, die man sonst nie kennengelernt hätte, man sieht und erlebt Dinge, die man im BRD-Zivilleben weder sehen kann noch darf. Der Umgang mit Waffen und Krieg spielen kann interessant sein und Spaß machen (so etwas darf man aber nicht sagen). Solange es nicht echt ist.
    Aber es gibt viel quälende Langeweile und Stumpfsinn. Der Wehrdienst
    kann leicht wirklich eine verlorene Zeit sein.
    Und wenn man in eine Einheit mit unangenehmen „Kameraden“ und/oder Vorgesetzten kommt, kann es ärgerlich oder gar wirklich gefährlich werden.
    Nicht vergessen: Die Wehrpflicht ist ein schwerwiegender Eingriff in persönliche Grund- und Freiheitsrechte, der nur durch harte Gründe (reale militärische Bedrohung) gerechtfertigt werden kann.
    Sie ist ein Zwangsdienst. Die Gesellschaft hat die Pflicht, alle Eingezogenen seelisch und körperlich gesund zurückkehren zu lassen.
    Damals ging es um echte, konkrete Landesverteidigung, der rechtfertigende Grund war gegeben. Und im mir bekannten Umfeld war der Dienst auch zumutbar. Ob dies in allen anderen Fällen auch der Fall war, kann ich nicht beurteilen.
    Die Wehrpflicht war damals berechtigt.
    4) Lage heute
    Der alte Feind Sowjetunion hat spätestens in den 90er Jahren den Laden zugesperrt. Damit ist die klassische Bgründung und Rechtfertigung der Wehrpflicht entfallen.
    Natürlich gibt es in der neuen, multipolaren Welt auch Bedrohungen, vielleicht auch von „Freunden“ (darf man aber nicht sagen).
    Die Bundeswehr dient faktisch überhaupt nicht mehr der Landesverteidigung, die dazu erforderlichen Mittel (verbundene Waffen beim Heer, Flugabwehr,..) verfallen und/oder werden in großem Stil aktiv abgerüstet. Modernisierungen finden fast nicht mehr statt.
    Die neue, „transformierte“ „Armee im Einsatz“ soll „out of area“ weltweit die Welt verbessern.
    Viele Einsätze dienen eigentlich nicht der nationalen Sicherheit, sondern nur dazu, die Verbündeten (vor allem die, die noch wirkliche militärische Fähigkeiten haben: USA) bei guter Laune zu halten. Nur insofern liegen sie tatsächlich im nationalen Interesse.
    Auch die NATO widmet sich (Marketing: neue Geschäftsfelder erschließen) nicht mehr vorwiegend der Verteidigung im Bündnis, sondern anderen Dingen. Und die Erweiterungspolitik bringt sie (siehe Georgien) in die Nähe unnötiger, gefährlicher Konflikte.
    5) Folgerung für Wehrpflicht heute
    Da die Bundeswehr zur Zeit allen möglichen Zwecken dient, nur (fast) nicht mehr der Landesverteidigung, ist die Wehrpflicht im Moment nicht zu rechtfertigen.
    Würde man adäquat finanzierte Verbände für klassische Landesverteidigung vorhalten, wäre dies anders.
    Die zunehmenden „out of area“-Einsätze der Bundeswehr zu mehr oder weniger sinnvollen und gerechtfertigten Zwecken erfordern eine freiwillige Berufsarmee oder gar eine „Fremdenlegion“.
    Diese Soldaten müssen wissen, daß sie nicht mehr als Staatsbürger in patriotischer Pflicht notwendige Gefahren eingehen, um ihr Land zu schützen,
    sondern laufend in teils fragwürdige und zunehmend gefährliche Einsätze als Instrument der Regierung (G.I. = government issue) geschickt werden.
    Das dürfte viele „normale“ Bundeswehr-Kandidaten abschrecken, die die Wahl haben, und dafür mehr finanziell Interessierte und risikobereite „Legionärstypen“ anziehen. Für die Mannschaften in nicht prestigeträchtigen Einheiten dürfte es nur die „armen Schweine“ geben, die keine andere Wahl haben.
    Wie viel die Sicherheit und das Wohl der Bundeswehrsoldaten unserer Regierung wert sind, zeigt die Hubschrauberausstattung in Afghanistan.
    Zwar wurden Ausbildung der Soldaten und zumindest infanteristische Ausrüstung stark modernisiert und sind inzwischen hoffentlich international konkurrenzfähig. Für Waffensysteme (siehe Kampfhubschrauber Tiger) gilt dies nicht. Feuerkraft und Duellfähigkeit sind aus ideologisch/pazifistischen Gründen nicht gern gesehen und werden bei der Ausrüstung gern vernachlässigt. Am besten sollen sich unsere Soldaten als gutmenschliche Pfadfinder wehrlos abschießen lassen.
    Bei diesen Randbedingungen wird es nur wenige qualifizierte Bewerber geben. Und Wehrpflicht als reines Rekrutierungsinstrument ist weder juristisch noch moralisch verantwortbar.

  3. Die Aussetzung der Wehrpflicht...
    Die Aussetzung der Wehrpflicht wird die Streitkräfte verändern, insbesondere bei den Mannschaften. Auf der einen Seite ist der Verlust derjenigen, die sich ungeachtet der Möglichkeiten sich vor der Dienstpflicht zu drücken zum freiwillig abgeleisteten Wehrdienst entschlossen haben, zu bedauern Auf der anderen Seite sollte man die, die sich heute freiwillig melden, nicht von vorne herein als Unterschicht- oder Söldnerarmee schlecht reden oder gar als Fremdenlegion verteufeln.
    Es ist richtig, daß man vor allem beim Heer der USA einen hohen Anteil an Einwanderern hat, die den Wehrdienst als gute und schnelle Möglichkeit ansehen, Bürger der USA zu werden und gleichzeitig die Grundlage für weiteren beruflichen Aufstieg zu legen. Beides muß für eine gewisse Zeit mit Einsatz, Leistung und erheblichen Beschränkungen der persönlichen Freiheit „erkauft“ werden. Vorausgesetzt, daß qualifizierte Offiziere und Unteroffiziere vorhanden sind, ist der auf diese Weise „rekrutierte“ Staatsbürger sicherlich positiver zu sehen als ein Einwanderer oder Asylant, der vor allem auf die Wohltaten des hier üblichen sozialen Netzes spekuliert und seine eigene Leistung auf das unerläßliche Minimum reduziert.
    Im ersten Weltkrieg kämpften unter deutschen Offizieren in Deutsch-Ostafrika schwarze Soldaten („Askaris“). Sie erfüllten ihre Pflicht überwiegend bis zum letzten Tag des Krieges und zeichneten sich durch Tapferkeit, Disziplin und Genügsamkeit aus. Beim Tode ihres Kommandeurs Lettow-Vorbeck reiste eine Delegation seiner alten Truppe aus dem inzwischen von den Engländern vewalteten Tanganyika (heute Tansania) an, um ihm die letzte Ehre zu erweisen.
    Diesen Soldaten konnte das Deutsche Reich ihren „Sold“ in den letzten Jahren nicht mehr zahlen, weil alle Verbindungen zu den Kolonien unterbrochen waren.
    Sie blieben trotzdem ihrem „Fahneneid“ treu, den sie auf das ferne, „fremde“ Deutschland geschworen hatten.

  4. colorcraze sagt:

    Also ich fände es ungesund...
    Also ich fände es ungesund die Territorialverteidung komplett aufzugeben. Für kleinere Katastrophen wie das Oder- und Elbehochwasser hätte man sonst schon keine Organisation, die da in der notwendigen Schnelligkeit etwas bewirken kann.

  5. wolfowitz sagt:

    Herr Hagena hat recht, man...
    Herr Hagena hat recht, man darf aktuelle Freiwillige auf keinen Fall mit Stereotypen beleidigen. Sehr viele sind tüchtige, oft idealistische Persönlichkeiten, die für Deutschlands Sicherheit einen Beitrag leisten wollen.
    (einige habe ich in letzter Zeit als Bergführer kennengelernt). Auch viele, die zunächst durch schlechte Arbeitsaussichten im Zivilbereich (z.B. in Ostdeutschland) beim Bund landen, sind gute, engagierte Soldaten, wenn sie erst einmal die Chance erhalten, ihre Fähigkeiten zu entfalten.
    Als Freiwilliger zur Bundeswehr zu gehen, ist heute keine leichte Entscheidung. Es ist inzwischen klar, daß man nicht mehr wie früher oft einfach einige ruhige Jahre im sicheren Deutschland absitzt. Stattdessen geht es nach einer oft harten, einsatzorientierten Grundausbildung in einen Auslandseinsatz unter unangenehmen und gefährlichen Bedingungen. Vielleicht hat dies den Vorteil, daß nicht mehr Leute den Soldatenberuf oder gar eine Offizierslaufbahn wählen, die sich keinen realen Kampfeinsatz = „Ernstfall“ vorstellen können (vgl. Dienstverweigerungsprobleme beim Jugoslawienkrieg). Dies könnte eine wohltuende Professionalisierung bedeuten. Soldat ist eben kein „normaler“ Beruf im öffentlichen Dienst.
    Erschwerend für Bundeswehr-Freiwillige ist, daß die pazifistisch-militärfeindliche Grundeinstellung der 68er- und Grünen-Kreise in Deutschland inzwischen fast Mainstream ist („Soldaten sind Mörder“, „Zivilversager“). Offen zu sagen, daß man freiwillig Soldat ist, erfordert in vielen Kreisen einiges an Mut.
    Während Begriffe wie Nation, Fahne, Armee in vielen anderen Ländern (USA, GB, F) positiv besetzt sind, werden sie in Deutschland mehrheitlich eher verachtet und lächerlich gemacht. Und die Bundeswehr ist bevorzugter Steinbruch für Sparmaßnahmen.
    Wahrscheinlich wird die Bundeswehr in einem Jahrzehnt eine ganz normale Berufsarmee wie in anderen westlichen Ländern sein – aber immer mit der Erschwernis, daß weder die Bevölkerungsmehrheit noch die Politik geschlossen hinter ihr stehen. Dies wird die Rekrutierung vor allem bei den Mannschaften stark behindern.

  6. ThorHa sagt:

    "Auch viele, die zunächst...
    „Auch viele, die zunächst durch schlechte Arbeitsaussichten im Zivilbereich (z.B. in Ostdeutschland) beim Bund landen, sind gute, engagierte Soldaten, wenn sie erst einmal die Chance erhalten, ihre Fähigkeiten zu entfalten.“
    Stimmt alles. Als ehemaliger Offizier kann ich das nur bestätigen. Das ändert aber nichts an zwei Tatsachen:
    1) Aus Sicht der Funktionseliten sind Soldaten zukünftig eine beliebig einsetzbare Tötungsmaschinerie (Sterben inbegriffen). Diese Zumutung funktioniert allerdings nur, wenn man sein eigenes Gewissen damit beruhigt, dass Soldaten ja „dafür bezahlt werden“, ergo die Soldaten als Söldner betrachtet. Und nicht als Menschen im Dienst für ihre Gemeinschaft.
    2) Genau dieselben Funktionseliten haben sich mit der Abschaffung der Wehrpflicht auch juristisch aus gelebter Verantwortung gestohlen. De facto gab es diesen Abschied mit der Vereinfachung des Verweigerungsverfahrens schon 20 Jahre vorher. Resultat ist, dass die Kinder unserer Funktionseliten zwar niemals selber in der Gefahr sein werden, töten oder sterben zu müssen. Dafür allerdings mit 50jähriger Sessel… darüber entscheiden wollen, das anderen zuzumuten. Womit unsere Funktions- (genauer: macht-, Geistes- und Geld-)Eliten eine Geisteshaltung und Moral demonstrieren, die gegenüber der der Fürsten des Mittelalters einen klaren Rückschritt bedeutet. Sie lassen nämlich andere für ihre Eigentumswohnung oder für ihr schlechtes Gewissen sterben. Ich halte das für inakzeptabel – und hoffe, Deutschland bekommt schlicht keine freiwilligen Soldaten mehr.
    Gruss,
    Thorsten Haupts

  7. wolfowitz sagt:

    Zu colorcraze: Ich verstehe...
    Zu colorcraze: Ich verstehe den Ansatz, aber Territorialstreitkräfte sind nicht vorwiegend ein Pool von Sandsackschleppern und Dammschauflern. Dies wäre durch ein verstärktes THW mit (z.B. finanziellen) Anreizen für freiwillige THW-Reservisten viel einfacher und billiger zu erreichen.
    Ein gewisses Potential an klassischen Territorial/Landesverteidigungskräften wäre eher sinnvoll, um die „außenpolitische Entscheidungs- und Handlungsfreiheit sicherzustellen“ (stand früher immer so schön in den Weißbüchern: tut es das immer noch?), vielleicht auch gegenüber „Freunden“,
    sowie auch als letzter Schutz gegen Staatsstreichversuche mit Hilfe zielstrebig geschürter Aufstände, die die Polizeikräfte (Bund+Länder) überfordern.
    Deutschland ist wohl das einzige größere Land in Europa, das sich freiwillig „entrüsten“ will. Für die alten westlichen Demokratien GB und F wäre dies undenkbar.

  8. @ThorHa,
    ich teile Ihre...

    @ThorHa,
    ich teile Ihre Skepsis. Und was tun unsere Streitkräfte? Sie halten in der Inneren Führung unverändert am „Leitbild vom Staatsbürger in Uniform“ fest. Das mochte ja in Zeiten der Wehrpflicht noch zutreffen, auch wenn die „Pflicht, ein geborener Verteidiger seines Land“ zu sein, doch längst ausgehöhlt war. Kann nun aber dieses Leitbild weiter für eine Berufsarmee gelten? Selbst wenn man sie aus euphemistischen Gründen als „Freiwilligenarmee“ bezeichnet. Wohl kaum. Die, wenn man den Umfragen glaubt, überwiegend pazifistisch eingestellten Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland lassen sich da nicht weiter vereinnahmen. Und die Streitkräfte sollten die neue Berufsarmee nicht auf ein Leitbild aufbauen, das mit der Realität nichts mehr zu tun hat. Vielleicht wäre dies ein erster ehrlicher Schritt, zukünftig Soldaten zu gewinnen, die für ein Land kämpfen wollen, das eigentlich keine Soldaten mehr will.

  9. colorcraze sagt:

    @wolfowitz, Politikverdruss:...
    @wolfowitz, Politikverdruss: das wird dann aber ein recht randständiger Staatsapparat…

  10. wolfowitz sagt:

    Antwort zu colorcraze: den...
    Antwort zu colorcraze: den rechten Rand will ich bestimmt nicht.
    Das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform sollte man beibehalten, es paßt aber eher zu einer Armee zur Landesverteidigung (alte Bundeswehr) als zu einer weltweit nach politischem Gutdünken einsetzbaren Interventionsarmee.
    Die alte Bundeswehr wird abgebaut, da wir (angeblich?) nur noch von „Freunden“ umgeben sind. Natürlich kann man sie nicht mehr im Umfang des kalten Krieges belassen, aber ich habe den Eindruck, daß man übertreibt und fast alles der Landesverteidigung Dienende abreißt, um mit dem Geld die dringendsten Lücken des Afghanistan-Einsatzes zu stopfen.
    Ich glaube nicht, daß GB und F so kurzsichtig sind.

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