Zur Sicherheit

Einen kleinen Einblick in seine Konzepte hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wieker, auf einer Veranstaltung der Clausewitz-Gesellschaft und der...

Einen kleinen Einblick in seine Konzepte hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wieker, auf einer Veranstaltung der Clausewitz-Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik gewährt. Wir können hier allerdings nicht aus eigenem Erleben schöpfen, sondern vom Hörensagen sowie einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums. Demnach steht die Zahl 10.000 immer noch im Mittelpunkt: So viele Soldaten sollen gleichzeitig in zwei verschiedenen Einsätzen beziehungsweise „Einsatzgebieten“ stehen können. Die Zahl tauchte auch schon in den früheren Überlegungen auf. Der vormalige Verteidigungsminister zu Guttenberg hatte das immer als Beleg dafür angeführt, dass die Bundeswehr trotz Verkleinerung mehr leisten könne, schließlich stoße sie schon derzeit mit dem Einsatz von 7000 bis 8000 Soldaten an ihre Grenzen.

Man beachte aber diese Einschränkung des Generals: „Die früher praktizierte eingeengte Betrachtungsweise auf schnell verlegbare Kampftruppen haben erfahrungsgemäß keine präzisen Planungen erlaubt.“ Wir lesen das als Absage an das Konzept der schnellen Eingreifverbände von Nato und/oder EU. Es ist allerdings auch die Frage, ob die neue Zielmarke nicht auch eine Einschränkung gegenüber dem gegenwärtigen Leistungsvermögen darstellt. Denn die gegenwärtig eingesetzten Soldaten leisten immerhin ihren Beitrag an nicht nur zwei Schauplätzen, sondern in fünf Operationen: In Afghanistan und auf dem Balkan vor allem mit Landstreitkräften, am Horn von Afrika und vor Libanon sowie bei „Active Endeavour“ (OAE) nochmal im Mittelmeer, soweit ohne Libyenbezug. Nicht gezählt der „Streubesitz“ in den afrikanischen Beobachtermissionen.

Dass eine um ein Drittel verkleinerte Bundeswehr mehr Kräfte in den Einsatz schicken könnte als mit dem gegenwärtigen Umfang, ist – Wehrpflicht hin oder her – immer Unfug gewesen. Eine Umstrukturierung hin zu wieder verstärkten Infanteriekräften wäre schließlich auch so möglich gewesen. Das findet aber seine Grenze so oder so da, wo man bestrebt ist, das Spektrum der Fähigkeiten zu erhalten. Breite oder Tiefe – das ist die Grundentscheidung. Sie wird umso schärfer erzwungen, als längst absehbar ist, dass der Gesamtumfang näher an der Marke 150.000 als an der Marke 185.000 liegen wird, wenn nicht irgendwo noch ein Dukatenesel entdeckt wird.

Dieses dem Märchen entliehene Stichwort bringt uns auf eine Lesefrucht von heute morgen in dem Bundeswehrblättchen „Aktuell“. Die Privatisierungsgesellschaft „Gebb“, einst als Dukatenesel erfunden, der aber leider diesen Dienst nicht so recht verrichten konnte, hat ein neues Mitglied der Geschäftsleitung. Es ist der frühere Pressesprecher Thomas Raabe, zwischen dem und dem damaligen GI Schneiderhan kriegsähnliche Zustände herrschten, wenn man das Generals Aussage im Kundus-Untersuchungsausschuss zugrundelegt. Als eines von vier Mitgliedern der Geschäftsleitung der Gebb in Köln sei Raabe seit 1. April für den Bereich Ausbildung und Truppennahe Dienstleistungen zuständig, heißt es in der Meldung.