Notizen aus der Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung des Verteidigungsministers: Eine der Bedeutung angemessene Präsenz, die Regierungsbank war fast vollständig besetzt, die Kanzlerin entschuldigt. Auch die Reihen im Plenum waren ordentlich gefüllt, wenn auch nach links hin abnehmend. Kein Vergleich jedenfalls zu … Weiterlesen
Artikel im: Mai 2011
Staatsbürger mit Uniform
Zum Inhalt der neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, zum Umbau der Bundeswehr und des Ministeriums und zur Finanzierung hat der Verteidigungsminister erwartungsgemäß nichts gesagt, als er gestern abend auf der Veranstaltung des Reservistenverbandes sein Grußwort sprach. Nur so viel: „Dass Sie mich … Weiterlesen
Der Zeitplan
Seit heute ist der Zeitplan amtlich: Am nächsten Mittwoch will Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Vorstellungen für die Ausrichtung der Bundeswehr präsentieren. Zunächst geht er mit seinen Eckpunkten ins Bundeskabinett, wo aber dem Vernehmen nach keine förmliche Beschlussfassung geplant ist. … Weiterlesen
Die politische Lösung
Wir haben heute einen Einblick erhalten, wie Berlin die Lage in Afghanistan nach dem Tod von Bin Ladin sieht. Aus dem Notizblock: Der Tod von UBL sei ein schwerer symbolischer Schlag gegen den internationalen Terrorismus. Er habe keine direkten Effekte … Weiterlesen
Wo die Schlupfwinkel sind
Ganz interessant, was der afghanische Präsident aus der Nachricht über den Tod Bin Ladins macht: Eine Aufforderung an die Nato, Krieg in Pakistan von Afghanistan aus zu führen. Siehe die Meldung der Agentur Pajhwok: KABUL(PAN): The killing of Osama bin … Weiterlesen
Mission accomplished?
Zu Bin Ladin drei Anmerkungen: Angesichts der vielen Terrortoten, die Usama bin Ladin letztlich zu verantworten hat, eine befriedigende Nachricht. Ist die Welt durch seine Tötung sicherer geworden? Gewiss nicht unmittelbar. UBL wird keine operative Funktion mehr gehabt haben, und die Terrorismusexperten – … Weiterlesen
