Zur Sicherheit

Von interessanten Zahlen können Parlamentarier berichten, die sie offensichtlich vom Verteidigungsministerium erhalten haben. Demnach ist ein stetig...

Von interessanten Zahlen können Parlamentarier berichten, die sie offensichtlich vom Verteidigungsministerium erhalten haben. Demnach ist ein stetig steigender Trend der vergangenen Jahre, was die Zahl der Sicherheitsvorfälle betrifft, im ersten Halbjahr 2011 gebrochen worden. Der Zuwachs von sogenannten sicherheitsrelevanten Zwischenfällen habe sich von Januar bis Mai 2011 erstmals abgeschwächt. Bemerkenswert ist auch die Begründung, die das Verteidigungsministerium für den bisherigen Zuwachs gegeben hat:

„Bislang war über Jahre ein steter Zuwachs an sicherheitsrelevanten Zwischenfällen (SRZ) in Gesamtafghanistan zu beobachten. Ursachen dafür waren neben dem Truppenaufwuchs die erhöhte Operationstätigkeit von afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) und ISAF und die sich verbessernde Erfassung der Vorfälle. Daneben konnte eine örtliche Verschlechterung der Bedrohungslage in 2010 beobachtet werden. Diese ergab sich vor allem durch Aktivierung der bis dato nicht in Erscheinung getretenen militanten Potenziale. Trotz anhaltendem ISAF- und ANSF-Aufwuchs in 2011 sowie abermals erhöhter Operationstätigkeit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat sich der Zuwachs an SRZ von Januar bis Mai 2011 für Gesamtafghanistan erstmals abgeschwächt. Auch die von den regierungsfeindlichen Kräften (Opposing Militant Forces / OMF) wie jedes Jahr angekündigte „Frühjahrsoffensive“ und der Beginn der Hauptkampfsaison haben diesen Trend nicht verändert. Tendenziell zeichnet sich derzeit eine Stagnation der SRZ, allerdings auf hohem Niveau, ab. Eine ähnliche Entwicklung ist im RC North zu beobachten. Nach teilweise deutlichen Zuwächsen in den beiden Vorjahren hat sich der Zuwachs signifikant abgeflacht; im April dieses Jahres waren die SRZ-Zahlen sogar erstmals rückläufig. Die Lagewahrnehmung in Deutschland wird jedoch meist durch medienwirksame Aktivitäten der OMF bestimmt. Diese reichen vom Ansprengen gepanzerter Fahrzeuge mit übergroßen Wirkladungen (Baghlan-e Jadid, Provinz Baghlan, 02.06.11) über die Instrumentalisierung von Massenaufläufen gegen ISAF-Einrichtungen (Taloqan, Provinz Takhar, 18.05.11 ) bis hin zu zielgerichteten Attentaten gegen hochrangige ANSF-Funktionsträger (Taloqan, Provinz Takhar, 28.05.11) und dem Bekenntnis zu – bisher nicht nachweisbaren –  Infiltrierungen“ der ANSF. Tatsächlich gab es von Anfang 2010 bis Ende Mai 2011 afghanistanweit von insgesamt über 40.000 SRZ lediglich 14 Angriffe, die von ANSF-Angehörigen gegen ISAF-Kräfte ausgeführt wurden; meist handelte es sich um Uniformmissbrauch, durch Streit oder interkulturelle Missverständnisse entstandene Spontanhandlungen oder labile Einzeltäter. Es ist erkennbar, dass die regierungsfeindlichen Kräfte einerseits weniger zu zusammenhängenden Operationen als noch vor einem Jahr in der Lage sind, andererseits mit erhöhtem Einsatz von behelfsmäßigen Sprengsätzen (Improvised Explosive Device / IED) und spektakulären Einzelaktionen auf die ANSF- und ISAF-Operationsführung reagieren. Eine Einschränkung der Versorgung der OMF über deren Netzwerke, trotz landesweit vermehrter Auffindung von Waffen- und IED-Lagerstätten, zeichnet sich derzeit aber weiterhin nicht ab. Die OMF bleiben grundsätzlich im gesamten Anschlagsspektrum handlungsfähig.“

Eine Anmerkung: 14 von 40.000 – das ist in der Tat ein verschwindend geringer Anteil. Zumal, wenn einzelne dieser Vorfälle tatsächlich nicht mit Infiltrierung zu tun haben sollten, sondern Spontanreaktionen sind, weil beispielsweise afghanische Soldaten von kulturell unsensiblen Isaf-Ausbildern vor versammelter Mannschaft offen kritisiert worden sind, woraufhin es auch schon zu Schießereien gekommen sein soll. Das Problem ist nur: Drei Tote in einem Gefecht mögen im klassischen Krieg nicht einmal taktische Bedeutung haben. Im asymmetrischen Konflikt können drei Tote, wie die im OP North von einem afghanischen Soldaten erschossenen Deutschen, strategische Bedeutung haben.

Dennoch – zweite Anmerkung – ist der Rückgang an Vorfällen bemerkenswert. Das ist auch keine reine deutsche Beobachtung. Ein kundiger Beobachter schickt uns folgenden Hinweis:

„Die Kanadier kommen zu einem ähnlichen Schluss. In Ihrem Quarterly Report führen Sie aus „Although observed violence levels (Anm.: also anscheinend nicht die Anzahl sondern die Qualität ähnlich wie bei uns die Super-IED auf den Marder) were higher this quarter than the first quarter of 2010, the security environment across Afghanistan remained relatively stable […]“

Der kanadische Report ist hier  zu finden. Auch die Verluste der internationalen Koalition in Afghanistan gehen zurück, siehe die Nichtregierungs-Seite https://icasualties.org/oef/ .

Bloß wären – drittens – allzu optimistische Schlussfolgerungen, was den Erfolg der Gesamtoperation betrifft, verfrüht. Erstens: Das Jahr ist noch lang. Zweitens: Wer weiß, ob sich die verschiedenen Fraktionen der Aufständischen nicht einfach nur schonen für „die Zeit danach“ – die ist ja ohnehin absehbar.

Interessant ist schließlich auch, was die Bundesregierung dem Bundestag über die Erfassung von biometrischen Daten in Afghanistan mitgeteilt hat:

 Auf US-amerikanische Initiative hat ISAF im Jahr 2010 mit der automatisierten Erfassung, Speicherung und Auswertung biometrischer Daten begonnen. Im Rahmen des sogenannten „ISAF Biometrics Plan“ sollen Kräfte der ISAF zur Verbesserung der Sicherheitslage im Einsatzgebiet und damit verbunden auch zur Erhöhung des Schutzes der eigenen Soldaten von festgelegten Personengruppen neben anderen personenbezogenen Daten auch biometrische Einzelmerkmale (in der Regel Fingerabdrücke, Gesichtsgeometrie und Irisbild) erheben. Die systematisierte Auswertung dieser Daten eröffnet verbesserte Möglichkeiten, Personen zu identifizieren und ihre Beteiligung an Angriffen gegen Vertreter der internationalen Gemeinschaft und die afghanische Staatsgewalt nachweisen beziehungsweise im günstigsten Fall ausschließen zu können. Der Datenerhebung sollen insbesondere jene Personen unterworfen werden, die der aktiven Beteiligung am militanten Widerstand verdächtig sind. Darüber hinaus soll die Datenerhebung bei den mit ISAF im Rahmen des Partnering kooperierenden afghanischen Sicherheitskräften sowie zum Zwecke der Zutrittskontrolle auch bei den in den Liegenschaften der ISAF angestellten Ortskräften erfolgen. Eine Erhebung biometrischer Daten deutscher Staatsangehöriger ist nicht vorgesehen. Unter Berücksichtigung der ISAF-gemeinsamen Zielsetzung stellen die USA den beteiligten ISAF-Partnern die zur Erfassung der biometrischen Merkmale erforderliche Geräteausstattung zur Verfügung. Die datenbankgestützte Auswertung und der Abgleich der erhobenen Daten sind mangels eigener Fähigkeiten der ISAF zunächst in nationalen amerikanischen Datenbanken vorgesehen. Einer Teilnahme der Bundeswehr am ISAF Biometrics Plan stehen keine rechtlichen Bedenken entgegen. Das Bundesministerium der Verteidigung hat ISAF bereits im Jahr 2010 die Bereitschaft zur Beteiligung der Bundeswehr am ISAF Biometrics Plan zum Ausdruck gebracht. Es ist beabsichtigt, biometrische Daten durch das deutsche Einsatzkontingent zu erheben und sie in die entsprechenden Datenbanken mit der Maßgabe einzubringen, dass sie nur zum Zweck der ISAF-Mandatserfüllung verwendet werden. Um dies zu gewährleisten, hat das BMVg mit dem amerikanischen Department of Defense eine Vereinbarung (Memorandum of Understanding / MoU) abgestimmt, mit der der Umgang mit den von deutscher Seite übermittelten Daten in den USamerikanischen Datenbanken geregelt und die Einhaltung der geltenden deutschen Rechtsvorschriften gewährleistet werden. Das Department of Defense führt derzeit die interne Schlussprüfung dieser Vereinbarung durch. Vor diesem Hintergrund wurde das Einsatzführungskommando der Bundeswehr angewiesen, unverzüglich alle Maßnahmen abzuschließen, die für eine Beteiligung des deutschen Einsatzkontingentes ISAF am ISAF Biometrics Plan erforderlich sind.