Zur Sicherheit

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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

14 von 40.000

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Von interessanten Zahlen können Parlamentarier berichten, die sie offensichtlich vom Verteidigungsministerium erhalten haben. Demnach ist ein stetig...

Von interessanten Zahlen können Parlamentarier berichten, die sie offensichtlich vom Verteidigungsministerium erhalten haben. Demnach ist ein stetig steigender Trend der vergangenen Jahre, was die Zahl der Sicherheitsvorfälle betrifft, im ersten Halbjahr 2011 gebrochen worden. Der Zuwachs von sogenannten sicherheitsrelevanten Zwischenfällen habe sich von Januar bis Mai 2011 erstmals abgeschwächt. Bemerkenswert ist auch die Begründung, die das Verteidigungsministerium für den bisherigen Zuwachs gegeben hat:

„Bislang war über Jahre ein steter Zuwachs an sicherheitsrelevanten Zwischenfällen (SRZ) in Gesamtafghanistan zu beobachten. Ursachen dafür waren neben dem Truppenaufwuchs die erhöhte Operationstätigkeit von afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) und ISAF und die sich verbessernde Erfassung der Vorfälle. Daneben konnte eine örtliche Verschlechterung der Bedrohungslage in 2010 beobachtet werden. Diese ergab sich vor allem durch Aktivierung der bis dato nicht in Erscheinung getretenen militanten Potenziale. Trotz anhaltendem ISAF- und ANSF-Aufwuchs in 2011 sowie abermals erhöhter Operationstätigkeit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat sich der Zuwachs an SRZ von Januar bis Mai 2011 für Gesamtafghanistan erstmals abgeschwächt. Auch die von den regierungsfeindlichen Kräften (Opposing Militant Forces / OMF) wie jedes Jahr angekündigte „Frühjahrsoffensive“ und der Beginn der Hauptkampfsaison haben diesen Trend nicht verändert. Tendenziell zeichnet sich derzeit eine Stagnation der SRZ, allerdings auf hohem Niveau, ab. Eine ähnliche Entwicklung ist im RC North zu beobachten. Nach teilweise deutlichen Zuwächsen in den beiden Vorjahren hat sich der Zuwachs signifikant abgeflacht; im April dieses Jahres waren die SRZ-Zahlen sogar erstmals rückläufig. Die Lagewahrnehmung in Deutschland wird jedoch meist durch medienwirksame Aktivitäten der OMF bestimmt. Diese reichen vom Ansprengen gepanzerter Fahrzeuge mit übergroßen Wirkladungen (Baghlan-e Jadid, Provinz Baghlan, 02.06.11) über die Instrumentalisierung von Massenaufläufen gegen ISAF-Einrichtungen (Taloqan, Provinz Takhar, 18.05.11 ) bis hin zu zielgerichteten Attentaten gegen hochrangige ANSF-Funktionsträger (Taloqan, Provinz Takhar, 28.05.11) und dem Bekenntnis zu – bisher nicht nachweisbaren –  Infiltrierungen“ der ANSF. Tatsächlich gab es von Anfang 2010 bis Ende Mai 2011 afghanistanweit von insgesamt über 40.000 SRZ lediglich 14 Angriffe, die von ANSF-Angehörigen gegen ISAF-Kräfte ausgeführt wurden; meist handelte es sich um Uniformmissbrauch, durch Streit oder interkulturelle Missverständnisse entstandene Spontanhandlungen oder labile Einzeltäter. Es ist erkennbar, dass die regierungsfeindlichen Kräfte einerseits weniger zu zusammenhängenden Operationen als noch vor einem Jahr in der Lage sind, andererseits mit erhöhtem Einsatz von behelfsmäßigen Sprengsätzen (Improvised Explosive Device / IED) und spektakulären Einzelaktionen auf die ANSF- und ISAF-Operationsführung reagieren. Eine Einschränkung der Versorgung der OMF über deren Netzwerke, trotz landesweit vermehrter Auffindung von Waffen- und IED-Lagerstätten, zeichnet sich derzeit aber weiterhin nicht ab. Die OMF bleiben grundsätzlich im gesamten Anschlagsspektrum handlungsfähig.“

Eine Anmerkung: 14 von 40.000 – das ist in der Tat ein verschwindend geringer Anteil. Zumal, wenn einzelne dieser Vorfälle tatsächlich nicht mit Infiltrierung zu tun haben sollten, sondern Spontanreaktionen sind, weil beispielsweise afghanische Soldaten von kulturell unsensiblen Isaf-Ausbildern vor versammelter Mannschaft offen kritisiert worden sind, woraufhin es auch schon zu Schießereien gekommen sein soll. Das Problem ist nur: Drei Tote in einem Gefecht mögen im klassischen Krieg nicht einmal taktische Bedeutung haben. Im asymmetrischen Konflikt können drei Tote, wie die im OP North von einem afghanischen Soldaten erschossenen Deutschen, strategische Bedeutung haben.

Dennoch – zweite Anmerkung – ist der Rückgang an Vorfällen bemerkenswert. Das ist auch keine reine deutsche Beobachtung. Ein kundiger Beobachter schickt uns folgenden Hinweis:

„Die Kanadier kommen zu einem ähnlichen Schluss. In Ihrem Quarterly Report führen Sie aus „Although observed violence levels (Anm.: also anscheinend nicht die Anzahl sondern die Qualität ähnlich wie bei uns die Super-IED auf den Marder) were higher this quarter than the first quarter of 2010, the security environment across Afghanistan remained relatively stable […]“

Der kanadische Report ist hier  zu finden. Auch die Verluste der internationalen Koalition in Afghanistan gehen zurück, siehe die Nichtregierungs-Seite https://icasualties.org/oef/ .

Bloß wären – drittens – allzu optimistische Schlussfolgerungen, was den Erfolg der Gesamtoperation betrifft, verfrüht. Erstens: Das Jahr ist noch lang. Zweitens: Wer weiß, ob sich die verschiedenen Fraktionen der Aufständischen nicht einfach nur schonen für „die Zeit danach“ – die ist ja ohnehin absehbar.

 

Interessant ist schließlich auch, was die Bundesregierung dem Bundestag über die Erfassung von biometrischen Daten in Afghanistan mitgeteilt hat:

 Auf US-amerikanische Initiative hat ISAF im Jahr 2010 mit der automatisierten Erfassung, Speicherung und Auswertung biometrischer Daten begonnen. Im Rahmen des sogenannten „ISAF Biometrics Plan“ sollen Kräfte der ISAF zur Verbesserung der Sicherheitslage im Einsatzgebiet und damit verbunden auch zur Erhöhung des Schutzes der eigenen Soldaten von festgelegten Personengruppen neben anderen personenbezogenen Daten auch biometrische Einzelmerkmale (in der Regel Fingerabdrücke, Gesichtsgeometrie und Irisbild) erheben. Die systematisierte Auswertung dieser Daten eröffnet verbesserte Möglichkeiten, Personen zu identifizieren und ihre Beteiligung an Angriffen gegen Vertreter der internationalen Gemeinschaft und die afghanische Staatsgewalt nachweisen beziehungsweise im günstigsten Fall ausschließen zu können. Der Datenerhebung sollen insbesondere jene Personen unterworfen werden, die der aktiven Beteiligung am militanten Widerstand verdächtig sind. Darüber hinaus soll die Datenerhebung bei den mit ISAF im Rahmen des Partnering kooperierenden afghanischen Sicherheitskräften sowie zum Zwecke der Zutrittskontrolle auch bei den in den Liegenschaften der ISAF angestellten Ortskräften erfolgen. Eine Erhebung biometrischer Daten deutscher Staatsangehöriger ist nicht vorgesehen. Unter Berücksichtigung der ISAF-gemeinsamen Zielsetzung stellen die USA den beteiligten ISAF-Partnern die zur Erfassung der biometrischen Merkmale erforderliche Geräteausstattung zur Verfügung. Die datenbankgestützte Auswertung und der Abgleich der erhobenen Daten sind mangels eigener Fähigkeiten der ISAF zunächst in nationalen amerikanischen Datenbanken vorgesehen. Einer Teilnahme der Bundeswehr am ISAF Biometrics Plan stehen keine rechtlichen Bedenken entgegen. Das Bundesministerium der Verteidigung hat ISAF bereits im Jahr 2010 die Bereitschaft zur Beteiligung der Bundeswehr am ISAF Biometrics Plan zum Ausdruck gebracht. Es ist beabsichtigt, biometrische Daten durch das deutsche Einsatzkontingent zu erheben und sie in die entsprechenden Datenbanken mit der Maßgabe einzubringen, dass sie nur zum Zweck der ISAF-Mandatserfüllung verwendet werden. Um dies zu gewährleisten, hat das BMVg mit dem amerikanischen Department of Defense eine Vereinbarung (Memorandum of Understanding / MoU) abgestimmt, mit der der Umgang mit den von deutscher Seite übermittelten Daten in den USamerikanischen Datenbanken geregelt und die Einhaltung der geltenden deutschen Rechtsvorschriften gewährleistet werden. Das Department of Defense führt derzeit die interne Schlussprüfung dieser Vereinbarung durch. Vor diesem Hintergrund wurde das Einsatzführungskommando der Bundeswehr angewiesen, unverzüglich alle Maßnahmen abzuschließen, die für eine Beteiligung des deutschen Einsatzkontingentes ISAF am ISAF Biometrics Plan erforderlich sind.


14 Lesermeinungen

  1. ThorHa sagt:

    @Matthias Mersch:
    Ich habe...

    @Matthias Mersch:
    Ich habe wenig Zweifel daran, dass es ob der de facto Mitbestimmung der westlichen Medien bei Auslandseinsätzen in keinem Falle mehr ausschliesslich um Wirtschaftsinteressen geht. Vietnam, das Land ohne nennenswerte Rohstoffe oder Industrien, eignet sich auch besonders schlecht zur Illustration diesbezüglicher Verdachte.
    Ich habe allerdings noch weniger Zweifel daran, dass es eher pazifistisch gestimmte Öffentlichkeiten sind und sein werden, die zuverlässig verhindern werden, dass ein Auslandseinsatz jemals wieder den langen Atem haben wird, den man braucht, um insbesondere niedrigschwellige Konflikte mit Guerillas durchzustehen, ganz egal, wie heftig diese Guerillas (Fall Taliban) praktisch alle etablierten Menscherechte mit Füssen treten.
    Stellt man alle Meinungsäusserungen und politischen Entscheidungen unter den Generalverdacht „persönliche, materielle Interessen“, ist das in seiner Eindimensionlität genauso lächerlich, wie die Behauptung, es ginge nur um „Menschenrechte“. Idealerweise gilt für Auslandseinsätze westlicher Armeen, dass sie deshalb breite Zustimmung bekommen, weil es eine Kombination von vitalen Interessen mit der Durchsetzung von Werten gibt. Das Paradebeispiel dafür ist der erste Golfkrieg 1991, in dem ein eineindeutiger Aggressor in einer für den Westen wirtschaftlich wichtigen Region in die Schranken verwiesen wurde.
    Gruss,
    Thorsten Haupts

  2. @ThorHa

    Ich redete nicht...
    @ThorHa
    Ich redete nicht einer eindimensionalen Erklärung das Wort, ich regte nur dazu an, das Spektrum dessen zu erweitern, was man als „Realpolitik“ betrachten mag. Und gerade bei Auslandseinsätzen liegen Wirtschaftsinteressen offen zu Tage.
    Vergessen Sie nicht, dass der Vietnamkrieg in jenen uralten Zeiten begonnen wurde, als es noch keine Ölkrise und keine beispiellose Expansion der internationalen Waren- und Kapitalströme gab und der Hunger nach Rohstoffen alles in allem noch ziemlich moderat war. Aus Vietnam gab es vielleicht relativ wenig herauszuholen, aber sehr viel hineinzustecken. Der Krieg kostete den USA 686 Milliarden US-Dollar (inflationsbereinigt auf der Grundlage der Kaufkraft des Dollar im Jahr 2008). Wohlgemerkt reine Kriegskosten, ohne Folgekosten im eigenen Land, ohne Hilfsgelder für so genannte befreundete Staaten. Und Bonanza war der Krieg nicht nur für den üblichen Verdächtigen, den militärisch-industriellen Komplex. Auch ausgesprochen unmilitärische Konzerne verdienten sich an Steuergeldern goldene Nasen. Wenn Sie Freude daran haben, recherchieren Sie doch mal nach Raymond International, Morrison-Knudsen, Brown & Root, J.A. Jones Construction oder auch Johnson, Drake and Piper.
    Überflüssig zu erwähnen, dass sich der Krieg für Tom, Dick und Harry natürlich nicht lohnte: Inflation in Rekordhöhe, Dollarverfall und wachsende Staatsverschuldung waren die unmittelbare Folge, aber eben erst nachdem hohe Beträge durch die Bücher gelaufen waren und für einige Leute einiges hängen geblieben war.
    Es gibt natürlich immer zwei Erzählungen, die eine beginnt mit „Dulce et decorum …“, die andere mit „Kaufen, wenn die Kanonen donnern.“
    Ein verantwortungsbewusster Journalismus würde es nicht versäumen, auf diese Dualität hinzuweisen und zu untersuchen, in welchem Mischungsverhältnis es bei einem Konflikt einerseits um Ehre und andere feinstoffliche Werte geht, und andererseits um konkretere materielle Interessen, womit nicht gesagt sein soll, dass Glaube oder Unglaube nicht auch sehr reale Berge versetzen könnten. Aber den Journalismus mit solchen Ansprüchen zu belasten, ist natürlich zu viel verlangt, so lange gilt, dass nicht nur Sex, sondern eben auch Kriegsbegeisterung gut verkäuflich ist, und man bei einem Meinungsumschwung infolge ausbleibenden Schlachtenglücks immer noch auf Pazifismus umsatteln kann.
    Die Krux des westlichen Ansatzes liegt doch in einer ganz ungesunden Vermengung von Ideologie und Wirtschaftsinteresse, beziehungsweise geostrategischem Eigennutz. Bestens vorgeführt hat das jüngst der Panzerdeal mit Saudi-Arabien, der nur deshalb so kontrastreich ins Auge sticht, weil er in zeitlicher Nähe zum Arabischen Frühling über die Bühne ging, der so lange den Beifall des Außenministers fand, als er nicht gerade in Bahrain veranstaltet wurde.
    Eine Außenpolitik aber, die ein „bisschen“ wertegeleitet ist, gibt es meiner Meinung nach nicht. Wer mit Werten hantiert, sollte in erster Linie an Glaubwürdigkeit interessiert sein, sonst nützt sich diese Münze allzu rasch ab. Wertorientierung schließt das Anlegen von zweierlei Maß aus. Wer sich nicht zutraut, seine Außenpolitik tatsächlich von Werten leiten zu lassen, sollte Werte besser gar nicht erst im Munde führen, sondern lieber insgeheim vertreten, denn dieses Doppelspiel führt wenigstens zu keinem Gesichts- und Autoritätsverlust, der immer dann öffentlich wird, wenn wieder einmal so genannte Sachzwänge das Ausspielen der Menschenrechtskarte verhindert haben.
    Der Golfkrieg 1990/91 kam wohl infolge ungeschickter US-Diplomatie zustande, die dem Aggressor – einem bewährten Waffenbruder der USA – zunächst grünes Licht für die Fahrt ins Invasorenglück gab. Später dachte man um; damit die Öffentlichkeit mitzog, kaufte man von Hill & Knowlton gleich noch Räuberpistolen über Kriegsgräuel an, weil man offenbar der Meinung war, dass die Realität des Einmarsches und der Kriegsverbrechen in dessen Gefolge nicht drastisch genug ausfiel. Die Mühen der spin doctors haben sich wohl gelohnt, Sie, lieber Herr Haupts, glauben die Geschichte vom gerechten Krieg noch zwanzig Jahre später.
    Unterschätzen Sie bitte nicht die Freude am Besitz (und sei es der Besitz weiterer Ölfelder am und im Persischen Golf!) als Triebfeder menschlichen Handelns: Ich bin davon überzeugt, dass das aktuelle Beharrungsvermögen Assads genauso wie die Weigerung der kommunistischen Partei Chinas, die politische Macht im Lande mit anderen Kräften zu teilen, in erster Linie einen wirtschaftlichen Hintergrund hat: Das Risiko, dass die Familien der Machthaber von den Futtertrögen, aus denen sie sich rückhaltlos bedienen, verdrängt würden, ist für sie einfach zu groß, selbst wenn durch eine geschickt gemanagte Demokratisierung Aussicht bestünde, die eigene Herrschaft auf eine solidere Basis zu stellen. Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz – würden sie denn etabliert werden – kämen nicht umhin, dem Treiben der führenden Familien ein Ende zu bereiten.

  3. ThorHa sagt:

    "Sie, lieber Herr Haupts,...
    „Sie, lieber Herr Haupts, glauben die Geschichte vom gerechten Krieg noch zwanzig Jahre später“

    Hier brauche ich nicht zu glauben, weil die Fakten (wie auch immer sie zustandekamen) eindeutig sind – ein Staat überfiel einen Nachbarstaat in der Absicht, sich ihn einzuverleiben. Und gegen einen solchen Aggressor ist ein Krieg immer und automatisch gerecht, wenn man das Konzept eines gerechten Krieges denn überhaupt gelten lässt.

    Sie, lieber Herr Mersch, glauben offenkundig auch, nämlich gleich an drei Dinge: An die überwältigende Kraft des Materialismus bei wenigen, die dafür Kriege anzetteln. An die genauso überwältigende Dummheit der ganz, ganz grossen Mehrheit, die dafür bezahlt. Und an ihre unbezweifelbare geistige Überlegenheit, die Ihnen erlaubt, diese Mechanismen zu durchschauen und die Dummen darüber zu belehren. Nach meiner Lebenserfahrung ist diese Art von Hochmut praktisch niemals begründet.
    Gruss,
    Thorsten Haupts

  4. Lieber Herr...
    Lieber Herr Haupts,
    jammerschade, dass Sie eine interessante Debatte in die Sackgasse volkstümlichen Psychologisierens laufen lassen. Seien Sie versichert, dass ich mir weder über Ihre vermeintliche „Dummheit“, noch über Ihren „Hausverstand“ oder Ihre „überragende Intelligenz“ Gedanken gemacht habe; vielleicht weil diese Kategorien in meinem Denken keine Rolle spielen und daher auch nicht bei der Einschätzung meiner Mitmenschen zur Anwendung gelangen. Belehrung hingegen ist mir übrigens stets hoch willkommen, vor allem dann, wenn ich nicht selbst darum gebeten werde, sondern in der privilegierten Position bin, sie zu empfangen!
    Für den Fall, dass Ihnen Alltagsratschläge zusagen, möchte ich Ihnen in aller Aufrichtigkeit und nicht ohne ein kameradschaftliches Augenzwinkern zurufen: Werden Sie ein bisschen lockerer und nehmen Sie nicht alles gleich persönlich! Bei unserem Gastgeber Herrn Löwenstein möchte ich mich für Ihr Benehmen entschuldigen, denn ich habe es – wenn auch unbeabsichtigt – provoziert. Ich schließe mit dem Versprechen, mich in dieser Sache nicht mehr zu Wort zu melden. Ich grüße Sie beide herzlich!

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