Zur Sicherheit

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich nun in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dapd zu Afghanistan geäußert. Der Kollege...

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich nun in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dapd zu Afghanistan geäußert. Der Kollege André Spangenberg hat es in zwei Tranchen publiziert. Eine zu der Abzugsperspektive – hier versucht der Minister offensichtlich die Erwartungen zu dämpfen. Und eine etwas grundsätzlicher zu Wesen und Lehren dieses Einsatzes. Beide seien hier einmal zur Diskussion gestellt.

 Deutschland startet Truppenabzug aus Afghanistan – De Maizière: Taliban müssen Teil des Friedensprozesses sein = Berlin (dapd). Zehn Jahre nach dem ersten Bundeswehreinsatz in Afghanistan beginnt Deutschland mit dem Abzug seiner Truppen. Noch in diesem Monat werde der Personalumfang erstmals um rund 100 Soldaten reduziert, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Dieser Abzug sei zwar relativ klein, aber ein „Zeichen der Trendumkehr“. In den vergangenen Jahren war die Zahl der deutschen Soldaten immer weiter aufgestockt worden und liegt heute bei knapp 5.300 Mann.

Die Reduzierung wird nach den Worten de Maizières nicht als Abzug einer Einheit erfolgen, sondern im Rahmen des ohnehin anstehenden Kontingentwechsels. Die 100 Soldaten würden also nicht so abgezogen, „dass man sie sozusagen mit großen Bahnhof begrüßen könnte“. Auch halte er es für „unangemessen“, irgendetwas zu zelebrieren, „um am Flughafen in Köln irgendwie dann aus reiner Symbolik Soldaten zu begrüßen. Das geben die Zahlen nicht her und dafür stehe ich nicht zur Verfügung.“

Abzug wird schwierig

Zugleich dämpfte der CDU-Politiker Hoffnungen auf einen raschen und kontinuierlichen Truppenabzug. Deutschland habe die Verantwortung im Norden Afghanistans, und 17 anderen Staaten seien von der Bundeswehr abhängig. Deswegen müsse ein solcher Abzug „aus fachlichen Gründen, aber auch aus Bündnisgründen koordiniert werden“. Hinzu komme, dass sich die Nachschub- und damit faktisch auch die möglichen Abzugswege von der West-Ost-Richtung über Pakistan hin in den deutschen Verantwortungsbereich im Norden verlagerten. Das müsse bei allen Planungen berücksichtigt werden.

(Für den Abzug nicht nur deutscher Kräfte von Bedeutung: Die neue Bahnlinie von Heiraton nach Mazar-i-Scharif. Fotos: löw.)

Jedoch bekräftigte der CDU-Politiker die Pläne der Bundesregierung, bis Ende 2014 die Kampftruppen nach Hause zu holen, sollte es die Lage zulassen. „Können Sie versprechen, dass Ende 2014 die letzten Soldaten zurückkommen, werde ich oft gefragt“, fügte de Maizière hinzu. Das könne er „natürlich nicht“. Aber die Abzugspläne seien „eine Erfolg versprechende Strategie, nicht eine Erfolg garantierende Strategie“.

Friedensgespräche auch mit den Taliban

Zu den Forderungen der afghanischen Opposition, sich nicht auf Verhandlungen mit den Taliban einzulassen, sagte der Maizière, ein Land wie Afghanistan ohne eine zentralstaatliche Tradition könne nicht Frieden finden, wenn nicht „alle relevanten Teilnehmer und Gruppen in irgendeiner Art und Weise daran beteiligt werden“. Das müsse das Ziel von Friedens- und Fortschrittsverhandlungen sein.
Von selbst verstehe sich, dass dabei bestimmte Bedingungen wie Gewaltverzicht und Anerkennung von Rechtsgrundlagen erfüllt werden müssten, unterstrich de Maizière. Ob das am Beginn oder am Ende solcher Verhandlungen stehe, sollte dem Verhandlungsprozess überlassen werden. „Aber ohne jedenfalls einen Teil dessen, was man gemeinhin als Taliban bezeichnet, wird es nicht dauerhaft Frieden geben.“
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Lektion Afghanistan: Militäreinsätze politisch flankieren – Verteidigungsminister warnt vor leichtfertigem Umgang mit dem Begriff „Krieg“ — Von André Spangenberg — = Berlin (dapd). Anfang 2002 begann die Bundeswehr ihren Einsatz in Afghanistan. Exakt zehn Jahre und etliche Personalaufstockungen später startet nun der Abzug der deutschen Truppen. In den kommenden Tagen will Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die ersten 100 Soldaten nach Hause holen – ohne „großen Bahnhof“, wie er in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd sagte. Zugleich möchte er nicht von „Krieg“ am Hindukusch reden. Das wäre ein falscher Begriff und zu viel Ehre auch für die Aufständischen.

„Früher haben wir den Begriff „Krieg“ vermieden, weil wir gesagt haben, wir wollen nicht, dass das so gefährlich aussieht“, räumte de Maizière ein. Nach und nach sei eine andere Begrifflichkeit für die Lage am Hindukusch gewählt worden. „Jetzt dürfen wir nicht vor lauter Eifer, dass wir das realistisch beschreiben, Begriffe verwenden, mit denen wir eigentlich etwas anderes meinen und meinen sollen“, mahnte der Minister. Aus seiner Sicht handelt es sich in Afghanistan um eine „kriegerische Auseinandersetzung“.

de Maizière: Krieg hat eine andere Dimension

Anders als sein Vorgänger, der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg, zeigte sich de Maizière zurückhaltend in der Bewertung der Kämpfe. Er wolle da „nicht einfach so schnörkellos vom Krieg“ sprechen, sagte der Minister. Schließlich werde Krieg völkerrechtlich als eine Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten und kämpfenden Soldaten mit Kombattantenstatus definiert. „Das haben wir hier nicht. Wir haben eine asymmetrische Auseinandersetzung“, unterstrich de Maizière.

„Ich sage das jetzt nicht, um mit der Nichtverwendung des Begriffs „Krieg“ einen Zustand zu verniedlichen oder die Gefährlichkeit der Situation durch einen anderen Begriff zu bemänteln, sondern ich sage das, weil ich auch manchem Aufständischen nicht die Ehre antun will, Teilnehmer an einem Krieg zu sein“, fügte de Maizière hinzu. Zudem habe die internationale Gemeinschaft ein UNO-Mandat, um am Hindukusch einen bestimmten Auftrag erfüllen. „Und das ist nicht, was man landläufig als Krieg bezeichnet.“

Lektion: Militäreinsatz braucht politische Flankierung

Als wichtigste Lektion des Afghanistan-Einsatzes bezeichnete de Maizière, sich realistische Ziele zu stecken und solche Missionen immer politisch zu flankieren. „Der Einsatz war sicher richtig, die Ziele waren überspannt“, sagte er. „Daraus muss man auch lernen, dass man sich immer Zeile realistisch setzt, gerade dann, wenn es um den Einsatz militärischer Gewalt geht. Sicher ist auch die Illusion zerstoben, dass man allein mit militärischer Gewalt dauerhaft politische Lösungen herbeiführen kann.“ Die Androhung oder Anwendung von militärischer Gewalt wird nach Einschätzung des Verteidigungsministers weiterhin einen „unverzichtbaren Beitrag auch zur Friedenserzwingung“ leisten müssen. „Aber wie der Name Friedenserzwingung schon sagt: so doll ist das nicht mit dem Frieden, wenn er erzwungen wurde. Jede militärische Auseinandersetzung muss vor, während und danach politisch begleitet werden. Das kann man nicht nur bei Clauswitz lernen, sondern das gilt umso mehr gerade bei einem vernetzten Sicherheitsbegriff, den wir haben. Und das ist wirklich eine Lektion aus Afghanistan, dass man das nicht vergisst.“