Zur Sicherheit

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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Entente Cordiale

| 20 Lesermeinungen

Eine bemerkenswerte Meldung aus Paris über "Kritik aus Frankreich an deutscher Verteidigungspolitik", die wir hier dokumentieren: ...

Eine bemerkenswerte Meldung aus Paris über „Kritik aus Frankreich an deutscher Verteidigungspolitik“, die wir hier dokumentieren:

 Rüstungsbeauftragter plädiert für Kooperation mit Großbritannien = Paris, 15. Februar (AFP) – Ein ranghoher Vertreter des französischen Verteidigungsministeriums hat die deutsche Verteidigungspolitik scharf kritisiert. „Hat Deutschland den politischen Willen, das Stadium eines verstärkten Roten Kreuzes zu überschreiten?“, fragte Laurent Collet-Billon, der französische Generalbeauftragte für Rüstung, bei einer Konferenz am Dienstag in Paris. Es stelle sich die Frage, ob in Deutschland der politische Wille zu einer Verteidigung bestehe. Daran zweifle er momentan. Als Beispiel führte Collet-Billon Deutschlands Ablehnung einer Beteiligung am Einsatz in Libyen an. Collet-Billon plädierte indes für eine französisch-britische Zusammenarbeit. Dabei habe er keine Bedenken, denn beide Länder würden die selben Grundsätze und Visionen teilen, sagte er.
Frankreich und Großbritannien bestreiten demnach schon heute zusammen 60 Prozent der Verteidigungsausgaben der Europäischen Union. Die beiden Länder würden die Ziele und die Regeln definieren, „die anderen Länder stimmen zu oder sie stimmen nicht zu“, sagte er.
Am Freitag findet in Paris ein Gipfeltreffen zwischen Frankreich und Großbritannien statt. Die beiden Länder schlossen bereits 2010 einen Vertrag, der eine Zusammenarbeit in der Rüstungspolitik vorsieht.

Eine Anmerkung: Natürlich ließe sich die Polemik zu Libyen leicht erwidern, indem man auf die abrupten Zickzackmanöver der Regierung Sarkozy in Sachen Afghanistan verweist. Aber wichtig ist nicht so sehr die tagespolitische Begründung, die der französische Rüstungsbeamte anführt, sondern grundsätzlich die französische Hinwendung zu dem angelsächsischen Partner, verbunden mit der Grundaussage über die gemeinsamen Grundsätze und Visionen.


20 Lesermeinungen

  1. wolfowitz sagt:

    @Thilo S.:
    Das Problem dabei...

    @Thilo S.:
    Das Problem dabei ist nur, daß in den alten Verteidigungs-Weißbüchern „die Sicherung der Entscheidungs- und Handlungsfreiheit der Bundesregierung“ als wesentliches Ziel genannt wurde. Diese Passage findet man nicht mehr.
    Zwar sind wir offiziell von Freunden und Verbündeten umgeben, leider deutet aber gerade die EU-Finanzkrise auf eine zunehmende Interessendivergenz hin.
    Was aber wäre, wenn im Jahr 2015 eine Bunderregierung den Euro-Klub oder die EU verlassen will, unsere „Freunde“ aber ihren devoten Nettozahler nicht einfach ziehen lassen wollen? (vgl. Sloweniens und Kroatiens Austritt aus dem serbisch dominierten Jugoslawien).
    Es wäre nicht schlecht, dann eine vernünftige Kapazität zur (konventionellen) Landesverteidigung zu besitzen, um Versuchungen von (Ex-)“Freunden“zu einem einfachen, schnellen „Handstreich“ zu unterbinden.
    Nicht vergessen: F und GB haben als Nuklearmächte eine hervorragende Absicherung ihrer Souveränität. Sie benötigen dazu keine konventionellen Kräfte.

  2. @wolfowitz sagt:

    Das sind Horrorszenarien und...
    Das sind Horrorszenarien und so ohnehin kaum denkbar. Kriege werden heute nicht um Lebensraum oder zur Ausschaltung kolonialer Konkurrenten geführt, sondern es geht um Bodenschätze (zumindest dem Westen) oder Religion (dem Orient).
    Wenn es also den Franzosen darum ginge, das Holz des Schwarzwaldes zu verwerten, ja, dann gäbe es Kriegsgefahr, ansonsten würde es keinen Sinn machen, quasi die Bank zu überfallen, die dann doch nichts auszahlt, weil der Tresor abgebrannt ist. Finden wir uns damit ab – die Zeiten, in denen eine Armee notwendig war, um die territoriale Unversehrtheit ihres Staatsgebietes zu garantieren, sind zumindest in Europa gottlob vorbei.

  3. wolfowitz sagt:

    An @wolfowitz:
    Sie haben mich...

    An @wolfowitz:
    Sie haben mich leider mißverstanden.
    Ich wollte keinem Land unterstellen, Territorium oder „Holz des Schwarzwalds“ annektieren zu wollen. Diese Steinzeit ist, wie Sie zu Recht schreiben, zum Glück vorbei.
    Die Frage ist nur, ob nicht versucht werden könnte, im Notfall Druck auf Deutschland auszuüben, damit politisch unerwünschte Entscheidungen unterbleiben.
    Bei weiterem wirtschaftlichen Abrutschen der Eurozone könnte sich ein plötzlicher Ausstieg Deutschland für sie fatal auswirken. Und es erscheint nicht abwegig, daß für manche Länder dann die Versuchung entstehen könnte, durch geeigneten Druck Deutschlands Entscheidung zu beeinflussen.
    Natürlich mit dem Ziel, daß Deutschland nachgibt.

  4. Ohne selbst Brite oder...
    Ohne selbst Brite oder Franzose zu sein, denke ich, dass auch diese beiden Völker ihre Lehren aus dem 20. Jh. gezogen haben werden. Und eine Kernerkenntnis ist doch unbestreitbar, dass Kriege zwischen den hochindustrialisierten westlichen Staaten Europas keinen weiter bringen. Am Ende des ersten wie des zweiten Weltkrieges lag Europa wirtschaftlich in Trümmern – Nicht nur Deutschland, sondern nahezu alle.. Und ich denke, jeder in Europa weiß, dass das wohl auch beim nächsten Krieg so sein würde. Ein Krieg oder auch nur die Drohung damit innerhalb des Gebietes der ehemaligen WEU ist daher ziemlich unwahrscheinlich.
    Das gilt aber nicht an der Peripherie, s. Iran, s. Irak, s. Lybien, s. die Spannungen zwischen der Türkei und Israel, der Türkei und Griechenland, Israel und allen Nachbarn oder – mein persönlicher Favorit für den nächsten großen Rumms in Europa – Russland und den baltischen Staaten wg. ihrer tlw. großen russischen Bevölkerungsanteile. Jeder dieser Konflikte würde bzw. hat auch von europäischen Staaten großes militärisches Engagement erfordern/t. Und während sich einige dieser Konflikte evtl. noch mit dem bisherigen Kapazitäten der EU bzw. D/GB/FR/IT bewältigen ließen, würden für andere handlungsfähige und kampfkräftige konventionelle Kräfte benötigt. Mit dem Rückzug der USA aus Europa muss Europa, und damit eben auch D, diese Kräfte selbst bereitstellen. Weil man wohl kein Prophet sein muss, um zu dem Schluss zu kommen, dass die europäischen Staaten für die nächsten 20 Jahre die Lust an Streifzügen am Hindukush oder wo auch immer verloren haben, wäre es bei dieser Analyse der Situation (Die aber zugegeben nur die eines Laien ist) eigentlich nötig, schnell an die Peripherie der EU verlegbare konventionelle Kräfte zu schaffen und diese Anstrengungen innereuropäisch möglichst eng zu koordinieren. Deutschland wird vielleicht nicht am Hindukush verteidigt, aber heutzutage ganz sicher eben doch an der Rigaer Bucht, Ungarn, am Bosporus oder im Mittelmeer.
    Was für D. wiederum nur einen Schluß zulässt – mit Franzosen und Briten mitspielen, die offenbar zu ähnlichen Schlüssen gekommen sind. Und Schluss machen mit dem ständigen Abbau konventioneller Kapazitäten.

  5. Der Franzose zeigt uns...
    Der Franzose zeigt uns derzeit, was wahre „Unabhängigkeit“ ist. Er ist frei in seinen Entscheidungen. In militärischer Hinsicht kooperiert er mit Großbritannien, in wirtschaftlicher mit Deutschland. So wie es ihm gerade passt.
    Deutschland wird diesen Grad der Unabhängigkeit nicht mehr erreichen. Nicht etwa, weil man es Deutschland nicht zugestehen wollte, sondern weil die politische „Verzwergung“ auf Ebene deutscher Politik gewissermaßen Staatsziel ist. Ein wenig kompensiert man das als „Exportweltmeister“. Aber auch diesen „Zahn“ wird man uns ziehen, wenn die EU erst einmal dazu übergeht, den Abbau der Leistungsbilanzüberschüsse zu erzwingen. Die dazugehörigen Instrumente hat Deutschland auf europäischer Ebene ja selbst mit geschaffen. Überhaupt solle man sich nicht täuschen. Wenn in Europa uns gegenüber Führung angemahnt wird, ist nicht Führung, sondern immer noch Finanzierung gemeint.
    Sicherheitspolitisch gesehen ist deshalb die häufig beklagte „Multilateralismus-Falle“ keine Falle, sondern eine selbstgewählte „Einbettung“ in Bündnisstrukturen. Der Schutz vor „Isolierung“. In Anlehnung an die Bündnispolitik Bismarcks(Drei-Kaiser-Abkommen, Dreibund, Zweibund und Rückversicherungsvertrag.) Zur Not kann man ja auch mal kurzzeitig „aussteigen“, siehe Libyen, um sich dafür dann beim nächsten Rettungsschirm umso großzügiger zu zeigen. Das signalisiert eine scheinbare Unabhängigkeit nach Außen und stärkt die pazifistische Gesellschaft im Inneren, die ohnehin lieber heute als morgen in ein zentralistisches Europa aufgehen möchte. Gewissermaßen als Gegenentwurf zur Reichseinigung von 1871 und als endgültige „Wiedergutmachung“.
    Einen Austritt Deutschlands aus EU und Euro-Zone würde Frankreich vermutlich wieder als „Spanische Bombe“ ansehen und der französische Außenminister könnte erneut erklären, „die Ordnung Europas sei gefährdet.“ Wer in Deutschland brächte den Mut dazu auf und besäße die politische Kraft dazu? Deshalb aber zu glauben, die momentane „Ordnung“ bestehe auf Dauer, erscheint doch ein wenig unrealistisch. Bereits nach dem ersten Weltkrieg glaubte man, alle hätten die Lektion gelernt und nun könne „ewiger Frieden“ einkehren. Aber eine Weltwirtschaftskrise mischte die politischen Karten weltweit neu. Was ist, wenn das aus den Fugen geratene Finanzsystem uns ebenfalls einen „Neuanfang“ aufzwingt? Und wer „gestaltet den Neuanfang“ dann mit welchen Mitteln?

  6. Erwin sagt:

    Eine neue Dimension bekommt...
    Eine neue Dimension bekommt das Thema, wenn man die Zeit als Dimension hinzuzieht. Was heute so schön sicher aussieht, muss es in 10 oder 15 Jahren nicht mehr sein – dann ist aber die ganze schöne Hardware, für die mal sehr viel Geld ausgegeben worden ist in alle Welt verkauft worden. Es ist mir unverständlich, dass nicht zumindest eine nationale Notreserve an schweren Gefechtsfahrzeugen beibehalten wird. Wir sind eine Landmacht und wer glaubt, dass die Politik bei 10 Jahren Vorwarnzeit in der Lage ist ähnliche Fähigkeiten neu zu beschaffen, ist auf dem Holzweg. Verantwortungslose Kurzzeitpolitik ist so etwas. Ich verkaufe auch nicht die Feuerwehrdrehleiter, weil es die letzten Monate nicht gebrannt hat.

  7. wolfowitz sagt:

    @Erwin: Sie haben Recht.
    Wir...

    @Erwin: Sie haben Recht.
    Wir verkaufen das schwere Material wie die Weltmeister.
    Von noch ca. 500 Leo II gehen wir auf unter 300. Die Zahl der Patriot-Batterien wird noch einmal halbiert. Gleichzeitig erklären wir, der NATO bei der Raketenabwehr helfen zu wollen. Womit?
    Wie es bei der Artillerie (PzH 2000, MLRS) aussieht, weiß ich nicht, aber sicherlich mindestens genauso schlecht.
    Diese Systeme gelten, ggf. mit etwas Aktualisierung und Kampfwertsteigerung, nach wie vor als mit die besten der Welt. Und wir verschleudern und verschrotten sie oder lassen sie durch unprofessionelle Lagerung mutwillig verfaulen.
    Es entsteht der Eindruck, es solle eine strukturelle Verteidigungsunfähigkeit errreicht werden. Von wem angestrebt, in wessen Interesse, bleibt unklar.
    Wenn einmal das Material weg ist und der Kader, der das Know-How trägt, ausgedünnt oder ganz verschwunden ist, hilft im Krisenfall selbst hektisches Produzieren oder Zukaufen nichts mehr.
    Denn Kompetenz, Wissen und praktische Erfahrung, die mit viel Übung über Jahre erworben wurden, lassen sich nicht einfach in einigen Wochen oder Monaten Schnellkurs nachholen.

  8. carlosfe sagt:

    DeMaiziere hat ggf. noch die...
    DeMaiziere hat ggf. noch die Chance, aber so ist zu befürchten, weder den Mut noch die Kraft den Weg der Bw zu einem schwer bewaffneten Schützenverein zu beenden. Als Generalssohn zeigte er bisher eher geringe Kompetenz und Affinität zur Wehrpolitik – ganz im Gegensatz zu Niebel. Unsere dilletantische Rüstungs- WehrPolitik, zuletzt mit der Abschaffung / Aussetzung (!?) der Wehrpflicht wird von F und GB nicht mehr ernst genommen. Lange zuvor haben wir allerdings schon nicht den Mut aufgebracht in D – vor allem vor Öffnung der Bw für Frauen, die Wehrpflicht durch eine Allg. Dienstpflicht zu ersetzen; das wäre zeitgemäß gewesen – besonders in D. Mit Mut und Zivilcourage hätte DeMaiziere seinen Dienst mit diesem Ziel angetreten. Richtig ist allerdings auch, daß wir zulange noch nach den Erfordernissen des Kalten Krieges weitergerüstet haben – auch in der Marine.

  9. intasys sagt:

    Ehrlich gesagt bin ich mir bei...
    Ehrlich gesagt bin ich mir bei nicht allen Kommentatoren hier sicher, ob ihre offensichtliche Sorge um Deutschlands Abrüstung allein aus ihren zum Teil hochspekulativen strategischen Überlegungen (Holz im Schwarzwald??? „Man weiß ja nie bei den Nachbarn…“) oder vielmehr auch durch ihre persönlicher Sympathie mit der Militärkultur gefärbt ist.
    Ein „anständiger militärischer Orden“ ist natürlich etwas völlig anderes als das geradezu schnöde „Bundesverdienstkreuz“ Und von dem Ehrenkreuz ganz zu schweigen…das „entbehrt“ ja jeglicher „Tradition“.
    Mal im Ernst, wie eine Gesellschaft Leuten, die aus ihrer Sicht besondere Verantwortung übernommen hat, dankt, ist eine völlige kulturelle Festlegung und sowieso nur symbolische Geste. Und wenn es um die „Tradition“ des deutschen Militärs geht…da hat man nicht ohne Grund vielleicht sowieso eine etwas zweifelhafte Ehre um den Hals gebunden bekommen. Wer außerdem noch glaubt, Deutschland brauche mehr Ehrendenkmäler oder Paraden am 11.11 wie in Frankreich, der ist nicht in den Fragestellungen des 21. Jahrhunderts angekommen.
    Also, was Deutschland mit seinem Militär macht, sollte von rationalen Erwägungen gesteuert werden, nicht aus Nostalgie gegenüber der alten Militärkultur.

  10. samurai sagt:

    Viele der hier geaeusserten...
    Viele der hier geaeusserten Meinungen sprechen mir aus dem Herzen. Den Englaendern wuerde ich auch heute nie trauen. Die Franzosen sollten wir so gut wie moeglich an uns binden und hinhalten. Mit Russland sollte das GROESSTE Einvernehmen auf ALLEN Ebenen, politisch, wirtschaftlich und kulturell, geschaffen werden. Mit einer Politik des Friedrich des Grossen und Bismarck ist Deutschland am besten gefahren. Dazu noch die bismarcksche Einstellung, dass Deutschlands Sicherheit EINZIG UND ALLEIN AUF DEM DEGEN RUHT!NICHT AUF LIBERALISMUS! Diese Worte sollten wir uns einmal wieder durch den Kopf gehen lassen. Die ABRUESTUNG nach dem Ersten Weltkrieg sollte uns eine Lehre sein. Auch Japan hat einen Krieg verloren, hat aber nicht den Schwachsinn begangen sein Militaer und Militaertraditionen in den Schmutz zu ziehen. Was die EU betrifft, wird sie uns noch sehr teuer zu stehen kommen. Man koennte fast einen Vergleich mit Rom zu Luthers Zeiten ziehen, als man in Rom die Ansicht vertrat, die Deutschen wuerden auf immer und ewig zahlen. Was danach geschah ist bekannt. Weder einen 30 jaehrigen, einen Ersten noch einen Zweiten Weltkrieg sollten wir nicht wieder erleben muessen. Den Neid unserer Nachbarlaender koennen wir nur durch ein STARKES Militaer und GUTEN Beziehungen zu RUSSLAND und FRANKREICH in Schach halten. Wir selbst muessten uns dabei maeszigend verhalten und nicht wieder wie in der Zeit nach der Gruendung des Zweiten Reiches durch Bismarck die Meinung vertreten den herrschenden Weltmaechten nachaeffen zu muessen. Die Politik der Zukunft muss heissen: Ausgesprochen gute Verhaeltnisse mit unseren Nachbarlaendern, Russland im Osten und Frankreich im Westen und ein STARKES Militaer!

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