Manchmal sind auch marginale Textveränderungen bemerkenswert. So beispielsweise einige Ergänzungen, die Verteidigungsminister de Maizière an seinen verteidigungspolitischen Richtlinien stillschweigend vorgenommen hat. Die Richtlinien, die er am 18. Mai in Berlin vorgestellt hat, waren da nämlich noch gar nicht unterschrieben und damit formell … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: de Maizière
Notizen zur Präsenz
Notizen aus der Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung des Verteidigungsministers: Eine der Bedeutung angemessene Präsenz, die Regierungsbank war fast vollständig besetzt, die Kanzlerin entschuldigt. Auch die Reihen im Plenum waren ordentlich gefüllt, wenn auch nach links hin abnehmend. Kein Vergleich jedenfalls zu … Weiterlesen
Staatsbürger mit Uniform
Zum Inhalt der neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, zum Umbau der Bundeswehr und des Ministeriums und zur Finanzierung hat der Verteidigungsminister erwartungsgemäß nichts gesagt, als er gestern abend auf der Veranstaltung des Reservistenverbandes sein Grußwort sprach. Nur so viel: „Dass Sie mich … Weiterlesen
Der Zeitplan
Seit heute ist der Zeitplan amtlich: Am nächsten Mittwoch will Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Vorstellungen für die Ausrichtung der Bundeswehr präsentieren. Zunächst geht er mit seinen Eckpunkten ins Bundeskabinett, wo aber dem Vernehmen nach keine förmliche Beschlussfassung geplant ist. … Weiterlesen