Als Verteidigungsminister de Maizière am Donnerstag in Moskau seinen russischen Amtskollegen Serdjukow getroffen hat, erhielten die mitgereisten Journalisten während des Delegationsgesprächs eine Unterrichtung zu der russischen Streitkräftereform. Für intime Kenner der russischen Verhältnisse (was wir nicht sind) war möglicherweise … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: Reform
Halbsätze
Manchmal sind auch marginale Textveränderungen bemerkenswert. So beispielsweise einige Ergänzungen, die Verteidigungsminister de Maizière an seinen verteidigungspolitischen Richtlinien stillschweigend vorgenommen hat. Die Richtlinien, die er am 18. Mai in Berlin vorgestellt hat, waren da nämlich noch gar nicht unterschrieben und damit formell … Weiterlesen
Notizen zur Präsenz
Notizen aus der Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung des Verteidigungsministers: Eine der Bedeutung angemessene Präsenz, die Regierungsbank war fast vollständig besetzt, die Kanzlerin entschuldigt. Auch die Reihen im Plenum waren ordentlich gefüllt, wenn auch nach links hin abnehmend. Kein Vergleich jedenfalls zu … Weiterlesen
Der Zeitplan
Seit heute ist der Zeitplan amtlich: Am nächsten Mittwoch will Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Vorstellungen für die Ausrichtung der Bundeswehr präsentieren. Zunächst geht er mit seinen Eckpunkten ins Bundeskabinett, wo aber dem Vernehmen nach keine förmliche Beschlussfassung geplant ist. … Weiterlesen
Papiere (V)
Der außen- und sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU hat ein Papier beschlossen, das wohl auch als Antrag auf dem CSU-Parteitag Ende dieser Woche eingebracht werden soll. Darin wird im Grundsatz die vom Generalinspekteur und von Verteidigungsminister zu Guttenberg vorgeschlagene Reform geschluckt: Verkleinerung … Weiterlesen
Gesamtstaatliche Verpflichtungen
Wie viele Soldaten sieht das Bundeswehr-Reformmodell 4 vor, das Generalinspekteur Wieker und Verteidigungsminister zu Guttenberg vorgeschlagen haben? In den Modellberechnungen kommt die Zahl 163.500 vor, die daher auch immer wieder zitiert wird. Inzwischen haben sowohl Union und FDP, als auch … Weiterlesen
Papiere (III)
Heute hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wieker, im Verteidigungsausschuss seine fünf Bundeswehr-Reformmodelle nicht nur erläutert, sondern auch den dazugehörigen Bericht verteilt. Das versetzt uns in die Lage, unseren kleinen Leserservice um dieses etwas umfangreichere Papier (Vorsicht: 26 MB) zu … Weiterlesen
Zeitplan
In einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses soll am morgigen Mittwoch Verteidigungsminister zu Guttenberg den Parlamentariern aller Fraktionen seine Vorschläge erläutern, die Bundeswehr zu verkleinern. Bislang hatte er dies nur in kleinen Runden bei Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und den Fachpolitikern der Koalition … Weiterlesen
