Donnerstag nachmittag 17:30 Uhr: Der Bundestag hat den Abschied von der Wehrpflicht beschlossen. Das Ende passte zu dem ganzen Vorgang, seit vor nicht einmal einem Jahr der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg erstmals davon gesprochen hat, dass die Wehrpflicht nicht mehr … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: Wehrpflicht
Papiere (IV)
Jetzt hat die Union ihren schwierigen Meinungsbildungsprozess abgeschlossen und auch ein Papier zur anstehenden Bundeswehrreform verabschiedet. Die „gemeinsame Erklärung der Präsidien von CDU und CSU“ ist heute morgen beschlossen worden. Sie wird voraussichtlich auch die Grundlage für die Leitanträge bilden, … Weiterlesen
Papiere (II)
Wir erweitern die Zusammenstellung „Papiere zur Bundeswehrreform“ um den Beitrag des niedersächsichen Innenministers Uwe Schünemann (CDU). Er schlägt vor, den Wortlaut von Artikel 12a GG („Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in … Weiterlesen
Die beste und geeignetste Wehrform
Es jetzt – im Juni – ein Buch im Berliner Wissenschafts-Verlag erschienen mit dem Titel „Wehrpflicht – Legitimes Kind der Demokratie“ (Herausgeber: Andreas Ahammer, Stephan Nachtigall). Darin auf Seite 11 der erste Text, in dem (bei dem Titel schon zu ahnen) ein vehementes und … Weiterlesen
Substanzielle Folgefragen
Ein ausführliches F.A.Z.-Gespräch mit dem Verteidigungsminister hatte zeitgemäß einen starken afghanischen Schwerpunkt. Wir – Eckart Lohse und Stephan Löwenstein – haben, soweit es die Zeit erlaubte, auch noch etwas darüber hinaus geblickt und nach Dingen wie Struktur und Wehrpflicht gefragt. Beachtenswert erscheinen … Weiterlesen
Bleibt die Wehrpflicht?
Die Agenturen melden, Union und FDP hätten sich in der großen Koalitionsrunde auf ein Beibehalten der Wehrpflicht geeinigt, bei einer Verkürzung der Dienstzeit auf sechs Monate. Wir hören dazu, dass diese Option in der Tat auf dem Tisch liege – … Weiterlesen