Die Tür, die Guten wie Bösen Eintritt gewährt, ist schlecht.
Afrikanisches Sprichwort
Sehen Sie, als Historiker hat man es nicht leicht mit Deutschland als Nation. Das Land, in dem wir leben, ist in seinen Grenzen gerade einmal rund 25 Jahre alt. Das Deutschland von 1871 dagegen liegt heute auch in Polen, Frankreich und Russland, und fraglos sind die Italiener, die oben auf dem Wendelstein das Restaurant betreiben, nicht wirklich italienisch, sondern mehr deutsch: Sie kommen aus Südtirol. Dort kann es einem leicht passieren, dass man auf Menschen trifft, die zwar Italienisch in der Schule hatten, aber es weniger verstehen als ich – und ich bin schon reichlich schlecht.
Das liegt daran, dass Kulturräume etwas anderes als Nationen sind: Nationen definieren sich durch Grenzen und Gesetze, die nicht bleiben müssen. Kulturräume sind dagegen historisch betrachtet meistens stabiler. Wenn man aber nicht Grenzen, sondern Kulturräume ändern will, wird es oft sehr unschön: Genozid und ethnische Säuberung ist dann leider häufig das Mittel der Wahl, wie man am Zerfall Jugoslawiens sah. Als Historiker und Menschenfreund macht einem die Beschäftigung mit Kulturräumen daher meist mehr Spass. als die Lehre von den Nationen. So ein Kulturraum ist beispielsweise die Alpenregion, und bei aller inneralpinen Diversität und Eigenbrötelei kommt man mit einer bestimmten inneren Einstellung bei den Menschen hier meist recht weit: Im letzten Jahr musste ich Schnäpse von Slowenien bis Graubünden, von Gmund bis Riva ablehnen, in Kirchen und Gasthäusern, an Seen und auf Pässen.
Es gibt da einen sehr banalen, aber auch sehr richtigen Spruch in Bayern, “Hockts eich hera, samma mehra”. Setzt Euch zu uns, dann sind wir mehr. In diesem Spruch steckt einerseits eine enorme Aufgeschlossenheit, aber auch eine enorme Verpflichtung zur Anpassung an ein Kollektiv. Das wird in der Praxis dann nicht jedem modernen Menschen gefallen, aber es bilden sich nun mal Tischgesellschaften, Reisegruppen. Bergseilschaften und Radlerpulks, einfach, weil man sich zusammen in den Bergen leichter tut, solange keiner aus der Reihe tanzt. Dafür gibt es den Spruch “hock di hi und sei stad“, der als als Aufforderung zu mehr Integrationsleistung verstanden werden darf. Berge waren und sind noch immer ein Moment des Zwangs, der Menschen zusammenpresst – ich mache mich darüber selbst ab und zu lustig, wenn mich wirklich jeder Entgegenkommende in der einbrechenden Dunkelheit in eine sichere Hütte stecken will, aber so ist das eben in diesem Kulturraum. Oder, wie es bei uns heisst: Heimat.
Zu unterschiedliche Kulturkreise in einer Nation vereinen – das setzt Fingerspitzengefühl und Verständnis für die Belange anderer voraus, soll es nicht in einem Failed State enden, der dann zumeist an den Grenzen der Kulturräume zerbricht. Man sah das in einem relativ harmlosen Fall letztes Jahr bei der EU und dem Brexit. Oder anders gesagt: Nationen werden um so leichter akzeptiert, solange sie die Eigenheiten der Heimat respektieren und nicht beginnen, diese Sensibilitäten zu delegitimieren. Würde ich zum Beispiel durchsetzen wollen, dass in Berlin jeder Raser einen grossen BMW und kostenlosen Sprit bekommt, und zur Finanzierung die Zwangsernährung des ganzen Volkes aus billigster Massentierhaltung mit gentechnisch veränderten Viechern kommt, wäre das grüne Bürgertum dort entsetzt, auch wenn die Realität dem Szenario schon recht nahe kommt. Genauso entsetzt reagiert man bei uns im Lande der Pendler mit Wetterkapriolen auf Ideen wie 5 Euro für den Liter Benzin, Tempodrosselung und die Vorstellung, mit den Steuereinnahmen Veggie Days zu finanzieren. Auch sollten Parteien, die eine obligatorische Frühvolkerbeckisierung an den Schulen haben wollen, nicht mit den Augen rollen, wenn die Lieder meiner Heimat für Spätimmernochsexualierte mit einem recht freizügigen Rollenverständnis von Frauen aufwarten. So ist das bei uns.
Die meisten bei uns haben trotz Hochhalten der Fensterlntradition instinktiv verstanden, dass Silvester 2015/16 in Köln keine Form der Migration oder Flucht war, sondern eine feindliche Invasion. In den Medien haben ausgerechnet Feministinnen – wie die heute bei Spiegel Online die Polizei kritisierende Margarete Stokowski – versucht, mit der Oktoberfestlüge dagegen zu halten. Es gab eine Bewegung, die die Ereignisse zu von einer Invasion krimineller Elemente zu einem männlichen Patriarchatsproblem umdefinieren wollte – die Aktion hieß “ausnahmslos”, wurde von den öffentlich-rechtlichen Medien gezielt großgeschrieben, unterstützt von Heiko Maas und Manuela Schwesig, und unterschrieben von Antisemitinnen und islamistischen Hamasfreundinnen – alles war recht, niemand war zu mies, als es darum ging, das Offensichtliche umzudeuten. In Köln brach die staatliche Ordnung zusammen, das Gesetz der Gewalt regierte, und kriminelle Invasoren aus dem Ausland konnten über Besitz und Körper der deutschen Staatsbürger bestimmen. Der Staat war in der Folge in erschreckendem Masse unfähig, diese Verbrecher zu finden, abzuurteilen und außer Landes zu bringen. Kein Politiker übernahm die Verantwortung und trat zurück. Das war es, nichts anderes.
Sicherheit ist in meinem Kulturraum sehr wichtig. Die Menschen haben sich gern an diesen Luxus gewöhnt, gerade weil er in den Bergen früher nicht gottgegeben war, und möchten ihn unbedingt erhalten. Sicherheit ist bei uns weitgehend der Normalzustand, und deshalb war Köln ein echter Schock. Es war keine temporäre Beeinträchtigung von Sicherheit, sondern deren völliges Fehlen. Es gibt bei uns absolut niemanden, beim besten Willen, ich wüsste keinen, der das in irgendeiner Weise für tolerierbar oder verstehbar hält. Vielleicht kann es passieren, dass ein Terrorist den Überwachern entgeht. Man kann nur schwer verhindern, dass eine Gang von sieben Personen einen Obdachlosen anzündet und dann in die Kamera feixt. Aber grosse Zusammenrottungen gefährlicher Elemente sind beherrschbar. Dazu gibt es bei der Polizei Wasserwerfer, Schlagstöcke, scharfe Munition, Waffen, Tränengas und Dienstvorschriften, wie diese Mittel einzusetzen sind, von nett über deutlich bis Staatsgewalt.
Das hat aus der Sicht meines Kulturraums diesmal in Köln funktioniert. Und zwar ohne dass ein Wasserwerfer in die Menge gefahren wäre, oder gewisse andere Dinge, die man andeutungsweise immer wieder hört, wenn kriminelle Nafri-Gangs in Italien den Kürzeren ziehen. Es ist unbestritten, dass es in Deutschland viele Grundrechte gibt, die man gegeneinander abwägen muss, das ist beim Nafri nicht anders als bei der Meinungsfreiheit. Wenn ich hier darüber schreiben würde, welche Rechte man bei uns den Risikogruppen in Köln garantieren möchte, bräuchte ich aber nicht viel Platz, ich könnte es bei “so wenig wie möglich” belassen. Das tatsächliche Ergebnis – ein sehr milder Kessel und ein paar Platzverweise – geht in seiner deeskalierenden Form nach den hiesigen Vorstellungen in Ordnung. Das Grundgesetz verbietet zwar Diskriminierung durch den Staat, aber es erlaubt deshalb noch lange nicht, hunderte mit bedrohlichem Benehmen einfach unkontrolliert unter friedliebende Menschen zu lassen. Wenn das Grundgesetz verletzt wurde, dann vor einem Jahr. Politiker und Medien, die das vor einem Jahr nachträglich beschönigen wollten – Frau Stokowski schrieb bei Spiegel Online damals “Die eigenen Frauen will der gute Deutsche immer noch selbst belästigen dürfen.” – sind nun die ersten Kritiker der Polizei.
In meinem Kulturraum gibt es deutliche Zweifel, ob nun linke Totalitarist_Innen, juristisch unfähige Ideolog_Innen oder antideutsche Rassist_Innen solche Leute die Rechtsabwägung von Köln übernehmen sollen, die ansonsten dem Staat und seinen Grenzen ablehnend gegenüber stehen, und nun mit dem Grundgesetz den Nafri bevorzugen wollen. Übrigens, auch die Grünen haben den Begriff zusammen mit den anderen Parteien in NRW bei der Einsetzung des Untersuchungsausschusses benutzt – es ist nicht zu verstehen, warum man nicht dabei bleiben sollte, und den Begriff auf die sozialistischen Verehrer und Helfer der Nafris ausweiten sollte. Der Kessel von Köln war aus der Sicht meiner Heimat so was wie ein erster, kleiner Schritt aus dem Gefühl heraus, dass wir fremd im eigenen Land sind. Köln 2015 war der Auftakt zu einem Jahr der Entfremdung, und diesmal sah man wenigstens, dass das Schlimmste jetzt verhindert werden kann, selbst wenn die Problemverursacher offensichtlich immer noch unter uns sind. Es ist ein Wendepunkt gewesen. Und dann stellen sich Politiker wie Christopher Lauer von der SPD, Simone Peter von den Grünen und andere hin, und versuchen, eine Diskriminierungsdebatte loszutreten. Dabei hat es die Polizei aus Sicht meines Kulturraums gerade eben so geschafft, die Kontrolle zu behalten. Es liegt noch ein sehr weiter Weg vor ihnen, wenn man Sicherheit durchsetzen will, und wenigstens funktioniert Silvester in Köln um den Preis eines martialischen Aufmarschs.
Und jetzt kommen die sozialistische Nafriberechtiger, reden von Rassismus und möchten das Vorgehen diskreditieren. Dazu haben sie laut Grundgesetz das Recht. Es ist halt so, dass dieses Verhalten nicht nur die Menschen beleidigt, die den Kopf hingehalten haben. Es zeigt den Opfern vom letzten Jahr deutlich, dass man sich um die Rechte aggressiver Nafris sofort zu kümmern bereit ist, während die teilweise identischen Personen vor einem Jahr tage- und wochenlang versuchten, die Verbrechen zu verharmlosen und umzudeuten. Und es zeigt in meinem beim Thema Heimat sehr sensiblen Kulturraum, dass der Weg zurück zur Sicherheit nicht nur gegen die Nafris, sondern auch ihre Freunde erkämpft werden muss.
Nafriunterstützer neigen dazu, diesen Kampf als Rechtsruck zu bezeichnen. Aber in dem Kulturraum, aus dem ich komme, wird daraus nicht die Debatte für die Rechte der Nafri und die moralische Überlegenheit der nafrionalen Sozialisten, die im antideutschen Reflex als erste “Rassismus” gerufen haben. Dabei hält man sich erst gar nicht auf. Es wird daraus zuerst die Debatte, ob man solchen Leuten im Rahmen des Ausländerrechts und regionaler Strukturen nicht die Räume so weit wie möglich verringert, und vom aktuell oberen ans unterste Limit des Genfer Flüchtlingsabkommen geht – wenn man sich so oder so von Transferleistungsempfängern beschimpfen und auf Kosten der Allgemeinheit verklagen lassen muss.
Es folgt auch die Debatte, der Polizei die Gestaltung ihrer Einsätze am Limit des Grundgesetzes zu erlauben. Und wenn dann noch immer geklagt wird, wird in meinem Kulturkreis auch offen die Frage gestellt, ob man weiterhin in einem Grossverbund leben möchte, der in Form von Politikern und Medien eine Behinderung des Rechtsstaates und Bekämpfung seiner hiesigen Bürger und ihrer Interessen teilweise toleriert. Es mag in Berlin in Ordnung sein, Crystal Meth zu konsumieren, organisierte Drogenmafia als Partner zu betrachten, und die Polizei im Regen stehen zu lassen. Weite Teile des Landes haben aber andere Vorstellungen, ein anderes Verhältnis zur Exekutive und einfach nicht die Bereitschaft, ihre Heimat und ihre Wertvorstellungen zugunsten des Faustrechts krimineller Elemente, islamistischer Auswüchse und dreiste Forderungen aus der Türkei aufzugeben. Das ist der Kern des Konflikts. Sie finden ihre Lebensvorstellung richtig, und erwarten keine Debatten über Kinderehen, Sharia und Grundrechte besoffener Horden. Sie wollen das einfach nicht.
Es wird vermutlich dazu kommen, dass manche Kulturrräume das bis zur Rechtsbeugung zulassen, und die anderen es mit allen zu Verfügung stehenden Mitteln der Exekutive bekämpfen. Wenn es nicht einmal möglich ist, Einigkeit über den Kessel von Köln zu erzielen, wird es sie nicht geben. Das ist dann eben eine Grenze zwischen Kulturräumen. Der eine Kulturraum wird den Wasserwerfer rücksichtslos fahren lassen, der andere wird ihn einmotten. Die Nafris sind neoliberal, und sie gehen dorthin, wo Polizisten keine Helden sind, wenn sie das Recht durchsetzen. Das ist dann eben nicht mehr das Deutschland, das wir kennen, sondern ein uneinheitlicher Rechts- und Kulturraum mit regionalen Besonderheiten und Reisewarnungen. Wenn es einem wirklich um Integration von Migranten, das Miteinander und die Einigung auf die unabdingbaren Grenzen unseres verbindlichen Rechtsstaates ginge, damit sich Zuwanderer gemäß der Genfer Konvention verhalten, und deshalb gern akzeptiert und angenommen werden, müssten gerade die Befürworter von Migration für das Vorgehen der Polizei Silvester 2017 in Köln dankbar sein. Das Ergebnis hätte man im Sinne eines Zusammenhaltens vielleicht bei uns verkaufen können: Schaut her, es wird besser, wir tun was. Und gegenüber den Migranten: Wir setzen Grenzen jetzt durch.
Das hätte zu einer kleinen Heilung führen können. Das war aber nicht gewollt, und ob Frau Peter oder Herr Lauer in meinem Kulturraum gern gesehene Gäste wären, wage ich zu bezweifeln. Wie letztes Jahr wird nach Kräften umgedeutet, und die neuen Opfer sollen nun in etwa wie die Täter des letzten Jahres aussehen. Mein Kulturraum mag nicht den grossen Einfluss auf führende Medien haben, aber er hat ein langes Gehirn, Fackeln, Vorderlader, Geld, sehr viel Geld, und Mistgabeln. Die einen bekommen hier einen Schnaps, die anderen eine wirklich gute Chance, sich mit Arbeit zu integrieren, und die ganz anderen, wie sage ich das, in Bayern sagen wir “an Dreg im Schachterl“. Das wäre in einem Konstrukt wie der BRD eigentlich nicht die Wunschvorstellung, aber es läuft letztendlich auf eine harte Trennung hinaus, und auf harte Kämpfe zu deren Umsetzung.
Wer übrigens wirklich etwas für Frauen, Migrantinnen und Grundrechte tun will, sollte sich mit dem sog. Prostitutionsschutzgesetz und seinen dreisten Eingriffen in die persönliche Freiheit und staatlichen Überwachungsbefugnissen beschäftigen. Das ist wirklich hart, und es geht dort um weit mehr als nur eine Polizeikontrolle, der man entgehen kann, wenn man einfach nicht hinein läuft.
