Washington Watch

Wie steht es nun? Ist Amerika im WOT oder gar im GWOT oder führt das Land OCO durch? Washington scheint nachhaltig verwirrt.

Zur außen- und sicherheitspolitischen Dialogoffensive der Regierung unter Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Clinton gehört neben dem Drücken diverser „Neustart“-Knöpfe – etwa für die Beziehungen zu Russland – auch die Abkehr von der Terminologie der Bush-Jahre.

Zwar gab es nach Angaben aus dem State Department keinen offiziellen Ukas, nicht mehr vom „Krieg gegen den Terror“ (War On Terror, abgekürzt WOT) oder gar vom „Globalen Krieg gegen den Terror“ (Global War On Terror, GWOT) zu sprechen. Aber es ist auffällig, dass Präsident Obama zuletzt am 23. Januar – seinem vierten Tag im Amt – vom „Krieg gegen den Terror“ gesprochen hat – und seither nicht mehr. Vielleicht hatte er zu diesem Zeitpunkt die eigene neue Sprachregelung noch nicht verinnerlicht. Auch sonst bemühen sich Regierungsmitglieder – von Obama über Clinton bis zu Verteidigungsminister Robert Gates und Heimatschutzministerin Janet Napolitano -, die Rede vom Krieg gegen den Terror zu vermeiden. Obwohl die Nation natürlich noch immer Krieg gegen unkonventionelle Gegner führt, in mindestens drei Ländern – neben dem Irak und Afghanistan nämlich in Pakistan mit fortgesetzten Drohnen-Angriffen gegen die Taliban und das Terrornetz Al Qaida.

In offiziellen Dokumenten, etwa im Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Kriege im Irak und in Afghanistan, ist stattdessen gestelzt von „Notfalloperationen“ oder „Außerordentlichen Einsätzen in Übersee“ (Overseas Contingency Operations, abgekürzt OCO) die Rede. Obamas Antiterrorismusberater John Brennan gab der neuen Wortwahl bei einer Rede in Washington eine Art sprachphilosophische Begründung.

„Der Präsident beschreibt dies nicht als ,Krieg gegen der Terrorismus'“, sagte Brennan vor dem Washingtoner Think Tank „Center for Strategic and International Studies“. Denn, so fuhr er fort, „wir sind im Krieg mit Al Qaida und mit dessen extremistischen gewalttätigen Anhängern, die Al Qaidas mörderische Agenda durchzusetzen trachten.“ Terrorismus aber sei nichts als eine Taktik, ein Mittel zum Erreichen eines Ziels – und in Al Qaidas Fall sei das Ziel die „Weltherrschaft mittels Errichtung eines islamischen Kaliphats“. Eine solche Taktik aber könne man „nie vollständig besiegen, sowenig wie man die Taktik der Kriegführung besiegen kann“.

Doch kaum ist Obama aus dem schwierigen Sommerurlaub mit unerfreulichen Nachrichten über den wachsenden Widerstand gegen seine Gesundheitspolitik und über den Krieg beziehungsweise die Notfalloperation in Afghanistan nach Washington zurückgekehr, ist im Weißen Haus plötzlich wieder vom „Krieg gegen den Terror“ die Rede.

Jedenfalls ließ sich mit diesen Worten Obamas Sprecher Robert Gibbs vernehmen. An Gibbs war im Presseraum im Untergeschoß des Weißen Hauses die Frage gerichtet worden, warum sich die Lage in Afghanistan veschlechtere, warum dort so viele amerikanische Soldaten fielen wie noch nie seit Beginn des Krieges (beziehungsweise des Außerordentlichen Einsatzes), obwohl Präsident Obama doch mehr Truppen dorthin entsandt habe.

Antwort Gibbs: „Man kann den wichtigsten Teil unseres Krieges gegen den Terror nicht fünf oder sechs oder sieben Jahre lang mit zu wenig Mitteln ausstatten…und dann hoffen, man brauche nur mit dem Finger zu schnipsen und könne die Sache in wenigen Monaten herumdrehen.“ Der ausdrückliche Bezug von Gibbs auf den „Krieg gegen den Terror“ verursachte in Washington einige Verwirrung: Ist die neue Sprachregelung nun wieder die alte? Offiziell ist vorerst nicht zu erfahren, ob der Sprecher schlicht Opfer eines Versprechers wurde oder ob er einen abermals überholten Sprachgebrauch einzuführen hatte. „Wir konzentrieren uns darauf, die richtige Strategie zu finden“, sagte Gibbs anderntags wortkarg. Ob für den WOT, den GWOT oder die OCO bleibt vorerst dahingestellt.

(Fotohinweis: Fotos Weißes Haus/Pete Souza; AP/Pablo Martinez Monsivais; AP/Peter Applegate)