What’s left

Eine Zwischenbilanz zum Blog nach fünf Monaten “Whatsleft”
Von Rainer Hank

Ein garstig breiter Graben zwischen rechts und links

Vor fünf Monaten habe ich dieses Blog gestartet. Höchste Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen.

1. Mein Wunsch: Die Liberalen sollen sich von den Linken nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Vornehmer formuliert: Die Liberalen mögen doch bitte lustvoll den Linken ihr Monopol im Gerechtigkeitsdiskurs streitig machen. Die klassische Arbeitsteilung ist von Übel, wonach die Linke für die Gerechtigkeit und die Liberalen für die Effizienz zuständig sind. Wenn Liberale diese Voraussetzung akzeptieren, haben sie schon verloren: Dann stimmen sie der Einordung als kalte Ökonomisten zu, die die Beantwortung der normativen Frage nach einer guten Gesellschaft verweigern, weil sie in den Bereich vorrationaler Wertentscheidungen gehöre. Die Ideengeschichte des Liberalismus (im Vergleich zur praktischen Geschichte des politischen Liberalismus deutlich überzeugender) enthält genügend argumentative Munition, mit der zu beweisen wäre, dass die Gerechtigkeitsziele der Linken bei den Liberalen besser aufgehoben sind. Kurz und überspitzt: Der Liberalismus ist der bessere Sozialismus.

2. Neben dem diskursiven hat dieses Blog ein narratives Ziel. Menschen ändern im Lauf ihres Lebens ihre Haltungen und Wertentscheidungen. Geht es dabei heftig zu, spricht man von Konversion. Nach einem überkommenen Bonmot gilt: Wer mit 20 nicht links ist, hat kein Herz, wer es mit 40 immer noch ist, hat keinen Verstand. Dieser Gemeinspruch ist tricky: Denn er unterstellt, dass es der Preis des Verstandesgebrauches sein könnte, sein Herz dran zu geben. Wer will das schon! Kein Wunder, dass so viele meiner Generationsgenossen so hartnäckig (also herzenswarm) am Glauben ihrer jungen Jahre festhalten. Es ist offenbar nicht ganz leicht, den Linken verständlich zu machen, dass, wer zum Verstand greift, sein Herz aus Fleisch nicht gegen ein Herz aus Stein eintauschen muss wie weiland Peter Munk in Wilhelm Hauffs Märchen „Das kalte Herz“. Mit welcher Seelenpein und/oder Aggression solche Konversionsprozesse verbunden sind, davon zeugen eine ganze Reihe lesenswerter Beiträge auf diesem Blog, für die ich mich hier bedanken möchte.

Warum flirten die Liberalen mit den Rechts?

Diese erste Zwischenbilanz zu „Whatsleft“ fällt paradox aus. Während die Linken nach wie vor den liberalen Geist fürchten wie der Teufel das Weihwasser und der „garstig breite Graben“ (Lessing) zwischen „links“ und „liberal“ so breit ist wie ehedem, verschwenden die Liberalen derzeit ihren Verstand (und Unverstand) und ihre emotionale Energie viel mehr auf den Flirt mit der Rechten (oder und der Warnung vor diesem Flirt) als der Auseinandersetzung mit den Linken. Fast sieht es so aus, als sei „der Konservative“ (der Reaktionär?) der geborene Nachbar des Liberalen und nicht der Linke. Wäre es so, müsste man sich nicht nur Sorgen um die Liberalen machen, sondern wäre auch einige Deutungsarbeit zu leisten, warum das so ist. Ein erster Versuch dazu soll hier gemacht werden:

1. Die Nähe der Liberalen zu den Rechten: Keiner beginnt ganz von vorne. Die Freiheit ist immer schon „geprägte Freiheit“. Dass kann ihr zur Fessel werden, kann sie aber zugleich entlasten. Mit dieser Ambivalenz muss der Liberale leben. Es sind die „Ligaturen“ (ein schöner, von Ralf Dahrendorf geprägter, Begriff), mit denen wir uns unserer Bindungen und Prägungen vergewissern: You never walk alone weiß auch der Liberale – Du hast Familie, Freunde, Beziehungen und kannst Dir gewiss sein, dass so, wie Du denkst, auch andere denken. Wer das sogleich als dogmatische Faulheit und Verweigerung der Freigeisterei denunziert, überfrachtet die Freiheit, wenn er ihr zumutet, ihr Weltverhältnis immer ganz von vorne an zu bestimmen. Das wäre unzumutbar und unrealistisch.

Offenbar ist die Balance zwischen „liberalem Liberalismus“, der die Freiheit möglichst unverschmutzt haben will, und „konservativem Liberalismus“, der die Freiheit in Traditionen und Institutionen grundieren will, konstitutiv für den Liberalismus. Freilich ist auch diese Balance, wie jedes prekäre, Gleichgewicht, fragil und volatil. Die „Verführung von rechts“ verspricht dem Liberalen, seine Einsamkeit erträglicher werden zu lassen und die Gefahr der Bindungslosigkeit zu bannen. Allemal haben Institutionen etwas Entlastendes. Konservative Institutionen (eine geordnete Familie, eine geordnete Gesellschaft) führen zudem das Versprechen mit sich, alles könne so bleiben wie es einmal gewesen ist. Dabei ist es meist nur noch die Beschwörung einer wohlgeordneten Welt, die Illusion des Ancien Régime, welche der konservativ Liberale krampfhaft festhält (kein Wunder, dass der Liberalismus hierzulande Ordo-Liberalismus genannt wird).

Umso lauter und krachender fallen die Beschwörungsformeln dann freilich aus. Umso mehr wird die Differenz zwischen Freund und Feind relevant, mit welcher man auch von den liberalen Freunden Gefolgschaft verlangt. Unmerklich gerät der konservative Liberalismus auf diese Weise in Gefahr, in einen reaktionären Antiliberalismus umzukippen. Das ist nicht zwingend, aber als verführerische Option präsent: Wer der Freiheit ihre Würde und ihren Ernst nimmt, sieht am Ende in ihr nur noch die feige Unentschiedenheit der „liberalen“ Beliebigkeit, verdächtigt sie der Anpassung an den – „linksliberalen“ – Zeitgeist und des Verrats konservativer Werte. Immer, wenn es so weit ist, zerbricht das Bündnis zwischen liberalem und konservativem Liberalismus, kommt es zur Sezession. Die aktuellen Aufwallungen in der Hayek-Gesellschaft, bei der AfD und anderswo zeugen davon. Ich habe mich dazu ausführlich in der FAS geäußert. Viele andere haben sich dazu auch geäußert.

2. Der Graben, der Liberale und Linke trennt: Mit den Linken flirten die Liberalen vergleichsweise selten, viel seltener jedenfalls als mit den Rechten. Das ist sehr schade. Ein Liberalismus nämlich, der sich nicht mehr von der Gerechtigkeitsfrage herausfordern lässt, um dem herrschenden Egalitarismus etwas entgegenzusetzen, wird träge, selbstgefällig und am Ende unglaubwürdig, wie schon der Linksliberale Karl Hermann Flach (1929 bis 1973) wusste: „eine Konserve, deren Inhalt zwar steril geworden ist, der aber immer noch ausreicht, wohlerworbene Rechte und heilige Besitzprivilegien bestimmter Schichte mit dem Aroma übergeordneter Ideale zu würzen“. Weil Liberale heute nicht mehr links sein wollen, haben sie den Gerechtigkeitsdiskurs verschlafen.

Keiner will “neoliberal” sein

Tatsächlich müsste der Flirt nach links von den Liberalen ausgehen. Denn bei den Linken (darunter verstehe ich nicht nur die Wagenknechts oder Pikettys, sondern ganz generell den aufgeklärten Mainstream des sozialstaatlich gepamperten, großkoalitionören Juste Milieus, das man fälschlicherweise als „linksliberal“ labelt) möchte man auf keinen Fall als „neoliberal“ gelten. Das kann man interessanterweise daran erkennen, dass, wenn Linke gegen die Euro-Rettungspolitik sind, sie Brüssel „neoliberal“ nennen. Dann ist Kritik am Zentralismus und Paternalismus aus Brüssel erlaubt. Gebrauchen Liberale vergleichbare Argumente, werden sie als „nationalistisch“ gescholten. Dabei übersehen Linke wie Liberale, dass die Idee des Nationalstaates zugleich eine linke und eine liberale Wurzel hat, die beide der Tradition der Aufklärung entstammen. Die „linke“ Idee der Volkssouveränität gibt die Macht in die Hände der Mehrheitsentscheidung des Volkes, das selbst über sich, seine Gesellschaft und seine Wirtschaft, bestimmen soll. Das Volk aber definiert sich als Nation, welche sich ihrer Herkunft frei vergewissert, ihre Entscheidungen dezentral trifft und zugleich ihre Grenzen für den transnationalen Tausch ohne Zölle und Barrieren öffnet und sich am Wettbewerb untereinander erfreut.

Solche Überlappungen zwischen Links und Liberal zu tabuisieren, ja nicht einmal als solche zur Kenntnis zu nehmen, halte ich für ebenso folgenschwer wie die wechselseitige Sprachlosigkeit im sozialpolitischen Verteilungs- und Gerechtigkeitsdiskurs. Dass schließlich die Linken nicht nur das vermeintlich „kalte Herz“ der Liberalen schreckt, sondern auch die Kritik der Liberalen am „anmaßenden Wissen“, lässt sich auf besonders klare Weise in der anregenden Streitschrift des französischen Philosophen Jean-Claude Michéa „Das Reich des kleineren Übels“ nachlesen (auf die mich Ulrike Guérot dankenswerterweise aufmerksam gemacht hat). Michéa, ein origineller Linker, sagt, er störe sich am Pessimismus der Liberalen und ihrem Zweifel an der Fähigkeit der Menschen, aus eigener Kraft eine anständige Welt aufzubauen. Dann lässt Michéa die Katze aus dem Sack, wenn er die liberale Kritik des linken Moralismus als „Tyrannei des Guten“ geißelt und als das eigentliche Ärgernis des Liberalismus benennt: Wir lassen uns unser Engagement, die Welt zu verbessern nicht nehmen, wettert der Philosoph! Linke müssten wieder „allgemein verbindliche Werte“ einfordern und dem „politische korrekten Kampf für die negative Freiheit den Rücken kehren“.

Auch die Linke landet beim Wertkonservatismus

Es ist faszinierend zu sehen, wie die heutige Linke am Ende bei einem Wertekonservatismus landet, der jenem von recht auf merkwürdige Weise gleicht. Offenbar tun sich Linke wie Rechte schwer damit, die inhaltliche Unbestimmtheit der negativen Freiheit und die damit verbundene Offenheit auf die Zukunft auszuhalten. Sie setzen dem die vermeintliche Sicherheit der Tradition (die Rechten) oder nicht weniger vermeintliche Sicherheit einer gestaltbaren besseren Zukunft (die Linken) entgegen. Liberale lassen sich dabei offenkundig von den Rechten eher verführen als von den Linken.
Damit Ende der Zwischenbilanz. Gerne ermuntere ich die Leser dieses Blogs, sich engagiert an der Debatte zu beteiligen. Nach den eher biographisch-narrativen Beiträgen der ersten fünf Monate, wäre ich dankbar, es gingen jetzt Beiträge ein zur „Verführung von Rechts“, zur Neigung zum Sezessionismus und zum „Nicht-Diskurs mit Links“. Aber alles, was klug ist, ist hier willkommen.

Das Buch zum Blog von Rainer Hank gibt es hier: