Ein Urteil sollte Klärung bringen, besonders wenn es von der höchsten Richterbank in diesem Lande gesprochen wird. So manches Mal stiftet es allerdings auch mehr Verwirrung. Das gilt umso mehr, wenn die Verbreitung der Entscheidung allein den Parteien überlassen wird, und sich das Gericht in vornehmer Zurückhaltung übt – wie in dem Fall einer Diskriminierungsklage gegen die Gema. Weiterlesen
Artikel im: Juli 2010
Watschen
Wer vor Gericht zieht (oder gezogen wird), hat ein Anrecht darauf, dass man ihm zuhört. Das gilt auch in Zivilprozessen. An dieses Gebot des Grundgesetzes hat der Bundesgerichtshof jetzt das Oberlandesgericht Köln erinnert. Mit Formulierungen, die so drastisch sind, dass man sie nur als "Watschen" bezeichnen kann. Weiterlesen
