Mir wurde gerade eine Liste der Initiatoren der “Grundrechte-Charta” zugespielt, die demnächst beworben und von Martin Schulz dem Europaparlament vorgestellt wird. Sie ist… nun, bunt. Mit dabei sind Grünenpolitiker (etwa Jan Philipp Albrecht), Professoren (Hoffmann-Riem und Möllers), die Schriftstellerin und Juristin … Weiterlesen →

Wer sich gefragt hat, welche Themen der Europapolitiker Martin Schulz für seinen Antritt als SPD-Kanzlerkandidat mitbringt, bekommt nun eine Antwort: Schutz in der digitalen Welt gehört jedenfalls dazu. Mir liegt der Entwurf für eine „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen … Weiterlesen →