Die Zeit-Stiftung will am Mittwoch die nächste Version ihrer “Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union” veröffentlichen. Darüber spricht dann unter anderem auch die Bundesjustizministerin Katarina Barley. Mir liegt ein aktualisierter Text vom 21. Dezember (PDF) vor und um den … Weiterlesen
Hendrik Wieduwilt
© F.A.Z.
Geboren in Schleswig-Holstein, am 8. Juli 1980. In Kiel und Straßburg Jura studiert, weil man damit angeblich gut Journalist werden kann. Nach dem ersten Staatsexamen Dozent für bessere Rechtssprache an der Universität Hamburg, von dort als Elternzeitvertretung in die Wirtschaftsredaktion der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Referendariat überwiegend in Berlin, daneben Texte für verschiedene Medien sowie Beiträge in rechtswissenschaftlichen Fachzeitschriften. Nach dem zweiten Staatsexamen Pressesprecher im Bundesjustizministerium, nebenbei am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in Münster fertigpromoviert. Nach Abtritt der Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Jahr 2014 als Anwalt in Berlin zugelassen, in einer Berliner Kanzlei mit dem Schwerpunkt Internet- und Medienrecht. Später auch als Berater für Rechtskommunikation tätig. Seit März 2016 Wirtschaftskorrespondent dieser Zeitung in Berlin. Schreibt meist über, man ahnt es, juristische Themen. Seit Mai 2016 verantwortlich für die Seite „Recht und Steuern“.
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Overstated Jurisprudence
Dies ist eine mir freundlicherweise zugespielte Übersetzung meines Beitrags über das NetzDG im FAZ-Blog. This is a translation of my article about the new German hate speech law (“NetzDG”). Over the past few days, we’ve been seeing how the controversial … Weiterlesen
Das überschätzte Recht
Wir sehen dieser Tage, wie das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG – aus einem flirrenden, interessanten, manchmal albernen Kanal der Massenkommunikation ein Petzportal für selbstgerechte Muffelpötte macht: Die Rede ist von Twitter, ein wenig auch von Facebook, vor allem aber vom … Weiterlesen
Datenschutzbehörde ermahnt “Digitale Charta”
Häme macht hässlich, deshalb ist jetzt Vorsicht angebracht – aber ganz verschweigen kann man die letzte Posse um die “Digitale Charta der Grundrechte” nicht: Der Datenschutzbeauftragte in Hamburg hat die Betreiber der Seite digitalcharta.eu ermahnt, ihre Datenschutzerklärung nachzubessern. Das bestätigte ein … Weiterlesen
Digitale Charta: Roadmap und Nicht-Unterzeichner
Die Charta für Digitale Grundrechte ist veröffentlicht. Kritische und positive Anmerkungen finden sich dort und an verschiedenen Stellen im Netz. Im Zwiegespräch und teils öffentlich wird nun beschwichtigt, eine verfassungsgebende Versammlung sei überhaupt nicht beabsichtigt. Bei “Netzpolitik” sprach man sogar … Weiterlesen
Das sind die Unterzeichner der Digital Charta
Mir wurde gerade eine Liste der Initiatoren der “Grundrechte-Charta” zugespielt, die demnächst beworben und von Martin Schulz dem Europaparlament vorgestellt wird. Sie ist… nun, bunt. Mit dabei sind Grünenpolitiker (etwa Jan Philipp Albrecht), Professoren (Hoffmann-Riem und Möllers), die Schriftstellerin und Juristin … Weiterlesen
Exklusiv: Eine “Charta der Digitalen Grundrechte der EU”
Wer sich gefragt hat, welche Themen der Europapolitiker Martin Schulz für seinen Antritt als SPD-Kanzlerkandidat mitbringt, bekommt nun eine Antwort: Schutz in der digitalen Welt gehört jedenfalls dazu. Mir liegt der Entwurf für eine „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen … Weiterlesen
Die Wut des Senats auf Sigmar Gabriel
Die Richter des Kartellsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf ringen mit der Contenance – das zeigt ein näherer Blick auf ihren letzten Beschluss in Sachen Kaiser’s Tengelmann. Mit wem hat sich Sigmar Gabriel da nur angelegt? Das Idealbild des Richters macht ihn … Weiterlesen
Digitalisierung der Anwälte ausgesetzt
BeA macht die Anwälte verrückt. Gemeint ist das “besondere elektronische Anwaltspostfach”. Doch der digitale Postkasten, den manche Juristen vor allem aus Haftungsgründen fürchteten, ist wohl ausgebremst. Wie Marcus Werner, selbst Anwalt, dieser Zeitung mitteilte, hat der Anwaltsgerichthof Berlin der Bundesrechtsanwaltskammer auf seine … Weiterlesen
Überfällige Biegsamkeit
Das Bundesverfassungsgericht hat den Hip-Hop gestärkt. Dabei ist es ein eher praxisferner Prinzipienstreit, wie er im Urheberrecht ständig vorkommt: Darf ein Hip-Hopper Klangfetzen von zwei Sekunden für ein minutenlanges Stück verwenden? Nicht jeder Künstler reagiert so gereizt auf die Klangübernahme wie … Weiterlesen
Realnetzpolitik
Die Einigung der Koalition zum WLAN kommt spät. Monatelang hatten Vertreter der Regierungsparteien um die Frage gestritten, wie einfach der Internetzugang in Cafés sein soll. Die Arbeit an dem Entwurf litt an denselben Symptomen wie viele netzpolitische Debatten. Der Riss verlief dabei … Weiterlesen
