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Die Wahrheit liegt irgendwo zwischen Ost und West.

Die deutsche Kampfdrohne wird kommen

| 10 Lesermeinungen

Thomas de Maizière kämpfte als Verteidigungsminister für die Drohne. Seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen meidet die Drohnen zwar, wird sich bei Gelegenheit aber für ihre Anschaffung aussprechen.

Die offizielle Lesart ist, dass die Große Koalition das Thema „Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen“ beerdigt hat. Eine Vielzahl an Prüfungsaufträgen soll die Umsetzung der Pläne hemmen. Getrost könne man davon ausgehen, dass die ethische (explizit nicht moralische) Prüfung des Vorhabens nicht mehr in dieser Legislaturperiode beendet werden könne. Das sollte niemanden in Sicherheit wiegen.

Die genaue Formulierung des Koalitionsvertrages lautet:

Extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen mit bewaffneten Drohnen lehnen wir kategorisch ab. Deutschland wird für die Einbeziehung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge in internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime eintreten und sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entziehen. Vor einer Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme werden wir alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen sorgfältig prüfen. Dies gilt insbesondere für neue Generationen von unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben.

Man wird also alle Aspekte sorgfältig prüfen. Die Absichtserklärung, vulgo Koalitionsvertrag, definiert keine wirklichen Bedingungen für eine Entscheidung. Sie wird auch nicht ausgeschlossen. Wie das Thema Drohnen völkerrechtlich zu behandeln ist, kann beispielsweise bis heute nicht sicher gesagt werden. Zum einen arbeitet die UN an einer Teillächtung, zum anderen wird die Umsetzung wie immer schwierig. Zur Zeit ist nur eines sicher: Wir befinden uns in den Anfängen einer großen Rüstungswelle.

Sicher: Bei der Finanzierung besteht wenig Spielraum, nachdem Volker Kauder im September verkündete, dass der für 2014 beschlossene Verteidigungsetat (32,8 Mrd. Euro) in der laufenden Legislaturperiode nicht erhöht werden solle. Plusminus eine Milliarde Euro. Die erste Ankündigung der kürzlich vereidigten Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, wies in eine ähnliche Richtung. Als ob sie den Deckel auf das Thema Drohnen endgültig drauf machen wollte, versprach sie mehr Geld für die Ausrüstung der Truppe zur Verfügung zu stellen. Die Technik-Fans des Verteidigungsministeriums müssen finanziell entsprechend bluten. Düstere Zeiten für die Drohnen-Beschaffungsoptimisten.

Allein die Meinung der Bundeskanzlerin ist mal wieder nicht bekannt. Ist sie dafür oder ist sie dagegen? Vielleicht ist das aber gar nicht entscheidend bei einer Kanzlerin, die dem Volke nur zu gerne aufs Maul schaut und sich der internationalen Realitäten bewusst ist. Die Bundeswehr befindet sich dauerhaft im Auslandseinsatz und das Volk ist des Krieges müde. Tote Soldaten schaden der Absicht der Bundesregierung, einen größeren Einfluss Deutschlands auf internationalem Parkett zu erringen, da sich die Einsätze dadurch immer schwerer legitimieren lassen. Die postheroische Gesellschaft verlangt ihren Tribut, sie will mit Krieg nicht behelligt werden. Kampfdrohnen wären dementsprechend ein gangbarer Kompromiss, der Krieg ohne eigene Tote verspricht. Spätestens wenn die Bundeswehr in einem Einsatz mit mehreren deutschen Toten aufwartet, wird sich das Thema unabhängig aller politischen Agenden stellen. Im Hauruck-Verfahren droht dann die Umsetzung eines tief greifenden Einschnitts in die Struktur und Art des deutschen Militärs.

Mit Thomas de Maizière an der Spitze des Verteidigungsministeriums wäre solch eine Kehrtwende, im Stile der Energiewende, für Merkel ein Leichtes. Auch in der größten Eskalation des Euro-Hawk-Desasters hielt der damalige Verteidigungsminister an seinen Plänen fest, bis zu 16 Kampfdrohnen anschaffen zu wollen. Die „Regierung Merkel“ hielt sich hingegen aus wahlkampftaktischen Gründen bedeckt. Nicht ohne vorhergehende gesellschaftliche Debatte –  ließ sie verlauten und suggerierte damit, dass die Zivilgesellschaft mitreden könne. Von Kauf-Vorbereitungen sollte diese Aussage den Verteidigungsminister nicht abhalten. Eine Voranfrage an die US-Partner war bereits gestellt. Man erwartete einen positiven Bescheid.

Wenn das Handeln eines Ministers von den Aussagen der Regierung abweicht und dieser Minister keinem weiteren Druck seitens des Kanzleramtes und/oder Koalitionspartners ausgesetzt ist, dann muss Taktik vermutet werden. Nach außen hin wird beschwichtigt und der Ball flach gehalten. Man lässt den Diskurs laufen. Vor allem aber lässt man den Diskurs sich erschöpfen. Nach der ersten großen Aufregung über ein Thema regiert es sich leichter. In diesem Sinne ist die Ankündigung, nicht ohne gesellschaftliche Debatte, nicht mehr als eine Art Marketing in eigener Sache. Man gibt dem Thema noch mehr Zeit um das Desinteresse der Bevölkerung auszuweiten. Eine klassische Salamitaktik, wie sie nicht nur im politischen Handeln von Angela Merkel zu erkennen ist.

Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen: im spiegelverkehrten Gleichschritt

Quelle: „©Bundeswehr/Sebastian Wilke via Flickr; Lizenz: CC BY-ND 2.0; Sicherheitshinweis: Die Bundeswehr unterstützt weder gerade den Autor des Artikels oder seine Nutzung ihres Werkes im Besonderen.

Die Entscheidung scheint längst gefallen, zumal Verbündete wie die USA ihre hauseigenen Drohnen bereits exzessiv einsetzen. Schlägt Deutschland diesen Weg ebenfalls ein, passt man sich einer sehr speziellen Art der Kriegsführung an. So nutzen die USA die fehlende Präzision aktueller Drohnenmodelle als Abschreckungsmechanismus. Verluste in der Zivilbevölkerung werden als Kollateralschäden in Kauf genommen. Die Drohne selbst erspart nicht nur den Einsatz von Soldaten, sondern verlangt von den sie steuernden Soldaten ein wesentlich hemmungsloseres Töten.[1] Die dahinterstehende Logik ist mehr als nur beachtenswert. Sie implementiert eine Wertunterscheidung von Menschenleben: Erstmals nach dem Ende des zweiten Weltkrieges wird in der westlichen Zivilisation nun wieder zwischen lebenswerten und lebensunwerterem Leben unterschieden. Die zeitgleiche Schaffung eines rechtlich abgesicherten Rahmens für diese Unterscheidung, erinnert frappierend an die Entbürgerlichungsbemühungen früherer Zeiten. Der Status eines Zivilisten verändert sich willkürlich dann, wenn er sich durch Zufall in der Nähe einer Zielperson befindet. Er gilt dann als Feind und ist zum Abschuss freigegeben.

Das reale Handeln der Protagonisten ist, dass die ausführende Gewalt, gemeint ist Staat wie auch Soldat, das Leben eines US-Soldaten für wertiger befindet als das Leben einer Zivilperson im Feindesgebiet. Die Technologisierung der eigenen „Truppe“, die einen humanen Krieg ermöglichen soll, entmenschlicht  dadurch den Feind. Dies ermöglicht den Behörden auch die geringsten Zweifel immer im Sinne der Soldaten auszulegen und nicht im Sinne der Zivilbevölkerung. Eine Umdrehung des in Deutschland vorherrschenden Prinzips der Unschuldsvermutung.

Wenn Zivilisten durch ihre alleinige Bewegung, die aus dem Lebensalltag heraus entsteht und somit ein Grundbedürfnis ist, zu Zielen eines geheimen Krieges werden, dann bedeutet das eine Aufhebung der Unterscheidung zwischen Gut und Böse im Krieg. Es rückt das Eliminieren um einen willkürlichen Preis in den Vordergrund. Die USA sind bereits soweit gegangen, dass sie auch US-Bürger ohne Verfahren hinrichten. Mit einem gerechten Krieg, den US-Präsident Obama zum Anlass der Verleihung des Friedensnobelpreises an ihn postulierte, hat diese Vorgehensweise wenig zu tun. Nicht zuletzt, weil der gerechte Krieg einen als böse klassifizierten Gegenpart erfordert.

Die frisch vereidigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gilt als streitbar. Sie macht im Zweifel auch vor Angela Merkel nicht halt und arbeitet dafür ihre politische Agenda durchzusetzen. Sie wollte das Verteidigungsministerium und nutzte die momentane Schwäche von de Maizière aus, um diesen Posten zu erringen. Wenig klar ist ihre Positionierung in Sachen Drohnenkauf. Sie drückt sich um das Thema sogar körperlich herum. Ausdruck fand dies bei ihrem Antrittsbesuch in Afghanistan. Sie tat alles, um ein Foto von sich und einer Drohne zu vermeiden.Vor Ort existiert nur eine Drohne und diese dient der Aufklärung. Auch Fotos ist sicher, dass Ursula von der Leyen den geheimen Steuerungsraum der Drohne vor Ort besuchte. Sie informiert.

Ursula von der Leyen beendete ihre erste Ansprache vor der Truppe mit den postheorischen Worten: „Seien Sie behütet!“ Drohnen werden dabei eine Rolle spielen.

—————————-
[1] Bodycount. Was in deutschen Killerspielen die bayerischen Sittenwächter auf den Plan ruft, gehört in der US-Armee zum Geschäft. Der Drohnenpilot Brandon Bryant bekam bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst eine zertifizierte Urkunde seines Schaffens. 1.626 Menschenleben gingen auf sein Guthabenkonto. Er war so gut, dass er einen finanziellen Bonus bekommen hätte, wenn er im Job geblieben wäre.

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10 Lesermeinungen

  1. Nachbetrachtung zu UvdL
    Das ist kein Kürzel für Ursel-von-der-Luftwaffe. Ich meine, da ist eine kleine, erprobte, zeckige
    Geheimwaffe nach oben geflogen. Die Offiziere werden sie lieben (müssen). Sie entscheidet
    im Alleingang, wer unbefördert am Boden bleibt. Herr General, haben sie Kinder? Der Ange-
    zählte errötet: Mutti zielt wohin ? Sie werden spuren wie eine Kompanie Leibgarde. Jeder von denen ist von einer Mutti erzogen worden. Vielleicht war Papa zuoft und zu lange im Feld ?

  2. Irrtümer sind zu beseitigen
    Hätte man 1904 die (Jagd-) Flieger verhindern können, die man, in Gestalt von Udet, Göring und Richthofen, nach 1914 ungeteilt bewundert hat? Richthofen bekam von den Briten ein Ehren-Begräbnis, wie es einem „Schenerell“ angestanden hätte. Bekriegt wird sich immer. Illusionen darüber bleiben Illusionen. Die Drohnen-Rakete trifft nachweislich punktuell, und die Mitbetroffenenzahl ist eher gering. Getötet wird nicht Auge in Auge. Die Drohnengegner müssten schon erklären, auf welche Weise sie Kämpfe abschaffen. Die Europäer haben es irgendwie doch geschafft. Gegen die Friedensfeinde helfen heute Drohnen. Ist eigentlich klar, dass der asymmetrische Krieg der Partisanen aussichtslos geworden ist? Ist eigentlich klar, dass der Partisanen-Krieg zumeist völkerrechtswidrig war ? Fragen sie die Kriegsrechtler, etliche Irrtümer sind zu beseitigen. Ein echter Demokrat braucht selten Asche aufs Haupt.

  3. Als ehemaliger Soldat mit einfach gestricktem Gemüt verstehe ich das Drohnenproblem
    Einfach überhaupt nicht. Drohnen werden eingesetzt, wo man früher Kampftruppen geschickt oder Bomberflotten geschickt hätte. Das Ausmass an „Kollateralschäden“ vulgo getöteten Zivilisten kann man in jedem militärgeschichtlichen Standardwerk nachlesen. Drohnen verursachen erheblich WENIGER Kollateralschäden als die Alternativen.

    Und mit freundlichem Verlaub, Herr Herack, natürlich sind in jedem Krieg die in diesem definierten Feinde weniger „wert“, als die eigenen Soldaten. Eine andere Logik wäre gegenüber denen, die tatsächlich und physisch ihren Kopf hinhalten, einfach pervers.

    Eine „Entmenschlichung“ des Feindes findet in jeder bewaffneten Auseinandersetzung statt. Was AlQuaida und die Taliban angeht – Beschwerden bitte an deren Kommandeure. Es gibt zur Zeit auf diesem Planeten höchstens in Nordkorea mehr hochgradig Perverse als bei diesen Leuten. Was gerade erneut im syrisch-irakischen Kalifat zu bewundern ist.

    Es gibt nun mal leider Leute, mit denen kann man nicht reden, vor denen kann man nur entweder kapitulieren oder man kann sie töten. Dazu gehören alle gestörten, gewaltbereiten Hardcore-Ideologen, völlig egal, ob sie sich Kommunisten, Nationalsozialisten oder Islamisten nennen. Und wenn deren Bekämpfung mittels Drohnen für die eigenen Soldaten weniger gefährlich wird, umso besser!

    Gruss,
    Thorsten Haupts

  4. Hab dank, oh aufgebrezelte Hyper-Nanny,
    das wir nicht selbst zum Krieg fahren müssen.

  5. Was genau ist das Problem mit Drohnen?
    Ich habe nicht verstanden, was genau Ihr Problem mit Drohnen ist. Ist es

    * die Unterstützung der Rüstungsindustrie durch die Forcierung des Absatzes neuer Produkte
    * die Weiterführung der Verdinglichung des Menschen durch Reduktion auf ein Objekt auf dem Bildschirm
    * die Vermeidung einer gesellschaftlichen Debatte über Wege und Mittel der Außenpolitik
    * der Möglichkeit, Deutschland könnte versuchen seine Interessen zu wahren, indem es versucht, seinen internationalen Einflussbereich zu vergrößern
    * das (militärische) Töten von Menschen allgemein
    * die Aussicht auf „Techwars“ in der Zukunft

    • Titel eingeben
      mein grundsätzliches problem ist, dass sie bereits beschlossene sache ist, und so getan wird, als ob die anschaffung noch zur diskussion steht.

      ansonsten habe ich ja erstmal nur ein paar wegmarken zu meiner positionierung geworfen .. denn eigentlich müsste man zu diesem thema sehr viel mehr sagen und andernseits darf man das thema mE nicht ohne einwand besprechen.

      mfg
      mh

  6. Ziemliches Geschwurbel...
    Ob man jetzt eine Drohne oder einen Kampfjet einsetzt, macht für das Ziel der abgefeuerten Raketen wohl kaum einen Unterschied. Ein qualitativer Unterschied wäre es, wenn die erwähnten vollautomatischen Drohnen für Tötungseinsätze zum Einsatz kämen. Soweit ist es aber noch lange nicht (& würde vermutlich selbst in den USA zu einer gewaltigen Diskussion führen).

    „fehlende Präzision aktueller Drohnenmodelle als Abschreckungsmechanismus“
    Aus dem verlinkten Artikel geht das aber nicht hervor. Woher kommt diese Behauptung also?
    Kollateralschäden wurden auch früher schon in Kauf genommen. Das ist kein neues (& nicht einmal ein modernes) Phänomen.

    Auch das „wesentlich hemmungslosere Töten“ läßt sich am verlinkten Artikel nicht belegen. Wenn es so hemmungslos wäre, käme es wohl auch kaum zu den dort erwähnten PTSD-Problemen der Drohnenpiloten. & Abstumpfung ist auch kein übermäßig neues Phänomen.

    „Wertunterscheidung von Menschenleben: Erstmals nach dem Ende des zweiten Weltkrieges“
    Nonsens. Das gibt es auch schon etwas länger als (einsatzfähige) Kampfdrohnen. Der Vietnamkrieg war auch nicht gerade zivilistenfreundlich. & Wikileaks (IIRC) hat schon gezeigt, daß Hubschrauberpiloten im Irakkrieg auch nicht gerade zimperlich waren, wenn ihnen jemand „verdächtig“ erschien.

    & wenn das hier: „zwischen lebenswerten und lebensunwerterem Leben unterschieden“ jetzt eine Gleichsetzung des Kampfdrohneneinsatzes mit den Nazipraktiken ggü. deren Ansicht nach „unwertem“ Leben sein sollte, dann wäre es nur noch lächerlich.

  7. Ethische Fragen der Kriegsfuehrung vs. eingesetzte Waffensysteme
    Die mit dem grossen Thema „Krieg“ zusammenhaengenden moralischen Fragen lassen sich weder auf den Einsatz bestimmter Waffen(systeme) reduzieren noch haengen sie *zwangslaeufig* damit zusammen.

    Einerseits: Wer unmoralisch agieren will, kann das mit einem Knueppel tun, oder mit einer Drohne.
    Andererseits: Der Anreiz, Dritten im Krieg zu helfen, sinkt mit dem eigenen Risiko.

    Abstrahiert man also fuer einen Moment von der Grundsatzfrage „Krieg pro/contra“, so laesst sich feststellen, dass es aus sachlich-technischen Erwaegungen heraus „richtig“ ist, so weit wie moeglich unbemannte Waffensysteme einzusetzen.

    Letztlich sind Politiker eines Landes in der Kriegsfuehrung immer noch dafuer verantwortlich, Verluste allgemein, Verluste unter der gegnerischen Zivilbevoelkerung, aber *insbesondere auch Verluste in den eigenen Reihen* so gering wie moeglich zu halten, und ich glaube, es kaeme nicht gut rueber, wenn eine Verteidigungsministerin ihren Leuten sagte: „Ja, wir haben zwar diese modernen Waffensysteme, aber die koennen wir nicht einsetzen, wir wollen der Terrorgruppe XYZ eine faire Chance im Kampf Mann-gegen-Mann geben, auch ein paar von uns umzubringen, das waere ja sonst auch total unfair und so.“.

  8. Die Drohne bringt einen Schei**
    weil sie
    a) nur viel zu spärlich eingesetzt werden wird
    b) für einen Feuerschlag viel zu lange brauchen wird
    c) von Politikern mit „robusten Mandaten“ (=nutzloses Mandat) ausgestattet wird
    —> wenn Feuer angefordert muss das in ein paar Minuten einschlagen, da aber pseudo Gutmenschen immer über alles stundenlang urteilen und richten müssen, dauert es einfach viel zu lange bis was ankommt.

    • Herr Meier...
      …ist D schon mit irgend jemandem im Krieg? Welches Ballerspiel spielen Sie gerade und welchen Level haben Sie?

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