Wostkinder

Seehofer schürt bewusst Ängste vor Migration aus Osteuropa. Er vergisst, dass Solidarität keine Einbahnstraße ist. Und Osteuropa mehr als nur ein Hort für sozialschmarotzende „Armutseinwanderer“.

An einem sowjetischen Abend mit Freunden steht die Bauchseele im Mittelpunkt. Man kocht Gerichte, die vor Fleisch, Butter und Zucker nur so triefen. Es wird deftig. Die vegetarischen Gerichte muss man im Buch Die Kochkunst der Sowjetischen Völker von Pochljobkin mit der Lupe suchen und sich gleich dick anstreichen, damit man sie das nächste Mal schneller findet. Um die schwere, aber glücklich machende Kost aus Borschtsch, Kartoffel-Ei-Auflauf mit kräftig saurer Sahne, Eier-Mais-Kuchen und Honig-Rübchen zu verdauen, wird Wodka gereicht. Und der Abend läuft. Man sitzt in der Küche – obwohl das Wohnzimmer größer wäre. Diskutiert die aktuelle Lage der gemeinsamen Welt. Spricht über Bücher, die man las und Podcasts, die man hörte und plant ein bisschen an der Revolution. Diese Küchen-Versammlungen haben eine starke Tradition in vielen Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Von Machatschkala bis Prag – und auch in Sachsen-Anhalt oder Brandenburg: Es gibt doch nichts Gemütlicheres. Nichts Geselligeres. Nichts Herzerwärmenderes.

© Public DomainUkrainische Wareniki mit Fleischfüllung und Smetana. via Wikimedia Commons.

Moment! – wendet da der Bayer ein. – Des gibt’s bei uns a! Und klar: Auch der Bayer ist ein geselliger Mensch und auch der Bayer schätzt deftige Hausmannskost, ein kräftiges Schlückchen zur Verdauung hinterher und die Küchengespräche über die gemeinsam geteilte Welt. Der Horizont dieser Welt mag Variabel sein. Das Gefühl ist jedoch eines, das Menschen aus verschiedensten Teilen Europas gemeinsam sein dürfte.

„Wer betrügt, der fliegt“

Dennoch lässt sich in Bayern traditionell eine Wahl gewinnen, indem man gegen die Leute aus Osteuropa Stimmung macht. Seehofers Seismokratie schlägt sich derzeit vor allem darin Bahn, angesichts des Inkrafttretens neuer Rechte für Arbeitsmigrantinnen und –migranten aus Rumänien und Bulgarien Ängste zu schüren. Man müsse jetzt unbedingt davor schützen, dass diese Leute hier einen auf Parasit Betrüger machen und sich nur am Deutschen Sozialwesen bereichern. „Wer betrügt, der fliegt“ – diese Parole bringt die Stimmung auf einen Punkt. Die Rechtslage zu dieser Frage ist hingegen eigentlich schon mehr oder weniger klar – und wo sie es noch nicht war, werden eben Tatsachen geschaffen. Helene Bubrowski und Corinna Budras haben für diese Zeitung einmal aufgeschrieben, welche Sozialleistungen EU-Bürger bekommen: Kindergeld und „dass auch kein Hartz IV gezahlt wird, gilt dagegen als hoch umstritten.“ Nun, das wurde mittlerweile auch geklärt. Die neueste Nachricht aus Brüssel lautet: Hartz IV für arbeitslose Ausländer – zumindest dürfe das nicht einfach von vornherein ausgeschlossen werden. Diese Debatte wird Deutschland noch eine ganze Weile beschäftigen. Die Koalition hat derweil einen Ausschuss eingerichtet, der sich mit der “Armutseinwanderung” beschäftigen soll.

Die Nullhypothese steht aber längst fest – das ist allen Stimmen zu dieser Sache deutlich zu entnehmen. Sie lautet: Es gibt einen massiven Missbrauch der innereuropäischen Freizügigkeit – und das Thema kommt mit einem sorgenvollen Blick auf Südosteuropa auf den Tisch. So schürt man Ängste – und wer im Wahlkampf ist weiß, dass man mit den Ängsten der Leute Stimmen fangen kann.

Eine ähnliche Debatte findet zeitgleich in London statt. Auch David Cameron will 2015 wieder gewählt werden. Auch David Cameron nimmt die Migrantinnen und Migranten aus Osteuropa ins Visir. Der britische Premier spricht zwar ebenso sorgenvoll über die neue Situation, die mit der Ausweitung der Freizügigkeit für Rumänen und Bulgaren eintreten könnte, doch seine geplanten Maßnahmen sollen Großbritannien generell für alle Einwanderung aus ärmeren EU-Ländern unattraktiv machen. Und teilt vor allem gegen die in seinem Land lebenden Polen aus. Polens Außenminister Radoslaw Sikorski sieht von einer anderen Perspektive auf die Debatte: „Polen zahlen doppelt so viel in die britischen Sozialsysteme ein, wie sie herausbekommen“ und über Twitter rief er dazu auf: „Im Übrigen, Landsleute, kommt zurück!“

Die Arroganz der Westler

Was sich an dieser Debatte zeigt ist eine unglaubliche Arroganz der westlichen Europäer gegenüber den osteuropäischen Staaten und Menschen. So sieht es auch Sikorski: „Macht eure Sozialsysteme weniger großzügig – wenn ihr das wollt. Aber ohne Diskrimierung EU-ansässiger Steuerzahler.“

© Eigene Bilder / twitterSikorski auf twitter: Deutliche Worte.

Es ist typisch für die alte europäische Welt, in Zeiten von Unsicherheit und Krise den Fremdenhass zu schüren. So arm es klingen mag: Aber das Prinzip des Sündenbocks funktioniert bei uns ungebrochen gut. Dabei wird gerne die Idee des Vereinten Europas bemüht, wenn man darin eine Win-Win-Situation erkennen kann: Wer sich an Bord der MS Europa begibt, der eröffnet neue Märkte für die Besatzung, die schon lange mitfährt. Neue Märkte – mehr Geld. Man verspricht den neuen Besatzungsmitgliedern, dass sie dafür genauso cool werden und vor allem reich. Die Wachstumsschmerzen in den neuen Mitgliedsstaaten werden nur am Rande zur Kenntnis genommen. Dabei sind diese Wachstumsschmerzen teilweise massiv, denn der Beitritt und auch die vorangehenden Umstrukturierungen auf wirtschaftlicher, politischer und verwaltungstechnischer Ebene haben es in sich: Nicht selten werden alte Industrien einfach geschlossen, eingedampft, weil sie den Umweltstandards nicht mehr entsprechen. Und das Öffnen der Märkte hat vor allem Vorteile für die Wirtschaften derer, die nun hereinkommen und handeln. Ausländische Produkte, die als höherwertig gelten, verdrängen dann nationale Produkte. Ein großes Problem ist in vielen Ländern der sogenannten Brain Drain. Fachkräfte wandern ab, da sie in den reicheren europäischen Ländern oftmals mit Kusshand genommen werden – auch in Großbritannien und Deutschland. Und dort sind sie – Sikorski hat absolut recht – gute Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Man findet die Einigung Europas also nur solange gut, wie die Wachstumsschmerzen der anderen einen nicht tangieren. Nur was ist das eigentlich für eine Vorstellung? Europa profitiert davon, wenn es zusammenhält – wirtschaftlich, aber auch politisch und was viele gerne komplett weglassen: Kulturell.

Nicht umsonst findet in der Ukraine ein entsprechendes Engagement von deutscher Seite statt, das Land an die EU zu assoziieren. Es gibt ein handfestes Interesse, dieses Land als Partner zu gewinnen – geostrategisch und wirtschaftlich. Ein Land mehr  bedeutet, dass die EU als Ganze wächst. Wie kann man da glauben, dass nur das hinzukommende Land sich verändern wird? Dass nur dort Probleme auftreten?

© Public Domain - via Wikimedia CommonsDer Sündenbock / The Scapegoat. Von William Holman Hunt

Viviane Reding brachte diese bornierte Sichtweise in famoser Klarheit zum Ausdruck: “Wer die Freizügigkeit von Dienstleistungen, Waren und Kapital in unserem Binnenmarkt nutzt, muss auch die Freizügigkeit von Personen akzeptieren”, und: “Das ist der Geist des EU-Vertrags, und die Kommission wird dies unerbittlich durchsetzen”.

Großbritannien hat ein Bildungsproblem

Vielleicht ist es manchmal gar nicht schlecht, daran zu erinnern, dass wir über Menschen reden. Menschen, die Gemütlichkeit und Küchengespräche schätzen, die bewegende Literatur hervorbringen, die sich abrackern, um mit den Entwicklungen in der Welt mitzuhalten. Die sich mit der Last der sowjetischen Vergangenheit abmühen, genauso wie mit den Erwartungen einer möglichst moderenen Zukunft – modern hier gleichbedeutend mit „wie die westlichen Europäer leben“. Es ist ein kulturelles, politisches Zusammenwachsen – und es äußert sich durch die Ströme der Menschen. Das Problem an diesen Strömen mag sein, dass sie bislang nur in die eine – als fortschrittlich und reich wahrgenommene – Richtung verlaufen.

Das könnte sich auch bald drehen. In Großbritannien, wo Cameron derzeit Stimmung macht und sich in Polen nicht gerade beliebt, gibt es unter der Decke ganz andere Probleme. Die Briten haben ein massives Bildungsproblem. Immer mehr Schüler bleiben ohne Abschluss, immer mehr Jugendliche mit miserablen Lese- und Rechenkenntnissen werden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt. Und sind für diesen nicht geeignet. Demgegenüber stehen die Migrantinnen und Migranten – sie sind oft recht gut ausgebildet. Auch wenn ihre Abschlüsse nicht ausreichend anerkannt werden, sind sie hochmotiviert. Sie lernen schnell und sind alles andere als übergeschnappt. Sie haben Ziele und sehen die Migration als eine Chance, diese auch zu verwirklichen. Einheimische Jugendliche hingegen sind nicht selten Perspektivenlos. Erinnern wir uns an die Kämpfe in Frankreichs Banlieues. Gerade letzten September berichtete die Neue Zürcher Zeitung aus Marseille vom Verfall der ehemaligen Prosperität. Aus einem Grund verlinke ich das hier bewusst nicht: Denn wie so oft, wenn westliche Medien davon berichten, bleibt es nicht aus, dass ein Bild gemalt wird welches suggeriert, die Probleme lägen in der Migration. Nein: Das Problem ist, dass viele EU-Länder in die Krise geraten sind und die Schere zwischen Arm und Reich überall immer weiter auseinander geht. Eine Schere, die ganze Landstriche zu verarmten Regionen degradiert, während anderswo Großprotzprojekte aufgezogen werden. Es gibt keine Konzepte von sozialer Inklusion. Es kann daher auch nicht verwundern, dass es ebenso wenig Konzepte der kulturellen Inklusion gibt. Und schlussendlich: Keine Idee über die aktive Ausgestaltung der Einheit. Der europäischen Einheit. Wie soll das gehen? Wirtschaftlich ausdekliniert wurde es – doch diese Konzepte zeigen auch immer mehr, dass der Wunsch häufig Vater des Gedanken war. Weniger die Realität.

EU quo vadis?

Aus all diesen Betrachtungen kann man zwei Schlussfolgerungen ziehen: Erstens kann man die Idee eines geeinten Europas, das auch weiter wächst, gut finden. Das bedeutet keinesfalls, dass man automatisch die Probleme schön reden sollte, die ein Zusammenwachsen mit sich bringt. Aber man geht dann so an die Sache, wie Viviane Reding: Man nimmt die Schmerzen hin, zeigt sich geduldig und hofft auf den Erfolg des Bohrens dicker Bretter. Zweitens kann man das alles völlig furchtbar finden, zum nicht aushalten – diese Tendenz zeigt sich derzeit in Großbritannien und Seehofer nutzt das ein bisschen für seinen Wahlkampf – aber gerade so dosiert, dass es nicht so aussieht, als wolle er aus der EU austreten. Cameron hingegen provoziert schon deutlich und testet gerade merklich die Grenzen aus. Wenn man sich dem europäischen Zusammenwachsen nicht mehr anhängig fühlt – bitteschön. Dann soll man sich aber bitte auch ganz genau darüber einen Kopf zerbrechen, welche Konsequenzen das wiederum hat. Einen ersten Geschmack bekommt derzeit die sich nun als völlig unpolitisch deklarierende britische Firma tesco: In Polen ruft nämlich ein Vertreter der Bauernpartei zum Boykott auf.  Wer europäische Separation will, kann diese eben haben.