Wostkinder

Heute vor 25 Jahren: Genschers Rede. Eine, die alles irgendwie änderte, die von manchen als Beginn der friedlichen Revolution von '89 angesehen wird. Aber wo stehen der Westen und der Osten jetzt?

Am 30. September 2014 sieht die Welt jedoch so aus, als hätte die Botschaft der Rede auf seltsame Weise ihre Gültigkeit verloren. War sie der Anfang vom Ende der Mauer, leben wir heute in einer Zeit, in der Mauern wieder schwer im Kommen sind.

Zum Beispiel die Mauern, die Russland auf verschiedenste Weisen derzeit um sich zu bauen versucht. Jene Mauern, die ausschließen sollen, was nicht sein darf, was als „gefährlich“ eingestuft wird, was Veränderung bedeuten könnte, Revolution gar. Noch am 21. September gingen in Moskau etwa 20.000 bis 30.000 Menschen auf die Straße. Sie riefen Parolen, die all jenen, die über einen der vielen Internet-Livestreams auf der ganzen Welt Gäste des Spektakels werden konnte, Zuschauer und Zeugen, Hoffnung hervor. Es sah für einen kurzen Moment so aus, als gäbe es einen Keim zivilpolitischen Engagements. Und den gibt es sicherlich, doch wieviel darf und kann man von diesen Menschen wirklich erwarten, angesichts der täglich ausgeweiteten Repressionen?

Die Hoffnung schien schnell erstickt, denn nur einen Tag, nachdem mittels des Internets diese Bilder um die Welt gegangen waren, kündigten sich angeblich verschiedene Einschränkungen der Freiheit im Netz an. Was der Kreml zwar dementierte, was aber angesichts der Macht, die im Netz durch die Opposition entfaltet werden kann, nicht unwahrscheinlich sein dürfte. Es ist bekannt, dass der Kreml kritische Medienberichte zu unterdrücken versucht, es ist nur logisch, dass er über seine Methoden schweigt. Hinnehmen, dass eine Gegenmacht erzeugt wird, kann er sicher nicht. Aber was ist denn Macht? Nehmen wir die von Hannah Arendt vorgeschlagene  Ansicht: „Macht entspringt der menschlichen Fähigkeit, nicht nur zu handeln oder etwas zu tun, sondern sich mit anderen zusammenzuschließen und im Einvernehmen mit ihnen zu handeln. Über Macht verfügt niemals ein Einzelner.“ Und genau das ist es, was die Menschen in Moskau am 21.09. erreichten. Eine Macht – und wenn auch nur für den Moment, dem Moment, in dem sie zusammen marschierten. Und sie könnten diesen Moment erhalten, indem sie in Netzwerken miteinander in Kontakt bleiben, weitere Aktionen planen. Der russische Schriftsteller Sorokin hat vor nicht allzu langer Zeit in dieser Zeitung argumentiert, dass die Ereignisse in Ukraine eine revolutionäre Macht entfaltet hätte, die in Russland eingedrungen sei, mit der Russland nun schwanger ginge, ohne sich wirklich wehren zu können.

Eine Gegenmacht entsteht

Viele Beobachterinnen und Beobachter der russischen Lage schlagen einen ähnlichen Argumentationspfad ein: Sie sehen in den oftmals nur Verständnislosigkeit erzeugenden Reaktionen aus Moskau eine Überreaktion auf eine Putinsche Wahnvorstellung, der zufolge der Westen alles, wirklich alles, was seit letztem November in der Ukraine passierte, organisiert und befeuert haben soll. Geheimdienste, „ausländische Agenten“, vielleicht Stiftungen, die mit der westlichen Politik kollaborieren, wer auch immer: Die Leute auf dem Maidan können jedenfalls wohl kaum ein Ausdruck zivilgesellschaftlicher und zivilpolitischer Autonomie, eigenen Denkens und eigenem revolutionären Wollens sein, oder?! Nein, in Putins Ex-KGB-Logik gibt es so etwas Eigenes nicht, alles ist immer von irgendwem inszeniert und organisiert, vom Feind nämlich, vom Feind, der jetzt wieder der Westen ist. Wie damals schon.

Ob diese Analyse nun Küchenpsychologie ist, oder ob treffend, sei einmal dahingestellt. Sie kann auf jeden Fall helfen, zu verstehen. Es lassen sich damit die Ereignisse besser einordnen. Putins Verhalten erscheint damit eher weniger wie die Strategie eines Schachspielers, als vielmehr das Aufbäumen eines Staatsmannes und Ex-Geheimdienstlers, der seine Souveränität ernsthaft gefährdet sieht. Er schlägt um sich, denn er hat das Gefühl, dass man ihm etwas wegnimmt.

Wendy Brown analysiert in „Walled States, Waning Sovereighnity“ genau diese Art von Prozess: „The walls, therefore, signal a desire for protection, and although they fail to create impenetrable borders, they project the imago of God-like sovereignty and perform the work of political legitimization of the state and consolation for the subjects of the state.“  Also: Wie verhalten sich Staaten, wie verhalten sich Staatschefs, deren Souveränität in der globalisierten Welt mindestens subjektiv gefühlt ernsthaft eingeschränkt wird? Wie Putin es spätestens mit der Maidan-Bewegung seit November 2013 erlebt haben muss. Brown analysiert treffend, dass jene verunsicherten Staaten Mauern um sich zu bauen beginnen. Es ist ein Zeichen ihrer Schwäche. So geschehen 1961, als die DDR anfing, sich abzuschotten. Alissa Ganijeva greift die Thematik des Mauerbaus in ihrem Debütroman ebenfalls auf, und das kann in unserer heutigen Zeit kein Zufall sein. Sie führt ihre Leser_innen in eine Welt, die von Zerrissenheit geprägt ist. Da sind zum einen die vom Sozialismus einfach übrig gelassenen Leute: Sie sind recht modern, hören Popmusik und sind meistens durch eine sozialistische – also auch atheistische Erziehung geprägt. Auf der anderen Seite wird in vielen Bergdörfern Dagestans die Scharia eingeführt. Die Konflikte sind vorprogrammiert – und Ganijewa schreibt sie feinsinnig auf. Es sind nicht zuallererst die bewaffneten Auseinandersetzungen, die im Fokus stehen. Sondern die feinen Trennlinien zwischen Menschen, die an einem gemeinsamen Küchentisch sitzen. Da singen Männer alte Lieder und schimpfen auf den Gleichklang des Pop, und junge Frauen bekennen ihr Fantum zu Sabina Gadschijewa. Am Ende stoßen doch alle auf Stalin an. Und Russland baut eine Mauer. Ganijeva schuf in diesem Roman ein neues Sinnbild für die Konflikte, die uns blühen.

© @PaulSonne via twitter“Vergib uns, Ukraine”

Im gelben Pollunder

Welch symbolischer Akt in dieser Perspektive also die Rede vor 25 Jahren in Prag: Wir mauern nicht – wir machen auf und geben Raum. Wir lassen nicht zu, dass man euch weiterhin einsperrt. Ich war gerade sieben Jahre alt geworden aber ich erinnere mich bis heute an die Fernsehbilder der Nachrichten. Verstanden habe ich es kaum, aber ich wusste, dass etwas mit den Menschen passierte, die wir nur kurze Zeit hinter uns, hinter der Grenze, dem eisernen Vorhang gelassen hatte. Mit manchen von ihnen zumindest. Die Bilder aus Prag und die schon einige Wochen immer wieder in den Nachrichten laufenden Bilder aus Ungarn zeigten ein Land, das auszubluten schien. Niemand wollte dort mehr leben. Nach 40 Jahren Freiheitsberaubung durch den Staat, der mit anti-„imperialistischer“, also anti-westlicher Propaganda versucht hatte, seine Bürgerinnen zu einen, nach 40 Jahren Abgrenzung gegen den angeblich faschistischen Westen, hatten die Menschen, hatte die Zivilgesellschaft eine so große Masse an Opposition, an Widerspruch und Widerstand erreicht, dass die friedliche Revolution ihren Anfang nehmen konnte.

Wo aber stehen wir heute? Auf dem Maidan hatte sich eine Revolution angedeutet, die nicht stattgefunden hat. Das ist auch dem Umgang des Westens mit der Entwicklung zu verdanken, der nicht in der Lage war, sich auch einfach nicht darum kümmerte, die Menschen vor Ort politisch und materiell zu unterstützen. Wir stehen nicht am Anfang der Revolution, wir stehen vielleicht vielmehr am Anfang einer ähnlichen Periode, wie sie in der DDR 1989 nach 40 Jahren erst zu Ende ging. Vielleicht haben wir Glück und es wird nicht wieder 40 Jahre dauern, ehe diese Mauern eingerissen werden. Aber es wird auch nicht nächste Woche sein. Nicht nächsten Monat und nicht nächstes Jahr. Das ist die eigentliche Tragik der Ereignisse der letzten Monate: Durch die enorme Konfrontationspolitik des Westens gegen Russland wurde von Anfang an ein Konflikt angeheizt, der auf eine langsame Eskalation hinauslaufen musste. Wie selbst der Rundfunkrat der ARD feststellte, war die Berichterstattung zur Ukraine und zu Russlands Rolle in diesem Konflikt gerade in den Frühjahrsmonaten diesen Jahres einseitig, teils unverhohlen antirussisch und diese Analyse gilt mitnichten nur der ARD. Und die Politik? Sie schwieg lange. Erst sehr spät wurde der Öffentlichkeit bekannt, dass die Bundeskanzlerin nicht auf dieselbe Konfrontation und Aggression aus war, wie gerade Amerika, aber auch die hiesigen Medienhäuser sie herbeiredeten und herbeischrieben. Nie aber wandte sie sich gegen diese Aggression, sie schwieg, während andere die Stalin-Keule schwangen.

© @NataliaAntonova via twitter“Nein zum Kriegen gegen Ukraine”

Es wäre Bullshit, zu behaupten, die Lage, in der wir jetzt stecken, sei durch den Westen verursacht und Putin trage keine Schuld daran. Die Lage, in der wir jetzt stecken, ist genau durch zwei Kontrahenten verursacht, die beide in einem Wahn gefangen sind. Ein Wahn, der aus der Geschichte bekannt sein sollte, einer, der mit Brown und Arendt gedacht durch Souveränitätsverlust- und Machtverlust-Gefühle heraufbeschworen wurde.