Wostkinder

Im ausklingenden Jahr 2014 konnten die Menschen trotz Wendefeiern wieder beobachten, wie der Konflikt Ost vs. West eine Renaissance erlebte. Da war von einer „Neuauflage des Kalten Kriegs“ die Rede. Manche behaupten, dieser ginge vom Westen aus, andere sehen Putin als Verursacher. Ein Kalter Krieg ist das wohl kaum, aber Russland entwickelte sich im Verlauf des ausgehenden Jahres zu einem Player, der mehr und mehr als Antagonist gegen westliche Werte auftritt. Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Frieden und die Souveränität anderer Staaten achten – auf all so etwas scheint man dort nicht mehr viel zu geben.

Betrachtet man andere Länder Ost- und Südosteuropas, kann man ähnliche Tendenzen an allen möglichen Ecken und Enden entdecken. Autokratische Regime erstarken und lassen westliche Politiker „Besorgnis“-Arien anstimmen. In Ungarn hängt ein Großteil der Medien direkt an staatlichen Finanzmitteln und wer nicht Fidesz-freundlich genug ist, fliegt. In Mazedonien sitzt ein Journalist als politischer Gefangener in Hausarrest. In der Türkei sprechen manche von einer „Putinisierung“ der Politik, denn eine echte Opposition gibt es nicht, Bürgerrechte werden massiv eingeschränkt, wie die Proteste im Gezi-Park 2013 zeigten und auch hier werden die Möglichkeiten der Meinungsfreiheit eingeschränkt, zum Beispiel mit der Befugnis, Internetseiten ohne richterliche Genehmigung zu sperren. Dies sind drei Beispiele, in denen eine Form der Politik angestimmt und ausgeübt wird, deren demokratische Legitimation hinüber ist. Die Abwendung von der Demokratie ist eine Abwendung vom westlich geprägten Wertekanon. Ein Rückzug auf eine sehr zynische Betrachtung von Realpolitik findet statt, die Interessen sind oft rein innenpolitisch geleitet, Korruption spielt nicht selten eine große Rolle und man fragt sich, worin jetzt genau die Verbesserung im Vergleich zum vorherigen, sowjetischen Regime bestand.

Schon in der Französischen Revolution gab es ähnliche Muster. Die Rolle der sozialen Frage und wie sie dazu beitrug, der Terrorherrschaft Robespierres den Weg zu ebnen, hat Hannah Arendt untersucht. Sie schreibt im Zusammenhang mit dem Vorher-Nachher der Französischen Revolution:

„Da wurde handgreiflich deutlich, dass die Befreiung von politischer Unterdrückung wiederum nur den Wenigen die Freiheit gebracht hatte, während die Vielen von diesem Umschwung kaum Notiz nahmen, da sich die Last ihres Elends nicht vermindert hatte.“ Und: “Keine Revolution hat je die “soziale Frage gelöst und die Menschen von der Not befreit, obwohl alle Revolutionen nach dem achtzehnten Jahrhundert […] dem Beispiel der Französischen Revolution gefolgt sind und die gewaltigen Kräfte der Not und des Elends in den Kampf gegen Zwangsherrschaft und Unterdrückung geworfen haben.”[1]

Aus sicherer Entfernung sehen wir hier vor allem eines: Die Menschen wählen sich solche Regime. Wir fragen uns: Warum tun sie das nur? Wollen sie denn keine Freiheit? Wollen sie keinen Fortschritt? Ist denen Demokratie nicht wichtig?

Vielleicht würden sie all das wollen, wenn ihre basalen Bedürfnisse befriedigt, ihre Gesundheitsversorgung sichergestellt und ihre Ängste beruhigt würden. Ängste vor der Zukunft, wie sie junge Leute in Bulgarien haben müssen. Vielleicht wären die Menschen ohne ihre basalen Sorgen stärker politisiert – aber schon politisiert ist ein sehr westliches Wort. Die Armut in Ost- und Südosteuropa ist der vielleicht größte Antriebsmotor in Richtung Autokratie, die Sie, wenn Sie mögen, auch als „Putinisierung“ oder „Putinismus“ bezeichnen können. Aber das ändert nichts daran, dass wir den Menschen dort keine Alternative zu bieten haben. In unseren Assoziierungsabkommen, die wir als EU mit diesen Ländern abschließen, geht es vor allem um deren wirtschaftliche Öffnung gegenüber uns. Damit wir neue Märkte erschließen. Im Kern geht es um Privatisierung staatlicher Betriebe und Infrastruktur, Deregulierung staatlichen Handelns, Anpassung des Vergabe- und Wettbewerbsrechts und Abbau der Bürokratie. Die Folgen in Ländern, die so einen Vertrag schon mit der EU abgeschlossen hatten, waren häufig zuerst: große Arbeitslosigkeit, erhöhte Armutsrisiken, Anfälligkeit für politische Demagogen. Und hier schließt sich ein Kreis.

© Katrin Rönicke 

Angesichts der sozialen Lage in einigen osteuropäischen Ländern ist die Abkehr vom westlich-orientierten Kurs keine große Überraschung. Was hat er zu bieten, dieser Westen? Er verspricht Wachstum, Wohlstand, Gerechtigkeit, Freiheit, Demokratie und vieles mehr. Seit 25 Jahren warten die Menschen im Post-Sowjetischen Raum darauf, dass all diese Versprechungen auch für sie wahr werden. Werden sie aber vielerorts nicht. Polen geht es immer besser. Das polnische BIP hat um 3,3%, das ungarische BIP um 3,5% und das tschechische BIP um 2,0% gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Aber in zu vielen anderen Ländern Ost- und Südosteuropas haben nur wenige vom Ende des Sozialismus profitiert. Die Korruption blüht. Die Resignation blüht mit ihr. Viele wünschen sich eine „starke Hand“.

Gleichzeitig fand die OECD Anfang des Monats heraus, dass auch im Westen das Wachstum gebremst wird. Und zwar von der Ungleichheit. Größere Gleichheit führte hingegen in Spanien, Irland und Frankreich zu mehr Wachstum. Gleichheit ist ein Wert an sich – sie muss nicht absolut sein, aber Umverteilung könnte sich auch wirtschaftlich lohnen und sozial allemal. Die Politik, die aber seit den 90er Jahren als westliches Modell favorisiert wird, trägt zu wachsender Ungleichheit bei, führt zu größeren Armutsrisiken und zu sozialen Problemen und Sorgen. Sie schiebt die Verantwortung dem Individuum zu, das „aktiviert“ werden müsse. Der Soziologe Stefan Lessenich als bezeichnet dies als „neosozial“. Es ist eine Privatisierung und Entstaatlichung des Sozialen. Lessenich fordert dazu auf, „den »aktivierenden Sozialstaat« als das zu bezeichnen, was er ist: eine im Kern illiberale Veranstaltung“ und ermuntert dazu, einen „Sozialstaat zu fordern, der sich der kollektiven, solidarischen, umverteilenden Absicherung von Individualität, Autonomie und Differenz verschreibt.“

© Katrin Rönicke 

Bekäme der Westen einen solchen Staat hin, dessen praktische Ausgestaltung jenseits solcher gutklingenden theoretischer Schlagwörter wie „kollektiver, solidarischer, umverteilender Absicherung von Individualität, Autonomie und Differenz“ unbestritten eine Mammutaufgabe sein wird, die, so sie jetzt in Angriff genommen würde, uns die nächsten Jahrzehnte beschäftigte und viele aufgeregte gesellschaftliche Debatten und Tauziehen mit den bisherigen wirtschaftlichen und politischen Eliten bedeutete; aber schaffte es der Westen, einen solchen Staat, eine solche Neuorientierung in Wirtschafts- und Sozialpolitik als Better Practice und auch als Angebot an andere, mögliche Vertragspartner zu offerieren, wäre die Lage sicher eine gänzlich andere und die Autokratie wirkte neben der Demokratie vielleicht weniger attraktiv auf die Bürgerinnen und Bürger in Ost- und Südosteuropa, als sie es derzeit tut.

[1] In: Hannah Arendt: Über die Revolution. Ungekürzte Taschenbuchausgabe. Piper, 2. Aufl. 2013.