Deus ex Machina

Es ist warm an diesem Augustabend des Jahres 2005, deshalb tragen die meisten Herren auch kurzärmlige Hemden, als sie sich draussen vor der Gaststätte des Münchner Nockherbergs zum Gruppenphoto versammeln. Die meisten kannten sich vor diesem Treffen nicht, aber nun waren sie zusammen gesessen, hatten die Reden der Prominenten gehört und nichts weniger geplant, als das Wertesystem des Westens zu retten. Hoch waren die Erwartungen im Vorfeld, vielleicht sollte gar eine neue Bewegung, eine neue Partei gegründet werden. Soweit kam es nicht, aber man hatte sich vernetzt, Strategien besprochen und überlegt, wie man im Internet dem damals, in Zeiten des Irakkrieges nicht gerade amerikafreundlichen Mainstream etwas entgegen setzen könnte. Mit dabei bei diesem „prowestlichen Heimatabend“ waren das Autorenduo Maxeiner und Miersch, der Welt-Autor Hannes Stein und der damals für den Spiegel arbeitende Henryk M. Broder. Auf dem Bild sticht er unter all den Recken heraus, denn er ist klein, weissbärtig und trägt eine Kappe. Neben ihm steht ein Mann mit einem blauen Hemd. Auf den Aufklebern steht sein Name; Stefan Herre. Und der Name seines Blogs: Politically Incorrect. Ein kleines, unbedeutendes Blog, das damals seit neun Monaten auf der ansonsten eher von Teenagern frequentierten Plattform Myblog vor sich hin dümpelt.

Zum Zeitpunkt dieser Aufnahme weiss noch niemand, wo die Reise hingeht. Getroffen hat man sich vor allem wegen der Störungen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Man möchte Schröder und das Feindbild Rot-Grün weg von der Macht haben, und an deren Stelle Angela Merkel, die mit Bush in den Krieg ziehen wollte. Man will amerikanischen Liberalismus in der Wirtschaft verteidigen, man will etwas gegen den islamistischen Terror und für Israel und die Juden tun, einige Liberale möchten die FDP dabei in Szene setzen und andere nur konservative Werte vertreten: Jeder hier hat so seine Wünsche und zugleich die Hoffnung, dass man zusammen Grosses erreichen kann. Leider kommen zu dem Treffen auch zwei Leute, die sich nicht ideal verhalten: Ein Knipser, der unvorsichtigerweise all seine Bilder dieses Treffens mit lesbaren Namen im Internet veröffentlicht, und damit die Tarnung etlicher anonym agierender Blogger auffliegen lässt. Damit ist die geplante Vertraulichkeit des Treffens dahin. Und es kommt ein Vertreter von Campo de Criptina, einer Organisation, deren Gründerin Tanja Krienen durch allerlei Extravaganzen, um es höflich zu sagen, aufgefallen ist. Nach dem Treffen platzt deshalb die Bombe: Broder stellt klar, dass er mit Campo und Krienen nichts zu tun haben will. Der pro-westliche Heimatabend löst sich in Streit und gegenseitigen Schuldzuweisungen auf, und zwischen Broder und Krienen kommt es zu einem erbitterten Rechtsstreit.

Aber schon bald veröffentlicht die dänische Zeitung Jyllands Posten die berüchtigten Mohammedkarikaturen, und hier nun beginnt auch die lange Vorgeschichte von Pegida. Stefan Herre, der zu diesem Zeitpunkt nur einer der vielen konservativen Blogger ist, nimmt die Bilder, die von anderen Medien nicht gezeigt werden, und stellt sie auf sein Blog, zusammen mit giftigen Bemerkungen über den Islam und die feigen Mainstreammedien. Die Reaktionen sind geteilt; begeisterte Islamgegner finden die Bilder und damit das Blog, andere Blogger dagegen bedrängen den Betreiber der Plattform Myblog, das Blog und ähnlich ausgerichtete Hassseiten zu sperren. Politically Incorrect wird über Nacht zu einem der meistgelesenen deutschen Blogs, Myblog will offensichtlich die Besucher, es wird nicht abgeschaltet, und so kommt es, dass auf dem Bild vom Sommer 2005 nicht der Bestsellerautor Broder neben einem unbekannten Blogger steht, sondern neben dem Mann, der später die grösste deutschsprachige, islamfeindliche Seite betrieb. Politically Incorrect, oder heute PI-News ist eine Macht, ein Alternativmedium, eine Organisation mit Ortsverbänden und Kontakten zu ähnlich ausgereichteten Bewegungen in ganz Europa.

In der kurzen Form mag es wie eine Erfolgsgeschichte einer Parallelstruktur klingen, wie „In 9 Jahre vom unbekannten Blog bis zum Hauptmedium einer Bewegung, die unter dem Kürzel PEGIDA bundesweit grösste Beachtung findet“. Doch bei genauerem Hinschauen ist es eine Geschichte der Irrtümer, Fehlentwicklungen und fallenden Masken. Bereits im Jahr 2006 sagten sich viele prowestliche Blogger von PI los, kritisierten dessen Stil und lehnten es ab, damit in einen Topf geworfen zu werden. Aber Herres Texte, die tolerante Politiker als Dhimmis beschrieben. Medien als Gehilfen des Islam diffamierten und vor dem Untergang Europas warnten, hatten mehr Erfolg. Nur zwei grössere Blogs blieben aus jenen sommerlichen Anfangstagen übrig; PI und die Achse des Guten, die von eine Autorenteam rund um Broder befüllt wird. Der Rest verschwand, verlor die Lust, oder wurde von den verbliebenen Blogs integriert.

Ein früher Partner von PI wurde der vom Publizisten Udo Ulfkotte gegründete Verein „Pax Europa“. Ulfkotte hatte 2003 das scharf kritisierte und in einer Prozesslawine rechtlich umstrittene Buch „Der Krieg in unseren Städten“ verfasst – für das Weltbild von PI war das „wertvolle Buch“ die Bestätigung der eigenen Annahmen einer Überfremdung Deutschlands durch gewaltbereite Muslime. Weiterer politischer Partner und Mitgestalter wurde die Pro-Bewegung, die vor allem in Nordrhein-Westfalen ohne greifbare Erfolge versuchte, mit islamfeindlichen Parolen in die Parlamente zu kommen. Herzlich begrüsst wurde auch die Partei „Die Freiheit“, die der frühere Berliner CDU-Abgeordnete und damalige Landesvorsitzende der „Bürgerbewegung Pax Europa“ Rene Stadtkewitz gründete. Der hatte mit der Einladung des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders einen Eklat verursacht und seine Partei verlassen. Schon die Einladung von Wilders war bei PI begeistert aufgenommen wurde. Ähnlich wie die Pro-Bewegung gelang es der Freiheit aber nicht, in Parlamenten Fuss zu fassen. Nachdem Stadtkewitz frustriert aufgab, wurde der ehemalige CSU-Politiker Michael Stürzenberger aus München Parteichef. Stürzenberger schreibt selbst bei PI, und ist Organisator eines gescheiterten Bürgerbegehrens gegen ein islamisches Zentrum in München. Doch auch in den dortigen Stadtrat schaffte es seine Partei nicht.

Trotzdem blieb PI im politischen Spektrum zwischen Union und NPD Nachrichtendienst, Stimmungsmacher, Einpeitscher und Organisationsplattform mit lokalen Gruppen. Daran änderten auch interne Konflikte und eine stärkere Beobachtung dieser Szene nach den Attentaten von Anders Breivik nichts. Im Internet gibt sich PI als „Deutschlands grösstes politisches Blog“ aus, und verweist gern auf hohe fünfstellige Leserzahlen pro Tag – in der Realität blieben greifbare Erfolge jedoch aus. Auch die dort beworbene „German Defense League“, die nach dem Vorbild englischer Rechtsextremisten den Schutz islamfeindlicher Veranstaltungen sicherstellen sollte, hat sich nicht als Erfolgsgeschichte erwiesen.

Pegida hat damit formal nichts zu tun, die Veranstaltung ist in Dresden selbst entwickelt und kann nur auf den ersten Blick als Erfolg für die schon etwas länger nicht mehr prowestliche Szene herhalten. Auf dem langen Marsch durch die Niederlagen hat PI zuerst mit dem Amtsantritt von Obama viel Amerikabegeisterung eingebüsst, und aktuell wird der Vorsitzende des Zentralrats der Juden im Jargon normaler Rechtsextremisten mit „Paolo Pinkel“ in Bezug gesetzt. Seit dem Konflikt um die Ukraine nähert sich PI mit dem Begriff „westliche Kriegstreiberei“, vergleichbar mit anderen rechten Gruppierungen in Europa, nunmehr den russischen Positionen an. Michael Stürzenberger hat bereits als Redner auf der zweiten „Hooligans gegen Salafisten“-Demonstration im Hannover zudem gezeigt, dass es gar nicht mehr um eine Verankerung im bürgerlichen Lager geht, sondern nur noch um den Antiislamismus. Und dass die Veranstalterin des Bonner Ablegers von Pegida früher den “Jungen Nationalemokraten” angehörte, stört in diesem Lager auch nicht mehr: Was vor zehn Jahren als übergreifend-bürgerliche Bewegung begann, ist heute nach Rechts offen und allein vom Kampf gegen die befürchtete Machtübernahme des Islam und Überfremdung geprägt. Kein Wunder also, dass die AfD sehr zögerlich bei der Aufnahme von Aktivisten der Pro-Bewegung und der Freiheit ist.

Für den vor allem westdeutschen Block um PI ist Pegida die Erfüllung eines Traums, wörtlich „die Sonne geht im Osten auf“. Die „Spaziergänge“ werden ins Netz gestreamed, Werbung für die Veranstaltungen geschaltet und westdeutsche Ableger organisiert – wohl auch in der Hoffnung, dass sich die Aufmärsche in Wahlerfolge ummünzen lassen. Ausgeschlossen ist das nicht, PI feiert sich bereits mit den Worten “Die Islamisierungsgegner haben das Zeug zur echten Massenbewegung.”  Gerade für die AfD kann diese Radikalisierung zum Problem werden, denn allzu viel Platz ist im Spektrum zwischen Union und eindeutigen Neonazis nicht: In Dresden marschiert tatsächlich ihr Wählerpotenzial, und nach den innerparteilichen Querelen, Konflikten und Austritten ist das Ansehen der AfD beschädigt. Ein Erstarken der Pro-Bewegung oder „Die Freiheit“ würde deshalb vor allem der AfD weh tun, die als Protestpartei ohne grosse Kernwählerschaft jederzeit wieder unter die Fünf-Prozent-Hürde fallen kann. Sieger sehen anders aus als Herr Gauland, der zwischen den Flügeln seiner Partei zerrieben wird.

Und PI? Muss erkennen, dass sich das Internet verändert hat und sich nicht um alte Besitzstände schert. Noch immer werden Banner auf Veranstaltungen geschleppt, die für das Blog werben, aber die Organisation von Pegida verläuft inzwischen vor allem über Facebook. Sollten die vom PI-Umfeld angestossenen Aufmärsche im Westen so erfolgreich verlaufen, wie man das bisher von PI kannte, wird die Bewegung bald nicht mehr mit neuen Rekordzahlen aufwarten, sondern nur noch mit dem gewohnten Bild rechtsextremer Demonstrationen: Ein paar nicht mehr prowestliche, sondern eher rechtsoffene Fahnenschwenker werden dann erheblich mehr Gegendemonstranten gegenüber stehen. Nur ein paar mehr Leute als am Nockherberg werden dabei sein, und wenigstens Herr Broder wird in der Welt, wie man das so kennt, über zehn Jahre stets neu bemänteltes Fiasko am rechten Rand verständnisvoll schreiben.