Deus ex Machina

In einigen Teilen der deutschen Presse findet sich ein erstaunliches Narrativ im Zusammenhang mit dem Autoanschlag auf der Westminster Bridge von London und dem Lastwagenanschlag vom Breitscheidplatz in Berlin. Hervorgehoben wird die Ruhe und Besonnenheit der Briten nach dem Anschlag und ihre Bereitschaft, dem Terror durch normales Leben die Stirn zu bieten – wie das angeblich auch schon in Berlin zu beobachten war. Mit fehlender Anteilnahme soll das nichts zu tun haben. Begründet wird das Verhalten der Briten vor allem mit der Terrorerfahrung in London, die Jahrzehnte zurück reicht. Vor der Bedrohung durch islamistische Attentäter mit den Anschlägen auf die U-Bahnen 2005 und einem weiteren verhinderten Anschlag 2007 litt die Hauptstadt vor allem unter dem Terror der IRA. Das, so deutsche Medien, habe die Briten gelehrt, rational mit Terror umzugehen.

Was wiederum für deutsche Medien schön ist, die nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und vorhergehenden Attentaten im Sinne des Lichterkettenjournalismus vor allem zur Besonnenheit und Versöhnung aufgerufen hatten. Es gibt in deutschen Kommentaren das Ideal der Gesellschaft, die unbedingt offen bleiben muss, weil Integration und Miteinander die beste Terrorabwehr sei. In dieses Narrativ passen jene Londoner Botschaften im Internet, die die Terroristen wissen lassen, dass man sich auf keinen Fall von richtigen Weg abbringen lassen wird. Verteidigt wird auch die betont zurückhaltende Art von Sadiq Khan, der als Bürgermeister von London 2016 den Bürgern versprach:

I want to be reassured that every single agency and individual involved in protecting our city has the resources and expertise they need to respond in the event that London is attacked

Und in diesem Kontext jenen Satz sagte, der ihm seitdem immer wieder von Rechten missbräuchlich und verkürzt vorgehalten wird: Die Gefahr von Terroranschlägen sei

part and parcel of living in a big City.

Dafür wurde Khan vom Sohn des amerikanischen Präsidenten Trump via Twitter und von anderen Aktivisten nach dem Anschlag auf das Parlament angegriffen, obwohl die Intention der Aussage auf keinen Fall das lakonische “Damit müsst ihr halt jetzt leben war“, das in der Verkürzung daraus gemacht wurde.

Als etwas älterer Mensch fragt man sich allerdings auch, wo die deutschen Medien den Eindruck gewinnen, die Anschläge der IRA während der “Troubles“ hätten die Londoner gelehrt, gelassen und Tee trinkend der Gefahr ins Auge zu blicken. Der Terror der IRA, der in Nordirland zu bürgerkriegsartigen Auseinandersetzungen führte und in einer Serie von kostspieligen Terroranschlägen auch die britische Hauptstadt erschütterte, war mit über 3500 Toten und über 47000 Verletzten der schlimmste innerstaatliche Konflikt der westlichen Welt vom zweiten Weltkrieg bis zum Bürgerkrieg in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens*. Die meisten Opfer waren unbeteiligte Zivilisten, deren Tod von allen beteiligten Seiten in Kauf genommen wurde: Sei es bei Anschlägen, die bewusst auf die Ermordung von Unbeteiligten der gegnerischen Seite abzielten, seien es die Attentate mit Bomben in London, bei denen klar war, dass sie vor allem die Zivilbevölkerung treffen würden.

Dass sich die Briten dabei eine wie auch immer geartete Gelassenheit im Umgang mit dem Terror angewöhnt hätten, ist historisch nicht haltbar. Das fängt mit den Aktionen des Geheimdienstes MI5 an, der in Nordirland paramilitärische Gruppen förderte, die sich nicht weniger brutal und jenseits des geltenden Rechts betätigten, als ihre Gegner von der IRA. Der MI5 vwar für diese Gruppen der beste Lieferant für Informationen über die Gegner, und zwischen Polizei, Militär, Geheimdienst und dreckige Arbeit verrichtenden Gruppen der Militanten gab es beste Kontakte.

Am 9. März 1973 trug die IRA ihren Kampf gegen die britische Regierung direkt vor ihre Gebäude: Bei einer Serie von Autobombenanschlägen starb ein Mann am Herzinfarkt, und 200 Personen wurden verletzt Die britische Regierung antwortete mit massiven Einschränkungen der Rechte in Nordirland zur Terrorabwehr mit dem Northern Ireland Emergency Provisions Act.  Mit dem Gesetz wurden nicht nur die IRA und andere Organisationen verboten, sondern auch “Diplock Courts“ eingeführt: Gerichte, in denen nicht wie im englisch-amerikanischen Raum üblich die Jury über das Urteil befindet, sondern der Richter. Die Regierung versprach sich davon eine schnellere Verurteilung der IRA-Mitglieder. Die IRA wiederum reagierte mit einer ganzen Serie von Anschlägen in London: Am 17. Juni 1974 wurde eine Bombe vor dem Parlament gezündet, am 17. Juli eine Bombe vor dem Tower, mit einer toten Touristin und 9 Verletzten, darunter 9 Kindern, was nicht zur Gewöhnung, sondern zu einem nationalen Aufschrei führte. Noch schlimmer waren Anschläge auf Pubs in Birmingham, die 21 Menschen das Leben kosteten und 184 verletzten.

Darauf reagierte die britische Regierung mit einem nach damaligen Vorstellungen drakonischen Gesetz: Den “Prevention of Terrorism Acts “. Damit war es auch möglich, die reine Mitgliedschaft in einer Vereinigung wie der IRA mit bis zu 10 Jahren Haft strafbar zu machen, gegen die Finanzierung vorzugehen, und die Bewegungsfreiheit von Bürgern einzuschränken. Neu war auch die Möglichkeit, Personen bis zu 7 Tage ohne Gerichtsbeschluss zu inhaftieren. Auch die Einschränkung der freien Berichterstattung über Terror wurde damit möglich. Die angeblich so ruhigen, besonnenen Briten härteten durch den IRA-Terror nicht ab – sie konstruierten das Instrumentarium an Sicherheitsgesetzen, die durch den islamitischen Terror mittlerweile europäischer Standard sind. Nach dem Ende des Bürgerkriegs wurden die Gesetze nicht etwa abgeschafft, sondern im Jahr 2000 noch einmal deutlich ausgeweitet und verschärft: Unter Section 44 wurde das Recht eingeführt, Regionen zu benennen, in denen Bürger ohne jeden Verdacht angehalten, durchsucht und Gegenstände beschlagnahmt werden dürfen. Erst ein Beschluss des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte brachte diesen Passus 2010 wieder zu Fall. Weitere Verschärfungen gab es 2008 und mit Einführung der Vorratsdatenspeicherung 2015 – alles weit jenseits der als “drakonisch“ empfundenen Regelungen der 1974 beschlossenen Gesetze, die unter dem Eindruck der IRA entstanden.

Ein weiteres Relikt der angeblich so besonnen reagierenden Briten ist der Ring of Steel, eine Neuordnung des öffentlichen Raums im London mit absichtlich eingefügten Schikanen, Unterständen für Polizisten und der frühen Form der Videoüberwachung Mit diesen Mitteln wollten die Behörden unter dem Eindruck der Autobombenanschläge den Verkehr verlangsamen, kontrollieren und die verdächtigen Fahrzeuge aussortieren. Aus dem Ring of Steel wurde inzwischen die fast lückenlose Überwachung des öffentlichen Raums der Innenstadt durch Überwachungskameras. Eingeführt wurden die Maßnahmen vor dem Eindruck echter terroristischer Bedrohung, und einmal eingeführt, wurden sie beständig ausgeweitet, bis zur Benutzung der Umweltzone in London, die ebenfalls zur Überwachung verwendet wird. Polizei und Geheimdienste haben Gesetze und technische Mittel bei der Hand, weil die Durchsetzung solcher Regeln angesichts der Anschläge möglich wurde. Die Bewohner Londons haben sich weniger an die Anschläge, als vielmehr an die Möglichkeiten zur Terrorabwehr gewöhnt, und sind bereit, die Einschränkung der Freiheitsrechte dafür in Kauf zu nehmen.

Sicherheit gibt es deshalb 2017 am Ort des IRA-Anschlags von 1974 noch lange nicht. Statt dessen wird in London überlegt, wie man den schon existierenden Ring of Steel nochmals mit Barrieren und Splitterschutz sicherer machen kann. Es gibt mehr Sicherheitsgesetze, die sogar dazu führen, dass die Attentäter von Berlin, London, Paris und vielen anderen Orten tatsächlich den Sicherheitsdiensten vorab bekannt sind. Es gibt politische Versprechen im Zusammenhang mit ständig erweiterten Zugriffsmöglichkeiten bis hin zu Zensurgesetzen eines Fakenews-Ministers, der Firmen unterstellt, sie würden einen rechtsfreien Raum im Internet suggerieren. Man müsste eine Zensur im Internet einführen, weil Worten Taten folgen würden.

Die IRA, der IS und seine Anhänger reden nicht, sie handeln einfach. Weil die Beschränkung der Freiheitsrechte für alle noch lange nicht bedeutet, dass diejenigen, die Verbrechen begehen, sich davon beeinflussen lassen. Die einen glauben an die 72 Jungfrauen und die anderen an die Wirksamkeit der anlasslosen Massenüberwachung der Kommunikation im Internet. Und wenn sie einmal angefangen haben, lassen sie sich nicht mehr aufhalten.

Statt dessen redet man hierzulande aber lieber über Beispiele besonnener Reaktionen der Londoner. Gehen Sie bitte weiter, hier gibt es nichts mehr zu sehen.

*Anmerkung und Nachtrag: Jugoslawien war als formal blockfreier Staat nicht Teil der westlichen Welt im Sinne des Kalten Krieges, und einige seiner Nachfolgestaaten wurden erst nach dem Bürgerkrieg Teil der EU. Es wird hier aber als Teil der westlichen Welt betrachtet.