Herwig Birgs Abrechnung mit dem „Versagen der deutschen Politik“
Deutschland ist ein Land mit immer weniger Kindern, das in eine demografische Sackgasse steuert – aber sehr viele Menschen haben sich damit scheinbar abgefunden. Das Buch „Die alternde Republik“ *) von Herwig Birg ist der Aufschrei eines renommierten Wissenschaftlers, der seit Jahrzehnten die problematische demografische Entwicklung in Deutschland analysiert und prognostiziert, der aber mit seinen Warnungen und Mahnungen in der Politik auf viel Unverständnis gestoßen ist.
Birg war von 1981 bis 2004 Direktor des Instituts für Bevölkerungsforschung und Sozialpolitik an der Universität Bielefeld. Auch nach seiner Emeritierung hat er zahlreiche Regierungen, Parlamente, Enquete-Kommissionen und Organisationen beraten. Doch er stieß weitgehend auf taube Ohren, findet er (auch wenn der Bundesbank-Präsident ihn zuweilen zitiert und der verstorbene F.A.Z.-Herausgeber Frank Schirrmacher mit Birg und entlang Birgs Thesen große Debatten führte).
Gender statt Kinder – so könnte man Birgs Klage über die Politik der deutschen Universitäten kurz zusammenfassen. Verbittert merkt Birg an, dass sein einst unabhängiges Institut nach seiner Emeritierung degradiert wurde (Feministinnen hatten schon bei der Gründung auf einem großen Transparent in der Uni-Eingangshalle geschrieben: „Wir fordern die Abtreibung des Instituts für Bevölkerungsforschung und Sozialpolitik!“) und zwei weitere Lehrstühle für Bevölkerungswissenschaft (an der Uni Bamberg und der Berliner Humboldt-Uni) abgewickelt wurden – während gleichzeitig die Lehrstühle für Frauen- und Gender-Studies wie Pilze aus dem Boden schießen und es mittlerweile mehr als zweihundert Professuren für Gender-Studies gibt. Deutschlands Bildungspolitik setzt eben Prioritäten.
Der demografische Sturzflug
Seit vier Jahrzehnten liegt die Geburtenzahl je Frau in Deutschland bei etwa 1,4 – das heißt, es werden rund ein Drittel weniger Kinder geboren als für die Bestandserhaltung und Stabilisierung der Altersstruktur nötig sind. Seit Jahren ist die deutsche Bevölkerungszahl im Sinkflug und die Einwohnerzahl Deutschlands wird nur durch die recht hohe Nettozuwanderung hochgehalten. Weil die Kinderzahl aber so niedrig ist und bleibt, wird der Sinkflug in ein bis zwei Jahrzehnten zum demografischen Sturzflug, warnt Birg. Bis zum Jahr 2060 wird nach seinen Vorausberechnungen die Einwohnerzahl Deutschlands um rund 20 Millionen (fast ein Viertel) sinken und die verbleibende Bevölkerung sehr stark gealtert sein – mit allen negativen Konsequenzen für die Wirtschaft und die Finanzierbarkeit der Sozialsysteme.
Die Politik aber, kritisiert Birg, stecke den Kopf in den Sand. Er wirft sämtlichen Parteien „verantwortungslose Untätigkeit angesichts eines existentiell wichtigen Problems“ vor. Seit Jahrzehnten ignoriere die Bundesrepublik die „am genauesten prognostizierte Krise ihrer Geschichte“, schreibt Birg. Bei der „Demografiestrategie“ der Bundesregierung gehe es nicht darum, die Kinderzahl gezielt zu erhöhen, sondern hauptsächlich um Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen der demografischen Schrumpfung.
Seit einiger Zeit stellt er zudem fast, werde das Problem des „demografischen Wandels“ in eine „Chance“ umdefiniert und beschönigt. Dazu zitiert Birg in der Tat schwer nachvollziehbare Äußerungen von Regierungsvertretern, die von „weitaus mehr Chancen als Risiken“ sprechen. Zwar gibt es einige Branchen, die von der Alterung profitieren, aber das gesamtwirtschaftliche Potential wird klar gedrückt. Und in den „Entleerungsgebieten“, wie die verödenden Landstriche vor allem im Osten und Norden Deutschlands genannt werden, führt das demografische Ausbluten zu großen Problemen.
Die Gesellschaft altert, weil ihr Kinder fehlen
Birg meint, dass die Bevölkerung zum Teil bewusst in die Irre geführt werde. Aus seiner Sicht haben viele das demografische Grundproblem nicht verstanden: Die Alterung der Gesellschaft rührt nicht – wie auch Schirrmacher im „Methusalem-Komplex“ suggerierte – hauptsächlich von der steigenden Lebenserwartung (die durchaus individuell ein Gewinn ist), sondern vom eklatanten Kindermangel. Und dieser wird auf die Dauer zu einer drastischen Schwächung der Wirtschaft und der Sozialsysteme führen. Dagegen kann auf Dauer auch ein stetig angehobenes Renteneintrittsalter nichts helfen.
Die (Gesundheits- und Renten-)Kosten für eine so stark alternde Gesellschaft werden stetig steigen und zu einer großen Last für die schrumpfenden nachwachsenden Generationen, schreibt Birg, der nicht nur Demograf, sondern auch habilitierter Ökonom ist. Einzelne Unternehmen können durch engagierte Personalpolitik versuchen, ihren Fachkräften trotz der Alterung zu sichern, aber dem Land insgesamt werden die arbeitsfähigen Köpfe knapp. Für Birg ist es ausgemacht, dass das Wachstumspotential Deutschlands wegen der demografischen Schrumpfung langfristig unter ein Prozent sinkt.
Das Buch enthält in mehreren Kapitel eine sachliche Darlegung des kleinen Einmaleins der Bevölkerungswissenschaft: Birg erklärt die Determinanten der Demografie (Geburtenrate/Fertilität, Sterberate und Lebenserwartung sowie Migration) und führt auch in schwierigere Konzepte wie Total Fertility Rate und Cohort Fertilitry Rate und methodische Fallstricke ein. Die von manchen behauptete, sich angeblich abzeichnende Trendwende bei den Geburten (wegen besserer Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch mehr Betreuungsplätze und höhere Erwerbstätigkeit der Mütter) hält er für eine „Mär“. Eine höhere Frauenerwerbstätigkeit gehe nicht mit mehr, sondern mit weniger Geburten einher. Er gibt desweiteren einen kurzen Überblick über die Entwicklung der Bevölkerungswissenschaft von Thomas Malthus und Johann Peter Süßmilch bis zu heutigen Forschern und beschreibt in großen Zügen demografische Trends von der Steinzeit bis heute sowie die großen Unterschiede zwischen Entwicklungsländern (mit vielen Kindern) und Industrieländern (tendenziell wenig Kinder, in den Vereinigten Staaten aber doch noch erstaunlich viele).
Seine eigene Erklärung der sinkenden Geburtsrate in allen hochentwickelten Ländern stellt stark auf das veränderte sozialen und wirtschaftliche Umfeld und die erhöhte biografische Unsicherheit ab: Je mehr die Menschen heutzutage flexibel und mobil sein müssen, weil dies der Beruf und die Karriere erfordern, desto schwieriger werden eine längerfristige Bindung in der Partnerschaft und Familienplanung – und desto mehr steigt die Kinderlosigkeit (Frauen bekommen erst sehr spät Kinder oder schaffen / wollen es gar nicht mehr).
Ein Viertel aller jüngeren Frauen bleibt kinderlos
Inzwischen bleiben unter den jüngeren Jahrgängen rund ein Viertel aller Frauen lebenslang kinderlos, rechnet man Migrantinnen heraus sind es sogar 30 Prozent. Unter den gut ausgebildeten Frauen liegt der Anteil der lebenslang Kinderlosen noch höher. Durch die sinkende Zahl der Jungen, der arbeitsfähigen Bevölkerungsgruppe insgesamt, schwinde das Wachstumspotential der Volkswirtschaft (und dadurch würde der Druck der Wirtschaft auf die Arbeitnehmer noch größer, meint Birg; außerdem senke die höhere private Ersparnis und das daraus folgende höhere Kapitalangebot den Zins und führe so zu noch mehr Druck auf die Arbeit, weil die Altersvorsorge erschwert wird, sowie zu mehr biografischer Unsicherheit, etwa durch Finanzkrisen, glaubt Birg (diesen Teil seiner Analyse finde ich zu pessimistisch); insgesamt spricht er von einer demografisch-ökonomischen Abwärtsspirale).
Zudem wird es zu einem schärferen Verteilungskampf zwischen Jungen und Alten und um die knapperen Ressourcen der Sozialsysteme kommen, prophezeit er. Birg warnt vor der Illusion, allein durch Zuwanderung die zunehmende demografische Lücke schließen zu wollen. Zum einen müssten dafür Zig-Millionen Zuwanderer ins Land kommen, um die Altersstruktur stabil zu halten – und woher sollen diese kommen? Zum anderen sei die bisherige Zuwanderung schon nicht unproblematisch gewesen.
Mit einer Vielzahl von Statistiken zeigt Birg, dass ein Teil der Migranten nur schwer in den Arbeitsmarkt zu integrieren sind. Ein Drittel haben keinen beruflichen Bildungsabschluss, die Arbeitslosigkeit liegt doppelt so hoch wie unter den Deutschen, der Sozialhilfebezug doppelt so hoch, bei Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten sogar drei bis viermal so hoch. Birg schreibt von einer massenhaften Einwanderung bildungsferner Schichten, die mehr Probleme schaffe als löse. Die konfliktträchtige Multiminoritäten-Gesellschaft und Parallelgesellschaften seien in den Großstädten schon heute Realität, dort liegt der Anteil der Menschen ohne Migrationshintergrund bei den Unter-40-Jährigen nicht mehr viel über 50 Prozent.
Im letzten Teil seines Buchs präsentiert Birg einige Vorschläge, um den demografischen Abwärtstrend aufzuhalten. Seine Hauptkritik lautet, dass in den umlagefinanzierten Sozialsystemen Kinderlose ungerechterweise von den Leistungen kinderreicher Familien profitierten, deren Nachwuchs Beiträge zahlt, während die Eltern (vor allem die Mütter) oft nur geringe Renten erhalten. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht in zwei Entscheidungen (im Trümmerfrauenurteil und im Urteil zur Finanzierung der Pflegeversicherung) festgestellt. Die Politik jedoch „boykottiere“ die Urteile, kritisiert Birg. Frankreich hebt er dagegen als Vorbild hervor, weil dort die Demografiepolitik einen viel höheren Stellenwert besitzt und direkt beim Präsidenten angesiedelt sei. Weiter fordert er mehr familienfreundliche Maßnahmen und mehr Betreuungseinrichtungen für Kinder, was ja alle Parteien tun.
Kontrovers aufgenommen werden dürfte Birgs Vorschlag eines „Vorrangs für Eltern bei der Vergabe von Arbeitsplätzen“ im Falle gleich qualifizierter Bewerber – durch eine freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen – sowie seine Forderung einer „Mütterquote“, um der Doppelbelastung durch Familien- und Erwerbsarbeit Rechnung zu tragen. Er führt nicht aus, wie genau eine „Mütterquote“ aussehen sollte. Für Liberale und Konservative, die allgemein gegen staatliche Quoten sind, ist dieser Vorschlag schwer zu verdauen. Weiter regt er, wie der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof, ein Familienwahlrecht an, um kinderreichen Eltern mehr politisches Gewicht zu geben.
Dieses Buch sollte die Öffentlichkeit aufrütteln und eine breitere Diskussion anregen. Manche Aussagen Birgs mag man für zu pessimistisch halten, manche Kritik für zu pauschal. Aber unbestreitbar ist, dass er ein Megathema anspricht, das mit unglaublicher Wucht unsere Gesellschaft, Wirtschaft und Politik erfassen wird.
Herwig Birg: Die alternde Republik und das Versagen der Politik. Lit Verlag, Berlin 2015, 242 Seiten, 34,90 Euro.
