Aktivisten haben allerlei Ideen, um das Klima zu schützen. Die meisten sind überflüssig.
Seit Wochen überbieten sich Parteien und Beratergremien darin, neue Konzepte für eine Bepreisung des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) aufzustellen, damit der Ausstoß von CO2 teurer wird und die Entscheidung für Alternativen leichter fällt. Im Herbst möchte Bundeskanzlerin Angela Merkel entscheiden, welches Konzept tatsächlich kommen soll – doch an einer CO2-Steuer führt wohl kein Weg vorbei. Auch der Sachverständigenrat der Wirtschaftsweisen hat eine Einführung befürwortet, zumindest als schnelle Übergangslösung, bis das europäische System zum Handel mit Emissionsrechten verbessert wird.
CO2-Steuer, das heißt in der Praxis: Die Steuern auf Benzin, auf Heizöl und andere Energieträger werden so angepasst, dass sie den CO2-Ausstoß widerspiegeln. Die Mehreinnahmen gibt der Staat auf die eine oder andere Weise an die Bürger zurück – so ist es zumindest in den meisten Konzepten vorgesehen.
Danach könnte sich die Politik eigentlich zurücklehnen, so sagt es zumindest die Theorie: Wenn der CO2-Ausstoß einen angemessenen Preis hat, kann man es den Bürgern überlassen, ob sie die Emissionen anfangs lieber einsparen, indem sie Bahn statt Auto fahren, auf Kohlestrom verzichten oder ihre Häuser besser dämmen. Die Regierung muss nicht extra den Kohleausstieg planen oder Elektroautos fördern, sondern nur überprüfen, ob der erzielte CO2-Ausstoß gering genug ist, und im Zweifel die Steuer anpassen. Die höheren Preise auf CO2-Emissionen werden dann schon dafür sorgen, dass sich die Bürger nach und nach für klimafreundliche Alternativen entscheiden, und zwar zuerst dort, wo es ihnen am leichtesten fällt.
Soll CO2-Ausstoß im Verkehr teurer sein?
Doch so funktioniert die Politik nicht. Umweltorganisationen listen auf, dass die größten CO2-Emittenten Braunkohlekraftwerke seien, demonstrierende Schüler fordern einen symbolisch wirksamen Kohleausstieg, und Regierungen lassen eine sehr bedeutsame Kohlekommission tagen. Tatsächlich gibt es über die Grundsatzfrage, ob eine CO2-Steuer ausreicht, auch unter Ökonomen Streit. Einige listen schon Gründe dafür auf, dass ihnen der eine CO2-Preis eben doch nicht reicht. Am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung beispielsweise fordert die Energieexpertin Claudia Kemfert unterschiedliche CO2-Preise für die verschiedenen Sektoren. Auf Benzin beispielsweise müsse der CO2-Preis höher sein, denn die Deutschen reagierten auf höhere Benzinpreise kurzfristig kaum, darum würde im Verkehr weniger CO2 eingespart als in anderen Sektoren.
Solchen Ideen widersprach der jüngste Wirtschaftsnobelpreisträger, der Klimaökonom William Nordhaus, in seiner Preisrede: Er befürwortet einen einheitlichen CO2-Preis in allen Bereichen. Dem Klima sei es egal, welches Kohlendioxid eingespart wird, dann kann man auch das nehmen, auf das die Menschen leichter verzichten können.
Joseph Stiglitz: Eine CO2-Steuer reicht nicht
Nun meldet sich eine weitere Stimme zu Wort, die sich für mehr Steuerung in der Klimapolitik ausspricht: Joseph Stiglitz, der ebenfalls schon einen Nobelpreis erhalten hat, und zwar dafür, dass er die Grenzen von Märkten analysiert hat. Er zeigt einige Fälle, in denen zusätzliche Regulierungen vorteilhaft sein können.
Der erste ist die soziale Gerechtigkeit. Falls arme Leute so billig leben müssten, dass sie dabei viel CO2 ausstießen, gäbe es aus seiner Sicht Handlungsbedarf. So ein Fall träte zum Beispiel ein, wenn arme Leute oft in ungedämmten Wohnungen lebten und alte Autos mit hohem Spritverbrauch führen. Dann müssten vor allem sie die Last des Klimaschutzes tragen. Daher schlägt Stiglitz vor, scharfe CO2-Regeln für die Lieblingsprodukte der Reichen einzuführen, um die CO2-Preise für andere Produkte niedriger halten zu können. Tatsächlich aber hat der deutsche Sachverständigenrat festgestellt, dass dieser Fall in Deutschland selten ist. Denn es sind die reichen Haushalte, die mit ihrem aufwendigen Lebensstil viel mehr Treibhausgase ausstoßen als die armen Haushalte.
Soll der Staat unsere Vorlieben manipulieren?
Ein anderes Beispiel dreht sich um gesellschaftliche Vorlieben. Wenn die CO2-Steuer ähnlich den Ablassbriefen im Mittelalter dazu beiträgt, dass die Menschen umso ungenierter Treibhausgase ausstoßen, muss sie immer weiter steigen, um ihren Effekt zu erfüllen. Es kann aber auch anders laufen: So wie das Rauchen aus der Mode kam, schon bevor es verboten wurde, so könnte – mit den richtigen politischen Impulsen – auch klimaschädliches Verhalten aus der Mode kommen, argumentiert Stiglitz auf Basis anderer Arbeiten. In so einem Fall könnte der Klimaschutz sogar mit einem geringeren CO2-Preis sichergestellt werden.
Tatsächlich versuchen Umweltorganisationen schon heute, in Europa die „Flugscham“ zu etablieren: Wer sich noch ins Flugzeug setzt, soll sich wenigstens dafür schämen. Das allerdings hat bisher nicht viel bewirkt. Solche Ansätze können dazu führen, dass die Gesellschaft von den einzelnen Menschen in immer mehr Situationen besonders tugendhaftes Verhalten einfordert, es entsteht ein Klima der sozialen Kontrolle. In solchen Situationen gilt auch: Wer sich besonders vorbildlich verhält, hat den Nachteil, und den Vorteil hat, wem die Appelle zum Klimaschutz egal sind. Das werden viele Leute ungerecht finden, und so könnte der Ruf nach Verboten noch lauter werden.
Kann man Innovationen planen?
Ein drittes Beispiel sind Innovationen. Das Beispiel hängt damit zusammen, dass die CO2-Steuer anfangs niedrig beginnt und mit den Jahren steigen soll. Stiglitz betont, dass der Anreiz zur Entwicklung klimafreundlicher Produkte in diesem Fall kleiner ist, als wenn die CO2-Steuer von Anfang an hoch ist. Dann könnte sie später sogar sinken. Stiglitz räumt ein, dass so ein CO2-Steuerschock die Bevölkerung überfordern würde. Stattdessen empfiehlt er, einige klimaschädliche Produkte zu verbieten, um die Forschung an Ersatzprodukten zu beschleunigen. Doch wer bei so einem Vorhaben das falsche Produkt erwischt, verkompliziert das Leben und spart dabei trotzdem nur wenig Treibhausgase.
Was Stiglitz kaum diskutiert, sind Nachteile der Zusatzregulierungen: Je mehr Regeln eingeführt werden, umso leichter finden Lobbyisten Ansatzpunkte, um ihre Spezialinteressen durchzudrücken. Technische Überraschungen, die den Klimaschutz erleichtern könnten, haben es schwerer, wenn sie eben nicht zufällig in die vielen Einzelregeln passen. Und je mehr Regeln eingeführt werden, umso eher widersprechen sie sich gegenseitig oder arbeiten gegeneinander. Der Streit darüber wird weitergehen.
Stiglitz’ Arbeit zeigt, dass weitere Klimaschutzregeln eine sorgfältige Begründung brauchen. Für die Forderung von Kemfert, dass auf Benzin höhere Steuern anfallen sollen als auf andere Produkte, liefert auch Stiglitz keine Begründung.
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CO2-Besteuerung im Verkehrsbereich
CO2-Besteuerung im Verkehrsbereich wird wohl außen einen symbolischen Akt relativ wenig Verhaltensänderung bringen.
Im Verkehrsbereich wären schon viele ergänzende Maßnahmen notwendig. So müssten gesetzliche Regelungen her, die Fußgänger und Radfahrer und ÖPNV wieder mehr fördern.
Beispiel: Städte fördern Anwohnerparken fürs Auto, nicht jedoch fürs Fahrrad. Fußwege werden immer noch zugunsten des Autoparken geopfert, Staat gibt immer noch zu viele Geld für Straßenbau aus usw…
Wohin fließen die Einnahmen aus der CO2-Steuer?
Warum will die Politik eine zusätzliche Steuer einführen?
Schon heute kassiert der Staat 65,45 ct/Liter (Kraftstoff)Benzin an “Energiesteuer”. Daraus entstehen 2,37 kg CO2. Also besteht bereits eine CO2-Steuer in Höhe von 276 EUR/Tonne CO2.
Aktuell werden Beträge für die CO2-Steuer zwischen 40 und 85 EUR / Tonne CO2 genannt.
Wir zahlen also schon jetzt sehr viel mehr, denn selbst bei Diesel mit dem geringeren Steuersatz von 47,04 ct/Liter kommt man auf 178 EUR/Tonne CO2. Man darf deshalb fragen, wohin dieses Geld geht.
Der Staat nimmt jährlich ca. 35 Mrd EUR aus dieser Steuerform ein und gibt lt. einem Bericht des Umweltbundesamtes ca. 20 Mrd. EUR wieder für Straßen aus. Das sind ca. 57%. Selbst wenn wir also ansetzen, dass 57% der Energiesteuer für den Bau und Erhalt von Straßen verwendet werden, bleiben immer noch 43% als reine CO2-Steuer übrig. Das macht bei Benzin ca. 119 EUR/t CO2 und bei Diesel 76 EUR/t CO2. Dabei haben wir außer Acht gelassen, dass für jedes Auto auch noch Kfz-Steuer gezahlt weredn muss. Bei ca. 45 Mio. PKW und hypothetisch 100 EUR / Fzg. kommen nochmal ca. 4,5 Mrd. EUR zusammen.
Also nimmt der Staat schon jetzt wesentlich mehr Geld aus dem Straßenverkehr ein, als er ausgibt. Wohin fließen die Überschüsse? In CO2-Minderungsmaßnahmen? oder nach wie vor in die Rente, für die Gerd Schröder seinerzeit die Ökosteuer schaffen ließ, welche mittlerweile in der Energiesteuer aufgegangen ist?
Bei der Heizung sieht es ein wenig anders aus.
Für Heizöl kommt man auf 23 EUR/t CO2 und bei Erdgas auf auf 28 EUR/t CO2. Dieser Bereich zahlt also heute weniger Steuern als das Auto, es könnte daher bitter werden, wenn tatsächlich eine CO2-Steuer aufgeschlagen würde.
Ein Grund mehr, dass die Politik erklären muss, was sie mit all dem Geld machen will bzw wie sie es an den Verbraucher zurückgibt, damit der eine Chance hat, in CO2-ärmere Technik zu investieren.
Ansonsten wird das eine reine Abzocke mit grünem Deckmäntelchen. Man merke sich das für die nächsten Wahlen.
Danke für die Informationen
Ich wollte auch auf die Ökosteuer hinweisen, hätte aber auf Anhieb die Details nicht so parat gehabt.
Ich finde es furchtbar, dass in der ganzen Diskussion vergessen wird, dass wir schon die Ökosteuer haben. Laut Klaus Töpfer zahlen wir sogar schon 60 Milliarden im Jahr für eine CO2 bzw. Ökosteuer. Aussage Klaus Töpfer:
“Wir zahlen momentan 60 Milliarden Energiesteuer – aber leider in Klimablindheit, teilweise ist sie sogar ökologisch kontraproduktiv. Wir besteuern Strom am stärksten, obwohl wir da die größten Fortschritte bei der Verminderung des CO2-Ausstoßes machen!” (Spiegel Online: “Töpfer rechnet mit Klimapolitik der Union ab”).
Man hat wirklich den Eindruck, dass eine CO2 Steuer eine zusätzliche Steuer sein soll. Darüber hinaus befürchte ich, dass die Einnahmen einer solchen Steuer, ähnlich wie bei der Ökosteuer, nicht für alleine für das Klima ausgegeben wird.
CO2-Steuer
Sie suggeriert den Kfz.-Betreibern mit diesem zusätzlichen und nationalen Obolus zu den ohnehin hohen Steuern auf alle Kfz.-bezogenen Kosten,einen wirksamen Beitrag zu leisten,den globalen Klimawandel durch Reduktion der Emissionen im Sinn der Klimaaktivisten beeinflussen zu können.
Das ist eine unaufrichtig angelegte Diskussion, die außer dem Nutzen höherer Steuern für den Staat nichts herbeiführen wird.
Auch die Diffamierung des Fliegens bis hin zu nationalen Flugverboten ist als rein deutsche Maßnahme völlig absurd und dient bestenfalls dazu, die nationalen Flughäfen zu umgehen.
Man fragt sich, wer das ausheckt, während alle Welt diesem Treiben nur kopfschüttelnd zusieht.
Auch die Kanzlerin erklärte, durch die FFF-Aktionen auf die Dringlichkeit aufmerksam geworden zu sein, hoffen wir, sie macht die Jugenddemos nicht zum Maßstab ihres Handelns.
Nicht neue Steuern helfen gegen höhere CO2-Pollution,sondern allenfalls technologische Lösungen, denn allein Bevölkerungs-&.Verkehrszuwachs lassen die Werte weiter steigen, abgesehen von den geophysikalischen Einflüssen.
Das Klima wird wie seit eh und je die Lebensbedingungen auf dem Blauen Planeten bestimmen, und die Menschheit wird sich dem anpassen müssen.
Steuern darauf, zumal exklusiv in Deutschland, erscheinen kaum als geeignetes Mittel.
Die schnelle Übergangslösung
in Form einer CO2-Steuer ist nur eine Aufforderung an Andere, etwas zu tun (um diese unsinnige Steuerlast zu reduzieren), aber was? Denn aufgrund der eigenen Einfallslosigkeit in unserer Politik-‘Elite’ ist diese neue Steuer dann nur noch die Manifestation einer gewollten Hilflosigkeit, mit dem netten Effekt, dass die rezessionsbedingten Steuerausfälle durch einen tiefen Griff in die Taschen der Steuerbürger aufgefüllt werden. Wollte man wirklich etwas gegen den CO2 Ausstoss unternehmen wollen, müsste man ja wohl eher etwas TUN, anstatt nur einen Ablasshandel zu befeuern. Da wäre z.B. der Neubau von Stromtrassen für den Ökostrom aus Norddeutschland – ja genau, sich GEGEN den Widerstand der lokalen grünen Aktivisten und Trassengegner DURCHSETZEN! oder der Bau von Carbon Capture & Storage (CCS) Anlagen – ja genau, gegen den Widerstand der lokalen grünen Aktivisten; oder der Bau von Speicherstauseen für überschüssigen Ökostrom – ja genau, gegen den Widerstand der lokalen grünen Aktivisten, oder das Fracken von Erdgas im eigenen Lande, um Devisen für Importgas zu sparen und mit dem Bau von flexibel einsetzbaren Gaskraftwerken die alten Braunkohlekraftwerke zu ersetzen und damit den CO2-Ausstoss für den so erzeugten Strom zu HALBIEREN – ja genau, gegen den Widerstand der grünen Fracking-Gegner! Etwas erreichen kann man nur mit Tatkraft und Entscheidungsfreude, für das Klima und gegen schizophrene grüne Klimaaktivisten. Denn eines ist für jeden naturwissenschaftlich gebildeten Menschen offensichtlich, der menschengemachte Klimawandel ist real, und kommt schneller und heftiger als vorhergesagt……..
Tolles Bild, es zeigt kondensierten Wasserdampf
Und der ist nachweislich nicht umweltschädlich. Im Gegensatz zu den Windmühlen, die massenhaft Insekten und seltene Vögel töten und extrem gesundheitsschädlichen Infraschall verursachen. Ach ja, Und um den Faktor 3 ist der Strom teurer, für alle Zeiten, denn die primitiven Dinger kann man nicht billiger bauen, nur teurer je größer die werden. Aber das haben die meisten Journalisten ja nie im Fach Physik in der Schule gelernt. Die notwendige Masse eines einseitig befestigten Stabes (oder Windmühlenflügel) steigt mit der dritten Potenz der Längenänderung, mindestens.
Wissen das die Journalisten noch vom Schulunterricht??
Dieses Bild zeigt sowohl Wasserdampf aus den Kühltürmen als auch CO2-haltigen Rauch aus den Schornsteinen. Macht aber nichts – das CO2, das bei der Braunkohleverbrennung entsteht, ist ohnehin unsichtbar.
Die Steuer dient maximal zur Beruhigung des Gewissens
Die Faktoren die extrem zum CO2-Ausstoß beitragen sind das Bevölkerungswachstum und die damit einhergehende Erhöhung des weltweiten Wirtschaftswachstums. Nur hier kann man ansetzen, um wirklich Einsparungen zu erzielen. Für D heißt das der sofortige Stop der, sowieso völlig gescheiterten, Energiewende. Alles Geld muss sofort in die Forschung und Entwicklung von Konzepten gesteckt werden, die energetisch wirklich Sinn machen. Also die Entsorgung von Atommüll und die Entwicklung von sichereren Reaktoren. Für Beides liegen ausgereifte Konzepte vor, die nur noch umgesetzt werden müssen. Aber wer wählt dann noch die Grünen?
cui bono?
Dem Pendler jedenfalls nichts, die beste Bahnverbindung ist nicht so schnell wie mit den eigenen PKW wenn man mal aus den Städten raus ist, es ist schon ein Unterschied, ob ich 30 Minuten zur Arbeit brauche, oder 1,5 Stunden. Die Regierenden wissen das, und so dient diese Steuer nur zur Füllung der Staatskasse da die meisten Pendler gar keine Alternative als den eigen PKW haben. Der Rentner kann von seiner dürftigen Rente sein Haus auch nicht mehr umbauen, das er 45 jahre abgestottert hat, also raus in´s Altersheim mit dem alten Knacker?
Wirtschaften zu Lasten der Natur, der Menschen bis an den Rand des Abgrunds
Wirtschaftsnobelpreisträger gibt es zu Hauf aber der gesamten Ökonomie ist noch keine Idee gekommen wie man wirklich, nachhaltig, bewahrend, friedvoll ohne Andere, Anderes zu gefährden, zu ruinieren zu zerstören wirtschaften kann. Wieso nicht???? Die einfachsten Ideen bekommen dies Spezialisten nicht gebacken? Wir leben in einem abgeschlossenen System, dem Planeten Erde, das erfordert eine solide Kreislaufwirtschaft und einen pfleglichen Umgang mit allen Resourcen. Bekomme ich dafür jetzt den Nobelpreis? Möchte ich gar nicht. Mir würde reichen wenn die Nobeilpreisträger sich des Preises würdig erweisen würden.
Solange die Big Player (China, Indien, USA, Brasilien) mit...
eine jährliche Steigerung ihrer CO2 Erzeugung haben, die höher ist als der derzeitige Ausstoß aus deutschen Quellen halte ich es für unverantwortlich wenn D sich für ehrgeizige Ziele wirtschaftlich ruiniert. Grundsätzlich ist sparsamer Umgang mit Ressourcen und geringe Umweltbelastung eine vernünftige Sache.
Einheitliche CO_2 Steuer
Eine einheitliche Besteuerung nach CO_2 Ausstoß finde ich eigentlich ganz vernünftig. Am Klimawandel wird das nichts ändern, aber die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und damit den Ölimporten vermindern. Entscheidend ist aber, daß man dann die ganzen unsinnigen Vorschriften zur Energieeinsparung wie z. B. den Flottenverbrauch gleichzeitig abschaffen kann. Die wird nun über den Preis bewirkt, was ornungspolitisch die bessere Lösung ist. Die Leute, die sich einen aufwendigen Lebensstil leisten können, tragen auch nicht so viel zum CO_2 Ausstoß bei, weil sie einfach zu wenige sind. Deshalb scheitern die ganzen sozialistischen Umverteilungsaktionen ja auch regelmäßig. Absolut und relativ sind die Leute reich, umgelegt auf das Heer der Armen ändert das bei denen fast nichts, aber weil das Geld nicht mehr produktiv investiert wird, schädigt die Umverteilung die Armen sogar.