Europa ist wegen seiner Vielfalt reich geworden, nicht wegen seiner Einheit. Deshalb: Vielen Dank, liebe Briten!
Die Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen, gilt vielen Kritikern als Affront gegen die europäische Idee. Das ist eine merkwürdige Sicht der Dinge. In der Geschichte steht Europa für Vielfalt statt Einfalt, für Wettbewerb statt Zentralismus. So gesehen, entspricht die Wahl der Briten, der Brüsseler Aufsicht zu entsagen und ihr Glück wieder als eigenständiger Staat zu suchen, der europäischen Idee weit mehr als alle enttäuschten Klagen aus Kontinentaleuropa über den scheinbaren Verrat. In dieser Sicht ist der Brexit Teil eines innereuropäischen Wettbewerbs um die besten Gesellschafts- und Wirtschaftsordnungen.
Die Vorteile dieses Wettbewerbs für die Menschen und für den Wohlstand hat wohl niemand besser beschrieben und analysiert als der britisch-australische Wirtschaftshistoriker Eric Jones in dem 1981 erschienenen Buch „Das Wunder Europa“. Jones stellte darin die Frage, warum das kleine Westeuropa im vergangenen Jahrtausend wirtschaftlich entwickeltere Großreiche wie China im Pro-Kopf-Einkommen und in der technischen Entwicklung überholt hat. Warum schaffte ausgerechnet Europa langandauerndes dynamisches Wachstum, das in der industriellen Revolution kulminierte?
Wettbewerb im zerplitterten Europa
Übliche Erklärungen dafür sind regionale Besonderheiten wie Umwelt, Klima oder Kultur. All das spielte in Europa eine Rolle, aber als generelle Erklärung für dauerhafte Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung reichen diese Faktoren nicht aus. Zu viele Beispiele existieren, wo unter anderen Umweltbedingungen und Kulturen Wachstum aufkam und zusammenbrach. Manche Historiker etwa halten es für möglich, dass das weit entwickelte China unter der Song-Dynastie (10. bis 13. Jahrhundert) vor einer industriellen Revolution stand. Politische Umbrüche, nicht aber ein Wandel der Umwelt, verhinderten dies.
Jones’ Erklärung für das Wunder Europa gründet in anderen besonderen Bedingungen, die es erleichterten, wirtschaftsfreundliche Regeln, „Institutionen“ im Sprachgebrauch der Ökonomen, aufkommen zu lassen. Europa war in den Jahrhunderten vor der industriellen Revolution politisch zersplittert. Fürsten und Könige, Kirchen und Klöster teilten sich die Macht, wobei ihre Einflusssphären sachlich und geographisch nicht sauber abgegrenzt waren. Wirtschaftlich aber war Europa damals in hohem Maße geeint. Der Austausch von Waren, Kapital, Ideen und Menschen war zwar nicht völlig frei, doch konnten sich politische Einheiten immer nur temporär abschotten. Menschen und Kapital konnten sich durch Abwanderung einem Herrscher entziehen, wenn dieser es mit Steuern oder wirtschaftlicher Unfreiheit übertrieb.
Der Wettbewerb zwischen den Herrschern um zu besteuernde Subjekte verhinderte so eine zu hohe Ausbeutung oder zu viel Regulierung und begrenzte die Macht der Herrschenden. Das eröffnete Freiräume für wirtschaftliche Dynamik und Entdeckungen, welche die industrielle Revolution ermöglichten. Im Gegensatz dazu waren die asiatischen Großreiche durch die Einheit der politischen und wirtschaftlichen Sphäre gekennzeichnet. Die Ausbeutung der Untertanen dort war nach Jones’ Analyse größer als in Europa.
Zwei Treppenaufgänge im Rathaus von Maastricht
Die Konkurrenz der Herrscher in Europa wurde von den Bürgern und Städten genutzt, um sich Regeln zu entziehen, die ihre Freiheit und ihr wirtschaftliches Handeln beschränkten. Venedig etwa entwickelte den Handel mit der islamischen Welt gegen den Widerstand des Papstes, indem es die Erlaubnis beim Kaiser von Konstantinopel einholte. In Maastricht, das Jahrhunderte unter der Herrschaft des Bischofs von Lüttich und des Herzogs von Brabant stand, bauten die Bürger ein Rathaus mit zwei Treppenaufgängen, um keinen zu bevorzugen. Dort wurde das Wort geprägt: „Ein Herrscher, oh Gott! Zwei Herrscher – gut!“
Die Chiffre Maastricht, die für Jones noch für den Wettbewerb stand, steht in Europa heute für etwas anderes. In Maastricht wurde vor 25 Jahren der Vertrag unterzeichnet, der die Europäische Union begründete und zu einer schleichenden Zentralisierung politischer Entscheidungen führte. Damit einher geht die Abkehr vom Wettbewerb um wirtschaftsfreundliche Regeln. Bestes Beispiel ist der Druck auf Irland. 2001 rügte die EU das Land, weil es trotz großer Haushaltsüberschüsse die Steuern senken wollte. Jetzt soll es von Apple Steuern zurückfordern, weil es das Unternehmen aus Kalifornien im Standortwettbewerb angeblich zu niedrig besteuert hat.
Der deutsche Ökonom Manfred E. Streit, der kürzlich gestorben ist, war einer der besten Analytiker des von Jones historisch beschriebenen Systemwettbewerbs. Voraussetzung für diesen Wettbewerb sind die Freiheiten des Bürgers, Waren und Dienstleistungen international frei zu handeln und selbst oder mit seinem Kapital ins Ausland umzuziehen: die vier Freiheiten im europäischen Binnenmarkt. Der Vertrag von Maastricht war aus Streits Sicht damit ein zweischneidiges Schwert. Zum einen wurden damit diese vier Freiheiten bekräftigt. Zum anderen aber erkannte Streit ein „ordnungspolitisches Gefahrenpotential“, weil der Maastricht-Vertrag mehr zentralisierendes Gemeinschaftshandeln ermöglichte und so den innereuropäischen Wettbewerb um gute Regeln begrenzte.
Angst vor den Briten
Verglichen damit, ist die Entscheidung der Briten für den Brexit im Kern ein Votum gegen den regulierenden Einfluss der EU oder ein Votum für den traditionellen europäischen Wettbewerb um bessere Regeln. Zugleich aber hemmt die bevorstehende Trennung der Briten von der Europäischen Union den institutionellen Wettbewerb in Europa. Das liegt vor allem an der Europäischen Union.
Direkt nach dem Brexit stellte das Spitzenpersonal der Gemeinschaft klar, dass die EU dem künftig eigenständigen Vereinigten Königreich keinen freien wirtschaftlichen Zugang zum Binnenmarkt einräumen werde und Freihandelsverhandlungen mit den Briten keine Priorität hätten. Deutlich wie nie demonstrierte die Europäische Union, dass sie im Kern vom Misstrauen gegen den Wettbewerb um bessere Regeln durchdrungen ist oder, salopp gesagt, alles besser weiß. Streit warnte in diesem Zusammenhang vor der wirtschaftlichen „Festung Europa“, die im Maastricht-Vertrag klare Formen angenommen habe. Man könnte auch sagen: Es ist die Angst, dass die Briten bessere Lösungen als Kontinentaleuropa finden könnten.
Eric L. Jones: The European Miracle, Cambridge University Press, Cambridge 1981 (auf deutsch: Das Wunder Europa, Verlag J.C.B. Mohr, Tübingen 1991).
Manfred E. Streit: „Systemwettbewerb im europäischen Integrationsprozess“, in: Ulrich Immenga, Wernhard Möschel, Dieter Reuter (Hg.), Festschrift für Ernst-Joachim Mestmäcker zum 70. Geburtstag, Baden-Baden 1996, S. 521-535.
Dieser Text erschien am 26. Februar als „Sonntagsökonom” in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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