Deus ex Machina

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Über Gott und die WWWelt

Schlammcatchen der Popcornminister statt Internetausschuss

| 23 Lesermeinungen

Der Internetausschuss ist das erste Opfer im Parteiengezänk der grossen Koalition. Aber wenn sich Politiker an die Gurgel gehen, sind sie beschäftigt, und lassen vielleicht die Grundrechte der Bürger in Ruhe.

Entgegen anderslautenden Aussagen deutscher sog. „Netzpolitiker“ der grossen Koalition wird es vorerst keinen ständigen „Ausschuss Internet und Digitale Agenda“ (AIDA) des deutschen Bundestages geben. Hintergrund sind Kompetenzfragen der Ministerien, weil Alexander Dobrindt die Auffassung vertritt, „Internetminister“ zu sein, und andere Minister auch bei relevanten Fragen mitreden wollen. Einem Fachausschuss sollte ein Ministerium gegenüber stehen, beim Internet sind es dagegen gleich fünf, die sich verantwortlich fühlen: Infrastruktur, Wirtschaft, Kultur, Inneres und Justiz. Und die sind da in Sachen Zuständigkeit, wie man in Bayern sagt, wia da Hund mim Knocha. Und weil man sich nicht einig ist, gibt es eben gar nichts: Das ist Politik im Zeitalter des Shitstorms.

Beiseite: ROFLCOPTER

Pardon wo war ich, ach so, ja, das ist natürlich eine bittere, parteiübergreifende Niederlage für die Damen und Herren Netzpolitiker, wenn sie erst frohe Nachrichten ins Netz posaunten und schon mal nachdachten, wer da welchen Posten im Ausschuss bekommt, und dann kriegen sie von den Rivalitäten in der Regierung erst mal einen Abschuss statt einem Ausschuss. Fehlstart, höhnen Presse und Internet unisono, und es ist sicher eine Pleite für die Beteiligten. Aber für das Neuland Internet?

Für mich ist das so, als wäre es Anno Domini 1492, und ich sässe in der Karibik. Eines schönen Tages tauchen vor der Küste der Insel ein paar Segelboote auf, und ich höre erstaunt, dass man dort an Bord von „Neuland“ spricht. Das ist Unsinn, ich bin schon lange hier und es geht mir prima, und ich habe auch keinen gerufen, mein Land zu entdecken. Aber von den Schiffen dröhnt es schon herüber, Fahnen werden gehisst, Büchsen werden gespannt, Priester singen, dass sie mich katholisch machen werden, und die ersten Hofnarren fragen die Kapitäne auch schon, wer in diesem Neuland eigentlich Vizekönig werden soll, um dann das Land aufzuteilen, Siedlungen zu errichten, Privilegien zu verteilen und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen. Das alles muss jetzt gemacht werden, das ist Zivilisation, denken sie, und dass man hier ab und zu Damen und Herren im Eva-und Adamskostüm sieht, passt dort drüben manchen auch nicht. Und meine Rechte sollen in Zukunft von der heiligen Inquisition vertreten werden. Sie kommen näher und näher, und ich kann schon die Löcher in den verfaulten Zähne der sich für mich zuständig haltenden Figuren sehen. Das ist kein schöner Anblick.

Und dann taucht am Horizont ein weiteres Schiff auf, gibt Signale, und gerade, als das erste Flintenweib, der erste Beilschwinger und der mit ihnen befreundete Speichellecker des grossen Monopolhandels an Land gehen wollen – werden sie von der Heimat zurückgepfiffen. Weil sich in der unfähigen Bürokratie am spanischen Hof ein paar Granden in die Haare gekommen sind. Weil jeder darauf achtet, dass er so viel wie möglich von den Eroberungen bekommt. Und keinem anderen das Schwarze in seinen Pockennarben gönnt, geschweige den den Eiter seiner Syphilis. Das muss jetzt erst mal geklärt werden, in einem langwierigen Gerichtsverfahren. Und deshalb fahren jetzt alle wieder heim.

Das ist natürlich eine schwere Niederlage der spanischen Politik im Neuland. Aber für das Neuland ist das eine gute Sache. Wer – wie ich – das Vergnügen hatte, die direkten Folgen der Verwicklung der bayerischen Laptop-und-Lederhosen-Politik in den Aufstieg und Untergang des Internetstandortes „Munich Area“ zu erleben, diesen versuchten Globalisierungsraubzug der New Economy, der im High Performance Verpulvering von Staatsgeldern und im Niedergang eines hastig hochgezogenen Neuen Marktes endete, der ist für den Rest seines Lebens immun gegen die Heilsversprechen politischer Gremien. Diese Politik da hat uns in der Folge dafür aberwitzige Projekte wie die unsichere DE-Mail gebracht, die Gesundheitskarte und den biometrischen Personalausweis, Überwachungsgesetze, die unsere Verfassung brachen, und die Weitergabe unserer Daten an die USA. Das Letzte, was ich von denen jetzt sehen will, ist ein plüschiges Ausschuss-Hinterzimmer, in dem man sich schon einig wird und nur denen Zutritt verschafft, die in den eigens dafür gegründeten Verbänden sitzen: Dann gibt es eben eine Vorratsdatenspeicherung, mit der alle leben können, Wirtschaftsförderung mit der Giesskanne, Staatsaufträge für ein Placebo-Schlandnet, ganz viele Technologieparkeröffnungen und gegenseitiges Ordenandiebrusthängen.

Die beste Leistung der letzten, abgewählten Regierung hatte übrigens auch etwas mit dem Internet zu tun: Die Verhinderung der Vorratsdatenspeicherung. Das war nur möglich, weil es keinen Ausschuss gab, der da vermittelt hätte, sondern ein übles Zuständigkeitswirrwarr zwischen der EU, dem Kontrollfreakund Friedrich und der Justizministerin von der FDP, deren politisches Überleben auch davon abhing, dass sie diese Begehrlichkeiten bis zur Bundestagswahl verschleppte, blockierte und abwehrte. Das war nicht schön, aber das Ergebnis war prima. In diesem Fall sieht man, was die Berliner Ministerialbürokratie wert ist, wenn sie nur mit genug konfliktträchtigen Egos gesättigt wird. Und mit Alexander Dobrindt haben wir da nun einen ganz besonderen Herrn, der mal in Bayern ganz grosser Wadlbeisser war, und in Berlin ganz klein in einem kastrierten Ministerium gelandet ist. Er muss sich um das Problemthema Maut kümmern, und bräuchte jede Menge guter Presse. Ihm gegenüber sitzt Sigmar Gabriel, der nach der Schlappe seiner Partei auch dringend Erfolge braucht. Das ist eine ministerielle Popcorngarantie, und einen Vorgeschmack gab es schon jetzt, weil die CSU wirklich lieber den Herzensausschuss der eigenen Staatssekretärin Doro Bär absaufen sieht, als einen Kompromiss einzugehen.

Man hat in den letzten Wochen gesehen, wie die relevanten Politiker, darunter auch die Netzpolitiker dieses Landes den Jahrhundertskandal der NSA und deren Treiben in Deutschland ins Leere haben laufen lassen – einfach, weil sie jetzt zusammen an die Regierungströge kommen wollen. Genauso nachlässig würden sie, wenn ihr Interesse das gleiche wäre, auch die anderen Themen behandeln, und das wäre eine Katastrophe für die Bürgerrechte in diesem Land. Ohne Internetausschuss haben sie jetzt alle Gelegenheiten, die Kleinkariertheiten ihrer Ressorts, die Trägheit ihrer Apparate und die Defizite ihrer Charaktere aufeinander krachen zu lassen. Garniert mit teilweise unfassbarer Inkompetenz und Unwissen kann es gut sein, dass sich zwar sehr viele Leute in vier Jahren bis auf die Knochen blamiert haben, aber sonst wenig Schaden angerichtet wird. Und die Netzpolitiker können dann zwischen den Minen und Granattrichtern der Grabenkämpfe zeigen, ob sie wirklich ihre Stimmen wert sind.

Fast 100 Tage waren nötig, diese neue Regierung zu erschaffen. In diesen 100 Tagen haben sie nichts geschafft, ausser diesen Ausschuss selbst zu versenken und ihre eigenen Leute zu brüskieren. Ein Auftakt nach Mass. Wenn sich Dobrindt und Gabriel jetzt noch vier Jahre lang im Bereich der Netzpolitik jeden nur denkbaren Schmerz antun, am besten mit vorherigem Staatssekretärcatchen ihrer Häuser zwischen Doro Bär und Brigitte Zypries, und die anderen ihnen dabei helfen, dann möchte ich hier im Neuland meine Kokosnuss auf sie erheben, einen Maiskolben für das Popcorn rösten, zu Weihnachten gesegnete Schlagringe wünschen und darauf hoffen, dass es 1496 vielleicht mal wieder eine Partei gibt, die Bürgerrechte im digitalen Zeitalter ernst nimmt. Und nicht als Beute, Verhandlungsmasse oder wertlosen Plunder für einen Ausschuss behandelt.

HINWEIS:

Nachdem hier viel wertloser Plunder in Form von Spam ankommt, gibt es zum problemlosen Kommentieren auch noch ein spezielles Blog.

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23 Lesermeinungen

  1. Pingback: Schlammcatchen der Popcornminister statt Internetausschuss – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung | Schlandnet & Schlandnetz News

  2. Titel eingeben
    Als das establishment das letzte Mal auf den Schwarm getroffen ist, hatte es keine Mittel und Wege die Eigeninitiative zu bremsen.
    Die Urheber haben die server der Tauschbörsen betrieben, weil sie so an die Software herankamen, mit der man Dateien per hash eindeutig markieren, zerlegen und wieder zusammenfügen konnte.
    Es waren community Projekte, die Serversoftware hervorbrachte, mit der man nicht ein paar hundert (commerziell) sondern ein paar hunderttausend Verbindungen aufbauen und unterhalten konnte.
    Die community hat Projekte wie selfhtml und etliche andere der „selfxxx“-Reihe hervorgebracht.
    Es war zu einer Zeit als man mit ISDN online ging und man hatte 64k/bit up-/download.
    Eine UNI hatte damals eine 2 Mbit Standleitung, da hingen aber alle dran.
    Die community hat server aufgesetzt und space für HP zur Verfügung gestellt.
    Man hatte die Möglichkeit die server selbst in die routing table einzupflegen, also quasi direkt ins Herz des i-net zu fassen.
    Die t-online Herren haben sich -2- Mal von einem kleinen Jungen vor der Presse zeigen lassen, was ihre Sicherheit wert war.
    Der wahrscheinlich erfolgreichste Telefonhacker war ein kleiner schmächtiger Kerl, den man heute liebevoll nerd nennen würde. Leider ging er den falschen Weg.
    Man hat den body für html mal fix von Hand aufgesetzt und frames waren schon großes Kino.
    Es war eine wilde, anachische und schöne Zeit.
    Es gab praktisch nur den Zugang als Geschäftsmodell. Das war für flat nicht billig, damals wurden 199€ pro Monat aufgerufen, für Nutzung beider ISDN lines das doppelte, später gab es für die 2. line 50% Rabatt.
    Die großen Verlage und Portale hatten chatsysteme und Foren. Die hatten einen oder zwei „Beauftrage“, der Rest war community.
    Da war aber kein Geld drin.
    Also kam das Abmahnwesen. Das wurde ganz bewusst eingeführt, man wollte die Leute einschüchtern.
    Es kamen Studiengänge und Diplome. Egal was einer konnte oder schon hingestellt hat, es wurde für jeden Auftrag eine „qualifizierter Abschluss“ verlangt.
    Die Haftung für die server Betreiber wurde eingeführt. Man wollte die privaten server los werden.
    Die routing table des I-Net wurde zu Hochsicherheitstrakten. Zugriff nur noch von ein paar handverlesenen Leuten.
    Man wusste von echelon, das war ein offenes Geheimnniss.
    Man wusste vom agio bot, das war tägliches Brot so etwas zu wissen.
    Man wusste das die fleissigsten Virenproduzenten, dei Hersteller der „Schutzsoftware waren.
    Man wusste welche ports am Rechner offen waren und man wusste auch warum ohne firewall.
    Die Betriebssysteme waren relativ transparent.
    DOS war doof, aber sehr übersichtlich, denn es war sehr linear. Saubere Übergabe Punkte, man konnte alles schnell und einfach checken.
    95, 98 das waren noch DOS Systeme mit Oberfläche, alles bekannt.
    Es gab auch mehr als die 2 BIOS Anbieter, dei man heute hat.
    Man konnte die Festplatte mit editoren bitgenau auslesen, sowohl die FAT, wie auch den Datenblock.
    Die Festplatte war unter der Kontrolle des Besitzers.
    Hatte man das Gefühl, man hatte das Rennen mal verloren dann gab es eine BIOS Routine, um die Festplatte in den Herstellerzustand zurückzuversetzen. Das war nicht ganz sauber, damals schon nicht, aber für Normalos waren die Platte clean.
    Das konnte damals — jeder –.
    Wer es nicht konnte, der hat sich an die community gewandt, im chat oder im Forum, da wurde dich geholfen.
    Dann begann die Paralellisierung der Prozesse. Man hatte keine Übergabepunkte mehr, dei Prozesse liefen weiter, man konnte ein und zugreifen.
    Man konnte den Speicher verändern und man konnte die Platte verändern, der „Besitzer“ wurde zum Nutzer.
    Heute ist selbst der boot Vorgang paralellisiert. Das sind keine EEProms mehr, die man mühsam bearbeiten muss. Das ist alles offen und angreifbar.
    UEFI ist für mich -der- NSA Standard schlechthin.
    Jede Datei hat einen Präfix. Da kann man lesen, wie und wo die erstellt wurde, welchen Weg die gegangen ist und man kann rückschliessen, wer wohl die Rechte haben könnte oder eben nicht haben könnte.
    Der Präfix ist nicht für jeden, das ist für den Normaluser unsichtbar.
    Die Festplatte hat eine „automatische Fehlerkorrektur“. Man kann die nicht formatieren, das wäre „unsicher“. Dafür gibt es Bereiche in die das Betriebssystem schreibt, dei für den normalen Nutzer aber unzugänglich sind.
    Sie denken ihr Rechner tut was sie wollen?
    Das können sie nicht wissen.
    Die Anzeigen die sie sehen sind alle sehr leicht zu manipulieren. Ihre Grafikkarte können sie überhaupt nicht unter Kontrolle halten, wer da was tut, das können sie nicht wissen.
    Ein Nutzer des PC kauft die Kiste und nutzt sie nach seinem Gusto, aber Besitzrechte hat er keine.
    Die Spionageaffäre ist doch nur ein Puzzlestück.
    Die Werbung ist der kleine Bruder der NSA.
    Die werden dei Nutzer wieder „disziplinieren“.
    Mit Kosten, mit rechtlicher Unsicherheit, mit Willkür, mit mangelhaftem Schutz und mit plattem verars***en wie sie es schon immer getan haben.
    Die Köpfe die da im Bundestag sitzen, haben doch nicht mal einen Schimmer worüber die schwafeln.
    Die Dimensionen der Ausspähung können die nicht erfassen, wollen die auch gar nicht.
    Die Ausspähung ist aber nicht neu.
    Das wissen wir schon seit 14 Jahren. Keine Regierung wollte sich darum kümmern, denn unsere Geheimdienste wären da auch gerne dran. Sind die zum Teil ja auch.
    Es – gibt – keine – Sicherheit – und – es – soll – auch – keine – geben.
    Der Schwarm war namlich immer schneller, effektiver und besser als die institutionellen Rabauken.
    Davor haben und hatten die Angst. Das werden die unterbinden.
    Da sind sich alle einig, nehmt das Geld, aber behaltet alle rechte ein.
    Betriebsystemwechsel und die alte software läuft nicht mehr? Schade.
    CD altert und läuft nicht mehr? Bedauerlich.
    Hardware wird nicht mehr unterstützt? Tja.
    Hardware wird nicht erkannt, weil Programm zu alt und keine updates verfügbar? Zufall.
    Ein einfaches Milliardenge

    • Danke...
      Gut zusammengefasst und gut zu lesen… nachdem man mit ansehen musste, was sich bei den Piraten an Lächerlichkeiten tummelt ist das eine erfreuliche Überraschung.
      Leider gibt es auch in diesem mit Abstand besten Blog immer noch zu viele Leute die felsenfest davon überzeugt sind, dass das „Gute“ am Ende auch auf diesem Gebiet siegen wird.

      Es ist manchmal zum Haare Ausraufen…..

    • CD altert und läuft nicht mehr? Bedauerlich.
      Was’n das für’n Humbug?
      Sowas musste ich mir Mitte der Achtziger von superschlauen Vinylliebhabern anhören …und die CDs von damals laufen noch immer, sogar die selbstgebrannten.

    • Immerhin, dank der Bankenkrise hatte man ja eine Weile seine Ruhe…

  3. Lange nicht mehr so geschmunzelt!
    „Und keinem anderen das Schwarze in seinen Pockennarben gönnt, geschweige den den Eiter seiner Syphilis.“
    „Ohne Internetausschuss haben sie jetzt alle Gelegenheiten, die Kleinkariertheiten ihrer Ressorts, die Trägheit ihrer Apparate und die Defizite ihrer Charaktere aufeinander krachen zu lassen. Garniert mit teilweise unfassbarer Inkompetenz und Unwissen kann es gut sein, dass sich zwar sehr viele Leute in vier Jahren bis auf die Knochen blamiert haben, aber sonst wenig Schaden angerichtet wird.“

    Gibt es ihre Artikel in einem Blog?

    • ja, gibt's.
      Ja.
      Siehe im Artikel am Schluss der HINWEIS auf
      stuetzendergesellschaft.wordpress.com
      und außerdem:
      rebellmarkt.blogger.de

    • Das war mal ein Versuch, etwas mehr im Blogstil zu schreiben. Ich weiss nicht, ob das gelungen ist, aber so würde ich das halt normalerweise machen.

  4. na ja....
    Habe mich koestlich amuesiert. Ich glaube wirklich, dass es einfach an der Inkompetenz der meisten Politiker liegt, dass die Interntproblematik nicht ernst genommen wird. Wer von diesen Leuten ist denn „computer literate“? Man denkt schon, wenn Mutti einen Text versenden kann, dann ist das eine tolle Leistung. Ha! Und der dicke Altmayer ist ein toller Kerl weil er so viel twittert. Ha, ha! Es erinnert mich so an Adenauer’s Ansicht, dass Atomwaffen eigentlich nur eine grossartige Weiterentwicklung der Artillerie seien.

  5. Titel eingeben
    Nachdem wir hier das Gruseln im imternet gelernt haben, wie schaut’s den bei Finanzen, Wirtschaft etc aus?

  6. liquide heisst das buch über die münchner zeit
    und brigitte zypries isst dobrindt und bär zum zweiten frühstück. frau zypries war leider eine sehr effiziente linke justizministerin.

    • Wir kennen "Liquide" inniglich ...
      … und hegen das Werk in seiner von Don signierten Erstausgabe; wird partout nicht verliehen. Rein belletristisch und vom Plot her betrachtet, ist es nicht gerade der Tolstoi oder J.D. Salinger der deutschen Literatur. Doch so eine Art „Schuld und Sühne“ (Преступление и наказание) von Dostojewski ist es schon, ziemlich elegant in die damalige Gegenwart transponiert — halt mit minder schüchternen Wangenkratzromanzen, dafür aber moderneren Tausch-, Rausch- und Verkehrsmitteln.

      Lustige Zeiten waren das mit Don. Doch die heutigen sind auch nicht arm an Rosstäuschern aller Art. Die Vermutungs liegt nahe, dass allen Ministerien m eh schon vergammelten Berlin ein Pferdestall angebaut werden muss, um die lahmenden Propaganda-Gäule der regierenden Wunderwuzzis einigermaßen standesgemäß ihr Gnadenbrot fressen zu lassen.

  7. Bald
    können wir nur noch den Mond anbellen…

    • Titel eingeben
      Die Leute die mir einmal wichtig waren, sind schon lange lange off.
      Ich wollte nur etwas zum Ausdruck bringen, das habe ich getan.
      Die dämliche Ausrede man täte etwas -für- dei Leute ist eine dreiste verars**e.
      Würde man irgend etwas -für- die Leute tun wollen, dann hätten die eine hardware die tun würde, wozu sie gekauft wurde, die hätten eine software die tun würde, wozu sie geplant wurde und die Leute hätten das Grundwissen, welches sie benötigen.
      Alles drei ist nicht gegeben, wird nicht angestrebt und wird systematisch im bestand verschlechtert.
      Also bitte, keine platten Drohungen oder der erhobene nationale Mittelfinger. Das zieht kein bischen.

    • So negativ würde ich das nicht sehen. Es macht schon einen Unterschied, ob man die Glotze beschimpft, oer das Internet.

  8. Aber sche wars scho,
    des Internet.
    Und etwas ferner geht einem ein anderer Don durch den Kopf.
    Und gab es die denn jemals? Die Gedankenfreiheit.

    • Titel eingeben
      Sie können immer noch frei und alles denken.
      Es fällt leichter wenn man zuhören und -schauen kann.

    • -
      Ähnlich dem Tier im Jardin des Plantes?

    • Titel eingeben
      Sie meinen Rilke?
      Nun Freiheit ist ein Mythos und liegt im Auge des Betrachters.
      Jemand der keine Kontrolle über sein Leben hat und permanenter Beobachtung unterliegt, hat es selbstverständlich schwerer ein Gefühl von Freiheit zu entwickeln.
      Aber nein, so depressiv denke ich nicht. Noch kann man sich entziehen und sei es nur durch ausweichen und Passivität.
      Opfer sind andere, dei exponierten, dei ansich meine Elite sein sollte, dei für mich plant und entscheidet.
      Ja die könnten sich in Rilkes Gedicht durchaus wieder finden. Die können nicht ausweichen und sind vollständig überwacht bzw. korumpiert.
      Ein Preis der Macht, einer von mehreren, aber nicht mein Thema, auch hier eher am Rande gestriffen.

    • ...
      Das Web ist doch nur eine Illusion der Illusion, genannt Welt.
      Und wie können Gedanken frei sein, wenn sie sich von der Illusion ernähren. „Frei“ im Sinne von bewusst.
      „[…] dann geht ein Bild hinein, […] und hört im Herzen auf zu sein.“

  9. Pingback: Links für 22. Dezember 2013 | Tanithblog

  10. yast2000
    Da muss man dem Don schon recht geben, so schätze ich die Entscheidungsträger auch ein. Allerdings gehört zum Thema Internet auch eine gehörige Portion Naivität der Bevölkerung: Jedem muss klar sein, dass alles, was geschrieben wird, auch gespeichert wird; und alles was gespeichert wird, kann beliebig kopiert werden. Das liegt nun mal im wesen der Informatik und ist auch ihr Sinn, so wie der Buchdruck auch schon die Vervielfältigung von Text „zum Ziel“ hatte. Wer also seinen Liebesbrief oder seine eidesstattliche Versicherung auf dem Laptop offen herumliegen lässt, und dabei im Internet verkehrt, ist letztlich selbst schuld. Vorfahrt haben und Vorfahrt gewährt bekommen, sind zwei Schuhe: Bekommt man sie nicht, hat man sie nicht!

  11. Pingback: Treibgut 24.12.13 | .::: derMattn.de :::.

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