Deus ex Machina

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Über Gott und die WWWelt

Das Antifaproblem der Piraten

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Wie man mit einer radikalen Minderheit eine Mehrheit übernimmt; Die Antifa versucht es in der Piratenpartei, stösst aber auf Probleme und Ablehnung.

Das Schicksal meinte es nicht schlecht mit den Piraten. Punktgenau zu ihrem ersten Parteitag des Jahres 2014 sorgte die Nachricht für Aufsehen, selbst der britische Geheimdienst glaube, Julian Assange wäre mit den gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfen gezielt in eine Falle gelockt worden. Und der neue Justizminister Maas von der SPD nahm den Piraten und der FDP das Thema Bürgerrechte vom Brot und kündigte an, er werde die Vorratsdatenspeicherung auch weiterhin bis zu einem Beschluss des Europäischen Gerichtshofes blockieren. Jede normale Bürgerrechtspartei des digitalen Zeitalters hätte da aufspringen müssen, und mit Hinweis auf all das schandbare Treiben um Assange und die NSA und das Versagen deutscher Geheimdienste klarstellen, dass es nun nicht an der Zeit ist, sich feige hinter einem Gerichtsbeschluss zu verstecken. Nein, die Bürger müssten die Kontrolle über ihre eigenen Rechte und all die Schnüffeldienste bekommen, alles andere seien keine Bürgerrechte und würde nur wieder neuen Missbrauch fördern.

Statt dessen twitterte aber Julia Schramm, sie werde keinen Wahlkampf für eine Penisliste machen.

Das drückt insofern das Dilemma der Piraten aus, als die im Skandal um ihr Buch zurückgetretene und für den Niedergang der Partei mitverantwortlich geltende Schramm kein Basismitglied mehr ist, sondern nach eigenem Bekunden Marxistin. In dieser Eigenschaft ist sie aber nicht zur KPD gewechselt, sondern geblieben, und wurde vom neuen Parteivorsitzenden Wirth – an der Basisdemokratie vorbei und unter teils heftiger Kritik – in sein Team berufen. Und weil ein Grossteil der anfänglichen Kandidaten Männer waren, liess das Teammitglied des Vorsitzenden der Partei wissen, dafür – eben die „Penisliste“ – würde sie nicht arbeiten. Solche Ansagen sind in der Führungsebene der Piratenpartei inzwischen völlig normal; so normal, dass der lautstarke feministische Flügel in Assange nur noch eine Vergewaltiger sieht, und im Fehlen eines Urteils einen Ausdruck der Rape Culture, die diese Verbrechen nicht scharf genug verfolgt. Längst ist Assange zu einem Dämon hochstilisiert worden, und eine Berufung auf ihn hätte zu innerparteilichen Scherereien geführt.

Davon hatte man schon im Vorfeld des Parteitags genug andere. Wirth und seine Kollegen sahen tatenlos zu, als im näheren Umfeld der jungen Piraten bei Twitter ein Internetpranger namens „Blockempfehlung“ gefördert und verbreitet wurde, mit dem Ziel, Andersdenkenden die Accounts abzuschiessen. Wirth behauptete, er folge dem Account nur zur „Feindbeobachtung“. Wer nun der Feind sei, seine eigenen Teilorganisationen und Mitglieder, oder deren Opfer, liess er offen. Dagegen äusserte er sich klar gegen die Gewalt der Polizei bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Hamburg rund um den 21. Dezember. Klare Worte gegen die Gewalt von Antifa und Autonomen kamen ihm auch dann nicht in den Sinn, als unter seiner Pressemitteilung viele Mitglieder gegen den beschönigenden Tenor der linken Gewalt protestierten.

Das ist die Reaktion von Mareike Peter auf die innerparteiliche Debatte. Peter hatte der Partei früher schon viele Probleme bereitet, und gilt als Partnerin von Oliver Höfinghoff, der einerseits Mitglied der Roten Hilfe und der Antifa ist. Und andererseits einer der beiden Fraktionsvorsitzenden der Piraten im Berliner Senat Parlament. Die Antwort der Parteilinken auf die Distanzierungsfordungen kam schnell und deutlich, denn Angehörige der Antifa und viele Piraten verbreiteten ein neues Hashtag bei Twitter: #dankepolizei. Wie bei der Aktion #Aufschrei ging es ihnen darum, verdammenswerte Handlungen der Polizei öffentlich anzuprangern, die Gegenseite als allein Schuldige darzustellen, und wie beim Aufschrei war der Wahrheitsgehalt der Aussagen kaum zu überprüfen. Aber die Deutungshoheit wurde im Netz erfolgreich erbrüllt.

Dabei waren die Vorwürfe in jeder Hinsicht deutlich und nicht wirklich das, was man sich unter einem friedlichen Miteinander in einem gemeinsamen Staat vorstellt. Der Umgang mit Asylbewerbern, Gewalt gegen friedliche Demonstranten mit Böllern und Steinen im Rucksack, Übergriffe, Drohungen – dergestalt verbal und ideologisch vorgeglüht fuhr der Piratenteil der Antifa dann zum Bundesparteitag nach Bochum. Und hängte dort in Person von Oliver Höfinghoff in Absprache mit einem Mitglied der Versammlungsleitung schön sichtbar die Fahnen der Anarchosyndikalisten und der Antifa auf – nach den Krawallen von Hamburg ein deutliches Signal. Eigentlich warben die Piraten früher für ihre Ideologiefreiheit, aber angesichts der von der Führung geduldeten Alleingänge ihres linken Flügels war es eine neue Eskalation. Ein Versuch, die Fahnen zu entfernen, wurden dem Vernehmen nach von Oliver Höfinghoff mit dem Worten „Geh mir aus der Sonne, sonst knallt’s hier.“ beantwortet.

Neben den Fahnen hatte die innerparteiliche Antifa auch noch eine Kandidatin dabei: Die Berliner Synchronsprecherin Anne Helm galt als aussichtsreiche Parteiprominenz für den ersten Platz der Liste für die Wahl zum Europaparlament. Kurz vor der Wahl hatte Helm dargelegt, warum sie ohne Antifa-Strukturen nicht mehr politisch arbeiten könnte, auf ihre gefühlte Bedrohung hingewiesen, und aufgerufen, bekannten Antifavertretern in Berlin zu folgen. Es handelt sich dabei um die sog. Antideutsche Richtung, die sich auch oft im Streit gegen Linke hervortut, die eine andere Meinung haben. Diese Kollegen hatte Frau Helm ausdrücklich empfohlen, und die Kollegen warben auch für ihre Favoritin Helm – wenn sie nicht gerade damit beschäftigt waren, auf dem Parteitag andere zu mobben, die sich über die Antifafahne beschwerten.

In der Folge kam es zu Androhung von körperlicher Gewalt durch einen Anruf mit unterdrückter Nummer, weil ein Pirat seine Meinung über die Antifa veröffentlicht hatte. Ein anderer beklagte das allgemeine Klima der Angst in der Partei, und der Vorsitzende Wirth verfasste im Tumult einen allgemein gehaltenen Tweet, man sollte doch bitte nicht den Parteitag mit dem Twittern schädigen. Eine Distanzierung lehnte er auf Nachfrage erneut ab. Dafür half seine Mitarbeiterin Schramm – ihr Mann suchte vor Kurzem als Mitglied des Senats Parlaments ein Büro zusammen mit Höfinghoff – bei der Hatz gegen Antifakritiker. Antisemitismusvorwürfe, Klageandrohungen, Witze über das Aufhängen von Gegnern: Wer die AfD für schon einen hasserfüllten Haufen hält, folgt nicht den Twitteraccounts der Piraten-Antifa und ihrer externen Helfer, die auf Zuruf gerne noch eins draufsetzten. Dass Anne Helm nur auf den aussichtslosen 5. Platz der Liste kam, hat möglicherweise auch etwas mit ihrer offenen Verbindung zur Antifa zu tun.

Was die Piraten erlebten, war eine typische Eskalationsstrategie einer radikalen Minderheit gegen eine Mehrheit in der Art, mit der die Antifa auch friedliche Demonstrationen und politische Organisationen im Bereich Gentrifizierung und Flüchtlingspolitik übernimmt. Darüber beschweren sollten sie sich nicht: Die eigene Jugendorganisation leistet sich einen Antifaflügel und einen Antifakongress. Angeregt wurde das Treffen von der Spitzenkandidatin Julia Reda, und dazu reist der Berliner Ex-Pirat Stephan Urbach an, um über Eskalation gegen rechte Demonstrationen zu sprechen. Man wird sehen, ob er dort auch das empfiehlt, was man auf dem Parteitag gemacht hat: Dort wurde ein Kandidat abgegriffen, weil sein Kind mit dem Kind eines anderen, als Feind definierten Piraten spielte.

Seit einem Monat erleben „die Piraten“ eine ganze Serie von Anschlägen einer kleiner Gruppe von 50 – 100 Piraten und ihrer externen Helfer, die das Bild der Partei zu prägen versuchen. Betroffen sind keine Faschisten oder Rechtsextreme, sondern innerparteiliche Gegner, die es wagen, den Mund auszumachen. Offen deklariertes Ziel dieser Gruppierung ist ein Ende der undogmatischen Lösungsfindung, hin zu einer Partei, bei der jeder unter der Flagge ihrer Organisation zu sitzen hat, Hauptsache Links. Dafür steht auch die Spitzenkandidatin Julia Reda von den Jungen Piraten mit ihrem Wahkampfblog TandemnachBrüssel. Das Europäische Parlament, in das sie einziehen möchte, liegt allerdings in Strassburg. Trotzdem distanzierte sich sich bislang weder von Brüssel noch von den Aktionen der mit ihr bestens vertrauten Parteilinken.

Für die normalen Piraten ist die Situation wenig erbaulich: Lassen sie sich auf einen Konflikt ein, stehen sie wieder als die alte Partei von Zwist und Hader da, obwohl der Parteitag formal vergleichsweise geordnet über die Bühne ging. Nehmen sie die Provokation an und wehren sie sich, stehen sie nicht nur gegen eine kleine, radikale Minderheit, die keinerlei Rücksicht auf die Aussenwirkung nimmt. Sie stehen auch gegen die Helfer dieser Gruppe, die extern organisiert sind und nach dem Ende der Krawallen in Hamburg eine neue Freizeitbeschäftigung suchen. Zudem stehen sie allein innerhalb der Parteistrukturen, in denen das erweiterte Umfeld der Antifa erfolgreich dafür gesorgt hat, dass es keinerlei Distanzierung von den Methoden der Antifa gibt. Eine Penisliste hat die Abstimmung zur Europawahl nicht ergeben. Aber eine 2%-Partei bräuchte neue Wähler und viele hochmotivierte Mitarbeiter, um das Blatt noch zu wenden, und ins Europaparlament zu kommen. Die wurden in Bochum von der Antifa eher abgeschreckt – unter der Führung von Oliver Höfinghoff, der vermutlich noch ein paar Jahre dank der Partei sein Auskommen im Berliner Senat Parlament hat.

HINWEIS:

Wegen technischer Probleme, einer akuten linkslastigen Giftnatternplage und einer Stalkerin hapert es hier gerade etwas mit dem Freischalten der Kommentare, ausserdem ist die Antifa ja eher proaktiv, deshalb siebe ich hier, und das dauert meist etwas. Nichtstalker und Nichtantifa können gern auf das problemfreie Kommentarblog ausweichen.

EDIT: Versehentlich habe ich einige zu Mitgliedern des Berliner Senats ernannt. Entschuldigung, Berlin, das wollte ich nicht, ich habe sie sofort wieder degradiert.

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89 Lesermeinungen

  1. Kampagne "Klarmachen zum Kentern" - Klappe, die 542343te
    Wieder werden eine Reihe von ohnehin schon isolierten Einzelpersonen ohne demokratisch legitimiertes herbeizitiert, um über 30.000 Piraten ein Gesamtbild zu zeichnen. Wieder werden klare Bekenntnisse gegen Diskriminierung jeglicher Art als marxistisch-sozialistische Khmer-Propaganda verschrien – und das in einer Zeit, in der Volksparteien „Das Boot ist voll“-Rhetorik bemühen und Flüchtlingsheime wieder brennen.
    Diese verkrampfte Schmähschrift hier stellt, die ein ermüdend-ausgelutschtes Narrativ aufgreift, wirft eher ein schlechtes Licht auf den Autor als auf die Piratenpartei.
    Wann hören wir eigentlich den nächsten „Die Piraten sind verdammt!“-Artikel ? Nächsten Dienstag ? Ich kann’s kaum aberwarten; ist ja auch so spannend…

    • Wie gelingt der Bogenschlag von Pirantifa zu brennenden Asylantenheimen?
      Die armen Piraten, verfolgt, diffamiert und pauschal verurteil.
      Dabei wehren sie sich doch nur gegen diese schreienden Ungerechtigkeiten in diesem Land.

      Die Piraten sind doch bekannt für freie Meinungsäußerung. Ja, sie sind die Hüter des heiligen Schatzes und sind bereit diesen Tempel gegen die üblen faschistoiden, rassistischen und fremdenfeindlichen Barbaren Deutschlands zu verteidigen.
      Der Zweck heiligt die Mittel. Da muss man halt ein wenig fester zupacken.
      Nur zu ihrem Besten. Denn was gut ist und was nicht, das entscheiden wir. Schließlich haben die meisten von uns einen Master of Arts in Weisheit.

      Und jetzt zu dieser billigen Hatz des Autors auf Teile der Antifa (jetzt wird abgerechnet):

      dieses scheinheilige differenzieren ist hier völlig unangebracht, denn wir lesen nur das was in unser Weltbild passt. So.
      Außerdem lassen mich gut recherchierte Artikel kalt. Ich bin pauschalisierende Wortgefechte mit Worthülsen gewohnt. Halten sie sich gefälligst daran.
      So, jetzt genau lesen mein lieber Don: das Internet gehört uns. Wir haben den Alleinvertretungsanspruch dieses Medium zu nutzen, um jeden der anderer Meinung ist an den Medialen WWW Pranger zu stellen.
      Wer anders denkt, der zündelt auch gerne an Asylantenheimen rum. HA! (gerade noch die Überleitung geschafft)
      Der ganze Artikel ist ein betrügerischer Versuch die Piraten zu diskreditieren.
      Und auch bei uns gilt: “ Wer betrügt, der fliegt! „

    • Joe Sapere Aude
      … wer seine eigenen moralischen Glaubenssätze, die meilenweit von der Rechtssprechung in diesem Lande entfern sind, zur Grundlage seines Handels macht, der ist von den Kranken aus der NSU nicht weit entfernt. Auch wenn sein „Mäntelchen“ noch so menschenfreundlich und antifaschistisch ( müsste ja dann auch gegen sich selbst gerichtet sein ) zu sein scheint.

  2. Beängstigend
    Ich weis, man soll nicht vorschnell mit geschichtlichen Vergleichen kommen aber das Ganze erinnert ungut an andere radikale demokratiefeindliche Ideologien und Parteien aus dem Sumpf der Geschichte. Ist es diesen Gestalten eigentlich völlig egal wie sie in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden? Nicht nur das gegen Andersdenkende gewaltsam vorgegangen wird, nein, auch Kinder bekommen Haß und Gewalt zu spüren.
    Es wird höchste Zeit die Antifa aufgrund ihrer Demokratiefeindlichkeit und faschistischen Charakters zu verbieten. Oder wieviele Steine und Brandbomben müssen noch fliegen bis es auch der letzte Politiker begriffen hat?

    • Inhaltsleer
      Ich weis, man soll nicht vorschnell mit geschichtlichen Vergleichen kommen aber das Ganze erinnert ungut an andere radikale demokratiefeindliche Ideologien und Parteien aus dem Sumpf der Geschichte. Ist es diesen Gestalten eigentlich völlig egal wie sie in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden? Nicht nur das gegen Andersdenkende gewaltsam vorgegangen wird, nein, auch Kinder bekommen Haß und Gewalt zu spüren.
      Es wird höchste Zeit die Polizei aufgrund ihrer Demokratiefeindlichkeit und faschistischen Charakters zu verbieten. Oder wieviele Knüppel und Pfefferspraykatuschen müssen noch fliegen bis es auch der letzte Politiker begriffen hat?

  3. Ein Abgesang
    Soweit kommt es, wenn man als Partei keine Linie hat, also seine Linie quasi von Mal zu Mal festlegt. Als hätten wir davon nicht genug – bei den üblichen Verdächtigen. Und dies sage ich ganz unabhängig davon, ob dort eine Minderheit die Mehrheit terrorisiert (umgekehrt wäre es vermutlich nicht besser). Im Übrigen sind für mich die „Antideutschen“ keine Antifaschisten. Sie sind einfach nur im philosophischen Sinne gestört. Wer sein politisches Gesichtsfeld ausschließlich aus der Geschichte um den Holocaust herum formuliert, kann nur als beschränkt gelten. Hier werden die USA für alle Zeiten Antifaschisten, nur weil sie die deutschen Faschisten einmal besiegt haben. Das ist ein völlig unhistorisches und undialektisches Verständnis von Geschichte und politischer Realität. Von der absurden Verteidigung der Politik des Staates Israel mal ganz abgesehen. Und wer sich von solch einer Clique terrorisieren lässt, ist eigentlich keines Kommentars würdig, es sei denn, er wird bei Alphonso kommentiert. Dann aber wäre das schon sein Abgesang.

    • Beachtlich....
      Während ich noch an Formulierungen feilen wollte, haben sie es schon eingestellt. Danke.

      Selbst die Behauptung, die Piraten seien nichts als eine weitere, ganz normale = völlig überflüssige Partei, wäre noch übertrieben. Der Patient ist schon längst tot, man weigert sich nur es zu akzeptieren.

      Eine Antifa Partei würde niemand wählen, die Mehrheitskasperles haben im Vergleich zu denen noch nicht mal begriffen, wo das Problem beim Internet liegt.

      Da gibts in der FAZ heute einen Artikel von Dyson, der wenigstens mal versucht konsequent zu denken. SDo etwas wäre eine viel zu radikale Idee für den Piraten Kindergarten.

      http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-nsa-und-der-quantencomputer-das-ueber-hirn-12742939-p3.html

      Dyson frägt: „Wäre für uns eine Welt besser, in der nichts geheim kommuniziert oder geheim bleiben kann außer den Geheimdiensten, oder eine Welt, in der Individuen (einschließlich gefährlicher) weiterhin in der Lage sind, frei über Kanäle zu kommunizieren, die zu knacken „ziemlich unmöglich“ wäre?“

      So zu tun als sei dies die Kernfrage ist ein Anfang, aber sicher ein wenig arg naiv. Denn diese Frage ignoriert, dass die „NSA Leute“, egal ob amerikanisch, deutsch oder europäisch, niemals auf die Idee kämen sich diese Frage auch nur zu stellen. Denn die Antwort ist für sie selbstverständlich offensichtlich: JEDER ist verdächtig, so lange er seine Unschuld nicht beweisen kann!
      Die Frage ist also eine andere: Wie soll sich ein Bürger verhalten der dazu gezwungen ist ín einer solchen Welt zu leben!
      Und zumindest verglichen mit den Normalo-Piraten sind da sogar die Narren von der AntiFa näher an der Antwort dran.

  4. Danke
    Als jemand, der diese Antifa-Dinge schon an der eigenen linksgerichteten Schule zur Genuege erleben durfte, wollte ich nur kurz mal schreiben: DANKE fuer diesen nuechternen und trotzdem deutlichen Artikel. Es waere schoen, wenn oefter so offen ueber die „Antifa“ und ihre ironischerweise ganz schoen faschistischen Umtriebe berichtet wuerde.

  5. Ich kann mir das alles nur so erklären:
    Antifa & Co. werden von Olaf Henkel und der INSM gesteuert.

    Alles andere ergibt keinen Reim.

    Piraten, was für Pfeifen. Ich wollte die mal wählen. Nicht zu fassen.

    Es tut mir nur leid für die Gründungsmitglieder die mal mit einem legitimen Anliegen angetreten sind. Vor gefühlten 10.000 Jahren.

    • Titel eingeben
      So alt bin ich nun auch wieder nicht :)

      Was hat man aber ansonsten für Alternativen? Kenne trotzdem momentan keine Partei, die demokratischer ist. Und für eine neue Partei finde ich keine Leute. Viele der Gründungsmitglieder von einst sind auch durch die demokratiefeindliche Berichterstattung in den Medien ernüchtert und haben keine Lust mehr auf Politik.

    • Dito
      Jup, ich war auch gaaaanz am Anfang mit dabei.
      Eine Partei, die wirklich Themen angesprochen hat, die andere nicht mal buchstabieren konnten.
      Leider ist sie zum Sammelbecken von Leuten geworden, denen die Grünen zu weit rechts sind.
      Echt traurig, wie manche Leute versuchen, ihre Gewaltphantasien zu rechtfertigen.

      Nicht (mehr) wählbar.

  6. Faschismus stirbt anscheinend einfach nicht aus.
    (Faschismus ist eine Ideologie, die Menschen in zwei Gruppen einteilt: Die eine (die eigene), die privilegiert wird, die für besser gehalten wird, und die andere, die benachteiligt wird. Das Ganze dann garniert mit Gewalt und Diebstahl, Verleumdung, Propaganda, Agitation, Lügen etc., u.U. bis hin zum Mord und zur völligen Enteignung.
    Historisch gesehen hat es viele faschistische Ideologien gegeben bzw. es gibt sie immer noch: Clan-basierte, feudalistische, religions-basierte, Macht-basierte (klassische Räuberbanden, Warlords, Diktatoren etc.).
    Aktuell haben wir einen Funktionärsfeudalismus mit zunehmend faschistischen Tendenzen (Funktionärsfaschismus), d.h., die Gruppe der (Partei-)Funktionäre spielen sich arrogant und kriminell als Herren über die Untertanen auf. Krasse Ausprägungen waren die KPdSU/NKWD oder die SED/Stasi.)

    • Gummibegriff
      Das ist historisch gesehen natürlich alles Unsinn!
      Die Wahrheit ist, Faschismus ist inzwischen ein Gummibegriff den jeder nach eigenem Gutdünken verwendet. Mit Faschismus hat das alles nichts zu tun. Faschismus ist eine politische Bewegung deren Ziel die vollständige Integration einer von Desintegration bedrohten Gesellschaft ist. Er befürwortet die Gewalt als Mittel und einen entsprechenden, politischen Stil. Er will nicht zurück, er strebt grundsätzlich etwas neues an und er bekämpft jede Ideologie die der Integrität der Nation schaden kann.

    • Ach so! Ach so ...?
      „deren Ziel die vollständige Integration einer von Desintegration bedrohten Gesellschaft ist“

      Wow! Das klingt ja richtig toll. Ne nä.
      Wahre Übersetzung dieser Fasces: Kampfbünde.

      „und einen entsprechenden, politischen Stil“

      Jau, das ist man sehr elegant gesacht.
      Wahre Übersetzung: Gewalt- und Mord-Stil.

      „er strebt grundsätzlich etwas neues an“

      Ich bin bin beeindruckt. Etwas Neues. Klingt nach Agitation/Missionierung. Sorry, wenn ich das falsch verstanden habe, aber es klingt so richtig grundfalsch.

      Da halte ich es mit Schotty in „Schottys Kampf“:

      (Der Faschist blahblaht Schotty in Grund und Boden, bevor er irgendwann sagt): „Unterbrechen Sie mich, wenn ich was Falsches sage…“ –

      „Ja.“

      – „Äh, was ja?“ –

      „Ja, ich finde das falsch.“

      – „Aha. Und was?“ –

      „Alles.“

      -„Und woran machen Sie das fest?“ –

      „An allem.“

      An allem, richtig.

  7. "Piraten"? Antifa?
    Das Problem wird sich von selbst loesen! Da wursteln Versager, und politische Extreme an ihrem Weltbild herum! das am Ende ! Sozialamt, Suff und Frust bedeutet!

  8. schon vorbei
    Piraten?
    Friede ihrer Asche!

  9. Schade
    WoW – nein, nicht nWorld of Warcraft, sondern einfach wow, Mensch halt.

    Für eine Partei, die so hoffnungsvoll an den Start ging, jedenfalls für die Hoffnungen all derer, die von den etablierten Parteien die Nase voll haben, ist der Prozess der Selbstzerfleischung und nun linksextremistischer Unterwanderung haarsträubender als alle Kosovoeinsätze der Grünen.

    Sollte Politik wirklich nur mit abnickenden Ja-Sagern von sPD und Grünen, die als bloßes Stimmvieh die Fraktionsdisziplin einhalten, möglich sein?

    • Wuff
      lustig dass du die piratenpartei als hoffnung all derer die von den etablierten parteien die nase voll hast beschreibst und noch im selben satz von linksextremistischer unterwanderung sprichst.
      Unterwanderung trifft halt bei – teilweise – gleichen Interessen einfach nicht zu.

  10. Schade
    Schade :(
    Anfangs dachte man, die Piraten würden mit dem Datenschutz den Rechtsstaat stützen und mit den Vorschlägen zur direkten Bürgerbeteiligung die Demokratie stärken.
    Jetzt schaut es so aus, als seien sie selbst zu eine Gefahr für den Rechtsstaat und die Demokratie geworden.

    • ..
      ..für die einen ist es eine Gefahr für Rechtsstaat & Demokratie. Für die anderen ist es eine Gefahr für den Unrechtsstaat und die Despotie..^^

  11. Da hat der Verfassungsschutz bestimmt Spass!
    erst mal Danke für dies Aufklärung.
    Die Piraten müssen sich der Linken Extremisten unbedingt vollständig entledigen.
    Wir benötigen dringend eine bürgerliche Opposition jenseits der neoliberalen FDP oder von Lobbyisten durchseuchten Parteien wie CPDSU.
    Mit extremistischen Linken holen wir nur weitere Schläger in die Politik.
    Ein willkommener Anlass, mit dem der Lange Arm schwarzen Altersheime den Verfassungsschutz aktiviert.
    Dabei missbrauchen solche Extremisten die Meinungsfreiheit ungeniert für als umstürzlerische Aktivitäten getarnte Straßenschlägereien.
    Besonders übel finde ich das Femengeschwätz. Wieder eine Methode, um von den eigentlichen Problemen abzulenken und sich unendlich wichtig zu nehmen und zu machen.
    Das ist doch Wasser auf den Mühlen der etablierten Parteien. Da knallen doch ständig die Sektkorken und das Gelächter ist groß mit jeder neuen Meldung über die Piraten.
    Verflixt was soll man denn da noch wählen?

  12. Der wahre Unterschied
    Sehr geehrter Don A.

    Die wichtigsten und einzigen Unterscheidungsmerkmal zwischen Antifa und Neonazi sind die Farben der Schnürsenkel und Fahnen. Der Rest sind hohle Phrasen. Sollten unsere lustigen kleinen Kapuzenträger das irgendwann selbst feststellen, können wir nur auf einen Massenselbstmord lemingschen Ausmasses hoffen und es herrscht wieder Ruhe im Land und der ydurchschnitts IQ würde sprunghaft nach oben schnellen.

  13. Goodbye Piraten
    Das wars. Jetzt werde ich wohl endgültig das Parteiaustrittsformular ausfüllen.
    Es ist seit einer Weile nur noch ein Verein von kleingeistigen, geltungssüchtigen und anti-liberalen Leuten. Und auf Antifa, Linke und Marxisten möchte ich auch gerne verzichten.
    Als Libertärer hätte ich mir ja gewünscht dass sich u.U. noch verstärkt einige liberale Grundsätze etablieren. In einer Partei die WEITERHIN andauernd Menschenhatz und Pöbelei betreibt möchte ich wirklich nicht mehr angehören. Und ich habe außerdem die Nase dermaßen voll von all den Leuten aus der linken Szene, die meinen sie könnten/dürften anderen Leuten Vorschriften machen wie sie zu leben haben, wie viel sie verdienen dürfen, in welcher Form Handel betrieben werden darf usw. usw. Die Piraten laufen genau diesem trendigen linken Irrglauben hinterher.
    Sie werden damit (und natürlich mit ihrem fortwährenden Kindergartenverhalten) scheitern. Aber zum Glück ohne mich.

  14. Schade
    um die Piraten. Die könnten eigentlich einen guten Einfluss auf unsere Demokratie haben, wenn sie denn alle Demokraten wären…

  15. europäisches Parlament
    Das europäische Parlament liegt in Brüssel und Strassburg

    • Das europäische Parlament liegt eigentlich nirgenwo rum
      sondern sitzt (offiziell) in Straßburg :)
      Die Ausschüsse und Fraktionen tagen in Brüssel.

    • Titel eingeben
      Und das Berliner Parlament heißt Abgeordnetenhaus. Seine Mitglieder bekommen die Abkürzung (MdA).

  16. Peinlich, Herr "Alphonso"!
    Nach dem Lesen des letzten Blogartikels von Herrn „Alphonso“ und seiner Twitter-Ergüsse frage ich mich ernsthaft, was in so einem Menschen wohl vorgehen mag, der die Bekanntheit der FAZ dazu nutzt, um hier seine ganz eigene Privatfehde zu führen.

    • Das wurde ich auch schon von Union und FDP gefragt, und damals – im Dezember – haben die Piraten ganz wild geklatscht. Ich mache keine PR, ich lüge nicht, die Äusserungen sind verlinkt und wenn Sie das gegenteil beweisen können, dann tun Sie es. Aber nur Rumstänkern bringt hier nichts.

    • REcherchieren sie einfach mal ein bischen....
      …dann werden sie in relativ kurzer Zeit wissen, worin D.A.s Interesse bei dem Thema liegt.

      Auch wenn es Welten von meine Interessen entfernt ist, da ist nichts Falsches oder Illegitimes dabei.
      Solches Wissen relativiert dann allerdings die Bedeutung solcher Blog-Beiträge schon erheblich, vor allem dann, wenn man sich der Dimension des eigentlichen Problems bei diesem Thema bewusst ist.

  17. Anti-Alles und Pro-Bla
    Mönsch. Das ist aber irgendwie auch nicht das Volk, von dem ich lieber regiert würde als von den Pofallas der Mietlingsparteien.
    Was ich bei den Piraten erwarte, sind Nutzung zeitgemäßer Kommunikations-/Medien-Techniken unter Beibehaltung doppelter Parteimitgliedschaften. Sie sind die notwendige Modernisierung einer kommunikationskonservatistischen Parteienrepublik. Keine richtige Partei, aber eine unersetzliche Ergänzung der sonst verblühenden Parteienlandschaft.

  18. Es ist die Crux junger Parteien
    daß Trittbrettfahrer sie bei ersten Erfolgen für ihre eigenen Zwecke instrumentalisieren wollen. Wir Piraten erleben daher gerade die Übernahmeversuche von Antifa, Extrem-Feministinnen, Spinnern jeder Coleur. Glücklicherweise sind einige davon schon wieder abgesprungen, dank 2,2% bei der Bundestagswahl. Aber auch, wenn es derzeit dank der Öffentlichkeitswirksamkeit dieser Gruppierungen anders aussieht: Die Piraten sind noch da, und intern läßt man sich nicht wirklich die Butter vom Brot nehmen. So sind die Bestrebungen nach Quoten trotz Hetze, Twitter-Aktionen und Facebook-Kampagnen nicht mal behandelt worden. Die Shitstorms und Drohgebärden der Antifa werden wir auch überleben.

    • Etwas arg simpel...
      Bei aller berechtigten Kritik an sogenannten UNterwanderungen, das Mitleid wohl fats baller Wähler mit den Piraten hält sich in immer enger werdenden Grenzen. Verglichen mit anderen Parteien liegt der Verdacht nahe. dass ihr die alle an Inkompetenz noch weit übertrefft. Und so traurig es sein mag, wie ein anderer Forist schon schrieb, da möchte man ja fast noch lieber von der Pofallas der Welt regiert als von Euch.

    • Man hätte sich besser vorbeireiten müssen
      Diese Übernahme ist leider schon längst abgeschlossen und nicht gerade im stattfinden. Das Faktum, dass die so dubiose Veranstaltungen wie die PiratinnenCon stattfinden, lässt keinen anderen Schluss zu. Für den Zugang zum Geld einer Partei, muss schon ordentlich Einfluss da sein.

    • Naja, ich glaube, die PiratinnenCon war eher ein Schuss ins Knie. ich habe die mir im Stream ja angeschaut, das war mehr so eso und Psychotralala, was sicher auch an der etwas schwierigen Veranstalterin lag. Das ist m-E. mehr ein Beispiel für bestimmte Gruppen, die nicht Antifa sind, sich aber im Zweifelsfall mit denen solidarisch erklären, weil sie sonst keine Anknüpfungspunkte in der Partei finden. Aber natürlich ist es nicht ganz leicht, diese informellen Ntzwerke zu durchschauen. Es hat halt die Folge, dass man sich heute mit Pirat A. anlegt und morgen fallen aus dem Nichts Pirat B., C. und D. über einen her.

  19. Titel eingeben
    Das Problem mit der Antifa resultiert auch daraus, daß man einst Nazis aus der Partei schmiess. Normalerweise müsste jeder in der Piratenpartei toleriert werden, auch die Faschisten von links und rechts. Nun haben die Linksextremisten aber die Oberhand gewonnen, auch weil das rechtsextreme Korrektiv nicht mehr vorhanden ist. Dabei gehört es zu einer wahren Demokratie dazu beides auszuhalten. Aber ich denke von einer wahren Demokratie sind auch wir Piraten noch weit entfernt.

  20. Und?
    Wer braucht die Piraten?

    • Titel eingeben
      Welche Piraten?
      Die ursprünglichen wären/waren bitter nötig, was daraus geworden ist brauchen nur noch diejenigen, die ihre Fahnen mal woanders als am Balkon aufhängen wollen

      So weit nach links weggesegelt, daß sie kolumbusmäßig rechts wieder rauskommen.

    • Naja, es sind ja nicht nur Antifas, sondern die antideutsche Richtung, bei der es wirklich auf der anderen Seite wieder herauskommt. Das sind dann die Arier, die mit Israelfahne in der Hand ihren Krieg führen. In meinen Augen sind das Feiglinge, die sich hinter Juden verstecken, um ihre Ziele zu erreichen.

  21. Vollspasten
    Diese Kriminellen von der Antifa mit ihren totalitären und gewaltsamen Aktionen diskreditieren das gesamte linke Lager! Diese Irren können doch nur ein Konstrukt von BDI und CDU sein!!!

  22. Kennen wir
    noch von früher, die Mentalität der Antifa.

  23. Piraten gekapert
    Allzu offene, partiell vielleicht anarchische Strukturen führen letztlich dazu, dass kleine skrupellose und gewalttätige Gruppierungen die gesamte Organisation übernehmen können. Vielleicht haben die Piraten somit letztlich sogar ihren eigenen gesellschaftlichen Entwurf widerlegt. Echt bitter!

    • eigenen gesellschaftlichen Entwurf widerlegt
      „Vielleicht haben die Piraten somit letztlich sogar ihren eigenen gesellschaftlichen Entwurf widerlegt.“

      Nicht vielleicht, sondern mit Sicherheit. Dabei ist die Hauptlektion aus der Historie bekannt genug: der Einsatzwille, die Skrupellosigkeit und die Kampfkraft fanatisierter Ideologen (feministischer, rechtsradikaler, … die Richtung ist egal) ist weitaus höher als die von Normalos, auch wenn die die Mehrheit bilden. Grundsätzlich muß eine politische Partei a) mit skrupellosen Extremisten rechnen, die Annahme „alle Mitglieder wollen nur Gutes und arbeiten zum Wohle des ganzen“ ist kindisch, und b) in ihren Strukturen wirksame Bremsen gegen Extremisten installieren. Eine so offene Struktur wie bei den Piraten ist genau das Gegenteil.

    • omg
      Oh mein Gott!! Du lieferst die Gründe warum die Piratenpartei anschlussfähig für Linksradikale ist doch selbst. Nicht die – angebliche – Skrupellosigkeit und Gewalttätigkeit der Antifa ist die Ursache, sondern eine offene, partiell anarchische Struktur und linke, freiheitliche Themen.

    • Danke! Exakt das ist der Punkt, auch die Piraten sind an sich selbst gescheitert,
      nämlich an ihrem realiter völlig untauglichen Menschenbild. Den Menschen, der die existierenden (Nicht)Strukturen und Entscheidungsprozess der Piraten aushalten und mehrheitlich positiv gestalten könnte, müsste erst noch gebacken werden.

      Die Übernahmeversuche durch welche Splittergruppe auch immer sind nur das Symptom einer tiefersitzenden und leider nur durch erfahrung heilbaren Krankheit.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • Leider...
      Eigentloichn konnte jeder vom ersten Tag an sehen, dass die Piraten ein realitätsfremder Kindergarten sind und genauso schnell wieder verschwinden werden wie sie kamen.

      Das Problem mit der Struktur dieser Demokratie ist aber dennoch, dass dies eben auch so ablaufen würden wenn sie eben sinnvolle Ideen hätten-.

      Eine Post Demokratie zeichnet sich nun mal dadurch aus, dass sie jeglichen tatsächlichen Dissent ohne grösseren Aufwand verhindern kann. NUR die Merkels der Welt können noch „Erfolg“ haben.
      Die Verhinderung kompetenter Politiker ist der Kern der Post-Demokratie.

  24. Immer wieder interessant zu sehen
    das der extreme Rand sich in fast nichts unterscheidet, egal ob links oder rechts.

  25. Eine ganz normale Linke Partei
    bei der sich Antifa, Trotzkisten und andere Sektierer bekämpfen. Schade, denn die Piraten als Bürgerrechtspartei (ja, gerade wiel die FDP rausgefolgen ist) des 21. Jhd. wäre eine Bereicherung der Parteinenlandschaft, eine wieter Linke Partei braucht niemand.

  26. Organisches
    Nun,

    nach Lesen vieler Zwitscherer, bleibt eben der Eindruck der Größe der Pfeifen.

    Nach Penislisten und wachsenden Eierstöcken, stellt sich die Frage, wie UND mit WAS solche Leute miteinander kommunizieren. Wird da mit den Geschlechtsteilen gewunken ?

    Es beschleicht den geneigten Leser den Verdacht, daß der bitkritische Vorsitzende der Paperia, Franz Maria Arwee, mit der Disgnose, es handle sich um das LeiDhammel-Syndrom* beizupflichten ist.

    *Beim LeiDhammel-Syndrom handelt es sich um eine Kreuzung des Leit- mit dem NeiDhammel, der allerdings nicht zwischen den Beinen, sondern zwischen den Ohren kastriert wurde.
    Verstärkt in Gebieten mit starken Selektionsdruck auftretend.

  27. Mal schauen ob es klappt
    Der Niedergang einer Partei in mehreren Akten. Ich kann da eigentlich nur noch mit dem Kopf schütteln – ich war mal bei denen Mitglied. Also einer von den Penissen. Was mich aber beim evtl. Einzug der Piraten in das europäische Parlament etwas irrirtiert (gerade vor ihrem feministischen Hintergrund) ist ein Artkel der Deutschen Wirtschaftsnachrichten. In dem Artikel („EU will neue Behörde zur Überwachung der Toleranz einführen“) heißt es:

    „Das EU-Parlament soll die Bürger zu mehr Toleranz erziehen. „Falsche Beschuldigungen“ und Witze etwa über den Feminismus gelten demnach als schwere Straftaten. Zur Überwachung eines „Klimas der Toleranz“ soll eine neue Behörde geschaffen werden. Ihr inoffizielles Motto: Null Toleranz für Verletzung der Toleranz-Vorschriften.“

    Interessanter wird es dadurch, daß durch den §100a StPo die Überwachung der Telekommunikation eines Menschen gestattet ist, sofern gegen ihn ein begründeter Verdacht auf eine Straftat vorliegt. Der Artikel der Wirtschaftsnachrichten bezieht sich auf ein Dokument der EU, welches den Piraten zeitlich zumindestens bekannt sein dürfte. Gab es von der Seite der Jungen PiratIn bisher irgendeine Aussage?

  28. Das ist das Problem mit der gelebten "Basisdemokratie"
    Sie wird bestimmt von denjenigen die am lautesten sind, nicht vom Meinungsquerschnitt. Passt den Störern eine Meinung nicht werden sie laut und stören den Ablauf. Bis alle die anderer Meinung sind genervt das Handtusch schmeissen. Ziel erreicht, Stimmung gemacht, andere Meinungen unterdrückt.
    Das die Antifa dabei faschistische Methoden nutzt ist seltsam paradox, war aber schon immer so.
    Das die Piraten hier die Opfer sind liegt daran das jeder hier was darf und niemand Arsch in der Hose hat dagegen was zu unternehmen. Statt die Fahne runterzureissen wird getwittert. Wie gottverdammt armselig. Und irgendwie schade. Aber wenigstens als schlechtes Bespiel für Basisdemokratie kann es noch dienen.

  29. Die Piratenpartei ist zu dem geworden, was sie bekämpfen wollte:
    Köpfe vor Themen, Postengeilheit, ideologische Gesülze, Meinungsdiktat,
    FUD und Antidemokratie gepaart mit geballter Inkompetenz bei den
    Kernthemen und einer Diskussionskultur, die sich auf Kindergartenniveau
    bewegt. Fehlen nur noch die Schlägertrupps – Gewaltdrohungen gegen Andersdenkende sind ja schon an der Tagesordnung – kann also nicht mehr lange dauern.

    Als einer der ersten 2000 Piraten muss man diese Partei mitlerweile bekämpfen, wenn man seine Ziele von damals nicht verraten hat. Man fühlt sich, als hätte man die Büchse der Pandorra geöffnet und fragt sich, ob man nicht genau das Gegenteil von dem erreicht hat, was man eigentlich wollte.

  30. win win
    Toll. Es läuft. Entweder die Piraten werden eine antideutsche Antifa-Partei-das wäre nicht schlecht- oder sie lösen sich auf- auch gut. Dann gebe es eine Partei weniger. In diesem Sinn: Nie wieder Deutschland! Und: Viel Vergnügen beim Freischalten. Ts Ts „Giftnatternplage“ in einem FAZ Blog. Es gibt einfach kein gutes Personal mehr heutzutage.

  31. Da muss ich wohl auf einem anderen Parteitag gewesen sein
    Ich war da. Die vollen 2 Tage.
    Und ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen was der Autor meint.
    Mein Bundesparteitag war friedlich, gewaltlos und evtl. etwas langatmig.
    Ich habe mich mit vielen unserer Mandatträgern unterhalten und die Stimmung war rundweg endspannt.
    Aber warum sollte ich auch von einem Autor, der nicht den Mut hat seinen echten Namen unter den Artikel zu setzen, ernsthafte Berichterstattung erwarten.
    Von der FAZ habe ich allerdings mehr Neutralität erwartet.

    • Ich war wohl auch auf einer anderen Veranstaltung
      Ich glaube auch, dass derjenige nicht dort war oder/und nicht zu unterscheiden vermag zwischen Relevantem und Unwichtigem am Rande. Von irgendwelchen Fahnen in irgendwelchen unbeachteten Ecken kann man da natürlich schreiben, aber es bleibt irrelevant. Und zum nächsten Bundesparteitag wird es dann auch eine Regelung geben zu Nichtpiratenpartei-Fahnen und -Symbolen, wie es sie bereits für Flyer usw. gibt. Alle Versuche die Piraten mit dem Links-Rechts-Schema der Altparteien zu polarisieren werden, wie in der Vergangenheit, so auch in der Zukunft scheitern. Willkommen im 21. Jahrhundert, liebe F.A.Z.

    • Fanboy
      Don Alphonso Porcamadonna ist wohl bekannt. Die Verwendung eines Künstlernamens oder Pen ist nicht nur den Herren Dschugaschwili & co zuzugestehen. DA schreibt hier und in der Printausgabe auch öfters unter seinem bürgerlichen Namen.

    • Titel eingeben
      Ach, sind wir jetzt schon für eine Klarnamenpflicht im Internet? Das ging aber schnell.

  32. Die 'lieben' PiratInnen (das wollen die 'Eichhörnchen' so genannt lesen)
    Ich war recht lange dabei. Und ich habe erlebt, wie eine an sich gute Grundsatzidee überrannt wurde von Feministinnen, Gender-Anhängern, s.g. Queers, Kommunisten, Päderasten etc.pp. Allesamt Spinner, welche versuchten, sich in ein gemachtes Nest zu setzen, welches andere aufbauten.

    Und nun? Eine Randgruppe und irgendwelche marginalen Interessengruppen (aus der Ecke Feminismus, Kommunismus, Genderismus, z.B.) hat diese Partei bis ins Mark zerstört! Darauf sind diese Leute wahrscheinlich sogar noch stolz!?

    Es gab mal AGs (Arbeitsgruppen), die sinnvolle und diskutierenswerte Themen aufs Tapet brachten. Und es dauerte nicht lange, bis die, Verzeihung, Spinner und Chaoten kamen bzw. ihre Randgruppenvertreter vorschickten, welche Toleranz predigten und Intoleranz lebten (in der Meinung und in der Außenwirkung).

    Wie auch immer: Ein Paradebeispiel, wie man gute Ansätze zerstört!
    (Böse Zungen behaupten, es wären u.a. U-Boote der Grünen)

    Danke @Don Alphonso in der Bestätigung meiner eigenen Wahrnehmung.
    Ich bin aus dem Laden zum Glück raus …

    • Die Geschichte wiederholt sich...
      sprach einst Marx.
      Wer vorraussagen hätte wollen was mit der PP passieren wird, der hätte einfach mal 30 Jahre zurück schauen müssen: zur APO und den Anfängen der Grünen. Die wurden ja auch von jeglicher Randgruppe (vom Pädophilen bis zum praktisch rechtsnationalen Ökobauern) unterwandert.
      Das hätte man von Vornherein unterbinden müssen. Jetzt hat man nur noch die Chance, wenn man Extremisten rausschmeißt oder kaltstellt – und das kostet wegen des Wirbels gut von der (eh schon angeschlagenen) Reputation.
      Die PP hat sich von einer technikaffinen (und -verstehenden) (modernen, den heutigen Zeiten entsprechenden) Truppe im Geist der Freiburger Thesen (ja, damals, als FJS (Friede seiner Asche) die FDP noch in einem Atemzug mit der SPD beschimpft hat…) zu einer pseudolinken Kaspertruppe gewandelt.
      Dafür ist sie bei der Bundestagswahl gnadenlos abgestraft worden. Die dortigen FDP-Minuspunkte hat die AfD eingesackt (die selbst bei 10% die EU nicht hätte auflösen können, aber sie hätte einige Auswüchse eindämmen können – und *das* war die Erwartung so einiger AfD-Wähler). Man hätte so prächtig vom Bürgerrechtsflügel der FDP profitieren können…
      Für die Europawahl sehe ich ähnlich schwarz wie für die BT-Wahl. Das wird ein Desaster. Die Kernpunkte fallen unter „ferner liefen“, dafür wird Brainfuck (ich beziehe mich nicht zufällig auf die Programmiersprache) als Hauptthema abgefeiert.

      Jetzt ist Zeit zu fragen:
      Was will die PP?
      Will sie noch eine soziale Bürgerrechtspartei sein oder das Instrument pdeudolesbischer AntideutschINen mit Quotenambition?
      Die Basis hat jetzt zu reagieren und ein Machtwort zu sprechen. Tut sie das nicht – ist es vorbei.

  33. Die Stationen von Julia Schramm
    Von FDPlerin ohne FDP zur Maskulistin, über Feministin zu Antifaschistin… Die Frau ist echt super… Die wechselt ihre Weltanschauung öfter wie der durchschnittliche Antifaanhänger die Unterwäsche… Wer mit ihr geschlagen ist, der braucht keine politischen Gegner mehr fürchten.

    Naja, ansonsten viel Spass beim aussieben. Es ist zumindest beruigend das im Netz nicht mit echten Steinen geworfen werden kann…

  34. Zum Europäischen Parlament
    Danke für diesen Beitrag. Sehr erhellend.

    Eine inhaltliche Korrektur aber noch: „Das Europäische Parlament, in das sie einziehen möchte, liegt allerdings in Strassburg.“ Nun, ja. Deswegen ist Brüssel aber auch nicht falsch. Denn das EuParl tagt sowohl in Straßburg (zwölfmal jährlich) als auch in Brüssel (bis zu sechsmal jährlich) – eine der vielen Kompromisslösungs-Kuriositäten, die in der EU so existieren.

  35. Titel eingeben
    Alle Menschen die also Antifa sind dürfen keine Meinung haben. Das ist aber ein bisschen schwach, wenn du dagegen nicht ankommst. Vielleicht fehlt es dir ja an Argumenten oder an Weitsichtigkeit oder an Kritikverträglichkeit. Zumindestens kommen deine letzten Sätze so rüber. Deine Krawallmacher in Hamburg, die du so pauschal abtust sind des Weiteren auch normale Bürger. Widerständler, die mit Klobürsten und Kissen bewaffnet sind mit Sprüchen wie „Make love not Gefahrengebiet“. Mach die Augen auf mein Freund und sie die Menschen, um dich herum an! Das sind keine Monster, dass sind Menschen mit denen Mann sich auseinandersetzen kann, die kreativ sind und glauben die Dinge, die die da oben produzieren besser machen zu können (gemeinsam versteht sich).

    • Nicht ausweichen. Wir reden über den 21, 12. Wir reden über die Piraten, die dafür eine PM geschrieben haben. Alles andere ist eine andere geschichte und hat mit dem Fall nichts zu tun, was irgendwer JETZT macht, ist völloig egal, Es geht nur um das, was in der Partei und an ihren Rändern im Dezember und Anfang Januar passiert ist. Darüber rede ich. Den rest betrachte ich als typischen Versuch, sich hinter normalen Leuten zu verstecken. Es geht hier um gewalttäter, ihre Unterstützer in der Partei, das Wegsehen und daS Veständnis von Wirth, die Blockempfehlung, die externen Helfer der linken Piraten, die andere einschüchtern.

      Dazu kein Arguiment? Keine Debatte. Gehen Sie woanders Leute täuschen.

  36. Ist Kontakt zu Andersdenkenden jetzt richtig oder falsch?
    Don Alphonso ist es gelungen, politische und journalistische Rhetorik zu kombinieren: Um eine politische Aussage zu erzielen, bedient er sich journalistischer Mittel.

    Die politische Aussage ist die, daß die Piratenpartei unterwandert ist von der sogenannten „Antifa“, was der Leser im bezeichneten Zusammenhang als negativ bewerten soll. Zum Beleg dafür wird das journalistische Mittel der „Berichterstattung“ gewählt: So habe etwa der neue Bundesvorsitzende Thorsten Wirth mit Julia Schramm eine zumindest gefühlte Extremfeministin und wohl auch „Antifa-Aktivistin“ in sein „Team“ geholt. Zugleich sei ein anerkanntes Mitglied auf dem Parteitag gerügt worden, weil es mit einem anderen – weniger anerkannten – Mitglied, das politisch möglicherweise eher rechts einzuordnen sei, Kontakt hatte. Für diese Ausgrenzung bringt der Autor kein Verständnis auf, was gut nachvollziehbar ist.

    Schön und gut, aber was ist denn jetzt? Im ersten Fall soll es falsch sein, mit Andersdenkenden zusammenzuarbeiten. Im zweiten Fall soll es falsch sein, solches Zusammengehen zu rügen. Da ist dann plötzlich Toleranz gefragt. Im ersten Fall wird die Partei durch das journalistische Mittel der Berichterstattung politisch abgewertet, weil der Bundesvorsitzende die offene Kommunikation auch zu Menschen sucht, die vermeintlich unpassende Positionen vertreten. Im zweiten Fall rügt der Autor die Intoleranz, nachdem ein Mitglied mit einem anderen in offenen Kontakt trat und dafür – vereinzelte – Kritik erntete.

    Natürlich könnte der Kontakt des Vorsitzenden zur so beschriebenen persona non grata auch positiv formuliert werden: „Dabei ist es Thorsten Wirth gelungen, die unterschiedlichsten Flügel der jungen Partei in seine Vorstandsarbeit einzubinden. Von A über B und Julia Schramm bis zu C und D hat er alle Strömungen integriert.“

    Aber wer denkt an so etwas, wenn sich der Autor Don Alphonso nennt.

    • Der Unterwschied in dem Fall ist: das ist das einzige Beispiel für ein Teammitglied von Wirth, das aktiv und sehr deutlich in diesem Streit aktiv war. Die Versammlungsleitung hat – die genaueren Umstände sind umstritten – das problem ignoriert, Wirth hat es auch auf mehrfache nachfrage ignoriert, und dafür fällt seine Mitarbeiterin über Leute mit anderer Meinung her. Da entstand nicht nur bei mir der Eindruck: Die Antifa kann tun, was sie will, die Wünsche der anderen sind egal, von oben kommt entweder Schweigen oder eben die Krawallschachtel.

      Und der Bundesvorsitzende hat gestern bei Twitter seine eigenen leute zusammenzustauchen versucht, die über diesen beitrag reden. Mehrfach, Wie man da auf die Idee kommen kann, der wäre irgendwie ausgleichend, wenn der so ausrastet, muss man mir auch mal erklären.

  37. lutz@gucu.de
    Im Artikel heißt es: „Punktgenau zu ihrem ersten Parteitag des Jahres 2014 sorgte die Nachricht für Aufsehen, selbst der britische Geheimdienst glaube, Julian Assange wäre mit den gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfen gezielt in eine Falle gelockt worden.“

    Der darin verlinkte Artikel ist aber fast ein Jahr alt. Kann man das aufklären?

  38. Atmosphäre der Angst?
    Don Alphonso? Sie waren nicht in Bochum, oder? Sie sind auch nicht in der Partei, odeR?
    Als aktiver Pirat, weit weg von Berlin und keiner Antifa-Struktur außer der Piratenpartei selbst – wir sind nämlich alle gegen Faschismus! – angehörend, kann ich über einige Passagen ihres Blogs nur lachen. Eine Atmosphäre der Angst? Wo haben Sie die denn gefunden?
    Und der #dankePolizei-Hashtag hatte was mit Antifa zu tun? Habe ich meiner Timeline nix von gemerkt.
    Ich weiß nicht, welcher Pirat Ihnen mal irgendwann ans Bein geschifft hat, oder was Sie sonst für mentale Probleme haben, wenn Freibeuter erwähnt werden, aber lassen Sie das doch einfach mit dem Berichten über die Piraten, Sie haben davon keine Ahnung.

    • Basisgurke, ich habe ja vorher mit einigen Leuten gesprochen, weil ich das eigenlich klassisch mit Quotes anreichern wollte. Ein einziger wollte offen auftreten, der Rest wollte nicht, es sonst Stress mit der Antifa gäbe, wenn das, von mir geschrieben, in der FAZ steht. ich habe in den letzten Wochen selbst von Seiten der Antifa ziemlich viele Drohmails wegen hhh2112 bekommen, und die beiden Spamblockaktionen gegen mich wurden vom Piraten-Antifa-Flügel eingerichtet. gestern bei Twitter wurde sozialer Druck aufgebaut, nicht weiter über diesen Beitrag zu reden, mit dem Material, was da kam, hätte ich gut 10 Unterlassungsklagen rausschicken können.

      Natürlich merkt man davon nichts, wenn man wie ein Schaf in Bochum sitzt und sich um die Flagge nicnt kümmert. Es gibt ja auch genug Bürger der DDR, die sagen, das war genz nett und von Stasi haben sie kaum was gemerkt, man hatte halt sein Leben und das war schon in Ordnung. Aber wer auf dem bpt ein PÜroblem mit der Fahne hatte, hatte auch eines mit der Antifa. Namentlich auch der Helfer der Gruppe, die nicht in der Partei sind. ich habe das selbst gesehen: Föfinghoff und seine Leute markieren die Ziele und dann wird parteiextern auf sie eingeprügelt. Und dann stellen sie sich natürlich hin und sagen grinsend: Die Antifa gibt es nicht und wenn die arme, unschuldige Antifaschisten angehen, dann wehren sich die natürlich. Nur verbal.

      So funktioniert Totalitarismus. Schweigespirale, Leute halten den Mund, weil sie keinen Ärger wollen, und das hätte auf dem bpt sogar funktioniert, wenn die es mit der Flagge nicht übertrieben hätten. Samstag war noch der Tag der Antifa, Sonntag nicht mehr.

    • Schön den Kopf in den Sand stecken
      Ist ja schön, dass du in Bochum nix gemerkt hast, aber Twitter und einige Blogs sehen das etwas anders. Beispielsweise das mit der Atmosphäre der Angst ist so ein hübscher kleiner Link, der zu einem anderen (Piraten)Blog führt.

      Du könntest dich also da etwas weiter informieren oder dämliche „Fonsi ist doof!“ Tweets wie der Großteil des jämmerlichen Piraten Pöbels absetzen.

    • Titel eingeben
      Ich war in Bochum und musste Einschüchterungsversuche erleben. Hier genannte Piraten haben mich wiederholt in eine Nazi-Ecke gestellt, zum Spamblock aufgerufen und meinen bürgerlichen Namen verbreitet.
      Gibt halt viele, die da eher leise werden und sich wegducken und man kann es ihnen nicht verdenken.

  39. Frauenproblem
    Die Medien hatten damals recht. Es gibt wirklich ein Frauenproblem.
    Allerdings genau anders herum.

  40. Am Besten
    finde ich immer so Aussagen aus diesen Kreisen wie „Wir sind die Mehrheit“ … Ja, die Mehrheit einer 1%-Partei, Glückwunsch dazu.

  41. Text eingeben

  42. Piraten reif für Beobachtung durchden Verfassungsschutz
    Ich bedauere es wirklich sehr, den auch ich habe diesen Haufen vor 4 Jahren einmal gewählt, also noch bevor sie in den Mainstreammedien gehypted wurden. Aber die aktuelle Piratenpartei ist zu einem ideologischen, totaliertären und fanatischen Sumpf verkommen.
    Jegliche Werte wie Toleranz gegen andere Meinung und Demokratieverständnis sind dort längst von linksradikalen Schreihälsen und extremfeministischen Schreihälsinnen zerstört wurden.
    Und die Gesinnungen dieser Strippenzieher an der Spitze der Piraten wäre mMn längst Anlass genug diese Partei durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

    • Verfassungsschutz:Das ist schon längst passiert!
      selbstverständlich lässt die herrschende Klasse ihre Opposition beobachten und ausforschen, wenn es sein muss, mit Hilfe der NSA, GCHQ und sonstigen Freunden.
      Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit agitieren etliche bezahlte V-Leute entsprechend und unterlaufen damit die aufklärerischen Ziele der Partei.
      Tja. Pech halt.

    • hohle Propagandasprüche ...
      „die herrschende Klasse“ – das sind genau die hohlen Propagandasprüche die Linke Extremisten brauchen um selbst ihre anti-demokratische und totalitäre Grundhaltung zu rechtfertigen.
      Ob Braun- oder Rot-Faschisten, ist letztlich egal. Nazis und Antifanten sind beide wesensverwandt. Zwei Seiten der gleichen Münze. Letztlich bedingen sie sich sogar gegenseitig, da sie den jeweiligen Anderen dringen benötigen und ihre eine Existenz zu rechtfertigen.
      Und ob die Piraten wirklich gezielt unterwandert wurden, um sie politisch zu zerstören – es gibt ja z.B. einen Blog der Kontakt von den Domscheids zum CIA sieht, ist letztlich irrelevant, denn die Breite Masse der Piraten hat gezeigt, dass sie diesen (Ver-)Führern nur allzu gerne in das Extremistische Lager folgt – oder hat zumindest aus politischer Naivität und falsch verstandener Toleranz so lang geschwiegen, bis es zu spät war.
      Wie auch immer – die Partei ist nicht mehr wählbar und sollte mMn genauso wie die NPD von Verfassungsschutz beobachtet werden.

  43. Kämpferischer Irrsinn
    Immer auf den Effekt. Es ist die Frage wie viel „Faschismus“ einer Gruppierung gut tut, das gleiche gilt für Angriff und Konfrontation. Mit Dauerquerulanten und „Basisdemokraten“ kann man keine Partei machen, sondern nur die engagierten Kräfte mobben. Man bräuchte eine Regel, nach der Kritik nur am politischen Gegner erlaubt ist, nicht am eigenen politischen Umfeld.

  44. Glückwunsch
    Schon spannend zu sehen, wie viele Berliner Piraten so sehr links sind, dass sie problemfrei wieder auf den rechten Weg finden.

  45. Traurig aber wahr.
    In unserem Wahlkreis haben sich einige Mitglieder von der Partei Differenziert, nach der aktion mit der Antifa Flagge.

    Ich bin auch in die Partei eingetreten, weil ich eine neutrale Partei haben wollte, die sich für die Belange der Bürger einsetzt. und nicht links oder rechts ist.

    ich erwäge nach den jüngsten Vorkommnissen ebenfalls aus der Partei wieder auszutreten. ich will unter garkeinen Umständen mit Antifa Spinnern zusammen in einer Partei arbeiten, die mal gut angefangen hat aber sich langsam durch diese Pappnasen selbst parodiert.

    eine Bitte an die Parteiführung, Schmeisst diese leute raus, meine Unterschrift habt ihr.
    und wenn das nicht geht, gebt ihnen innerparteiliche Jobs in denen sie nicht viel schaden anrichten können. (ich denke da an ClubMate besteller, oder Kaffeautomatenbediener)

    andere Möglichkeit wäre zu dem Linken auch einen rechten Flügel zu öffnen, und eine Möglichkeit zu finden beiden Parteien Gehör zu verschaffen, jedoch keine der beiden zu bevorzugen.

    mfg.

    • Kämpfe mit gegen die Linksextremisten
      Das Maß an zu lange geduldetem Linksextremismus ist voll. Wenn sich die schweigende Mehheitan den Pitraten Kodex hält, der Auszugsweise lautet:

      Piraten machen die Klappe auf

      Piraten orientieren sich in allen Entscheidungen am Wohl aller Menschen.
      Ein Pirat bleibt nicht stumm, wenn ihm etwas nicht passt.
      Ein Pirat – ein Wort! Piraten stehen zu ihrem Wort und äußern daher nicht voreilig
      angebliche absolute Wahrheiten.
      Piraten kritisieren, aber sachlich und konstruktiv.
      Piraten sind mutig.
      Piraten machen von ihrem Einfühlungsvermögen Gebrauch.
      Piraten nehmen ihre Rechte wahr.
      Piraten gehen wählen.
      Sie wissen aber auch, wann sie mal ruhig sein sollten.

      Also: habe Mut und spreche Dich offen gegen die Extrmisierung auf. Wenn alle Piraten, die der Meinung sind, daß machen, ist der unseelige Spuk bald vorbei.

  46. Titel eingeben
    „Wie’s weiter geht? Ich weiß es nicht. In Staaten führt so etwas früher oder später zu Revolten. Aber Parteien sind freiwillige Zusammenschlüsse. Da muss man fragen: wenn alle ‘Normalen’ gehen sollten: wer bleibt übrig?“ (Zitat abrazoalbatros im leider nicht mehr so problemfreien Kommentarblog – inzwischen zugespammt und fast nicht lesbar)

    Die fünfzig bis 100 Figuren, die die Idee Piratenpartei occupiert und gegen die Wand gefahren haben, werden auch mit einer geschrumpften, noch erfolgloseren und bedeutungslosen „Restpartei“ zufrieden sein. Sie werden das nicht als Misserfolg werten – im Gegenteil. Je elitärer, desto besser. Die Strukturen werden noch besser und fester in der Hand von Wenigen liegen: Psychopathen, Verbalschläger, Mittelmäßlinge und Seilschafter beiderlei Geschlechts. Und die verbliebene Basis wird weiter ausgebeutet.

    Hier wird übrigens wieder planmäßig diskreditiert – mir ist völlig wurscht, ob der Don konservativ, embedded oder sonst wie beschädigt durchs Leben geht. Die Darstellung der Fakten stimmt und der Analyse stimme ich zu.

    Habe jetzt endlich meinen Austritt aus der Piratenpartei erklärt: Ich trete wegen den carpet crawlern in der zweiten Reihe aus, denn nur diese Fraktion macht es möglich, dass Extremisten sich ausbreiten, halten und wirksam machen können. Gegen diese Hofschranzen, Weichzeichner, Beschwichtiger und Grundsatz-Rabulisten hat die Basis keine Chance. Revolte? Nein, das wird nie passieren.

  47. Ergänzung
    Der Twitter-Account der Piratenpartei, der neuerdings von einem Piraten bedient wird, dem der Blockempfehlung-Account folgt und der als Feminist firmiert, entfolgt seit heute Twitterer, die sich kritisch gegen diesen Blockempfehlungs-Account ausgesprochen oder kritische Tweets darüber retweetet haben.

  48. Sie wissen es nicht besser
    Ich hab schon mehrere Piraten-Parteitage auf Bundes- wie NRW-Ebene besucht. Meine hypothetische Erklärung für all‘ das lautet danach: Die Leute meinen es nicht bös‘. Will sagen das sind weder mehrheitlich Radikalfeministen noch mehrheitlich Ultralinke oder Antifas.

    Was sie sind: Mehrheitlich zu wenig informiert. Und womöglich komplett zu unpolitisch. Und so fallen sie nicht nur auf Kandidaten rein, die wenig mehr als „die Haare schön“ haben (will sagen: verfahren bei Personenwahlen in etwa nach den gleichen Kriterien wie Fünftklässler bei der Klassensprecherwahl). Und nach dem gleichen Mechanismus fallen sie eben auch auf schönfärberische Euphemismen wie Antifa rein. Gegen Faschismus? Kann doch nur gut sein, oder?

    Mit „Denk‘ selbst“ und „Informiere Dich selbst“ ist es halt bei den allermeisten Parteitagsbesuchern nicht besonders weit her.

    Das mag teilweise auch daraus resultieren, dass es ohnedies nicht einmal theoretisch möglich ist, sich vor einem Parteitag wirklich umfassend über alles zu informieren, was dort anliegen könnte. Darüber hab ich bereits mehrfach gebloggt. „Jeder“ darf Anträge stellen (also gibt es in der Regel viel zu viele), es gibt nach wie vor keinen Mechanismus, der mit einem vernünftigen Vorlauf festlegt, was dran kommt. Und die spezielle Kombination aus Parteiengesetz und (angeblicher) „Basisdemokratie“ führen dazu, dass sich Spontankandidaturen nicht auf rationalem Weg verhindern lassen (die etablierten Parteien haben unter anderem genau zu diesem Zweck Delegiertensysteme – wer es in deren strenge Hackordnung geschafft hat, tanzt danach in der Regel nicht mehr aus der Reihe, indem er die von oben vorgegebene Parteitagsregie etwa mit nicht lange abgesprochenen Kandidaturvorschlägen durcheinander bringt.)

    Und selbst wenn die vorläufige Tagesordnung (TO) Wochen vorher feststeht und die Geschäftsordnung (GO) vorgibt, dass die TO beispielsweise am Tag selbst nach 15 Uhr nicht mehr geändert werden kann, kann man sich nicht einmal drauf verlassen. Eben erst wieder beim BPT 13.2 in Bremen demonstriert. Dort lies die Versammlungsleitung spontan und entgegen der GO am Samstag nach 18 Uhr die TO ändern, um Wahlgänge zu vertauschen beziehungsweise vorzuziehen, während zahlreiche Teilnehmer bereits die Halle verlassen hatten und beim Abendessen saßen. Wenn das höchste beschlussfassende Gremium – der Bundesparteitag – so was abnickt, und wenn in diesem Gremium jeder eine Stimme hat, dem gerade danach ist, dann ist das eben so.

    So richtig irritierend ist der Umstand, dass das offenbar von Parteieliten so und nicht anders gewollt ist, weil es ihnen sämtliche Tore und Türen für ihre Mauscheleien öffnet. Etablierte Figuren, die an dem Tag die Parteiseele schön streicheln und einen guten Eindruck machen, können den BPT in der Woodstock-ähnlichen Parteitags-Seligkeit mit altbewährter Demagogie problemlos Stimmung machen und so in jede gewünschte Richtung beeinflussen, so lange nur eine verschwindende Minderheit vorher eine fest vorgefasste Meinung hat. Und das wollen die Eliten, also bleibt das so.

    Anderenfalls hätte man beispielsweise schon längst mal einen Antragsprozess einführen können, der wenigstens die Antragsfrist verdoppelt, die Zahl der möglichen Anträge beschränkt und/oder sonstwie dazu beiträgt, die Anzahl der zur Debatte stehenden Gegenständen so weit zu reduzieren und diese verlässlich so weit vorher bekannt zu geben, dass man sich wenigstens theoretisch im Vorfeld mit ihnen auseinander setzen kann.

    Aber dann würde sich ja eine Mehrheit vorher eine Meinung bilden, womöglich anhand eigener Recherchen, und würde auf dem Parteitag nicht mehr als seliges, halb bewusstloses Stimmvieh, als amorph manipulierbare Masse für solche Spielchen zur Verfügung stehen.

    In Bremen wurden dazu mindestens zwei vielversprechende Satzungsänderungsanträge gestellt – SÄA 038 und 044.

    Beide kamen nicht zur Abstimmung.

    Basisdemokratie ist nicht mehr als eine schöne Fiktion. In der Praxis ist sie absurd, denn sie führt zu vollkommen absurden Auswüchsen und Arbeitsunfähigkeit. Das ist das bisherige Resultat des großen Experiments Piratenpartei.

  49. Tolle Partei das
    Schade, dass dieser Haufen Sch…, und damit meine ich die ganze Partei, bald von der Bildfläche verschwinden wird. Immerhin schwächen sie das linke Lager durch Zerbröselung.
    Danke Don, für den aufschlussreichen Blick in diesen Abgrund. Es ist einige Jahre her, dass ich von Berlin weg in die Alpen gezogen bin. Da verklärt sich irgendwann der Blick.

  50. Pingback: Bombergate, Antifa, Orgastreik – Was ist bei den Piraten los? | Carta

  51. Straßburg und Brüssel
    Schon Kleinigkeiten wie der Hinweis auf den Sitz des Europäischen Parlaments (Straßburg) bei nichterwähnen, dass der Großteil der Arbeit in Brüssel stattfindet, zeugt entweder von fehlendem fachlichem Wissen oder von einer klaren Absicht die Fakten zu verdrehen.

    Weiter geht es mit einer grundsätzlich negativen Darstellung einer antifaschistischen Arbeitsgruppe bei den Piraten. Dabei ist es doch gerade bei einer Partei deren Credo die Freiheit ist logisch gegen autoritäre Gesellschaftsideen aufzutreten und sich damit zu befassen, wie man Freiheit statt Faschismus fördert.

    Dass kleine Gruppen in einer den Strukturen des Internets so verbundenen Partei auch besonders auffällig sein können sollte jeder Person, die schoneinmal ein Forum jedweder Art besucht hat, klar sein. Seien wir froh, dass diese Gruppe die Gruppe die das davor versucht hat (extreme Rechte) in Schach hält.

    Gerade dadurch, dass in der Piratenpartei eine Vielfalt an Meinungen gemeinsam für eine positive Entwicklung zusammenarbeitet hat sie das Potential im Laufe der Zeit zur Großpartei der Mitte aufzusteigen. Das benötigt jedoch noch einen langen Lernprozess, von dem unsere ganze Gesellschaft profitieren kann.

  52. Wo sind all die Blumen hin, wo sind sie geblieben ?
    Kennt jemand noch einen Piraten?
    .
    So wirklich real?

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