Deus ex Machina

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Über Gott und die WWWelt

Warum ich für Schiedsgerichte im Freihandelsabkommen bin

| 70 Lesermeinungen

Ich war einer der ersten deutschen Nutzer von Napster. Ich machte damals Radio; ein Bekannter war im Winter des Jahres 2000 in den USA und schickte mir den Link. Ich müsste das unbedingt ausprobieren, das sei genial. Nie mehr in den Sender fahren, um CDs herauszusuchen, nie mehr in Kisten wühlen und feststellen, dass das gewünschte Material nicht da ist – das war in den Zeiten vor der Totaldigitalisierung, das Nachtprogramm wurde mit einem riesigen CD-Wechsler gestaltet, Brenner waren fast unerschwinglich und wer dann eine CD mitnahm, musste sie daheim mühsam als .wav-Datei extrahieren und damit die 9-GB-Festplatte beim Bauen der Beiträge schwer belasten. Bei Napster gab man den Titel ein und hatte, was man brauchte, auf dem Rechner. Das war grossartig.

napsa

So grossartig, dass wir darüber Sendungen machten und dazu auf der Webseite des Senders eine kommentierbare, einheitlich gestaltete Kolumne hatten, die man heute als Blog bezeichnen würde – zum Umbruch auf dem Musikmarkt, über das Glück der Nutzer und ob es da eine gemeinsame, gute Zukunft geben könnte. Wie die meisten wissen werden, sollte es zu dieser Zukunft nicht kommen, Napster wurde verklagt, von Bertelsmann übernommen, und man wanderte weiter zu Kazaa, eDonkey oder Bittorrent. Wer sich dumm anstellte, wurde mit Abmahnungen überzogen und ansonsten musste man eben argumentieren, wie man das mit der fairen Nutzung unter einen Hut bringen wollte.

Ich bin aus eigener Erfahrung und durch den Umgang mit klassischer Musik sehr wohl der Meinung, dass solche Dienste insgesamt der Musikindustrie, oder wie sie im Internet bekannt ist, der Content-Mafia helfen. Meine Interpreten haben gar nichts gegen bei Youtube hochgeladene Videos und Audiodateien einzelner Sätze. In meinem Metier ist das eine Art, Präsenz zu zeigen, und wenn ich jemanden von der Qualität meiner bevorzugten Sängerin Roberta Invernizzi überzeugen will, ohne die CDs weiterreichen zu können, verlinke ich das hier. Die Leute kaufen dann schon. Der Bereich der Klassik ist voll von generösen, älteren Menschen, die genau wissen, dass ihre Tonmöbel von Audiodata und Duevel zum Preis eines Kleinwagens nicht mit billigem Stoff aus dem Internet befüllt werden wollen. Wer für einen guten Platz in der Oper mehr als hundert Euro bezahlt, hat auch einen Mahagonischrank für CDs in hochwertiger Aufmachung. Die Argumentation in meinem Bereich lautet seit weit über zehn Jahren: Gebt uns etwas zum hören, stört Euch nicht, wenn wir mal eine Datei verlinken, und wir sind dankbar und kaufen. Tatsächlich gibt es im Klassikbereich auch keine Debatten um Digital Right Management, Kopierschutz und Abmahnungen.

napsb

Insofern finde ich Einlassungen wie “hätte die scheiß polizei bloß bescheid gesagt, bevor sie piratebay runtergenommen hat, hätte ich mich noch mit serien eindecken können“ nicht hilfreich, um nicht zu sagen, zum Kotz. Getätigt wird sie von einem sog. Internetaktivisten, dem sie angesichts seines sonstigen Schaffens mit offen zur Schau getragenen Ablehnung geregelter Arbeit und Vorliebe für ein bedingungsloses Grundeinkommen durchaus zuzutrauen ist. Für alle, die an einem vernünftigen Ausgleich Interesse haben, ist das ein Schlag ins Gesicht: Es geht allein um die mit Serien gefüllte Festplatte, es geht weder um die rechtliche Problematik, noch um das Schicksal der Plattform Piratebay und ihrer Gründer. Und schon gar nicht um die amerikanischen Bezahlsender, die diese von ihm bevorzugten Serien produzieren. Es ist die Sorte Downloader, die keine Lobbyarbeit der Rechteinhaber für ihre Propaganda besser erfinden könnte: Es geht nicht um das Teilen oder die faire Benutzung, sondern einfach um die eigenen Interessen. Gesucht wird kein Dialog oder gar gesellschaftlicher Konsens, sondern die nächste Möglichkeit, das Material zu beschaffen.

Es geht darum, herauszuholen, was möglich ist, und zwar ohne Belästigung durch die Regeln der Gemeinschaft. Wenn einer dann wegen Urheberrechtsverletzungen den Job verliert oder haftbar gemacht wird, mag das für ihn unerfreulich sein – aber der Rest der Gesellschaft besteht nun mal aus denen, die zahlen, Leistungen erbringen und wissen, dass mit dieser Haltung der Gesellschaft kein Dienst erwiesen wird. „Ich will das bequem einmal anhören können, um mich zu informieren und den Erwerb zu überlegen“ könnte gesellschaftlich akzeptabel sein. “Ich will alles jetzt sofort und umsonst und der Rest ist mir egal“ ist dagegen nicht mehrheitsfähig,

napsc

Und deshalb finde ich die Schiedsgerichte im Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP auch so toll. Dieser einklagbare Investitionsschutz vor Gerichten, die allein durch Absprachen zwischen von Lobbyisten schwer beeinflussten Staaten und undemokratischen Kommissionen ins Leben gerufen werden sollen, ohne dass die Öffentlichkeit informiert wird. Diese pseudojuristischen Plattformen, zu denen niemals ein Bürger befragt wurde, über die wir nicht entscheiden können, die dem Volk hier unter der Ägide einer skandalösen Figur reingedrückt werden, mit Hilfe von Politikern und Funktionären, die später gern auf lukrative Posten in der Wirtschaft wechseln. Ich mache keinen Hehl daraus, diese Gerichte sind meines Erachtens das “Ich will alles jetzt sofort und umsonst und der Rest ist mir egal“ von Wirtschaft und einer Politik, der man nach dem Atomausstieg und der möglichen politischen Klagebeihilfe alles zutrauen sollte. Ich finde es grandios, dass die Schiedsgerichte beim TTIP geplant sind.

Denn wenn das TTIP einfach so käme und die sehr weitreichenden Rechte der amerikanischen Content Mafia schützen würden, wie das bei ACTA geplant war, würde sich kaum jemand darüber aufregen, ähnlich wie bei Einschnitten beim Datenschutz und der Netzneutralität. Das würde einfach so durchrutschen, wenn man den Verbrauchern nur verspricht, dass Chlorhühner gekennzeichnet werden müssen. Es gibt viele ähnliche, kleine Punkte bei diesem Abkommen, die immer nur kleine Bereiche betreffen, die alle keine laute Stimme und effektive Lobby haben. Die Internetnutzer sind da, nach dem von Personen wie dem Downloadfreund mitbefeuerten Niedergang der Piratenpartei, mit die schwächste aller schwachen Gruppen. Aber bei den Schiedsgerichten geht es um Konflikte zwischen Firmen und ihren Eigeninteressen und ganzen Staaten, die in Streitfällen traditionell miserabel vertreten werden – Eurofighter. Eurohawk, LKW-Maut und Bankster, die Banken in den Ruin führen und dennoch auf Gehälter und Boni klagen, lassen grüssen. Das spürt jeder. Da geht es gegen alle, gegen die Finanzierung des Kindergartens, um die Steuerlast, um Folgen, die nicht abschätzbar sind. Natürlich auch um Folgen beim Urheberrecht und seiner liberalen Auslegung. Wie wenig zimperlich das Konglomerat von USA und Unterhaltungsindustrie ist, sah man bei Megaupload.

napsd

Natürlich macht es keinen Spass, mit einer den Ausgleich suchenden Vorstellung vom Urheberrecht direkt neben einem begrenzt Einsichtigen zu stehen, der einfach nur seinen abendlichen Bodycount saugen will. Aber im Vergleich zu den Schiedsgerichten ist das ein winziges Elend. Und dieses grosse Elend muss die EU-Kommission gegen den Willen der grossen Mehrheit der Bevölkerung dieses Kontinents durchsetzen. Niemand lässt sich gern unverschämt behandeln und wehrlos ausplündern. Ich muss vermitteln, dass es leider auch mal solche Figuren gibt, aber keinen Grundrechteabbau, keine Einschnitte in die Demokratie und keine Kapitulation vor wirtschaftlichen Interessen. Wenn das TTIP scheitert, dann am Widerstand gegen die Schiedsgerichte.

Und danach sollte man nicht einfach die nächste Plattform für den Download suchen, sondern wirklich überlegen, wie ein Urheberrecht aussieht, das der Gesellschaft nutzt, die Interessen der Beteiligten berücksichtigt. Und zwar ohne den Glauben, dass der Angriff Steiner das BGE das alles schon in Ordnung bringen wird.

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70 Lesermeinungen

  1. Gut!
    Geben Sie es zu: Sie arbeiten mit dem zusammen, damit er Ihnen solche Steilvorlagen gibt!

    • Das macht der ganz von alleine und er liefert kostenlos. Das schätze ich an ihm wie an Luncker – wobei der natürlich durchaus was kostet.

  2. "Ich will alles jetzt sofort und umsonst und der Rest ist mir egal“ - das ist
    noch eine nette Einstellung.

    Ich seh‘ das ironiebedingt etwas anders:“Niemand braucht Euren Sch…dreck, es ging seit Äonen prima ohne diesen Industriemüll und wenn Ihr sowas trotzdem zusammenbastelt und der Meinung seid, ausgerechnet oder auch ich müsste das unbedingt besitzen, obwohl ich das Zeug erkennbar gar nicht haben will – tja, dann bezahlt Ihr auch dafür, wenn Ihr’s absichtlich irgendwo frei zugänglich rumliegen lasst und es Euch darob „abhanden“ zu kommen scheint. Ich sag‘ noch nicht mal „DANKE“.“

    • Nana
      Es ging Äonen ohne diesen Industriemüll.
      Das wundert mich immer wieder wer alles glaubt ohne „Industriemüll“
      jeder Art eine Milliardenbevölkerung oder Megacities am Leben
      Erhalten zu können.
      Die Produktivität der handwerklichen und bäuerlichen Kleinbetriebe
      konnte leider mit der Menschenproduktion nicht konkurrieren.

    • Nanana Herr Industriekapitän von und zu Binvonhier,
      Frauke hat natürlich vollkommen Recht! Statt in der Piratenbucht zu fischen, lese ich lieber ein Buch, das seit Generationen im Bücherschrank der Familie steht, also nicht vom Wasser des Amazonas benetzt wurde!

    • @Hias
      Sie können sich das auch leisten!

    • Neue Produkte - neue Märkte - oder doch ganz anders?
      Aus der Sicht von Marktwirtschaft und Geld haben sie recht. Mit der Marktwirtschaft geht einher die optimale Bewertschaftung von Ressourcenpools insbesondere mit dem Ziel Verschwendung vorzubeugen und Versorgungsprozesse solange wie möglich zu erhalten – Standardgüter. Man schrenkt mit Geld den Zugriff auf Rohstoffe ein und versucht Verwschendung von Ressourcen jeder Art, wie bspw. die Arbeitszeit zu limitieren. Arbeitszeit jetzt im Sinne – in einer Fabrik für Plüschtiere könnte jeder soviele Plüschtiere mitnehmen wie er will. Er wäre doch vermessen von den Mitarbeitern dort zu forderen 7 *24 zu arbeiten allein da jeder mitnehmen könnte was er wollte – ganz abgesehen von ‚Allmende‘ und den damit verbundenen Tragiken die mit dem Konzept einhergehen.

      Seit dem das Element das Kopierens entdeckt wurde hat man eine spezielle Form von ‚Allmende‘ gefunden in diesen Bereichen. Kopieren und die darum entstandenen ECO Systeme sind zu sehen wie ein Schlaraffenland bei dem man alles bekommt, aber nur ein Stück davon nimmt, obwohl es nachwächst.

      Wir haben eben die Abtrennung. Die Verbreitung des Medium ist losgelöst von der Ware. Um die Ware zu bewerten wird das Konzept des Rechts bemüht, das lässt sich sehr frei bewerten.

      Wie man in diesem Schlaraffenland mit begrenzter Nutzung eine Geschäft macht im Sinne der Martkwirtschaft wird sich noch weisen.

      Nicht materielle Produkte folgen nicht der Marktwirtschaft – Ziel der Bewirtschaftung ist nicht die Menge sondern die Güte. Mit Bezug auf Musik – wenn man die Originale hört bevor sie abgemischt werden damit sie am Toilettenradio auch noch gut klingen, was uns zu Musik hat geführt die auch inbesondere dort gut klingt … dann drängt sich doch der Verdacht auf, dass Industrialisierung von Industrie und Medien eher ein Irrtum ist, denn ein Segen. Bei Musik geht es eben nicht darum, dass ein Optimum an Menschen die Schallplatte zuhause hat – das ist eine Notwendigkeit aus Sicht der Marktwirtschaft. Werkzeuge bspw. Hammer – jeder hat einen zuhause, aber wenige brauchen ihn wirklich und die wenigsten sind Künstler die damit etwas können schaffen und sich am Ergebnis erfreuen.

      Eine Zeitung lebt auch von Werbung. Als Marktwirtschaft ins Spiel kam und die Menge begann zu zählen hat die Qualität der Artikel nachgelassen – vermutlich gezwungenermaßen. Es gibt eben noch ein Zusammenhang zwischen Werbeeinnahmen und Stück – an sich ist das Unsinn.

  3. Sicher, Ihre Einstellung zeugt von besserem Stil……,doch
    eine Bundeskanzlerin, die das Volk überwachen läßt. –Und sagt das Internet sei Neuland.

    Helmut Kohl der seinen Amtseid verletzt um seine Geldgeber zu decken.

    Minister, die bei ihren Promotionsarbeiten auf Gedanken anderer zugreifen.

    Minister, die Demonstranten als „Heuchler“ bezeichnen und und sich aus ihrer Zwangsumarmung mit den Islamis kaum noch trennen können.

    Eine Bundesregierung, die das Geld ihrer Bürger vernichtet.

    Nennen Sie mir, einen Grund weshalb man nicht zugreifen sollte.

    • Titel eingeben
      Es gibt keinen Grund bei den derzeit gängigen Raffke-Maßstäben.
      Außer den altmodischen, trotz allem ein anständiger Mensch bleiben zu wollen.

  4. Titel eingeben
    @frauke amgelin bereits vorgesorgt danke

  5. Hallo Don...
    ich denke, die vielen „Zwiespaltdesaster“ sind Folge der zu engen, Idee-Toleranzmangel behafteten, ideologischen Gesellschaftsverknüpfungen. Besonders der Hierarchieverknüpfungen.
    Der „Selbstfindungsprozess“ des Menschen als automatisch ablaufender Basis-Lebenszweck, wirkt sich, der „Personenreife“ und seinem „Gesellschaftshierarchieeinfluß“ entsprechend, auf die Gesellschaft aus.
    Der Reifestand aller Personen, dazu gehören auch alle als Person wirkenden „menschlichen Ideen(-Einrichtungen)-Personen“, auf Basis humane Vernunftreife bezogen, bilden sich so als „real zu erlebende Gesellschaft-Selbstfindungsprozesse“ auf die Gesellschaft ab.
    Der Hierarchie unserer Gesellschaftsregeln entsprechend, werden wir
    so ein „Selbstfindungsreifeprozess-Bildabzug“ derjenigen, die eben
    mehr oder weniger die Gesellschaft bestimmen, auch „Unser Erleben“ in ihren „unreifen Selbstfindungskämpfen“. Ein Kinder an die „Macht-Erleben“?! statt „Vernunftreife“, Menschen die sich selbst gefunden haben, als Gesellschaftslenkung erleben.
    „Selbst(findungs)-gemachte“ Leiden, denke ich.
    Unbeachtete Ideen-Zwiespaltmöglichkeiten, auch in Richtung
    ad absurdum. Es braucht „nur“ genügend „hierarchischen Stellenwert“.
    Das Volk „dackelt“ mit, egal wohin die Selbstfindungsideen einiger
    weniger „Machtinhaber“ führen. „Selbstbestimmung“?!
    Entscheiden Sie für sich…ich habe mich entschieden alles
    als unreifen, entsprechend auch justizblinden, größtenteils inhumanen, Ideen-Reife-Zirkus zu betrachten.

    MfG
    W.H.

    • Zusatz...
      Ideen-Reife-Zirkus mit zur Zeit sehr großem
      „(Gesellschaft(en)“Selbst“-Zerstörungspotential zu betrachten.
      W.H.

  6. Zwei Fragen.....
    „Und dieses grosse Elend muss die EU-Kommission gegen den Willen der grossen Mehrheit der Bevölkerung dieses Kontinents durchsetzen.“

    Ja… Und? Glauben Sie etwa die werden dabei Schwierigkeiten bekommen, etwa von Merkel & Co? Echt?
    TTIP und Schiedsgerichte sind so unabwendbar wie die Totalüberwachung des Internets. Sie kennen ja meinen Lieblingssatz: „Der Zug ist abgefahren.“
    Schauen Sie einfach mal auf die restlichen Seiten dieser Zeitung (auch wenn einem dabei schlecht wird und der Blutdruck steigt, ich weiss…) dort sieht jeder schnell, dass es so kommt und warum.
    Es gibt da einen Link, der den ich in den letzten Jahren am Häufigsten hier eingestellt ist, der die Ursache recht einfach erklärt warum solche Sauereien, es gibt derer ja viele, so einfach durchzudrücken sind:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Postdemokratie

    Eine andere Form der Demokratie wiederzuerlangen ist mit dem, was da auf den Strassen so rumläuft nicht möglich.

    „Wenn das TTIP scheitert, dann am Widerstand gegen die Schiedsgerichte.“ An welche Form hätten Sie denn da gedacht? Die Deutschen sind meines Wissens nun mal nicht mehrheitlich fundamentalistische Muslime, daher fällt die einzig bekannte, wirksame Methode erst mal aus…

    Die Frage „wie ein Urheberrecht aussieht, das der Gesellschaft nutzt, die Interessen der Beteiligten berücksichtigt“ wurde von Anfang an in Foren diskutiert. Nur, diese Diskussion wurde von der Maafia immer verweigert.
    Das Internet tut nichts anderes als das, was wir ALLE als Jüngere getan haben: gute Musik auf Kassetten kopieren und weitergeben, zum Eigengebrauch.
    Dass die Entwicklung der Technik dies nun im grossen Stile ermöglicht erfordert halt ein anderes Businessmodell, was aber jene ohne Eigenleistung abzockenden, sesselfurzenden Manager mit ihren Knebelvereträgen für die „Arbeitnehmer“ in der Musikindustrie überfordert.
    Man hat statt dessen lieber die Rechtsanwälte ins Feld geschickt. Wie sowas aussieht kann man am Beispiel eines gewissen Herrn Uhrmann nachlesen.

    Und da schliesst sich der Kreis. Was soll am Verhalten von Piraten anrüchig sein, wenn der angeblich respektierliche Teil der Gesellschaft dem Rest TTIPs aufzwingen KANN und WIRD?
    Es ist wie der berühmte Vergleich eines Bankraubes mit der Gründung einer Bank

    Weil nicht so recht klar wird wie ernst die Kritik an dem in der Tat grotesken Foristen Statement ist, eine prinzipielle Nachfrage.
    Nicht, dass die Beschreibung jenes Foristen nicht korrekt wäre, aber der Typ ist ehrlich, Teil jener erwähnten Bürger die „da auf den Strassen so rumlaufen“ und letztlich…. trifft dieser Satz nicht auch auf den Autor zu?
    „…mit offen zur Schau getragenen Ablehnung geregelter Arbeit und Vorliebe für ein bedingungsloses Grundeinkommen durchaus zuzutrauen ist.“ Wobei sich letzteres, natürlich ungleich höher, aus den Erträgen ererbten Vermögens ergibt?
    (Um Missverständnissen vorzubeugen, ich nehme mich da ausdrücklich nicht aus…)

    • Titel eingeben
      Wer die Urheber sofort (und wahrscheinlich -wie üblich- ahnungslos: velwechsert gerne Interpret&Komponist, Plattenfirma&Verlag…) als „Maafia“ bezeichnet, dem ist nicht zu helfen.

    • Das ist nun mal im Netz der geläufige Begriff und in den USA aufgrund der dortigen Rechtslage auch durchaus weitgehend deckungsgleich.

    • Danke kdm....
      Ich suche schon lange einen Menschen der mich endlich mal über mich aufklärt…
      Sie sind sicher so eine Art Hellseher, die aus 12000 km Entfernung erkennen kann, dass ich nicht weiss, wer Maafia ist.

  7. TTIP und Vollpfosten
    Bester Don,
    Satire darf ja bekanntlich alles. Aber ich persönlich finde die transatlantische predator-state-abzocken, äh Abkommen für zu ernst, als dass mir da nach Scherzen zumute wäre.
    Die ganze Idee, unser Rechtssystem als so kaputt zu erachten, dass man es einfach außer Kraft setzt und Volkes Wille gleich mit dazu… diese Idee finde ich so abgrundtief abstoßend, dass sich bei mir kein Lachen einstellen will.
    Die Tatsache, dass die Schiedsgerichte eine deutsche Erfindung sind macht es nicht besser.

    • Tut mir leid, ich weiss auch nicht, wie man das anders anpacken soll, damit man es versteht. Natürlich kann man auch in die Tiefe gehen, aber die Frage des gesellschaftlichen Konsens ist dann doch diejenige, die vielleicht am Ende den Unterschied macht.

    • Zumal
      Die erwarteten Gewinne für das Wirtschaftswachstum eher
      bescheiden sind.
      Es handelt sich wohl eher um die Durchsetzung einer Ideologie,
      einer recht fundamentalistischen für die Freunde vom ‚Ende der
      Geschichte‘.
      Mich wundert warum man das unbedingt auf der Nordhalbkugel
      durchsetzen will. Für Subsahara wär es evtl. ein Gewinn.

    • Die Berechnung kam wohl u.a. von Roland Berger und mehr muss man nicht wissen.

  8. Titel eingeben
    http://www.zeit.de/2014/47/schiedsgerichte-steuerzahler

    Klar, immer her mit den Schiedsgerichten. Und bitte auch das geistige Eigentum der amerikanischen Pharmakonzerne per Patent auf die nächsten Jahrzehnte sichern, vor Schiedsgerichten klagen, wenn ein anderes Unternehmen es wagt mal ein Krebsmedikament herzustellen und für weniger Geld an arme Leute zu verkaufen… Ja wo kommen wir denn da noch hin?
    Am Ende wird unsere Welt noch gerechter? Vielleicht müssen diese sagenumwobenen 1% noch was von ihrem Vermögen abgeben? Das kann doch aber nicht sein.

    Wie gesagt, wo kommen wir denn dahin?

    • Das ist nochmal ein speielles Thema – auf der anderen Seite stehen dann, viagra lässt grüssen – die Illegalen und dazwischen zahlt man die Rechnung.

  9. Hr
    Wo und inwiefern sind Staaten traditionell miserabel vertreten?

  10. Nur ein Aspekt - es ist schlimmer
    TTIP und ähnliche Abkommen sind deshalb so furchtbar, weil alle sozialstaatlichen Maßnahmen zum Schutz der Bürger bekämpft werden können. Privatisierung überall! Selbst eine Linksregierung könnte kaum noch einen politischen Richtungswechsel herbeiführen, da sonst Privatkonzerne klagen können und Deutschland in den Ruin getrieben wird. Wir koppeln die grundlegende Richtung unserer (Innen-)Politik an internationale Verträge. Umkehr ausgeschlossen, wobei eine Linksregierung noch das Problem hätte, dass Deutschland eigentlich keine Mitspracherechte hat bei solchen Verträgen und auf EU-Ebene ändert sich eh nichts, denn die größte Macht dort hat die nicht von uns gewählte EU-Kommission. Außerdem wird man den Europäern noch in 20 Jahren sagen, dass sie bei den Europawahlen für Krieg oder Frieden stimmen. Toll! Übertreibung? Nein, denn alle Ausnahmen, die es jetzt noch gibt gelten nicht für zukünftige Maßnahmen, die man sich heute nicht vorstellen kann und finden Juristen wieder genügend Lücken, die man vorher „niemals“ hatte kommen sehen. Man sieht: Die politische Entwicklung festgesetzt und wählen wird demnächst noch weniger Sinn machen als bisher, denn dafür, wofür man früher gewählt hat, muss man heute nicht mehr zur Wahl gehen. Neoliberal 4ever!!!

    • Ich frage mich bei solchen Beiträgen immer, wie es unsere Vorfahren in vielen Ländern
      eigentlich geschafft haben, sich von Fürstenherrschaft und Klerikaloligarchie zu befreien? Oder gar gewerkschaften zu gründen? Die Machtverhältnisse waren damals um Grössenordnungen ungünstiger.

      Eigentlich habe ich nur zwei Erklärungen: Viele damals machten, statt sich mit verschwurbelten „Ich armes Hascherl“ Theorien aufzuhalten. Und wortreiche Entschuldigungen für eigenes Nichtstun klauten ihnen nicht die Zeit.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • Mit revolutionärem Kampf und ohne Glotze, Bisweilen auch mit Vernunft, Aufklärung oder auch nur Hunger.

    • @THorHa
      Die Legitimation der Entscheider ist wegen der Farce, die man immer noch Demokratie nennt, nun mal viel grösser…

      Sie haben natürlich Recht, wenn Sie feststellen, dass der grosse Haufen sich immer einfach anpasst und „macht“.
      In Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft… vom KZ, über den Euro zur TTIP, ganz egal was… immer brav „machen“.

  11. Milchmädchenrechnungen
    Man picke sich einen Spezialfall aus seiner persönlichen Erfahrung heraus, ignoriere juristische Feinheiten und stelle eine Behauptung auf, die zwar durch keine Tatsachen gedeckt ist, aber immerhin Eindruck macht.

    Natürlich hätten sich noch andere Beispiele finden lassen, die genauso hinreichend wären, die uninformierte Öffentlichkeit für etwas einzunehmen, was im Prinzip jede Form von Rechtsstaatlichkeit untergräbt. Überstaatliche Schiedsgerichte nämlich.

    Da kann jede Demokratie entscheiden, was sie beliebt, aber was dann letztlich davon umsetzbar ist, das wird anderswo entschieden. Demokratie light sozusagen.

    Und da ist es natürlich brennend wichtig, dass man sich einst das Rippen seiner Songs hätte sparen können und stattdessen lieber geklaute hätte nehmen können, was Platz gespart hätte.

    • Es geht in dem Beitrag nun mal nicht um Jura, sondern um die Frage, was geellschaftlich vermittelbar ist, anhand eines Beispiels aus dem Netz.

  12. Ein Angriff auf den Souverän der Demokratie
    Jeder der sich, in Detail, beschäftigt mit den Aktionen der USA gegenüber seinen Nachbarn, vor allem südlich, und vor allem mit NAFTA kann nur zu dem Schluss kommen das das TTIP der Ausverkauf der letzten Fetzen der Demokratie in Europa sein wird.

    • Naja, in südamerika will man ja jetzt schon wieder aus dem heraus, wo die Kommission hinein will. die sind gar nicht so doof, die Südamerikaner.

    • @Alex Puhl
      Ich kann Ihnen da nicht folgen.

      All jene die das ermöglichen, sind völlig legitim, in freien demokratischen Wahlen VOM SOUVERÄN in Positionen gewählt worden in denen sie das, was das TTIP nach sich zieht, zulassen.

      Es ist also alles höchst demokratisch, denn nirgendwo beinhaltet eine Definition der Demokratie, dass nur Wähler die sich aauch vorher mit einem Thema tatsächlich auseinandergesetzt haben, zu diesem abstimmen dürfen.

      Vor langer, langer Zeit als es noch nicht unsere jetzige ausnahmaslos gleichgeschlatete Lügenpresse gab, hatten Journalisten noch eine Art Ethos, und sie hielten es für selbstverständlich, Meinung von Information zu trennen.
      Heute verlieren sie ihren Job, wenn sie das tun und Selbstzensur ersetzt Zensur….

      Wie gesagt, checken Sie einfach mal „Post-Demokratie“ in Wikipedia, oder nehmen Sie sich Colin Crouchs Buch vor.

    • Titel eingeben
      „Es ist also alles höchst demokratisch“

      Irrtum: Es ist alles höchst post-demokratisch.
      Ihre eigenen Worte.

      Hust.

  13. Nach Recht und Gesetz
    Hallo,
    wenn es nach dem Recht geht (das was man als das gesunde Rechtsempfinden bezeichnet welches tief in einer Gesellschaft verankert ist) dann kann man diese ironische haltung vielleicht´nachvollziehen, schliesslich prallen im TTIP das anglikanische und das völlig inkompatible deutsche Recht aufeinander. Da erscheint einem das Eine oder Andere schon einmal etwa skuril.
    Nach dem Gesetz ist das aber eindeutig. In Deutschland ist Gesetz, was der Bundestag beschliesst (bei Länderbeteiligung zusammen mit dem Bundesrat), was geprüft durch das Bundespräsidialamt vom Bundespräsidenten bestätigt und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. So bestimmt es das Grundgesetz und so hat es das Bundesverfassungsgericht nicht nur bestätigt sondern gesichert, indem das Gericht explizit darauf verwiesen hat, daß keine deutsche Regierung Veträge schliessen kann, die deutschen Gesetzen entgegenstehen und das Geheimverträge wegen dem Parlamentsvorbehalt nicht gültig sind oder werden können.
    Punkt.
    Was ein gericht ist legt das Gesetz fest.
    Wer ein Richter ist definiert das Gesetz.
    Investitionsschutzgerichte sind keine Gerichte nach deutschem Gesetz.
    Die deutsche Behörde die einem Urteil (z.B. im Fall Vattenfall) nachkommt (als man unterliegen sollte) begeht einen Rechtsbruch nach deutschem Gesetz,
    Die Mittelrückstellungen (für diese Verfahren) in den Haushalten sind Rechtsbrüche.
    Die Anwälte für die Tätigkeit in diesen Verfahren zu bezahlen ist nach meiner Einschätzung Veruntreuung im Amt.
    Es gibt noch einen Punkt.
    Geld wird geschöpft, wir haben ein Kreditgeld.
    Jeder Kredit wird mit Eigentum gesichert.
    Eigentum wird vom Gesetz garantiert.
    Eigentum ist nur so stark wie das Gesetz, welches dahinter steht und wie der Staat der das Recht garantiert.
    Investitionsschutzgerichte sind ein paralelles Recht. Ohne staatliche Kontrolle. Ohne parlamentarische Kontrolle.
    Investitionsschutzgerichte höhlen das Gesetz aus, schwächen das Eigentum und damit die Grundlage der Geldschöpfung.
    Beispiel:
    Ein Haus wird erworfen.
    Nutzer: der Bewohner
    Besitzer: der Erwerber
    Eigentümer: der Staat
    Der Staat ist der Eigentümer weil er das letzte Verfügungsrecht zum Grundbuch hat. Es ist quasi „sein“ Grundbuch und da trägt der Staat ein, was er für richtig hält. z.B. Eine Zwangshypothek wie beim Lastenausgleich.
    Aber mit den Investitionsschutzgerichten ist das hinfällig. Denn der Staat ist nicht mehr die letzte Instanz.
    Der Staat hat sich einer anderen Authorität unterworfen.

    Beispiel 2:
    Ein Auto wird erworben.
    Nutzer: der Mensch am Lenkrad
    Besitzer: der Mensch der den Fahrzeugbrief hat
    Eigentümer: der Staat
    Nur der Eigentümer kann zwingend über den Gebrauch (Strassenverkehrordnung, Fahrzeugzulassung, Zulassungsvoraussetzungen usw usf) bestimmen. Er ist die letzte Instanz.
    Investitionsschutzgerichte sind nicht nur geeignet das komplette Staatswesen zu blockieren.
    Insolvenzschutzgerichte stellen einen Eigentumstransfer da.
    Die letzte Instanz wird vom Staat weg zu einer unangreifbaren und staatenlosen Instanz verlagert.
    Der Staat unterwirft sich der Willkür.
    Damit unterwirft der Staat die Gesetze der Willkür.
    Damit unterwirft der Staat das Eigentum der Willkür.

    Das führt das gesamte Kreditgeldsystem ad absurdum. Denn die Haftung des Eigentums nach dem Gesetz wird hinfällig.

    Mit TTIP findet letztendlich ein gigantischer Rechtstransfer und Eigentumstransfer statt.
    TTIP wird unsere Gesellschaft völlig auf den Kopf stellen.
    Die Konzerne (global player) die heute bereits von jeglicher Steuer befreit sind, werden auch aus jeglichem Gesetz entlassen.

    Just my 5 Cent

    • Natürlich kann das alles am Ende auch noch vor den Gerichten scheitern, einfach, weil es mit der Verfassung nicht vereinbar ist. Aber natürlich würde man sich wünschen, es käme erst gar nicht so weit.

    • Titel eingeben
      Da die Gerichte weisungsgebunden gegenüber der Politik sind und durch Politiker bestückt werden, ist da wenig zu erwarten.
      Da die Politik und die Medien offensichtlich keine neutrale oder zumindest gesetzeskonforme Position einnehmen, ist auch da nichts zu erwarten.
      Also muss die Bevölkerung sich selbst kümmern und das tut die Bevölkerung auch.
      Noch etwas ungelenk, aber das kommt schonnoch.

    • @Holly
      Bei allem guten Willen… Sie belieben zu scherzen….

      „Also muss die Bevölkerung sich selbst kümmern und das tut die Bevölkerung auch.“

      Köstlich, Sie meinen also diese Bevölkerung wird irgendwann aufhören die Kohls, Schröders oder Merkels zu wählen?

    • @Holly01: Oh, da träumt noch jemand von der "Volksgemeinschaft" gegen die
      Finanzspekulanten? Hatten wir schon, das Ergebnis war wenig überzeugend. Und die Weisungsgebundenheit der Gerichte ist die Standardlüge der wenigen Menschen, die sich nicht damit abfinden können, dass Gerichte nicht das tun, was sie persönlich für Recht halten.

      Ich habe allerdings gute Gründe für meine Hoffnung, von genau diesen Menschen niemals regiert oder gerichtet zu werden.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • Titel eingeben
      Ich meine die Bevölkerung die angefangen hat zu hinterfragen, sich zu informieren und sich zu Protesten zu formieren.
      Sie mögen es putzig finden, ich finde die neue APO der Situation zwar noch nicht angemessen, aber auf einem guten Weg der Selbstfindung.
      Wird schon werden…….

  14. Suchtverhalten?
    Geehrter Don,

    Sie schreiben: „Gesucht wird kein Dialog oder gar gesellschaftlicher Konsens, sondern die nächste Möglichkeit, das Material zu beschaffen.“

    Die nächste Möglichkeit, Material zu beschaffen – das hört sich für mich schon fast wie die Beschaffung irgendwelcher Drogen an.

    Natürlich kann und will ich nicht beurteilen, ob es sich wegen der hemmungslos- und rücksichtslosen Materialbeschaffung tatsächlich um Suchtverhalten handelt, der Verdacht liegt aber erstaunlich nahe.

    Von daher möchte ich bezweifeln, ob irgendeine Regulierung, sei es ACTA oder TTIP – an dem Verhalten irgendetwas ändern würde.

    • Das kann ich nicht beurteilen, aber tatsächlich gibt es eine Art ablösung vom klassischen TV hin zu Video on Demand. Das kann man bezahlen, was teuer un unbequem ist, oder umgehen. In gewissen Kreisen jedenfalls gilt die Kenntnis solcher Serien als Vorraussetzung, um mitreden zu können.

  15. Titel eingeben
    Wodurch unterscheidet sich eigentlich die Besetzung eines Schiedsgerichts von der Besetzung des BVerfG durch den „demokratischen“ Richterwahlausschuss? Sitzt da nicht ein abgehalfterter Ministerpräsident? Oder wünscht sich jemand die Misere wie aktuell vorm Bundesfinanzhof, wo sich Karrierejuristen ohne politische Unterstützung vor den Verwaltungsgerichten einklagen?

    • http://de.wikipedia.org/wiki/Schiedsgericht

      „Die Unabhängigkeit der Schiedsrichter, die zum einen häufig auch als Anwälte tätig sind und zum anderen teilweise von den Parteien selbst benannt werden, ist nicht immer gewährleistet.“

      Wenn Sie dem Link zur LKW-Maut folgen, könnnen sie die Probleme nachlesen.

  16. Blödsinn
    “ Brenner waren fast unerschwinglich und wer dann eine CD mitnahm, musste sie daheim mühsam als .wav-Datei extrahieren und damit die 9-GB-Festplatte beim Bauen der Beiträge schwer belasten“

    TEAC und Mitsumi, hatten bereits 1997 für Jedermann erschwingliche Modelle auf dem Markt. Das TEAC-Modell beherschte gar den DAO Modus :D . *.wav Dateien konnte man bereits als MP3 oder ZIP (Multimediakomprimierung) speichern, daß auch kleinere Festplatten als besagtes 9 GB Modell, locker im Täglichen Gebrauch ohne Einschränkung nutzbar waren.
    Bei 128 kB/s kommt man etwa auf 70-90 MB (je nach Größe der Ursprünglichen Quelle). Der Fraunhofer MP3 Codec, war schon 1997 auf jeder PC-Welt Heft CD erhältlich, eben mit besagter 128 kB Beschränkung (LAME, als Open Source Codec, hob diese Beschränkung später auf-etwa im Jahr 2000)!

    • Mässigen sie Ohren Ton, wenn sie hier mitreden wollen. Mein erster Brenner kostete so um die tausend Mark. Das war damals dutchas eine Menge Geld. Die damaligen Audioprgramme konnten früher nur .wav verarbeiten. Der tägliche Gebrauchg spielt beim Radio keine Rolle, das ist nicht „täglich“. Lesen Sie überhaupt mal, bevor Sie kommentieren?

  17. "Angriff Steiner"...
    find ich klasse! :-)

  18. Titel
    ..und ich mag leider Redakteure nicht, die provokante Titel wählen, die nicht wirkich den Inhalt des Artikels entsprechen, um mehr Klicks zu generieren.

  19. Titel eingeben
    @donalphonso 8:25 genau so sehe ich das auch
    @holly01 danke für die schöne erklärung

  20. Ich nehme ja mit amüsiertem Staunen die Staatsgläubigkeit zur Kenntnis,
    die sich – wohl das erste mal in einem Stützenblog – hier wohlig ausbreitet. Als wäre es völlig undenkbar, dass Gesetze und Vorschriften gezielt dazu geschaffen werden, die einheimischen Betriebe (oder Teile davon) vor Konkurrenz zu schützen, selbstverständlich immer unter Absingen der Lieder „Gesundheit“ oder „Umweltschutz“. Vielleicht unterhalten sich die Staatsgläubigen mal mit kleinen Manufakturen oder „Handwerkern“ aus dem Lebensmittelbereich, wo vorgebliche Schutzvorschriften de facto wie vermutlich intendiert seit vielen Jahren die Klein-Käseherstellung oder die Hausschlachtung extrem verteuert haben, zugunsten der grossen Industriebetriebe …

    Nicht, dass Dons Haltung nicht schlüssig ist. Wenn man, wie ich ihn verstanden habe, grundsätzlich gegen ein Freihandelsbakommen ist, dann macht es auch Sinn, gegen die Teile eines solchen Abkommens zu protestieren, die das Abkommen und dessen Intentionen absichern sollen gegen staatliche Willkür.

    So ein bisserl Heuchelei ist bei dem einen oder anderen Widerständler dann auch im Spiel. Deutschland verdankt seinen relativen Wohlstand wie einen Teil seiner Abeitpläze dem erfolgreichen Export. Und wodurch wird der abgesichert? Durch sage und schreibe mehr als 100 Investitionsschutzabkommen mit … Schiedsgerichten.

    Wie gesagt, Dons Haltung ist durchaus konsistent. Er will das Freihandelsabkommen auf keinen Fall und dann ist ihm jeder Hebel Recht, das zu Fall zu bringen. Denn natürlich lassen sich Schiedsgerichte und deren Verfahren rechts- und verfassungskompatibel machen, wenn man das will. Sonst übernimmt das eh spätestens das BVerfG.

    Als prinzipieller Befürworter von Freihandel zwischen in etwa gleich weit entwickelten Staaten sehe ich das natürlich deutlich anders. Die Befürwortung ist übrigens weder prinzipiell noch ideologisch, sondern ganz praktisch nach dem Ausschlussverfahren zu Stande gekommen: Was verbindet (unter anderem) die dauerhaft ärmsten und rückständigsten Staaten der Welt? Abschottung. Und was ist das Merkmal der dauerhaft reichen und erfolgreichen seit dem 19. Jahrhundert? Handel.

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • ...
      Ich halte TTIP für ein Zeitgeistprodukt aus dem letzten Jahrhundert,
      das seine Erfinder überlebt hat und nun von den Erben verteidigt wird,
      mangels anderer Ideen.
      Vielleicht ist es ja biologisch abbaubar.

    • Aber TH....
      „Wenn man, wie ich ihn verstanden habe, grundsätzlich gegen ein Freihandelsbakommen ist….“

      Kein Mensch hätte etwas gegen ein Freihandelsabkommen.

      Leider gibt es sowas nicht und wird es auch nie geben.
      In solchen Abkommen geht es IMMER nur um den eigenen Vorteil, ob er nun in Profit oder Wählerstimmen besteht!

    • @Tyler: ich will doch stark hoffen, dass es in Freihandelsabkommen
      um den eigenen Vorteil geht, sonst würde man sie ja nicht verhandeln :-).

      Gruss,
      Thorsten Haupts

  21. Staunen über Staatsgläubigkeit
    Damit stehen Sie nicht alleine.

    Henkel-Chef Kaspar Rorsted im Ad Hoc Blog:
    Die internationalen Wirtschaftsbeziehungen waren seit Ende der
    1980er Jahre stark von Zusammenarbeit geprägt, doch jüngst
    sind wieder nationale Interessen in den Vordergrund gerückt.

    Die SdG wie immer am Puls der Zeit;-)

    • Welcher Staat? Der, der aus der Bankenkrise nichts gelernt hat? Gerade verprasst Draghi den Euro und beim TTIP wird behauptet, das würde besser laufen? Ja warum denn? Man muss doch nur mal dem Siggy Pop in die Polsterung rund um die Sinkaugen achauen.

    • ....
      Ich halte das für eine generelle Beobachtung.

      Solche Richtungsentscheidungen, gerade wenn es um internationale
      Beziehungen geht, treten m.E. nie isoliert auf. Sonst wären sie auch
      nicht erwähnenswert.

  22. Die Segnungen des Freihandels
    Herr Haupts, als Mann der einfachen Antworten auf schwierige Fragen – was würden Sie hierauf entgegnen:
    „Kennen Sie ein freies Land, wo die Reichen nicht in der Minderheit
    sind, und wie erklären Sie es sich, dass die Mehrheit in solchen
    Ländern glaubt, sie sei an der Macht?“ (Max Frisch, Fragebogen)

    • einfache Antworten auf Fangfragen
      Dass die Mehrheit glaubt, an der Macht zu sein, ist eventuell dem schweizer Blickwinkel geschuldigt. „Die einen spielen Tennis, die anderen Aufklärung, die meisten aber sitzen an der Bettkante und wissen nicht weiter.“ (H.-D. Huesch)

      Dass die Reichen immer in der Minderheit sein MUESSEN ist natuerlich dadurch begruendet, dass Reichtum prinzipiell relativ zur Mehrheit definiert ist.

    • Da gabs hier mal ein Antwort drauf....
      Ein er „unserer“ Foristen, Biensack hat zu Frischs Frage mal alles erklärt:

      „Die Macht der Herrschenden stützt sich voll und ganz auf die Unfähigkeit der Massen, angemessen zu reagieren.“

  23. Leute an der Macht schauen den anderen bei der Arbeit zu
    ‚tschuldigung, ungefragt empfehle ich, zu einem Bundesliga-Fußballspiel hinzugehen: Die Mehrheit an der Macht schaut den Reichen bei der Knochenarbeit zu. Nicht anders ist es „in den Medien“, von der Politik ganz zu schweigen: Vierzigmillionen Frauen und vierzigmillionen Männer schauen der Kanzlerin regungslos zu, wie sie schuftet. (Wochenarbeitszeit?) (Diktatur des Kommentariats?)

  24. @Muscat: Wieviele Antworten hätten's denn gerne?
    Ich nehm mal eine, die der Schlichtheit der Frage angemessen ist: In jedem freien Land müssen die Reichen in der Minderheit sein, weil alles Vermögen zusammen nicht ausreichen würde, eine Mehrheit reich zu machen. Die Macht wird ihnen zugesprochen, weil sich viele Menschen anders nicht erklären können, warum nicht das getan wird, was sie selbst täten, wären sie an der Macht – in jeder Generation die Reichen einmal enteignen und sich selbst das Geld aufs Konto überweisen.

    Gruss,
    Thorsten Haupts

  25. Titel eingeben
    TTIP hat mit Freihandel in etwa so viel zu tun, wie ein Schweinegatter mit der Formel 1 oder ein Misthaufen mit Abfahrtsski.
    Auswahlverfahren haben das Problem immer beim kleinsten Übel zu landen, statt den Geist zu öffnen, um jedes Übel fern zu halten.
    Beförderungen sidn Auswahlverhalten. Da werden „geeignete“ Anwärter so lange befördert, bis die den Job in dem sie stecken so schlecht machen, das sie nicht mehr als „geeignet“ erscheinen fürt eine Beförderung.
    So hat man in den oberen Reihen oft Posteninhaber die schwanken zwischen Totalausfall und „zum Glück unauffällig“.
    Wenn ich schon auswähle, dann möchte ich auch alle Optionen auf dem Tisch haben.
    Nicht diese top secret Verhandlungen, deren Inhalte erst nach 10 Jahren öffentlich werden dürfen, währen alle Lobbygruppen munter mitregieren.
    Nicht einmal der Parlamentsvorbehalt wird der Form halber beachtet. Auch da nur Desinformation oder Schweigen.

    Das unser Staat das überhaupt in Erwägung zieht ist mehr als peinlich.

    • Aber Holly.....
      „Dass unser Staat das überhaupt in Erwägung zieht ist mehr als peinlich.“

      Aber warum denn? Es ist ja auch nicht der Staat, sondern es sind diejenigen die in diesem Staat die Macht besitzen um sowas entscheiden zu können. Richtig?

      Und diejenigen sind in regulären Wahlen vom Soiuverän, dem Volk, in diese Positionen gewählt worden? Auch richtig?

      Was also wollen sie denn?

  26. Na Ihr Lappen
    Wartet Ihr immer schön, bis die Beiträge nach unten verschwinden und sich keiner mehr kümmert?
    Stellt Ihr dann die richtige Mischung im Nachhinein her?
    Macht Ihr mal ruhig, das ändert überhaupt nichts ….

    FAZ-clittering ? rofl

    • Pardon, ich verstehe nicht ganz?

    • rootrechte
      Wenn jemand den Verlauf im nachhinein patchen möchte, dann gebt dem doch rootrechte.
      Dann kann er/sie/es die Reihefolge anpassen, den time-stamp ändern und nur als Tip, ganz oben ist ein comment-counter.
      Den sollte man vor der „Arbeit“ anhalten, dann scrollt auch keiner mehr runter und die Sachen landen im gewünschten Zustand im Archiv.

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