Deus ex Machina

Deus ex Machina

Über Gott und die WWWelt

Erdogans Mob und grüne Denunzianten: Wem das SPD-NetzDG nützt

| 516 Lesermeinungen

In den letzten vier Jahren habe ich so einiges erlebt. Zum Beispiel, dass die SPD selbst die Vorratsdatenspeicherung gegen den erklärten Willen diverser Parteigliederungen in den Koalitionsvertrag mit der CDU schreiben liess. Die gleiche SPD stimmte basisdemokratisch über das Gesamtpaket ab, ich lehnte es wegen der VDS ab – Gabriel hat gewonnen, mir reichte es, und ich trat nach fast 30 Jahren aus der Partei aus, und betrachtete den Niedergang von der Seitenlinie aus. Die Partei kassierte vor dem EuGH eine Schlappe , der Justizminister behauptete, mit ihm werde es keine VDS mehr geben, und dann propagierte diese Partei aus eigenem Willen eine Mindestspeicherfrist. Der gleichen Partei war es völlig egal, dass bei CETA und TTIP fundamentale digitale Bürgerrechte zugunsten von politiknahen Lobbyisten geopfert wurden. Die Partei machte sich auch keine erkennbare Mühe, die Besetzung des Datenschutzbeauftragten im Bund mit einer kompetenten Person zu fordern, oder den NSA-Skandal aufzuklären. Asyl für Snowden gab es natürlich nicht, dafür durfte mit Unterstützung der SPD wirklich jeder andere kommen, und die SPD-regierten Länder NRW und Berlin zeigten dann im Fall Amri, wie wenig sie dazu in der Lage sind, die auf Kosten der Bürgerrechte erreichten Mittel praktisch einzusetzen. Wer sich wegen der Amris Sorgen machte, war für Sigmar Gabriel schnell “Pack”, und SPD-Politiker finanzierten im Netz Propagandaaktionen wie “Doppeleinhorn“ oder die Sprachpolizei “No Hatespeech”. Die letzten Jahre, die SPD und die Bürgerrechte – das war schon so ein spezielles Thema.

Ach so, und beim nationalen IT-Gipfel forderte Gabriel unter dem 1984er Neusprechwort “Datensouveränität” auch schon mal eine Aufweichung des Datenschutzes zugunsten wirtschaftlicher Interessen. Um so mehr erstaunt es mich 4 Jahre nach dem Parteientscheid und einer krachenden Niederlage für Gabriel, dass besagter Herr jetzt nicht nur eine früher dem Pack überlassene Debatte zu “Heimat” und “Leitkultur” in der abgewirtschaftsminsterten SPD fordert, sondern über seine Partei auch noch sagt, “Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit”. Ganz so, als ob die pollerverstellten Weihnachtsmärkte nicht Folge der den Terror früher verharmlosenden CDU/SPD-Asylpolitik gewesen wäre, sondern dem Umstand geschuldet seien, dass es einen gut begründeten Widerstand gegen den Datenhunger der Regierung und ihrer Freunde bei der NSA und den Konzernen gibt.

Die Nachwahlbescheidenheit der SPD ist offensichtlich vorbei, sie will wieder in die Regierung, und statt Erneuerung sagt der Hauptverantwortliche für die Wahlniederlage, wo es jetzt weitergeht: Mehr innere Sicherheit bei weniger Datenschutz und gleichzeitigem Familiennachzug für Leute, die kein politisches Asyl erhalten haben, sondern nur subsidiär schutzbedürftig sind. Und natürlich soziale Gerechtigkeit für alle. Das will die SPD, im Gegensatz zu Bürgerrechten wie freier Rede, und wie die freie Rede dank der SPD ruiniert wird, sieht man seit ein paar Tagen bei Twitter. Da gibt es nämlich eine neue Meldemaske für Beiträge, die man denunzieren möchte, und die sieht so aus:

Twitter wurde vom Bundesjustizminister Heiko Maas und einer grossen Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag per Netzwerkdurchsetzungsgesetzt NetzDG dazu gezwungen, eine privat organisierte Vorzensur für seine Dienste einzuführen. Das Gesetz ist kompliziert, höchst umstritten und wird möglicherweise vom Bunderverfassungsgericht außer Kraft gesetzt, weil es staatliche Zensurbemühungen verschleiert und an private Firmen delegiert. Aufgrund der Tragweite ist die Materie höchst komplex, aber jeder normale Twitternutzer kann nun jede Aussage jedes anderen Nutzers bei der Zensurstelle mit Berufung auf das NetzDG denunzieren. Einfach so. Der Minister überträgt die verfassungsrechtlich fragwürdigen Eingriffe auf die sozialen Netzwerke, Twitter überträgt die Hilfe bei der Vorabzensur auf die Nutzer. Jeder, wirklich jeder, vom Islamisten bis zum ántideutschen Bombenbefürworter, bekommt damit ein weiteres Mittel gegen ihm unangenehme Meinungsäußerungen in die Hand gedrückt. Denn die Communitystandards bei Twitter sind deren eigenes Problem. Aber das Zensurgesetz von Maas sieht eindeutig Strafen für die Netzwerke vor, wenn sie ihrer Löschverpflichtung nicht rasch nachkommen. Jeder kann erst einen anderen denunzieren – und wenn Twitter nicht spurt, kann sich jeder beschweren, dass Twitter seinen Aufgaben nicht nachkommt. Dafür gibt es demnächst auch ein eigenes Formular.

Die deutsche Geschichte lehrt von Oskar Panizza bis Anetta Kahane, dass, wenn die Gelegenheit zur Denunziation geboten wird, auch diejenigen zu finden sind, die regen Gebrauch davon machen. Es ist vermutlich kein Zufall, dass kurz nach dem Angebot von Twitter an seine Nutzer der meines Wissens Erste den Erfolg des Gesetzes bei der Beseitigung von Nutzern mit anderer Meinung bestätigte:

Der Autor des Tweets freut sich in einer Antwort darüber, dass Twitter jetzt gleich ganze Accounts löscht, und zwar “sogar im Zweifel”

Was einen anderen so erfreut, dass er jetzt auch die Arme hochkrempeln will.

Daraufhin sprechen sich Oomen und sein Bekannter ab, wie sie strategisch am besten vorgehen:

Denn sein Partner mag das Anlegen von “privaten Listen”

Der angebliche Melder schweigt sich trotz Nachfrage sich dazu aus, welcher angebliche Account mit 5000 Followern es wegen eines einzigen Tweets gelöscht worden sein soll. Auch ist unklar, was der Account gemacht haben soll, um ihn als “Neonazi” zu bezeichnn. Das Problem an der Geschichte ist die Person desjenigen, der hier gemeldet hat: Es handelt sich ausgerechnet um den Grünen-Politiker Matthias Oomen. Oomen erreichte bundesweit eine gewisse Aufmerksamkeit für sein eigenes Twitterverhalten, das sogar den Grünen peinlich war. Ganz im Stil der antideutschen Antifa äußerte er sich über den Fund einer Bombe aus dem 2. Weltkrieg in Dresden, das nach Ansicht von Linksextremisten erneut von den Alliierten bombardiert werden sollte:

Auch gutes Zureden der grünen Parteiprominenz brachte Oomen weder zu einer Entschuldigung noch zu einer Löschung des Tweets, der vermutlich von der Meinungsfreiheit gedeckt, aber angesichts der Freude über einen Bombenfund ganz offensichtlich alle Kriterien sogenannter Hatespeech erfüllt. Es stellt sich die Frage, wie jemand mit dieser Einstellung beurteilen will, was ein “Neonazi” ist. Aber Twitter scheint sich, wenn man Oomen ernst nimmt, nicht daran zu stören, dass von feindlichen Lagern gezielt versucht wird, politische Gegner bei Twitter auszuschalten.

Davon ist offensichtlich auch Facebook betroffen: Wenn es um Islamismus geht, werden schnell Inhalte, die eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, rabiat gelöscht, und die Verfasser teilweise auch gesperrt. In den letzten Tagen hat der Bann den von Erdogan-Anhängern gezielt angefeindeten Ali Utlu getroffen:

Er reiht sich damit in die lange Liste anderer Personen und Gruppen ein, die von Facebook am Publizieren gehindert wurden, von der agnostischen Richard Dawkins Foundation bis zu all jenen Fällen, die der Anwalt Joachim Steinhöfel veröffentlicht und teilweise gegenüber Facebook bzw. Twitter mit recht gutem Erfolg vertritt. Tatsächlich ist das Problem der gezielten Denunziation politischer Gegner spätestens seit dem Zeitpunkt bekannt, als Anhänger der Identitären Bewegung das Facebook-Profil der linken Autorin Stefanie Sargnagel meldeten und dadurch abschalten liessen. Das war vor dem Beschluss des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Seitdem nimmt die Zahl der Eingriffe auch gegen prominente Personen deutlich zu. Noch nicht einmal Medien sind vor den Nachstellungen sicher: Als die Basler Zeitung lediglich in Frage stellte, ob es mehr als zwei Geschlechter gäbe, griff Facebook nach Spam-Meldungen offensichtlich rigoros durch.

Die Profiteure der Zensur sind nicht nur antideutsche Bombenfreunde, Erdogans Handlanger und feministische Mobs, sondern auch exakt jene Politiker, die für diese Eskalation verantwortlich sind: Denn in den Statistiken, mit denen die Netzwerke ihre Effektivität bei der Umsetzung des NetzDG beweisen, werden derartige Fälle dann tatsächlich als rigoroses Vorgehen gegen Neonazis, rechte Islamfeinde und Sexisten auftauchen. Und Politiker wie Heiko Maas und Sigmar Gabriel können damit begründen, warum der Eingriff in die Meinungsfreiheit der Bürger im Internet wichtig war: Man zeigt das an den vielen Löschungen, die die Netzwerke jetzt unter dem Druck des Gesetzes vornehmen müssen.

Wer die vom NetzDG profitierenden Denunzianten sind, die dahinter stecken, und was sie antreibt, steht natürlich in keiner Statistik und in keiner moralisch aufrüttelnden Politikerrede, man müsste zur Förderung der inneren Sicherheit im Netz möglichst früh gegen die Gefahren des Hasses aufstehen. Und auch in keinem Antrag auf Fördergelder partei- und regierungsnaher NGOs für den Kampf gegen den angeblichen “Hass im Netz”.

Auf die Frage, wie man mit gezielte Meldungsabsprachen durch Oomen und andere reagiert, hat Twitter nicht geantwortet.


516 Lesermeinungen

  1. Neue Gesetze ...
    sind primär nutzbringend für Anwälte.

  2. Los der zu spät geborenen
    tja, was soll man als zu spät Geborener machen, wenn es keine Stellen mehr als Lagerleiter, oder wenigstens Wachturm-Schütze gibt ……

    • Was soll man als zu spät Geborener machen?
      Verehrter Alfred_E,
      O habet nur Geduld, alles braucht seine Zeit.
      Ihre Chancen als Spätgeborener steigen von Tag zu Tag und in nächster Zukunft wird ihr Herzensbedürfnis sich apo­dik­tisch erfüllen!
      Mit den besten Wünschen!

    • Nochmal nachdenken
      Lieber Hr. Bernhardt,

      Sie haben den Hintersinn leider nicht erfasst.

      Die zu spät geborenen können z.Z. nur denunzieren.

      Früher wären sie, ……… geworden.

      Jetzt klar?

    • Die Artisten in der Zirkuskuppel: ratlos!
      Verehrter Alfred_E ,
      Der hintergründige, sibyllinische Sinn und die tiefere, zeitgeschichtliche Bedeutung der Verknüpfung von „Spät geboren“ mit „aktueller Anschwärzung und Verleumdung“ hat sich mir leider politisch und psychologisch nicht erschlossen!
      Herzlichst!

  3. Gegenwehr
    Vielleicht lassen sich Kanzleien finden bei denen sich zu Unrecht gesperrte User gegen Erfolgshonorar melden und Klage bei Twitter etc. einreichen. Erst wenn diese sog, sozialen Medien durch erhebliche finanzielle Kosten massiv bedroht werden, wird sich dort ein Umdenken einstellen.

    Im Übrigen bleibt zu hoffen, dass das BVG diese unsägliche Denuziantengesetz als verfassungwidrig zu Fall bringt.


    • dass das BVG diese unsägliche Denuziantengesetz als verfassungwidrig zu Fall bringt
      Mmmmh… also was Danisch so schreibt, sehe ich das als relativ unwahrscheinlich an, es sei denn, man schafft es, die ganze Richtung umzukehren…

    • podestas-atis
      Da schenke ich mein Vertrauen eher einem Mirai-Clon/Derivat/der Killer-apolikation.schlechthin im www. Ein dokumentierter Angriff hat Akamai in die Knie gezwungen von Brian Krebs ganz zu schweigen. Wenn die einmal über öffentlich bekannte Schnittstellen vom Internet der Dinge über SO-Asien über Twitter herfallen ist die Plattform Twitter Geschichte und dasselbe gilt für Facebook. Was mich seit Tagen wundert, dass kein Einziger professioneller Rechercheur/in über die Hintergründe des Flughafen-blackouts in Atlanta durch das Feuer welches so-gar die Backups ergriffen haben soll etwas schreibt. Ich sah mich dazu gezwungen meiner Lieblinssuchmaschine Code statt Geld zu spenden, weil ich nicht will das jeder weiß wem ich wieviel Geld gebe.
      Den Brian Krebs rufe ich dafür nicht nochmal an und IBM auch nicht
      Ich habe die Powershell nackig auf’m Schirm und automatische WLAN Verbindung ist nicht Default.

  4. Nicht nochmal
    möchte ich den Clip vom letzten Mal wiedereinstellen. „Wer hat uns verraten? …….. !“

    Mich stören die Grünen weniger als die SPD. Bei denen weiss man ziemlich genau, wo man dran ist. Die sagen wenigstens schon im Wahlkampf, was sie alles verbieten wollen. In etwa, zumindest. Oder was sie erlauben wollen, wie Pädophilie. Und dass sie die Grenzen offen haben wollen. Wir leben in einer Demokratie, der Wähler entscheidet.
    Aber dieses Rumgeeiere der SPD seit anno dunnemals geht mir echt auf Nerven und sogar Blutdruck. Und genau das beschreibt der Beitrag auch so wunderschön. Mit viel zu vielen Beispielen, als dass man der SPD noch irgendetwas anderes wünschen könnte als ein einstelliges Wahlergebnis mit einer ersten Ziffer von kleiner als 5.

    Out and over.


    • Mich stören die Grünen weniger als die SPD.
      Das mag so sein, ist aber einstweilen unerheblich, weil die SPD bei der letzten Wahl mehr % als die Grünen und Andere bekommen hat.

    • Ja, colorcraze, und nein
      Ich wollte lediglich auf was anderes hinaus: den Wähler.
      Derzeit wählt der Wähler mit seinem Kreuz auf dem Wahlzettel ein Lotteriespiel. Irgendwas. Irgendwas, das nicht einmal die Partei weiss.
      Und wenn sie ein Programm hätte, würde sie das Gegenteil davon ausführen – wenn ihr danach ist. Carte blanche.

      Den Wähler der Grünen kann ich noch etwas besser verstehen als den Wähler der SPD.


    • Derzeit wählt der Wähler mit seinem Kreuz auf dem Wahlzettel ein Lotteriespiel.
      Mpf. Man sollte halt eben keine „taktischen Koalitionsüberlegungen“ anstellen, sondern einfach wählen, was man insgesamt unterstützenswert findet. Daß das dann mit Koalitionen und außenpolitischen Rücksichten anders rauskommt wie anfangs, läßt sich nicht ändern, bei keiner Partei, es sei denn, sie will nur in der Opposition plärren.

  5. Dem kann man nur noch mit Satire begegnen
    h ttp://www.morgengagazin.de/gesellschaft/heiko-maas-bei-facebook-gesperrt/

    h ttp://www.morgengagazin.de/politik/heiko-maas-wird-ehrenbuerger-von-pjoengjang/

    Wobei die Frage, ob das wirklich Satire ist oder nicht eher die Realität abbildet, immer dringlicher wird.


    • Die Zeit für Satire ist eigentlich seit 15/20 Jahren vorbei, vielleicht kommt sie wieder, aber gegenwärtig ist sie nicht.
      Zur Zeit herrscht freidrehender Puritanismus, der ist völlig humor- und satireresistent.

    • Satire übernimmt in diesen Zeiten eher die Rolle von Aufklärung
      siehe die letzte „Anstalt“ zum Pflegenotstand. Da wird Volksaufklärung betrieben. Ja, leider oft vermischt mit dem aktuellen Kotau vor dem „aktuellen“ Zeitgeist. Aber dennoch: das ist alles leidensernst geworden. Satire wurde und wird täglich von der Wirklichkeit überholt. Das mag daran liegen, dass Glauben im bescheuertsten Sinn immer häufiger Information und Überlegung ersetzt. Unlogisches, strunzdummes Verhalten erzeugt natürlich Steilvorlagen für Entblößung.

      Satire ist das folgende nicht. Aber man wird danach verstehen, wie viel Satire um das Thema Guter Strom täglich geblubbert wird von Leuten, die das gar nicht als Satire verstanden wissen wollen:

      Heute also Hans-Werner Sinn über den Zappelstrom und seine Einheger. Er sagte zum Schluß seiner vorweihnachtlichen Zerstreuung gewisser sinnbefreiter Optimismen, dass es ihn immer dann aufrege, wenn aus der öffentlichen Diskussion wichtiger Themen das Denken verschwände. Er setze sich dann, wenn das so bliebe, hin und rechne und denke nach. Das kann eine Weile dauern, aber dann ist Hans-Werner Sinn halt eine Betonwand für Phantasten. Und diese Phantasten haben halt die Deutungshoheit immer gewaltbereiter im Focus.

      http://www.cesifo-group.de/de/ifoHome/events/seminars/Muenchner-Seminare/Archive/mucsem_20171218_Sinn.html

      Sehr zu empfehlen, wenn der Vortrag dann in der Mediathek ist.

    • Satire...
      …ist inzwischen nicht mehr möglich, da sie spätestens am nächsten Tag von der Realität überholt wird. Und die Leute nehmen’s hin. Was soll Satire da noch ausrichten?

  6. Twitter-Nutzer sind selbst schuld!
    Mir konnte bisher noch niemand begreiflich machen, worin der der Nutzen dieser Einrichtungen für die Content-Lieferanten liegen soll. Ich bezweifele, dass Sie auf Twitter Leser erreichen, die Sie in Ihren Blogs nicht erreichen.

    • Durch die retweets sieht man schon mal Sachen, die man nicht suchen und auch nicht finden würde.


    • Ich bezweifele, dass Sie auf Twitter Leser erreichen, die Sie in Ihren Blogs nicht erreichen.
      Sie bezweifeln das, ich nicht.
      Twitter ist eine eigene Sphäre.
      Da gibt es auch irgendwelche Verknüpfungen, die durch das FAZ-Blog nicht erreichbar sind. Es hat eine andere Reichweite.
      Jedes „Web-Dings“ ist seine eigene Ökosphäre.

    • Jede Wette,
      dass die meisten Leser des Don auf Twitter auch hier mitlesen. Der umgekehrte Fall wird deutlich seltener sein.

  7. Titel eingeben
    Die Enkelgeneration nimmt entschlossen Anlauf….und landet flächendeckend traumhaft sicher so langsam bei allen Themen mitten im Widerstand zum elterlichen Widerstand gegen die Nawaswohl.

    • Die Frage, was so jemand früher gemacht hätte, darf als beantwortet gelten.

    • Der Stegner Junior ist da, wo ihn der Senior sich hin wünscht - bei Antifa.
      Die von der G20 Aktiviste veröffentliche Bilder von Polizisten mit der Bitte um Angabe, wo sich die Vertreter des Staates privat aufhalten, werden sicher nicht aus dem Netz durchgesetzt. Die Seitenbetreber werden sehr schnell lernen, wer die guten sind: Die erkennt man algorithmisch an der Wortwahl – vom Schweinesystem über Kampf gegen Rechts bis Verharmlosung. Die Taten sind dann egal. Mich wundert das Vertrauen vieler ins BVG, dafür sehe ich keinen Grund.


    • Mich wundert das Vertrauen vieler ins BVG, dafür sehe ich keinen Grund.
      Da bin ich ganz bei Ihnen.

  8. Gabriel
    war das nicht auch der Urheber des „Biokraftstoff“ auf zwangsverordnete Beimischung von 5%. Nach dem Al Gore Klima Bericht wo sich ein Herr Gabriel bemüßigt sah, die kollektive Klimahysterie so zu deuten um den Biokraftstoff durchzusetzen? Jener Gabriel, welcher den Öl-Palmen-Bestand in fernen Ländern in absolut Klima- und sozialfeindliche Ausmaße trieb?! Jener Gabriel, der sich den Magen verkleinern ließ? Wer weiss was er sich im Kopf noch so alles verkleinern ließ…

    • Ja, der Gabriel. Der wird nur nicht angegriffen, weil jeder weiss, dass er der SPD schadet.

    • Irreführend
      Gabriel scheint wie ein Irrwisch mal hier, mal dort aufzutauchen, Hauptsache: mitreden.

    • Titel eingeben
      Popmusikbeauftragter.
      Einbärchen Knut Pate.

      Das war & ist sein wahres Metier.


    • Analitik ist ja der Meinung, Gabriel sei ein Multipolarist (im Gegensatz zu den Transatlantikern) und insofern ein zeitgemäßer Fortschritt.
      Ich weiß ja nicht, so recht kann ichs mir nicht vorstellen.
      Allerdings finde ich die Politik derzeit eh schwer durchschaubar.

    • @N°5: Der Aufwärtstrend vom Tausendsassa Gabriel ist jetzt etwas abgeschwächt!
      Das Verbot der Glühbirnen in den Haushalten Europas wird gerne als Beweis der sinnlosen EU-Bürokratie genannt. Was die wenigsten wissen: Das Verbot geht auf den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zurück.

  9. So viel Ordnung muss sein
    Man kann jetzt noch eine Weile herumeiern und Schaum schlagen, man kann aber auch vom intellektuellen Standpunkt ganz klar feststellen: Beim „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ handelt es sich um nichts weiter, als um eine modernisierte Form des Radikalenerlasses. Es ist eine große Dummheit, die vom Wähler ja auch schon ordentlich abgestraft wurde. Wer da auch immer mitgestimmt hat, darf sich rühmen, nicht zu den hellsten Kerzen auf der Regierungstorte zu gehören.

    Darauf einen Wolf Biermann: „Aber, natürlich habe ich mir in der DDR das Reden nicht abgewöhnt, und das werde ich hier schon gar nicht tun!“ (im Bundestag am 07. November 2014)
    -> https://www.youtube.com/watch?v=Ks2KC1K1Lwo (1:06)

  10. Kollektivistisches Untertanenvolk
    Lieber Don,

    ich verstehe Ihren Ärger, aber er ist nutzlos. Die Deutschen sind ein kollektivistisches Untertanenvolk, das nicht selbst denken, sondern hinterherlaufen möchte.

    Falls es als Trost langt: der aufmerksame Leser kann allein aus Spiegel, Faz und Zeit alles herauslesen, nur halt zwischen den Zeilen. Facebook und Twitter brauchen wir dazu nicht.

    Ich wünsche Ihnen eine besinnliche und gesegnete Weihnachtszeit.

    • Wenn es nict wirken würde, würden sie nicht versuchen, es zu verbieten.

    • Der ideale Untertan
      „Der ideale Untertan des totalitären Regimes, bemerkt Hannah Arendt, sei weder der überzeugte Nazi noch der überzeugte Kommunist, sondern der Mensch, für den der Unterschied zwischen Tatsache und Fiktion, zwischen Wahr und Falsch verschwunden sei.”

      (André Comte-Sponville, ’Ermutigung zum unzeitgemäßen Leben, Ein kleines Brevier der Tugenden und Werte’)

    • Der Untertan
      Ich halte das obrigkeitshörige, im Kern apolitische Untertanentum inzwischen tatsächlich für ein großes Problem Deutschlands und glaube, dass eine konstitutionelle Monarchie wie im zweiten Reich das ganze abfedern könnte.

    • Irrtum
      Die perfekten Untertanen sind die, die die Propagandalügen der alliierten Kriegsgewinner nicht hinterfragen, sondern im Gleichschritt mit diesen antideutsche Hassparolen repetieren.
      Das sind die, die meinen, Wehrmachtssoldaten wären in totalem Kadavergehorsam ihren Führern hinterhergesprungen, wären stechschrittmarschierende Gehorsamsroboter gewesen.

      Belesen Sie sich mal über „Auftragstaktik“, nur um mal einen Geschmack davon zu bekommen, wie absurd das Ganze ist, zu spüren, auf was Sie da reingefallen sind. Der Rest ist übrigens genauso, oder zumindest ähnlich.

      ht tp://ssi.armywarcollege.edu/pubs/parameters/Articles/1987/1987%20nelsen.pdf


    • Die Deutschen sind ein kollektivistisches Untertanenvolk
      Das klingt nicht so, als hätten Sie einen Hauch von Ahnung.
      Eher nach wichtigtuerischem virtue signalling Geschwätz.
      Deutschland liegt an geopolitischen Rändern, und entsprechend kompliziert war die Lage und die Politik seit jeher.
      Die Handlungsmöglichkeiten der jeweiligen Eliten sind dadurch begrenzt.
      Im HRR, nach Napoleon, im Kaiserreich, in der Weimarer Republik, zu Nazizeiten, zu BRD/DDR-Zeiten, heute.
      Wer das ignoriert und meint, man könne einfach mit dicken Backen auf die Welt losstürmen, die würde einen schon nehmen, ist schlicht ein Idiot. Denn er riskiert die Existenz des Ganzen.

    • Ein Helotenvolk, (griechisch: „die Eroberten“) Staatssklaven im alten Sparta
      $$$$$$$$$$$$$$$$$$$$$$$$$

    • Eine von Ihnen eher ungewohnte Tonlage, colorcraze
      Und dann noch nicht einmal voll im Recht.
      Den Untertanen, den Hauptmann von Köpenick und Biedermann und die Brandstifter gibt es nicht grundlos, und auch das Tausendjährige hatte seine Basis: in genau dem zitierten Volk. Lassen Sie uns den Ausdruck selbst als ‚unfreundlich‘ zur Seite legen; es bleibt der wahre Kern.
      Nicht einmal geographisch stimmt die geopolitische Randlage. Historisch vielleicht, aber auch nur zu Zeiten des Eisernen Vorhanges. Meinetwegen auch zu Zeiten des Römischen Reiches.

    • Wer Volk und Eliten gleich setzt und sich selbst Überhöt schadet dem Volk und meistens sich selber
      noch zu mal wir ja unser Eliten nicht mal mehr selber auswählen können.

      Und damit das so bleibt besorgt sich die Elite zur Sicherheit auch gleich noch ein neues Volk!

      Aber zur Verbesserung des eigen Karmas, kann man ja schon mal seine Mitmenschen verachten und beschimpfen. Da bringt auch Punkte bei den Bessermenschen.

      Am konsequentesten wäre man zeigt/meldet sich bei alle sozialistischen Medien schon mal freiwillig für die Löschung oder 30 Tage Sperre an.
      Das beweist doch das Problembewustsein, oder?

      Am besten jetzt gleich, so als konzertierte Aktion, macht Weihnachten echt ruhig und nach den Feiertagen kann man dann mal nachsehen oder das dumme Deutsche Volk sich schon verändert hat.
      Das letzte deutsche Weihnachten kann man ja schon noch mal genießen.

      Aber vielleicht haben die „sozial-pädagogischen-Erziehungsmedien“ ja auch, dem Profit zu liebe lieber dem J.G.-Masschen den Laufpass gegeben.

      Einfach mal ausprobieren, wenn Sie so viel besser sind als das Volk aus dem Sie stammen!
      Sie schaffen das!

      Wer aber so auf die alternative neue Kunstformen steht alle Bürger-Stasi der ZPS kann ja mal wirklich Heiko oder Siggi-Pop oder Bürgermeister und Bücherhändler abmelden.
      Je mehr um so besser, braucht doch sowie so keiner und süchtig soll es auch machen. Schlage deshalb als Zentrum der Geistigen Gesundheit vor mal unser Eliten abzumelden, natürlich oder sich selber…

      Es wird schon was bewegen….

    • ... liegt an geopolitischen Rändern, ... kompliziert war die Lage und die Politik seit jeher.
      Die Handlungsmöglichkeiten der jeweiligen Eliten sind dadurch begrenzt.

      Jammern kann man immer!
      Liegt nicht jeder sowohl am Rand als auch im Zentrum?
      Wie ist das dann mit Luxemburg, Liechtenstein und Schweiz?
      Liegen die nicht noch mehr an den Rändern?
      England, Frankreich, Spanien, Portugal und Holland auch?
      China und Russland, Japan und Australien nicht?

      Es kommt wohl mehr drauf an, was man draus macht.
      Pech für Deutschland, dass es seit Pissmark (wie man ihn im Süden gelegentlich zu verunglimpfen pflegte) kaum einen international überlegenen Politiker gab. Leider war seine Konstruktion so sensibel, dass die Intelligenz der Erben zur Weiterführung nicht ausreichte…

    • Wassermann, oh Wassermann
      Interessante Vergleiche, die Sie da ziehen, Herr Wassermann. Deutschland mit Luxemburg, Liechtenstein und der Schweiz für Länder, die von anderen umgeben sind (Nichts gegen die Schweiz, aber sie ist kleiner als die Stadt New York) und bei Randlagen vergleichen Sie Inseln (England, Australien, Japan) oder Halbinseln (Spanien) und deren Enklaven (Portugal) mit Deutschland.
      Bei China und Russland fällt mir immer die Rettungsleitstelle in Krasnojarsk/Sibirien ein, die ich mal besichtigt habe.
      Da habe ich den Leitstellendisponenten, der wie bei uns vor einer grossen Landkarte seines Zuständigkeitsbereiches saß, gefragt, wie weit es vom oberen bis zum unteren Rand seiner Karte wäre.
      Die Antwort: 4009 km. So weit, wie von hier bis nach Nigeria.

    • @Wassermann: Pech für Deutschland
      „Leider war seine Konstruktion so sensibel, dass die Intelligenz der Erben zur Weiterführung nicht ausreichte…“
      Einen international überlegenen Politiker gab es nicht im damaligen Deutschen Reich. Nur durchschnittlich begabte Politiker!
      Die Triple Entente war das Bündnis zwischen dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Russland. Die Entente und später die USA war dem Deutschen Reich wirtschaftlich und militärisch weit überlegen und ihre bestenfalls durchschnittlichen Politiker führten Europa in die Jahrtausendkatastrophe, zum Versailler Vertrag und zur Wahl von Adolf Hitler.
      Lesetipp: Die Schlafwandler: Wie Europa in den ersten Weltkrieg zog
      von Christopher Clark


    • @Uwe Dippel: ich meine halt, daß über D von allen Seiten her Einflüsse hinwegziehen, und die Deutschen diese quasiosmotisch-anpassend jeweils mitmachen. Das war seit Jahrhunderten das Überlebensrezept.
      D hatte nie eine Elite wie F (oder gar GB), die ihre Herrschaftsansprüche in die Welt trug. Es ging immer zuerst ums Anpassen, um dann in dieser Welle weiter nach draußen schwimmen zu können. (D ist weitgehend Binnenland)
      Ich würde nichts dagegen sagen, die Deutschen „Opportunisten“ zu nennen, aber „Untertanen“ halte ich für Quatsch. Schon deswegen, weil der Abstand zwischen den deutschen Spitzen und Tiefen nie so weit war wie in F oder GB.

    • @colorcraze: Diederich Heßling ist der deutscher Prototyp, ein opportunistischer Untertan
      DUDEN, Opportunismus:
      Allzu bereitwillige Anpassung an die jeweilige Lage aus
      Nützlichkeitserwägungen.

      DUDEN, Untertan:
      1. Bürger einer Monarchie oder eines Fürstentums, der seinem
      Landesherrn zu Gehorsam und Dienstbarkeit verpflichtet ist
      2. Mensch von untertäniger Gesinnung, von serviler Ergebenheit

  11. Abpollern
    hat das Zeug zum Unwort des Jahres – auf Jahre hinaus.

    https://www.express.de/koeln/schutz-vor-terror-pkw-sogar-die-rampe-zur-hohenzollernbruecke-wird-abgepollert-29028918

    Die christliche Botschaft „Fürchtet Euch nicht!“ auf den Pollern ist der Gipfel der Geschmacklosigkeit.

    Beim Netz-DG und seinem Geburtshelfer Maas hoffe ich auf ein Schicksal, [ahem. Feind liest mit. Don]

    es würde genügen, wenn er politisch abgesägt würde.

    Herrn Oooomen bin ich auf twitter kurz gefolgt, wirklich unerträglich, diese Denunziations-Absprachen der Besser-Menschen.

    • Fürchtet Euch nicht.
      Ich fand den Spruch auf den Pollern eine sehr gelungene Satire, die es denen, die uns die Poller durch ihr politisches Handeln eingebrockt haben, den Spiegel vorhält.

      Hoffentlich hat ihn auch der Erzbischof gelesen.

    • alternativ
      könnte dasselbe auf den Pollern stehen wie früher auf den Kanonen: „ultima ratio regis“

    • @gamskampler
      danke für den Hinweis – ich dachte schon es sei Ernst, „wir lassen uns unsere Art zu leben nicht nehmen“. reingefallen.

      Sehr gelungen, wirklich.

    • @Nahuatl: falsch etikettiertes Stockholm-Syndrom
      ‚Fürchtet Euch nicht!‘ auf den Pollern ist NICHT der Gipfel der Geschmacklosigkeit, denn weiter: ‚Ich verkündige euch große Freude, die allem Volk widerfahren wird‘.

      Breitscheidplatz als Frohe Botschaft und Weihnachtsgeschenk. Das ist religiöser Wahn a la Käßmann. Terroropfer werden als Menschenopfer missbraucht, die der linken Alle-Menschen-werden-Brüder-Gottheit geopfert werden (müssen) – unfreiwillig Märtyrer für Merkels fromme Liebe Nächster und weniger Nächster.

      Ist das christl. Nächstenliebe im Quadrat oder Stockholm-Syndrom? Auf ALLEN POLLERN der Republik müssten stehen: Anna Bagratuni, Geory Bagratuni, Sebastian Berlin, Nada Cizmar, Dalia Elyakim, Christoph Herrlich, Klaus Jacob, Angelika Klösters, Dorit Krebs, Fabrizia Di Lorenzo, Lukasz Urban, Peter Völker.

      Bekannt?

    • Ich hätte gerne bunte Poller
      Vermutlich müssten die Aufsteller
      dann aber Lizenzgebühren an Lego zahlen.

      Zur Meinungsfreiheit.
      In GB kann man sagen das der Holocaust eine Lüge sei,
      wenn ich mich nicht irre.
      Und man kann das Arschloch einen Lügner nennen.

      Ich fürchte wir werden selbst zu Lügnern erzogen.
      ggf wie im Iran wo natürlich kein vernünftiger Mensch auf die
      Idee kommt vom Glauben abzufallen weil sonst ggf der Kopf abfällt.
      Genau genommen glaubt man wahrscheinlich gar nichts mehr,
      sagt das aber nicht.

      Über die Vorratsdatenspeicherung rege ich mich weniger auf.
      Da geht es m.E. um die Frage wer was wann wo wie unter wessen Aufsicht speichert und wer nach richterlicher Anordnung Zugang zu den Daten hat.

      PS
      Was macht eigentlich die Bundestelle für Fermeldestatistik?
      Arbeiten die noch? Von der hört man gar nichts.
      Als Abteilung der technischen Aufklärung gehört sie angeblich zum BND
      und der berichtet der Bundeskanzlerin, welche die Richtlinien
      der Politik bestimmt.

      Ich finde die SPD ja auch sehr blöd, aber sie ist nun mal noch da
      und die Chefin ist ja doch irgendwie auch verantwortlich
      für das treiben ihrer Diener.

      – Der Begriff Minister kommt aus dem Lateinischen (ministrare ‚dienen‘) und bedeutet Diener.
      Vermutlich ist es nur ein Missverständnis das Bürger
      glauben das sie dem Volke zu dienen hätten.

      ggf kann man das auch daran erkennen das dieses Völkchen
      noch nie einen Minister entlassen hat. Es stellt auch keine ein.

      Frohe Weihnachten und fahren sie mit ihrem Auto
      im Friedens oder Glühweinrausch nicht gegen Legosteine.

    • Irgengwo hat man ein extra angefertigtes " Weihnachtspapier"..,
      …aus wetterfestem Plastik um die Dinger gewickelt und mit einem roten Mäschle versehen und strahlte dazu ob des schönen Designs.v


    • Ich fand den Spruch auf den Pollern eine sehr gelungene Satire
      Letztes Jahr hätte ich das auch so gesehen, dieses Jahr nicht – hat sich bereits überlebt.

    • Breitscheid ohne Poller
      @ gamskampler

      „ultima ratio reginae“

      so sieht’s aus.

  12. FAZ Du kannst es besser
    „Im Uebrigen meine ich dasss Don auf Utube muesse“

    um die reichweite zu bekommen, die er, sein Charme und seine Blogs verdienen. Twitter 12.000 Follower ist viel mehr als ich habe. Immerhin ein Achtel von Kachelmann.
    Trump hat 45 Mio, BHO 90 Mio, Minecraft notch hat 4 Mio, Rihanna 85 Mio.
    Don wird retweetet und gelesen. Don tut enorm viel und es macht Freude, in seinen blogs zu lesen und zu lernen. Seine Tweets machen Freude. Doch viel zu Wenigen.

    Drei Moeglichkeiten sehe ich neben Utube, werter Don

    Einsatz von Tweetdeck (zB) um Ihre Botschaften wiederholt zu verschiedenen Zeiten zu posten.
    Verwendung von Hashtags
    Kooperation mit FAZ, Tichy, Cicero

    Im Uebrigen verwundere ich mich schon laenger, dass die FAZ den Don nicht retweetet. Don ist ein Zugpferd.
    Don und Altenbockum und Plickert und Schmoll koennten von den Linken lernen und sich gegenseitig promoten. So zwitschert jeder fuer sich. Und jeder zuwenig.
    DA hat jetzt 45000 Tweets gesendet. Sehr viel fuer einen Don. Mit etwas technischer Unterstuetzung geht mehr. Linda Suhler Ph.D. (hier mal zitiert) hat 316.000 tweets und 347k Follower.
    Autorin Chiara Ravenna hat 147.000 tweets und mit wenig Aussagenueber 11.ooo Follower. Kachelmann hat 130.000 Tweets.
    Ich habe kein tweetdeck … ich habe auch lang nicht so viel und wichtiges zu sagen wie Don Alphonso.

    Diese guten Texte wollen viele Leser, schreien nach Lesern.

    • Wenn SPON-Kolumnen wirklich gut laufen, kommen sie auf 60.000 Klicks und 400 Kommentare. Und ich habe klar das bessere Publikum. Ich bins zufrieden.

    • kuesstDenRingAnDerHandDesDonUndMurmelt
      Sie duerfen zufrieden sein. Sie leisten wirklich grosses.

      Ich rufe die Leser und die FAZ Redakteure auf, Don mehr zu verbreiten. 60.000 ist viel unter dem 5%-teil der 80.000.000 Deutschen, die lesen und politisch interessiert sind.

      Um etwas zu aendern braucht es auch einen Anteil an den geistig Aermeren. Unter denen, die nicht lesen, Neue Revue, Stern, Bild lesen. Leser, verbreitet Don als Flugblatt. Drei Ausdrucke konspirativ verteilen? anyone?

    • Don: "Und ich habe klar das bessere Publikum"
      Es ist wirklich erstaunlich, wer hier alles kommentiert. Liest man über einen längeren Zeitraum und auch zwischen den Zeilen, so erkennt man, daß viele Kommentatoren studierte Leute sind, die im Leben höchst verantwortliche Positionen erreicht haben und mit großer Lebenserfahrung gesegnet sind. Auch das Understatement, daß nicht mit dem Erreichten renommiert wird, gefällt mir.
      Don, sie haben sich da, trotz einiger Ausreißer, ein gutes Publikum herangezüchtet.

    • Titel eingeben
      Der Glaube an Quantität ist ein Übel unserer Zeit.
      .
      Auch zu hören & sehen beim interessanten Gespräch
      „Richard David Precht spricht mit Harald Lesch“

    • Klicks
      Wieviele Klicks hast du im Schnitt/in der Spitze?

  13. So ist es . . .
    und das ist dann die Schöne, Neue Welt!
    Danke für die Fürsorge, ihr guten Menschen!
    Immer schön, wenn eine Stiftung beim Denken hilft!

    • Icdh möchte lang genug leben, um die Verantwortlichen dafür zur Verantwortung gezogen zu sehen.

    • Ist denn das Erlassen verfassungswidriger Gesetze strafbar?

      Solange Voßkuhle Populisten Demokratiefeinde nennt, würde ich mir da nichts erhoffen.

      Vielleicht nimmt man in Zukunft, nach einer anderen Wahl, der ein oder anderen NGO die Förderung weg.


    • @Baizhou: mpf, da müßte erst irgendein Verfassungsrichter ausscheiden und ersetzt werden müssen, glaube ich…

    • Ich möchte lang genug leben...
      @DA Wegen des großen Erfolgs bei der Treuhand? Die Breuel lebt sogar noch.

    • Lang leben ist ja nicht schlecht.


    • Lang leben
      Ja, aber ob einen dann sowas mit 95 noch interessiert…

  14. Noch Zweifel?
    Das NetzDG erweist sich als das, wofür Heiko Maas und die Seinen es erfanden: Als Mittel, die Meinungsfreiheit organisiert und automatisiert abzuschaffen. Auf lange Sicht erledigte die Politbürokratie gern jede Opposition – anders kämen solche Gesetze nicht zustande. Das Schlimme: Die Wahrnehmung eines großen Teils der Bevölkerung ist dank Quotenmechanik und Umfrageverblödung derart auf konforme Mediokratie konditioniert, dass sich für Krisen immer passende Sündenböcke finden, Konflikte als störend, Auseinandersetzungen um Demokratie als Angelegenheit der Parteien betrachtet werden. Nachdem diese und ihre mediale Gefolgschaft die Leute zum Stimmvieh und sich gegenseitig unangreifbar gemacht haben, was ein aberwitziges Wachstum der Bürokratie mit sich brachte, scheinen sie jetzt mit den Mitteln der Digitalisierung den letzten Schritt zur chinesischen Harmonie gehen zu wollen.
    Ich lese gerade Kästners „Nota bene ’45“ – und möchte über die ewige Wiederholung Desselben schier verzweifeln, denn der DDR-Bürger richtete sich mit der nämlichen Indolenz unter der geistigen Hoheit des Politbüros der SED ein, wie seine Eltern bei den Nazis. Die zur Katastrophe führende Realitätsferne herrschender Ideologen hinderte sie nicht, jeden Oppositionellen als Quertreiber, Störenfried, gar Verräter zu denunzieren – bis zum bustäblich allerletzten Moment vor dem Knall. Und danach gab es kaum eine Schamfrist, ehe den Dissidenten wieder leidenschaftlich am Zeug geflickt wurde.
    Hier wirkt ein Herdenimpuls, dem mit noch so guten Argumenten und historischer Erfahrung nicht beizukommen ist, es gibt eine speziell deutsche Ausprägung, sie ist literarisch, filmisch drastisch bebildert, ohne an Wirkung zu verlieren.
    Danke, dass Sie’s mit diesem Beitrag einmal mehr veranschaulichen.

    • Ja klar. Es verlangt von Twitter auch niemand eine Statistik, wen sie irrtümlich oder zugunsten eines radikalen Mobs gelöscht haben. Da geht es nur darum zu zeigen, wie schlimm es angeblich war. Und ihre Freunde beim NDR und die Kahanepartner werden das verbreiten.

    • @Don
      Neulich habe ich auch irgendwo gelesen, daß antisemitische Straftaten automatisch zur Hasskriminalität von Rechts gewertet würden. Was natürlich allen, die an jeder Ecke Nazis sehen, zusätzlichen Antrieb gibt.

      Ein Perpetuum Mobile sozusagen. Schade, daß wir damit nicht die Energiewende betreiben können.

    • Meinungsfreiheit
      Ich bin für weitestgehende Meinungsfreiheit. Wie in den USA oder GB. Ich finde es falsch das jemand zB wegen Holocaustleugnung bestraft wird. Das muss alles im Diskurs geregelt werden. Irre muss man aushalten, solange sie nur reden. Das gilt meiner Meinung allerdings nicht für Islamisten da sie in Deutschland nichts zu suchen haben, hier nicht hingehören.
      Disclaimer: Ich habe keinerlei Sympathie für den NS Staat. Meine Kenntnisse reichen über die Guido Knopp Aufbereitungen hinaus.

    • @Zuagroaster
      Hier finden sich nähere Erläuterungen:

      ht tps://www.welt.de/politik/deutschland/article168436745/Zahl-der-antisemitischen-Delikte-in-Deutschland-steigt.html

      Aber Sie müssen das Positiv sehen: nach dieser Zählweise werden aus arabischstämmigen/muslimischen Antisemiten (den Widerspruch, dass Araber qua definition eine semitische Volksgruppe sind, übergehe ich jetzt mal einfach) in kürzester Zeit statistische Nazis.

      Wenn das kein Zeichen von gelungener Integration ist….

  15. Hat nicht ...
    der Wissenschftliche Dienst des Bundestages deutlich mehrheitlich das Netzwerkdings für grundgesetzwidrig erklärt? Was hat es zu bedeuten, wenn das unseren Volksvertretern offenbar wurschtegal ist?* Tolle Rechercheleistung und wie immer toll geschrieben. Bitte nicht lockerlassen!

    Danke und Grüße

    A

    *Will ich das andererseits überhaupt wissen???

    • Doch, aber es ist heute nicht selten, dass die einfach etwas machen udn auf das Verfassungsgericht warten. M.E, Verfassungsfeinde in Staatsämtern.

    • Maasmensch
      Naja, der wissenschaftliche Dienst besteht eben leider nur aus Fachleuten – unsere Volksvertreter sind dagegen immerhin Politiker.
      Das Schlimme am NetzDG ist ja nicht nur die flächendeckende Einschätzung als offenkundig verfassungswidrig, sondern dass Maas & Co. tatsächlich der Meinung sind, hier was GANZ WICHTIGES fabriziert zu haben.

    • Titel eingeben
      Der wissenschaftliche Dienst ist eben das – ein (hier: rechts)wissenschaftlicher Dienst, der alle möglichen Fragen beantworten kann, und das auch soweit ich das überblicken kann hervorragend macht. Für die jüngeren unter uns: der Dienst ist sowas wie Google, Wikipedia und HeySiri zusammen, nur mit dem Unterschied dass es ihn schon recht lange gibt, und die Ergebnisse besser und vor allem besser begründet sind.
      Aber der Dienst ist eben nur ein Dienst, kein Organ dessen Stimme im Gesetzgebungsverfahren relevant ist. Oder anders ausgedrückt: der Bundestag kann beschließen, was er will, und muss sich vom wissenschaftlichen Dienst nicht hindern lassen.

      Dass das Maaßsche Kahanegesetz verfassungswidrig ist, weiß ein Jurastudent im 2. Semester, der seine erste Klausur im öffentlichen Recht macht. Aber wie DA richtig schreibt, es ist nicht selten so, dass die Abgeordneten um die (wahrscheinliche) Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes wissen, ganz selten bekennen sie sich ja sogar dazu, und dazu, ganz sicher zu sein, dass das Bundesverfassungsgericht die Regelung wieder kassieren wird.
      Dass ist ein unglaublich feiger, niederträchtiger Akt, weil die Parteien und Abgeordneten so politische Verantwortung auf ein Gericht delegieren, dessen Hauptaufgabe die Korrektur von Notfällen und ernsten Problemen sein sollte, welches nun aber fortlaufend mit, Entschuldigung, juristischer Dünnpfiffkackscheisse belästigt wird. Und da Abgeordnete und Fraktionen das BVerfG direkt anrufen können und nicht wie normale Bürger erst durch den Instanzenzug müssen, wird das Gericht auch immer länger und öfter blockiert, während die Zeit für ernste Themen dann fehlt.
      Dass damit einhergehend auch merkwürdige und untersuchenswerte Besetzungspraktiken bei den Richtern des Gerichts zugenommen haben, dürfte kein Zufall sein. Man muss nicht gleich die Danisch’e Universalverschwörungstheorie die sich um die Richterin Baer dreht, anbringen – es gibt genug andere Richter, die sich zunehmend auch politisch äußern, und zwar mit dem Zweck und dem Ziel der breiten Einflussnahme.

      Es ist ja eine Sache, wenn ein Richter in einem Lehrbuch oder einer Fachzeitschrift zu erkennen gibt, einer bestimmten Rechtsansicht nicht abgeneigt zu sein. Das geht sehr subtil, und kann auch ausgewogen dargestellt werden. Geflüster im Elfenbeinturm. Es ist aber eine andere Sache, wenn Richter zunehmend in Medien auftauchen, die im Vergleich zu ihren sonstigen Äußerungsformen geradezu boulevardesk sind, und offenbar gezielt auf die Beeinflussung von Meinungen gerichtet sind.
      Das macht mir Sorgen.

    • Verfassungsfeinde in Staatsämtern ...
      … ist natürlich ebenso klares Staats(organ)versagen wie mutwillige Verschlechterung von äußerer und innerer Sicherheit!

      Man könnte schon einmal andenken, ob für die Schadenersatzpflicht von Mitgliedern der Regierung, Parlamente und Verwaltung einfache Gesetze reichen und wie die ausschauen müssen oder ob man auch das GG präzisieren sollte.

      Ich schätze allerdings, dass hier auch den Söder und Lindner der Mut verlassen wird.

      Aber schon die Vorstellung, dass es statt Priviliegienpension Harz geben könnte, hat etwas attraktives.

    • Titel eingeben
      „Das Schlimme am NetzDG ist ja nicht nur die flächendeckende Einschätzung als offenkundig verfassungswidrig, sondern dass Maas & Co. tatsächlich der Meinung sind, hier was GANZ WICHTIGES fabriziert zu haben.“

      Nein, viel schlimmer ist, dass Maas & Co nur deswegen in ihre Ämter gehoben und gehalten werden, weil sie so sind wie sie sind – in ihren Irrglauben für jede Schandtat bereit.

    • Der Mechanismus ist doch ganz einfach:
      erst besetzt man die Positionen im BVerfG mit ideologisch passend gefärbten Personen, dann macht man ein Gesetz, das weitgehend durchgewunken wird und anschließend guckt man ganz unschuldig.

  16. Beinharte Abrechnung mit antidemokratischer und illiberaler SPD-Politik ,
    .
    .
    .
    und laute und deutliche Warnung, mit Beispielen, vor dem, was uns bevorsteht.

    Gegen den Willen der Mehrheit der Wähler bleibt offenbar Maas , samt Gefolge .

    Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist sicher nicht das Letzte, was diesem fruchtbaren Schoß entspringen wird, eher ein Anfang, der mit den von Ihnen aufgezeigten Argumenten
    zu weiterführender Einschränkung der Meinungsfreiheit bei uns führen wird.

    Bald wird EU-Kritik als hochverräterisch gelten, Kritik an CETA und TTIP wohl dito .

    Da wurde eine Lawine losgetreten, und durch die Fortsetzung der GroKo, die uns wohl fix blüht,

    um weitere Schneemassen ,,bereichert“ .

    Man muß sich Sorgen machen, und es ist keineswegs komische VT .

    Das alles gefällt mir schon lange nicht , aber die Wahl ist in die Hose gegangen ,
    die, die nicht wüßte, was sie anders hätte machen sollen, holt sich als Steigbügel die, die wissen sollten, was sie da tun, und mangels demokratischer Gesinnung kein Problem damit haben,
    ins lecke Boot.

    Keine schönen Aussichten, wenn man KEIN Apparatschik ist.

    • Ich finde, man sollte sich hierzulande nicht über die Türkei, Österreich und Russland allzu laut beschweren, solange es Leute wie Maas in Ministerien gibt.

    • @ Don
      „… solange es Leute wie Maas in Ministerien gibt“

      Respekt, Sie scheuen wirklich nichts, um eine Klage durchzusetzen.

    • Europa
      Ich hoffe das mit KuK und anderen Ländern (Italien) die deutsche Hegemonie in Europa gebrochen wird. Einhegung und Rettung von Aussen, mal wieder. Auch die neue USA dürften keine Freude an der Entwicklung in Deutschland haben.

    • Italien wird hässlich. Ganz hässlich. Aber die deutsche Hegemonie ist schon vorbei, alle wissen, dass Merkel am Ende ist.


    • Ich finde, man sollte sich hierzulande nicht über die Türkei, Österreich und Russland allzu laut beschweren, solange es Leute wie Maas in Ministerien gibt.
      Richtig.
      Und über Ungarn und Polen auch nicht.

    • Reichweite
      „Italien wird hässlich. Ganz hässlich. Aber die deutsche Hegemonie ist schon vorbei, alle wissen, dass Merkel am Ende ist.“

      Vielleicht sollte ihr jemand das mal sagen…..

    • In Italien
      Ja, da bin ich auch gespannt.

      Die PD geht am Stock,
      der greise mailänder Wurdalak im Süden vorn und Beppe Grillo mag nicht koalieren.
      Wird spannend.

      Ich kann jetzt nur für die Leute sprechen, die ich kenne, aber das Komische in Italien ist, dass sich bekennende Alt-Kommunisten und extrem Konservative nicht anfeinden, sondern, im Gegenteil, sogar kameradschaftlich verbunden sind.
      Kann aber an anderen Banden liegen, die mir als Neigschmecktem verborgen bleiben.

    • Europa
      @Oskar: Leider ist das Verfallsdatum auf dem Rücken eintätowiert. Da hat sie keine Augen.

      @Nahuatl: Don Camillo und Peppone. In Italien geht das anders. „Cutting off the nose to spite one’s face“ – was besseres fällt mir nicht ein zum deutschen Verhalten. Können Sie sich vorstellen, dass Linke oder FDP sich mal normal mit Gauland und Weidel zusammensetzen, sich bestätigen, wie spinnefeind sie sich sind – und daran anschliessend mal überlegen, welche Gesetzesvorlagen ‚man mal einreichen müsste, um den anderen ein Feuer unter dem Hintern anzufachen!‘?

      Die Anträge der AfD sind schon nicht zur Gänze falsch, aber dumm. Statt Migration sollten sie mal Infrastruktur, Digitalisierung, Rückkehr zu Vollzeit, Pflege, eben einfach das absetzen, natürlich ‚populistisch‘, was die anderen beiden genauso unterstützen. Zusammen 30 Prozent, das macht schon was her wenn der Wähler erlebt, wie die anderen sich herumdrucksen. Zusammen könnten die CDUCSUSPDGrüne ganz schön vorführen! *Durchkriegen* können die zwar nichts, aber die dokumentierte Untätigkeiten der Regierungsparteien wäre schreiend. „Vor sich hertreiben“ nennt man so etwas.

      Wir sind in Deutschland!

  17. Titel eingeben
    erster!

  18. Ein vielbeschäftigter Mann, dieser Oomen
    Fun Fact: Der Ex-Sozi Matthias Oomen wird bei den Berliner Grünen doch tatsächlich noch als „Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität“ geführt.
    https://gruene.berlin/personen/matthias-oomen

    Wer nur einmal einige Tage in dem fälschlicherweise „Hauptstadt“ genannten Chaos Berlin verbringen musste, stellt leicht fest, dass es sich bei „Grüner Verkehrsplanung“ unzweifelhaft um Immobilitätspolitik handelt. Ein Oxymoron also.
    Oomen war, nun ja…politisch sehr überschaubar erfolgreich.

    Das verwundert auch wenig, wenn man Oomens Social-Media-Aktivitäten betrachtet. Folgt er doch bei Twitter sage und schreibe fast 55.000 verschiedenen Accounts. Da kann einem digitalen Bohéme schon mal die Zeit für vernünftige Arbeit knapp werden.

    • Ich habe gelesen, er sei in der Lobbyarbeit tätig.

    • mansplaining a bit
      Herr Butter, vielen zu (rueck) zu folgen ist ein Weg, Follower zu bekommen. Es gibt Accounts mit 100k Followern, die kaum 1000 Tweets gesendet haben.
      Organisiert bekommt man die Accounts dann mit Listen. Thematisch oder nach Aktivitaet geordnet. Herr Oomen folgt auch mir und ich ihm. Anders als bei 20-150 Follower Accounts die Listen erstellen hatte ich bei ihm nicht die Sorge, dass er nur aufzeichnen will.

      Viele diverse Follower zu haben hat (scheinbar, in der Vergangenheit) Schutz vor Schadowban und Sperre geboten. Ich habe Araber, Tuerken, Israeli, Amerikaner, Italiener.

  19. Es gibt...
    …Alternativen, die außerhalb des Zugriffs der neuen Stasi liegen (z. B. VK) und von diesen Zensurmaßnahmen (durch noch stärkeren Zuwachs) profitieren. Facebook, Twitter und Co dagegen werden dadurch mittelfristig den Gang von Schüler-VZ/Studi-VZ gehen (erinnert sich noch jemand an die?) und die Beliebtheit wie Glaubwürdigkeit der Zensur-Initiatoren werden ebenfalls Negativ-Wachstum aufweisen.

    Auch diese Repressionsmaßnahme kann dann im Ergebnis wieder unter „die Kraft, die Böses will, doch stets das Gute schafft“ und weiterer „Knieschuß“ verbucht werden. – Gut so.

    Danke für die Beleuchtung dieses Themenfelds!

  20. Oh, what a wonderful world...
    Ich habe ja meinen Twitteraccount vor zwei Monaten selbst gelöscht, und fühle mich seitdem um einiges besser.
    Heute soll ja auch „The Great Twitter Purge“, die Endlösung der Hatespeechfrage, auf Twitter beginnen. Bin mal gespannt, wen es da so alles erwischt und ganz besonders, wen es nicht erwischen wird.

    Eine andere Frage, Don; mein Nachbar hat eine Zeitlang am Tegernsee als Maler (Bau) gearbeitet. Da gab so eine Art Baguette zu kaufen, wohl eine regionale oder zumindest bayerische Spezialität, nur kann er sich nicht an den Namen erinnern. Könntest du uns da helfen?

    • Ich werde mal fragen, was damit gemeint sein könnte.

    • Baguetteartiges Gebäck
      …könnte eine Seele gewesen sein. Typischerweise mit grobem Salz und Kümmel.

    • Für hier würde ich sagen,
      es könnte eine Seele sein. Salzig mit etwas Kümmel und etwas kürzer?

    • Bayrisches Baguette
      Hört sich nach „Seele“ an, eine oberschwäbische Spezialität (genauer: aus Biberach an der Riss, zufällig meine Heimatstadt). Breitet sich immer mehr nach Bayern aus.

      Bayern werden jetzt aufjaulen.

    • mit Kümmel und Salz bestreut?
      dann wären es „Seelen“ –
      ich meinte allerdings,
      die seien schwäbisch!

    • Die gibt es aber auch in grossen Mengen bei uns.

    • Backbär
      Vintschgerl

    • Regionale Spezialität
      Sind es Seelen? Die vermisse ich hier im Norden auch so sehr, dass ich sie selber backe.

    • Soizstangerl
      In Altbayern mindestens seit dem 2. Jhdt v.Ch. Man vermutete damals den Südrand des Nordmeeres nordwestlich von Camboduno.

    • @ gamskampler
      Das ist heute Kempten und Bayerisch – Schwaben / Allgäu

    • @Philomena
      des is woar. Es wird auch nur erwähnt um den @Machtihnreinsson auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen.

    • Kümmelbrötchen
      gibt’s seit ewigen Zeiten auch schon in Sachsen. Das Gemeine daran ist, dass man sie ganz schnell wegputzen muss, weil sie wegen des Salzes Feuchtigkeit aufsaugen und aufweichen. Außerdem blättert der Kümmel ab.

      Das Gute ist, dass man den salzbedingten Durst ganz schnell mit Gerstensaft löschen kann und dass dieses Gebäck wegen seiner geschmacklichen Dominanz und Eindeutigkeit meist nur weitab von gehobenster Gastronomie zu finden ist.

    • So viele Seelen wie ich vertilge ...
      … denke ich immer, dass ich der Teufel bin.
      .
      Frisch mit ganz dick Butter drauf … lecker!

    • Liebes shredhead
      Sie meinen wohl die aus Weißmehl gebackenen, mit Salz und Kümmel
      bestreuten, kleiner als Baguette geformten“Seelen“.
      Es gibt die auch als „Laugenseelen“.
      Unser uralter Bäcker hier im Dorf macht die noch, so lange er es
      noch macht.
      Leider sinkt die Nachfrage, weil der Anteil jener Kunden immer größer
      wird, denen die lokalen Eßtraditionen fremd sind.

  21. Heuchlerei
    Wann wird endlich gegen dieses unsägliche Gesetz, beim Bundesverfassungsgericht, geklagt. Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Wir erheben den Zeigefinger gegen Polen, Ungarn und weitere, beklagen das NGO in anderen Ländern nicht frei arbeiten können. Was für eine Heuchlerei der uns Regierenden.

    • ... dazu ist jeder aufgerufen ...
      … Verfassungsbeschwerde kann jeder innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten des Maasi-Gesetzes einlegen, ist kostenfrei, kein Anwaltszwang und Formulare gibt es bei http://www.bundesverfassungsgericht.de..

      Je mehr es tun, umso höher die Wahrscheinlichkeit, dass es fällt.

      Zu den praktischen Zensurerfahrungen #me.too: Harmlose Satire auf die GrünInnen á la was wollen wir wirklich (Migranten für die eigene Bereicherung, Veggieday, Genderei, Kinderbeglückung – in dem Stil) und schwups war der FB-Account für 1 Monat gesperrt und irgendein linksgrüner Denunziant freute sich mescalerohaft.

      Ich denke mittlerweile, das ist diesen Vulgärsozialismen halt innewohnend: Abweichler sind Menschen 2. Klasse, die man sperren, niederbrüllen oder totschlagen kann. Das ist auch die gedankliche Verbindungslinie zum Islam.

    • Ich unterstütze schon Organisationen, die es tun.

    • Das Bundesverfassungsgericht...
      …ist doch auch schon längst auf dem Trip, Leute wie Voßkuhle oder Baer sind kein Stück besser als Maas. Ich erwarte da nichts.

    • Kein Vertrauen ins BVG
      Mein Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht ist gesunken, seit die zur teilweisen Verfassungswidrigkeit des Numerus Clausus laut SPON gesagt haben sollen: „Derzeit werden 20 Prozent der Studienplätze nach Abiturnote vergeben, 20 Prozent nach Wartezeit und der Rest in einem Auswahlverfahren direkt an den Hochschulen, bei dem allerdings auch die Abiturnote eine große Rolle spielt. Dieses Vorgehen kritisierten die Richter, unter anderem weil es die Chancengleichheit der Studierenden verletze“.
      Zitat Ende.
      Rein faktisch sind Schulende, die am Ende ihrer Laufbahn die allgemeine Hochschulreife erlangen, „Abiturierende“. Erst, wenn sie den Numerus Clausus überwunden haben, werden sie zu „Studierenden“. Bis dahin sind sie höchstens „Studierendenanwartende“. Hier haben sich die Richtenden also getäuscht.Wenn schon, dann verletzt der Nunmerus Clausus die Chancengleichheit der Abiturierenden.

  22. Anything goes!
    Stalking, Doxxing, Hetze, alles geht. „Gegen Nazis wenden wir Nazimethoden an” tönte es ja auch erst kürzlich aus dem Zentrum für Politische Schönheit. Nebenbei gesagt, ich wette Orwell rotiert in seinem Grab, weil ihm dieser Name nicht eingefallen ist.

    Das interessanteste an diesem Phänomen ist, wie wenig diese Menschen merken daß sie genau zu dem werden, was sie angeblich bekämpfen. Unrecht tun immer nur die anderen.

    „When you become obsessed with the enemy, you become the enemy”

    • .
      oder,
      wenn man mit dem Teufel isst, braucht man
      einen langen Löffel.

      Was ist am Zentrum für politische Schönheit
      eigentlich schön?

  23. Nicht nur
    …Herrn Erdogans Mob wird immer größenwahnsinniger sondern auch der von Frau Schwesig, Herrn Maas und anderen Unterstützern zum „Kampf gegen rechts“ gepäppelte:
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article171699838/Linksextremisten-stellen-Polizisten-Fotos-online.html#Comments

    Das ist eine (weitere) Kriegserklärung an das, was von diesem Staat noch übrig ist, wird aber sicher wieder keine Konsequenzen, z. B. in Form ausbleibender Fördergelder, nach sich ziehen…Einige sind eben „gleicher“.

  24. Es ist völlig unverständlich, warum Twitter & Co. sich derart instrumentalisieren lassen.
    Es sollte doch im Interesse dieser Plattformen liegen, ihren Nutzern soviel Freiheiten wie möglich einzuräumen. Denn Nutzer und deren Anhänger, die derart drangsaliert werden, werden sich anderen Plattformen zuwenden und dadurch zu sinkenden Einnahmen bei Twitter & Co. führen, was kaum in deren Interesse liegen dürfte.

    Da wäre es doch sinnvoller für Twitter & Co., es auf eine Klage durch den Propagandaminister ankommen zu lassen, um die Zuständigkeiten zu klären. Analog des Hinweises, trotz Links für Inhalte von fremden Seiten nicht verantwortlich zu sein, sollte die Distanzierung von fremden Meinungen doch eigentlich reichen. Und werden die Grenzen überschritten, bliebe es dann Aufgabe der Justiz, die Grenzen näher zu bestimmen bzw. durchzusetzen. Und zwar gegenüber dem jeweiligen Meinungsträger.

    Das NetzDG ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie sich der Staat aus seiner eigenen Verantwortung stiehlt und diese an Dritte delegiert. Das NetzDG ist aber auch Ergebnis einer Politik, die sich kaum noch der Frage stellt, welche eigenen Fehler zu solchen Zuständen im Netz geführt haben und weiter führen werden. Auch wenn sich Linke, Rechte und wer auch immer im Netz verbal die Köpfe einschlagen, ohne die Ursachen zu berücksichtigen und ihren Frust richtig zu adressieren, so ist es am Ende doch die Kritik an der politischen Elite, die durch das NetzDG mundtot gemacht werden soll. Im Verbund mit dem zwangsfinanzierten politischen Propagandainstrument des ÖR wird so der Versuch unternommen, die Bürger auf Linie zu bringen, sie auch noch letzter Freiheiten zu berauben, die Bürger ruhig zu stellen.

    Aber, das wird hoffentlich nicht funktionieren.

    • Es ist völlig unverständlich, warum Twitter & Co. sich derart instrumentalisieren lassen.
      Keineswegs, finde ich:

      Die üben bloß, wollen schließlich auch in China noch groß rauskommen!

    • @ Otto Meier - ...warum Twitter & Co. sich derart instrumentalisieren lassen.
      Teilweise könnte es sich einfach um die Durchsetzung der Ansichten der Eigentümer handeln. Vielleicht ist es auch nur eine Form von „virtue signalling“, so nach dem Motto:“Seht wie gut ich mich im Kampf gegen Rääächts hervortue!“
      Die Techies (Gründer und Angestellte) von Konzernen wie Google und Facebook sind zum großen Teil Westküstenamis. Das ist eine Gegend in der die SJW-Ideologie bereits in vielen Bereichen (insbesondere Unis) Mainstream ist.

      Das praktische für die Konzerneigner dabei ist, dass sie „links“ sein können, wobei links hier aus meiner Sicht mehr so eine art pseudolinks ist, oder genauer linksidentitär (siehe engl.: leftwing identity politics), ohne für eine Änderung der Besitzverhältnisse eintreten zu müssen. D.h. sie können sich für „Diversity“ engagieren, gegen Trump sein und dabei gerät völlig aus dem Blick, dass sie eigentlich Großkapitalisten sind, die noch dazu in ihrem Bereich ein Monopol innehaben.

    • Aus der Verantwortung stehlen?
      Nein, der Staat stiehlt sich nicht aus der Verantwortung, wenn er selber Löschaufträge vergeben würde, wäre das rechtlich schwierig, es stünde auch der Klageweg offen, so löscht das Unternehmen und kann sich auf seine AGB berufen. Das ist sogar geschickt gemacht, denn damit ist der Staat erstmal für das einzelne Posting/Tweet außen vor.

    • Twitter u. ä.
      sind konsequent kommerzielle Unternehmen und verfügen über trainierte, feine Nasen. Immer den Pfad des geringsten staatlichen Widerstands entlang. Ein Reichspropagandaminister hätte so viele Follower gehabt wie heutzutage der amerikanische Präsident.

    • … hoffentlich nicht funktionieren.
      Es wird funktionieren. Faktisch funktioniert es. Jetzt. Schauen Sie sich um.
      „Sei getrost, es wird nicht besser.“
      Arno Rink


    • Es ist völlig unverständlich, warum Twitter & Co. sich derart instrumentalisieren lassen.
      Pff, wenns Druck gibt und Geld kostet, ist jedes Unternehmen elastisch.

    • Ja, aber ...
      Wassermann, China, der ist gut.

      Kpax, was Sie schreiben, ist durchaus nachvollziehbar, bliebe eben nur noch die Frage, ob sich das auf Dauer nicht doch finanziell rächen wird. Denn gleichgeschaltete Onlineplattformen, quasi leblos, sind ja nicht unbedingt attraktiv.

      Rhadamanthys, der Klageweg steht immer offen, nur, wer klagt schon gerne, wenn er dazu in den USA klagen müßte? Und da stiehlt sich der Staat eben doch aus der Verantwortung, da er ja ein Ziel verfolgt, selbst aber nicht dafür eintreten will.

      Lichtenberg, ja, aber auch bei mir stirbt die Hoffnung eben erst zuletzt.

      Colorcraze, Elastizität hat auch ihre Grenzen, oder?

      Irgendwie könnte man wohl sagen, die Politik bastelt an ihrer eigenen Echokammer. Mal sehen, wie erfolgreich das sein wird.

  25. Mir ist der Tag verdorben,
    Netzwerkdurchsetzungsgesetz,
    Machtdurchdringungsimulation.
    Parlamentarier zu Ersatzpriestern.
    Gesundbeten.
    Walhala.

  26. Die Gedanken sind frei
    Angesichts der Einschränkung der Meinungsfreiheit durch legales Denunziantentum erinnere ich mich an Familienfeste in der DDR, auf denen – sozusagen als „Familienhymne“ – immer trotzig das schöne deutsche Volkslied „Die Gedanken sind frei“ gesungen wurde. Gut, dass ich den Text noch kann; es scheint so, als ob das Lied wieder in Mode kommt.
    Nebenbei gesagt: Es gruselt mich inzwischen schon ziemlich, was hier abläuft. Der arme Donald Tusk hat sein Fett abgekriegt, und in Österreich ist gleich die Liberalität in Gefahr. Nur bei uns ist alles so schön bunt. Mir wird das jetzt zu bunt.

  27. Der große dmeokratische Dialog
    Nachdem in den letzten paar Jahren zuweilen für progressive Kräfte/SJW/Freidrehende Stubenhocker unangenehme Wahlergebnisse auftauchten, las man in den letzten Monaten von einigen ihre Vertreter, dass wieder der Dialog zu suchen sei. Texte wie oben zeigen deutlich, dass dies nur als taktisches Manöver zu sehen ist, geboren aus der Not des Verlusts der Lufthoheit im Diskurs. Das eigentliche Ziel bleibt bestehen, nämlich die Vernichtung des erklärten Feindes.
    Ob sich dies auf digitale Auftritte beschränkt oder weiter geht, bleibt jedem selbst überlassen zu entscheiden. Ich selbst lebe allerdings in einem Land, dass sich weiterhin verändert, was offensichtlich immer noch gut gefunden wird, sofern man sich in ideologischer Nähe zu Göring-Eckardt umschaut.

  28. Netzwerkdurchsetzungsgesetz
    Oder leiten Sie Ihre Beschwerde schriftlich an das Bundesamt für Justiz an folgende Adresse:
    Josef–Göbbels–Straße 1
    10000 Germania
    Vielen Dank.
    Ihr Bundesjustizheiko.

  29. Nichts wird passieren,...
    um das NetzDG zu Fall zu bringen, denn dazu sind die Interessen zu stark. Die Masse der Bevölkerung findet Löschen gut, denn alle hassen ‚Nazis‘. In der Politik stehen alle Altparteien (vielleicht mit Ausnahme der FDP) dazu, sonst gäbe es das Gesetz gar nicht (wenn man symbolische Galgen schon nicht verbieten kann, will man sich wenigstens im Netz das ‚Pack‘ vom Leib halten).

    Und für Twitter & Co. ist es auch gut. Erstens hält es die aufrechte und anständige Jugend beschäftigt. Wir erinnern uns: Ziel von Facebook & Twitter ist es, Menschen zu einer suchtartigen Nutzung asozialer Medien zu verführen. Und was könnte mehr süchtig machen als die Jagd auf ‚Nazis‘, wenn sie tatsächlich zu Sperrungen führt („Helden, Helden, wir sind alle Helden!“)?

    Und zweitens geht es bei all dem ja um Reklame. Die Werbewirtschaft mag ’saubere‘ Umfelder, weil so nichts von der Werbebotschaft ablenkt und Firmen nicht mit zweifelhaften Inhalten assoziert werden können. Wahrscheinlich freuen sich Twitter & Co. darüber, durch gesetzliche Maasnahmen dazu ‚gezwungen‘ zu werden, ein ’sauberes‘ Werbeumfeld bereitzustellen.

    • Vorwärts, und nicht vergessen....
      Es wird etwas passieren.

      Die Schraube der Abschaffung der Gedanken- und Meinungsfreiheit dreht sich nämlich schon weiter (Sie dreht sich solange, bis man nicht radikal „Halt“ ruft).
      Auf der Abschussliste stehen jetzt „Dangerous Speech“, „Gefährliche Äusserungen“.
      Das ist noch schlechter definiert als „Hate Speech“ und beinhaltet auch „verschlüsselte Botschaften“ wie „88“ oder das Kennzeichen der Stadt Hamburg, das bekanntlich „Heil Hit…Hummel Hummel“ heisst.
      Wenn Sie also nochmal „Humel Hummel“ sagen wollen, oder 44 + 44 ausrechnen, beeilen Sie sich.
      Bald ist das „verschlüsselte gefährliche Sprache“und darauf stehen „10 Jahre Saarland“ oder bei Wiederholungstätern: ab nach Berlin, und zwar lebenslänglich (bei guter Führung wird man zur Todesstrafe begnadigt oder 2 Stunden lang mit dem Bundesjustizminster in eine Telefonzelle gesperrt)!

      https://dangerousspeech.org/

  30. Herzlichen Dank
    … auch für diesen Beitrag zur Aufklärung!
    Ich habe allerdings weder Twitter- noch Fratzebook-Account, den ich demonstrativ löschen könnte – was ich nur fast schade finde…

  31. Plattmachen usw.
    Man sollte die regressive Linke mit ihren eigenen Waffen schlagen und konsequent melden, wenn die was äußern, was irgendwie nach „hate“ klingt. Z.B. wird ja gerne gefordert, eine konkret genannte Person oder Personengruppe „plattzumachen“. Das sollte man gleich melden.
    Wenn Vertreter halt: Vertreter*innen der regressiven Linken merken, dass sie auch massiv betroffen sind, wird vielleicht bei der Linken – und auch bei der SPD – ein Umdenken stattfinden.

    • Ich finde das grundfalsch. Man sollte das brimgen und darüber reden.

    • Gleiches mit Gleichem..
      Den Gedanken als spontanen Impuls kann ich nachvollziehen, aber das schadet mehr, als es nutzt, springt man doch in die selbe Bresche. Lieber abwarten, was in den nächsten Monaten bei Anwälten aufläuft, ich hoffe zudem auch auf mehr kritische Berichte. Mit diesem Beitrag ist ein guter Anfang gemacht, vielen Dank dafür!

  32. ...
    Aus dem stalinistischen Russland ist ein Witz überliefert, bei dem das Lachen schnell im Halse stecken bleibt. „Was ist der Unterschied zwischen einem Theoretiker, einem Praktiker und einem Sozialisten? Am Beispiel der Hasenjagd schnell erklärt. Der Praktiker schultert das Gewehr, geht in den Wald und erschießt den Hasen. Der Theoretiker unterteilt den Wald in Planquadrate, errechnet Wahrscheinlichkeiten und erlegt den Hasen auf dem Punkt. Und der Sozialist? Der nimmt die nächstbeste Katze, schlägt sie solange gegen einen Baum, bis sie zugibt, ein Hase zu sein.“
    In Orwells „1984“ übernimmt die Gedankenpolizei die Aufgabe, alles, was nicht ins Weltbild passt, zu denunzieren und das „Gute“ durchzusetzen. „Schädliche Begriffe“ werden ausgemerzt, die Sprache wird „gereinigt“. Der schädlichste Begriff von allen: Freiheit.
    Zur Umerziehung wird eine neue, eine „bessere“, Sprache eingeführt, Orwell nennt sie „Neusprech“. Neusprech ist die Sprache des Gutmenschen.
    Es gehört nur wenig Phantasie dazu, dies in einen aktuellen Kontext zu setzen.

    „Wenn ich ein Wort gebrauche“, sagt Humpty Dumpty in „Alice im Wunderland“, „dann heißt es genau, was ich für richtig halte – nicht mehr und nicht weniger“.
    „Es fragt sich nur“, sagt Alice darauf, „ob man Wörter einfach etwas anderes heißen lassen kann“.
    „Es fragt sich nur“ – beendet Humpty Dumpty die Diskussion – „wer der Stärkere ist, weiter nichts“.

    • ... schlägt nächstbeste Katze solange gegen einen Baum, bis sie zugibt, ein Hase zu sein...
      … gefällt mir als praktische Definition des real existierenden Sozialismus ganz ausgezeichnet – auch wenn es nicht lustig ist.

      Ich bin ja schon lange der Meinung, dass Sozialismus in etwas das gleiche ist wie Sklaverei, aber das ist halt nicht so plakativ.

    • Titel eingeben
      „Wenn ich ein Wort gebrauche“, sagt Humpty Dumpty in „Alice im Wunderland“, „dann heißt es genau, was ich für richtig halte – nicht mehr und nicht weniger“.
      .
      Mir fiel dazu sofort Gender’wissenschaft‘ ein.

  33. Was sollen wir tun, eine deutliche Mehrheit hat vor 3 Monaten diese Parteien gewählt
    Der Schlüsselsatz in Ihrem Beitrag ist:

    „… und die SPD-regierten Länder NRW und Berlin zeigten dann im Fall Amri, wie wenig sie dazu in der Lage sind, die auf Kosten der Bürgerrechte erreichten Mittel praktisch einzusetzen.“

    Heißt ja klar: Bürgerrechte weg, Terror bleibt. Richtig erkannt, verehrter Don.

    Hab noch gar nicht alles durchgelesen, ist so viel, und es steigert den Blutdruck.
    Neu ist, das man kein Jurastudium und keine zwei Staatsexamen mehr braucht um zu erkennen dass ein sachverhalt unter ein bestimmtes Gesetz fällt.
    82 Millionen Gesetzesexperten. Ein tolles Volk. Oder doch eher Bananenrepublik? Passt Denunzianten-Land besser?

    Ich erwarte aber nichts mehr vom „Rechtsstaat“, neulich wanderte eine Armutsrentnerin wegen Lebensmitteldiebstahls in den Knast und am 17.02.17 stand in The European dass ein 25-j Sudanese nach Betrug in Höhe von 22.000 E mit 7 Identitäten eine Bewährungsstrafe bekommen hat, also auf freiem Fuße ist.

    Aber das ist jetzt schon hate, oder ?, im Gegensatz zu Fliegerbombenhoffnungen, das geht natürlich durch.

    Ich neige dazu, diesem Staat innerlich zu kündigen, nur noch kommentarlos zu beobachten und mein Mitgefühl während des Abstieges mit dem Wahlvolk in Richtung null zu fahren, oder wie Danisch immer schreibt: Geliefert wie bestellt.

    • geliefert wie bestellt
      Viele wissen eben nicht, was sie da eigentlich bestellen. Wer nur öffentlichen Rundfunk schaut und die Prantlhausener Zeitung liest, wähnt sich in einem andere Land. (oder wir hier)

      Ich habe das neulich schon geschrieben, Besuch von eher linken Freunden aus Prantlhausen, die hatten gehört, dass ein Bürgermeister von irgendwelchen Nazis angegriffen wurde. Da gab es ja auch ausreichend Zeit in den Nachrichten, ein Talkshow usw..

      Ich habe denen den Beitrag des Hausherrn zum Mord in Freiburg zum Lesen gegeben, Schmunzeln über manch nette Formulierung, anschließend aber ein betroffenes „Sowas liest man sonst nicht“. Zumindest ein kurzfristiges Nachdenken.

      Eine Rentnerin, die als Zufallsopfer (hoffentlich) eines Kameruners auf offener Straße zusammengetreten wird hat keine mediale Aufmerksamkeit außer in „Schmuddelmedien“.

      Genau diese Schmuddelmedien sind aber das Problem der Guten, da gibt es Informationskanäle, die ein unerwünschtes Bild verbreiten.

      Damit können die nicht umgehen, wenn ich mich richtig erinnere, dann fragte das ZDF Anfang Januer 2017 auf Twitter, was sie denn nun mit diesen Berichten zur Bereicherung auf der Domplatte machen sollten. Das war bei denen einfach nicht vorgesehen und auch dem dümmsten ZDF Praktikanten war klar, dass man das nicht als spontane Untersuchung zugewanderter Ärzte verkaufen konnte.

      Die AfD hat dank dieser Berichterstattung bei großen Teilen der Bevölkerung das Bild eines faschistischen Haufens, der die Frauen an den Herd ketten möchte und alle Ausländer und deren Nachkömmlinge sofort auf einer ballistischen Bahn des Landes verweisen möchte. Da bleiben nur noch die bewährten Parteien, die so etwas gerade noch verhindern.

      Ich kann nur aus der Erfahrung in Österreich sagen, die Nazikeule wird im Laufe der Zeit morsch und das Fehlen von Antworten auf Sicherheitsfragen bewirkt keine Stärkung dieser Parteien.

    • Heute in N-tv.de Artikel "Das kommt einem Mordaufruf gleich"
      Kurzer Textauszug aus dem Artikel:
      “ Auf dem Szeneportal „indymedia.org“, das im Gegensatz zu „indymedia.linksunten“ weiterhin am Netz blieb, veröffentlichten Linksextremisten anonym einen Aufruf, der eine neue Qualität des Scharfmachens aufweist. Er enthält Fotos von 54 Berliner Polizisten und Polizistinnen. Die Verfasser erklärten dazu: „Wir freuen uns auf Hinweise, wo sie wohnen oder privat anzutreffen sind.“ “

      Bitte beachten: „bleibt am Netz“.

    • erst Volksjuristen und dann
      Volksgerichte.

    • Ein Tweet kann üblere folgen als Körperverletzung haben.

    • @ rhadamanthys
      Wenn ich mich richtig erinnere, hatte sich Prantl im Sommer ziemlich eindeutig gegen das NetzDG positioniert.
      Selbstverständlich mit seinem üblichen Sermon, aber immerhin.

    • Haerte gegen das eigene Volk, milde fuer die, die nunmal hier sind
      Werter Adeo Bernard,

      Sie fassen die Empoerung ueber diesen Staat sehr gut zusammen und geben 2 gute Beispiele dafuer, dass unser System untergehen muss.

      Meine persoenliche Schlussfolgerung ist, dass ich diesem Staat meine Beitraege ab 1.1.2018 komplett abstellen werde – durch Auswanderung und Einstellen aller Steuern und Sozialbeitraege fuer diese Bande.

      Wenn nur genug Leute dies auch tun, dann ist der Ofen irgendwann mal aus. Nicht jeder kann auswandern, aber man sollte dem System die Energie entziehen. Dies kann durch vielfaeltige Massnahmen unternommen werden.

      Wie der Don, moechte ich alt genug werden, um viele der Arschgeigen, die uns die Suppe eingebrochen mit den Folgen, hoffentlich auch persoenlich, konfrontiert sehen.

      Deshalb mein Aufruf an alle, einfach mal ein bisschen Gas weg: beim Arbeiten, beim Konsumieren, bei der Unterstuetzung der Parteien.

      Wir schaffen das.

  34. Auch diese "Revolution" wird ihre Kinder fressen
    „Citoyens“ Oomen, Maas und die anderen Helfer des „comité de salut public“ wären gut beraten sich einmal Gedanken zu machen, wie es mit ihrem Vorläufer im Geiste Maximilien de Robespierre zu Ende ging…

  35. Man würde ja hoffen...
    … dass dem einen oder anderen Unterstützer des NetzDG ein Lichtlein aufgeht, wenn sein Twitter- oder Facebook-Account unter die Räder dieses Machwerks gerät.

    Allein, groß ist die Hoffnung absolut nicht – sollte es beispielsweise soweit kommen, dass Herr und Frau Antideutsch vom NetzDG erwischt werden, wird lediglich das Gezetere groß sein, dass sie doch gar keine Neonazis seien und jemand das Gesetz gegen sie „missbraucht“ habe.


    • wenn sein Twitter- oder Facebook-Account unter die Räder dieses Machwerks gerät.
      Und dann?
      Guckt er doof aus der Wäsche und zahlt ggfs., weil Lohnempfänger und nicht mobil (weglauftüchtig).
      Wie soll ein normaler Mensch mit 20-50.000 EUR p.a. sich gegen solche Maulsperren wehren? Und vor allem in kürzester Zeit?
      Das ist doch das Problem.
      Wer kein Geld und keine Zeit hat (=über 90%), sofort zum spezialisierten Anwalt zu rennen, hat doch von vornherein verloren!

  36. Verantwortliche
    „Icdh möchte lang genug leben, um die Verantwortlichen dafür zur Verantwortung gezogen zu sehen.“

    – Ich auch und nicht nur dafür…Wir leben in einer Welt schneller Wandlungen, so unwahrscheinlich wie evtl. befürchtet ist die Erfüllung dieses Wunsches also nicht (mehr).

    • Haben Sie "Das Drehbuch des Terrors" auf ZDFzoom gesehen?
      Eine Dokumentation über einen Ratgeber des Islamischen Staats namens „Muslim Gangs“.

      In meiner Lieblingsszene des ansonsten guten Films erklärt eine Muslima, sie „habe viel bessere Ideen für Weihnachten als [die Christen]“.

      Ihnen viel Vergnügen mit Ihren „schnellen Wandlungen“!

    • Setzen Sie sich für die bäuerliche Landwirtschaft ein
      Jeder Bauer braucht eine Scheune. Da mit gibt es genug Scheunentore – Hammer und Nägel bringen die Revolutionäre mit.
      (Wer Sarkasmus findet, darf ihn behalten.)

    • Titel eingeben
      In meiner Lieblingsszene des ansonsten guten Films erklärt eine Muslima, sie „habe viel bessere Ideen für Weihnachten als [die Christen]“:

      Da kommt der Weihnachtsmufti mit seinem Rennkamelschlitten, der von Rudolf Rothöcker gezogen wird. Die bösen Kinder kommen dann ins goldene Büchlein und dürfen zum IS, die guten Kinder bekommen die Rute und müssen nochmal in die fundamentalistische Koranschule.

  37. Titel eingeben
    Verpestet ist ein ganzes Land,
    Wo schleicht herum der Denunziant.
    Der Menschheit Schandfleck wird genannt
    Der niederträcht’ge Denunziant.

    – Max Kegel

    • ...
      Der maas’sche Denunziant

      Voll Eifer, Gier und Niedertracht
      Durchflöht er Posts im ganzen Land
      Bevor er nicht zwei Sperrungen vollbracht
      Ist bei dem Elenden nicht Schicht im Schacht
      Es wär, meint er, doch eine Schand‘.

      – nach Goethe

    • Danke!

  38. Feigenblatt
    An anderer Stelle ist es völlig unproblematisch und ungeahndet, im Heimatland des Justizministers und des Doppeleinhorns Personen mit Klarnamen und Fotos als Rechtsradikale darzustellen und sogar mit einer Flugblatt Kampagne vor Ort zum Abschuss freizugeben:

    https://antif a-saar.org/2017/07/12/sagesa-nazi-arbeitet-im-saarbruecker-nauwieser-viertel/

  39. Datenschutz - neue EU Datenschutz-Grundverordnung ab 25. Mai 2018
    Sehr geehrter Don! Danke. Ob vielleicht Sie dies veröffentlichen wollen? Ab 25. Mai 2018 gilt in Europa automatisch die neue EU Datenschutz-Grundverordnung 2016 / 679. Bei Nichteinhaltung sind Sanktionen von 4% des Umsatzes oder 20 Millionen EUR vorgesehen (der höhere Betrag gilt). Diese Grundverordnung gilt AUCH FüR außereuropäische (also Afrika, China, Rußland, USA usw) Unternehmen, soweit diese ihre Waren oder Dienstleistungen im europäischen Markt anbieten. Ich bezweifle, daß es so überhaupt bekannt geworden ist, aber Sie können sich vorstellen, welcher Denunziations-Tsunami dann auf die ganze Welt zurollt? Die Grundverordnung wurde vom damaligen Vorsitzenden des EU-Parlaments, Martin Schulz (mit)unterzeichnet. Ich stehe gerne für Nachfragen zur Verfügung bzw. gebe gerne Zugang zu den juristischen Quellen dazu (es ist alles auf LinkedIN nachprüfbar). Freundliche Grüße aus Mailand, Rodolfo Bretscher.

  40. Eine Scheidung nach 30 Jahren ...
    … dürfte wohl überlegt und unwiderruflich sein.

    Der liderliche Lebenswandel Ihrer rothaarigen Partnerin wird Ihnen die Entscheidung leicht gemacht haben. Die Espede ist völlig von der Rolle, ihre Eskapaden stellen selbst die ältesten und großmütigsten Beziehungen auf eine Zerreißprobe.

    Ich hoffe, Sie werden sich bald mit einer Jüngeren trösten ;)

    Facebook, Twitter, NetzDG …
    Eigentlich könnte man die Arme verschränken und gelassen zusehen, wie sich die Lager gegenseitig zerfleischen, bis keiner mehr übrig bleibt. Nur steht zu befürchten, dass gewisse Accounts einen Sonderstatus genießen und der stalinistischen Säuberung entgehen. Mundtot gemacht werden vornehmlich die Mainstream-Kritiker.

    Neben der Unterdrückung der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit liegt die Ungeheuerlichkeit dieser Vorgänge in der Umgehung des rechtsstaatlichen Systems und seiner Rechtsordnung durch die Delegation rechtlich relevanter Belange an private Netzwerke.
    Organisationen, die sich unter Strafandrohung genötigt sehen, ihr Soll zu überfüllen, d. h. im Zweifel eher zu löschen, als sich möglichen Klagen auszusetzen.
    Selbst wenn das BVG das NetzDG irgendwann in die Tonne treten sollte, wird der angerichtete Schaden irreversibel sein.

    Bin gespannt, wie die Netzwerke aus dem Gemetzel hervorgehen.
    Sind die gewohnten Zuwachsraten zu halten? ob ein Schaden darin läge, wenn sie’s nicht tun?

    • @Zuvielgesellschaft
      Nein, die gewohnten Zuwachsraten der asozialen Netzwerke werden NICHT gehalten unter Zensurbedingungen: Irgendwann sind auch Normalos genervt, wenn plötzlich ganze Follower-Gemeinschaften und Gruppen verschwunden sind.

      Die zensierenden Konzerne sägen mit ihrer Zensur-Kollaboration den Ast ab, auf dem sie sich so breit gemacht haben und ihre Aktionäre bekommen auf diese Weise das Gesetz von Angebot und Nachfrage um die Ohren gehauen.

  41. dokumentationspflichten
    gibt es denn schon eine Stelle auf die man die gesperrten Einträge transferieren kann? – Um auf lange Sicht zu dokumentieren zu welchen Zwecken die Maasregeln genutzt werden. Gibts denn eine Möglichkeit die gesperrten Einträge mit solchen aus anderen – nicht gemaasregelten – Ländern zu vergleichen?

  42. Aller "guten" Dinge sind DREI!
    Nach Geh-Stap0 und Sta-Sie nun zum dritten Mal der Beginn (die Phase „Wehret den Anfängen“ wurde leider wiedermal verpasst) diese Seuche rein toitscher staatlich initiiert-verwalteter und „vernetzter“ Kontroll-/Ordnungs-/Zensur-/Denunzianten-Instanzen. Ja klar, immer diese Vergleiche. Es klingeln keine „Amtsträger“ mit schwarzen, wehenden Ledermänteln vor der Haustüre! Noch nicht.

    Und nicht ein Gedanke von diesen grünen Ommen, daß sich diese nun etablierten Gewaltinstrumente der Meinungssteuerung und des staatlich geförderten Verpfeifertums sich irgendwann einmal auch gegen ihre Ideologie wenden könnte. Denn sie sind dann halt nunmal da…

    Was ist das bloß für ein Dummland mit diesen sich treudoof duckenden Untertanen. Was können wir, die kritischen wachen Bürgerinnen und Bürger wirklich dagegen tun? Resignierendes Tschüss.

    • beim 3. Mal
      wurde es vermaaselt!
      sozusagen!

      leider hilft der Galgenhumor nicht weiter.
      vielleicht sollen ja bald welche … aufgerichtet werden.

    • Keine Sorge, "„Amtsträger“ mit schwarzen, wehenden Ledermänteln"
      werden nicht kommen, Ledermäntel sind nicht vegan und außerdem sind Kapuzenpullis in.

  43. Was mich immer so wundert
    Twitter und FB sind ja nun amerikanische Firmen, und die USA halten i.d.R. die Redefreiheit wesentlich höher als hierzulande. Was hindert TWT+FB eigentlich, alle Server in die USA zu stellen, das Personal in Deutschland auf genau 0 Personen zu reduzieren und sich einen feuchten Kehricht um HMs Gesetze zu kümmern? Glaubt jemand ernsthaft, die Merkel+Maas würden im Zweifelsfall eine Great-Firewall um Deutschland ziehen wie China? Die schaffen es ja noch nicht mal, eine phyische Landgrenze zu kontrollieren.

  44. Betrachtung von der Seitenlinie aus
    Lieber Don,

    vielen Dank für Ihre messerscharfen Beobachtungen.

    Wir waren und sind ja Leidensgenossen, ich bin ja noch immer dabei und gespannt, wie lange ich es noch aushalte.
    Das größte Problem ist, dass die meisten Vertreter der SPD die Partei in einer Luhmann’schen Selbstbeschreibung als „progressiv“ definieren und damit meinen, programmatisch stets auf der Höhe der Zeit zu sein. In gewisser Weise ist das ein absolutistischer Standpunkt, denn man steht quasi „automatisch“ immer auf der richtigen Seite. Anders sind die von Ihnen aufgezählten Handlungen nicht zu erklären.

    Umso gespannter darf man sein, wie es weiter (nach unten) geht. Als Pfälzer würde ich ja sagen, eine Rosskur wie jene der FDP täte auch der SPD gut, denn dann gibt es keine Karrieristen mehr, sondern nur noch jene, die aus Überzeugung dabei sind – und gar nicht so schlecht regieren. Wir sehen aber nun schmerzlich, wie schnell das Pendel auf Bundesebene auch wieder zurückschlagen kann.

    Insofern: Bleiben Sie an der Seitenlinie, ich stoße später vielleicht dazu. Obwohl ich Sie liebend gerne in unserem Ortsverein aufnehmen würde…gegen alle Kritiker!!!

    • Die SPD braucht einen totalen personellen Neuanfang und eine Neuausrichtig als basisdemokratische Partei. Oder es geht ihr wie den Schwesterparteien in Spanien und Griechenland.

    • Don um 15.03 Uhr
      “ … wie den Schwesterparteien in Spanien und Griechenland.“

      Und Niederlande , Minus 19,13 Prozent, von 38 auf 9 Sitze.

    • It's been a brilliant journey of self-awakening.
      Luhmann?

      Dann aber richtig:

      Die Ausdifferenzierung ergreift die Parteien:

      SPD in DieLINKE/SPD
      CDU in CDU/CSU/AFD
      Grüne in Reaols/Fundis
      AFD in Blau/Höcke
      FDP in Lindner/Kubicki
      DieLinke in Wagenknecht/kipping
      etc.

      Merkt denn keiner, dass die Politiker nicht die Moderne kontrollieren, sondern die Moderne die Politik gerade zerlegt?

    • Man muß schon sehr leidensfähig sein...
      …um immer noch SPD-Mitglied zu sein bzw. erst so spät ausgetreten zu sein. Mich würde da schon lange nichts mehr halten.

      Anderseits, ich kenne auch zwei Leute, die ich eigentlich für integer halte und die immer noch (seit >30 Jahren) bei den Grünen sind, dieser Partei, die jedem denkenden Menschen körperliche Pein bereitet. Den Austausch über politische Themen mit ihnen vermeide ich aber schon seit geraumer Zeit.

    • wie gesagt, in Bayern war es die Opposition zur CSU, deshalb war es ok.

    • OK...
      …ich komme aus NRW. Das ist eine andere Situation. Ich hatte eine Zeitlang beruflich mit rot-grünen Schergen zu tun – und es hat mir nicht gutgetan, auch gesundheitlich. Aber das gibt es ja jetzt seit längerem auch bundesweit. Ekelhafter, korrupter, totalitärer und dummer Haufen, leider haben die überall ihre Finger drin. Anständige Leute schaffen es nie über die kommunale Ebene hinaus bzw. ziehen sich auch da oft nach einiger Zeit zurück. Die anderen bekommen Jobs und Posten, eine Hand wäscht die andere, ein selbsterhaltendes System. Vielleicht wie die CSU, gegen die Sie opponiert haben, nur mit einem Schuß DDR.

    • Opposition zur CSU
      Ja, @ Don, das ging mir auch so. Immerhin wäre die CSU fast mal bei der Zweidrittelmehrheit gelandet.Da, wo das Riedberger Horn verschandelt werden soll, hat man zu 90% die Schwarzen gewählt.

      Ich und auch andere Familienangehörige haben meistens die SPD gewählt, allerdings ist niemand Mitglied geworden.Alles vorbei, Tom Douly, oder so.

  45. Antwort Betrachtung von der Seitenlinie
    Lieber Don,

    da haben Sie vermutlich recht, doch ich sehe weder das Personal noch basisdemokratische Elemente als Allheilmittel.

    Sie werden es als „Speerspitze“ der Feminismus-Kritik sicher kennen: Junge talentierte Frauen (die es zweifelsohne gibt!) kommen in dieser Partei noch immer viel zu häufig in Ämter, weil die grauen Eminenzen dahinter es so wollen und es gemeinsam auskungeln. Da sind vielleicht personelle Neuanfänge, aber vergiftete. Quereinsteiger oder gar Querdenker findet man vergebens.

    Und wie lief das bei Ihnen mit Abstimmung zu Koalitionsvertrag 2013? Ich kenne jedenfalls die Erzählung von vielen, bei denen die Amtsinhaber in zahlreichen Konferenzen nicht müde wurden, die Vorteile des Vertrags zu lobpreisen. Für mich erfüllt das nicht das Kriterium das Basisdemokratie, in dem ich vorurteilsfrei und ergebnisoffen (und zwar ernst gemeint!) in die Debatte gehe.

    • @Koalitionsvertrag
      Das grundsätzliche Problem mit solchen Koalitionsverträgen ist ein anderes. Diese hebeln eine Grundpfeiler der Demokratie aus, die Gewissensentscheidungen der Abgeordneten. Denn im Endeffekt wird da das Stimmverhalten der Abgeordneten für die Legislaturperiode festgelegt. Als nicht-Jurist scheint mir das genauso wie der Fraktionszwang verfassungswidrig. Denn so unterliegt die Regierung nicht mehr der Kontrolle des Parlaments sondern es ist andersherum. Mit all den Folgen, die Don und wir hier beklagen müssen…

  46. Kaum zu fassen, was sich heutzutage so abspielt
    In meinem Umfeld ist keiner bei Twitter und Co. Gut so, denke ich.Was tun sich die Leute da an? Do it again zu sagen in Bezug auf DD ist doch eindeutig Volksverhetzung.Ich hoffe da dann auf das BVG. Wurde der Mann von niemandem angezeigt?

    In diesem Zusammenhang möchte ich jetzt mal von einer Seele erzählen, die es hier auch in Semmelform gibt.Manche/r wird vielleicht schmunzeln, mir ist sie aber symphatischer, als Denunzianten.

    An einem 2. November, also Allerseelen, rief mich eine Frau aus dem Dorf an und fragte, ob ich gesehen hätte, was auf dem Grab meines Mannes läge.Ich fuhr zum Friedhof und fand dort ein ovales, geflochtenes Körbchen, das mit Oliven, einer Seele,Mandarinen und etwas Grün gefüllt war. Ich konnte mir keinen Reim darauf machen und nahm es mit.
    Die Kinder fanden das auch rätselhaft und mein Sohn stelle Recherchen im Netz an.Da fand er dann, dass jemand, der einem anderen Menschen Unrecht getan hat,diesen in dieser Nacht vom 1. auf den 2.November mit solchen Gaben um Verzeihung bitten kann.

    Und jetzt kommt’s: Nur wenn der so schlecht Behandelte sich für seinen Widersacher einsetzt, kann der seine ewige Ruhe erhalten.
    Da hatte also ein tief Gläubiger nach vielen Jahren ein ganz schlechtes Gewissen und bangte um sein Seelenheil…

    • Wurde der Mann denn von niemandem angezeigt
      Nein, denn alle, die das gelesen haben, stellten diese Frage. Nur getan hat es eben keiner.

  47. Ex Zeitleser
    Hm, Don gut geschrieben und dazu schön dokumentiert. Allein mir fehlt der Glaube, als dass man damit viel bewirken kann. Vermutlich wird sich erst etwas ändern, wenn FDP und AFD zusammen über 25% Stimmanteile erhalten. Bis dahin gilt weiter so, als wären die letzten Wahlen ganz passabel gelaufen….(gilt auch für die CDU).
    M.E. braucht sich da doch niemand zu wundern, wenn die Ränder stärker werden.

    • Es müßte wesentlich mehr sein
      Sachsen-Anhalt zeigt, daß notfalls auch die „demokratische Parteien“ rot-grün-schwarz in Koalition regieren. Erst wenn die zusammen keine Mehrheit mehr haben, wird sich in Deutschland etwas ändern.

    • Dem letzten BT-Wahlergebnis fehlte zu Ihrer
      Annahme nur noch 1,7 %

  48. SPD braucht ... Neuausrichtung
    Auch die österreichischen Genossen könnten sich nach der nächsten Wiener Wahl auf einer Diät vorfinden wie seit 1945 nicht mehr…

  49. Die Spezialdemokraten
    …sind der aktuell heißeste Anwärter auf den Darwin-Award, obwohl die Konkurrenz sehr groß ist. Aber mit so bewährtem Führungspersonal wie Herrn Maas, Frau Schwesig, Herrn Gabriel et al braucht man sich keine Sorgen um ihren weiteren Ausbau der Favoritenposition im Rennen um diesen begehrten Preis zu machen ;-)

    • @Blue Angel Zumal dieses dreamteam
      mit dem Spesenritter der Gerechtigkeit massive Verstärkung erhalten hat.

    • keine Sorgen machen? ich glaub ich spinn!
      Wenn die wieder (Gernegroß) koalieren, dann bekommen wir Bürger noch vier Jahre die Maas-imalstrafe. Kann man wissen, ob wir uns am Ende der Legislatur noch die Nase schneuzen dürfen?

  50. Warten darauf
    dass die Verursacher sich zu verantworten haben? Lieber Don, da können Sie ewig warten. Es wird medial als Erfolg gefeiert, dass in diesem Jahr nur 200.000 Versorgungssuchende nach Deutschland geströmt sind, nahezu ausnahmslos junge Männer zwischen 18 und 30 Jahren, natürlich ist in dieser Zahl der Familiennachzug nicht enthalten. 200.000 Minderbeschulte, Analphabeten in großen Anteilen, nie in der Lage oder auch Willens, als Nettosteuerzahler beizutragen, dies sind ungefähr 50% eines männlichen Geburtenjahrgangs. Dazu kommen die ca. 2 Millionen der vergangenen Jahre, die ebenfalls in diese zahlenmäßig schwache Alterskohorte eingewandert sind, bei der bereits vorher auf Grund verheerender Schulergebnisse nur mit 40 % Nettosteuerzahlern gerechnet werden durfte. In 10, maximal 20 Jahren wird der Islam hier bestimmend sein, man wird von allen, die haben, nehmen, um zu verteilen und ruhig zu stellen, so lange, bis nichts mehr da ist. Bis dahin werden jene, denen wir das zu verdanken haben, die Taubers, Altmeiers, Roths, Gabriels, Klebers, Illners und Konsorten sich mit ihren ergaunerten Millionen ins Ausland abgesetzt haben, nach Polen vielleicht, oder nach Ungarn, vielleicht nach Südamerika. Und diese Oomens und seine tausende linksgrünen Denunziantenfreunde werden wir antreffen in den Reihen der Schariapolizei, ihrer Obsession eifrig nachgehend. Lieber Don, ich vergleiche diese Zeit mit 1936, die Menschen damals dürften überwiegend arglos gewesen sein wie heute, sie sind ihrem Tagwerk nachgegangen und haben die kleinen Freuden des Lebens genossen. Fanatische Nazis waren die wenigstens, aber diese bestimmten die Richtung. Die Juden damals hätten sich zu dieser Zeit vielleicht noch retten können, aber sie wollten nicht wahr haben, was doch schon Programm war. Lieber Don, verlassen Sie Deutschland, ich habe wohl deutlich geringere finanzielle Möglichkeiten, aber ich werde nicht abwarten.

    • Die Zukunft
      Wir werden Entwicklungen erleben die wir heute nicht für möglich halten. Der Mensch ist ein biologisches Wesen. Territorial. Gene spielen eine Rolle. Das Eigene. Das Fremde. Die dumme Politik hat „Es“ aus seinem Schlaf geweckt.

    • Viele Bundesbürger ...
      … müssten derzeit tagelang auf ihre Post warten, wenn es nicht Kohorten von Rumänen, Serben, Ungarn, Syrern gäbe, die für 11 Euro brutto/Stunde diese Knochenarbeit noch gerne erledigen. Arbeitslose deutsche Männer wollen sich das nicht mehr antun (deutsche Frauen dagegen bisweilen schon, sie wissen noch nicht, dass sie in zehn Jahren ihren dritten Bandscheibenvorfall haben werden).


    • verlassen Sie Deutschland
      Ach dieses Auswanderungsgejaule hören wir nun schon seit 10 Jahren oder länger. Nur ist es eben so, für jemand Mitte 20 kann sich die Frage schon stellen, wo er sich niederläßt, und es gerade auch arbeitsmäßig ein paar bessere Möglichkeiten geben, aber mit 50 ist es ziemlich bekloppt, zu meinen, man käme anderswo besser weg, außer man zieht zu den Kindern.
      Es ist doch eine Illusion, zu meinen, anderswo in Europa wäre es groß besser, wenn man Migrantenzunahme, Steuern, Sozialsystem/medizinische Versorgung, Lebenshaltungskosten und Umzugskosten (plus „Zurechtfindekosten“, anderswo weiß man nicht so Bescheid mit den Feinheiten, die überfallen einen dann hinterrücks) zusammenrechnet.

    • @Erdenstern, andersrum
      Es ist, wie so oft, eine Folge von Angebot und Nachfrage: Der Massenimport von unqualifizierter Arbeitskräfte sorgt dafür, dass der Arbeitsmarkt in diesem prekären Sektor unter Überangebot leidet und die Entgelte so gedrückt sind, dass die dort Beschäftigten faktisch weit unter Mindestlohn arbeiten.

      Deswegen können es sich DHL und Konsorten auch erlauben, die Innenstädte rücksichtslos zu verstopfen. Zuviel Mitarbeiter, zuwenig Effizienz. Es ginge auch mit der Hälfte der Beschäftigten, wenn die ebenso lästige (Kundensicht) wie redundante (wirtschaftlich und ökologisch) Haustürzustellung mit halbleeren Fahrzeugen durch intelligentere und ressourcenschonendere Konzepte ersetzt werden würde.

      Das ewige Überangebot von Billiglöhnern sorgt konsequent dafür, dass überholte Verfahren nicht aufgegeben werden. Im Grunde zum Schaden aller.

    • @colorcraze
      „aber mit 50 ist es ziemlich bekloppt, zu meinen, man käme anderswo besser weg, außer man zieht zu den Kindern.“

      Richtig mit 50 sollte man andere Fragen stellen als mit 20, aber wenn man sich diese stellt wird man evtl. feststellen, daß es nicht darum geht ob man besser wegkommt, sondern ob man nicht viel schlechter wegkommt wenn man bleibt. Wie es Rüdiger1683 dargestellt hat.

      P.S.: Nach Europa auswandern ist m. E. keine Option.

  51. Verfassungsfeinde
    Abgeordnete, die ein verfassungsfeindliches Gesetz durchbringen und Verfassungsbrüche durch die Regierung nicht stoppen, sind Verfassungsfeinde, mögen sie auch demokratisch gewählt sein. Wenn man nachzählt, wie viele für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gestimmt haben, weiß man auch, wie viele Verfassungfeinde im Bundestag sitzen.

    Das Zensurgesetz und die Löschaktivitäten auf Facebook und Twitter werden aber letztlich wirkungslos sein, weil sich auf Dauer niemand der Realität entziehen kann. Das mußte schon die DDR erfahren.

    Die Zensoren scheinen nicht zu wissen, dass Kommentare auch die Funktion eines Überdruckventils haben. Verhindert man sie, wird der Druck im Kessel umso schneller steigen, und die Explosion wird beschleunigt.

    Ich bin an sich ein ruhiger und friedlicher Mensch, aber inzwischen sehne ich die Explosion herbei. Je länger es noch dauert, um so schlimmer wird die Situation.

    Beinahe alles scheint mir besser als das allmähliche Verfaulen unseres Landes bei lebendigem Leib, das man vielerorts beobachten kann. Stichworte: Abbau demokratischer Grundrechte wie der Meinungsfreiheit und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, Schulen, innere Sicherheit, Unterwanderung und Schwächung von Armee und Polizei, Vorgehen gegen die Wirtschaft (Energiewirtschaft, Autohersteller), Energiewende, Kriminalität, Antifa, ungesteuerte Einwanderung, allmähliche Machtübernahme durch den Islam, wachsender Deutschen- und Judenhass … kann fortgesetzt werden.

    • Ich frage mich, was macht der Verfassungsschutz?
      … hier stand eine Menge … ich habe es geschreddert. So fühle ich mich wohler. Und bereite mich innerlich auf das Jahr 2018 vor. Da gilt das grausig-schöne Gesetz dann jur- oder faschistisch. Das wird wohl fast alle mit in seine Tiefen reißen. Denn wer es jetzt stützt, wird irgendwann nicht mehr die Macht darüber haben. Und die anderen, sie werden es zuerst nutzen wollen, bevor sie es dann – vielleicht – wirklich abschaffen – wollen. Das BVG ist wohl bis zu einer der vielen zahnlosen Entscheidungen (siehe OMT https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-034.html) genügend von der Exekutive der Ideologen unterwandert. Doch denke ich, das NDG wird die Macher, die Opfer, die Lügner, die Aufdecker, die Linken, die Rechten in den Abgrund reißen, den öffentlichen Diskurs nach dem Ausland verlagern, so lange, bis es keine Linken mehr gibt, weil die die Rechten rechts überholt haben und dann kommt die Französische Revolution vielleicht wieder ins Gedächtnis, diese Kinderfresser.

      Bin ich froh, noch gibt es „andere“ Staaten, und noch sind die Grenzen für mich offen, hin in andere Staaten. Wir dürfen uns vorbereiten, Flüchtling zu sein, aber wir sollten wissen, uns wird niemand willkommen heißen, außer wir bringen Leistung zum Wohle eines Gastlandes.

    • if u cant beat em, join em
      Ich bin mal gespannt, was ich auf Arbeit zu hören bekomme, wenn ich in Kaftan und Fez komme und nach einem Gebetsraum schreie. – Und natürlich ranze ich alle Kollegen als Ungläubige an und ignoriere alle Kolleginnen.

  52. Titel eingeben
    In meinen jungen Jahren habe ich meinen Opa mal gefragt, wie das alles so hatte kommen können, mit den Nazis. Er tat sich schwer damit und meinte, das könne man kaum verstehen, wenn man es nicht selbst erlebt hat. Dass sich da etwas Übles entwickelt und keiner kann es aufhalten. Heute verstehe ich,wie er das gemeint hat. Hätte ich nie gedacht, dass uns sowas heute noch passieren kann, nur diesmal von links.
    Trotzdem besteht noch Hoffnung, gerade heute, dass z.B. Indymedia – ihr spezieller Freund, lieber Don – endlich abgeschaltet wird. Die haben jetzt endgültig überzogen, das wird man ihnen nicht mehr durchgehen lassen. Bin mal gespant, wie Maas reagiert.
    Und Österreich lässt auch hoffen, dass wenigstens irgendwo mal Vernunft einzieht.

    • In der Tat
      haben auch mir die letzten 2 Jahre bestens zu verstehen gegeben, wie totalitäre System funktionieren. Die persönlichen Folgen sind natürlich nicht so schlimm wie unter Hitler oder Stalin, aber die Methodik ist dieselbe. Die Regierung beschließt etwas, die Massenmedien springen in den Hurra-Modus, kritische Stimmen werden in irgendeine abseitige, in diesem Fall die rechte, Ecke gestellt und zu Volksfeinden erklärt. Diskussion findet nicht oder nur noch im privaten statt.

      Gleichzeitig bei den Mächtigen massive Verdrängung des angerichteten Unheils, Umdeutung ins vermeintlich Postive, so von wegen Rentenzahler und so. Neusprech allenthalben (Männergruppen, schon länger hier Lebende, demokratische Kräfte, etc…), die Liste der Unwörter hat sich seit 2015 beliebig erweitert. Großspurige Kampagnen derer, die sich auf der richtigen Seite glauben (Gerald Hensel und Co).

      Dazu kommt offene Hetzjagd auf andere, wie hier z.B.

      ht tps://www.michael-klonovsky.de/images/Plakat.jpg

      vielleicht haben Sie das widerliche Plakat (nun verfremdet) bei Herrn Klonovsky gesehen. Es hängt übrigens im Original ganz ungeniert im Schaufenster des Antifa-Büros in der Dresdner Neustadt.

      In 30-40 Jahren werden die Nachgeborenen auf diese Zeit zurückschauen und genau wie wir seinerzeit die Großeltern fragen, wie es soweit kommen konnte.

    • Da häte ich auch noch schöne Beispiele aus dem Netz.

    • @cassandra
      Nee meine Liebe, der bringt denen Wasser.

    • gewöhnlich gut informierte Kreise wollen wissen,
      dass MAAS-Männlein das Große Verdienstkreuz (mit Hammer und Sichel?) an Indymedia verleihen will, sobald er neu inthronisiert wurde.

  53. Die SPD findet halt ihre Wurzeln nicht mehr
    Im Grunde ist die Partei mit ihren führenden Köpfen seit Schröder auf dem direkten Weg in ihren Untergang. Und das ist auch gut so. Aber auch Die Linke wird diesen Weg weiter beschreiten, sollten dort die Wirrköpfe die Oberhand gewinnen. Damit wäre die politische Linke dann in Deutschland quasi bedeutungslos.

    Der Befreiungsschlag der SPD durch die Absage an eine Fortsetzung der „großen Koalition“ scheint weitestgehend beendet. Und irgendwie wird es der Seeheimer Kreis schon schaffen, die Jusos zum Einlenken zu bewegen. Windelweiche Kompromisse werden schon dafür sorgen. Und wenn sich dann in ein bis zwei Jahren zeigt, wohin die Reise tatsächlich geht, dann kann man die Koalition der Restvolksparteien ja immer noch platzen lassen. Als Wähler bleibt dann nicht mehr wirklich viel Auswahl, eigentlich gibt es dann nur noch eine Alternative, die angeblich ja niemand wirklich will, auch wenn die Zahlen dagegen sprechen.

    SPD und Linke bei Beibehaltung des Kurses mehr oder weniger bedeutungslos, CDU/CSU mit weiteren Verlusten, Grüne und FDP bedeutungslos, AfD mit deutlichen Zuwächsen. Die nächste Regierungsbildung schwarz/blau/braun.

    Denn etwas sollte sonnenklar sein, die aktuellen politischen Entscheidungen und die von einer neuen GroKo zu erwartenden Entscheidungen werden die Bürger nicht erfreuen. Paralleljustiz, Zuwanderung, Sozialabbau, Dieselgate u.v.m. sind stete Tropfen, die den Stein höhlen. Und es dauert nicht mehr lange, bis der Stein kein Stein mehr ist, bis er bricht. Die Zeiten, in denen man mit wirkungslosen Reformen die Bürger ruhig stellen konnte, neigen sich unaufhaltsam ihrem Ende entgegen, können die ständig wachsenden Probleme nicht mehr übertünchen. Da mag der Propagandafunk noch so sehr filtern, das politische Geschwätz noch so überzeugend scheinen, die Realität wird für immer mehr Bürger sichtbar und fühlbar, zeiht die Protagonisten der Lüge.

  54. OT: Dieses schicke Grau der Texte bei der Eingabe
    ist meinen Augen nicht wirklich zuträglich. Ob sich das wohl ändern läßt?

  55. Der moderne Don ... äh... Mann
    Ich habe gerade das Manufactum-Interview gelesen. Da sagt der Chef der es noch gebenden guten Dinge:
    „Die Re-Emanzipation des Mannes ist ein grundsätzliches Thema. Männer schaffen sich wieder eigene Räume. … Ich glaube, die Autarkie des Mannes kommt gerade zurück. Grillen ist ein ganz großes Thema bei uns, aber auch ein Waterrower, ein Ergometer aus Holz, also ein Fitnessgerät mit ästhetischer Komponente, funktioniert sehr gut. “
    .
    Waterrower ist sicher kein Ergometer, aber das muss der Verkäufer nicht wissen. Meine Frage: haben Sie auch schon einen? Oder nur Rennräder?

  56. mit Schaum vor dem Mund
    In NRW gab es ja neulich den Angriff von Nazihorden auf den Altenaer Bürgermeister.
    Heute lief passend dazu eine vom WDR durchgeführte Befragung von Politikern aus dem kommunalen Bereich.
    Jedes Lokalzeitstudio war aufgerufen am grossen Aktionstag mitzumachen.
    Man berichtete von Hassmails, üblen Beschimpfungen und Drohungen.
    Nebenbei kam man auch dazu, dass das nicht nur den Bürgermeistern und Stadträten passierte, nein man Staune, auch den Mitarbeitern von Sozialämtern und Fahrern von Stadtwerkebussen.

    Achtung es wird deftig:
    Überall lag Elefantenscheisse herum, man konnte sich aber nicht erklären wo her sie kommt.

    Das diese Aktion am Jahrestag des Amri – Massakers stattfand war sicher rein zufällig und sollte nicht ablenken.

    Die Überraschung des Tages war ein O-Ton eines AFD Mitgliedes, das sich über zerstochene Reifen beklagen durfte, aber natürlich nur Regional im Bereich Dortmund.

    • Die Nazihorden von Athena
      Diesen Bericht über die Hintergünde des angeblich rechtsradikal fremdenfeindlich motivierten Attentates auf den Altenaer Bürgermeister Andreas Holstein scheint komplett an Ihnen vorbeigegangen zu sein:

      Zitat:
      „Aus dem Rechtsradikalen wurde plötzlich ein angetrunkener Arbeitsloser. Das politische Motiv stellte sich als Wutanfall heraus. Und der Wutanfall rührte aus der puren Verzweiflung eines Bürgers, der seine Rechnungen nicht mehr bezahlen konnte. Der Mann stand vor dem Ruin. Die Gemeinde hat ihn wegen ausstehender Gebühren in den Bankrott getrieben, während die Flüchtlinge im Ort kostenfrei und gut versorgt bei Aldi ihre Zigaretten kaufen und im Handyshop ihre Prepayed-Kärtchen auffüllen lassen können.

      Noch spannender wird es, wenn man nach dem Grund des lebensgefährlichen Übergriffes forscht. Der Mann, ein Sozialhilfeempfänger, stand kurz vor der Zwangsvollstreckung seines kleinen Häuschens und man hatte dem armen Schwein bereits das Wasser abgestellt. Er war so erbost darüber, dass Holstein, ‚Zitat‘, „diesen Flüchtlingen alles in den Arsch schiebt“ und er nicht einmal Wasser hätte, um zu trinken.

      Ein Blick in die Werbebroschüre des Wasserwirtschaftsamtes klärt auf. Geschäftsführer: Bürgermeister Dr. Andreas Holstein“. Zitat Ende

      Den offiziellen Narrativ von den Nazihorden nennt man wohl „Alternative Facts“

    • Das Erbe des Altenaer Bürgermeisters
      Altena war im Mittelalter eine überregionale Hochburg der Macht, so wie manch andere heute völlig abseitige Stadt einst internationale Handelsbedeutung hatte. Die Burg zeugt noch heute davon. Im 20 Jh. war Altena wie auch das restliche märkische Sauerland eine Hochburg von technologisch hochstehender, mittelständischer Industries. Der Rest eben jenes Sauerlands ist das auch heute noch, und auch Altena hat gute Firmen zu bieten. Trotzallem hat es der gegenwärtige Bürgermeister geschafft, Infrastruktur und Stadt grob vor die Wand zu fahren. Gerade die Kombination von geschleifftem ÖPNV und Krankenhaus ist für die Bevölkerung sehr misslich, wie ich aus dem privaten weiß.
      Wozu das lange Gerede? Weil alles, was man unter den sensationsheischenden Überschriften zum erwähnten Überfall findet, darauf hindeutet, dass der Bürgermeister von einem Gescheiterten angegriffen wurde, dessen Beweggründe nur sekundär in der exzessiven Flüchtlingspoltik zu suchen gewesen seien. Indes, der Presserummel zieht einen politisch-kulturellen Schicksalskampf auf.

    • war mir bewusst
      @Thomas Marx
      Die Hintergründe waren mir schon bewusst, allein durch simples „googeln“, was vielleicht der WDR hätte tun können, wenn man gewollt hätte.
      Man hoffte wohl auf eine „Reker“ Fall, den man gegen den politischen Feind hätte aufblasen können.
      Trotzdem vielen Dank für die gute Zusammenfassung!

      Zitat:
      „Indes, der Presserummel zieht einen politisch-kulturellen Schicksalskampf auf.“

      Ja, der WDR berichtete schon sehr speziell… ;)

    • Bä(tschi), da muss man doch alle Meetoos herbeirufen.
      Der verhaut seine Frau! Nur, weil er seine Tabletten nicht eingenommen hat.! Pfui Spinne!

    • Ihre Quelle belegt Ihre (naheliegende) Ferndiagnose nur für anno 2007
      Er sollte trotzdem nicht dagegen klagen, denn so bleibt ihm wenigstens eine Ausflucht für später. Wie, später? Na, wenn es um die Aburteilung der Überbleibsel des Merkel-Gabriel-Regimes gehen wird. Mit Hartz 4 für die Kategorie Elektrowagenhinterbänkler und etwas Fastenzeit für Gabriel und Merkels Goldkapaune dürfte da kaum der Rechtsfrieden wiederhergestellt sein.

  57. nu' waas heed i daa
    http://www.sueddeutsche.de/bayern/kratzers-wortschatz-wenn-viel-kraft-auf-wenig-hirn-stoesst-1.3518221

    wei oiwäui so vü gschmimpft wiad af d Bbrandlhausna.

    Awa fia den kloan schoaß (mit sein‘ NDG) laaßt si daa nu waas findn, daaß a si ned gaunz so leicht duad.

    a Krampfhenna hoid
    brunzdumm oda brunzkachelbleed
    a Pantscherl (Panscherl)
    zeckfoast
    a Schmarrnküwö
    a Gwiax is‘ mit den Gwax
    grad aggratt
    dea soit si brausn
    mit sein Bofel, Bofe, Pofel, Bofel, Pafel und Bafel

    daa wiad jaa glei amaai waas passn…

  58. Das NetzDG gehört abgeschafft
    soweit ist es klar… Was mich bei den scheinheiligen Liberalen wirklich ärgert ist, dass sie mit Gratis-Mut einen Antrag eingebracht haben, der deutlich hat erkennen lassen, dass es ihnen nicht ernst ist.

    Anstatt sich mit Linke und AfD zu organisieren wird auf Abgrenzung geachtet. Und die Meinungsfreiheit kommt unter die Räder.

    Schreiben Sie noch etwas über die Gedanken-Zensur-Empfehlungen vom Projekt „Respect Words: Ethical Journalism Against Hate Speech“, bester Hausherr? Es gibt da eine Schöne Broschüre namens „Reporting on Migration and Minorities: Approach and Guidelines“

    Pure Orwell:
    Frieden ist Krieg
    Einheitsmeinung ist Diversity
    Unwissenheit ist Macht
    Zwangsheirat ist Selbstbestimmung
    Genitalverstümmelung ist Unversehrtheit
    Steuererhöhung ist Abbau von Privilegien

  59. Titel eingeben
    Warum fehlt eigentlich das Zitat von Tankred Schipanski (Direktmandat im Wahlkreis Gotha für die CDU): „Was für eine Debatte zum #Netzwerkdurchsetzungsgesetz. #AfD, #Linke u #FDP plötzlich auf einer Wellenlänge im #Bundestag. Das zeigt: das Gesetz kann nur richtig sein!“

    Das NetzDG wurde bei einer CDU/CSU Mehrheit im Bundestag unter einer CDU Bundeskanzlerin mit Richtlinienkompetenz verabschiedet

    – Ihre Personalfixierung auf Maas + SPD (typisch für enttäuschte Deutsche) verschleiert doch nur, wer sonst noch alles ein Interesse an dieser Form von Zensur hat.

    • Irrig
      @bluebeardy,
      von CDU/CSU erwartete man sich nichts anderes als repressive Gesetze.

      Aber es gab tatsächlich wohl noch Wähler, die 2013 die SPD immer noch für so etwas wie eine liberale Bürgerrechtspartei hielten.
      Und weil sie ihren Irrtum erst 2015-2017 erkannten und nicht schon 1998, sind sie nun besonders enttäuscht!


    • Don Ferrando
      Der echte alte oder neue nachgemachte?

    • echt?
      @colorcraze,
      JA, der originale.
      Aber eigentlich kann die Frage nur der Hausherr beantworten, der die IP vergleichen kann!

    • Stimmt.

    • IP oder nicht IP, das ist die Frage
      Entgegen landläufiger Behauptungen erkennt eine IP-Adresse nur, welcher Computer am Internet hängt (wenn es sich um ein Netzwerk handelt, das über einen Router mit dem Internet verbunden ist, der im Stealth Mode ist oder NAT macht (Network Address Translation), dann geht diese Identifizoierungsmöglichkeit nur bis zum Router. Von aussen sieht das so aus, wie ein einziger Computer). Über IP Adressen lässt sich NICHT feststellen, wer in die Tasten haut.

  60. Danke, lieber Don, aber soo neu ist das leider nicht
    Maas ist einer derjenigen, die die heutige „SPD“ für mich als einst aktiven Unterstützer der alten SPD (bis Brandt) unwählbar machen. Und das nicht erst seit dem NetzDG, wobei dieses wirklich dem Faß den Boden ausschlägt.

    Danke, Don, dass Sie mit Ihrem Beitrag eine hoffentlich große Leserschaft auf das NetzDG und vor allem auf die wohl eintretenden Folgen für unsere Demokratie hinweisen. Ich hoffe wirklich, Sie bewirken damit auch etwas – und wenn es anfangs nur ein Raunen im Blätterwald wäre.

    Aber soo neu ist das „neue“ NetzDG nun leider auch wieder nicht.

    „Die“ Medienunternehmen (also: einige, leider wohl die meisten) haben das NetzDG ja in der Vergangenheit schon unter dem Rubrum „Hausrecht“ angewandt/ausgeübt und missliebige Kommentatoren – gerade auch aufgrund von „Meldungen“ dubioser „Melder“ (in der DDR nannte man diese Gattung wohl „IM“) – gesperrt. Das alles erinnert mich fatal an den Großen Bruder, neudeutsch auch „big brother“ genannt.

    Vorausgesagte Apokalypse „1984“ – mit einer Generation Verspätung.

    Und was das Löschen und Sperren durch „Hausrecht“ betrifft – Beispiel gefällig?
    Hier ist eines (von Ende August 2015):

    Zitat

    Wenn alles so weiter läuft, wie es läuft, dann werden immer mehr (völlig rational denkende!) Migrationswillige ins Land der Willkommenskultur einwandern wollen.

    Zumindest so lange, wie sie die Hoffnung haben, dass es ihnen da unterm Strich besser geht als in ihrer Heimat.

    Damit dürfte – ohne politisches Handeln – ein Ende der neuen „Völkerwanderung“ eigentlich erst zu erwarten sein, wenn es kein Wohlstandgefälle mehr gibt. Oder mit anderen Worten: Wenn es allen im „Willkommensland“ so geht, wie den Menschen in den Ländern, aus denen die Migranten stammen.

    Zitatende

    Nachdem das „politisches Handeln“ sich klammheimlich geändert hat, warte ich vergeblich auf eine Entschuldigung der „Hausherren“ für die Aussperrung.

    Aber statt dessen erhalte ich weiterhin unbestellte Werbemails – der ZEIT …
    Für den Müll.

  61. Das neue NetzDG Zensur-Gesetz funktioniert sogar schon in der Niederlände
    denn heute wurde dem Cartoonist Ruben Oppenheimer (arbeitet u.a. für ‚De Volkskrant‘) von Twitter gefragt, einen Cartoon zu löschen, in dem Erdogan beleidigt wird (er zeigt Erdogan, der das Twitter-Bild ‚vögelt‘ und schreibt dabei „Erdogan is not a goatfucker“). ht tps://www.villamedia.nl/artikel/cartoonist-ruben-l.-oppenheimer-moet-tweet-met-sportprent-van-erdogan-verwi
    Das Ergebnis lässt sich raten. Der Tweet wurde schon mehrfach verbreiten. Wieso denken die Leute immer wieder, man könnte so etwas verbieten?


    • Wieso denken die Leute immer wieder, man könnte so etwas verbieten?
      Kann man, zumindest in „den Medien“, wenn man „Medien“ weit genug faßt. Mundpropaganda, Stammtisch – das ist dann Vereinzelung und insofern nicht sehr erheblich.

  62. Ach Heiko
    Heiko Maas ist mit der Hauptgrund, warum man im Moment weder CDU noch SPD ernsthaft wählen kann. NetzDG, Vorratsdatenspeicherung, QuellenTKÜ, BND Gesetz, und sie glauben noch, etwas FÜR Deutschland getan zu haben!

    • Ach Martin – Ach Malu – Ach Natascha – Ach Thorsten – Ach Olaf – Ach Manuela ...
      … Ach Ralf – Ach Hubertus – Ach Aydan – Ach Katharina …

      So viele Namen, so viele Seufzer.

      Deshalb will der Martin auch möglichst rasch die Vereinigten Staaten von Europa ausrufen, in der Hoffnung, dort den seufzenden und lästigen Wähler zu entkommen, die ihn und seine Genossen so beharrlich missverstehen und mit schlechten Ergebnissen piesacken.
      O-Ton Schulz: „Die Regierungsbildung in Wien ist keine rein innenpolitische Angelegenheit“. Aha – und die in Berlin?

      Wozu braucht man eigentlich Wähler, wenn die SPD das Etikett „demokratisch“ ohnehin im Namen führt?

    • Ach Sawsan!
      Für mich ganz vorne mit dabei

  63. I just love you
    Hier in Amerika sind wir mal wieder einen Schritt weiter und verbieten den Gebrauch gewisser Worte. Dazu fehlen mir die Worte, aber zum Glück gibt’s dich. Nochmal Danke.

  64. Titel eingeben
    All die noch selbst Denkenden sollten weder bei Facebook noch bei Twitter mitmachen.
    Wer immer noch dabei ist: kündigen, aussteigen. (wie beim TV-Konsum).
    Man muss nicht alles und jedes mitmachen, nur weil „alle“ mitmachen.
    .
    Ich war von Anfang an nicht dabei und: ja, das geht prima, mir geht’s gut.

    • Naja, ich habe halt vor allem diese Blogs hier.

    • @kdm
      Da haben Sie recht!

      Mitläufertum war schon immer einer der Hauptauslöser der größten menschlichen Tragödien.

      Man sollte wie ein Epikureer leben: Im Verborgenen.

  65. Beverfoerde auf Facebook gesperrt
    Jetzt hat es auch Hedwig von Beverfoerde erwischt, weil sie sich erlaubte zu sagen, daß es nur zwei Geschlechter ihrer Meinung nach gibt. So was geht ja gar nicht, auch noch alte Ansichten posten. Dank der Maasvollen Inquisition, wird der Mainstream kritiklos gestärkt. Meinungsfreiheit und Mündiger Bürger waren einmal. Das passiert jetzt zum 3. mal in Deutschland!
    https://facebook-sperre.steinhoefel.de/hedwig-von-beverfoerde-14-12-2017/

  66. kurzes politisches Gedächtnis
    Lieber Don Alphonso

    ein notwendiger, aber auch deprimierender Text, den Sie hier vorsetzen! Ich hatte bereits vergessen, wie die damalige Position der SPD war.

    Mittlerweile entdeckt der gute Gabriel im damaligen Pack verlorene Wählerstimmen:

    https://www.cicero.de/innenpolitik/spd-gabriel-abgehaengte-rechtspopulismus-sozialdemokratie

    Beachtenswert der dürre Satz zur Datensicherheit in der Mitte des Textes. Datensicherheit ist bäh, weil Terrorismusbekämpfung wichtiger ist. Schön, dass jede Zeit das passende Argument zum Gewollten liefert!

    So bald werden wir das Denunzierungsgesetz nicht los, es ist zu praktisch.

    herzliche vorweihnachtliche Grüße sendet

    Hessin


    • So bald werden wir das Denunzierungsgesetz nicht los, es ist zu praktisch.
      Jo. Seh ich auch so.

    • Schöne Grüsse zurück. Das Pack haben viele nicht vergessen.

    • Mal ehrlich, damit geht es mir mit dem Veggieday,
      ohne mich für diese Parteien zu begeistern, ich staune nur.1.) Der Tag war nur ein Vorschlag, kein Befehl.2.) Damals habe ich die Nachrichten gesehen. Es wurde eine zukünftige Unterkunft angsteckt und Gabriel nannte die Brandstifter Pack,sonst niemanden.

      Für mich ist interessant, was die Medien da unwidersprochen im Allgemeinen so treiben.Es wird nicht differenziert, wenn es ihnen in den Kram passt.Wenn das dauernd so gemacht wird, brauche ich sie nicht mehr. So einfach.

    • Die Leute trauen den Grünen nun mal zu, dass aus Empfehlung ein Verbot wird.

      UUnd Pack fügte sich nahtlos in viele andere SPD-Aussagen über Abweichler ein.

    • Mir raunte letztens jemand zu, das sei alles kein Grund, sich wie die Sachsen zu benehmen.

      Ich hatte kurz das Gefühl, ich hätte etwas in den Nachrichten verpasst, bis ich darauf kam, daß es sich wohl ums Wahlergebnis oder die Pack-Episode gehandelt haben dürfte.

      Will sagen: Die Grünen haben es auch nicht vergessen, und jetzt kam ja auch noch die Geschichte mit den Sitzbezügen, da ist das alles wieder frisch.

    • @Philomena
      Um der Wahrheit die Ehre zu geben:

      1. Der Veggietag war ein Vorschlag, ein diesbezügliches Gesetz oder gesetzesähnliche Bestimmungen zu erlassen. Dass eine Partei niemandem Befehle zu erteilen hat (ausser ihren Mitgliedern) weiss jedes Kind. Damit wird der „Vorschlag“ zur Gefahr.

      2. Brandstifter jeglicher Art sind Verbrecher. Hätte Siggi sie als „Pack“ bezeichnet, hätte er ihnen zuviel der Ehre angetan.
      Als Pack hat er die bezeichnet, die die böse Frau aus Berlin bei ihrem Besuch in der Ex-DDR ausgebuht haben.
      Das eine ganz besonders erboste Ex-DDR-Bürgerin bei der Gelegenheit zu dschungelcampartiger-RTLII-Rhetorik griff, dafür könne alle anderen nichts, die ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ausübten.
      Die pauschal als „Pack“ zu bezeichnen, ist „Hate Speech“, „verfassungswidrig“, „volksverhetzend“ und „dämlich“ zugleich.
      Aber so ist er eben, unser Siggi. Jetzt hat ihn endlich die Auf-die-Fresse-Nahles abgelöst.

    • OK, @ Herr Marx,
      ich habe das in Zusammenhang mit der Brandstiftung gesehen…Es geht ja auch da um Steuergelder.

      Bei dem Veggieday konnte ich die Aufregung nicht verstehen, ohne Vegetarierin zu sein. Wenn ich das richtig erinnere, ging es da um Kantinen, die so ein Angebot machen sollten.Selbst in guten Kantinen hat man es scheinbar schwer, wenn man nicht täglich Fleisch essen möchte, habe ich mir sagen lassen.Meine Kinder kochen täglich selbst.Bei mir gibt es auch selten Fleisch.

      Ich finde es schon traurig, dass Hund und Katze geradezu vermenschtlich werden, während den Leuten die Quälereien der Nutztiere ziemlich egal sind.Wenn es stimmt, dass bei Aldi und Lidl die Eier 9 Cent kosten, wie ich las…Nicht meine Welt.

  67. Was dem einen sein Panzer ist dem anderen sein Poller
    Die Poller vor den Weihnachtmärkten scheinen mir ehr das bundesdeutsche Äquivalent zu den Panzern, die ein Herr Orban vor den ungarischen Weihnachtsmärkten zur Volksverängstigung aufstellen lässt.

    Wie hieß es heute in einem – scheinbar der Redaktion „durchgerutschten“ – Spiegel Artikel über eine Studie der BAT Stiftung noch so richtig: „Wer über eine formal niedrige Bildung verfügt, zeigt sich in vielen Bereichen des Lebens überdurchschnittlich ängstlich.“ (Zitat: Ulrich Reinhardt, Leiter einer Studie zu Reiseängsten der Deutschen). Die Versuchung daraus Kapitel zu schlagen ist für professionelle Politiker und Öffentlichkeitsarbeiter jeglicher Denomination einfach zu groß.

    Da die Parteien schon seit Jahrzehnten daran arbeiten das Bildungsniveau soweit runter zu fahren, das man endlich wieder besser regieren kann, wird irgendwann die Ernte im großen Stil eingefahren werden – nur vermutlich nicht von denjenigen, die die Saat gesät haben.


    • formal niedrige Bildung
      Ach Gottchen, wer hat denn das heute noch, wo 50% Abitur machen.
      Das ist doch Spökenkiekerei über „die Bauern“ von seiten „der Städter“ à la Mittelalter, völlig überholt.

    • Orbán-Bashing ist auch so einfältig wie Trump-Bashing
      Woher wollen Sie wissen, was Orbáns Motiv ist; möglicherweise beruhigt er sein Volk mit den Panzern: immerhin sind es keine sowjetischen Panzern mehr. Außerdem will er wahrscheinlich im Frühjahr wiedergewählt werden. Na und? Alle wollen das, Merkel, Putin usw. Alles lupenreine, Sie wissen schon, …

    • @colorcraze
      Das ist ja das perfide daran. Man senkt die Standards und schon haben mehr Leute formal höhere Abschlüsse. Halt ohne Substanz…

    • @Linde Fuchs
      Immerhin hat Orban noch genug funktionierendes Material, um es dort auffahren lassen zu können. Bei uns müsste man die Panzer mit nem Tieflader und Kran hinbringen. Und das gilt wahrscheinlich selbst für die Dinger, die noch fahren könnten, da sie nicht schwangerengerecht ausgeführt sind und daher nicht bewegt werden dürfen…
      Merkel-Lego geht da einfacher, da durch Privatwirtschaft zur Verfügung gestellt…

    • Dasmit den Reiseängsten der "Dummen" , Linde Fuchs, kann ich so
      nicht nachvollziehen, wenn ich so die Zahlen für Malle und Antayla sehe.

    • niedrige Bildung
      kann man wohl auch mit formal höherer Bildung haben.

      In einem Bundesland (Stadtstaat) haben wir nicht nur die höchste Quote an Abiturienten sondern auch noch den besten Notendurchschnitt der Abiturszeugnisse.

      Ansonsten gehört zur Ängstlichkeit wohl zumindest etwas Phantasie und Vorstellungskraft, sonst ist nur dumpfes Dämmern und das mutige Nachplappern regierungskonformer Parolen.

    • Schulnoten durch Politik
      wie das geht, hat ja vor einem Jahr der Schulsenator Ties Rabe in Hamburg vorgemacht, als er einfach mal bessere Noten angeordnet hat.
      https://www.abendblatt.de/hamburg/article209239257/Mathe-Arbeit-Hamburgs-Schulsenator-ordnet-bessere-Noten-an.html

  68. Peter und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
    Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird heute agierenden Politikern und Parteien noch einmal quer im Hals stecken bleiben. In Weimar gab es so etwas nicht, weshalb sich die staatstragenden Parteien der WR auch später auf der Seite der Guten wähnen konnten… und wie wird es 2040 sein?

    Der Großvater schüttelte nachdenklich den Kopf und sagte: „Und w-w-w-wenn der Peter den W-w-w-w-w-wolf nun nicht gefangen hätte? W-w-w-w-was dann?“

  69. Paradox
    Warum verstehen die links-globalistischen Willkommenseuphoriker nicht, daß ihr propagiertes Recht auf „globale Bewegungsfreiheit“ auch Konzerne rechtfertigt, die sich in z. B. afrikanische Länder „bewegen“ um an dortigen Bodenschätzen zu „partizipieren“?

    Genau genommen liefern Texte wie dieser (entschärft verlinkte)von der taz doch grade solchen Ausbeutungsformen die perfekte Rechtfertigung:
    ht tp://taz.de/Konferenz-zu-Migrationspolitik/!5468134/

    Und die *** merken noch nicht mal, wie sie von den Konzernherren vorgeschoben und benutzt werden…Wie kann den linken Pseudo-Humanisten noch irgend jemand „Intelligenz“ unterstellen?

    • Diese Leute...
      …nehmen immer nur die Hälfte (wenn es überhaupt mal die Hälfte ist, oft ist es eher ein Aspekt oder eine Wunschprojektion) der Realität wahr, die ihnen in den Kram paßt – den Rest gibt es nicht. Kann man auch z.B. wunderbar an der Lektüre eines Grünenwahlprogramms nachvollziehen. Mit Logik haben die es nicht so – und wenn man es wagt, Argumente zu nennen, die sie nicht widerlegen können, ist die Vernichtung nah, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Intelligenz ist da keine, grundlose Überheblichkeit hingegen schon.

  70. Nahuatl sagte am 18. Dezember 2017 um 12:12 Uhr
    „Abpollern- hat das Zeug zum Unwort des Jahres – auf Jahre hinaus.
    Die christliche Botschaft „Fürchtet Euch nicht!“ auf den Pollern ist der Gipfel der Geschmacklosigkeit“
    .
    Hätte ich in meiner Stadt der Krämerseelen Verantwortung für die Absicherung gegen mehrfachgeheimdienstbekanntenattentateplanermitmehrfachalimentierungundabschiebeverfügung wie diesen Anisamri, so müsste ich mich jetzt vertrauensvoll an unseren Lehrpionierlieutenantpremiereclasse @ Gamskampler wenden.
    Er müsste mich, nun zum Sperrpionier geriert- und nach den entsprechenden Dienstvorschriften greifend, z.B. beraten, ob die hier in Heilbronn im „Bild“ in Bruchstein-Optik ausgeführten Amri-Klötzchen sperrtechnisch Sinn machen wenn sie, wie etwa am Markplatz vor dem Rathaus, so aufgestellt sind, dass Leo II-Fahrschüler nach der ersten Fahrstunde mit ihren Leos bequem nebeneinander, ohne den Dingern ein Eck abzufahren und auch das Kleist´sche Kätchenhaus nicht touschierend, in wenigen Sekunden dem ganzen djingelbellenden Budenzauber ein Ende bereiten könnten. Dergestalt, dass Glühwein, Fremd-und Schonlängerhierblut geradezu in Strömen flössen. Die Leos habe ich gewählt um die Dimensionen klar werden zu lassen.
    .
    Oommmmmmm
    (DdH)


    • Über Leos braucht man sich da keine Gedanken zu machen, die laufen doch eh nicht. Mehr schon über die Folkher Braun bekannten verschiedenen typischen Klein- und v.a. Groß-Lkws, die üblicherweise in Städten unterwegs sind. (Ist ja auch immer eine Frage, sind die noch so ausgelegt, daß sie um die Kurve kommen).
      Aber dieses Jahr war eh nichts spezielles angesagt (anders als letztes), insofern wird wohl nichts passieren.

    • Man hat - und das gilt für alle hier allgemein,
      die weise Voraussicht unserer Obrigkeit nicht ausreichend
      in die eigenen Überlegungen einbezogen. Nämlich, es ist so, diese Poller & Klötze sind nur Schimären, Ablenkung, um kleine Attentäter (<= 5 Todesopfer) fernzuhalten.

      Die wirklich großen Fische mit Berge-Leo, M88, CAT und Liebherr lächeln nur über solche Sperren. Das ist unseren Staatsorganen natürlich bekannt. Diese werden abgewehrt, indem nach Bekanntwerden eines Anschlagplans kurzfristigst ein Diesel-Fahrverbot ausgerufen wird. Da stehen alle Räder still, die Polizei sammelt die Attentäter noch auf dem Anmarsch ein und wirft sie in den Kerker.

      Und das ist beileibe nicht alles an Vorsorge. So wie heute laut Papier-FAZ ein Antisemitismusbeauftragter implementiert werden soll, wird der Antiterrorbeauftragte nicht auf sich warten lassen.

    • Bundespoller, einfarbig, Version "Fest der Liebe"
      Gibt es keinen Ideenwettbewerb, wie man diese 80 cm hohen und 250 kg schweren, für 3,80 Meter hohe, 23 Meter lange und 42 Tonnen schwere LKWs unüberwindbaren High-Tech-Hindernisse nennen könnte?

      Meine Vorschläge:

      1. Obusy vitowikozimugrege (Offizielles Bundeskanzlerisches Symbol für Vielfalt, Toleranz, Willkommenskultur, Zivilcourage und Mut gegen rechte Gewalt)

      2. Toleranzbürzel

      3. Merkelwarze

      4. Ultramoderne Massenvernichtungswaffenabwehreinrichtung

      5. Zivilsationsverteidigungsstehle

      6. Islamistenzurückhaltungsvorrichtung

      7. DDR (Denkmal Der WillkommenskultuR)

      8. Lipose Apanif (Lieber ein Pfosten, der steht, als ein Panzer, der nicht fährt)

      9. Angie-Stöpsel

      10. ANIAK (Allahu Nix Akbah)

      11. Hasi Isebud (Halt, Sie verlassen den islamistischen Sektor der Bundesrepublik Deutschland)

      12. Siehe Überschrift

    • Poller
      @Thomas Marx, 19. Dezember 2017 um 11:42 Uhr

      Bundesprellbock

      Grenzstein

      Angelith

      PLACEBetOn

    • Angelith hat 100 Punkte
      „Angelith“ ist Klasse. Als Gegenpol zum Stasilagmit.

      „Grenzstein“ ist nicht gut. Weil man Grenzen nicht schützen kann, sagt Mutti..Oma…die böse Frau aus Berlin.

    • Thomas Marx ...
      i bi fia A-Stöpsel XXL!

    • Stasilagmit
      :)

      Wie wär’s mit Maasilagmit? (Halbe Punktzahl für das Kleinformat.)

  71. Nur so nebenbei
    „Once a commander can seize, retain, and exploit the initiative within the electromagnetic environment, then control becomes possible.“

    („Sobald ein Kommandeur die Initiative innerhalb der elektromagnetischen Umgebung ergreifen, beibehalten und ausnutzen kann, wird die Steuerung möglich.“)

    Headquarters, Department of the U.S. Army: „Electronic Warfare“

  72. Und es kam noch schlimmer
    Ich habe die Auftritte des neurotischen Rumpelstilzchens nach der Wahl im TV zum Abwehren jeglicher konstruktiver Schritte zu einem handlungsfähigen Staat gesehen und gedacht, dass dies das Erbärmlichste ist, was ich in den letzten 20 Jahren in der deutschen Politik gesehen habe. Ich lehne Twitter, Facebook und andere unsoziale digitale Plattformen ab und wusste deshalb nicht, was bisher und auch durch das NetzDG dort abgeht. Was der Herr Don hier schildert, macht mich einerseits fassungslos, auf der anderen Seite muss man wohl erwarten, dass es so kommt, wenn man sich nicht vehement wehrt. Deshalb vielen Dank für den informativen Artikel!

  73. .
    Die Opposition müsste im Bundestag feststellen,
    dass die Gewaltenteilung
    Exekutive – Legislative – Judikative
    in diesem heimtückischen hegemonialen Streben
    der GroKo ziemlich vermanscht wurde.

    Abstrus ist doch:
    Maas ist noch geschäftsführend unterwegs,
    gleichzeitig
    hat er am Wahlabend über Martin Schulz
    kategorisch
    NEIN zu Merkel gesagt,
    also ist er derzeit
    zugleich Opposition zu sich als alte Regierung…

    Und jetzt schleichen sie wieder hin…
    Was für ein Getue!

    Ich glaube JETZT ist die beste Gelegenheit sich zu wehren.
    Packt es an.

  74. Bei den UN ist man schon weiter vorgedrungen
    Zitat FAZ:

    In dem Textentwurf wurde jegliche einseitige Entscheidung zum Status von Jerusalem als rechtlich wirkungslos bezeichnet. „Jede Entscheidung und Handlung, die vorgibt, den Charakter, Status oder die demographische Zusammensetzung“ von Jerusalem „verändert zu haben, hat keine rechtliche Wirkung, ist null und nichtig und muss widerrufen werden“, hieß es in dem Entwurf.

    -die demographische Zusammensetzung- ist der lustige Teil.
    Die demografische Zusammensetzung ist m.E. davon abhängig
    wie viele Kinder geboren werden und wie viele Menschen sterben.

    Was haben die vor?

    Natürlich wird die Bundesregierung die Hauptstadt von
    Israel auch künftig an der falschen Stelle suchen.

    Ich habe im übrigen den Eindruck das für eine 2 Staatenlösung
    in Israel die gleichen sind die 1987 geglaubt haben das
    eine 2 Staatenlösung für Deutschland das Beste sei.
    ggf sollte man im Netz einmal nach entsprechenden Zitaten suchen
    (vgl auch Aussagen von US Präsidenten zur Hauptstadtfrage)

    Sind solche Überlegen mit dem NetzDG grundsätzlich künftig noch möglich, oder sowieso nur hier.

    Es könnte ja sein das Aussagen die dem außenpolitischen
    Willen der Bundesnegierung widersprechen unzulässig sind.

    PS
    Für Deutschlehrer:
    Heute gibt es keine zusätzlichen Satzzeichen und der Begriff Bundesnegierung ist kein Schreibfehler sondern ein Zitat.
    ich weis aber nicht von wem ich es geklaut habe. Aber dies ist auch
    keine Schrift mit dem Ziel mich befördern zu lassen.


    • Ich habe im übrigen den Eindruck das für eine 2 Staatenlösung
      in Israel die gleichen sind die 1987 geglaubt haben das
      eine 2 Staatenlösung für Deutschland das Beste sei.

      Hmmm, 87 war sehr anders als Ende 89….

    • Ach, machense sich mal keen Kopp, Herr Keller!
      Nur wennse nen Doggder ham, müssense Obacht geben beim Zitieren (Schawan, Guttendorf).

    • carte blanche für Israel
      Man könnte die demographische Zusammensetzung Jerusalems auch verändern, indem man alle Palästinenser ausweist.
      Andersherum wäre die Empörung wahrscheinlich nicht so groß, zumindest nicht auf dem Kirchentag oder im Parlament.

    • Der zahnlose Untiger
      Die UNO argumentiert mit dem Völkerrecht. Nach dem Völkerrecht sind Annexionen übrigens verboten und Deutschland existiert in seinen Grenzen von 1937* – kurz zusammengefasst: das können Sie vergessen.

      *: Willy Brandt verzichtete in den Ostverträgen auf die Absicht, sich diese Gebiete gewaltsam zurückzuholen. Darin steckt aber auch die Erkenntnis, wem sie gehören.

  75. Wissen die stolzen Oberbayern eigentlich,
    dass das Geburtshaus des Magnus Sattler hier in einem Dorf steht?

    http://andechs.de/kirche-amp-kloster/geschichte/19-jh-seelsorge-wirtschaftsgut-sozialengagement/

    • M.S. aus Andechs
      Magnus Sattler: Hat der das Magnum-Eis erfunden, oder den Damensattel?

    • @ Thomas Marx,
      man ist hier, zumindest die Kirchengemeinde, stolz auf ihn, weil er Kloster Andechs zum Wallfahrtsort gemacht und dessen wirtschaftliche Blüte begründet hat. Man muss nur ein klein wenig scrollen und sich nicht am Bart stören.;)

      Ich bekomme immer das Gemeindeblatt, obwohl ich nicht kath.bin. Unser Familiengrab liegt aber neben der Kirche.Im letzten stand etwas über unsere Familie drin, die 1366 in den Büchern erwähnt wird. Unsere Chronik geht bis 1248 zurück. Man war mal adelig. Ein Vorfahre hat den Adel im 19.Jahrhundert aufgegeben und alles gerecht(?) an seine 4 Kinder übertragen

      Das Wappen finden Sie in Siebmachers Wappenbuch und im bayerischen. Staatsarchiv.Ein weltberühmter Mann hatte eine Frau aus dieser Linie, würde ich sagen wer, wüssten Sie, wie ich heiße.Möchte gern anonym bleiben.Das Wappen wurde behalten, wird aber nicht mal auf dem Briefpapier verwendet.

    • @Philomena
      Danke für die Aufklärung. Sehr interessant. Wenn ich aus dem Fenster schaue, schaue ich auf das Haus, wo Ludwig Ganghofer aufgewachsen ist. Ausserdem auf das Ludwig Ganghofer Museum (in einer Dorfkneipe).

  76. die gleichen ... die 1987 geglaubt haben, dass eine 2 Staatenlösung für Deutschland das Beste sei.
    Ich dachte das damals wahrscheinlich nicht, hatte die DDR ja schon besucht…

    Heute hielte ich das für keine schlechte Idee, hauptsächlich weil Birne weder Währungsunionen (mit DDR – Wechselkurs – und Frankreich – Entscheidungsstrukturen und -mechanismen) noch Hauptstadtfrage sinnvoll lösen konnte!

    • 2 Staaten
      Weiss nicht, das hätte uns vielleicht Murks erspart, aber wer weiss, was stattdessen gekommen wäre. Wenn die Panzer nicht fahren, das lässt sich verschmerzen, aber wenn alles nicht funktioniert?

  77. Ich hab da mal ein Problem
    Geschichten über Maas sind lesenswert.
    Bei Wikipedia steht u.a. folgendes:

    Teil I
    Im März 2016 wurde ein erster Entwurf für die von Maas geplante Reform des Mordparagrafen veröffentlicht. Demnach soll eine Absenkung des Strafmaßes auf bis zu fünf Jahre möglich sein, wenn der Täter „aus Verzweiflung“ handelte, um „sich oder einen ihm nahestehenden Menschen aus einer ausweglos erscheinenden Konfliktlage“ zu befreien, durch eine „schwere Beleidigung“ (§ 213) oder „Misshandlung (…) zum Zorn gereizt“ wurde oder von einer „vergleichbar heftigen Gemütsbewegung“ betroffen war. Weiterhin sieht der Entwurf vor, das Mordmerkmal der Heimtücke neu zu definieren und das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe in „besonders verwerfliche Beweggründe“ umzubenennen und zu präzisieren.

    Zum Zorn gereizt…
    Aus Verzweiflung handelnd…
    Vergleichbar heftigen Gemütsbewegung…
    …aus einer ausweglos erscheinenden Konfliktlage“ zu befreien

    Ist das nun explizit für oder gegen islamistisch motivierte Aktivisten
    so geschrieben. Es wirkt so motivierend auf mich.
    So schlimm wird die irdische Strafe schon nicht werden,
    dem Sinn nach. 5 Jahre für einen Mord.

    Teil II
    Nach dem Tod von Tuğçe Albayrak entstand in der Öffentlichkeit eine breite Diskussion über Jugendkriminalität. Die 22-jährige Studentin war von einem Wiederholungstäter niedergeschlagen worden und später an den Folgen ihrer Verletzungen gestorben. Maas sprach sich gegen eine Verschärfung des Jugendstrafrechts aus und forderte mehr Zivilcourage von den Bürgern.

    Die Studentin starb doch gar nicht aufgrund eines
    Mangels an Zivilcourage.
    Aufgrund mangelnder staatlicher Courage blieb
    aber die Haftzeit des Täters relativ kurz wenn ich mich nicht irre.

    Was mache ich falsch?


    • Was mache ich falsch?
      Nichts.
      Es ist gut, daß Sie das rekapitulieren, danke dafür.
      Mir waren diese Verschiebungen so nicht bekannt, aber ich beobachte sie auch nicht extra.
      Tatsache ist wohl, daß die Gefängnisse voll sind, und man Fluktuation möchte.

    • I WANNA WAKE UP!
      Das mit dem Mordparagraphen hatte ich mir lange zeit aufgehoben, für den richtigen Moment, aber da sie jetzt damit herausrücken:

      Es ist halt so, dass man bei 5 Jahren ja schon nach 3 Jahren raus kommt, bei guter Führung.

      3 Jahre für Mord, das wirkt abschreckend, oder?

      Naja, ist ja völlig egal, weil wer hier und heute einen erschlägt oder absticht, der ist ja in der Regel traumatisiert und im Affekt und unter Drogen und etc. und kommt somit gar nicht in die Reichweite eines Mordparagraphen.

      Mir fehlt langsam der Sinn, das alles noch zu kommentieren.
      Weil man Sinnlosigkeit nicht sinnvoll kommentieren kann.

    • sinnvoll
      @Gooodnight, 18. Dezember 2017 um 22:16 Uhr

      „Mir fehlt langsam der Sinn, das alles noch zu kommentieren.
      Weil man Sinnlosigkeit nicht sinnvoll kommentieren kann.“

      Doch, man kann. Sie beweisen es immer wieder neu. Machen Sie es nicht TDV nach. Es gibt Richtiges im Falschen.

    • Es ließe sich sicher begründen, daß Drogenkonsum strafverschärfend statt strafverunmöglichend wirkt, schließlich geht es beim Autofahren auch.

      Die „ich war auf Koks, Heroin, Meth, Haschisch und Crack mit ner Flasche Wodka“-U-Bahn-Treter-Nummer ging da schon ein bisschen weit.

    • Der Joker
      beim Herunterstufen ist die #psychischeAusnahmesituation.

    • Mordsmops
      Der Mordparagraph war doch angeblich ein Nazi-Gesetz, „weil er als einziger Paragraph im deutschen Strafrecht die negativen Eigenschaften eines Täters im Sinne der nationalsozialistischen Rassenideologie beschreibt, nicht die Umstände einer Tat“. Das hat damals Küstenbarbie in einem Radioiterview gesagt, dass ich unfreiwillig im Autoradio mit anhören musste.
      Zuhause angekommen habe ich den Naziparagraphen gleich gegoogelt.
      Zitat: „Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen,
      heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder
      um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken,
      einen Menschen tötet“. Zitat Ende

      Das beschreibt verschiedene Motivationen (Habgier, Mordlust) und Tatumstände (grausam, heimtückisch). Es beschreibt in keinster Weise Eigenschaften eines Menschen. Es sagt nur über „Mord“: wer einen Mord, so wie hier beschrieben, begeht, der ist ein Mörder“.
      Da sind mit Küstenbarbie mal wieder die Antifa-Pferdchen durchgegangen. Sie sollte sich deshalb von FANTA fernhalten. Das haben auch die Nazis erfunden.

  78. Politsche Nazis,
    so verstehe ich Sie, werter Don, haben es also mit schwer, wenn sich die Gesinnungsnazis durchsetzen? Warum sollte ich im Namen der Toleranz nicht einfach ein Nazi sein und bei Twittern Nazisachen machen dürfen? Vor allem, wenn es auf allen Seiten nur noch Nazis gibt? We have some very fine people on both sides!

    Danke für diesen Artikel. Amüsant und erhellend.

  79. I warn you, child... if I lose my temper, you lose your head! Understand?
    Indymedia ist immer noch online und ebenso die „Fahndungsbilder von Polizist_innen“.

    Ein Rechtsstaat der seine Polizisten nicht schützen kann…..oder will…

    Hat fertig.

    Der Don glaubt noch, dass da eine vernünftige Adresse für seine regelkonformen Beiträge ist….während sich die andere Seite schon lange an keine Regeln mehr hält…und deshalb gewinnt.

    Ich könnte eine Parallele ziehen, zu einer Zeit, als einige Wenige auch glaubten, dass die anderen sich an Regel halten würden, die man Zivilisation nannte.

    Egal, alles wird gut. Ganz bestimmt. Es kann ja nicht sein, was nicht sein darf. Gab ja noch nie…..

    • @ Goodnight - ...regelkonformen Beiträge...
      Im Grunde sitzen wir hier da alle im gleichen Boot. Es ist so ähnlich, wie Volker Pispers mal ungefähr sagte: Dann (auf die Frage was man im Schweinesystem gemacht hat) zeigt man die Eintrittskarten fürs Politische Kabarett und sagt: Ich war im Widerstand.
      Hier kann man nur seine imaginären Eintrittskarten dem eigenen Gewissen zeigen.
      Hm. Ich muss mir wohl mal wieder eine FAZ kaufen, auf dass mir Absolution erteilt werde.

    • In fact, I want my pain to be inflicted on others. I want no one to escape.
      die Schmerzen erreichen die Grünen….

      „„Wir erleben hier am Bahnhof Tag für Tag, wie unser Rechtsstaat vorgeführt wird.“

      https://www.w elt.de/politik/deutschland/article171717326/Gruener-Kommunalpolitiker-Wuetende-Anklage-Unser-Rechtsstaat-wird-vorgefuehrt.html

    • @Goodnight
      Werter Mitdiskutant, ich sehe da nicht so schwarz wie Sie.
      Verloren ist hier noch gar nichts, die SPD versucht sich hier mit nem Zickzackkurs aus der Verantwortung und, ja was eigentlich?, wieder an der Regierung zu beteiligen. Für mich sind das letzte Zuckungen einer Partei, die eigentlich gar keine Daseinsberechtigung hat, und die sich nur noch auf langes Bestehen beziehen kann.
      Verloren ist auch noch nicht, man muss auch sehen, dass die Afd in Sachsen stärkste Kraft war bei BTW, und das darüber schon ein MP und die Hälfte der Minister gestürzt wurden.
      Wir sind wahrscheinlich gar nicht so wenige, wie wir denken.

  80. Wieder ein super Beitrag
    Lieber Don, auch von mir ein großes Dankeschön für den gut recherchierten Artikel,
    Die Mails kommen auch wieder bei mir an

    Ich bin sehr froh,dass es diesen Blog gibt, so hab ich das Gefühl mit meiner Meinung nicht allein zu sein und dass ist ein Trost in dieser für mich beängstigenden Zeit ,
    Vor allem wenn ich an meine Kinder denke wird mir ganz flau im Magen,

    Ich wünsche ihnen eine besinnliche Weinachtszeit und machen Sie
    weiter so


    • Vor allem wenn ich an meine Kinder denke wird mir ganz flau im Magen
      Elternteil zu sein ist heutzutage extraschwierig.
      Ich weiß nicht, ob es Sie tröstet, aber vielleicht: vor 3, 4 Generationen war es auch schon besonders schwierig, mit Industrialisierung und Weltkriegen.
      Ich sage mir seit einiger Zeit: am schwierigsten ist immer das Eigene. (Denn die existenziellen grausigen Schwierigkeiten der Großeltern muß man ja nicht selbst durchmachen)

    • Eltern sein
      Ist wirklich schwierig.
      Ich bin nach Recherche mittlerweile bei dem Ergebnis, dass ich zum Auswandern in ein lohnendes Land entweder zu alt (Kanada) oder zu arm bin. Für Reichensteuer ala SPD reicht es allemal, aber nicht für angenehmes Leben im Ausland, für eine schicke grosse Villa in Deutschlands Norden gibt es in Florida kaum ein „Mittelreihenhaus“ älterer Bauart und die Krankenversicherung ist unbezahlbar….und wer will schon nach Wyoming? In Österreich ist Kärnten noch günstig, aber wenn man ehrlich ist: die Probleme sind in der westlichen EU und in GB alle recht ähnlich, eigentlich bleibt nur Nord oder Südamerika oder Australien/Neuseeland.

      Konsequenterweise versuche ich zumindest meine beiden grösseren Kinder zu internationaler Mobilität zu ermuntern…mit mässigem Erfolg. Eltern sein ist nicht einfach.

  81. ich trat nach fast 30 Jahren aus der Partei aus
    Wie argumentiert die deutsche Umwelthilfe
    wenn Endkunden jahrelang betrogen wurden?

    ggf ist wenigstens eine Rückforderung der
    Bestechungsgelder ubs Mitgliedsbeiträge
    möglich wenn die bestellte Dienstleistung
    nicht einmal Ansatzweise erbracht wurde.
    (Die versprochene Leitung ist im Programmheft nachzulesen)

    Es ist m.E. sogar so das sie von ihrem
    Politikdienstleister betrogen worden sind
    und er sie sogar mutwillig geschädigt hat und
    nicht nur von einer grobfahrlässigen Missachtung
    der Zusagen zu sprechen ist.

    vgl auch die angebliche Verachtung von Hatespeach
    und geplante niedrigere Strafen bei Mord aufgrund
    von akutem oder chronischen Zorn oder Hass.
    (siehe Rechtspositionen Maas bei Wikipedia)

    PS
    Die CO2, Feinstaub und NOX Emissionen
    des Sprechblasenherstellers sind m.E. nebensächlich.

  82. I just Love you
    Hier in Amerika simmer mal wieder einen Schritt weiter und verbieten den Gebrauch bestimmter Wörte. Darüber fehlen mir die letztgenannten. Zum Glück hast du mehr als genug davon. Wieder einmal Danke.

    • Versuchen Sie hier mal in Berlin nicht genderneutral in Ämtern zu schreiben, da geht es Ihnen auch nicht besser. Sprachtotalitäre gibt es überall.


    • Es gab wohl auch mal zumindest einen Fall einer darob minderbewerteten Abschlussarbeit…

    • Eher nicht
      Soweit bekannt, gibt es seitens der Trump-Administration Anweisungen an Behörden, bestimmte Begriffe, die als ideologisch aufgeladen (in Bezug auf eine bestimmte Ideologie) gelten, oder zu apodiktisch klingen, zu verzichten. Das ist legitim und legal und es besteht dadurch kein Ge- oder Verbot für die Gesamtgesellschaft, irgendeine Begrifflichkeit zu übernehmen oder zu meiden. Behörden sind überall weisungsabhängig, in jedem Detail.

      Wieder mal Fake News?

  83. Es bleibt die Eigenverantwortung
    Ich hab das immer so aufgefasst, dass die schlechte Politik der SPD und wie sie ihre Wähler behandelt ihr aufgenötigt worden ist. Viele Kinder sind es gewohnt, dass alles geteilt werden muss, kein Schmutz erlaubt ist und dass man kein böses Wort sagen darf. Diese schöne familiäre und schulische Welt wird dann als imperativer Maßstab für Umverteilung, Umweltschutz und das Miteinander herangezogen. „Die Getriebenen“ bietet sich dort an zu sagen (habe das Buch nicht gelesen).
    Und dann wiederum glaube ich Herrn Alphonso, wenn ich ihn so verstehe, dass diese Politik auch aus den namentlich genannten Personen heraus kommt, sie also nicht nur moralisch gejagt werden.
    Da kann man schon differenzieren.
    Letztenendes muss die SPD das selbst verantworten und kann nicht anderen die Schuld an ihrer Lage geben. Daran sollte dieses Blog hin und wieder mal erinnern.

    • Die SPD hätte sich nach dem Ende von Rot-Grün gründlich erneuern müssen. Statt dessen gibt es da eine negative Auslese mit dem Ergebnis, dass die Partei in meiner Arbeiterheimatstatd 2 von 3 wählern verloren hat. Und hinter der AfD liegt. Dass die mit der ideologischen Resterampe jetzt weiter regieren wollen, ist ein Witz.

    • Sozialdemokratismus
      Wie über Kunst und Käse, muss man auch über Gumprecht nicht einer Meinung sein.
      Aber das hier sollte man dazu von ihm lesen.

      https://www.nzz.ch/feuilleton/europa-und-die-usa-schoener-softer-sozialdemokratismus-ld.153310

      Falls es einen näherliegenden Link gegeben hätte, bitte ich um Nachsicht.
      Wenn es ihn gegeben hätte, hätte ich das allerdings gerne in Erfahrung gebracht.

    • @ DA
      Werter DA, das, was die SPD jetzt macht, das KANN nicht funktionieren.
      Erst diese Kehrtwende um 180 Grad, dann keine personelle Erneuerung, Gabriels Kehrwende mit Heimat und Identität.
      Wer für alles steht, der steht für nichts, der Abgang wird noch vergnüglich.
      Und in der SPD will das keiner sehen!

    • Ich kann mir das auch nicht vorstellen. Vor allem, wer sollte der SPD diese Kehrtwende denn noch glauben? und warum?


    • Vor Kurzem unterhielt sich ein ehrlich verzweifelter Juso länger mit mir.
      Wäre das, was er so erzählte, iwie repräsentativ, bliebe der SPD eig nur entweder der Exodus zum Auffinden eines anderen Wahlvolks wg akuter Undankbarkeit des jetzigen und wg grober, unerklärlicher Missachtung wie Geringschätzung der einzigen großen „politischen Idee“ der letzten 150 Jahre, oder aber die Erfindung der Zeitmaschine, um sich in die große Zeit zurückbeamen zu können. Oder Schmollen wg Fiesheit der Wähler. Arme alte Tante.

      (Habe mal einen [einen!] Tag in einem parteiexternen Textzulieferschuppen für die SPD probegearbeitet. Da war schon FAZ-Lesen verdächtig. Brrrr. Sonst vieles erlaubt, denn man war ja für die Guten.)

    • Ja, für die Jusos stehen vier harte Jahre bevor.

    • Mit dieser Resterampe verhält es sich dann genauso wie mit dem Restrisiko
      Das Restrisiko ist das Risiko, das uns den Rest gibt!

    • Man hört immer "erneuern"
      Aber wie und mit was denn? Es gibt keinen Bedarf mehr für Sozialdemokratie. (Von Kaiser-Wilhelm-Zeiten sind wir weit weg). Soziale Wohltaten verteilt auch Merkel gerne zwecks Wählerbestechung. Für Sozialismus pur ist SED2.0 zuständig, Umweltkram wird von allen + den Grünen ohne Ende traktiert.

      Da die SPD von strukturell Wirtschaft weniger als nichts versteht, kann sie bspw. auch nicht erkennen, dass Migration+Immobilienbubble ihre Klientel ins Prekariat treibt und was das für ein großes Thema für sie sein könnte.

      Statt dessen absurde Außenseiter-Themen inkl. Klamotten wie „Kampf gegen rechts“ via private Zensurbeauftragte, oder Kopien von Linksthemen aus SED und Grünen. Die SPD ist schlicht überflüssig. Et voila, der Wähler hat’s erkannt. Geht doch.

  84. OT: Werter Don, sind Sie da ...
    …. beteiligt?:
    .
    https://www.instagram.com/desserted_in_paris/?hl=de

  85. Bemerkenswert ist doch:
    Dass Erdogan-Wähler und Linksextreme am meisten vom NetzDG profitieren, das weiß er, unser Don. Eine Statistik gibt es dazu freilich nicht.

    Aber der rechte Mob von Heidenau, das sind (mal wieder) „Menschen, die sich über die Amris Sorgen machen.“ So kann man’s natürlich auch sehen.

    Das Ding wird von Karlsruhe so oder so kassiert werden, und das zu Recht. Und ich bin ja nun der letzte, dessen Wohlwollen Sie nötig haben, lieber Don, das weiß ich schon. Aber das Wohlwollen derer, die sich nach dem Duktus Ihres doch eigentlich so bitter notwendigen Beitrags mal wieder gestreichelt fühlen dürfen, wollte ich ehrlich gesagt auch nicht haben.

    Die Islamisierung in 10, maximal, 20 Jahren, oder solche Sachen… drunter geht’s halt nicht für die Menschen, die sich bitterlich beklagen, dass man mit ihnen nicht diskutieren will. Und das Attentat auf den Bürgermeister von Altena, ja, ein Frustrierter, den mancher Kommentator hier schon irgendwie verstehen kann.

    Ich wäre der Letzte, der wollte, dass das gelöscht würde, wenn’s denn auf Facebook zu stehen kommt. Aber wenn ich es geschrieben hätte, hätte ich auch Angst dass es passiert.

    • Alle machen es, es steht ja auch im Text. Aber ich habe noch nicht gesehen, dass es mal einen Linksextremisten erwischt hätte. Es gibt einen offenen Mordaufruf gegen mich, der wurde trotz Meldung bei einem Oberen stehen gelassen, dafür fleigen ganz harmlose Leute raus, wenn sie mal über Gender und Islamismus schreiben. Warum, glauben Sie, gibt es keine solche Steinhöfelseite der Linken?


    • Das Ding wird von Karlsruhe so oder so kassiert werden
      Ha, ha, ha.
      Träumen Sie weiter.

    • Timo Fetzer über z.B. Heidenau
      „In Heidenau riefen Demonstranten Parolen gegen die Kanzlerin, gewalttätige Demonstranten verletzten Polizisten – nicht ganz so viele wie bei einer routinemäßigen revolutionären Feier im Hamburger Schanzenviertel….“ („Über Medien“)

    • Ich bin gegen eine private Aneignung von Gewalt, egal von wem.

    • "gegen private Aneignung von Gewalt"
      .
      Ja. Das war mal schön.
      Die Zeiten sind aber vorbei.

    • Alles andere führt in den Abgrund.

    • Abgrund?
      .
      Mag sein.
      Dann müssen die Leute halt im Abgrund leben.

    • Ich bin ein großer Fan des staatlichen Gewaltmonopols
      Die Linken und die Araber und die Afrikaner und von der Leyen aber nicht.

  86. Schön beschrieben, weswegen die SPD keine soziale Gerechtigkeit bringt...
    …unerwähnt ist noch, dass Deutschland für unbegleitete (zu ~50%) minderjährige Flüchtlinge mehr Geld ausgibt als für BaFög, dass sich durch Steuergelder bezahlte Anwälte für Flüchtlinge eine goldene Nase verdienen, dass durch das Reinlassen von +1Mio Menschen und staatlich alimentierten Wohnungen die Mietkostenexplosion gefördert wurde, und dass das Geschwafel von der 21% Lohnungleichheit zwischen Mann und Frau die komplette Inkompetenz der Partei widerspiegelt.

    • Zahlen
      Anscheinend verhält es sich so, dass die herbeigeschwafelten Prozente der Lohnungleichheit die Prozente der Stimmen abbildet.

      Es kann also nur im Interesse der SPD sein….

  87. Titel eingeben
    Wie ja der ein oder andere Forist schon richtig angemerkt hat, ist der Sinn gerade von Twitter, jedenfalls mir, nicht ersichtlich. Wer dieses Forum kritisch nutzt, sollte spätestens jetzt die Notbremse ziehen, und zwar aus drei Gründen: möglichem (politisch motiviertem) Datenmissbrauch, drohender oder bereits praktizierter Zensur und zur freiwilligen Eindämmung der eigenen Geschwätzigkeit. Wer meint, nicht verzichten zu können, muss wissen, dass er sich zum Opfer macht. Und das empört-wehleidige Gejaule über diese Opferrolle geht mir am A… vorbei.

    • social network
      mir waren diese Plattformen schon immer suspekt. Letztes Jahr, als face-book offen sagte, die Daten der WhatsApp-Nutzer zu benutzen, bin ich aus WA ausgetreten und habe das allen Bekannten mitgeteilt. Die Reaktion war Mitleid, Unverständnis und Kopfschütteln. Und wenn ich sehe, was mit den WA-Gruppen alles angerichtet wird (Mobbing, überflüssige Fragen, blöde Antworten, Wirrwarr, ständiges Kommentieren, etc.) bin ich über meinen aus Datenschutz begründeten Austritt erst recht froh.

      Es ist schon ein Witz, daß Facebook mein ganzes Adressbuch auswerten darf, aber der Datenschutz die Strafverfolgung doch verschiedene Behörden massiv behindert.

    • Facebook ist gruslig, Persönliches würde ich bei Twitter auch nicht machen.

  88. Orwell
    „Ich bin ein degenerierter moderner Halbintellektueller, der sterben würde, wenn er nicht jeden Morgen seine Tasse Tee und jeden Freitag seinen ‚New Statesman‘ bekäme.

    Offensichtlich „will“ ich in einem gewissen Sinne gar nicht zu einer einfacheren, härteren, wahrscheinlich landwirtschaftlichen Lebensweise zurückkehren.

    Im gleichen Sinne „will“ ich auch nicht meinen Alkoholkonsum einschränken, meine Schulden zahlen, mir genug Bewegung machen, meiner Frau treu sein usw., usw.

    Aber in einem anderen und mehr permanenten Sinne will ich diese Dinge doch, und vielleicht will ich in demselben Sinne eine Zivilisation, in der der „Fortschritt“ nicht so definiert werden kann, daß er die Welt für kleine dicke Menschen sicher macht.“

    — George Orwell, 1937

    • Morast an Heuchelei
      Den kleinen, dicken Menschen hat schon Nietzsche vorausgesehen, als
      er schrieb: „Und wehe, wenn dieser Schlamm gar noch Geist hat!“
      Das britische Exemplar dieses Typus hieß Winston Churchill, der Mann
      mit dem überbordenden Ego, welcher, genial in der Durchsetzung,
      das Britische Weltreich in die Luft jagte und dessen Reste den Amerikanern
      in die Hände spielte.
      Wer die Techniken des systematischen Heuchelns und Verdrehens studieren
      will, welche diese historische Untat begleiteten und „rechtfertigten“,
      der höre und lese im Medienrauschen jener Zeit.
      Er wird sich an das Propagandagetröte in Merkelistan erinnert fühlen.

    • Britisches Empire
      „Das britische Exemplar dieses Typus hieß Winston Churchill, der Mann
      mit dem überbordenden Ego, welcher, genial in der Durchsetzung,
      das Britische Weltreich in die Luft jagte und dessen Reste den Amerikanern in die Hände spielte.“

      Mir fehlt hier, offen gestanden, die Phantasie, mir einen alternativen Geschichtsverlauf vorzustellen, in dem die Briten nach dem 2-ten Weltkrieg die Rolle der USA als Hegemonialmacht des Westens hätten spielen können.

    • Winston Churchill, der Mann mit dem überbordenden Ego, ...
      … genial in der Durchsetzung, das Britische Weltreich in die Luft jagte und dessen Reste den Amerikanern in die Hände spielte.

      Das (und den) sehe ich durchaus ähnlich und bin immer wieder überrascht welch gute Presse der ständig hat (fast wie heutzutage linke „Akrtivisten“?)

      Der fette Säufer hat in seinem Größenwahn und selbstimaginierten Grundrecht Weltimperialist No. 1 sein zu müssen/dürfen, die USA bitten müssen, seinen Schrottladen gratis zu übernhemen.

      Man liest auch wenig über seinen indischen Genozid aus rassistischen Motiven (wird für gewähnlich als entschuldbarer Kollateralschaden verbucht).

      Es ist auch nicht bekannt, dass er Stalin nach dem Überfall auf Polen den Krieg erklärt hätte…

    • Ohne Churchill, lieber Herr Meergans
      Hätte der Schnauzbart nicht den Respekt gehabt, der ihn davon abhielt, die Invasion immer wieder hinauszuzögern.
      Mit Chamberlain könnten wir uns heute durchaus im 84. Jahr des Dritten Reiches befinden.

    • Aber Herr Dippel
      glauben Sie immer noch die Mär von der „Operation Seelöwe“? Dass man, statt 80% des Britischen Landheeres in Dünkirchen „Hops“ zu nehmen, diese abziehen lässt und sich die Insel auf dem Silbertablett holt, nur um gleich danach eine völlig insuffiziente Airshow mit einer taktischen Luftwaffe abzuziehen, die schon vom Ansatz her für soetwas nicht geeignet ist?
      Mit dem Westfeldzug wurde genau das erreicht, was man vorher auch mit dem Schlieffen-Plan erreichen wollte: einen 2-Fronten-Krieg zu vermeiden.
      Die Engländer spielten in diesen Überlegungen keine Rolle. Denen zeigte man nur, dass sie besser da bleiben, wo man sie hinmanövriert hatte.
      Das war der Fehler. Einen steinernen Flugzeugträger für strategische Luftflotten, die quasi auch eine zweite Front aufmachen konnten, hatte man in den Planungen nicht berücksichtigt.
      Die Mär von der „Operation Seelöwe“ ist britische Kriegspropaganda und dient dazu, zu erklären, was das Britische Expeditionskorps auf dem Festland überhaupt zu suchen hatte. Zusätzlich als Rechtfertigung für eines der größten Verbrechen des letzten Jahrhunderts: die Bombardierung der deutschen Zivilbevölkerung.

    • Nietzsche und Churchill
      Nietzsche wäre mit dem Krieger Churchill, der im Sudan und in Südafrika als Kavallerieoffizier ziemlich tapfer kämpfte und elegant darüber schrieb wohl ziemlich zufrieden gewesen. Robuste Interessenvertretung traf Nietzsches Widerspruch sicher nicht. Was er über Hitler Welteroberung gedacht hätte, steht auf einem anderen Blatt, wenn man weiß, wie hasserfüllt und klarsichtig er über den Antisemitismus seiner Zeit gedacht hat, der noch nicht mordete, sondern nur hechelte.

      In das glückliche Versäumnis, das britische Expeditionskorps bei Dünkirchen zu vernichten, zuviel reinzuinterpretieren, sollte man vermeiden. In jedem Krieg geschehen Fehler. Irgendwie anscheinend dann noch zu glauben, Hitlerdeutschland hätte zwar einen Anspruch gehabt, den Kontinent zu erobern, Großbritannien hätte aber – bitte, bitte – doch auf seiner Insel bleiben und dabei nicht stören sollen, Oh Du perfides Albion, – das ist Realsatire. Es spricht für den Mut der Briten, den Krieg noch fortzuführen, als er beinahe schon verloren war. Ohne diesen Mut sähe die Welt heute weitaus dunkler aus. Anders gesagt: Ein Sieg Deutschlands im ersten Weltkrieg wäre unproblematisch gewesen, ein Sieg Deutschlands im zweiten ein nicht korrigierbares Unglück.

  89. Die Bessermenschen
    Wenn in den heutigen westlichen Demokratien die vom politischen Mainstream abweichenden Äußerungen gelöscht werden können dann ist die Diktatur der selbst ernannten Bessermenschen Realität geworden. Deutschland 2017 ist eine solche Diktaur

  90. Die Kirche trotz Globalisierung im Dorf lassen
    DA: „Es gibt einen offenen Mordaufruf gegen mich, der wurde trotz Meldung bei einem Oberen stehen gelassen, dafür fliegen ganz harmlose Leute raus, wenn sie mal über Gender und Islamismus schreiben.“

    Es ist aber schon ein Unterschied, ob jemand in der FAZ einen vielbeachteten Blog schreibt, oder sich ein charakterlicher Teilzeitnazi bzw. eine feministische Pissnelke in einem Unterschichtenmedium wie Facebook oder Twitter ebenso bösartig wie öffentlich einen abjodelt. Ich meine, das sind auch arme Schweine, die nur einen Versuch haben, und heißt soziales Netzwerk im frisch entstandenen Internet…
    Apropos: Warum sich Merkel einen Herrn Maaß in das Kabinett geholt hat? Weil er sie an den jungen Honecker erinnert, er aber blöderweise einen wesentlich schlechteren Frauengeschmack hat als der Napoleon von der Saar. ;-)

  91. der grosse gruene Eimer
    @ MMW sagt:
    „In 30-40 Jahren werden die Nachgeborenen auf diese Zeit zurückschauen und genau wie wir seinerzeit die Großeltern fragen, wie es soweit kommen konnte.“

    Bedauerlicherweise irren Sie sich. In 30 bis 40 Jahren werden die Nafris bestimmen wo es lang geht und es wird keine Erinnerungen mehr an demokratische und freie Zeiten geben. Die sich erinnern koennten, werden alle verstorben sein. CDs, Computer und aehnliches wird als Werk des Scheitans verboten sein, im Koran ist nichts von diesem Teufelswerk zu lesen. Dafuer werden spezielle Steinigungsorte bestimmt.

    Und Denkmaeler werden aufgestellt sein, eine Burkaverhuellte „Angela Merkel“, verehrt als Goettin der Isis, sowie die Statue eines baertigen „Heiko Maas, Zuchtmeister und Vorkaempfer der Regeln der Charia“.

    Danke lieber Herrgott dass ich in einem alter bin, in dem ich noch von unseren freien Zeiten schwaermen kann, damals, weisst du noch Herrgott, ich sage nur: Rock n Roll und ich sage: Woodstock, und: freie Liebe; oder auch Carlos Santana oder Living Theatre oder auch Beatles und Stones. Na ja, ich geb zu, lange wars nicht, aber es trug den Geruch von Freiheit in sich, von der ich (und andere) heute noch zehren darf).

    Lieber Gott, gebe zu, du hast dich verplant, also bring schon den ganz grossen Eimer Wasser und dann fangen nochmal ganz von vorn an.

    Ausnahmsweise, Scott MacKenzie, San Franzisco
    https://www.youtube.com/watch?v=7I0vkKy504U

    Gott was waren wir fuer Arschloecher, wir haben wirklich an die Freiheit und Liebe geglaubt. Wir haben es wirklich geglaubt!!
    Die Linke ist damals noch auf die Strasse um fuer die freie Liebe zu kaempfen. Heute kaempfen sie fuer die Unterdrueckung und Gewalt und einen neuen Faschismus.
    Komme einer mal mit diesem Widerspruch noch klar.

    „This is the end“, The Doors.

    Aber wir hatten nur die Wahl zu glauben oder uns die Kugel zu geben.
    Die Anderen, die Linksfaschisten, die sind in die Politik. Und jetzt habt ihr den Scheiss.

    Und sollte sich hier noch jemand erinnern, Freiheit, freie Liebe, Protest und so, der soll sich jetzt
    Barry McGuire – Eve of Destruction anhoeren und ansehen.Ich bin mit Barry befreundet, ein sehr frommer Mann und Prediger, der immer noch tolle Lieder schreibt. Kein Scheinheiliger.

    Also Herrgott, abgemacht, du suchst keinen Noah mehr , dafuer aber schickst du den grossen Eimer Wasser.
    Ironischerweise kannst du ja einen gruenen Eimer nehmen. Ich wuerde allerdings dann gern das empoerte Gesicht der Roth sehen……na ja, man kann nicht alles haben.

    • Den Widerspruch
      Tico schrieb: „Die Linke ist damals noch auf die Strasse um fuer die freie Liebe zu kaempfen. Heute kaempfen sie fuer die Unterdrueckung und Gewalt und einen neuen Faschismus.“

      habe ich auch nie verstanden. Jahrzehntelang gegen die Katholen gekämpft und nachdem deren Dogmen heute keine praktische Rolle mehr spielen, holen sie alles über den Islam wieder zurück. Die Geschichte beginnt von neuem, der Kampf wird dieselben Opfer fordern. Merke: Hast Du keine Probleme, mach dir welche.

    • Titel eingeben
      Ihre schönen biographischen Erinnerungen in allen Ehren, nur stellte sich das mir en général so dar:
      Vor der freien Liebe: Wehe, du willst, aber wehe, du willst nicht.

      Ab der freien Liebe: Wehe, du willst nicht – Befrei dich gefälligst mal richtig, du psychisch/politisch/whatever verklemmtes Stück!

      Total frei. Dankeschön.
      Oder einfach tanstaafl.

    • ... ja das stimmt ...
      … und das Zauberwort heißt: „Narrativ“.

      Ganz schön zu sehen war das jüngst in einer der letzten Sendungen von „Talk im Hanger 7“ (aus Österreich) über den zunehmenden Antisemitismus, den die anwesenden muslimischen Vertreter einfach rhetorisch versiert mit blank erfundenen und überzeugt vorgetragenen Geschichtlein abstreiten (Tacquia).

      In 20 Jahren gibt es die Geschichte, dass die „Türk*innen“ nach dem 2. Weltkrieg das Land wieder aufgebaut hätten, in den 90er Jahre habe es eine tiefe Krise gegeben und dann seien die erlösenden muslimischen „Migrant*innen“ gekommen, die das vermiefte Land befreit hätten, islamische Werte und köstliches halal gebracht hätten und die Toleranz und das „zivilgesellschaftliche Modell“ seien beispiellos und bewundert. Und „Mutti Merkel“ liegt dann in einem Glassarkophag im Berliner Dom, der andächtigen Verehrung anheimgegeben und Frau Käßmann und KGE weinen Hand in Hand und mit Kniefall.

    • Vor 20 Jahren? In der Zeit stand diuese Unwahrheit von Mely Kiyak noch 2017. Unausrottbar wie der Langemarck-Mythos.

    • Nein, nein, lieber Tico and friends
      nicht erst die Lawine mit „Freiheit“, „Liebe“, Bürgerhass lostreten und sich dann wundern, wenn sie einen begräbt.
      Man hätte schon damals die Nachrichten von den Maoisten, K-lern und Antiautoritären lesen und einordnen können. Jochen Vogel war damals der Feind.

    • Cool down
      Ich verstehe die ganze Verwunderung nicht. „Nazis“ waren schliesslich nationale SOZIALISTEN.
      Warum sollten internationale Sozialisten besser sein?

    • Warum sollten internationale Sozialisten besser sein?
      Thomas Marx,

      Sie landen wieder einmal einen Volltreffer!

      Mir ist nach jahrelangem Nachdenken durchaus unklar, ob nazionalen Sotialismus der erste oder zweite Teil das größere Übel darstellt…

  92. Nur keine faule Ausrede Mann !
    colorcraze sagt:

    verlassen Sie Deutschland
    Ach dieses Auswanderungsgejaule hören wir nun schon seit 10 Jahren oder länger. Nur ist es eben so, für jemand Mitte 20 kann sich die Frage schon stellen, wo er sich niederläßt, und es gerade auch arbeitsmäßig ein paar bessere Möglichkeiten geben, aber mit 50 ist es ziemlich bekloppt, zu meinen, man käme anderswo besser weg, außer man zieht zu den Kindern.

    Ick als Tico meene:
    Ach wissen Sie, ich bin mit 48 aus Deutschland weg, komplett und vollstaendig und ganz und gar. Geld hatte ich kaum, allerdings eine Arbeit.Ich hatte Gottvertrauen, Selbstvertrauen und wollte endlich tun, was ICH tun wollte.

    Wer nicht bereit ist sein Leben nochmal von vorn zu beginnen, wer seine inneren Werte aufs Geldverdienen legt und wer als einziges Ziel in seinem Leben hat, sich finanziell immer abzusichern, der sollte am besten sein Grab schaufeln. Leben ist anders. Auch in der Fremde kann man wieder ganz von vorn anfangen und ueberleben.

    Nebenbei, heute bin ich 70 Kein Tag bereut. Im Gegenteil, wenn ich eure politische Perversitaeten mitbekomme……Junge Junge, wer das noch mitmacht muss Masochist sein.

    • @tico
      Richtig sehe ich genauso, man muß Masochist sein angesichts der Lage, zumal wenn man Kinder hat.
      Vorallem sehe ich nicht ein, ein Staatswesen mit meiner Steuerkohle weiterhin zu alimentieren, wenn man die ganze Zeit den Eindruck hat derselbe Staat arbeitet gegen einen.
      Ganz egal wo, ob das das Finanzamt ist, das versucht jeden noch möglichen Steuercent rauszupressen und wehe man zahlt verspätet, oder die Baubehörden mit Dämmwahn und anderen Irrsinnigkeiten. Zuletzt dann eine völlig verfehlte Familien- Zuwanderungspolitik seit Jahrzehnten, die massenhaft „Underperformer“ willkommen heißt und keine Grenzen kennt und damit D im Sauseschritt ins Mittelalter katapultiert.

      Meine Kinder müssten alte Kinderlose alimentieren, damit gewaltige Pensionslasten und „Schutzsuchende“ dazu, gleichzeitig nochmal mehr Vorschriften einhalten und das Ganze bei, logischerweise steigenden, Steuern und Abgaben und damit Preisen. Von Eurobonds und Target rede ich nicht mal. Rente für sie? Nein auch nicht.
      Nein meine Kinder geb ich nicht.


    • Geld hatte ich kaum, allerdings eine Arbeit.
      Und Frau und Kinder?

  93. Diffamieren, Dämonisieren, Dezimieren
    Diffamieren, Dämonisieren, Dezimieren

    http://blogs.faz.net/deus/2017/12/18/erdogans-mob-und-gruene-denunzianten-wem-das-spd-netzdg-nuetzt-4778/

    Die Zensur, die Inquisition, das Wahrheitsministerium zur Meinungsunterdrückung arbeitet effektiv und organisiert nach dem 3-D-Modell:

    Diffamieren, Dämonisieren, Dezimieren

    Dass Meinung, die nicht gefällt, nur von verbrecherischern, verblendeten Verrückten stammt, ist die erste Stufe, die Diffamierung.

    Dass verbrecherische, verblendete Verrückte dem Gemeinwesen mittels Volksverhetzung, Wehrkraftzersetzung, Majestätsbeleidigung, Gotteslästerung u.dgl. mehr gemeingefährlich schaden, Menschen gegeneinander aufhetzen, die Jugend verderben, den Inneren Frieden gefährden, ist die zweite Stufe: Dämonisierung der Ungläubigen.

    Die dritte Stufe zündet dann mit martialischen Konsequenzen. Die Vertreter von Einigkeit und Recht und Freiheit zünden in Ein- und Abstimmung mit der Mehrheitsmeinung die Autos der diffamierten und dämonisierten Volksfeinde an, schmeißen ihnen die Scheiben ein, gießen Farbkübel aus vor ihren Hauseingängen. Die Fatwa der Rechtgläubigen deklariert die dämonisierten Verräter als „vogelfrei“, belohnt deren Vernichtung. Mit der Dezimierung der diffamierten und dämonisierten Volksfeinde und Volksverräter stellt die Gottes wie Autoritäts fürchtige Mehrheit den Frieden wieder her.

  94. Antrieb
    Es ist für viele ja auch ein tiefes inneres Bedürfnis, andere Menschen zu denunzieren. Ist das strafbar? Kann man sich dagegen zivilrechtlich wehren?

    Problematisch ist es natürlich, wenn diese Menschen für ihr Hobby auch noch bezahlt werden. Da kommen dann die pekuniäre und emotionale Befriedigung zusammen. Doppeltplusgut.

    Nur, welche Möglichkeiten hat diese Gesellschaft denn, den emotionalen Antrieb dieser Menschen einzudämmen, wenn es denn juristisch nicht zu sanktionieren ist. Und wäre es nicht auch Einschränkung der Meinungsfreiheit? Oder hilft da auch nur „Handarbeit“? Es scheint mir seit ca. 10 Jahren eine Tendenz zu geben, inhaltlichen Konflikten bei gesellschaftspolitischen Themen mit den Linken aus dem Weg zu gehen bzw. jeden Widerstand aufgegeben zu haben. Teilweise scheint es mir, man läßt sich angstgetrieben vorführen und springt über jedes Stöckchen, das einem vorgehalten wird.

    Das gipfelt jetzt schon in dem Vorwurf, daß Frakturschrift „Nazi“ sei. Bin gespannt, wann die FAZ einknickt, und nach den Überschriften der Kommentare auch noch die Kopfzeile abändert. Irgendjemand muß denen einfach mal klar und deutlich sagen: „Halt die Fre…!“ Das scheint auch die einzige Sprache zu sein, die da verstanden wird.

    • Frakturschrift im Wesentlichen 1941 abgelöst (Wiki)
      Wikipedia: „Ein Erlass des NSDAP-Regimes von 3. Januar 1941, in welchem Martin Bormann in Hitlers Auftrag die der Fraktur ähnliche Schwabacher als „Judenschrift“ bezeichnete, erklärte dann in einer totalen Kehrtwendung (und in Verkehrung der tatsächlichen Entwicklung der Schrift) die Antiqua zur „Normalschrift“. “

      Wenn man den ganzen Wiki-Artikel liest, gewinnt man den Eindruck, dass es zwar im 3. Reich Anfangs Traditionalisten gab, die das Deutsche, d.h. die Frakturschrift bewaren wollten, dass aber die Führung hier eine modernere Einstellung hatte und Zwecks besserer Eingliederung von eroberten Gebieten die moderne Antiqua bevorzugte.

      Es gibt sicherlich auch in linksinquisitorischen Kreisen Leute, die einen Wikipediaartikel lesen können. Vielleicht benutzen die jetzt auch die stalinistische Methode: Die Lügen Stalins zeigten seine Macht, denn niemand traute sich ihnen öffentlich zu widersprechen.
      @ Correctiv, Maas und Kahane: Noch habt Ihr es nicht geschafft, aber ich bin sicher Ihr bleibt dran.

    • FAZ
      Ja ich weiss das schon. Kumpel aus Abi-Jahrgang 88 (Ziffernfolge ist auch schon ganz böse, aber ich kann dafür nix, oder sollte ich freiwillig ’ne Ehrenrunde drehen? Und mein Papa hat am 20.04. Geburtstag, müssen wir jetzt später feiern?) schwallte mich auch Anfang der 90er voll, daß ja die FAZ wegen der Frakturschrift bei Kommentaren und Kopf eine rechtsextreme Zeitung sei und in der Tradition des 3. Reiches stünde und Nazi sei. Ich konnte einfach nur staunend den Kiefer klappen lassen.

    • Ich habe alte Bücher von meinem Vater,
      die alle in Frakturschrift gedruckt sind. Eucken, Hegel, Kant, Hugo, Dostojewski, Kleist, Zola, Nitzsche, Show, Goethe und Schiller etc. Mein Vater war Jg.1904.

    • Fraktur
      ist das US-Emblem für Deutsche und deutsche Faschisten. Und das ist nicht ganz unberechtigt. Wer nicht nur Bildschirm liest, kennt das Druckbild aus den Vor-Nazizeiten, von schlechten und guten Büchern. Aber diese Bücher sind ja auch nazikontaminiert, weil deutsch.

    • Nietzsche, Shaw...
      Das Tabled macht mich noch wahnsinnig…

    • Schwanz eingezogen
      LKA Sachsen will Schriftbild entfernen lassen. Die haben nix kapiert. Da bin ich mal auf die nächste Landtagswahl gespannt.

    • die CDU wird eher nicht stärkste Partei.

    • Die Frakturschrift
      bescherte meiner Mutter neben dem Kriegstrauma ein weiteres:
      Die düstere Vorstellung, dass in einer Metzgerei Kindfleisch verkauft werde. Klar, dass man sich als Kind auch seine Gedanken macht, woher das Fleisch kommt.

  95. Auf gab.ai gefunden.. und wieder verloren
    ein Bild, das Chuck Norris zeigt.

    Text: Auch ich war unglücklich im Körper einer Frau gefangen.

    Bis ich geboren wurde.

  96. 19.Dezember 2016
    … heute …

    … in Gedanken und im Gedenken an all´die Menschen, die vor einem Jahr – kurz vor dem Fest des Friedens – ihr Leben, ihre Gesundheit, ihr Grund-Vertrauen in einen sicheren und sorgenden Staat verloren …

    sollten und wollen WIR innehalten …

    … jedoch …

    die Handlungsweise der Verantwortlichen ist unfassbar erbärmlich !

  97. ohne vorherigen Alkoholgenuss
    Welches Verbrechen haben Sie begangen, dass Sie dreißig Jahre SPD …? Ich meine, als Sie das zum ersten Mal erwähnten, tippte ich wacker auf eine spätpubertäre Phase … aber … dreißig Jahre! So lange halten die meisten Ehen nicht. Und Sie sind der ungewöhnlichste Ehepartner, den ich mir im Hinblick auf die SPD vorstellen kann.

    • Das ist eine lange Geschichte, aber welche Optionen gab es zur Kohlzeit denn schon? Die SPD, in die ich eintrat, war die von Hans-Jochen Vogel und Renate Schmidt. Da waren sehr ehrenwerte Leute dabei.

    • Ach so, und Sie sehen es ja bei Christian Ude, der in Prantlhausen in Ungnade gefallen ist, weil er offensichtliche Probleme klar angesprochen hat. Klassische SPD ist heute für viele Medien von der AfD kaum zun unterscheiden.

    • SPD
      Ich habe es schon geahnt, das es bei Ihnen sehr viel mit Opposition zu tun hatte, oder auf der anderen Seite ist das Gras einfach grüner. Ich bin im Gegenzug in der Herzkammer der SPD aufgewachsen und habe miterlebt, was die mit einem Land und einer Stadt machen, wenn es erst einmal ihre Beute ist. Das war schon eine „ehrenwerte Gesellschaft“, aber ehrenwerte Leute? Hüstel. Es ging immer nur um das Geld anderer Leute, Gängelung und Umerzierhung, vor allem im Straßenverkehr.

      Und das Ende vom Lied: schauen Sie sich Bayern und NRW an und danken dem lieben Gott dafür.

      PS: Ich sagte mir damals auch, was bleibt denn anderes übrig als CDU, obwohl ich nie Mitglied war. Als die Zonendrossel das Ruder übernahm, war das Thema jedoch auch durch. Das Drama hatte ich im Urin, leichter Spargelgeruch.

    • Ja, es giobt da keine leichte Lösung, aber die SPD in Bayern war ja auch nir Korrektiv und nicht in der Lage, sich durchzusetzen. In München hat die SPD eine recht gute Politik gemacht.

    • Partei
      Es ist nie die Partei, es sind die Menschen. Und wer sich dort durchsetzt. Die Westfalen sind den Bayern vielleicht recht nah, die Rheinländer…..

      Was ein guter Bekannter, ehemaliger Juso-Vorsitzender auf Landesebene, mal so erzählte aus den 80ern….gruselig. Nach Bekannschaft mit Wehner, Schröder, Lafontaine und Wieczorek-Zeul ist er sofort aus der Partei aus- und seitdem nie wieder in ein Wahllokal eingetreten, ob des Abschaum. Und in allen anderen Parteien sieht es wohl ähnlich aus.

    • Das Problem der SPD isat, dass sie keinen echten Südflügrl hat. Das macht sie so fremdartig, wenn man nicht im Norden lebt. Inzwischen ist das eine Regionalpartei des schlecht laufenden Westens.

    • Kopfschmerzen, @D.A.
      Welche … Optionen es gab? Ich dachte, ein optionsloses System … Es tut mir leid, ich will nicht zanken. Für mich hat sich die SPD, seitdem deren Handeln praktische Auswirkungen auf mein Leben hat, zu keinem Zeitpunkt als seriöser Verein dargestellt; ich gestehe natürlich zu, dass das aus Ihrer Perspektive anders gewesen sein muss (aber ich will auch nicht im Nachhinein drüber nachdenken, wie ich manche Dinge in diesen blogs eingeordnet hätte, wenn ich mir dabei vorgestellt hätte, mich mit einem SPD-Mitglied auszutauschen, wie sich mir die bereits präsentiert haben). Aber ich habe den ernüchternden Eindruck, dass „optionslos“ und „optionslos“ in Deutschland nicht dasselbe bedeuten; das zum einen.

      Dass sich zum anderen daraus ergeben kann, dass man nach diesen Erfahrungen auch die AfD mit anderen Augen sieht, ist wieder ein anderes Thema. Dieses … „Überzeugung simulieren“ gehört für die Leute offenbar dazu und womöglich ist es also genau das, woran diese Gesellschaft krankt.

  98. Apropos Erdogan
    Für den geneigten Leser, der das vielleicht übersehen hat, eine Perle von Achgut:
    ht tp://www.achgut.com/artikel/uups_besuch_aus_dem_morgenland

    • @ Hans, dieses Szenario
      hätte ich auch entwickeln können. Allein die Furcht/Rücksichtnahme vor Dons diesbezüglicher Sensibilität (ungedient halt, kann man nix machen) hält mich davon ab. Dennoch gebe ich die Hoffnung auf einen erneuten Festungsartikel aus seiner Feder nicht auf.
      .
      Allerdings hätte ich nicht unsere östlichen Nachbarn als Erdi-Aufmarsch-Unterstützer desavouiert. Ein richtiger Pole oder Ungar wäre bei dieser nur angedachten Annahme ohnehin stinksauer. Meine Darstellung hätte sich aber ganz an vergangener Geschichte orientiert. Also ich hätte Bezug okzidentalen Nachbarn genommen, jede Gelegenheit ausnutzend das HRRdN zu schädigen, auch dann wenn man selbst den Strick geliefert hätte. Somit, die Unterstützung der vor Wien, (hihi, Deggendorf) stehenden Neojanitscharen mit deutscher Panzertechnologie wäre eher, wie bei den dicken Sonnen-Louisen damals, breitflächig aus Richtung Macronesien angerückt. Heute evtl. mit freundlicher Unterstützung von BeNeLux. Aber dafür haben wir ja jetzt die EU als ausführendes Organ.

      (DdH)

    • @DdH
      Na, da trauen Sie sich aber Einiges zu. Ich freute mich ob des geschilderten Szenarios – wie bei den edlen Ergüssen unseres geschätzten Gastgebers hier – unbändig über die dahinterliegende (bei mir nicht vorhandene) Kreativität, gepaart mit der realistischen Beschreibung der Reaktionen der hiesigen Protagonisten. Und auch nur bei diesen würde ich mich dazu hinreißen lassen, deren ungedientheit als relevant einzustufen.

      Ansonsten denke nicht, daß die Polen oder Ungarn in solch einem Szenario sauer wären. Historisch gesehen wäre aus deren Sicht eine Wiederholung von 1939 in umgekehrter Richtung ein höchst interessantes Experiment. Und ganz praktisch würde doch so eine der Hauptfluchtursachen schwinden sowie einer der Hauptwidersacher in Brüssel.
      Eher würden sich wohl die okzidentalen Nachbarn weigern, da Ihnen die dumme Melkkuh abhanden käme…

  99. Hate speech
    bzw. sich lustig machen über körperliche Merkmale, ist dagegen völlig OK, wenn er von der richtigen Seite kommt. Ganz aktuell: Man google mal zu Sonia Mikisch, Sebastian Kurz und „Pimpf“. Chefredakterin beim WDR muß man halt sein.

    Aber das kennt man ja schon von Mely Kiyak, die einst Sarazzin als „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“ bezeichnete.

    • Ich bin gerade an der Rigaer94 dran, die bezeichnenderweise trotz Meldung und klaren Rechtsbruch bei Twitter unbehelligt bleibt. Aber man sieht das ja auch bei SPON.

  100. So wie Seehofer...
    familiäre Qualifikationen als Familienminister hat, so bleibt Gabriel SiggiPop, seine Aussagen haben die Qualität von „Ein bißchen Frieden…“

  101. Hass?
    NetzDG?

    Wahrscheinlich fällt diese Meldung darunter, frisch aus dem Figaro:

    [Der Irak ist offenbar soweit stabil, dass es wieder Miss-Wahlen gibt, und]
    Miss Irak 2017 konnte gewählt werden.
    [Das ist nicht echt islamisch, werden Ihnen die traditionellen Muslime unisono mit den Stosstruppen der Femin* bestätigen (letztere allerdings mit anderem Grund). ]
    Das ist also in einem islamischen Land nicht cricket.

    Nun haben sich die Miss-es getroffen, und das arme Mädchen [besser: deren arme Familie, wie wir noch sehen werden] hat sich mit der Miss Israel 2017 getroffen. Wie es bei solchen Menschen zu erwarten ist, wurden Bilder gemacht. Unter eines der beiden wurde ‚Liebe und Frieden‘ getitelt.

    Und nun gibt es eine Flüchtlingsfamilie mehr. die den Irak verlassen muss: Die Familie der Miss Irak 2017 wird aktiv mit dem Tode bedroht. Explizit wegen eines Bildes der Tochter mit einer Israeli.

    Wenn ich jetzt schreibe, dass dieses Vorkommnis ein klarer Ausdruck muslimischen Antisemitismus sei, ist das dann eine Hass-Botschaft?

    • Der Irak war als solcher nur im Norden teilweise unsicher.

    • Der Irak
      war die ganze Zeit über nur im Norden unsicher. Im Dezember 2015, also auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, berichtete SPON über das reiche Basra, die Perle des Orients, wo man gerade einen 1000m hohen Wolkenkratzer plane. Da habe ich mich schon gefragt, warum Flüchtlinge aus Kurdistan im fernen Deutschland versorgt werden müssen.

    • Weil man es da so wollte. Und Sunniten im Norden nicht mit Schiiten im Süden können.

    • eine Flüchtlingsfamilie mehr ... wegen eines Bildes der Tochter
      Sie scheinen da noch gewisse Verständnisprobleme zu haben, obwohl es gar nicht soo kompliziert sein sollte:

      Das ist die REAL EXISTIERENDE Friedensreligion, à la Orwell (Doppelsprech) / Taquiyah (oder wie immer Sie das buchstabieren wollen)…

    • Der whoosh, Wassermann, ist doch die implizite Frage
      in der expliziten Frage:
      Gibt es einen Unterschied zwischen Islam und dem Kunst-Trukt Islamismus? Natürlich nicht. Islam ist bei Definition eine politische Religion, der Prophet nannte sie ‚a way of life‘, und sie ist voll Bestimmungen überpersönlicher Art.

      Bestimmt haben auch Lemminge eine irgendwie geartete Vision wenn sie sich über die Klippen stützen. Objektiv gibt es ja keinen Grund dafür. Genauso wenig für das Seemannsgarn von den ‚bösen Islamisten‘ und dem ‚friedlichen Islam‘. Die Literatur ist voller Figuren, die etwas glauben wollten, und es nicht ertragen hätten, darin enttäuscht zu werden, auch wenn alle Fakten in die Gegenrichtung zeigten.

  102. „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“ Hoffmann von Fallersleben
    Mehr ist dem hinzu zu fügen.

  103. Wer ist verantwortlich?
    „….und die SPD-regierten Länder NRW und Berlin zeigten dann im Fall Amri, wie wenig sie dazu in der Lage sind, die auf Kosten der Bürgerrechte erreichten Mittel praktisch einzusetzen…“
    Berlin hatte im Amrijahr 2016 eine SPD/CDU Regierung mit
    Thomas Heilmann CDU von Januar 2012 bis zum 8. Dezember 2016 Berliner Senator für Justiz und Frank Henkel CDU 2011 bis 2016 Bürgermeister und Senator für Inneres
    Und im Jostschen Abschlussbericht heißt es auf S. 21
    „….Hieraus folgt, dass letztlich auch für die spätere Abschiebung AMRIs Baden-Württemberg zuständig war bzw. gewesen wäre.“
    Dort regiert eine CDU/ Grünen Koalition.

    Warum schieben Sie die alleinige Verantwortung der SPD zu? Journalistische Sorgfaltspflichtvergessenheit? Oder nur das übliche SPDbashing aus Bayern?

  104. Nazi-Schrift! Das wußte ich nicht. War Kant auch schon ein Nazi?
    Nur kurz: Ach, unser saarländischer Netzdurchdringungsfighter, kürzlich so schmallippig, als er sich an der Beck´schen Backpfeife für die Kanzlerin und ihre Behörden mit festhalten durfte. Ihm schien nicht wohl dabei. Den betroffenen Familen eine Kostenrechnung für die Obduktion zu schicken, mit Mahnhinweis auf Zahlungsfrist, das hatte ich bis dato nicht mal den Behörden der RHS zugetraut. Dabei hatte ich mir nach der kürzlich erfolgten Ankündigung der Berliner sich zu bessern geschworen, 100 Tage lang kein böses Wort mehr gegen unserer Kapitale zu verlieren.
    .
    Aber das obige nur nebenbei. Was mich umtreibt Don, ist doch, dass der Kollege Kohler (den ich nach Ihnen am meisten schätze) seine Frakturdingsbums nun nach den Sachsenpanzersitzbezügen-Skandal so nicht weitertreiben darf. Würden Sie ihm nicht einmal ins Gewissen reden wollen? Hoffentlich haben die gepanzerten Dinger da keine Rechtssteuerung, so wie Kehrfahrzeuge.
    .
    Noch ne Frage ans Publikum. Hat schon jemand so eine G20-Randaliererfresse auf den Fahndungsfotos (absolutes bääääh) erkannt?
    (DdH)

    • Es gibt auch modemarken, die nicht rechts sind und solche Embleme haben. Abgesehen davon sind weit gespreizte Flügel ein generell beliebtes Symbol des Art Deco.

    • @DdH
      Alles ganz korrekt. Denn Rechnungen an Opfer zu verschicken hat in Deutschland eine lange Tradition.
      Der Familie meiner Großtante wurde auch 1940 die Rechnung über die Entsor.. ähh Verbrennung ihrer behinderten Tochter zugesandt.

    • Rechte Sütterlinge
      Entgegen weitverbreiterter Ansicht war „Sütterlin“ auch keine „Nazischrift“, sondern von diesen zugunsten unserer heutigen „Lateinschrift“ verboten worden.

      Dass der sogenannte „Hitlergruss“ der ehemalige amerikanische Fahneneid in seiner Version bis 1942* war, der von Cheerleadern der Harvard University kopiert war, ist vermutlich aber hinlänglich bekannt. Die Amerikaner änderten ihn 1942, weil ihn die Nazis nachmachten.

      *: genannt „Bellamy Salute“

    • @ Thomas Marx,
      das weiß jeder, der sehr alte Dokumente hat.Ich kann es noch lesen und finde es schön.

    • Sütterlin
      Ich „übersetze“ manchmal denen, die Sütterlin nicht lesen können, die handgeschriebenen Briefe und Dokumente ihrer Vorfahren. Ich kriege aber nicht alles auf Anhieb heraus. Zusätzlich habe ich ein kleines Programm für Windows, das „Sütterlin“ in Word und OpenOffice als Schriftfond einbaut.
      Dann kann man mit dem Computer „Sütterlin“ schreiben.
      Praktisch ist das auch zum Vergleichen, wenn man sich nicht sicher ist, was ein Wort bedeutet.

    • Nein, ich schreibe nicht zu schnell, sondern aus Trotz jetzt noch schneller
      Ich übersetze manchmal denen, die Sütterlin nicht lesen können, die Briefe und handgeschriebenen Dokumente ihrer Vorfahren.
      Ich habe auch ein kleines Pogramm für Windows, das „Sütterlin“ als normalen Schriftfond in Word und OpenOffice einbaut.
      Das ist praktisch beim Vergleichen. Wenn man sich nicht sicher ist, was ein Wort bedeuten soll.

    • Gespreizte Flügel
      Nicht nur Artdeko, auch beliebtes Abzeichen der H4 Sekte. Liebevoll A…geweih genannt und konsequenterweise nun auch als Nazisymbol zu verbieten.
      Mir ist sowieso unverständlich, wie man sich so verzieren kann, früher gab es das als Brandmal, das die Zugehörigkeit eines Pferdchens zur Ranch des Ludens anzeigte und noch früher als Nummer einer industriellen Massenvernichtung. Mir ein absolutes Rätsel, wie man sich selbst freiwillig so verzieren lassen kann…“Jedem das seine“ passt das wohl, ausser für historisch gebildete.

    • Die Software wird alt
      Erst nervt sie mit „Du schreibst zu schnell“, dann schreibt man alles nochmal (aber aus Spaß noch viel schneller, was sie durchläßt) und dann kommt das eine doch noch.
      Das ist ja fast wie die Grenze von der alten Oma aus Berlin: lässt alles durch.

  105. Lesenswert...
    … und wahrscheinlich eintreffend:

    ht tp://saalejournal.de/liebe-kinder-wir-machen-uns-sorgen-um-euch/

    Gruß aus Berlin

    • Titel eingeben
      Auch aus Berlin und auch lesenswert:

      „Ein Freund erzählt von einem Gesellschaftsspiel, das er kürzlich im Hause eines früheren FAZ-Redakteurs kennenlernte. Die Gastgeber hätten die schamlosesten Verfälschungen zur Flüchtlingskrise vorgelesen, die Anwesenden raten müssen, aus welcher Publikation der betreffende Satz stammt. Name des Spiels: „Lügenpresse“. Weit vorn im Ranking: ZEIT und SPIEGEL.“ (Nicolaus Fest)

    • Ich weiss nicht, wer das sein sollte, die meisten „Berliner“ sind eher beim Spiegel etc.

    • Packpapier @ 19. Dezember 2017 um 11:33 Uhr
      Packpapier sagt:
      „Lesenswert…
      … und wahrscheinlich eintreffend:“

      Ein schöner Text.
      Vor 10 Jahren habe ich solche Dinge Leuten der 60er-Jahrgänge erzählt und ihnen vor Augen gehalten, wie alles kommen wird.
      Ich wurde von Ihnen nicht gerade als Nazi, aber schon als „Rechter“ beschimpft. Und insgeheim verachtet. Nun reden sie selber schon so, zaghaft zwar, aber es kommt. Sie trauen sich noch nicht richtig, auszusprechen, was sie sehen. Es gibt noch diese Schere im Kopf.

      Aber so ändern sich die Zeiten.

      Ich bin dankbar, sehr dankbar, dass ich mein Kindheit und Jugend in den 60ern und 70ern verbringen durfte.
      Es hat einen klaren Blick auf die Realität geschärft.

  106. "Solange Voßkuhle Populisten Demokratiefeinde nennt",
    ick hab mir Karlsruhe bei den Euro-Rettungs-Verhandlungen 2mal angetan; war auch so ein Moment indem mir klar wurde, „…dett jeht hier nich mehr lange jutt“. Die Fragen der 8 BVerf-Juristen an die vier prozessanstrengenden Gerontokraten erreichte die Komplexität des €-EU-Gewürges nicht im Ansatz. Beispiele: Ein Richter wollte permanent einschlafen; die (Frauenquoten-)Richterin wusste am Ende ihrer Frageformulierung bereits nie nix und ihr Gesicht sagte: Watt war nochmal meine Frage?

    Mein Beitrag läuft jetzt auf einen Fall für das NetzDG(Maas),Titulierung als Pack(Gabriel)…oder ab morgen krieg ich auf die Fresse(Nahles) hinaus; besser Ende!

  107. Titel eingeben
    Sehr geehrter Don,

    besten Dank für diesen wunderbar bösen Text. Sie tun den Genossen Unrecht. Deutsche Politik strebt nun mal nach Perfektion. Kollateralschäden sind hinzunehmen. Die klassenlose Gesellschaft können wir schaffen, der Mensch muss nur entsprechend zurechtgebogen werden und antifaschistische Schutzwälle heißen jetzt halt NetzDG.

    Ich möchte Ihnen schöne Weihnachten wünschen und ein glückliches und gesundes neues Jahr. Und eine Frau, die eigentlich nicht Ihren Vorstellungen entspricht, bei der Sie sich aber angenommen und angekommen fühlen. Ich wünsche Ihnen Zufriedenheit für das neue Jahr.

    Und Ihren geschätzten Lesern wünsche ich, dass Sie diese Begegnung nicht haben und dieser wunderbare Blog uns weiter erhalten bleibt.

    Und ein großes Dankeschön dafür, dass Sie sich die Zeit nehmen, mit Ihren Lesern zu interagieren. In der Zeit der nicht beantworteten Kurzbotschaftsüberflutung ist das wirklich eine Seltenheit.

  108. Meinungsäusserungsfreiheit - eine bedrohte Spezies
    Die Meinungsäusserungsfreiheit bildet zusammen mit der Vereinsfreiheit und der Pressefreiheit die Grundpfeiler der Demokratie. An der Meinungsäusserungsfreiheit kann der Zustand der Demokratie abgelesen werden.

    Die Meinungsäusserungsfreiheit braucht es nicht für die warmen, kuschligen Mainstream-Meinungen, die per definitionem nicht bedroht sind, sondern für die abweichenden, aneckenden Meinungen der Andersdenkenden. Die Meinungen, die sperrig sind und weh tun können – und die man in der Debatte und nicht mit Zensur begegnen muss.

    Die Meinungsäusserungsfreiheit wird ja in D nicht nur durch das NetzDG weiter eingeschränkt, sondern auch durch all jene, die denken, sie haben ein Recht, andere an der Ausübung der freien Rede, wenn nötig auch mit Gewalt, zu hindern (nicht nur von links, man gedenke Charlie Hebdo) oder durch einen Social Media-Mob die berufliche Existenz zu vernichten. Das ist aber nicht ein rein deutsches Phänomen, sondern scheint mir in allen westlichen Staaten derzeit mehr oder weniger stark ausgeprägt zu existieren. Es schwappt auch zu uns in die Schweiz über (z.B. die „Satire“ der guten Frau Schutzbach), nur habe ich den Eindruck, dass unsere Immunabwehr gegen solche undemokratischen Tendenzen besser arbeitet.

    Beängstigend ist, dass hinter diesen Wellen Menschen stehen, die sich auf einer Mission des Guten und dadurch auch weitgehende Angriffe auf die Andersdenkenden legitimiert sehen. Eine solche Ausgangslage hatten wir in der Geschichte Europas schon mehrmals und nie kam was Gutes dabei raus. Der Feind wird dieses Mal „rechts“ verordnet. Rechts wird gleichgesetzt mit „Nazi“. Nur ist aus der Perspektive von ganz links vieles schon rechts, was nach anderer, z.B. aus einer Schweizer Perspektive noch weit im bürgerlich-liberalen oder im bürgerlich-konservativen Meinungsspektrum angesiedelt ist. Weit weit weg vom Faschismus.

    Mich erstaunt bei dieser ganzen Bewegung die Geschichtsvergessenheit, denn sonst müssten die Exponenten wissen, dass solche Bewegungen dazu tendieren, sich schnell auch gegen die Abweichler in den eigenen Reihen zu wenden. Robespierre wurde bereits genannt. Die Kommunisten können da auch auf eine reichhaltige Tradition zurückblicken.

    Mich erstaunt auch, dass die Exponenten dieser Bewegung offenbar nicht damit rechnen, dass sich das andere Lager ebenfalls so organisieren und man die gleichen Mittel auch gegen sie einsetzen könnte. (Was ich im Übrigen ablehnen würde.)

    Zugleich habe ich den Eindruck, dass viele Themen in den deutschen Medien tabuisiert sind (z.B Kritik am Islam als Ideologie, Probleme im Zusammenhang mit der Einwanderung von Flüchtlingen und Immigranten, Kritik an der bestehenden EU und den Plänen für eine weitere Vertiefung, kritische Auseinandersetzung, was zum Brexit geführt hat). Ein klein wenig scheint sich mir das Meinungsspektrum diesbezüglich zwar wieder geöffnet zu haben, aber ein kritisches Hinterfragen der Regierungspolitik, eine wichtige Aufgabe der Medien als „vierte Gewalt“, sieht anders aus. Dieser Blog scheint mir eine Ausnahme in der deutschen Zeitungslandschaft zu sein.

    Aus demokratischer Sicht ist das kein beruhigender Befund.

    • Meinungsäusserungsfreiheit = Zustand der Demokratie
      Ja, liebe Schweizerin,

      das fällt einem aber nur auf, wenn man das wirklich kennt. Man darf zwar alles sagen, aber auf eigenes Risiko sich zum Dodel zu machen. (Bei Ihnen gibt es ja laufend kleinere Rücktritte…)

      In D u A, darf man das seit der Reformation nicht (vorher auch nicht). Woher sollen die wissen, wie Demokratie geht?

    • wie wahr
      Ein Kern des Ganzen scheint in der Tat eine selektive Geschichtsvergessenheit zu sein – selektiv, da ja immer die Nazis herhalten müssen. Aber ich frage mich oft, inwiefern wir hier über Symptom oder Ursache reden. Und meist zum Schluß komme, daß das Symptom ist. Symptom der eigentlichen Krankheit, welche wohl eher lautet „Egoismus statt Verantwortung für den Nächsten, selbstdarstellerisch garniert mit vorgeschobenen Haltungen/Überzeugungen als Tarnung des Egoismus“. Geschichte muß halt als Begründung des eigenen Tuns herhalten, wie es gerade paßt. Weil es am Ende nur um Sicherung der eigenen Pründe geht. Der Staat als Beute, weit Weg vom Souverän, Stimmvieh, auf dessen Kosten man parasitär leben kann. Nicht umsonst huldigen etliche Protagonisten dem Überstaat (EU) als Überbeute, noch weiter Weg vom Souverän. Dies ist das Grundübel der heutigen Zeit.
      Man nehme die Nachkriegsgeneration wie Schmidt, Brandt, Adenauer und Co. Die hatten die Gräuel der Geschichte noch wirklich erlebt. Die stritten wie die Rohrspatzen – aber um die Sache. Mit Rückgrat, aus Überzeugung und(!) Verantwortung. Man nehme nur das Beispiel, wie Schmidt bei der Flut die Verantwortung und Führung übernahm – auch über die Bundeswehr. Ohne nach Zuständigkeiten zu fragen. Man stelle sich das heutzutage bei diesen Politclowns vor – von Merkel über Maas, vdL bis Nahles – lachhaft. Oder die Entscheidung, sich nicht erpressen zu lassen und die Landshut zu stürmen (obwohl: die empathielose Merkel würde das wahrscheinlich alternativlos eiskalt durchziehen). Gleiches gab es auch auf Seiten der Presse. Der Spiegel und Augstein waren in der Tat das Sturmgeschütz der Demokratie. Und heute? Ohne Worte.
      Man kann diese Krankheit auch gut daran festmachen, daß etliche der Akteure ohne Nachwuchs sind. Da lernt man (meist), was Verantwortung heißt.
      Oder Parteisoldaten mit reiner Parteikarriere ohne jegliche Berufs- und Lebenserfahrung (Kreißsaal-> Hörsaal-> Plenarsaal).
      Daß dieses System in D krank ist und nicht funktioniert, ist ja gerade mal wieder aufgezeigt worden: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-mitglieder-sehen-sich-rechts-von-ihrer-partei-zeigt-kas-studie-15349981.html

      Was tun? Meiner Meinung nach braucht es statt Frauenquoten Eltern- und Enkelschafts-quoten. Das passive Wahlrecht muß geknüpft werden an eine Mindest-Berufserfahrung außerhalb des Politikbetriebes. Es braucht Berufsgruppen-Quoten – es darf nicht sein, daß in den Parlamenten nur Beamte und Juristen sitzen. Und ein Negativbescheid in einem Narzissmustest wäre auch gut zur Erlangung des passiven Wahlrechts. Es braucht ein Verbot des Fraktionszwangs und geheime Abstimmungen in den Parlamenten, damit diese wieder ihre Regierungen kontrollieren können…

      Was kriegen wir stattdessen: Weitere System- und Machtzementierung über weitere Einschrenkung der Pressefreiheit:
      http://www.danisch.de/blog/2017/12/19/neuer-presseausweis/#more-21321
      Was bedeutet, daß – absehen vom Ausnahmen wie der Don, der sich das leisten kann – vermehrt nur noch vollalimentierte „Journalisten“ Presse sein dürfen. Honi soit…

      Wenigstens hat man noch dieses Refugium hier beim Don, wo man sich Luft machen kann. Man kann das gar nicht hoch genug schätzen…

    • Eltern- und Enkelschafts-quoten.
      Das passive Wahlrecht muß geknüpft werden an eine Mindest-Berufserfahrung außerhalb des Politikbetriebes.

      Vollkommen richtig und vollkommene Unterstützung meinerseits!

      Nur sehe ich keinen praktikablen Ansatz zur Umsetzung…

  109. Wozu Denunzianten?
    Wir knicken doch vorauseilend ein:
    http://www.fr.de/panorama/suedtirol-bozen-laesst-symbolischen-christbaum-entfernen-a-1411238
    .
    Mal ganz unter uns: was sind das für Muslime, die sich durch einen Weihnachtsbaum „beleidigt fühlen“? Warum ist es den Anhängern des großen Judenschlächters unmöglich, nur ein einziges mal nicht beleidigt zu sein? Und statt dessen zu respektieren, dass nicht alle Menschen der Religion des Hasses folgen?

    • Tja.

    • "Tja"
      Der charmanteste Kommentar des Tages :-)

      Freue mich auf Ihre Weihnachtsbeiträge!

    • Es reicht schon eine einzelne Beschwerde einer Schülerin zum Einknicken
      https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/muslimin-beschwert-sich–lueneburger-gymnasium-sagt-weihnachtsfeier-ab-7793376.html

      Nicht dass ich religiös wäre, aber irgendwie passt das nicht zu der Aussage, dass wir uns unsere Art zu leben nicht nehmen ließen.

    • Anhänger dieser Religion
      sind immer Opfer im Westen, wenn es um ihren Vorteil geht. Sie werden aber ganz schnell zu Tätern, wenn es ebenfalls um ihren Vorteil geht. Den Vorwurf, christianophob (möchte endlich auch mal ein doofes Wort kreieren)wird Ihnen trotz weltweiter Christenverfolgung aber nicht gemacht. Ist ja auch echt rassistisch.

      Und es gibt in Deutschland soviele Menschen verschiedenster Länder und Religionen, die hier leben, arbeiten und die Vorteile von Meinungsfreiheit und stabiler Lebensumstände zu schätzen wissen und sich nicht permanent verletzt, gedemütigt und benachteiligt sehen und gleichzeitig eine überkommenen Art der Interessenvertretung mit Hieb,-Stich,-Schuss- und Autowaffen als selbstverständlich betrachten. Vom Frauenbild will ich jetzt nicht auch noch anfangen.

    • ganz unter uns
      wer kann nachvollziehbar erklären wieso die Beteiligten auf allen
      gesellschaftlichen Ebenen, die Hosen voll haben?

    • @E.R.Binvonhier
      weil die beteiligten auf allen gesellschaftlichen Ebenen in ganz viele Ärsche gekrochen sind, um Karriere zu machen und den eigenen Wohlstand zu kreieren. Dabei wird vieles totgeschwiegen und hingenommen, obwohl man um den vielen Schwachsinn wie Gender, NetzDG, Flüchtlingskrise, Verleumdungen, Drohungen uvm. weiß. Da kann jeder aus seinem Bekanntenkreis entsprechende Geschichten erzählen. Und man redet sich aus seinem behaglichen Zuhause mit Beamtenpension die Zustände schön, moralisch einwandfrei, mit ruhigem Gewissen, unterfüttert.

    • Hosen voll
      Dass dieser Wille zur Unterwerfung und zum eigenen Untergang da ist, wusste Jean Raspail bereits 1973, ein visionärer Schriftsteller, wie George Orwell, H. G. Wells und Michel Houellebecq.

      Warum das so ist, hat er nicht ausgeführt. Vielleicht werden muslimische Soziologen das später mal erforschen.

  110. Ein doppelt denkwürdiges Datum
    Der Jahrestag der katastrophalen Staatsversagens-Tragödie am Breitscheidplatz in Verbindung mit dem Höhepunkt der Loyalitätsverweigerung der Regierenden mit den Vertretern der Staatsgewalt:
    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.als-rache-fuer-g20-fahndung-linksextreme-veroeffentlichen-polizisten-fotos-beginn-von-terror.4e93f979-122b-4d9d-b2c5-b66ce0329b69.html

    Das ist das neueste Politiker-Statement, das ich dazu finden konnte und das einzige auf Bundesebene.
    Ansonsten nur solche von Berliner Oppositionspolitikern auf Landesebene.

    Der Staat schützt nicht mehr nur seine Bürger nicht mehr, sondern liefert auch seine Polizei der Willkür von Selbstermächtigten aus.

    Wir sollten uns dieses Datum also aus gleich zwei Gründen merken.

    • Das ist haltr die deutsche Staatsantifa. In Berlin denkt man darüber nach, die Rigaer94 zu kaufen.

    • Rigaer 94 kaufen?
      @Don Alphonso
      Durch Ihren permanenten Einsatz für die Leibeigenschaft übersehen Sie da etwas, die Bewohner werden nicht mitgekauft und dann gesellschaftlich nützlicher Arbeit zugeführt.
      Tut mir Leid, Sie enttäuschen zu müssen.

  111. @ Sirisee sagte 19. Dezember 2017 um 12:40 Uhr.
    … ja das stimmt … … und das Zauberwort heißt: „Narrativ“.

    „In 20 Jahren gibt es die Geschichte, dass die „Türk*innen“ nach dem 2. Weltkrieg das Land wieder aufgebaut hätten, in den 90er Jahre habe es eine tiefe Krise gegeben und dann seien die erlösenden muslimischen „Migrant*innen“ gekommen, die das vermiefte Land befreit hätten, islamische Werte und köstliches halal gebracht hätten und……“
    .
    Hihi, Sirisee, wo wohnen Sie denn? Solch einer „Erzählung“ hörte ich hier im Raum Klein-Beyrouth im Jahre 1994 zum ersten Mal. Das Narrativ wird sogar verbreitet von deutschen Gymnasiallehrern und *Innen, wie mir damals eine junge Türkin erzählte. Als ich 1963 in die Lehre ging, hatte ich den ersten Kontakt mit einem Türken. Er war gerade dabei Deutschland aufzubauen indem er metallische Dreh-, Hobel- und Frässpäne aus den Produktionshallen entfernte und Kühl-und Schmiermittel nachfüllen mußte. Ich will das gar nicht geringschätzen aber……
    .
    „Und „Mutti Merkel“ liegt dann in einem Glassarkophag im Berliner Dom…“
    Igitt! Ist der Dom nicht protestantisch? Und die Evangelen haben´s ja nicht so mit den Reliquien. Mit Grausen denke ich an den Schädel der Heiligen Ang.., nein Katharina, in der Basilica San Domenico in Siena.
    https://www.tuscany-villas.de/in-toskana/2015/geschichte/ber%C3%BChmte-personen/katharina-von-siena
    .
    Wenn einmal als Staats-Reliquie- dann aber bitte auch die Hände. Und dann brauchen wir nur noch einen neuen Friedrich Rückert, der uns eine Angela-Saga drechselt.
    (DdH)

    • Warum zwanzig Jahre warten ?
      Hier ist bereits alles über den Aufbau Deutschlands durch die Türken,
      weil wir es ja nicht hinbekommen haben, beschrieben.

      http://www.zeit.de/kultur/2017-09/afd-bundestagswahl-rassismus-deutschland-deutschstunde

      Eine Zeit Chefredaktion, die einen solchen Bull…. absegnet, ist genauso
      einfältig wie die Autorin.

      Gruß aus Hessen

    • Als ich 1963 in die Lehre ging, hatte ich den ersten Kontakt mit einem Türken.
      Er war gerade dabei Deutschland aufzubauen indem er metallische Dreh-, Hobel- und Frässpäne aus den Produktionshallen entfernte und Kühl-und Schmiermittel nachfüllen mußte. Ich will das gar nicht geringschätzen aber……

      Bei mir ganz ähnlich:
      Außer dass es 1981 war, eine Schweizer Papierfabrik und dementsprechend zellulosehaltige Produktionsabfälle.

      Später gab es dann einen Betriebswirt, den ein netter deutscher Kollege so definierte: Ich will nicht im Flieger in dessen Nähe sitzen und mir ständig das Ohr anknabbern lassen. (Der wahre Türk litt nämlich an Logorhöe…)

    • @L´ embaumeur du Neckar: Wird verbreitet von deutschen Gymnasiallehrern und *Innen
      Mitte der 50er Jahre war der Wiederaufbau Deutschland abgeschlossen.
      Erst 1961 schloss die Bundesrepublik ein Gastarbeiter-Abkommen mit der Türkei ab. Das Abkommen kam auf Druck der USA zustande.
      Arbeitsminister Theodor Blank reagierte ablehnend auf das Ansinnen. Die sozialen und kulturellen Unterschiede seien zu groß, der deutsche Arbeitsmarkt noch nicht ausgeschöpft.
      Daraufhin machten die USA Druck, um dem wichtigen Verbündeten Türkei zu helfen. Das Auswärtige Amt (Heinrich Joseph Maximilian Johann Maria von Brentano di Tremezzo), das sich bereits bei den vorhergehenden Abkommen wesentlich williger gezeigt hatte, führte darauf die Verhandlungen zu einem positiven Abschluss.

    • Türken
      Ich habe prinzipiell nichts gegen Türken (kenne keine). Nur: Wir brauchen sie nicht und wir schulden ihnen nichts. Im Gegenteil.

    • ...
      …. man muss schon unterscheiden: Die Einzelgeschichtserzählung und das allgemein verbreitete Narrativ und allein aufgrund der demographischen Entwicklung und der Besetzung von Posten in Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Medien wird es nunmal so sein, dass die linksgrünen „Narrative der Zivilgesellschaft“ sich ausbreiten wie ein Pilz. Wahrscheinlich bedarf es wieder einer grundsätzlichen Katastrophe, vergleichbar dem 2. WK oder dem Zusammenbruch des DDR-Sozialismus, bis dieser Wahnsinn wenigstens für einen vorübergehenden Zeitraum aufgehalten wird ….

    • Erinnerung
      DIE ZEIT liebt die freie Meinungsäußerung, aber nur für Meinungen, für deren Äußerung man keine braucht.
      (Roger Willemsen)

    • Eisblumenschmuck
      „…liegt dann in einem Glassarkophag im Berliner Dom…“

      Mit Ornamentverglasung, wie auch an manch anderem stillen Örtchen.

  112. Geschäftsideen zur Einverständniserklärung
    [Bento-Link entfernt. Ernsthaft, was soll das? Don.]
    .
    Jedersvensk muss nun vor der Geschlechtshandlung eine Einverständniserklärung einfordern, sonst ist es Vergewaltigung. Ich würde, könnte ichs nur, eine Agreement-App entwickeln und reich an Schwedenkronen werden. Oder zumindest ein Starter-Kit entwickeln, also ein Mäppchen mit Kondom, Lippenstift, Einverständnisformularen und dokumentenechtem Kugelschreiber.
    .
    Naja. Vielleicht reicht am Ende (bzw. zum Start) ja, wenn Paarungswillige zuvor ein kurzes Einverständnisfilmchen auf der Bettkante drehen und bei YouTube einstellen.

    • Ich hielt die Meldung
      aus Schweden für bemerkenswert. Habe mir gleich ein Formular ausgedacht. Mal sehen, wies ihm schmeckt…
      .
      Aber ok, Bento muss nicht.

    • ich empfehle
      bei danisch reinzuschauen. Der hatte das Thema auch.

    • Titel eingeben
      Sind das dann Tagestickets, Wochentickets oder geht das mit kleinen Implantaten an den entsprechenden Stellen?
      Jede Iteration ein neuer Kontrakt?

      Ich stelle mir gerade Hackerangriffe auf die digitalisierten Erklärungen vor, Unterschriftenfälschungen, abgefackelte Hochhäuser, um eine Einverständniserklärung nachhaltig zu beseitigen – ein weites Feld, auf das kriminelle Energie gelenkt werden kann.

      Natürlich werden die Volkshochschulkurse, in denen die neue Rechtslage interkulturell und kultursensibel den Goldstücken vermittelt wird, der Renner sein. Freue mich schon auf die Erklärfilme.
      Mittlerweile habe ich Material für 10 Filme im Kopf. Kurzfilme.

      Oberländer, wie wäre es mit Schwedisch lernen, vielleicht gleich ums Eck, bei Polt?
      Sie könnten dann als unser Verbindungsoffizier dorthin einsteigen.

  113. Sie lernen es nicht.
    https://www.morgenpost.de/politik/article212893945/Berlin-erstattet-Terror-Hinterbliebenen-keine-Taxi-Kosten.html
    .
    Warum sind wir so weit, das „Behörden“ und „Behördenversagen“ identisch geworden sind? Warum gibt es keine Besserung, nirgends?
    .
    Von all den Behördennullen, die im Fall Amri tödlich versagten, musste keine einzige Konsequenzen spüren. Die sind alle noch da und vergolden sich ihr Versagen mit unserem Geld. Selbst Jäger und Maaßen sind noch auf freiem Fuß.
    So wird das nichts mit dem Schutz der Bürger.

    • Man sollte in Deutschland kein Opfer seim, niemals.

    • Heute zeigte man,
      dass ein Zimmergenosse dieses Amri einem Sozialarbeiter von seinen Beobachtungen erzählt hat. Dieser leitete das weiter. Es hat die Polizei nicht interessiert. Bei seiner Anhörung wurde er dann nach Beobachtungen gefragt und wieder berichtete er von Amri, der IS – Soldaten auf seinem Handy zeigte usw. Wieder nichts. Eineinhalb Jahre hat sich niemand gekümmert – erst nach dem Anschlag wurde er dann befragt.

    • „Behörden“ und „Behördenversagen“ identisch geworden?
      Im RHS in der Regel ja!

    • Taxikosten
      Bin gegen 19:50 am Breitscheidplatz vorbeigegangen. Da gab es eine Tribüne, auf der alle eine Kerze vor sich hielten, auf der Straße ein Schwarm großer Limousinen.

    • @DA
      Richtig, leider ist auch der Opferbegriff ein relativer.
      Da gibt es Opfer, die nach über zwei Generationen noch U Boote (fast) kostenlos bekommen, und andere, die das Pech hatten am Breitscheidtplatz an der falschen Stelle zu stehen.
      Beiden gemeinsam ist jedoch der äußere Feind.

      Daß ulF diese große Menge Menschen, und auch in der Alterskohorte ins Land läßt, läßt vermuten, daß sich dieser nicht veränderte.
      Die subtilste Version des Antisemitismus ist es wohl seine Verfechter ins Land zu lassen, ohne Grenzen.

    • Ganz schön billig, ...
      … dieses bisschen Goldfarbe.
      Aber natürlich sehr praktisch!
      Da kann man ganz leicht darauf herumtrampelt – wie auf den Opfern auch schon bisher…

      https://www.nzz.ch/feuilleton/zu-spaet-zu-leise-ld.1341182

      Einige Ausschnitte aus der real existierenden Merkelei:

      Niemand schaut hin, als ein Mitarbeiter der Stadt eine Schubkarre genau dort abstellt, wo seit Monaten Windlichter brennen. Innerhalb von zehn Minuten hat er die Lichter in seine Karre geworfen und abtransportiert. Die Zettel und Schilder landen auf einem Haufen.

      Von den Toten spreche man bloss nicht. Berlins Regierender Bürgermeister hat den Angehörigen des Terroranschlags erst nach drei Monaten kondoliert, die Kanzlerin überhaupt nicht.

      Während sich die Kanzlerin mit ernster Miene filmen liess, rasten die Eheleute, Kinder und Eltern der Opfer durch Berlins Krankenhäuser und erhielten keine Auskunft über die Vermissten. Sowenig ihnen die Staatsorgane an diesem Tag beistanden, so wenig halfen sie in den folgenden Monaten.

      Formulierungen, die auf Anhieb hölzern, aber irgendwie gut gemeint klingen, sind bei näherer Betrachtung Ausweichmanöver. Niemand hat an diesem Jahrestag persönliche Verantwortung übernommen. Kein Vertreter des Staates hat gesagt: Ich habe Fehler gemacht. Wenn der Bundespräsident von «den Verantwortlichen in der Politik» spricht, dann ist das Kollektiv so gross, dass sich niemand angesprochen fühlen muss.

      Das tatsächliche Mahnmal ist … ein Symbol, das man im Trubel des Weihnachtsmarktes leicht übersehen kann.

    • Ich finde es ungalublich, dass so jemand wie Merkel noch im amt ist.

  114. Es sollte allen klar sein
    ..daß, je länger das „Weiter so“ noch läuft, desto härter die Maßnahmen sein müssen und werden, um die Auswirkungen noch zu stoppen.

    Darum bin ich sehr gespannt, wie erfolgreich die neue Regierung in Österreich dabei sein wird, die Entwicklung noch auf zivilisierte Weise aufzuhalten und umzudrehen, und hoffe, es wird ihr gelingen.

    • Wenn ich an die Schweiz denke - oder an Norwegen oder Österreich - oder die Slowakei, z.B. -
      oder England, ne, denke ich: Europa ist schön. Wir haben einen Riesendusel, dass dieses Europa noch so vielfältig ist. Merkel und Juncker würden, fürchte ich, durchaus mehr Schaden anrichten – aber sie können nicht! – Und das ist wunderbar!

  115. Tradition
    Ach, die Sozen hatten es schon lange nicht mehr so mit der Meinungsfreiheit:
    „Aber wenn wir geglaubt haben, dass durch dfie Befreiung on der Zensur die wahre Freiheit im edlen Sinne geschaffen wuerde, so muessen wir doch leider konstatieren, dass dies durchaus nicht der Fall ist. Es haben sich gans unhaltbare Zustaende herausgestellt. Namentlich wir Sozialdemokraten bedauern das um so mehr, weil wir ja die Hoffnung gehabt haben, dass das Volk in jeder Hinsicht reif ist, und weil wir auch das Vertrauen in die deutsche Industrie gesetzt hatten, dass sie sich dieses Vertauens wuerdig erweise“ SPD Reichstagsabgeoordneter Hans Krueger, 1920, anlaesslich der Debatte um das Filmzensurgesetz.

  116. Geschichte wiederholt sich
    Das Gesetz von Maas passt gut in die heutige medial-(=grün/rot) geprägte Kommunikationskultur. Von 1933 bis 1945 waren die Medien braun/rot, ab 1945 bis 1989 in der DDR rot. Und im Westen wurde der Marsch durch die Institutionen durchgeführt, eine klassisch linke Vorgehensweise. Jedem Protagonisten für das Gesetz müßte auffallen, daß Rußland und Putin das NWD-Gesetz sofort leicht modifiziert angepasst und umgesetzt haben. Gratulation! Und da Frau Nahles sich sprachlich wohl auf ihre proletarischen Wurzeln besinnt, da andere führende Politiker von „Pack“, von „A…löchern“ reden, da Ex-IM-Stasi-Personen die Regierung in der Hate-Speech-Debatte unterstützen und umgekehrt finanziell unterstützt werden, ist doch alles geregelt. Zumindest aus Sicht vieler Politiker. Was würde Heinrich Heine dazu sagen? „Denk ich an Deutschland in der Nacht…“

  117. Von den tödlichen Behördennullen im Fall Amri musste keine einzige Konsequenzen spüren!
    Tja, 2 Erklärungsversuche:

    Entweder ist Schland keine Demokratie,
    oder der Michel ist zu blöd?

    Keine davon ist auch nur im mindesten lustig oder sonstwie attraktiv…

  118. 30 Sozialstunden für SPD-Justizminister Heiko Maas von der Neuen Wache zum Bebelplatz?
    Sehr geehrter Don Alphonso,

    besten Dank, dass Sie die SPD und die Bürgerrechte, incl. Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG, wieder stringend
    thematisieren und zur Debatte anregen.

    Ob „Karlsruhe“ ein Einsehen hat und es wegen
    Verfassungswidrigkeit aufhebt, wer weiß.

    Wenn es die Beschränkungen der Meinungsfreiheit aufhöbe, sollten, so meine Anregung, Justizminister Heiko Maas allerdings aus pädagogisch-didaktischen Gründen gegen Blockwarts- und Denunziantentum in Deutschland zu 30 Sozialstunden verurteilt werden:

    Einmal im Monat – und das 30ig Mal – sollte Herr SPD-Justizminister Heiko Maas sich im gemäßigten Stechschritt von der Neuen Wache in Berlin zum Bebelplatz bewegen.

    Die sogenannten nichtstaatlichen Organisationen – aber voller Staatsknete – wie „Anetta Kahane“ & Co sperrten währenddessen Unter den Linden den Verkehr.

    Heiko Maas trägt ein je suis charlie t-shirt auf der Brust- und auf der Rückenpartie stände: für ein Meinungsfreiheitsgesetz.

    Auf dem Bebelplatz trägt der Justizminister, jetzt gemessenen, zivilen Schrittes, diesen umrundend, Sprüche zur Meinungsfreiheit von der Antike bis zu Voltaire, zu Vaclav Havel, der Charta 2017 und „Was ist Aufklärung“ vor.

    Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel wird mit der Kontrolle der Heiko Maaschen Wiedergutmachungsstunden beauftragt
    ht tps://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/das-netzdg-als-kapitulation-des-rechtsstaats-muss-weg/

    RA Steinhöfel achtet dabei auch darauf, das Heiko Maas das Denkmal gegen die Bücherverbrennung nur in respektvollen Abstand umrundet, ohne darauf zu treten.

  119. Wie schnell
    …die Regierungsschergen reagieren können, wenn es um die Entfernung „unliebsamer“ Mahnmale geht, zeigt dieses heutige Video (Link entschärft):
    htt ps://www.youtube.com/watch?v=h1QykwgKPvs&t=361s

    Kurz nach dem Video-Dreh wurde es restlos beseitigt.

  120. Im Gegensatz zu sonst…
    …habe ich nicht alle Kommentare gelesen, es kann also sein, dass ich einige Gedankensätze wiederhole.

    Ach, ich habe keine Lust… nicht heute…

    Mein himmelblauer Planet wird sich weiterhin drehen, er wird nicht danach fragen, was richtig oder falsch ist, er wird um die Sonne kreisen und in den Kosmos gucken, und er wird staunen, weil es so viele Sterne gibt…
    Ich wünsche allen ein friedliches Weihnachtsfest…
    Und nehmen Sie sich die Zeit – für sich…

    Klara

  121. "In München hat die SPD eine recht gute Politik gemacht."
    Bei einer Samstags-Unterschriftensammelaktion vom Stürzenberger im März 2013 lernte ich
    1. München hatte damals schon 150 000 „an Allahglaubende“. War da nicht ein Ude Bürgermeister gewesen? Zwischenzeitlich war Ude Berater des Staates Katar. Erst jetzt entdeckte er seine oppositionelle Ader.
    2. der Afgane, der Stürzenberger den Kopf vom Hals trennen wollte, wenn die Polizei nicht mehr da wäre, wurde später verurteilt, weil er nach seinem Münchener Aufenthalt im Heimatland urlaubte und Andere mit seinen medizinischen Fahigkeiten belästigte.
    Das nennen Sie „gute Politik“?

    • Fehler wurden auch da gemacht, aber es ist die grosse Stadt, in der man sehr gut leben kann.

    • ude: paradigmatisch Hochhäuser
      München hatte, Betonung auf dem Imperfekt, einige charismatische OBs.
      Eine lustige Campagne übrigens: Endlich ein OB für alle Münchnerinnen. Hygiene Nebensache.
      Also: Vogel, mein Liebling, Kronawitter, Ude, beide zeigefreudig über alle Maßen, also: Selbstdarsteller.
      Im Nachhinein verbinde ich Ude mit von Kronawitter verhinderten Hochhausbauten, schlechtem Gebiss und Eitelkeit. Und mit einer griechischen Insel, die ihren Ruf hat.
      Glampfn-Dieter (reiter) ist ein Grüßaugust reinsten Wassers, Anzapfen und Betroffenheitsliedgut ist sein Metier.
      Der Filz ist für Unverfilzte kaum vorstellbar, ebenso bei der CSU.
      Bei einigen Bezirksausschusssitzungen war ich perplex, wie offen sogar coram publico geschachert wurde, obwohl das weder Ort noch Zeit waren.

      OBB von München ist wie Bayern-Trainer mit Zielvorgabe Nichtabstieg, easy, wenn man es draufhat, everybody’s darling, und seit Strauß wiisen wir, wer das ist, zu sein.

  122. @ tico
    stimmt alles . Was noch zu erwähnen wäre : Dire Straits hat 1985 schon voraus gesehen was 2017 in diesem Land abgeht . Money for nothing , chicks for free

    • Blanca
      Der Song entstand nach Beobachtungen Mark Knopflers in einem Elektogeschäft. EIn Kunde schaute auf einen der Bildschirme, sah Musiker im Video tanzen und regte sich darüber auf dass diese angeblich alles bekämen, ohne etwas dafür tun zu müssen…

  123. Dem Papier-Mutterschiff einen eigennützigen Gruß zuwinkend
    FAZ, 18.12
    Seehofer äußert, dass die Einwanderung dem bayerischen Staat soviel kostet wie der Haushalt von 3 seiner Ministerien. Dabei sei Bayern gar nicht zuständig.

    FAZ, 19.12
    Ein Vergewaltiger (Mann) wird in BW zu Bewährungsstrafe verurteilt. Das weibliche Opfer (zur Tatzeit 31) erstreitet vor dem Landessozialgericht eine monatliche Rente.

    FAZ, 19.12
    Jauchz über einen deutschen Jagdflieger, der 1943 einen US-Bomber nicht abschoss. Die Bomberbesatzung fliegt danach noch 23 Einsätze über Deutschland.

    Man kann der FAZ also eine gewisse Ausgewogenheit nicht abstreiten, denn Meldung 1 + 2 konnte man woanders nicht lesen. Abonniert sie. Sie hat den Don, sie dreht sich und sie hilft (noch versteckt, aber zunehmend) gegen Vampire.

    • 141 Euro kriegt die vergewaltigte Frau - nicht mehr als die Geschädigten vom Breitscheidplatz.
      monatlich. Und der Vergewaltiger wurde, wie jetzt in BW öfter geschehen, ohne Aussage der Geschädigten nur zur Bewährung verurteilt, was diese weiter in Bedrängnis brachte.
      Denn sie wollte aussagen und ihn hinter Gittern sehen. Und nicht am nächsten Tag in der Stadt in räumlicher Nähe wieder neben sich.

    • Oh - wenn Sie nur recht hätten - die to-do Liste wäre wirklich lang, die sich da vor mein
      inneres Auge schiebt, wenn die FAZ wieder auf Kurs kommen wollte.

      Ich meine freilich auch Zeichen der Besserung zu sehen, traue mir aber –
      noch wenigstens -nicht so recht über den Weg, ne.

      Beeindruckend, was die NZZ derzeit alles bewerkstelligt- mit geschätzt wohl nicht einmal der Hälfte der FAZ-Mittel.

    • die NZZ bewerkstelligt alles mit geschätzt nicht einmal der Hälfte der FAZ-Mittel.
      Das hat mich auch schon oft beeindruckt:
      5 mio Deutschschweizer schaffen eine Zeitung, die alles übertrifft was deutlich mehr Ösis oder fünfzehn mal soviele Michel zusammen bringen!

      Aber bei den Unis ist ja genauso!

      Dabei ist ja dieser Kantönligeist angeblich so altmodisch, ineffizient und teuer.
      Man merkt es den Nestlés, Pharmas und Banken aber nicht direkt an…
      Sie sind bei der Auswahl der Chefs auch keineswegs große Nationalisten.

    • Die NZZ ist reich und die FAz ist bei weitem nicht so ausgestattet, wie manche glauben. Aber natürlich wollen die uns das Wasser abgraben.

    • NZZ
      Man kann die Bewunderung auch übertreiben. Es glänzt nicht alles bei der NZZ. Die FAZ braucht sich namentlich im Feuilleton und im Technik-/Wissenschaftsteil nicht zu verstecken.

      Von den Zeitübeln Genderismus und Ökologismus sind beide Blätter gleichermaßen angekränkelt.

      Im Politikressort führt die aus der gegebenen Distanz zu Berlin und Brüssel unbefangenere NZZ die schärfere Klinge.

      Die FAZ könnte Auftritt und Erfolg des Konkurrenten als Ermunterung zu einer Kurskorrektur begreifen. Selbst in der Wirtschaft will nicht jeder ausschließlich das Handelsblatt lesen.

  124. @henry e.
    Die 620GB/s wie gegen akamai werden wir demnächst öfters sehen; aber da geht bald sehr viel mehr, siehe die neue Mode home automation, etc.

    Die Feuerchen @ATL riechen etwas komisch; ich habe da mal ein bischen transportation automatisiert und meine mich zu erinnern, dass die backups räumlich ziemlich weit weg waren. Aber die Amis sind immer mit 80% (Zuverlässigkeit) zufrieden, das reicht halt nicht immer.

    Beste Grüsse
    m.

    PS: meinen Sie John P., den HC Knecht?

  125. Eingemauerte Weihnachtsmärkte
    „Folge der den Terror früher verharmlosenden CDU/SPD-Asylpolitik“

    schreibt der stille DON………….dazu noch ein Fundstück aktuell über ulFuM und ihre grenzenlose Unfähigkeit sobald der Regierungssprecher ihr nicht jedes Wort auf einen Zettel schreibt…………….

    https://www.cicero.de/innenpolitik/breitscheidplatz-angela-merkel-anschlag-Berlin-weihnachtsmarkt-terror

    Markus Somm von der Basler Zeitung hat ja schon öfters die Frage gestellt, was von ihr übrigbleiben wird politisch betrachtet – er meint nichts – und das hat die SPD-Führung schon längst geblickt und lässt sich Zeit: jeder gewonnene Tag bis Ostern ist ein Tag weniger mit ulFuM im Fahrersitz !

    • Nicht so richtig, django
      ulFuM sitzt seit 12 Jahren auf dem Lenkerschemel und so kann sie keiner hindern.

    • alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei
      werter Ulrich Dust……………..ja ulFuM blockierte den Sitz jahrelang als Geisterfahrerin…………aber die Zeiten ändern sich…………..

      alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei…………

      in meinem weiblichen Bekanntenkreis gab es mangels männlicher attraktiver Alternativen (Schulz, Gabriel, Lindner, Maas etc.) einige ulFuM-Fans, das schlägt aktuell um: in Mitleid !

    • @django selbst wenn die Wurst 3 Enden hätte
      die Verzögerungstaktik der Gerechtigkeits- und Umverteilungstruppe selbst bis zum nächste 11.11.schubst ulFuM nicht vom Schemel und ohne die faulen Kompromisse von Koalitionsvereinbarungen kann auch nicht ganz so viel Unheil fabriziert werden.

    • Nichts bleibt übrig, werter @djangohatnemonatskarte, lt. Markus Somm?
      Hätte er ’nichts positives‘ konstatiert, würde ich sofort zustimmen. Dieses ’nichts‘ wird uns noch länger zu schaff€n mach€n, manches ’nichts‘ kann vielleicht noch abgemildert werden (Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg der Energiewende), viel ’nichts‘ ist schon auf Nimmerwiedersehen „verschwunden *)“ (€/GR/Bankenrettungen in Dauerschleife), aber ein riesengrosses ‚NICHTS‘ ist de facto irre-versibel (Zusammensetzung der Bevölkerung). Ich kann leider nicht dem ’nichts‘ zustimmen. Nie nicht.

      *) Das toitsche Geld ist nicht weg, es hat nur jemand anderes

  126. Weltspitze!
    Vorab: der Twitter „Transparency Report“ listet nur offizielle, d.h. behördliche oder juristisch begründete Gesuche um Seitenlöschungen auf.

    In dieser Kategorie belegt Deutschland (443 Löschanträge) weltweit den vierten Platz, nachdem Frankreich (1’038) überholt und sich auf den dritten Platz vorgearbeitet hat.

    Russland (1’213) und die Türkei (1’995) stehen an der Spitze des weltweiten Rankings.

    Zum Vergleich: Australien bringt es gerade mal auf 6, Kanada auf 11 derartiger Anträge.

    Nicht unter diese Kategorie fallen Meldungen/Löschgesuche an den Kundenservice oder über das online-Formular.
    Informationen über diese nicht-juristischen Gesuche („non legal requests“) sind angeblich in einem Spezialbericht („government TOS reports“) zu finden. Aber der gibt nicht viel her und zeigt keine Aufschlüsselung nach Ländern …

    ht tps://transparency.twitter.com/en/removal-requests.html

    ht tps://transparency.twitter.com/en/gov-tos-reports.html

    Auf den Twitter Transparency Seiten sind zwar Links zu lumendatabase.org zu finden, die mehr Infos versprechen, aber sie münden in Sackgassen oder führen zu nichtssagenden pdf-Dokumenten.

    Verfügt jemand über Zahlen zur Zahl der Sperrungen und Löschungen?
    Hat Steinhöfel mal Zahlen zu seiner Wall of shame publiziert?

  127. Ist das Rumgeheule der Guten
    über die neue populistische Regierung in Österreich nicht ergötzlich?

    DdH

    • Ostmark
      Ich warte schon auf die Schlagzeile „Kurz marschiert in Ungarn ein und eröffnet KZ am Wolfgangsee“

    • KZ am Wolfgangsee
      Falls es im Weißen Rössl sein sollte, würde ich auch ein paar Wochen freiwillig melden…

  128. block
    Nochmals Danke Don Alphonso,

    ich habe beim zweiten Lesen begriffen, dass zart besided mich heimlich auf eine private Liste setzen kann. Diese Liste erscheint nicht.
    Sicherheitshalber ist zart besided jetzt blockiert.

  129. Eine, eine einzige
    muslimische Schülerin lässt ihre Religion spielen – und eine ganze Schule samt Lehrköroper ist vor Panik auf den Bäumen und schwört allem Christlichen ab.
    .
    Kein Wunder, dass die Hassreligion und Ungläubige zutiefst verachtet.

    • Nein, liebe(r) Rabe,
      es hat sich doch jetzt herausgestellt, dass alles ganz anders war, es fehlte nur eine Lehrkraft…. So ein Glück, und natürlich haben wir im besten aller Deutschlands auch keinen Anlass, an einer solchen Klarstellung noch zu zweifeln.

    • Krächz
      Einfach zugeben, dass man sich in die Studienratscordhose pisst vor Islamangst. Und vor Angst, als islamkritisch dazustehen.
      .
      Selbst dafür reicht es nicht.

  130. so fault es vor sich hin, wir riechen es schon................
    Peter Gauweiler sagt:

    „Manche Dinge müssen zu Ende faulen um Fehlentwicklungen sichtbar zu machen…………..“

    gewiss lieber DON ein Zitat von FJS………………..aber der hatte zumindest manchmal einen klaren Blick…………

    so steht das Zitat wohl im Handelsblatt.

  131. Fraktur – nicht Sütterlin, im Sachsenpanzer
    Wie muß ich mir das vorstellen, Die Entfernung dieser gestickten Schrift auf den Sitzbezügen der Sachsenpanzerwagen? Wurden da ein paar Polizisten/PolizistInnen mit Nahttrenner dazu vergattert die gestickten Tätigkeitsabzeichen für Flugzeugführer zu entfernen – oder, horrible dictu, gleich das ganze Gerät in den Schmelzofen?
    .
    Ach Don, vor mir liegt ein schmales Heft. Wenn mich nicht alles täuscht, vom Vorläufer Ihres Arbeitgebers (Druck und Verlag „Frankfurter Nachrichten“ J.G. Holzwarth Nachf., G.m.b.H., Frankfurt a.M. herausgegegeben
    .
    Heinz Gorrenz:

    Die Franzosenzeit 1918-1930

    Eine Chronik, in der von Not und Schande, von Narretei und Verrat, aber auch von Heimatliebe und deutscher Treue erzählt wird.
    .
    Neu aufgenommen: Der Freistaat Flaschenhals
    Das groteske Gebilde der Besatzungszeit
    .
    Von F. Pnifchek, Bürgermeister der Stadt Lorch im Rheingau
    .
    Unter auf dem Titel eine Einrahmung 10 x8 cm
    .
    Darin gezeichnet: Ein französischer Offizier mit Kèpi und Napoleon III-Zwirbelbart, Reitstiefeln, Säbel und Knotenstock in der Rechten. Dahinter aufgereiht eine Gruppe Soldaten mit dem typischen Hahnenkamm-Helm und vorne aufgeschlagenen und hochgeknöpften Mantel. Bajonette aufgepflanzt. Ganz im Hintergrund die angedeutete Silhouette einer Industrieanlage mit Schornsteinen, Kokshalden und Hochofen (Ruhrkampf)
    Der Offizier streckt verweisend die Linke aus. Davor ein kleiner Junge im Babyspeck mit Schnuller und mit einer an der Schnur gezogenen Spielzeugkanone. Er hat schon die angewiesene Richtung eingeschlagen.
    .
    Aber Don, jetzt kommt´s. Alles in FRAKTUR! Sie sollten die Archive in Ffm ausmisten falls dieses Machwerk noch dort lagert. Und vor allem, wie soll ich mich verhalten? Soll ich es dem Feuer übereignen?
    (DdH)

    • @DdH
      Wenn es interessiert, das Buch findet sich im Google-Bücherschatz („inauthor:Heinz Gorrenz“) wie andere wahre Perlen deutscher Literatur, die den Amazonen nicht korrekt genug sind. Jüngst erworben: Ernst von Salomon („Die Geächteten“, „Der Fragebogen“).

      Seit Amazon den Akif Pirincci wegen einer missverstandenen Rede auf die Verbrennungsliste gesetzt hat, kaufe ich dort nichts mehr.

      Ja, dann noch zu den Pionieren, gestern erstmals im Leben gegoogelt „7/sPi(L)Rgt 210“, man wird erst tertiär fündig:
      h*ttps://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Pionierverb%C3%A4nde_der_Bundeswehr

      Mit dem Link erschließt sich einem als Nebeneffekt die Misere der Bundeswehr: Demnach waren die paar Einheiten in den letzten 40 Jahren mit dem Umzug beschäftigt. Ihre gefühlt 200.000 Stabsoffiziere sind wirklich verrückt, aber sehr organisationsfreudig.


    • Wie muß ich mir das vorstellen, Die Entfernung dieser gestickten Schrift auf den Sitzbezügen der Sachsenpanzerwagen?
      Na, Sitzbezüge wechseln, ggfs. unter Ausbau der Sitze und danach neu aufpolstern. Das sind halt so die Freuden, wenns Cheffe nicht gefällt.
      Gibts in allen größeren Unternehmen, sowas.
      Auch wenn ich es überflüssig wie einen Kropf finde, denn die BW darf durchaus eine gewisse „Eigenmarke“ haben.

  132. Lammert sieht Neuwahlen ohne Merkel
    und eine schwarz/blau/grüne Regierung als Ergebnis.

    NetzDG, Staatstrojaner und aus Steuermitteln finanziertes Denunziantentum sowie Gesinnungspolizei dürften dann wohl endgültig zum Standard werden. Auch dürfte der zwangsfinanzierte Propagandafunk dann wohl zu neuer Höchstform auflaufen.

    Irritiert hat mich die letzten Tage, wie der Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt des letzten Jahres politisch instrumentalisiert und medial breitgetreten wird. Opfer und Angehörige haben zwar wenig davon, Verantwortung bleibt folgenlos, aber die Nation scheint beruhigt, das Thema erledigt. Alles ist gut.

    Die grenzenlose Jagd auf die Gewalttäter am Rande des G20-Gipfels ist eröffnet, eine Weihnachtsamnesty kaum anzunehmen. Die Frage nach Gründen und Ursachen bleibt unbeantwortet, die Schuldzuweisungen bleiben einseitig. Alles ist gut.

    Selbst Erdogan, kaum werden politische Gefangene entlassen, scheint wieder hoffähig zu werden. Alles ist gut.

    In Schweden sollte man sich den einvernehmlichen Sex in Zukunft wohl besser vorher notariell beglaubigen lassen, will man nicht Gefahr laufen, im Gefängnis zu landen. Alles ist gut.

    Der Wirtschaft geht es wie immer gut und besser, Paketboten können das nur bestätigen. Alles ist gut.

    Ja, man merkt, es weihnachtet sehr und alles wird gut, kann eigentlich nur noch besser werden. Der Manipulation sind keine Grenzen gesetzt.

    Ach ja, Ursula von der Leyen hat, zumindest was die Kleiderordnung bei Truppenbesuchen betrifft, dazugelernt. Daß noch mehr Soldaten auf noch längere Zeit Afghanistan kaum helfen werden, das braucht wohl noch etwas mehr Zeit zum Lernen. Der Bürger hat sich abgefunden und schweigt. Ob Aussitzen oder Zwingen, hält der Druck nur lange genug an, macht der Bürger, was er soll. Alles ist gut.


    • schwarz/blau/grüne
      sehr gewagte Kombination.
      Ich tippe eher auf schwarz-blau-gelb.


    • Für den Bürger dürfte das im Ergebnis kaum einen Unterschied machen, colorcraze. Wobei, solange weder AfD noch Linke auf der Regierungsbank sitzen, ist es in meinen Augen sowieso egal, wer da sitzt.

    • Die Unterschiede sind nicht sonderlich gross, fürchte ich. Es geht halt nicht um die Wähler.


    • Für den Bürger dürfte das im Ergebnis kaum einen Unterschied machen
      Dem Bürger wird bei Dreierkoalitionen sowieso schwindlig.
      Trotzdem meine ich, daß die Blauen und die Grünen kaum miteinander können.
      Meine Prognose für die nächste Wahl ist einstweilen, CDU/CSU und SPD nehmen weiter ab, FDP AfD Grüne weiter zu. Vielleicht auch die Linke, aber die erscheint mir nicht regierungswillig und insofern auf Opposition abonniert.


    • Es sieht eher so aus, colorcraze, als sollten wir uns noch die Augen reiben müssen, wenn wir in Zukunft erleben müssen, wer mit wem so alles „kann“.

      Blau/Grün trennt am Ende vermutlich nur die Flüchtlingspolitik, aber da findet sich schon eine sprachliche Lösung, denke ich.

      Bei CDU/CSU und SPD nehme ich weitere Verluste auch als sicher an. Bei der FDP stellt sich mir nur die Frage, inwieweit Lindner bis dahin verschlissen sein wird. Die Linke, ach ja, die sind immer weiter davon entfernt, jemals in Regierungsverantwortung gewählt zu werden. Die wären ohne Sahra Wagenknecht vielleicht schon jetzt nicht mehr im Bundestag. Meine Hoffnungen auf Die Linke tendieren gegen Null.

      Tja, die AfD, die hat es wirklich einfach. Je mehr sie zum Sündenbock für eine Politik gemacht wird, die sie nicht zu vertreten hat, je länger Arroganz und Ignoranz der etablierten Parteien anhalten, desto stärker wird die AfD werden – ganz ohne eigenes Zutun. Dem Bürger ist es zunehmend egal, was von der AfD in Regierungsverantwortung zu erwarten wäre, er hat einfach genug von den etablierten Parteien, die unbeirrt ihre Ziele (?) verfolgen, ohne auf die Bedürfnisse der Gesellschaft Rücksicht zu nehmen.

      Persönlich ist mir mittlerweile auch egal, wer das politische Sagen in dieser Bananenrepublik hat. In einer durch und durch neoliberalen Gesellschaft kommt irgendwann jeder zwangsläufig an den Punkt, nur noch an sich selbst zu denken. Und das ist das, was ich der Politik ganz allgemein und an erster Stelle vorwerfe.


    • Blau/Grün trennt am Ende vermutlich nur die Flüchtlingspolitik
      Naja, „nur“ – das ist schon ein Stück hauptsächlicher Markenkern jeweils. Da kann man nicht so einfach „drauf verzichten“.
      wer mit wem so alles „kann“.
      Wir werden sehen. Aber bei 3er(bzw. 4er, mit CSU)-Koalitionen kann man ohnehin nur Seltsames erwarten.
      Was ich sehe, ist, daß die Linke die SPD und die AfD die CDU/CSU „auffrißt“.
      Ob das in 10 Jahren soweit ist, oder früher?


    • Also wenn ich mir meinen Wahlkreis so betrachte, colorcraze, dann hätten CDU/CSU und SPD in alle Ewigkeit kaum etwas zu befürchten. Hier wird bis zu 80% CDU gewählt, bis zu 70% SPD und alle anderen Parteien, mit Ausnahme der Grünen, kommen von Zeit zu Zeit und abwechselnd mal an oder knapp über die 5% Hürde. Die AfD schneidet etwas besser als Die Linke ab, die so auf 2% in meinem Wahlbezirk kommt. In meinem Wahlkreis steht die Zeit still, seit es keine NSDAP mehr gibt.

      Auf Bundesebene sehe ich auf lange Zeit nur noch GroKos, vielleicht gewürzt mit einer dritten (vierten) Partei. Der Seeheimer Kreis wird es schon richten.

      Ihre Hoffnung auf Die Linke teile ich nicht, denn da gibt es einfach zu viele Radikale, die zu Wort kommen. Insbesondere dieses ewige Steuergeschwätz, das mag der Bürger nicht. Zwar möchte der Bürger eine gerechte und möglichst sozial gerechte Politik, eine Politik, die ihn andererseits nicht zu sehr einengt, aber er möchte diese Politik im Rahmen der Gleichbehandlung. Linke wie ich neiden auch keinen Reichtum, die wollen einfach nur, daß alle zu gleichen Teilen und in gleicher Weise an einer solidarischen Gesellschaft und Gemeinschaft beteiligt sind. Wir wollen Solidarität ohne Hintertürchen. Davon ist Die Linke leider meilenweit entfernt.

      Die Furcht vor Neuwahlen ist durchaus begründet, denn die AfD könnte bei dieser SPD und dieser Linken als alleinige Siegerin vom Platz gehen. Viele Linke haben aus Gründen, die ich oben skizziert habe, die AfD gewählt, da sie keine Chance auf Regierungsverantwortung dieser Linken sehen. Und das in vollem Bewußtsein, daß das eine reine Protestwahl ist. Viele Linke wollten SPD und Linke einen Denkzettel verpassen. Und sollte es zu Neuwahlen kommen, wird sich das vermutlich in noch stärkerem Ausmaß wiederholen, weil die SPD nicht bei ihrem Befreiungsschlag blieb, weil es schon wieder so aussieht, als wolle man mit Versprechungen in eine GroKo, die dann letztlich am finanziellen Vorbehalt scheitern werden.

      Anders sähe es nur dann aus, wenn es tatsächlich und sehr schnell zu einer Bürgerversicherung käme, deren Prinzip dann auch auf Renten und Pensionen angewendet würde und wenn am Ende statt Hartz IV eine bedingungslose und solidarisch finanzierte Grundversorgung in allen sozialen Bereichen stünde. Denn das ist letztlich der einzige Weg angesichts der zu erwartenden Entwicklungen, der soziale und damit gesellschaftliche Verwerfungen auffangen könnte.

      Und obwohl nun gerade die AfD diesen Weg ganz sicher nicht gehen würde, muß ich bei jeder Wahl ganz genau darauf achten, nicht aus Versehen auch mein Kreuz dort zu machen, so groß ist mittlerweile meine Verachtung für das gesamte politische System unseres Landes. Und meine Verachtung wächst von Tag zu Tag.

      Als erklärter Gegner und Kämpfer gegen den zwangsfinanzierten Propagandafunk von CDU/CSU und SPD mußte ich Heute morgen lesen, daß auch die Grundrechtepartei den Kampf aufzugeben scheint. Das Recht ist in unserem Land zu einer Frage des Geldbeutels verkommen, die Gewaltenteilung funktioniert nicht mehr richtig, wir kämpfen gegen eine politische Justiz. Nicht nur beim Rundfunkbeitrag. Mich erinnert das an Schauprozesse längst vergangen geglaubter Zeiten. Von Prügelpersern über Wackersdorf bis zum G20 Gipfel, der Kampf der Bürger gegen ihre Volksvertreter ist dabei, zu eskalieren. Ein Staat, der gegen seine Bürger mit Gesetzen, Spezialeinheiten und Wasserwerfern, mit Aufrufen zum Denunziantentum u.v.m. vorgeht, der hat jedee Legitimation gegenüber seinen Bürgern verloren. Diese Entwicklung hätte ich vor dreißig, vierzig Jahren nicht für möglich gehalten.

      Ach, ich muß auf meinen Blutdruck achten und ende jetzt besser. In Zukunft werde ich nur noch mein Ding machen, mich der Gewalt beugen, denn zu mehr als zu verbalem Kampf bin ich nun einfach zu alt. Und bevor ich noch zu einem verbitterten alten Mann werde, genieße ich meine letzten Jahre lieber und versuche, mich über das Geschehen zu amüsieren. Ob das bei meiner Natur möglich ist, bleibt allerdings fraglich.

      Nur etwas noch, am Ende. Verbrecher in Gefängnissen geht es mittlerweile deutlich besser als immer mehr Menschen in Freiheit. Im Gefängnis haben die ein warmes Dach über dem Kopf, Essen und Kleidung, ärztliche Versorgung, Zugang zu Medien und alles, was ein Mensch zu einem Leben in Würde so braucht. Es fehlt ihnen einzig an Bewegungsfreiheit. Wo bleibt die Würde der Menschen, die keine Verbrecher sind und nicht im Gefängnis sitzen?

      Sorry, aber dieser Staat ist ein Schei.staat geworden, für den ich freiwillig keinen Finger mehr rühren würde. Das sehen wohl auch immer mehr Bürger so, schaut man auf die Wahlergebnisse. Und es werden bei dieser Politik immer mehr und mehr und mehr. Darum wird die AfD immer stärker werden und das Land immer schlechter. Daß es mit der AfD nicht besser werden wird, das wissen die Wähler der AfD zu einem großen Teil
      ganz genau, aber für viele kann es auch mit einer AfD kaum noch schlechter werden. Aber so kann man den verantwortlichen Parteien doch wenigstens noch einen mitgeben. Und nur noch darum geht es doch angesichts solcher und ähnlicher Aussagen:

      „Ich wüßte nicht, was ich hätte anders machen sollen oder können.“

      Nur weiter so, schilimmer geht immer.

  133. zu eingemauerten Weihnachtsmärkten.
    Die soziale „Einmauerung“ gibt es auch.
    Denn die in diesem Schatten sieht man nicht.
    .
    Wenn man die bayr. Presse verfolgt, entsteht der Eindruck,
    dass es nun fast überall genauso brutal
    wie hier in armseligen Berlin zu geht.

    Hmm, in Bayern, diesem Paradies für Reiche + Schöne,
    im Land des gebenedeiten FC Bayern,
    da konnten sich Gewalt, Grobheiten und dumpfe
    Rücksichtslosigkeiten der ‚Marke Hauptstadtslum‘
    einschleichen und sogar auch noch breitmachen?

    Ja, haben sie denn dort nicht m e h r Polizei?
    Gibt es dort nicht die b e s s e r e n Schulen,
    die e r f o l g r e i c h e r e Ausbildung –
    und nicht auch
    die effizientere Datenvorratsspeicherung?
    .
    Es gibt doch auch viel mehr Kirchgänger,
    mehr holy Wallfahrten
    und die bessere Hymne sowieso:
    > Gott mit dir du Land der Bayern…

    Hat das alles nix genutzt? –
    Oder ist es so,
    dass vom Ausgangsniveau eines Paradieses
    – unter einem unglaublichen blauweißen Himmel
    mit diesem Föhn, der sogar die
    glückseligmachenden Berge vor die Münchner
    Haustüren rückt –
    dass man sich an paradiesische Privilegien
    gewöhnt hat
    und dass die ‚Ankunft der Welt-Realität‘ nicht
    vorgesehen war, weil man GEGLAUBT hat
    dass die alle, die man doch gut bezahlt hat,
    (besser als in Berlin allemal)
    die würden auch diese unterirdischen Kräfte
    gefälligst vor den Türen in Schach halten können?

    Ja, als das Beten noch geholfen hat,
    konnte ein irrlichternder Seehofer
    keinen Schaden anrichten.
    Einen schwächelnden Seehofer jedoch trug kein Gebet!

    So konnte nun auch ein evangelische Franke
    Marke „Diabolo“ Einzug halten.
    Nun, nach den 7 Todsünden (mindestens) steht
    das Sakrament der Buße noch aus.
    Amen!
    (Verzeihung für meine agnostische Ironie)

    • Titel eingeben
      Köstlich, Dunque

      Und jetzt kommt auch noch raus, dass Matthias Sammer vom FC Bayern sich mit 19 Jahren für das Wachregiment der Stasi verpflichtet hatte.
      Bin mal auf das entschuldigende Verharmlosen konträr zur Holmschwurbelei gespannt.

      Und ausgerechnet die TAZ betreibt etwas, zu dem der Mutterkutter schon seit Jahren nicht mehr fähig ist:
      „Terror-Ermittlungen in Norddeutschland Kommando Heimatschutz“

  134. Kurz noch zum Kurz
    @skag
    @DdH

    nein, der Kurz wird nicht in Ungarn einmarschieren, das ist nicht mehr nötig. wer sich bei der letzten Fussball-Europameisterschaft aus Zeitvertreib im Beisein von Österreichern mit höherem Bildungsstandard das Spiel Österreich-Ungarn !!!!!!! angeschaut hat, dem wurde – um im Fussballjargon zu bleiben – die Ewige Liebe sofort klar.

    wenn jetzt die EU-Kommission gegen Polen und Austria vorgeht und auch noch gegen Ungarn, dann sollte sie sich warm anziehen: noch immer lebt Erhard Busek, ein unermüdlicher Kämpfer für Mitteleuropa und den Donauraum.

    das wäre dann k.u.k-ixt !

    • @Django
      In diesem Zusammenhang verstehe ich sowieso nicht, warum sich die „Ossis“ Tschechei, Slowakei, Polen und Ungarn nicht zusammenschließen und gemeinsam austreten.
      Kurz hat ja Stillschweigen zur EU in dieser Legislaturperiode vereinbart.

    • @django Fußball Österreich - Ungarn ?
      Gegen wen ?

    • EU-Kommission
      Wann endlich wird die Kommission gegen Deutschland vorgehen?

      In Sachen NetzDG, Verletzung von Maastricht- und Schengen-Verträgen, Übergehen des Parlaments, Energiewende … um nur ein paar Punkte zu nennen.

    • k.u.k-ixt
      Blendende Idee! Mit Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien sind ist fast das gesamte Staatsgebiet der k.u.k-Monarchie politisch einig. Polen könnte sich noch anschließen. Und Sebastian kurz als Franz-Josef des 21. Jahrhunderts. Ob er auch 70 Jahre lang regieren wird? Jung ist er ja noch. Nicht zuletzt – die Presse wird gespannt sein, wer die Sisi macht :-)

    • Polen bekommt sehr hohe Subventionen.

      Ein Austritt wäre teuer.

    • @ Django, irgendwie habe ich den Eindruck,
      dass hier so einiges durcheinander kommt und missverstanden wird.
      .
      Ich beziehe mich auf den eingestellten Link des geschätzten Mitforisten @ Hans_Nase von gestern, in dem ein gewisser Thilo Schneider (Käppsele!) das fiktive Szenario einer Eroberung Mitteleuropas durch Erdogans Armee mit militärischen Mitteln entwickelt und Frau UvdL´s Bundes-Leibgarde sich allenfalls dazu in der Lage sähe, Seidenstrümpfe aus chinesischer Produktion (bitte in schwarz) als Sperren gegen verschenkte Panzertechnologie von Krauss-Maffei, Wegmann und Rheinmetall zwischen Laternenmasten zu spannen (die Reisfestigkeit jener Sperren würde auf jeden Fall eine später Weiterverwendung dieser Laternenmasten erlauben)
      .
      http://www.achgut.com/artikel/uups_besuch_aus_dem_morgenland
      .
      Sperrpioniere mit vorm. Lehrtätigkeit an der Pionierschule des Heeres, bzw. beim Pionier- Lehr-Bataillon und infanteristisch bestens geschultes Personal können das so nicht unkommentiert hinnehmen.
      .
      Den hier angedachten zukünftigen Zusammenschlüssen (ehem. CSSR, Polen, Ungarn mit Österreich und Slowenien zu einer Panpannonischen Donau- Union) ohne Schad-Balkanesen könnte man angesichts des maghrebinischbeeinflussten D, F, B, NL, Lux, DK,S, und seiner Herrschaftscliquen aus ehemaligen Säufern und noch praktizierenden Lügnern schon etwas abgewinnen können.

      gez. Brigadekommando PzGrenBrig Mittlerer Neckar „Weiber von Weinsberg“


    • Seidenstrümpfe
      Pah, in welchem Jahrhundert leben Sie?
      Vor 100 Jahren gab es Seidenstrümpfe. Seit etwa 50 nur noch Kunststoff.

  135. Titel eingeben
    @djangohatnemonatskarte

    yep, wer hätte gedacht das kerneuropa viel weiter im osten liegt als gemeinhin angenommen? die falthand hat auch eher unterkühlt auf den neuen star der össis reagiert. für den durchschnittsdeutschen ist es natürlich eine zäsur, von den südlichen nachbarn rechts überholt zu werden. selbst jahrundertealte kernkompetenzen kommen in der gegenwart abhanden.

    berlin tröstet sich inzwischen durch das netzdg und lässt sich vom staatsfunk hofieren. bald kommt das nächste jahr, nich mehr lange und der letzte wird feststellen, der könig(in)(es)(plusingulär) ist nackt!

    siggi hat das sogar schon gemerkt und treffsicher die falschen schlüsse gezogen. als seeheimer untertan war ihm natürlich nichts anderes möglich. auflösungserscheinungen wohin man schaut. wenigstens bekommen polizeipanzerwagen eine neue signatur, in diesem sinne fröhliche weihnachten!

    • "der könig(in)(es)(plusingulär) ist nackt!"
      .
      Die Königin ist nackt?
      .
      .
      Iiih – das ist ja eklig.
      Zu Weihnachten wünsche ich ihr eine Burka.

  136. OT: Was Frank Zander (nicht nur) von Angela Merkel unterscheidet
    Seit 1995 veranstaltet Frank Zander das Weihnachtsessen für Obdachlose und Bedürftige. Dabei erhält er viel Unterstützung von Prominenten und Geschäftsleuten. Vor allem aber, die Feste finden ohne jede selbstbeweihräuchernde mediale Begleitung statt. Selbst Renate Künast verzichtete auf eine durchaus mögliche Selbstdarstellung.

    Welch ein Unterschied (nicht nur) zu Angela Merkel, die selbst Terroranschläge noch dazu nutzt, sich medial in Szene zu setzen.

    Obdachlose und Bedürftige, so etwas gibt es für die Regierenden offiziell ja nicht, da heißt es nur, Deutschland gehe es so gut wie noch nie. Allenfalls beiläufig wird mal erwähnt, daß es noch ein paar Menschen gibt, die durch das doch so üppige soziale Netz fallen. Daß es immer mehr werden, wird bestritten und daß die nicht durchs Netz fallen, sondern fallen gelassen werden, wird auch zu gerne verschwiegen. Außer ein paar Krokodilstränen kommt dazu nichts von der Politik.

    Es paßt zu diesem Staat und seinen Medien, daß die sich mit fremden Federn schmücken und für etwas feiern, an dem sie keinen Anteil haben. Dabei sollten sich Staat und Medien dafür schämen, sich hinter Bürgern zu verstecken, die der politischen Verantwortungslosigkeit selbstlos etwas entgegenzusetzen versuchen.

    Insbesondere sollte sich der zwangsfinanzierte Propagandafunk schämen, dem VOX und RTLII längst den Rang abgelaufen haben, was die Dokumentation sozialer Realität im Lande betrifft. Es ist doch absurd, daß wir gezwungen werden, einen ÖR zu finanzieren, der unter Grundversorgung lediglich die Verdummung und Bespaßung der Bürger zu verstehen scheint. Und das in einem Ausmaß und mit einem Aufwand, der es privat finanzierten Medien immer schwerer macht, zu überleben.

    Nun, bald ist Heilig Abend und das Gewissen wird mit ein paar Groschen mehr im Klingelbeutel beruhigt, die zaghaft aufgewärmten Probleme werden wieder ausgeblendet, die stören ja auch nur beim Feiern. Die Soziale Gerechtigkeit wird bis zur nächsten Wahl vertagt, um nach der nächsten Wahl schnell wieder vergessen zu werden. Alle Jahre wieder – das selbe Spiel. Was hier die Diäten, sind Trump die Steuern. Weihnachtsgeschenke halt, man gönnt sich ja sonst nichts, von den Anderen mal ganz zu schweigen.

    Wir haben Weihnachten doch nicht wirklich verdient, es sollte abgeschafft werden, bis sein Sinn uns wieder bewußt wird.

  137. Allen ein lustiges Weihnachten und eine tolle Geschenkidee
    Die antideutsche Ex-Piratin und Anton-Amadeus-Stiftungsangestellte für Freiheit, Frieden, Zivilcourage und Mut (nur) gegen rechte Gewalt hat ausser ihrem, sagen wir mal, nicht gerade euphorisch aufgenommenen Erstlingswerk „Klick mich – Bekenntnisse einer Internetexhibitionistin“,
    welches 75% „Einer-von-Fünf-Sternen-weil-„Null-Sterne“-hier nicht-möglich-sind“-Rezensionen auf Amazon erhalten hat,
    was immer noch besser ist, als Heiko Maas, mit seinen 92%,
    (Zitat 1 über Schramms Werk: „Belanglos, hohl und uninteressant. Damit meine ich die Autorin. Dieses Buch würde ich nicht mal als Geschenk annehmen. Julia Schramm hasst Deutschland und möchte gerne Krieg, so kommt es mir vor. Zitat von Frau Schramm „Heute sind wir Kanzleramt morgen brennt das ganze Land“. So eine gehört für mich in die geschlossene Psychiatrie“.
    Zitat 2: „Also nach 15 Seiten war bei mir wirklich Schluss. Der Titel ist noch das Beste an diesem Werk. Das man dafür bezahlen soll, finde ich fast frech! Wer Erotik erwartet ist hier wirklich falsch. Wer Inhalt erwartet aber leider auch!)

    hat noch einen Nachfolger abgeiefert
    (Spoiler-Alarm: das ist KEIN Witz):

    „Fifty Shades of Merkel“.
    Der ist immerhin bei 64% „Einsternern“, und da stehen Dinge, wie: „Julia Schramm ist durchaus in der Lage, Buchstaben zu Wörtern zusammenzufügen. Auch das Aneinanderreihen der Wörter zu ganzen Sätzen gelingt ihr meist. Woran es hapert ist der Inhalt“ oder:

    „Wenn man dieses Buch in die Hände bekommt, zweifelt man ernsthaft am Sinn der Erfindung des Buchdrucks. So viel Unsinn zwischen den beiden Buchklappen verpackt. Ich würde gerne ins Detail gehen, aber wo fange ich an wenn 100% Käse ist? Ich wäre gerne freundlicher, aber dies geht hier leider nicht.“.

    Solche Bücher sollten nur für diese Rezensionen geschrieben werden. Wer über Weihnachten etwas zu lachen haben will, sollte mal die Rezensionen der oben beschriebenen Werke lesen.

    https://is.gd/4fiAZK

  138. @ Hans_Nase sagte 20. Dezember 2017 um 14:28 Uhr
    „@DdH
    Na, da trauen Sie sich aber Einiges zu.“
    .
    @Nasenhans, ich bezog mich lediglich auf den von Ihnen eingestellten Link mit dem fiktiven Eroberungs-Szenario durch osmanische Neoseltschuken von Schneider.
    (DdH)

  139. Aufstehen gegen Rassismus
    Bin gerade über die Seite gestolpert, die vom VVN-BdA e.V. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) betrieben wird. Die Liste der Förderer und Unterzeichner ist beeindruckend. Wer wollte schon etwas gegen die Ziele sagen.

    Leider macht man auch dort genau das, was man insbesondere der AfD vorwirft, man schürt Haß. Aber das ist eben das Ergebnis, wenn man sich nur an der Oberfläche der Probleme bewegt und nicht an die Wurzeln geht. Dann will man vielleicht etwas Gutes, erreicht aber das genaue Gegenteil. Dann unterscheidet man sich nicht mehr in dem, was man der AfD vorwirft.

    Und gegen die AfD geht es dort fast ausschließlich, immer unter dem Aspekt des Rassismus und der Flüchtlingsproblematik. Auch wenn es an einer Stelle heißt: „Wir werden uns stark machen für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen.“ Denn das ist angesichts des sonstigen Inhaltes nicht mehr als eine inhaltsleere Floskel.

    Ein derartiges Vorgehen gegen die AfD ist sinnlos und kontraproduktiv. Die AfD ist nicht das Problem in Deutschland. Die politische und soziale Realität im Land ist das Problem. Mangelnde Demokratie und Sozialabbau, Zwangsarbeit und Hungerlöhne, Altersarmut, Kinderarmut, Klassenmedizin, Kostenexplosionen und Verwaltungsversagen, Recht nach Geldbeutel und vieles mehr, das sind die Probleme. Dort liegen die Wurzeln der Übel, die die Gesellschaft zerstören und durch die Flüchtlinge noch schneller als sowieso wachsen. Dagegen muß etwas unternommen werden, dann endet auch der Haß im Netz, zumindest dürfte er dann deutlich abnehmen, dann werden Flüchtlinge nicht mehr als Gefahr betrachtet, dann könnte die Zukunft wieder besser aussehen. Die AfD, und ich bin sicher niemand, der gegenüber der AfD besondere Sympathien hegt, hat keine dieser Ursachen zu verantworten, ihr Erfolg basiert einzig auf dem Versagen der etablierten Parteien, die AfD ist der völlig falsche Adressat solcher Aktionen und Seiten.

    Solche Seiten scheinen einzig dazu gedacht, die Bürger darüber hinwegzutäuschen, daß die Regierungen ohne demokratische Legitimation in der Sache handeln. Denn Wahlen allein können in einer Demokratie keine Generalvollmacht für die Regierenden bedeuten, die dann machen können, was sie wollen. Dann wären Wahlen wirklich das, was sie zu sein scheinen, sinnlos. Das aber hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.

    Solche Seiten präsentieren Sündenböcke, die keine sind. Statt sich gegen die Urheber der Probleme zu wenden, schützen sie diese. Solche Seiten gehören in meinen Augen verboten, sie grenzen an Volksverhetzung. Es ist schon bezeichnend, wer dort unterzeichnet.

    Die etablierten Parteien und ihre Politiker scheinen immer noch nicht begriffen zu haben, daß sie die Bürger mit dem Hinweis auf die Deutsche Geschichte, mit der Rassismuskeule usw. nicht mehr so leicht verstummen lassen können. Die Generationen, die dafür noch empfänglich waren, sterben zunehmend aus. Noch funktioniert das Aussitzen und auch die Folter durch Hartz IV – welchem Gefängnisinsassen wird schon das Essen verweigert, der Strom abgeschaltet, das Wasser abgedreht, die Wohnung entzogen – aber das wird nicht mehr lange so bleiben.

    Die AfD wird die Gewinnerin dieser anhaltenden Entwicklung sein. Und das umso mehr, als sie für etwas angegriffen wird, das sie nicht zu verantworten hat, als die Probleme von den etablierten Parteien nicht gelöst werden.

  140. Ein bequemes Bett, in das sich, von der Maas bis an die Merkel ,
    .
    .
    die gesamte Einheitsbrei-Politik grene legt.

    Haltet den Dieb !

    Merkel und ihre truppe hat uns unser Land gestohlen,

    kein Grund, auf AfD oder Pegida zu schimpfen.

    Die Täter sind bekannt, aber Linke leben die Lüge, und lieben sie daher.

    • perfekt umrissen, der Geltungsbereich der despicabes
      zur Belohnung, für den Juristen, Din Moser.
      Is ja bloß a Übung, a theoretische.

  141. Auch lustig
    …ist ein Text bei der taz („Die linke Sklerose“), in dem MEHR Utopie gefordert wird.
    Sinngemäß nach dem Motto „die bisherigen Utopien sind leider gescheitert, wir brauchen also mehr davon“. Oder auch „Realität ist störend, blenden wir sie also noch stärker aus, um sie endlich zu besiegen“…

    Fast könnten einem die linken „Intellektuellen“ leid tun. Aber nur fast ;-)

    • "Fast könnten einem die linken „Intellektuellen“ leid tun."
      .
      Das geht nicht.
      .
      Es gab noch keine, es gibt keine und es wird [?] . . . es wird wohl auch keine geben.
      .
      Auch nicht in “ „.

  142. Merkel hat was von einem Torwart / Spielführer der besonderen Art
    sie lässt zwar alle Bälle aller Gegner durch, schießt und ermöglicht Eigentore der eigenen Mannschaft, tritt auch gerne selbst nach…
    Aber sie hat dafür gesorgt, dass der Spielernachwuchs mit Genderfragen, Toiletten auf dem Spielfeld für schwangere Spieler und der Erarbeitung von Targetschulden für die gegnerischen Vereine und ähnlichen Ablenkungsmanövern beschäftigt ist.

    Ja, und die Traglufthallen zum Üben im Winter sind besetzt, Trainingsmöglichkeiten, Ressourcen etc. wurden beschnitten, wo es ging. Eigene Spieler werden mit Kleidungsfragen, blickablenkenden Kopfbedeckungen und solchen Dingen zusätzlich belastet.

    In die Mannschaft genommen wurden benachteiligte, unfähige, und die Regeln sowieso nicht ernstnehmende Personen, auch solche, die aufgrund religiöser Spielunterbrechungen zu ungünstigen Zeiten weitere Torchancen für die Gegner erzeugen.

    Schiedsrichter sind als schwarze Nazis verunglimpft, die Seitenlinien sind nicht mehr zu bewachen, Anweisung von ganz oben, Videobeweise sind nicht erlaubt und aufgezeichnet wird auch nichts mehr.

    Dafür werden Berichte fabriziert, die diesen besonderen Spielführer und Torwart in allen seinen Aktivitäten als vorbildlich, unantastbar und vor allem, als „sachzwangsbedingt“ unersetzlich und konkurrenzlos in die Gesellschaft verbliebener Verständiger hinein propagandieren.

    Ist auch der Schlechteste der Einzige, ist er einzigartig. Das gilt natürlich für alle Gender, Hauptsache, es ist der Gender Merkel.

  143. Zum Jahresende:
    „ Expulsis Piratis … Restituta Commercia…“

    In diesem Sinne wünsche ich allen ein lebenswertes

    Neues Jahr!

  144. TAZ und FAZ-Feuilleton
    @Blue Angel 20. Dezember 2017 um 21:10 Uhr:
    „…Text bei der taz („Die linke Sklerose“), in dem MEHR Utopie gefordert wird.
    Sinngemäß nach dem Motto „die bisherigen Utopien sind leider gescheitert, wir brauchen also mehr davon“. Oder auch „Realität ist störend, blenden wir sie also noch stärker aus, um sie endlich zu besiegen“…“

    Da projizieren Sie in den Text etwas hinein und verdrehen völlig, was Harald Welzer sagt.

    Der Text beginnt mit dem Satz:
    „Was zum Teufel ist heute eigentlich noch „progressiv“? Die Linke jedenfalls nicht, findet Harald Welzer.“

    Was ist gegen diesen Befund einzuwenden? Er trifft doch genau die Realität.

    Die Linken sind unfähig, progressive Zukunftsentwürfe und Lösungen einzubringen.

    Welzer nennt die gesellschaftlichen Herausforderungen. Seine Kernaussage ist:

    Die Linken haben keine Idee, „wie denn eine politische Haltung und Ästhetik des Zukünftigen aussehen [könnte/sollte], die geeignet wären, das zivilisatorische Projekt der Moderne so weiterzubauen, dass man durch das 21. Jahrhundert kommt, mit einem überlebenstauglichen Naturverhältnis und einem globalen Gerechtigkeitsregime. Ohne double-speech. Ohne Zynismus. Ohne als Durchblickertum verkleidete Wendehalsigkeit, Typ FAZ-Feuilleton.“

    Zugleich kritisiert Welzer damit den Rechtskonservativismus, Typ FAZ-Feuilleton, der sich als Durchblickertum verkleidet und nicht anderes ist als intelligenzfreier, opportunistischer Pragmatismus, welcher als Lösung für die Zukunft ein Zurück in eine längst untergegangene und von der kapitalistischen Entwicklung irreversibel zerstörte Vergangenheit propagiert und fordert.

    Rechtes Biedermeier im FAZ-Feuilleton.

    Die heutigen Linken sind nicht progressiv und auch die heutigen Rechten haben nichts an rationalen Lösungen der Zukunftsaufgaben anzubieten.

    Gemeinsam ist den Linken wie Rechten, dass sie sich für die Durchblicker und die Guten halten und sich gegenseitig zutiefst hassen.

  145. Späte Einsicht,
    denn der Sündenfall der ehemals sozial-demokratischen und ehemaligen Volkspartei SPD war viel früher, unter Brandt. Als nämlich der Radikalenerlaß erdacht wurde (als „Schutz“ gegen Anwürfe der CDU/CSU), 1974 wenn ich mich nicht irre.
    Damals wurde klar, daß Sozialdemokraten Gedankenfreiheit nur solange hochhalten, wie es politisch opportun ist. Der geschäftsführende Minister im BMJ ist nur ein Punkt auf der Linie seither.
    M. A. Titz

  146. Gott bewahre!
    „Die gleiche SPD stimmte …“

    Es ist vermutlich dieselbe. Oder gibt es schon zwei davon?

Kommentare sind deaktiviert.