Deus ex Machina

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Über Gott und die WWWelt

Netzpolitik mit Netzaktivismus ruinieren

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Man kann für Bürgerrechte im Internet kämpfen. Oder Parteifeinden die Beine brechen, sie anschwärzen und überfordert sein. Macht man das alles zusammen, sollte man sich über den Sieg der Vorratsdatenspeicherung nicht wundern.

Vielleicht ist es einfach generell keine gute Idee, die Egos von mehreren hundert Internetaktivisten monatelang bei Twitter und auf Mailinglisten aufeinander prallen zu lassen.

Ich sehe meine Aufgabe darin, die ganzen Spinner wegzuekeln. Schluss mit heile Welt und dem Gedöns. Schluss mit “wir haben doch alle dasselbe Ziel”.Ziel ist, weg mit störenden Pfeifen!  Ich nehm selten ein Blatt vor den Mund und bin darin ganz gut. Und es gibt einfach genug Leute, die hier nix zu suchen haben. Für ganz spezielle Personen in der Liga Netreaper und Otla hab ich ja schonmal die AG Beine brechen gegründet und ich freue mich auch schon darauf, nach einem Jahr als Vorsitzender einen Tätlichkeitsbericht abzuliefern.

Das schreibt dann im Ergebnis solcher Streitereien halbsatirisch einer, der – satirisch – Parteichef werden will, aber viele bejubeln ihn dafür.

Vielleicht ist es einfach generell keine gute Idee, die Türen der Partei zu öffnen für Partikularinteressen und radikale Grüppchen, die noch nicht einmal bei den Themen, die ihnen gemeinsam wichtig sind, miteinander umgehen können.

Sie hat alles was ich ihr in dieser Situation geschenkt habe genommen um mir nach der Kon wochenlang per DM immer weiter vorzuwerfen ich hätte sie verraten. Alle hier von mir genannten Beispiel wurden von ihr erneut aufgekocht um mir zu beweisen, dass ich eine Verräterin an ihr sei. Zu meinem Selbstschutz musste ich den Kontakt abbrechen. Das Ausmaß an Bösartigkeit und die Verletzungen, die ich abbekam, erspare ich euch. Und mir wurde klar, dass ich jetzt für sie so eine Feindin bin wie Laura und noch andere Berliner Pirat*innen.

Das schreibt die eine Veranstalterin eines wenig geglückten, feministischen Frauentreffens der Piratenpartei über die andere, die jetzt Chefin der Piratenpartei werden möchte – wer von den beides da die Schwierigere ist, mag der geneigte Betrachter selbst beurteilen.

Vielleicht ist es einfach generell keine gute Idee, das Spitzenpersonal am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen und es dabei auch noch nach Lust und Laune zu beschimpfen.

Wieder für das Amt der Politischen Geschäftsführerin zu kandidieren würde eine Dreifachbelastung von Studium, Arbeit und Bundesvorstand in den nächsten drei Monaten bedeuten. Das kann ich mir weder zeitlich noch finanziell erlauben.

Das schreibt die gerade ihr Amt aufgebende, politische Geschäftsführerin als Begründung, warum sie sich das nicht mehr leisten kann. Und das sind so die Mythen der freien, unabhängigen Netzkultur, von permanent beta und 15 Minuten Ruhm für jeden.

Das sind nur drei Beispiele unter vielen, man könnte auch die stolze Bundestagskandidatin bringen, die jetzt dringendst einen Job braucht, weil sie sich im Wahlkampf fast ruiniert hat. Man könnte weitere Dolchstösse gegen Parteimitglieder darstellen, die nicht links, feministisch oder basisdemokratisch genug sind, und einen nicht enden wollenden Stream von übel gelaunten Kurzmitteilungen, in denen man sich das sagt, was sich zivilisierte Menschen ansonsten so nie direkt sagen würden.

Und das alles vor dem Hintergrund einer grossen Koalition, die trotz NSA-Skandal die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung ganz oben auf der Agenda hat. Eine grosse Koalition, die das Urheberrecht stärken will, was den Zielen der Piratenpartei und vieler Internetnutzer diametral entgegenläuft. An den Datenübermittlungen an die Amerikaner will die grosse Koalition nichts ändern. Der Netzaktivismus bekommt auf ganzer Linie genau das Gegenteil von dem, was er propagiert hat. Das alles wirft eine spannende Frage auf:

Schadet der Netzaktivismus der Netzpolitik?

Denn andere, die jetzt in der Netzpolitik wirken, kümmern sich überhaupt nicht um den Austausch mit dem Netz. Die CSU etwa hat ein glänzendes Wahlergebnis eingefahren, stellt den überwachungsfordernden Innenminister, lässt allenfalls die Abgeordnete Doro Bär bei Twitter mit Piraten schäkern, und setzt sich mit ihrer Vorstellung vom Abbau von Bürgerrechten in den Koalitionsverhandlungen knallhart durch. Auch SPD und CDU sind jetzt nicht gerade durch ein Zugehen auf die Wünsche von Netzaktivisten aufgefallen. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass es ihnen vielleicht sogar ganz recht war, dass dieses Thema von genau jenen propagiert wurde, die, höflich gesagt, einen erheblich zu positiven Eindruck ihrer öffentlichen Wirkung haben. Netzpolitik ist ein Thema von Leuten, die darüber twittern, dass sie gerade einen parteipolitischen Gegner überfahren könnten. So etwas kommt vielleicht im Freundeskreis gut an, verschreckt aber Wähler, die eine damit verknüpfte, netzpolitische Überzeugung im besten Fall gar nicht mehr wahrnehmen. Im schlimmsten Fall rutscht Netzpolitik als Ganzes in das Abseits, wo auch andere Grüppchen seltsame Sachen tun: Radikaler Feminismus, Tierschützer, bibelfeste Christen, Deutschtumsbewahrer, sie alle finden ihre Themen nicht minder wichtig als das Internet. Netzaktivisten haben in diesem Umfeld nicht gerade einen Alleinvertretungsanspruch auf absonderliche Thesen und Konflikte, mit denen die breite Öffentlichkeit dann nichts mehr zu tun haben will.

Das müsste nicht so sein, denn es gibt durchaus eine Zielgruppe für das, was man als „liberale Bürgerrechtspartei des digitalen Zeitalters“ bezeichnen könnte. In Österreich agiert mit NEOS eine neue Parteienplattform, die sich im Wettbewerb mit Piraten, Grünen und der Partei des Unternehmers Stronach als liberale Kraft durchgesetzt und im Parlament so etabliert hat, dass sie in Umfragen inzwischen bei 9% steht. Während bei den deutschen Piraten die Parteibasis in allen Belangen der entscheidende Faktor ist, und es damit vielen Menschen nicht leicht macht, sich mit ihnen zu identifizieren oder sie zu „mögen“, ging NEOS bei der Bürgerbeteiligung anders vor: Schon ihre Kandidaten, die nicht Parteimitglieder sein mussten, wurden teilweise von normalen Bürgern, also Nichtmitgliedern der Partei bestimmt. Das hat einerseits der Partei geholfen, weil die Wähler sahen, dass sie es mit der Bürgerbeteiligung ernst meinten. Auf der anderen Seite zwingt das Kandidaten, schon frühzeitig an ihre öffentliche Erscheinung zu denken: Extravagantes Auftreten, Gewaltwünsche und digitale Vernichtungsstrategien der Netzelite sind dann kein Mittel der Durchsetzung eigener Interessen mehr, sondern gravierende Fehler, mit denen sich wenig sozialkompatible Figuren selbst alle Chancen verbauen.

Möglicherweise wäre so eine Einbindung der Interessierten und Engagierten ein Mittelweg zwischen dem volkszornnahen Bierzelt-Maut-Populismus der CSU und dem Hass, der auf Mailinglisten und bei Twitter ausgrenzen und ausschliessen möchte – für eine Organisation, die sich vor allem darum kümmern möchte, was für Bürger wichtig ist. In Österreich ist weiterhin eine Grosse Koalition mit all ihren Affairen und Klientelinteressen an der Macht, in Deutschland ist es bald soweit, wenn die SPD-Mitglieder wollen. Das könnten Goldene Zeiten für Strukturen werden, die den Hinterzimmern und der Arroganz der Macht etwas entgegen setzen, was die Menschen wollen und verstehen.

Aber während ich dies hier geschrieben habe, lief nebenbei der Twitterstream des Bundesparteitages der Piraten und es sieht nicht so aus, als hätten sie aus der Wahlniederlage oder von NEOS gelernt.

HINWEIS:

Ehrlichkeitshalber muss ich auch sagen, dass das Javascript hier auch noch nicht viel gelernt hat, und möchte deshalb auf das unproblematische Kommentarblog hinweisen.

 

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13 Lesermeinungen

  1. ein netz, eine welt
    erstens: was will don alphonso, das sie für ihn verwirklichen oder verändern sollen, wollten und warum?
    zweitens: wenn die schon öffentlich so sind, wie sind sie dann insgeheim? hätte evtl. die csu-elite – mit zugang zu staatselitemässigen geheimdienstkenntnissen – vielleicht sogar recht in dem ein- oder anderen punkte? also bzgl. vorratsdatenspeicherung?
    und drittens: eile mit weile. oder „sometimes things have to become worse, before they become better“. und wäre das auch traurig und nicht zu begrüßen.

    hieße: solange die piraten nicht völlig auseinanderfielen, sondern wahrnehmbarer, ringender teil des spektrums wären und blieben, ist bis auf weiteres, wäre eben doch alles gut.

    würden aber die gesamtgesellschaftlichen verhältnisse deutlich schlechter werden, völlige reformunfähigkeiten bei den altparteien andeuten, dann würde ein schneller und starker zustrom neuer, frischer kräfte zu den piraten all das, was herr don a. beklagt, längstens in monaten oder halbjahren hinwegfegen.

    und bleibt außerdem: die mitzwanziger empfinden die piraten so oder so zu großen teilen als ihre partei. und können das alles gut ab. und auch in 20 jahren erzählt denen bestimmt keiner was von csu. so wie heute schon nicht.

    einfach nicht deren ding. aber globaliserung: ein netz, eine welt.

  2. Lobbykratie heute Lobbydiktatur morgen
    Leute wie Ponader ruinieren den schönsten Kritikansatz, und nach einem Blick auf die NEOS Seite bin ich mir auch nicht sicher, ob dort die wenigen nachdenklichen und taktisch klugen Störche den Sumpf menschlicher „Dagegen“Froschdummheit bezwingen könnten.

    Viel zu viele Kleinparteien gehen eben an ihren „Kinderkrankheiten“ wie an Diphterie, Kinderlähmung oder Typhus zugrunde.

    Eine gewisse Institutionalisierung, eine gewisse Langwelligkeit der Weltanschauung, auf die gewachsene Parteien zurückgreifen können macht da ein wenig mehr Hoffnung, dass irgendein Hoffnungsträger sich für ein Thema einsetzt, das für die Allgemeinheit wertvoll ist, und ihm den Pluspunkt des unique selling point gibt.
    Leider nur wird fast jeder, der ein bisschen schlauer als der Durchschnitt des „Dafür“Mainstreams ist, nicht an einflussreiche Positionen gewählt, weil er das etablierte Parteiestablishment alt aussehen liesse.

    Wofür man auf alle Fälle nicht genügend Protest-Publizität machen kann, sind die Verhandlungen zu dem „Freihandelsabkommen“ zwischen den USA und der EU, auf einen Artikel in „Le Monde Diplomatique“ den donna laura bei Fefe ausgegraben und colorcraze mit einen Direktlink in den „Stützen“ im anderen Salon versehen hat.
    Völlig an den Medien vorbei geht es längst nicht um reduzierte Zollsätze, sondern um die totale Herrschaft der Grosskonzerne, wenn sie internationalen „Investitionsschutz“ vor allen lästigen einzelstaatlichen Gesetzen beanspruchen können.

    http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/11/08.mondeText1.artikel,a0003.idx,0

    Ich weiss nicht, ob es so klappt, aber es lohnt sich, ein wenig herumzukopieren, oder in den „Stützen“ oder im „Deus“ im anderen Salon vorbei zu schauen.

    Und ganz Deutschland regt sich immer noch schön brav über die MAUT auf….

  3. Politiker werden ist nicht schwer!.......
    ……….Politiker sein dagegen sehr! Die Piraten haben sich und der (liberalen) Netzpolitik keinen Gefallen getan. Die haben sich ja schneller demontiert, als konstituiert. Für mich sind aber nicht nur die Streitereien ein Grund für den Niedergang, sondern der mehrmalige Kurswechsel pro Tag. Nach 89/90 sprachen wir von „Wendehälsen“, bei den Piraten kann man getrost von „Gewindehälsen“ sprechen! Aber auch das Parteiprogramm an sich ist einfach zu dünn. Die haben ja nicht einmal ansatzweise genug Vorarbeit geleistet, um die Regierung dieses Landes zu übernehmen. Abgesehen von den Wahlergebnissen, was hätten denn die Piraten bei einer so überwältigenden Mehrheit wie bei der CDU gemacht? Sich wochenlang über den Vorsitz gestritten und ob die Parteispitze ein Gehalt bezieht? Endlose Neiddebatten?
    Letztlich ist doch das Gehalt von Fr. Merkel gerechtfertigt oder sollen alle Regierungsmitglieder, wie im alten Rom, aus der wohlhabenden Schicht kommen? Mag ja den einen oder anderen Urkommunisten beeindrucken, aber die Mehrheit der potenziellen Wählerschaft erwartet eine gute Netzpolitik, die auch die anderen Probleme in unserem Land im Auge behält!

  4. Seit Chemnitz vorhersehbar!
    Die Katastrophe war mit jenem denkwürdigen Parteitag in Chemnitz vorhersehbar geworden. Als dann auch noch die Berliner Truppe ein tolles Wahlergebnis einfuhr, weil Piraten damals „hip“ waren, verabschiedete sich die Partei leider von der Netzpolitik, was entweder einem Influx an Netzpolitikdesinteressierten oder politikmachenden Journalistinnen zu verdanken war. Beste Beispiele sind Genderdebatten, eine Marina Weisband, die nie viel zu sagen hatte, aber in den Medien (teilweise auch jetzt noch) nur aufgrund einer gewissen Eloquenz und „Talkshow-Tauglichkeit“ gehyped wird oder sinnlose Debatten wer jetzt angeblich mal was „Rechtes“ gesagt hätte oder nicht. – Aber lieber Don Alphonso, vergiß bitte zu unserer Ehrenrettung nicht, daß wir mit deutschlandweit 0,- Personalkosten zumindest deutlich besser waren, als manch andere Partei, die Millionen für den Parteiapparat und Wahlkampf ausgibt. ;)

  5. Früher gab es für die Sozialisation angehender Politiker a
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  6. Früher gab es für die Sozialisation angehender Politiker Schüler- und Studentenparlamente.
    In denen lernte man, dass Pöbeleien bestenfalls in Richtung des politischen Gegners angebracht sind, dass man sich innerparteiliche Mehrheiten nicht mit Schimpfkanonaden holt, dass erfolgreiche Intrigen tunlichst nichtöffentlich genossen werden und jedes noch so gute Sachargument von einem prominenten Befürworter erheblich profitiert.

    Die selbsternannte Netzpartei hat sich diese Lernphase erspart. Vorwiegend um die Vierzigjährige haben sich exakt so aufgeführt, wie es langjährigen Lesern der Kommentare auf heise.de bekannt vorkam. Öffentliche „Schmutzeleien“ dann auch noch als Transparenz zu bejubeln, hat die Partei dahin geführt, wo sie hingehört – in die Abstellkammer der bundesdeutschen Politik.

    Das ist durchaus schade. Denn einige der Themen, um die sich die PIRATEN mal kümmern wollten, werden wichtiger. Und eine Partei eher für junge Leute gibt’s in Deutschland auch schon lange nicht mehr, seitdem auch die GRÜNEN grau und arriviert geworden sind. Aber der Don hat’s schon völlig richtig festgestellt – gewählt werden Leute, die ihre Manieren täglich öffentlich bei Neckermann gewinnen, eben nicht. Ein Zeichen von Wählerintelligenz.

    Als abschreckendes Beispiel für eventuelle Nachkömmlinge sind die PIRATEN dagegen unbezahlbar. Ich hätte schon in meiner aktiven Studentenzeit ihr unfassbar klar konturiertes Danebenbenehmen als Lehrbeispiele auf Seminaren gut gebrauchen können. Dafür, was man auf jeden Fall vermeidet, egal, was man erreichen will.

    Gruss,
    Thorsten Haupts

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      Ist wohl so. Debatten in Gremien und Parlamenten (oder sollte ich vielleicht besser sagen, Abstimmungen in solchen, die Abmachungen werden ja meist vorher getroffen), also während Sitzungen mit richtigen anwesenden, einander sehenden Menschen, sind sehr anders als ins Netz geschriebene Bulkware. Die Piraten wollten den Spagat zwischen beidem schaffen, von Anfang an. Damit haben sie sich ein Erschwernis zugelegt, das offensichtlich erstmal explodiert. Es ist ohnehin schwierig, ein „Zentrum“, ein „Programm“ zu finden, wenn man ganz am Anfang steht. Wenn da nicht irgendwann gebremst wird, daß ein Gutteil eben folgt und nicht bestimmt, wird das nichts mit der Einheitlichkeit.

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      Stimme ihren Betrachtungen zu, es wurde ja leider nie intern reflektiert, was mit dieser totalen Offenlegung aller Gruppenprozesse erreicht und bewirkt werden soll.

      Wir brauchen eine Netzpartei mit Sachverstand und klarer Zielsetzung: welche Spielregeln gelten für ein offenes Netz, welche Grenzen dürfen bei personengespeicherten Daten nicht überschritten werden? „Anarchie im Netz ist machbar“, dieser Berliner Piratentraum ist spätestens seit den Snowden-Enthüllungen zerplatzt. Realismus 3.0 ist angesagt, wer mag als Nächster die Bühne betreten, etwa der C.C.C?

      ps. Ihre Kommentare bei den Frühstücks-Blogger_innen sind immer unterhaltsam und amüsant geschrieben. Mit all den Ladies und ihren Sichtweisen, wie kann denn dort eine Bloganbindung entstehen?

  7. Titel eingeben
    Die Berichterstattung über radikale Splitterparteien, wie die Piraten, sollte sich auf die Darstellung der innerparteilichen Konflikte beschränken: FemNazis gegen HolocaustleugnerTrolle und PolyamanteHarzer kämpfen darum, wer sich als nächstes auf Kosten des Anderen bereichern kann.

    Netzpolitische Themen sind dank der Piratenpartei der Lächerlichkeit preis gegeben.
    Dabei ist die Frage, welche Wählergruppe die Piraten ansprechen wollen, weiterhin offen. Mit
    Thorsten Wirth hat man jemanden gefunden, der das „charisma of a damp rag, and the appearance of a low-grade bank clerk“ hat. Erschwerend hinzu kommt, dass die Wechsel- und Protestwähler weitergezogen sind zur AfD.
    Eine sozial-liberale Bürgerrechtspartei zu sein, würde bedeuten, das möglichst unbehelligte hinüberaltern in eine gerontokratische Versorgungsgesellschaft zu ermöglichen. Das beißt sich jedoch mit dem links-alternativen Anspruch auf queerfeministisches Grundeinkommen: vor dem Apple Notebook die Chai-Latte von Starbucks schlürfend, den Gammelfleisch Döner vom illegal beschäftigten Asylbewerber fressend, antikapitalistische Tweets bei Twitter zu verfassen, sichert nicht die Rente.
    Man kann nur hoffen, dass die Piraten bei der Europawahl ähnlich gut abschneiden.

  8. Don, noch einnmal völlig O.T., zum Nachbarblog 10 vor 8:
    Bekommt man für derartige Beiträge eigentlich Geld? Wenn ja, wo kann man sich bewerben? Beiträge der zur Zeit abgelieferten Qualität haue ich in maximal 20 Minuten raus, dafür wären schon 20 Euro gutes Geld :-). Vor allem, wenn man nach dem Schreiben eines Bildungsprkariatsbeitrages nichts mehr zu tun braucht …

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • 10 vor 8
      Der Blog 10 vor 8 folgt einem einfachen Konzept: Leser trollen.
      Das hat sich die FAZ von der Zeit abgeschaut. In den Kolumnen „Fett wie ein Turnschuh“ und „wir Amis“ geht es im Grunde darum, dass Europa im Gegensatz zur USA ein Entwicklungsland ist und die Deutschen immer noch alle Nazis. Da gehen die Salonlinken Zeit-Leser natürlich an die Decke und die Kommentare und PI`s durch die Decke.
      Ich hoffe das klappt nicht mit der feministischen Trollerei in der FAZ.

    • Gutgeschriebener, scharfzüngiger Feminismus wäre ja wenigstens noch zum Aufregen.
      Die gebloggten Texte sind schlimmer – die meisten banal, einfältig, uninspiriert, vorhersehbar und argumentativ dürftig.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

  9. Warum hat diese Partei sich nicht längst aufgelöst?
    Mangelnde Offenheit in der Selbstkritik kann man den Piraten nicht vorwerfen und ich muss sagen, dass sie viele ihrer Probleme zumindest richtig erkannt haben. Netzfeministinnen, Linksradikale, Anarchisten und Libertins sind einfach schwer unter einen Hut zu bringen. Nach wie vor als blinden Fleck sehen ich die selbstgerechte Hybris, die in der halbanonymen Onlinekommunikation ohnehin eine Art „Megatrend“ zu sein scheint. Man erklärt sich selbst zum allwissenden Maßstab für Vernunft und Unvernunft, wer eine andere Meinung hat (hierbei ist die „objektive Qualität“ der Argumente völlig unerheblich) und diese dann auch noch frecherweise behät, ist ein Vollidiot und wird lieber in Missachtung jeder Anstandsgrenze bekämpft, Selbstreflektion ist etwas für andere. Eine Pose, die von Klassenkämpfern über militante Pazifisten bis hin zu Tierrechts-, Frauen- und Homosexuellen-Aktivist*innen eine lange Tradition hat.

    Die Piratenpartei scheint auf Menschen mit dieser psychosozialen Grundierung einen enormen Einfluss gehabt zu haben. Solange die Ansichten dabei einigermaßen homogen sind, kann Radikalität politisch von Vorteil sein, auch wenn mir das nicht besonders gefällt. Sind sie aber heterogen oder gar diametral entgegengesetzt, hinterlassen ideologische Grabenkämpfe eine Partei in dem ruinösen Zustand, in dem die Piratenpartei sich nun befindet. Wenn aus den emotional aufgeladenen Debatten dann auch noch persönliche Erzfeindschaften entstehen, ist nichts mehr zu retten.

    Da ich das Grundanliegen für sehr wichtig halte, bedaure ich das. Deshalb glaube ich, dass eine Auflösung der Partei der einzige Weg ist, um Platz für Neues zu schaffen. Man schreibt der Partei öffentlich eine Kompetenz zu, die sie nicht ausfüllen kann und in Teilen gar nicht besitzt. Dadurch, dass Femichauvinistinnen, linksradikale Dauerquertreiber und Libertins sich vorwiegend im Internet austoben, erlangen sie dadurch noch keine netzpolitische Kompetenz. Sie dürfen gerne eigene Parteien gründen, sich dort gegenseitig verbal zerfetzen und totalitäre Revolution spielen, aber eine Piratenpartei, die für mich wählbar wäre, müsste zurück zu ihren Anfängen finden – als ein paar Computerfreaks ihren zumeist sehr berechtigten Forderungen politisch Ausdruck verleihen wollten.

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