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Deus ex Machina

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Über Gott und die WWWelt

Säuberung und gelenkte Meinungsfreiheit im Social Media Gulag

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Am 18. Juni 2009 wurde durch die damals regierende grosse Koalition das sogenannte “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ beschlossen. Vorausgegangen war ein unter dem Namen “Stasi2.0“ bekannt gewordener, erbitterter innenpolitischer Streit zwischen Bürgerrechtsbewegungen im Internet und Überwachungsbefürwortern in der Regierung. Die Regierung – und hier besonders die unter dem Namen “Zensursula“ angegriffene Familienministerin Ursula von der Leyen – hatte vor dem Bekanntwerden der Missbrauchsskandale der katholischen Kirche und der Grünen versucht,  sexuelle Übergriffe auf Minderjährige und Kinderpornographie mit dem Internet zu verknüpfen, und dort eine Infrastruktur für Netzsperren zu etablieren. Begleitet wurde das Vorhaben durch unterstützende Gruppierungen wie dem Verein “Innocence in Danger“ unter Beteiligung von Stephanie zu Guttenberg. Guttenberg wirkte bei einer TV-Sendung mit, die gezielt jene Fälle provozierte, vor denen das Gesetz schützen sollte. Damals war den Gesetzesgegnern klar: Wenn so eine Infrastruktur erst einmal existiert, kann sie auch auf andere Inhalte und Personen angewendet werden. Kinderpornographie war lediglich der populistische Hebel, um reglementierend ins Netz einzugreifen. Dafür wurde den Gegnern eine Komplizenschaft mit Kinderschändern unterstellt – heute würde man das Hatespeech nennen.

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Aber heute sitzt in der von Heiko Maas ins Leben gerufenen Task Force des Justizministeriums gegen Hatespeech im Internet auch die Amadeu Antonio Stiftung. Mit Förderung der neuen Familienministerin Schwesig gibt sie ein Faltblatt heraus, in dem mit der irrwitzigen Behauptung zur Denunziation aufgerufen wird, eine Anzeige zu viel sei besser als eine zu wenig. Helfende Journalisten vom Tagesspiegel und der Zeit, die vielfältige Verbindungen zu besagter Stiftung haben, fahren eine Kampagne, in der die Kritik an einem derartigen Faltblatt, an der STASI-Vorgeschichte der Vereinschefin Anetta Kahane und an der selbst mit Hatespeech aufgefallenen Faltblattmitarbeiterin Julia Schramm zu “Hass“ und “Hetze“ erklärt werden. Mitarbeiter der Stiftung dürfen dort von Antisemitismus raunen. Gegen Hatespeech und Antisemitismus sollte der Bürger doch genauso viel wie gegen Kinderpornographie haben, so er sich nicht der Komplizenschaft mit Rechten verdächtig machen will – und daher die Regierung mit den Internetfirmen informelle Zugangserschwerungen, diesmal ganz ohne Gesetz, vereinbaren lassen. Meinungsfreiheit bleibt bestehen, aber was an Hatespeech in sozialen Medien zulässig ist, bereden Konzerne, Beamte und Vereine.

Und weil es bei den regierungsfinanzierten Kampagnen gegen Hatespeech ausschliesslich gegen angebliche Rechte, Homphobe, Fremdenfeinde, Nazis, Sexisten oder gar um die auf jede Differenzierung verzichtende Neuschöpfung “antimuslimischer Rassimus“ geht, betrifft das alles nicht die jungen, eher linken Netznutzer, die sich in ihrer grossen Mehrheit anders definieren. „Sind doch alles die gleichen“ ist das Argumentationsmuster, mit dem linke Autoren wie Matthias Meisner vom Tagesspiegel fundierte Kritik in einen Topf mit Pegida und Identitären werfen. Dabei gab es durchaus Fälle wie Stefanie Sargnagel oder die Anhänger von Bernie Sanders, bei denen soziale Netzwerke wegen geringer Anlässe auch restriktiv gegen Linke vorgegangen sind. Wenn man erst einmal anfängt, die Meinungsfreiheit auf informellem Wege von privaten Firmen über aufgezwungene Regulierungen einschränken zu lassen, kann es jeden treffen. Ich war mir sicher, dass ich irgendwann mal einen Fall bringen könnte, in dem ein kleines, linkes Projekt mit grosser Klappe wegen eines unbedachten Satzes von mächtigen Konzernen aus dem Netz gekegelt wird.

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Nun – es ist so weit. Facebook hat ausgerechnet die Seite des hedonistisch-antideutschen Hate Magazins platt gemacht. Das Hate Magazin ist eine kleine, popkulturelle Publikation aus Berlin, die eigentlich voll auf der Linie linker Zeitgenossen liegen sollte: Sie spricht sich gegen rechten Hatespeech aus, lehnt Grenzen und Nationen eher ab, berichtet viel über Menschenrechte und macht antideutsche Witze über Kartoffeln. Bei dem, was das Hate Magazin für Rassismus hält, kennt es keinen Spass, und dann war da die BILD-Schagzeile, dass jeder 4. Hartz-IV-Bezieher Ausländer ist. Darauf reagierte das Hate Magazin bei Facebook so:

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Facebook dürfte für die Berliner der wichtigste Kanal zur direkten Kommunikation mit ihren über 12.000 likenden Lesern im Internet gewesen sein. Und die wenig höfliche Forderung, gegen Menschen “offensiv vorzugehen“ ist schwammig genug, um kein juristisch nachweisbarer Aufruf zur Gewalt zu sein. Ich glaube nicht, dass man mit so einem Aufruf Angst vor einer Abmahnung oder Anzeige haben müsste: Da steht nichts von Steinen, und natürlich greife ich in meinen Beiträgen auch die Regierung “offensiv“ an. Ich würde so einen Aufruf nicht schreiben, ich finde das ziemlich präpotent, aber natürlich kann man bei Facebook und Twitter, wenn man es für geraten hält, Kai Diekmann oder anderen Konzernmitarbeitern Vorwürfe wegen solcher Themen machen. Die regierungsfinanzierte Kampagne Nohatespeech_DE hält dafür sogar Bilder mit derben Aussagen bereit, manche auch mit Hackebeil und Messer. Vorgehen sollte möglich sein. Dachte ich und dachte das Hate Magazin und vermutlich jeder der 115, die den Aufruf weiter verbreiteten.

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Bis vorgestern. Seit vorgestern sieht die Facebookseite des Hate Magazins so aus.

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Und das Hate Magazin gibt bei Twitter bekannt, dass Facebook die Seite kommentarlos gelöscht hat. Muss man sich mal vorstellen, jahrelang arbeitet das Hate Magazin daran, sich im Internet einen treuen Leserstamm aufzubauen, und dann schreibt man einen einzigen blöden mangelklugen Satz, und alles ist schlagartig weg.

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Die interessante Frage ist hier auch, ob Facebook genauso schnell und umfassend reagiert hätte, wäre der Springerkonzern in Deutschland nicht so wichtig und einflussreich. Wir wissen es nicht. Man kann darüber nur Vermutungen anstellen – Facebook hat die Kontrolle in Deutschland weitgehend an die Bertelsmann-Tochter Arvato ausgelagert. Wirkte bei diesem Vorgehen ein Richter der deutschen Justiz nach Recht und Gesetz, wäre er unabhängig, und Springer gälte ihm bei seiner Entscheidung nicht mehr als das Hate Magazin. Und die Urteilsbegründung, wie auch immer sie ausfallen würde, könnte man anfordern und nachlesen. So schön arbeitet ein Rechtsstaat.

Aber hier arbeitet – nun, wer kann das sagen? Jemand muss denunziert haben. Jemand muss gelöscht haben. Begründung gibt es keine. Die Seite wird gelöscht, aus, fertig. Matthias Meisner und andere Unterstützer der Amadeu Antonio Stiftung regen sich auf, wenn ich den Begriff “Social Media Stasi“ verwende, aber genau so funktioniert die Stasi. Irgendwo ist ein Zuträger, den niemand kennt, und dann entscheidet eine undurchsichtige Struktur ohne Rücksicht auf die eigentlich garantierten Rechte des Staates, was in der Realität erlaubt ist, und was nicht. Es gibt keinen Prozess, keinen Rechtsweg, keinen Einspruch, keinen Verteidiger. Statt dessen gibt es eine gezielt aufgebauschte Kampagne, Anleitungen zum Anzeigen, Druck auf die Anbieter der sozialen Netzwerke und in eigener Sache agierende Vereine, die auch nächstes Jahr noch mit Finanzierung durch Steuergelder Druck auf diese Firmen ausüben werden. Für Facebook ist die Seite des Hate Magazins vermutlich so bedeutungslos wie ein einzelner, “politisch unzuverlässiger“ Mitarbeiter für den Volkseigenen Betrieb. Aber die Vertreter der grossen Koalition, ihre Kampagnenhelfer und die Bildzeitung werden auch in vier Jahren noch so da sein, wie früher der Staatsrat, das ZK der SED und das Neue Deutschland.

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Die Kampagnen, die wir momentan erleben, nutzen den schwammigen Begriff der Hatespeech, um den Einfluss auf soziale Netzwerke ausserhalb der demokratischen Kontrolle zu rechtfertigen – ein Ziel, das zu einem Aufschrei führen würde, würden sie es direkt bei klassischen Medien versuchen. Das Hate Magazin hat einen Vorgeschmack auf die Maasarbeiten bekommen, zu denen sich das Absprachekartell aus Politik, Helfern und Firmen ermächtigt fühlt. Ein einziger Satz hat gereicht, damit alles verschwindet. Nicht nur ein fragwürdiger Inhalt, sondern alles.

Und dass Sie darüber in der “konservativen“ FAZ lesen, bei einem Autor, dem Linke schon mal gern einen “Stock in die Speichen“ schieben würden. und nicht in den Medien, die ideologisch zwar auf Linie mit dem Hate Magazin sind, ansonsten aber beim Thema Hatespeech den Regierungskurs stützen, und negative Auswirkungen auf die Allgemeinheit nicht thematisieren – das könnte Ihnen auch zu denken geben.

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260 Lesermeinungen

  1. OFFENSIV
    Assads truppen gehen gerade OFFENSIV gegen Aleppo vor.

    ist das mit OFFENSIV in dem von DON hier zitierten spruch „offensiv gegen menschen vorzugehen, die für Bild oder Springer arbeiten“ in einen solchen sinne gemeint ?

    FRAGEN ???!!!???!!!???!

    • Fragen? Antworten!
      Die BBC berichtet, dass Russland die USA über einen Giftgas-Angriff von Söldnern in Syrien informiert habe. Nach Informationen der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen hatten islamistische Söldner bereits im vergangenen Jahr Giftgas eingesetzt.
      Bereits im vergangenen Jahr kam es bei bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern der Terror-Miliz ISIS und islamistischen Söldnern zum Einsatz von Giftgas. „Wir haben die Fakten bestätigt, aber wir haben nicht die Verantwortlichen ermittelt“, zitiert die Deutsche Welle einen Vertreter der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW).
      Dass die gegen Assad kämpfenden Söldner Giftgas eingesetzt haben, hatte bereits vor zwei Jahren der investigative Journalist Seymour Hersh herausgefunden. Seine Erkenntnisse ergaben, dass Assad der Einsatz von Giftgas nicht nachgewiesen werden könne.

  2. Abstimmung mit den Füßen
    Nun, die Konsumenten haben doch sehr viel Macht. Wenn auf Facebook Beiträge gelöscht und Accounts einfach gesperrt werden, dann sollte man Facebook eben verlassen. Ich empfehle Google+. Vom Datenschutzthema her ist Google+ zwar nicht anders als Facebook, aber Google wird sich nach meinem Eindruck deutlich weniger nach den Vorgaben der Social Media Stasi richten. Google hat seinen Dienst in China einfach mal zugemacht, weil es sich nicht zensieren lassen wollte.

    Also, liebe Leute – weg von Facebook! Ich habe mein Konto aus Protest gegen die Zensur gekündigt.

    Es würde schon helfen, Facebook an einem Tag in der Woche einfach nicht zu nutzen. Wenn es um Geld geht, versteht kein Unternehmen irgendeinen Spaß.

    • Titel eingeben
      Diese „ach dann mach ich einfach“ Ausweichverhalten ist doch keine Lösung. Das ist, mit Verlaub, heise-forums-Niveau bei Meldungen zu neuen DRM Methoden.

      Es ist doch völlig egal ob das auf Facebook, Google oder in der Apothekenumschauwebseite passiert. Hier hat die Politik, die Bundesregierung und damit die Exekutive eine immer größere werdende Blase aufgebaut, die keinerlei rechtsstaatlicher Kontrolle mehr unterliegt. Kein Rechtsweg, keine Bindung der Akteure an die Verfassung.

      Eher müsste man wütend sein auf die Feiglinge bei Facebook, dass die sich das bieten lassen. Denn die wären m.E. im Moment diejenigen, die was tun könnten. Das HATE Magazin, gegen welche Behörde sollten die denn klagen? Gegen welchen Bescheid?

      Es gibt aus gutem Grund den allgemeinen Rechtsgrundsatz „keine Flucht ins Privatrecht“. Der wird hier mit Füßen getreten, von Leuten, die die Verfassung, die sie zu verteidigen geschworen haben, nur noch als lästiges Korsett und Fessel ihres Machtwahnsinns sehen. So läuft das hier, und es ist im Grunde auch gleich, zu welcher Partei man blickt, denn die Große Koalition hat nun Mal zur Folge, dass Opposition und damit ein wesentlicher Teil der Kontrolle der Regierung nicht mehr stattfindet.

    • Herrlich und das von einer "Nachdenkerin"
      „…dann sollte man Facebook eben verlassen. Ich empfehle Google+…“

      Danke, nicht Netteres als am Samstag früh morgens, das Wochenende mit einem Lachen zu beginnen, tief aus dem Bauch heraus.
      „Google“… der ist echt gut!

    • Titel eingeben
      Trotz vieler Warnungen erst mitmachen, damit den verdammten Misthaufen großmachen, …und hinterher war’s dann wieder keiner.
      Klüger sein und erst gar nicht diesem modischen Kindergarten beigetreten sein, das wär’s.

    • Titel eingeben
      Die Abstimmung mit den Füßen nimmt immer größere Kreise ein. Das beginnt beim Boykott der GEZ Gebühren, geht weiter mit der Barzahlung um der Geldabschaffung entgegenzuwirken, natürlich Konsumuverweigerung, Boykottierung von Urlaubsregionen, Arbeitsminimierung bzw. Komplette Arbeitsverweigerungen zur Verminderung der Steuerlast, Geschaeftsaufgaben und schlussendlich zur massenhaften Migration der Einheimischen.
      Ja die Macht des Konsumenten ist groß und sehr einfallsreich.

  3. Wie viele Gänge hat Ihre Schreibmaschine?
    Offenbar sind Sie in einem höheren Gang angekommen.
    Ich zumindest komme mit Lesen der Kommentare kaum nach, geschweige denn selbst kommentieren. Nein, eine Beschwerde ist das nicht. Es ist eine Feststellung.
    Vorteil dabei ist, dass es immer was Nettes von Ihnen zu lesen gibt.
    Nachteilig finde ich persönlich, dass Diskussionen dann schneller abbrechen. Zum Beispiel bei den neidischen türkischen Despoten.

    Wobei mir diese ganze ‚hate‘-Debatte wie ein Scheingefecht vorkommt. Wenigstens von Regierungsseite hat man da doch nur sekundäres Interesse daran, die armen Ausländer vor Verunglimpfung zu schützen. Die sind denen doch herzlich egal. Aber sie machen einen guten Aufhänger, um endlich mal in die ‚überbordende Meinungsfreiheit‘ (auch: Kritik an den Herrschenden) einzugreifen.
    So wie Uschi uns ‚gerne‘ ihre Panzer zur Verfügung stellen möchte, um und vor den zahlreichen mit Messern in der Gegend herumfuchtelnden – und angelegentlich auch damit stechenden – Fachkräften zu schützen. Blöder kann man kaum sein, um das zu glauben. Das mit Uschis schlaflosen Nächten, solange nicht Panzer vor unseren Haustüren stehen und unsere Frauen und Kinder schützen.

    Da wird mir sowas von schlecht! Die eigentliche Motivation ist doch, wenigstens mal prophylaktisch diesen ganzen Klumpatsch aus frühen BRD-Zeiten abzuholzen, von wegen Friedensarmee, …. darf nie wieder ein Krieg ausgehen …, kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren, u.s.w.
    Das muss alles vom Tisch!

    Und so ähnlich sehe ich auch die ‚hate‘-Geschichte, siehe oben.
    AA und Schramm und Kahane sind meines Erachtens nichts anderes als redensartlich ’nützlichen Idioten‘ um das Internet ein wenig wieder in den Griff zu bekommen. Exemplarisch.
    Wenn es die Schrauben erstmal wieder gibt, kann man sie bei Bedarf auch in eine andere Richtung drehen …. .

    • Titel eingeben
      „Schrauben in die andere Richtung“ ist hier ein falscher Vergleich. Weil, das wäre ja gut: die versuchte Verfestigung würde gelockert, aufgelöst. Man wäre wieder frei.


    • @Klaus: ihr Vergleich ist nicht ganz glücklich… die Redewendung „Schrauben locker“ kennen Sie schon?

  4. Geradezu ungeheuerlich
    finde ich Ihre derzeitige Produktivität, und deren Ergebnisse bereiten mir – manchmal sehr schmerzhaften – Genuß. Danke dafür. Die „Argumentiererei“ mancher Beteiligter, die Sie zwischen kleinen Osteuropäerinnen und schicken Velos präsentieren, erinnert mich schon fatal an Diskussionen mit den „Organen“ zwischen Herleshausen und Cottbus vor „Schengen“: Dialektisch waren meine Gegenüber (immer männlich) gut geschult, gesunden Menschenverstand gab’s bei ihnen aber nur als Bückware. Schön für sie, dass sie „gewendet“ auf Staatskosten, nun aber ungebückt, weitermachen dürfen.

  5. genau
    „Und dass Sie darüber in der “konservativen“ FAZ lesen, bei einem Autor, dem Linke schon mal gern einen “Stock in die Speichen“ schieben würden“

    Na, dafür werden Sie ja schließlich …….. – sogar in Berlin. Sonst noch Fragen?

    • Ja. Warum ist die Presse so feige und lässt Maas, Schwesig und de Maiziere durchkommen?

      Ich habe da nämlich noch einen fetten Knaller – den jeder andere auch machen könnte.

    • Knaller?
      Bitte immer her damit!

      Und Dank noch für den gelungenen Beitrag.

    • Nächste woche dann. Es geht um Erdogans Helfer.

    • warum man das machen muß, was der Don macht:
      „„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
      Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
      Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter.
      Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

      (M. Niemöller)

      Deswegen muß man das machen.

    • @D.A.
      Ja. Warum ist die Presse so feige und lässt Maas, Schwesig und de Maiziere durchkommen?

      Um die Frage ist nachgeordnet, meine ich. Interessanter wäre es zu erfahren, WARUM Maas, Schwesig und de Maiziére so handeln, wie sie handeln. Wenn man da beim „wie“ stehenbleibt, verspringt man sich schnell; das ist vermutlich der ganze Grund.

      Und dass Ihre Kollegen weniger liebenswert sind.

    • Titel eingeben
      „Ja. Warum ist die Presse so feige und lässt Maas, Schwesig und de Maiziere durchkommen?“

      In einer Zeitung, die bei aller konservativer Grundlinie dann doch auch klar dem Liberalen verpflichtet ist, kommt man mit solchen Themen sicher einfacher weg.
      Zumal, wenn man nicht auf der Titelseite prangt, sondern etwas weiter unten auf der web-Seite unter der Rubrik blogs angeklickt werden muss. Ansonsten könnte man auch wirtschaftlich auf eine gewisse Konzentration in der Presselandschaft als auch eine gewisse Verbandelung zwischen Politik und Verlegern tippen.

      Um es anders zu sagen: Stellen Sie sich vor, Sie arbeiten eher prekär angestellt bei einer größeren linksintellektuellen Zeitung in Hamburg und haben ansonsten kein großes Einkommen. Sie haben zwei Themen, die Sie für einen Artikel vorschlagen können. Einer davon kritisiert die Zusammenarbeit zwischen Regierung und einer ‚gemeinnützigen‘ Stiftung, in der ein paar Ihrer Kollegen Mitglied sind. Ich wüsste, welchen ich nicht vorschlage.
      Alternativ versteht sich der Hauptaktionär des Verlags wirklich nicht schlecht mit Regierungspolitikern.

      Es gibt noch weitere Zeitungen, die immer wieder mit sehr unabhängig wirkenden Artikeln überraschen, nur leidet eben zwangsläufig in einer zur Monopolisierung neigenden Presselandschaft die Themenvielfalt, sobald die Redaktionen beeinflusst werden.

    • Titel eingeben
      Wofur braucht es einen Stock in den Speichen. Der Auto/Tor faehrt wie ein angehanfter Achtzehnjaehriger den Berg runter. Finden Sie unter twtr faz_donalphonso oder auf utube donalphonso.
      Es braucht keinen Stock. Ein bisschen Sand, ein Kuhfladen oder ein Opelfahrer (audi?) wuerden reichen, damit wir kuenftig die Zaehne ins Tischkante hauen koennen und nicht DA lesen.
      Der Au Tor braucht keine Kawa.

  6. Die Revolution...
    …frisst ihre Kinder.

    Danke (mal wieder) für Ihren Beitrag, der mir ein Lachen entlocken konnte – wenn auch nur ein schadenfrohes. Obwohl die Sache „Social Media Stasi“ insgesamt zum Weinen ist.

  7. Großartiger Artikel!
    Diesem Artikel wünsche ich uneingeschränkt eine möglichst umfassende Verbreitung. Jeder Bundesbürger sollte ihn sich dringend mal zu Gemüte führen, um zu erfassen welche befremdliche Wandlung dieser Staat(!) gerade durchmacht.
    Er fasst endlich mal die ganze Problematik in kompakter und auch für Außenstehende verständlicher Form zusammen. Danke!

  8. Kollateralschaden
    Die sollen sich mal nicht so haben. Kollateralschäden sind beim Kampf für die gute Sache nun mal nicht zu vermeiden. Quasi die deutsche Version der Internet Boko Haram, da wird ja auch „intern“ gerne mal großflächig gesäubert. Und solange das ZK und deren Zuflüsterer nicht direkt betroffen sind wird sich daran auch nichts ändern.

    Jedenfalls kann man sich nicht darüber beklagen in langweiligen Zeiten zu leben. Hier entsteht etwas Großes. Nichts Neues aber Großes. Da mache ich doch drei Kreuze daß ich neben der Wahl der richtigen Gattin, der Geburt in die richtige Familie und einigen richtigen Investitionsentscheidungen den Absprung für Ende 2017 schon vorbereitet habe. Europa wird implodieren. Und der deutsche Zünder ist bereits auf 1933 gestellt, diesmal mit anderen Vorzeichen. Ob das genetisch bedingt ist?

    • Es ist doch offensichtlich, dass bei der Linken ebenfalls das grosse Säubern kommen wird. Siehe der blanke Hass auf Wagenknecht, der in der ZEIT von Frau Kiyak verbreitet wird. Wer so jemanden schreiben lässt, findet auch Schramm toll.

    • @Franc: Absprung für Ende 2017 schon vorbereitet
      Fuer eigene Szenariobildung: Wo geht es hin? Wie alt sind Sie? Familie geht mit? Viel Erfolg!

    • Der Hass der Linke...
      @ Don Alphonso
      Was mit Frau Wagenknecht passiert, ist für mich keine Überraschung. Sie war nie die Partei, die im Kern genauso mittelmäßig und unbedeutend ist, wie die Einheitsparteien auch. Eine Einzelkämpferin, wie Sahra Wagenknecht wird in keiner politischen Partei überleben. Ihr Manko: ihre intelligenz und ihre Integrität, die ihr verbieten, tendenziösen politischen Meinungen zu folgen, nur weil sie ins stramme linke Programm hineinpassen. Aus dem Grund habe ich schon immer zwischen der Partei und zwischen ihr und Lafontaine unterschieden, was die Partei mE de facto auch unwählbar macht.
      Der Rest ist, wie in jeder Partei, mitlaufendes Mittelmaß, das sich verbiegen lässt, sobald es die Macht dazu hat. Nun gibt es dort die Frau Kipping, die in den Talkshows der Nation giftig und leidenschaftlich die Politik der offenen Obergrenze verteidigt. Sie und ihre Weggefährten sind und waren für mich die wahre Linke.

    • Wetten
      Zitat
      Es ist doch offensichtlich, dass bei der Linken ebenfalls das grosse Säubern kommen wird.
      Zitat Ende.

      Man könnte jetzt Schwein sein und Wetten annehmen, wer eher aus seiner/ ihrer Partei fliegt:

      Palmer oder Wagenknecht

  9. Condor is an amateur
    Don,

    Ihr habt alle noch nicht begriffen, was da gerade abläuft.

    Die in Berlin sind nicht dumm. Die haben ihren Luhmann gelesen (würden das aber nie zugeben).

    Die übernehmen gerade die Kommunikation.

    Und damit alles.

    Ihr habt keine Vorstellung was das bedeutet.

    Und keinen Plan.

    (PS. Mal heute SPON lesen, wo gefragt wird, ob Demokratie noch sinnvoll ist….. )

    • Mal schauen, wie lang die sich da halten können und wieviel sie aushalten. ich kann die monatelang vorführen. PRler are expendable.

    • Why me? Because you're on television, dummy.
      Don,

      das hier ist nicht der Hedonismus der New Economy.
      Das hier ist Macht.

      Die Frau im Kanzleramt hat noch die Kontrolle über 20 Mio Rentner via ARD und ZDF. Das sind die, die die Wahlen entscheiden. Die restlichen 60 Mio sind entweder noch im Kindergarten, oder mit Sex, Selfies oder mit Geldverdienen beschäftigt.

      Die einzige Bedrohung für die Frau im Kanzleramt sind ihre Flüchtlinge.

      Und diese Bedrohung wird gerade aus der Kommunikation entfernt.

      Terroranschläge werden zur Hilfeschreie, Islamisten zu Rechtsradikalen, Massenmörder zu Beziehungstätern etc.

      Der gesamte IS Terror verschwindet.

      Dank der deutschen Presse.

      Und der DON und all die anderen noch denkenden Personen werden auf eine Frau Schramm gelenkt, um sich dort abzuarbeiten. Abgelenkt von den eigentlichen Entwicklungen.

      Frau Schramm würde morgen Geschichte sein, würde sich ein FAZ Herausgeber entscheiden, Journalismus zu liefern.

      Macht er aber nicht, weil jegliche „Alternative“ wäre zugleich „radikal“, und „radikal“ will der Gutbürgliche nicht sein.

      Und daher kann man ihn Berlin mit dem Begriff „radikal“ lenken.

      Ihr habt alle noch nicht begriffen, dass die Frau in Berlin noch alle Zügel in der Hand hält.

      Da sind keine Gegner.
      Nur Marionetten.
      Die sich in ihrer Eitelkeit sonnen.
      Während diese bescheidene Frau in Berlin den Gockeln an den Fäden zulächelt.

      Stellt sich also die Frage, wer am Ende wen vorführt.

    • Lassen sie mich halt, so doof bin ich jetzt auch wieder nicht.

    • Cause it's politics, man, politics.
      Sorry,

      aber bei all dem Ihnen hier zugetragenen, verdienten Lob, muss ja noch einer ihre Wachsamkeit und Kampfbereitschaft aufrechterhalten :-)

    • Titel eingeben
      expendable = entbehrlich.

      Wieso hier manche Englisch schreiben obwohl es sinnvolle deutsche Worte für das zu Sagende gibt, will mir nicht in den Kopf. Als Teenie hab ich’s aus Angeberei gemacht, es war schick und man konnte (glaubte man) damit angeben. Aber als Erwachsener?

    • Never complain... never explain....
      @klaus

      Three days of the condor
      Network
      Platon

    • Bildung @Klaus
      Honi soit qui mal y pense?

      Warum zunächst einmal Negatives vermuten? Egal wo, und wenn bei Wahl von Worten oder Sprache.

      Sprachen funktionieren nicht 1:1, und manchmal gibt es Ausdrücke, Redensarten, die in einer Sprache funktionieren, in einer anderen nicht.
      Eins der vielen Worte die mir einfallen wäre ‚Bildung‘. Übersetzen Sie das mal richtig ins Englische. Das geht nicht. ‚Education‘ ist etwas anderes. ‚Er ist ein gebildeter Mensch‘ ist nicht unbedingt ‚he is an educated man‘. Bei letzterem sieht man eher formale Abschlüsse. ‚Humboldtsches Bildungsideal‘ ist was in Englisch?

      Im Niederländischen gibt es die Redensart ‚Hinter dem Netz fischen‘. Das kann man sich vorstellen, was das bedeutet, ist aber meiner bescheidenen Meinung nach besser als jede deutsche Redensart die ich kenne.

      Der erste Satz, oben, ist das wirklich identisch mit ‚Ein Schelm der Böses dabei denkt‘? Natürlich nicht. Der Ausdruck hat geschichtliche Bedeutung, bis hin zum königlichen Wappen.

      Das ist aber aller sehr Off-Topic in diesem meinem Post und ich beende meinen Teil zu dieser Diskussion hier.

      Ich beneidete Sie, wenn das eins Ihrer grössten Probleme im Moment wäre.

      Ein Dalek würde krächzen „Exterminate!“


    • @ Goodnight
      Ich sehe das ähnlich wie Sie.
      Die USA werden hierzulande gerne kritisiert, doch in vielerlei Hinsicht sind sie haushoch überlegen. Während entsprechende Taten in den amerikanischen Medien akribisch analysiert werden und durch wiederholte Interviews mit Si-cherheitsexperten, Geheimdienstlern, den Ermittlern etc. begleitet werden, so-dass das Publikum kompetente und lückenlose Informationen erfährt, lässt man die Menschen in Deutschland im Dunklen über Ermittlungsergebnisse. Ein gestriger SPON-Artikel ist eine seltene Ausnahme, (dafür sind die Motive für etliche Taten inzwischen verdunkelt worden, die Berichte sind einfach verschwunden.):
      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wuerzburg-und-ansbach-attentaeter-hatten-kontakt-nach-saudi-arabien-a-1106207.html

    • Titel eingeben
      „Die einzige Bedrohung für die Frau im Kanzleramt sind ihre Flüchtlinge.
      Und diese Bedrohung wird gerade aus der Kommunikation entfernt.“

      Falls es noch nicht aufgefallen sein sollte:
      Es brennen keine Wohnheime mehr.
      Zufall?

    • vollste Zustimmung Goodnight!
      Zum Thema Rentner:
      Mein Vater wählt permanent die SPD weil sie in den 70igern seine Besoldung als Lokführer deutlich aufgestockt hat…

      Zum Thema Flüchtlinskrise:
      Die Flüchtlingskrise war nur letztes Jahr und ist mit dem Türkeipakt beendet worden.
      Oder werden irgendwelche Zahlen veröffentlicht über Neuzugänge?
      Nein, die Welt-Online berichtet von Aufnahmelagern, die jetzt leerstehen.
      Man hat gelernt und beendet jetzt Themen stillschweigend, nicht so wie Profalla damals mit der NSA Geschichte.

    • Beware the ides of March
      Hier wurden ja nicht nur einfach die Grenzen geöffnet und tausende Kriminelle reingeholt.

      Hier wurde die Presse gleichgeschaltet.
      Hier wurde das Parlament ausgeschaltet.
      Hier wurde der Rechtsstaat umgangen.

      Hier wird einer fremde Religion der Weg dorthin geleitet, wo vorher Recht und Staat operierten.

      Das hier ist ein Totalangriff auf die Moderne.

      Und alle schauen zu.

      Weil es so sanft und nett von Mutti kommt.

      Ein Land voller Deppen.

    • Condor - Off topic
      Der Condor scheint der Tage sehr in Mode zu sein:
      http://dilbert.com/strip/2016-08-06

  10. Pingback: Säuberung und gelenkte Meinungsfreiheit im Social Media Gulag | fonsicast

  11. Lösch mich
    Danke. Endlich der überfällige Perspektivenwechsel. Ja, das lässt sich alles sofort umdrehen. Haben die Aktivisten das tatsächlich noch nicht überrissen. Wenn man sich die Aufrufe zu Blocklisten ansieht, Gipfel der Pervertierung eines freien Internets, eher nicht.
    Bin gespannt auf die erste Selbstbezichtigung: habe gefehlt und lösche mich selbst.

  12. Die Aufgaben einer Stasi gestern und heute
    Der Sinn einer Stasi besteht nicht darin, zu überzeugen. Ihr einziger Zweck ist die Einschüchterung. Einschüchterung, um die Vertreter missliebiger Meinungen zum Schweigen zu bringen. Sie ist je effektiver, umso willkürlicher sie auftritt. Wenn Menschen zum Schweigen gebracht werden, während ihnen Meinungen und angebliche Tatsachen aufgetischt werden, die ihren eigenen Überzeugungen und dem gesunden Menschenverstand widersprechen, verlieren sie ihren Sinn für Redlichkeit und Aufrichtigkeit.

    Durch erzwungenes Schweigen Einverständnis zu zeigen, macht die Menschen im Inneren verbittert und erzeugt ein schlechtes Gewissen. Ihre Widerstandsfähigkeit nimmt ab. Es entsteht eine Gesellschaft entmannter, verschämter Lügner. So eine Gesellschaft ist einfach zu kontrollieren. Gelenkte Meinungsfreiheit und Political Correctness sind in der Tat die subtilen und zivilisierten Stasis von heute.

    • Besser als Zensur
      Noch besser als Zensur ist implementierte Selbstzensur,d.h. es wird ein PC Gebäude aufgebaut das in jedem Einzelnen die Unsicherheit erzeugt a la „darf ich das noch sagen/schreiben“. In diesem Sinne sind wir auf „gutem Wege“ , auch die Hatespeech Kampagne des Maaslosen tut ein übriges um in „Schranken“ zu weisen.
      Allerdings trifft es die, die richtigen Hatespeech raushauen ,in Moscheen oder einschlägigen Internetforen ,nicht, denn die lesen keine maaslosen Gesetze.

    • Ja
      Das ist die Funktion der begründungslosen Löscherei. Man soll sich überlegen, ob man wirklich etwas sagt, weil man ja gelöscht (= sozial eliminiert) werden könnte.

      Das funktioniert bei Online-Foren schon heute wie selbstverständlich. Versuchen Sie mal bei ZON, SPON oder Tagesspiegel auch nur harmlose Satiren auf die zuwanderungskatastrophe zu schreiben, da sind Sie schnell gelöscht. Die Linksgrünen wollen halt mit aller Gewalt die mediale Macht behalten uns setzen dafür ohne jeden Skrupel alle Möglichkeiten ein. Das wird witzigerweise meist mit dem „Hausrecht“ begründet.

      Von dort aus ist es nicht weit dazu, sich am gesamten öffentlichen Diskurs das „Hausrecht“ einzuräumen. Es ist also schlicht ein totalitärer Putschversuch der Schramms & Co und gut, dass Don A. dagegen angeht.

    • Unmuendigkeit des Souveraens als Vorbedingung der Usurpation der demokratischen Institutionen durch
      …Demokratiefeinde.

      „Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines Anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist sie, sofern sie nicht in einem Mangel des Verstandes, sondern des Mutes und der Entschließung begründet ist, sich seiner ohne Leitung eines Anderen zu bedienen.“

      (Immanuel Kant, Kritik der praktischen Vernunft, 1783)

    • Die Meinung des Volkes
      @Ernst Wilhelm
      Es gibt drei Gründe für die Antonio-Stasi:
      1. Einschüchterung, klar
      2. Verhinderung von organisierter Opposition
      3. Verhinderung der Verbreitung von Fakten und Stimmungslagen, d.h. der Regimekritiker soll glauben, er sei allein ist, und dass die Taten „Einzelfälle“ sind. Es soll die Propaganda aufrecht erhalten werden, alles ist toll und alle finden das toll. Wie in der DDR.

  13. Me. zu von Guttenberg, und zu Wulff: Ich stehe hinter ihnen!
    Die FAZ weiß schon was sie an Ihnen, DA, hat. Und wenn *sie* so klug ist wie ich’s glauben will, wird sie zu Ihnen stehen (vor und nicht „hinter“!), wenn es härter kommt.

  14. H. Heine bei der Pegida?
    Letztens äusserte ein User im Kommentarbereich des Tagesspiegels: Die Gedanken sind frei.
    Weswegen ihm ein besonders eifriger Troll unterstellte, diesen Spruch auf einer dieser rechten Demos aufgeschnappt zu haben.
    Da dachte ich mir: Das ist nicht mehr mein Land.
    Wenn sogar Heinrich Heine wieder verdächtig wird…

    • Der war ja auch subversiv. Können Sie sich vorstellen, was der zu Kahane gedichtet hätte?

    • Titel eingeben
      Ich bin da eher auf Karl Kraus‘ als auf Heines Seite.
      Was erst Karl Kraus zu Kahane gedichtet hätte !

    • Na klar
      Im düsteren Auge keine Träne.
      Sie sitzt am Bildschirm,
      Es fliegen die Späne
      Deutschland, wir posten Dein Leichentuch.
      Wir weben hinein den dreifachen Fluch.
      Wir weben, wir weben.

    • Titel eingeben
      Heine passt ja in der Hinsicht gut zum Thema. Genau wie ein großer ‚Fan‘ von ihm.
      Vorzüglich, vorzüglich! Muss sofort verboten werden!

    • Bei Wikipedia steht:
      „Um 1780 wurde der Text zum ersten Mal auf Flugblättern veröffentlicht.“ – also schon lange vor Heinrich Heine.
      mfG
      Johann Betz

    • @Johann Betz
      „Um 1780 wurde der Text zum ersten Mal auf Flugblättern veröffentlicht.“

      „Vorzüglich!“ – Ein Grund mehr ihn zu verbieten.

  15. Don, lassen Sie die NoHateSpeech Kampagne bitte tatkräftig ungestört weitermachen.
    Sowei ich das erkennen kann, ist sie nicht nur ein kräftiger Schuss in den Ofen. Sie mobilisiert darüberhinaus Leute, die ich nicht verdächtigen würde, wie ich selbst ein Reaktionär zu sein. Oder gar Nazis. Oder was auch immer an Bezeichnungen gerade en vogue ist, wenn man „Der ist doof“ sagen will.

    Also wirkt sie genau in meinem Sinne. Kulturregressive sind einfach strunzblöd – deswegen darf man sie zwar verspotten, aber auf keinen Fall ihre wertvolle Arbeit behindern. Sie tun mehr gegen ihre eigene Sache, als dass hunderte von Besinnungsaufsätzen auf „achgut“ jemals hinbekommen würden.

    Deshalb bitte mal kürzer treten :-). Ich liebe die NoHateSpeech Kampagne!

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • Leider recherchiere ich da schon und es wird blutig.

    • Blutig?
      So schlimm? Da bin ich mal sehr gespannt!

    • Titel eingeben
      Wir sind gespannt, man kommt sich ja schon vor wie auf der Besichtigungstour in der Blutwurstfabrik.

      @Thorha: ich glaube, Sie unterschätzen, wie gut Sie allein durch die Lektüre dieses Blogs und natürlich auch des grünen Salons (der mal wieder Tortenbilder vertragen könnte) informiert sind.

      Oder Sie überschätzen, wie gut die Leute draußen informiert sind. Mein Eindruck ist, die wenigsten, die, wie oben geschrieben, arbeiten, Sex haben, Fernsehen gucken, und wilde Pokemon fangen, haben auch nur ansatzweise die nötige Aufmerksamkeit dazu. Bei den heute üblichen Aufmerksamkeitsspannen merken die nicht, was hier eigentlich passiert. Daher halte ich es für wichtig, wenn man immer wieder Salz auf die Wunden bläst, immer wieder deutlich macht, was Sache ist.

      Das Verrückte ist ja, ich beobachte bei mir, dass ich selbst manchen auf der Webseite des BeKLOPPt Verlags erscheinenden Beiträgen mehr Glauben schenke als dem MainstreamMedia.

      Ich meine, hallo, hat denn irgendeiner dieser Journalisten noch irgendeinen Funken Anstand oder Ehrgefühl? Irgendeinen Anspruch an Qualität? Wenn ich mich schon beim Verlag der Ufo-Jäger und Atlantis-Sucher besser informiert fühle?

  16. Dass ein linkes Magazin in die Grube fällt, die...
    Linke gruben, ist nur befristet amüsant. Denn das ist ja nur der Anfang. („Als sie die kommunisten holten, habe ich geschwiegen. Ich war ja kein Kommunist…“)
    .
    Es werden perspektivisch wohl noch weitere Bereiche der freien Meinungsäußerung „gelöscht“ werden (früher sagte man „liquidiert“). Dafür, für die selbstgerechte, gewaltsame Auslöschung abweichender Meinung brauchen wir ein neues Wort. Amadeuisierung wäre passend, ist aber wohl zu lang. Kahanisierung? Zickung?
    .
    Vorschläge höflich erbeten.

    • Es kommt garantiert nochmal eine Debatte über Sexdarstellung. Dafür hat man sich ja schon die Wizoreks dieser Welt gekauft.

    • Alternativen...
      … könnten noch „geschrammt“, „gemaast“ bzw. „Schrammung“, „Maasung“ sein.

    • Vorschläge
      „Dafür, für die selbstgerechte, gewaltsame Auslöschung abweichender Meinung brauchen wir ein neues Wort.“

      „1984igern“ – selbsterklärend
      „Gleichschalten“? Nein halt, den gabs schon.
      „Homogenisieren“? ja, der geht noch.
      „Verwahrheiten“ – selbsterklärend
      „Metronomisieren“ ginge auch. Eignet sich dafür in Politikersprech aufgenommen zu werden. Klingt relativ kompetent, wegen Fremdwort. Auch irgendwie progressiv, urban und hipp wegen „metro“. Nicht jeder weiß was ein Metronom ist = beste Voraussetzung um es moralisch aufzuladen. Gleichzeitig beschreibt es abstrakt den Zweck der Handlung.
      „Amentieren“ für Lateintrolle. Abgeleitet von amentia = Irrsinn. Beinhaltet auch schön die selbstgerechte Komponente der Handlung, weil zufällig „Amen“ enthalten ist.
      „Deutschland erhellen“ gefällt mir auch gut. In Anlehnung an Dunkeldeutschland.

    • Alternativ
      Maasregelung, verschärft gerne auch Normalisierung.

    • Einer noch
      wie wär’s mit „gestiftet“? Klingt ganz unverfänglich.

      ***

      @EraserFS
      „Lateintroll“ – vocabula valde iocosus et iucundus!
      (Das Neue Latein Lexikon/Lexico recentis latinitatis, Herausgeber ist die libraria editoria vaticana, kennt leider nur den „Trottel“; umschrieben gefällig? – oder als Kurzversion? : civis in stultitiam barbariemque lapsus; idiota.)
      Cäsar kam nicht bis Trollhättan.

    • Neusprechvorschläge für Zensurmassnahmen in Qualitätsmedien und im ÖR Funk
      1. gleichmerkeln 2. Enthassmaasen 3. mainstreammerkeln
      4. massmerkeln 3. gutmerkeln 4. Verunsicherungsverhinderung
      5. Verunsicherungsvorbeugung 6. toleranzieren 7. an masstoleranz anpassen (anmerkeln) 8. Muttertag (Mutti-Tag) feiern 9. dem Toleranzstasi eine Freude machen 9. uckermaasen 10. „Meinungsfreiheit auf Saarländisch“ spielen 11. „DDR Welcome“ machen

  17. Titel eingeben
    Tipp:
    Unbedingt den Artikel nach dem Link
    funktionierte die Stasi
    lesen. Es lohnt.

  18. Das ist ein beeindruckender, wichtiger und wertvoller Text der in dir Print Ausgabe der FAZ gehört!
    Kompliment an den Autor UND die Faz für diese klare Ansage.

  19. Gulag?
    Lieber Don,
    wieder ein sachkundig & pointiert geschrienbener Artikel – danke dafür!
    Bedurfte es aber wirklich des „Gulag“ im Titel?

  20. Konzernokratie sieht eben so aus
    Der Mainstream wird über kurz oder lang alles über den gleichen Kamm scheren; man hat ja täglich fast nur Zeit, die FAZ Seite durchzusehen.

    Und alles was links oder rechts neben die wohltemperierte „Vernunft“ rutscht, wird ausgeblendet.

    Allein die Masse der Kommentare, die hier mittlerweile auflaufen, macht diese vertraute Seite schwer konsumierbar. Man freut sich über das Echo, dass Sie, Don, erfahren, gleichzeitig ist es lange nicht mehr das vertraute Diskussionsforum einiger geschätzter „Stammkunden“.

    Man ahnt, als Nichtsmartphone, Facebook, Twitter Benutzer so langsam im analogen Nebelschlamm ausgeblendet zu werden – und im anderen Fall unweigerlich zum Jubelperser kastriert zu werden.

    Du bist doch auch gegen Atom und für glückliche Tiere…

    • Demnächst gibt es auch wieder öde silberkannenthemen.

    • @ The Great Artiste
      Schön, dass Sie hier wieder kommentieren.

      Ich hatte erst gestern Ihren wunderbaren Satz, den ich mir gespeichert hatte, gelesen:
      „Allein sein können und sich über andere Menschen freuen, ohne sie als Publikum oder Genussmittel zu missbrauchen, scheint schwerer zu sein, als man glaubt.“
      Das ist zwar jetzt OT, aber ich hatte Sie vermisst.

    • Danke!
      @Krächzit: Der öffentliche Redebedarf, der sich auf Dons Seiten manifestiert, zeigt vor allem, dass ein breiter Dissens zwischen Regierung und „Bürgern“ entstanden ist, sogar quer über die Lagergrenzen, wenn man an Sahra Wagenknecht oder Boris Palmer denkt.
      Der Kern des Problems ist der Wohlstandsabstand zwischen Kerneuropa, der angloamerikanisch geprägten Länder/Kontinente,Teilen von Asien und dem Rest der Welt, und dass diese Kluft jetzt per smartphone überall einsehbar ist.

      Unsere ganzen mit geschwellter Brust geschmetterten „Menschenrechte“ gelten theoretisch auch für den analphabetischen, sexuell unbeherrschten Nigerianer (oder sonst woher) – praktisch ist das unumsetzbar und unbezahlbar.

      Meinhard Miegel hat es neulich auf den Punkt gebracht: Zwischen 1970 und 2100 wird sich die Bevölkerung Afrikas verachtfachen – viel Spass bei jeder Migrationspolitik.

      Ich fürchte mit Tyler, dass man irgendwann massiven Verwerfungen zuschauen muss, oder sich in sie einbezogen erleben muss.

      Rein zeitlich ist die gewissenhafte Lektüre von „Deus“ und „Stützen“ kaum mehr zu leisten (Hochachtung, Don) – aber ich denke, vielleicht wird man in einigen Jahren zu der Erkenntnis kommen, dass man den demokratischen Sozialismus zu früh geschlachtet hat – hätten Mossadegh, Lumumba und einige andere links ausgebildete Herrscher Systeme zwischen kubanisch und chinesisch implementieren können, wäre eine „Alternative“ zum realen Turbokapitalismus entstanden, und hätte mehr soziale Verantwortung auch im Westen abverlangt.

      Wie schön, dass es den Extremismus gab – und ich hoffe nur, dass der religiöse Extremismus nicht nur in einer Houellebecqschen Theokratie/Oligarchie aufgefangen werden kann.

      Wettbewerb ist fortschrittsfördernd, aber so wie die Planwirtschaft erdrückend für Innovationen war, kann ungebremster Wettbewerb für die Stärksten nur zu verzerrten Regierungsformen führen, wie man an Erdogan, Trump, AfD, FN in Frankreich etc. sieht.

  21. Präzise Problem benannt: Ohne ordentliches Verfahren, wie unter Metternich und Mielke
    Sehr geehrter Don,

    danke, für diese saubere Herausarbeitung des Problems: Zensur ohne Verfahren!

    Die Leserdiskussion auf den Meisnerartikel, den Sie bei Twitter erwähnten (allein die Posse, wann der Persilschein erzeugt wurde, dem ja alles widerspricht, was andere gründlich zu IM Viktoria recherchiert haben: sie hat ja sich wohl fleißig über all und jeden geäußert, mit hohem Belastungseifer, wie es im Fachwort heißt) ist interessant. Da prallen Welten aufeinander.

    Ein sich als links Verstehender (den Links stand für die meisten Linken immer vor allem aus Befreiung, auch von Bevormundung) Kommentator, versucht zu kontern, ohne offenbar (die Art der Meinungsfreiheit im GG wohl nicht zufällig aus der dortigen Abwägung herauslassend) zu schnallen, wessen er in der Grafik die Rede spricht ehe er später auch die IM-Sache zu relativieren können meint:

    „southcross 03.08.2016, 20:36 Uhr
    Hmmja. Allen die sich nun hier über die Stiftung mokieren und den Unterschied zwischen Hass und Meinungsfreiheit nicht raffen, sei dieser Comic empfohlen

    Und tschüss. Der Ausgang ist vorne rechts…“

    Die verlinkte Grafik muss man gesehen haben: https://pbs.twimg.com/media/CneZMz0XYAAAyLP.jpg

    Tja, so lange man sich nicht selbst betroffen sieht!

    Das ist echt toll: Diese wähnen sich irgendwie an der Macht (die sie vor allem benutzen andere mit Repression zu überziehen, toller Dienst an der linken Sache) und setzen Regierungspolitik um. Naja, wenns es fürs Gute und Schöne und Wahre ist ;).

    Zu der IM-Sache schreibt: Die Berichte von Aktensichtungen zeigen übrigens, dass sie über alle und jeden gründlich herzog und berichtete (hatten wohl nicht alle solchen Belastungseifer – und das ließ sich auch verhindern). Der Verteidiger, der dieses gruselige Comic brachte, verteidigt auch das, in dem er einen anderen anfährt, der fragt:

    „Kurz danach veröffentlichte die Stiftung ein Gutachten des Stasi-Forschers Helmut Müller-Enbergs, laut dem es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass Kahane im Rahmen ihrer inoffiziellen Stasi-Tätigkeit von 1974 bis 1982 Dritten Nachteile zugefügt hat.“
    Irgendwie kann ich nicht glauben, daß jemand über 8 Jahre eine IM-Tätigkeit innehatte und niemandem dabei geschadet hat.“

    Antwort: southcross 03.08.2016, 20:32 Uhr
    Antwort auf den Beitrag von armin_ulrich 03.08.2016, 18:50 Uhr

    „Sie meinen also da muss was sein? Weil nicht sein kann, was nicht sein darf? Immerhin 8 Jahre und keinem geschadet…

    Warum zerbrechen Sie sich den Kopf, über etwas was Sie selber nicht wissen?„

    So geht Verblendung!

    Er meint wohl: Das kann ja gar nicht anders sein.

    Der Bundesjustizminister assistiert amtlich im Fachblatt:

    http://www.bmjv.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Namensartikel/01052016_DRiZ_HetzeImNetz.html
    .
    „Wir sind damit Schrittmacher in Europa, denn auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten und die Kommission haben inzwischen erkannt, wie gefährlich die sprachliche Verrohung im Netz für unsere demokratische Streitkultur ist.“

    Eben Weltmeister in allem.

    Es lässt sich aber dabei viel von China, den Nordkoreanern oder den Russen lernen.

    Und es geht noch niedriger:

    „frieke 03.08.2016, 20:34 Uhr“ zu dem Umstand, dass „Nohatespeech-Julia“ tausende tote Zivilisten feierte:

    „1. Dresden war keineswegs „militärisch unbedeutend“. Es war das größte der noch intakten Verwaltungszentren Nazideutschlands, beherbergte eine Offiziersschule und diente als Logistikknotenpunkt für die (südliche) Ostfront.
    2. Das Kriegsende war abzusehen, jedoch leistete die Wehrmacht weiterhin fanatischen Widerstand. Keine zwei Monate zuvor waren die Westalliierten zwischenzeitlich in ernste Bedrängnis geraten, während der Ardennenoffensive. Ein Boxer hört auch nicht auf, zuzuschlagen, solange der Gegner noch steht und seinerseits Hiebe verteilt.
    3. Die herausragende Bedeutung Dresdens im Opferdiskurs ist faktisch nicht zu halten, von der kunsthistorischen Seite einmal abgesehen. In Hamburg, Pforzheim und anderen Städten gab es auch bei Einzelangriffen höhere Opferzahlen, von den von deutschen bombardierten Städten ganz zu schweigen. Allein die Bombardierung Stalingrads durch die 4. Luftlotte am 23./24.8.1942 kostete fast doppelt so vielen Menschen das Leben.
    4. Dresden war, ebensowenig wie jede andere Stadt in Deutschland, „unschuldig“. In Dresden fanden der erste Judenboykott ebenso statt wie die erste Bücherverbrennung in Nazideutschland.
    5. Präzisionsbombardements waren zur damaligen Zeit schlicht nicht möglich. Die Alliierten hatten die Wahl, den Bombenkrieg entweder komplett einzustellen, oder ihn so zu führen, wie sie es eben taten. Eine Einstellung wäre weder innen- noch bündnispolitisch vertretbar gewesen, erst recht gegenüber einem Gegner, der zig Male bewiesen hatte, auf Völkerrecht und Zivilbevölkerung keinerlei Rücksicht zu nehmen.

    6. Deutschland hätte sich die Zerstörung Dresdens und zahlreicher anderer Städte recht einfach ersparen können: durch eine sehr viel frühere Kapitulation. Die Japaner kapitulierten nach Hiroshima und Nagasaki – die Deutschen hätten nach Hamburg das gleiche tun können/müssen. Taten sie nicht.“

    Das ist schlicht Unfug. Die Bombardierungen von Wohnvierteln galt als militärisch wirkungslos, hatte nie den gewünschten Effekt und ist sofort danach als Kriegsverbrechen verboten worden. Und war in GB schon damals sehr stark umstritten (man lese besser den englischen Wiki-Eintrag zum Thema).

    Der solle mal die weltberühmten Berichte von einem Kriegsgefangenen lesen, der dabei war und sah, wie Mütter mit Kinder in den höllischen Feuersog gezogen wurden (was militärisch unsinnig und völkerrechtlich geächtet ist)!

    „Am 22. Dezember geriet Vonnegut in deutsche Kriegsgefangenschaft, während der er die Luftangriffe auf Dresden und die Zerstörung der Stadt durch alliierte Bomber erlebte. Diese ihn prägenden Erlebnisse verarbeitete er in seinem bekannt

    • Laut Wikipedia, falls nicht gelöscht, hat Kahane den Gutachter beauftragt
      und ihm auch die Unterlagen vorgelegt, die dem Gutachten zu Grunde liegen. Noch Fragen?

    • "Tja, so lange man sich nicht selbst betroffen sieht!"
      Genau, ich werde mich sicher nie als „betroffen“ ansehen. 1) rede ich keinen Müll und 2) bin ich ja nicht „so“ (ich hab mich jetzt wohl an die „Richtlinien für Lesermeinungen“ gehalten – siehste so macht man das) wie ihr.

      Aber sehr erheiternd. Vielen Dank für die Erwähnung.

    • der Satz muss bis zum Ende heissen:
      „Am 22. Dezember geriet Vonnegut in deutsche Kriegsgefangenschaft, während der er die Luftangriffe auf Dresden und die Zerstörung der Stadt durch alliierte Bomber erlebte. Diese ihn prägenden Erlebnisse verarbeitete er in seinem bekannten Roman: „Slaughterhouse 5“ / „Schlachthof Nummer 5“.

  22. Sozialismus oder Feudalismus
    Wenn ein unbedachtes, aber nicht strafbewehrtes Wort die eigene Existenz vernichten kann, dann befindet man sich möglicherweise in einem sozialistischen Überwachungsstaat.

    Andererseits ist aber in den jüngsten Entwicklungen auch eine gewisse Tendenz zu einem klassischen voraufklärerischen Feudalsystem erkennbar: Die Herrscher setzen Lehnsherren ein und statten diese mit umfassenden Vollmachten aus. Die Untertanen haben den Weisungen der Lehnsherrn unbedingt Folge zu leisten. Allein das schützt sie vor willkürlicher Bestrafung bis hin zum Existenzverlust. Ein allgemeingültiges Gesetz, an das sich auch die belehnten Vasallen halten müssten, wie es in England mit der Magna Carta 1215 als Innovation eingeführt wurde, existiert indes nicht.

    Vielleicht ist also das, was wir gerade erleben, also gar nicht die schöne neue Welt der SJWs, sondern eine strukturelle Wiedererrichtung des ganz alten Europas, nur mit neuem Personal und neuen Paradigmen. An die Stelle der adligen Abkunft tritt die Zugehörigkeit zu den richtigen gesellschaftlichen Gruppen, die dynastische Herrschaft wird durch die Wahlverwandt- und Seilschaften innerhalb politischer Parteien ersetzt und die Herrscher lassen sich nicht mehr ihr Gottesgnadentum von der Kirche bestätigen, sondern sich fortan von den eigens dazu beauftragten NGOs krönen, die mit übergreifender moralischer Entscheidungsbefugnis ausgestattet sind und aus dieser Macht eine Exkommunikation auszusprechen vermögen, die faktisch den Ausstoß aus der Gesellschaft bedeutet. Während grundsätzlich die Rückkehr der verlorenen Schäfchen in den Schoß der Konsensgesellschaft angestrebt wird, muss bisweilen allerdings auch hart bestraft werden, um möglichst viele andere Sünder, die der Bestrafung ansichtig werden, zur Reue zu führen. Das BMFSFJ und die AA-Stiftung wären also weniger in der Nähe der Stasi als in der Nähe der Spanischen Inquisition zu verorten.

    • einen Übergang zum Feudalismus würde ich begrüssen, denn die Leibeigenschaft funtioniert nachweislich und war besser als ihr Ruf. Allerdings ist die BRD 1989 von der DDR überrannt worden, also muss das Sozialismus sein.

  23. Ich habe das hier zwar schon öfter nebenher erwähnt, aber selten hat es so sehr gepasst wie hier:
    Die Idee, es gebe gerechtfertigte Zensur und Meinungsverbrechen unterstützt und vertritt man nur solange, sofern man es nicht von Vornherein reflektieren kann, wie man nicht selbst auf der anderen Seite landet.

    Ich muss allerdings zugeben, die Ironie, dass #nohatespeech Befürworter einen Schluck ihrer eigenen Medizin erhalten haben und er ihnen überhaupt nicht schmeckt, amüsiert mich.

    Ich denke aber ich lehne mich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn ich jetzt einfach mal prognostiziere, dass kein Denkprozess einsetzen wird, sondern in Bedarfsfällen wie diesem hier, Vitamin B aktiviert wird.

    • Das Hate Magazin ist wohl durchaus krietisch, was die Stiftung angeht – das sollte man auch bedenken. Es sind aber m.E. keine Zensuristas, sondern mehr Krawallfreunde.

    • maciste grüßt den don
      edler don, glückwunsch für diese verortung. lassalle stand fichte näher als hegel und von trotzki – dem einfallsreichen organisator von militär und terror – zitiere ich am liebsten den satz vom notwendigen ende des popengeschwätzes von der heiligkeit des menschlichen lebens.
      battle on.

  24. Pingback: Wo ist das »N« aus »NGO« geblieben? | stefanolix

  25. Eine schoene Geschichte, lieber Don...
    mir fallen dazu nur ein paar Gemeinplaetze ein:

    – Erstens kommt es immer anders
    zweitens als man denkt — und das kann bei der Meinungsfreiheit selbst in unseren liberalen Demokratien schnell unangenehm werden

    – wer im internet erinnert sich noch an den kategorischen Imperativ, und koennte man sich unter Denk-, Lese- und Schreibfaehigen selbst in Deutschland wieder darauf besinnen wie einfach besser miteinander umzugehen ist? aber vielleicht bin ich einfach nur altmodisch und zurueckhaltend, und dieser ganze unangenehme Ton gefaellt mir nicht

    – Dank an unsere wackeren und unermuedlichen Kolumnisten, die uns unbedarften Wenigsurfern immer wieder die Augen oeffnen, uns erstaunen und uns klarsichtig und erheiternd aufklaeren! Darf ich hier neben dem Don noch den grossen Vorsitzenden Fischer nennen, wenn er auch manchmal ueber die Straenge schlaegt

    mit heiterem Grusse aus einem Land des Ausnahmezustandes

    • Ja, den Fischwe wollen manche ja auch klein hacken, und ich hatte heute auch einen Denunzianten an der Backe, der den Kontext weggelassen und damit die FAZ gezielt falsch angesprochen hat.

    • Fischlein deck dich
      Lieber Don,

      Sie wissen, wie sehr ich Ihre Beiträge im Allgemeinen schätze. Und Sie können sich denken, wie wenig ich inzwischen im Allgemeinen von denjenigen von Volker Zastrow halte. Aber Fischer sollten Sie wirklich nicht verteidigen. Da hat Zastrow im Wesentlichen einfach recht: Der Mann ist ein Riesenbaby, das bedauerlicherweise in eine verantwortungsvolle Position gekommen ist und sich öffentlich in völlig unangemessener Weise austobt. Deshalb muss Fischer mit der Kritik leben, aber das kann er natürlich nicht.

      Femikowski hin oder her: Teile von Fischers Ergüssen sind m.E. klar frauenfeindlich. Darüber hinaus war es mal wieder bedrückend, miterleben zu müssen, wie Fischer in den Kommentaren unter einem jüngst erschienen „Welt“-Artikel als „politisch Inkorrekter“ gefeiert wurde – eine Linie, die übrigens die „Welt“-Redaktion vorgegeben hatte. Die geneigte Leserschaft, die sonst kaum mit den ihr offerierten Deutungen übereinzustimmen pflegt, wusste offenbar nicht, dass der Mann unter anderem unbegrenzte Einwanderung aus Afrika klasse findet und bei „Zeit Online“ schon mit „Argumenten“ propagiert hat, die selbst vielen Merkel-Fans zu blöd wären – wobei Fischer selbst natürlich auch nicht bereit ist, irgendetwas von seinem Wohlstand aufzugeben, den ihm die bis heute so sehr verhasste bürgerliche BRD ermöglicht hat. Die Folgen des eigenen verantwortungslosen Tuns sollen andere ausbaden. Da bleibt mir die Gräte im Hals stecken.

      Ich weiß ja: Wenn man gegen den Strom schwimmt, neigt man dazu, sich am Ende noch mit den merkwürdigsten Fischen zu solidarisieren, was recht unappetitlich werden kann. Aber hier würde ich an Ihrer Stelle mindestens so viel Abstand halten wie zu Gauland und Höcke.

    • Es gibt so viele öde Schreiber, die sich nichts trauen. Fischer ist da einfach anders.

    • Der Fischer ist unerträglich
      Zum Fischer teile ich die Kritik. Das sind idR hochgradig [editiert. bitte Mässigung. Don] Texte voller Greenthink und Greenspeak, aus der Position des geborenen Rechthabers und in schlechtem Deutsch; dass der Kram auf ZON erscheint sollte schon stutzig machen ….

    • maciste grüßt euch
      hallo, den ausdruck „riesenbaby“ finde ich trefflich (lol), indes sollten wir darüber nachdenken, weshalb viele brillante köpfe trotz ihrer richtigen und manchmal auch wahren prämissen am ende zu zweifelhaften ergebnissen gelangen und politisch unbrauchbar werden.
      obgleich ich fischers kolumne gerne lese und durchaus schätze, beobachte ich z.z. mit wachsendem interesse die ordnungspolitischen maßnahmen des philippinischen präsidenten duterte, welche ich für „zukunftsweisend“ halte. die praktischen einflüsse der rechtsgelehrten – und übrigens auch der netzgestützten gemeinde – bleiben begrenzt, wo das wohlstandssofa abgefackelt ist.
      battle on.

  26. Was ist jetzt ehrlicher?
    Der eine locht den politische Gegner ein, die andere bezahlt Helfershelfer für intellektuelle Selbstjustiz.

  27. Ruhig Brauner
    Die Seite

    http://hate-mag.com/

    geht auf und Fratzenbuch geht mir am Popöchen vorbei. Is so.

    Kurz und fündig.

    • Das Blog ist aber was anderes als die Facebookseite und bei Facebook war die Kommunikation.

  28. Zusammenstehen
    Evangelikale, Libertins, Linke, Liberale, Schwule und Konservative muessen zusammen fuer die Redefreiheit und die Meinungsfreiheit in Deutschland einstehen.
    Schwule in Anzug oder Leder, Frauen in Hotpants muessen frei sein in Deutschland zu gehen wohin sie wollen.
    Politische Verklemmtheit, drucksende Korrektheit ersticken die Freiheit scheibchenweise.

    • Naja, halt einer nach dem anderen. Momentan sind auf der SPD-Todesliste „Rechte“ und freie Sexarbeiterinnen.

  29. Welchen Wert hat Freiheit?
    In der deutschen Gesellschaft, ja in nahezu allen westlichen Ländern anscheinend keinen Besonderen! Wie ihr Kolumnenkollege Mayer kürzlich hier beschrieben hat, sehnt man sich derzeit wohl eher nach der Bevormundung des Staates. Ich zähle mich zu der gegängelten Minderheit…
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mayers-weltwirtschaft/mayers-weltwirtschaft-die-diktatur-der-elite-14364539.html

  30. Soziale Medien oder Unternehmen
    Ist die Firma Facebook Inc denn verpflichtet zu begründen warum sie eine Seite nicht mehr zur Verfügung stellt? Handelt es sich dabei denn um eine Art Vertrag bei dem jemand verpflichtet ist bestimmte Inhalte allen zur Verfügung zu stellen? Also wie eine Art Wandzeitung bei der jemand dafür bezahlt das etwas veröffentlicht wird? ggf ist es Sinnvoll sich einen anderen Vertriebspartner für seine Inhalte zu suchen. Ich will die Firma gar nicht verteidigen ggf ist es aber grober Unfug sich von einem Unternehmen abhängig zu machen für den privacy der Kunden Unsinn ist die eigene Undurchschubarkeit aber über alles geht.

    • Nein, Facebook kann das tun. Aber nachdem da so viele sind, ist es halt wie eine private, aber enorm wichtige Infrastruktur. Wenn es wenigstens ein Regelwerk gäbe, an das man sich sicher halten könnte. Das gibt es aber nicht. Also, wie soll man wissen was man tun kann?

    • Titel eingeben
      @KKellner: Facebook macht das ja auch nicht einfach so, weil sie grad nichts zu tun haben. Sie haben zwar schon seit langem die Möglichkeit, Inhalte zu sperren, und haben das auch durchaus getan. Aber das waren wirklich extreme Dinge im strafrechtlichen Bereich. Ansonsten hielt man sich an die extrem weite Meinungsfreiheit wie sie in den USA gilt.

      Deutschland war zwar dank der Fleissarbeit vor allem der Hamburger Gerichte zu Linkhaftung, Forenhaftung usw. schon immer ein heisses Pflaster, aber den größten Quatsch hat der BGH immer wieder kassiert, und auch das Anbieterprivileg im TMG existiert noch.

      Was aber hier seit etwa einem Jahr passiert, ist staatliche Einflussnahme. FB, Twitter und Co, sind und werden massiv unter Druck gesetzt von BMJ, BM Gedöns, BMI, und weiteren. Da werden „Einladungen“ in BMJ versendet, die abzulehnen keine gute Idee wäre, weil gleichzeitig in der Presse Druck aufgebaut wurde. Da ist diese seltsame Stiftung mit ihren undurchschaubaren Verknüpfungen zu Geheimdienstleuten,
      „Schönes Unternehmen haben Sie da, wäre schade, wenn da was passieren würde. Steuerverkürzung, KiPo auf dem Rechner des Geschäftsführers, Drogen, das Leben ist ja so gefährlich“

      Da sind Verlage wie Bertelsmann und Springer, die vorsichtig ausgedrückt höchst regierungsfreundlich sind. Die stellen dann mal eben Zensurinfrastruktur bereit – der IT-Dienstleister Arvato, die die FB Postings prüfen, gehört zu Bertelsmann. Machen die das für lau? Gibt es Geld vom Staat? Von der Stiftung? Wird FB gezwungen, die zu bezahlen?

      Und dann bestimmt diese Stiftung offensichtlich auch die Inhalte die gelöscht werden. Während zuvor nur das gelöscht wurde, was klar strafbar war oder selbst nach US Vorstellungen von Meinungsfreiheit gar nicht ging (also z.B. blanke Busennippel), bestimmen nun Leute einer Stiftung, was gelöscht wird, und die arbeiten nun mal frei jeder demokratischen Legitimierung, frei jeder Kontrolle und frei jeden Rechtswegs. Und, was man so lesen kann, frei jedes Verstandes sind sie auch.

      Und: es geht m.E. nicht um Facebook. Ich hab von denen eine ähnlich schlechte Meinung wie Sie anscheinend. Mir geht es darum, dass sich Teile der Exekutive einen rechtsfreien Raum geschaffen haben und darin frei drehen. Wir hören immer, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Na prima, dann hätte ich gerne meine Rechte auch im Internet gewahrt, und zwar vor allem mein Grundrecht auf die Bindung jeglichen Verwaltungshandelns an Recht und Gesetz, und die Rechtsweggarantie.

    • Know thy self, know thy enemy. A thousand battles, a thousand victories.
      @greenbowlerhat

      Yep, schon mal ein bisschen umrissen, das (Frauen-)Netzwerk der Frau aus dem Kanzleramt.

      Mutti ist überall. Das ist das Problem.

  31. Das Schweigen der Axt im Walde
    Sehr schön auf den Punkt gebracht. Und interessant auch die Erinnerung an die damalige Kinderporno-Debatte, an die ich mich selbst noch erinnern kann. Und die sich mittlerweile geradezu als Idyll ausnimmt: eine Zeit, in der man noch rational diskutieren konnte. Eine Zeit, in der Fanatiker, die sich den „Kampf gegen den Hass“ auf die Fahnen geschrieben haben, alles mundtot zu machen versuchen, was ihnen nicht gefällt.
    Das erinnert langsam an die Mentalität der Hexenprozesse: damals wagte es auch niemand, die Hexenverfolgung infrage zu stellen – aus Angst, gleich als nächster auf der Anklagebank zu landen. Diesen inquisitorischen Furor, der so ein beängstigendes Pathos des totalen „Guten“ und „Idealen“ vor sich her trägt, erkenne ich hier erstmals in Deutschland wieder. (Beängstigender ist allenfalls noch das allgegenwärtige Schweigen aller Medien zu dieser sich im halblegalen Schatten vollziehenden Zensurwelle. Ich war nie ein Verschwörungstheoretiker, aber diese allgemeine Einigkeit könnte einem schon Angst machen. Stattdessen lese ich hier auf FAZ ganz großartige Realsatire-Artikel wie „Schickt Frauen und Männer getrennt zum Sprachkurs!“ – die auf pseudo-konstruktive Weise gerade die Vorurteile bestätigen, die an anderer Stelle zensorisch unterdrückt werden.)

    • Zu dem Beitrag sage ich jetzt mal nichts.

    • Titel eingeben
      Mich erinnert das alles auch ein bisschen an die Zeit im sechsten Jahrhundert, vor der Mark Twain in „Ein Yankee am Hofe des Königs Artus“ erzählt. Die gleiche Mentalität der Bevölkerung, die gleichen Versuche einiger weniger, sich dagegen zu wehren, aufzuklären … (allerdings mit der Hilfe und unter Anleitung eines klugen, aufgeklärten ‚Zeitreisenden‘ aus der amerikanischen Mark Twain-Zeit).

  32. Martin Niemöller
    Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist…etc.

    • so diekt wollte ich das nicht schreiben. Tatsächlich geht mir das Hate Magazin oft gegen den Strich. Aber „eine Meinung nicht teilen“ ist etwas anderes als „alle Meinungen unwiderbringlich weghauen“.

  33. Titel eingeben
    Nachdem Lesen Ihres Kommentares frage ich mich, welcher Art der gesellschaftlich-(politische) Nexus ist, der dieses politische Diskussions- und Debattenklima schafft, das sich meines Erachtens aus affektiven Komponenten (man fühlt sich in seinem Selbstkonzept- und wert beeinträchtigt, wenn X Y sagt oder kritisch anmerkt und deswegen soll Y nicht ausgesprochen werden, denn Sprache schafft unter anderem Realität) und normativen Sprechvorgaben zusammensetzt, die darauf abzielen, a priori die Möglichkeit auszuschließen, jemand könne sich in seiner Integrität beeinträchtigt fühlen. Wieso steht anscheinend die Befindlichkeit einzelner und deren subjektiver Interpretation von Realität über einer objektiven Betrachtung spezifischer oder allgemeiner Verhältnisse? Und wird nicht so das durch die Hintertür verabschiedet, was man einst emphatisch Aufklärung nannte, nämlich Kritik zu üben mit den Mitteln des Verstandes, auch wenn Unannehmlichkeiten aufgedeckt werden könnten?

    • Was soll ich sagen? vorgestern wurde aufgefordert, man sollte mich nicht lesen.

    • Da nur digital verfügbar...
      … kann man ja auch schlecht zur Verbrennung Ihre Texte aufrufen… auch wenn das so mancher gerne würde.

  34. Dr.
    „Die Vorsitzende Anetta Kahane ist als (Ex-) Geheimdienstlerin in der Stiftungsführung nicht alleine. Neben ihr sitzt Stephan Kramer, der Präsident des Thüringischen Verfassungsschutzes, als »Stiftungsrat«.“
    (Gerhard Wisnewski).

  35. Titel eingeben
    „das könnte Ihnen auch zu denken geben.“

    würde vorraussetzen man kann über den tellerand blicken …

  36. Algorithmische Sportgymnastik
    …da bricht sich halt der eine ein Bein, der andere nen Zacken aus der Krone.

  37. Öm
    Woher weißt du, dass es genau der Satz war?

  38. Wenn der Faschismus wiederkehrt...
    Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus».
    – Ignazio Silone

    • Daran muss ich auch öfters denken.

    • maciste grüßt den gast
      so schön sich obige feststellung für die bürgerliche politische denke anhört: ich gehe nicht davon aus, daß der künftige „faschismus“ behaupten wird, er sei der „antifaschismus“ – er wird erfolgreich sein, weil sein zugriff direkt und brutal sein wird.
      battle on.

  39. Suizid der Demokratie
    Dieser Hatespeech-Unfug auf Abizeitungsniveau ist ja nur die infantile Social-Media-Spitze des Eisbergs, auf den wir gerade mit Volldampf auflaufen.

    Da der Bürger sehr deutlich spürt, dass er, wenn auch nicht belogen, so doch von der Mehrzahl der Medien mehr plump als subtil manipuliert wird, erreichen Maas und seine willigen Helferinnen mit ihren unprofessionellen Kampagnen das Gegenteil des Angestrebten.

    Wer statt Probleme anzusprechen und zu lösen Neusprech treibt und Maulkörbe verteilt, wie es die Regierenden und die Mehrzahl der Medien seit einiger Zeit tun, verspielt jegliches Vertrauen und Respekt.

    Das Ergebnis solchen Handelns? In MV droht der SPD in wenigen Wochen ein epochaler Stimmenverlust, die AfD dürfte mindestens drittstärkste Kraft werden, ihr Abstand zu SPD und CDU ist so gering, dass ein weiteres Ansbach sie gar auf die zweite oder gar erste Position bringen könnte.

    Wie geht das weiter, wenn die Türkei aus dem Flüchtlingspakt aussteigen sollte, die zweite Hälfte 2016 so wird wie 2015 und noch ein paar Ansbache dazu kommen?

    Die politische Landschaft verschiebt sich gerade erdrutschartig. Derzeit ist die AfD auf dem Niveau wie die NSDAP 1930. Damals wie heute schwindet das Vertrauen der Bürger in die etablierte Politik von Monat zu Monat, populistische Bewegungen erhalten ungeahnte Chancen.

    Steht uns ein neues 33 bevor? Wenn ja, tragen Merkel, Maas & Co. dafür die volle Verantwortung.

    • Ich wäre von Platz 1 für die AfD nicht überrascht. Frau Schwesig hilft ja auch mit.

    • In MV geth die Angst so stark um,
      dass CDU und SPD den Wahl-o-Mat verhindert haben.
      Die Dinge seien plötzlich zu komplex, als dass sie sich durch ein
      solches Instrument abbilden ließen.
      Hm. Aber in anderen BUndesländern ist die Realität weniger
      komplex? Und dort wird dieses Instrument weiterhin
      als Orientierungshilfe genutzt?
      http://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/angst-vor-dem-buerger-wieder-kein-wahl-o-mat-in-mv-2622827505.html

    • AfD und 1933
      Ihre Analyse in allen Ehren, aber AfD ist nicht vergleichbar mit irgendeiner Partei der späten zwanziger oder frühen dreißiger Jahre.

      Außerdem ist der letzte Satz, naja. Wer war für 1933 verantwortlich, letztenendes? Jedenfalls nicht AH. Dass es so weit kam, lag an anderen.

      Drittens: Wo wäre der Erdrutsch? Lesen Sie die Sonntagsumfrage. Die ist in etwa so wie sie seit einem halben Jahr ist.

    • Fraktur
      Ein netter Text, den ich zufällig fand, weil ich mir ein grösseres Bild der Strandschönheiten aufklicken wollte.
      http://www.faz.net/aktuell/politik/fraktur-strand-14373449.html

      Habe dann dort nachgefragt, warum eigentlich Türkei, Brasilien und Russland? Ob es in DE keine Demokratieprobleme gibt, und ging kurz auf die Kahane-Stiftung ein. Was in 1000 Zeichen eben so auszudrücken ist.

      Wurde anstandslos gelöscht. Hatte ich aber auch erwartet. Dann wurde irgendwann der erste Kommentar durchgeschaltet:
      „Keine Kommentarresonanz bislang? Wieder einmal soviel gelöscht?“
      und dann habe ich das alles nochmals entschärft und verkürzt nachgefragt, ob das nicht auch ein Indiz sei, wenn Kommentare die nach dem Zustand der Demokratie in Deutschland fragen, demokratisch gelöscht werden.
      Natürlich ging der auch den Weg ins digitale Nirwana.

      Ist das denn *soooo* viel anders als was die Kahane-Leute machen? Ist das soooo viel demokratischer? Natürlich kann man immer argumentieren, für diesen Kommentar interessiere sich sowieso niemand, und man lösche den ersten oder / und den zweiten deshalb. Das wäre allerdings nicht wahr, wenn dieser Artikel schon ewige Stunden dort steht, ohne Kommentar, bzw. nach vielen Stunden einer.

    • Ich weiss nicht, wer sich da momentan drum kümmert, bei den Kollegen. Vielleicht ist er noch in der Warteschleife, vielleicht ist zu wenig Personal da. Keine Ahnung. Nacht ist immer schlecht, ausser bei mir.

    • Herr Dippel, nur bestimmte Leute haben ein Vorrecht bei der FAZ
      das wäre Rainhart Raack (der wie ich im Netz mal las, bei der FAZ wohl „Narrenfreiheit“ genießt) aus der Eifel und der in Satire sehr geübte Herr Appenrodt, dazu noch etliche Trolle, die zu jedem ihren Senf dazugeben und damit durchkommen. Andere wie Johann Otto und Duncan aus der Schweiz haben sich leider längst verabschiedet, weil ihre Kommentare ständig gelöscht wurden. Und auch ich schreibe nur noch selten oder wie vorgestern, ich mittendrin in meinem Kommentar und plötzlich ist die Funktion deaktiviert. Sonntags die Herzblattgeschichten zu kommentieren ist mir dann doch zu blöd.

      @Don
      Auch mich würde der erste oder zweite Rang für die AfD bei den Wahlen nicht mehr überraschen. Ich höre jeden Tag vom befreundeten Polen, der ja mehr mit Land und Leuten zu tun hat als ich, dass alle die Schnauze gestrichen voll haben und die AfD wählen wollen und davon haben die meisten von Kahane noch nicht einmal etwas gehört.

    • Kann man sehen, Don Alphonso
      Als Eingeloggter kann man den Stand sehen. Alleroberste Zeile, 4. von rechts (Benutzername), eins runter: ‚Meine Beiträge‘. Da stehen dann mit fettem Kommentar alle noch nicht moderierten; normal so wie eingegeben alle genehmigten, und alle inkriminierten sind wech. Das letzte fand ich schon immer das Letzte, aber so wirds bei FAZ gehandhabt. Und diese beiden waren vorhin wech. Deshalb sind sie nicht da, und deshalb hat jemand aktiv den Papierkorb gedrückt.

      Also hat jemand, warum auch immer, den Kommentar mit der Frage nach Demokratie in Deutschland im Bezug auf die AA-Stiftung und das dahinter liegende Rechtsverständnis aktiv aus dem Verkehr gezogen.

      Nicht dass ich beleidigt wäre, man hat mir auch schon vollkommen harmlose Sachen weggedrückt. Aber hier hatte ich eine gewisse heimliche Freude, dem Verlauf zuzusehen:

      1. Frage nach Demokratie unter Berücksichtigung von AA-Stiftung wird gelöscht.

      2. Frage im Anhang zu einem Artikel über Demokratie in Türkei, Brasilien, Russland, bezug nehmend auf die erste und bisher einzige veröffentlichte Frage „Keine Kommentarresonanz bislang? Wieder einmal soviel gelöscht?“ als Antwort darauf, „Ja [soviel gelöscht]“, verbunden mit der ironischen Anfrage warum eine Frage nach dem Zustand der Demokratie in Deutschland gelöscht wird.
      Und als ‚Antwort‘ wird auch diese Frage gelöscht.

      Don Alphonso, ich kannte die DDR, und das hier hat deutliche Ähnlichkeiten mit dem Vorgehen in jenen Zeiten.

      Die AA-Stiftung sitzt nicht in den Massenmedien. Aber in den Massenmedien sitzen offenbar überall Leute die denken wie die AA-Stiftung.
      Vielleicht ist das noch gefährlicher?

    • Ob irgendwo ein Kommentar freigeschaltet wird oder nicht, erscheint mir nicht sonderlich relevant. Wem es nicht passt, kann ja ausweichen. Aber die unterschiedliche Praxis bei der FAZ ist hier echt nicht das Thema.

    • Titel eingeben
      Seien wir doch froh, dass die (noch) so unprofessionell und dumm und durchschaubar „arbeiten“.
      Schlimm wird’s erst, wenn es anders wäre. Wenn allerdings schon jetzt gegen das Offensichtliche niemand aufsteht, wird’s sicherlich schlimm.

    • Echt nicht - überhaupt nicht!
      Das Löschen von Kommentaren ist – wie Sie richtig feststellten – natürlich peanuts.
      Im Grunde war das mehr oder weniger Vorgeplänkel für meinen letzten Paragraphen, weil zu befürchten steht, dass AA-Stiftung als Strohmann attackiert, gedankliche Metastasierung aus dem Blickfeld zu verlieren droht.

      Die AA-Stiftung selbst geht mir einigermaßen am Allerwertesten vorbei, ein paar verquere Hanseln die sich vom BMI aushalten lassen und sich als Retter des Universums verstehen.
      Allerdings bin ich kein Social-Media-Mensch weshalb das von mir anders interpretiert werden könnte.

      Was mich mehr beunruhigt ist, dass auch andere Medien, von tagesschau über SPON bis FAZ (Mutterschiffmoderatoren) von ähnlichem Gedankengut durchzogen zu sein scheinen.

    • Laut Schirmacher war es früher schlicht und einfach Kapazitätsmangel. Die Redaktion ist in der hinsicht eher unterbesetzt, und es macht einen Haufen Arbeit.

    • Warum nicht!?
      Was bezahlt die FAZ für ihre Correctness-Polizei? Pro Post oder pro Minute? Wenn das Geld gut ist, bewerbe ich mich gerne. Wo?

    • Die gibt es hier nicht. Jedes Ressort entscheidet da selbst.

  40. Hallo Don A,
    Tja, “ Wahrheit wird nicht gefunden, sondern produziert“, das sagte Schlegel.
    Man hielt ja so manches für undenkbar, was derzeit an Kampagnen auf uns eindrischt und wofür die BR ziemlich viel Geld ausgibt. Aber mindestens genau so erschreckend sind die spärlichen Meldungen über neue „Berater“, die McKinseys, bezüglich einer aktuellen politischen Raison, die Neubürger wieder los zu werden, die FAZ berichtete heute:
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/mckinsey-bekommt-millionen-fuer-rueckfuehrungstipps-14373394.html

    • Merkels nächster Wahlsieg wird nicht billig.

    • Das wurde hierzulange schon mal versucht, ohne Erfolg - und in Dänemark / in der Sache: Art 101 GG!
      Na sieh mal einer an. Danke für den Tipp (nanu, das ist doch ein „Hate-Vorhaben“? – „die da“ sollen weg, mit Verabschiedungskultur, und genau dafür ist neulich doch ein Politiker gerüffelt worden – und DA und hier ist bereits im Herbst darüber gesprochen worden, wie das dicke Ende aussähe)

      Das wird sicher den Beratern viel Geld einbringen. Und auch sonst sehr viel kosten, aber nichts bringen.

      Hat meine Rechtssoziologieprof. schon vor 30 Jahren im amtlichen Auftrage untersucht, als es dieses Gesetz gab: https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCckkehrhilfegesetz

      Die Untersuchung ergab, dass es trotz hohem finanziellem Aufwand außer dem sogenannten „Mitnahmeeffekt“ keinen Effekt hatte.

      Dann gab es schon diesen geheimen Geheimbericht: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/britische-geheimdokumente-kohl-wollte-offenbar-haelfte-der-tuerken-loswerden/8584050.html (wie das dieser Tage klingt). Darin wird das Gesetz ebenso erwähnt.

      Hier diskutiert: http://www.politikforen.net/showthread.php?143004-Kohl-wollte-offenbar-jeden-zweiten-T%C3%BCrken-loswerden

      Und hier der Umstand, dass die Dänen eine solche angehoben haben: http://politikforen.net/showthread.php?85885-D%C3%A4nemark-verzehnfacht-R%C3%BCckkehrpr%C3%A4mie/page3

      Bei fefe geht es heute ebenfalls um die angebliche Linken, die sich als Unterdrücker gerieren (und das angebliche „nicht geschadet haben“).

      Wie erklären diese „Experten“ wohl, dass Merkel andere ihrer Spezies mit dem Verschwindenlassen der Ergebnisse der Willkommenkultur beauftragt.

      Wer wohl mehr erhält?

      Bei Fefe geht es auch um eine Theorie, wonach selbst die AfD ein PR-Trick der Kanzler-Partei sei, denn die forderten ebenso unsoziale Politiklösungen.

      Der Merkel und ihrem Klüngel ist viel zuzutrauen. Immerhin hat sie die Linke als Leibstandarte eines ihrer Politprojekte integriert.

      Und dieser unselige Bundesjustizminister (als Sozialdemokrat auch eher links – ist der eigentlich missratener Ziehsohn von Lafontaine?) schreibt in einem sehr wichtigen Fachblatt:
      http://www.bmjv.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Namensartikel/01052016_DRiZ_HetzeImNetz.html
      .
      „Wir sind damit Schrittmacher in Europa, denn auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten und die Kommission haben inzwischen erkannt, wie gefährlich die sprachliche Verrohung im Netz für unsere demokratische Streitkultur ist.“

      Und das ist noch einer der netten Sätze…

      In den Massen-Unterkünften geht es wie zu erwarten gar nicht zünftig zu. Wer grämt sich eigentlich über dieses Ergebnis des Merkelschen (zusammen mit anderen) Wahns der offenen Grenzen?

      Fleischhauer fragt derzeit auch etwas Wichtiges: Warum nun ein Fehler sein solle, was im Herbst keiner gewesen sei – mit schönen Details.

      Augstein sieht mal wieder nicht durch, denn sein Lösung ist nicht die auf seine Frage: Ein Wechsel vom Jus sanguinis zum https://de.wikipedia.org/wiki/Geburtsortsprinzip ist doch keine Entscheidung für oder gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft – da würden sich noch ganz andere bedanken, und es ist noch lange nicht diskutiert, ob D ein Einwanderungsland ist, wovor mehrer Altkanzler begründet warnten.

      Stochowski lobt aktuell ein zeitgenössisches Gedicht über die Flucht, unterschlägt aber, dass a) die niemand vom Zaun geschossen wurde, b) die meisten von uns gar nichts zu entscheiden haben – wie soll den der einzelne Bürger etwas an fernen Umständen ändern? Das kann man ja nicht mal hier, und die Spanier führen eben auch knallhart zurück, worüber hier wenig berichtet wird. Auch das Handelsblatt umschreibt das sehr Merkelfreundlich: zurück, wovon hierzulande nicht groß berichtet wird: http://www.handelsblatt.com/politik/international/fluechtlinge-in-europa-so-laeuft-es-in-spanien/12159548-3.html )

      Von den angeblichen Freigeistern des vorgeblichen Sturmgeschützes des Demokratie hört man ebensowenig über den Effekt der großen Einladung, noch wie die Zensur- und Repressions-Experten bei denen ankommen.

      Es ist so mancher still geworden. Es ist trotz des Geschreis dieser Menschen, die meinen Denglisch sei, super, weil wir sind ja so (englisch gesprochen) international – und alle können da draußen sehen, wie cool sie sind.

      In den großen Diskussionen: Kaum ein prominenter Name. Alle ducken ab, wie in einer Diktatur.

      Die Reschke, die es nicht lassen kann, zählt nicht. Sie ist heute beim Thema Nohatespeech, am ganz großen Megaphon: http://www.tagesschau.de/kommentar/anja-reschke-fluechtlinge-hetze-101.html

      „Wir sind in Deutschland nicht gewohnt, dass junge Männer mit Äxten auf Fahrgäste in einer Regionalbahn einhacken, dass sie sich und andere mit einem Rucksack in die Luft sprengen wollen, dass Männer in Horden junge, feiernde Mädchen betatschen. All das ist schwierig, all das will man nicht haben.“ Aber deswegen dürfe nicht gehasst werden.

      Und was Hass sei, ein überdies nicht justiziabler Begriff (ganz zu schweigen von den von Luhmann beschriebenen Effekten von Legitimation durch Verfahren), das sollen wir wem überlassen?

      Der Don hat vor einer ganzen Weile mal beschrieben, dass der Vormärz die Kehrseite des Biedermeier gewesen sei…

      Metternich, Mielke, Maas,

      Und Kahane (deren Vater in heiklen Zeiten Chefkommentator mit Abstand wichtigesten Parteiblatts war „Von 1965 bis 1968 war er dann Chefkommentator des Neuen Deutschland“ https://de.wikipedia.org/wiki/Max_Kahane )…

      Aporpos Kommentar: Verboten kann nur sein, was Richter bei der Rechtsauslegung verbieten. Das steht dann in Rechtskommentarenb. Wenn es schnell gehen soll, gibt es auch Eilverfahren.

      Aber solche dubiosen Entscheidungen hinter den Kulissen, ohne Einspruchsmöglichkeiten verstossen gegen das GG bzw. ein sogenanntes Justizgrundrecht: http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_101.html

      Art 101
      (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

      (2) Gerichte für besondere Sachg

    • Sorry, ich will keinem zu nahe treten, aber die Linkschleuderei liest keiner und mir bereitet das off-topic eine extreme Arbeit, weil ich das vor dem Freischalten alles lesen muss.

    • Bitte wegen Toni Erdmann ins Kino gehen - eben wegen der Beratungs"kultur",
      deren Träger da ganz deutlich als Luftbeutel entlarvt werden. Die menschliche Beziehungslosigkeit und eine Vater-Tochter-Geschichte gibt es als Zugabe. Trotz der Länge überaus kurzweilig, manchmal zum Lachen aber eher zum sozialkritischen Denken, was da alles so möglich ist.
      Die McKinseys sitzen inzwischen wie Zecken überall – Bildung, Politik, Bundeswehr, Arbeitsamt, Konzerne, vielleicht auch bei Maas, und jetzt bei Merkel in der „Flüchtlings-„Krise – als Berater – und Ausgeschiedene als Capos – mit weltweitem Netzwerk. Zwischen Schule, Uni und Beraterdasein war da selten was anderes.
      Don – wie wär es mit einem Stich ins Wespennest? Florett oder Degen?

    • Alles klar - und da hat es ja genau präzise eingeschlagen
      Sehr geehrter Don,

      danke für den Hinweis. Geht klar. Dachte nur Sachdienliches beitragen zu können. Aber natürlich verstandn.

      Das Wichtigste sind die Rechtsstaatsprinzipien aus dem GG, die Geheimverfahren ohne Rechtsweg verhindern sollen. Genau das, was Sie völlig zu recht genau kritisieren.

      Mit tollem Erfolg: https://twitter.com/JanAlbrecht/status/761890635125256192

      Nächstes Mal beschränke ich mich auf z. B. den Art. 101. Daneben gibt es noch mehr allgemeine Grundrechte, wie das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 (Bindung an Recht und Gesetz für jeden staatlich Handelnden, auch einen Bundesjustizminister und eine quasi zur Denunziation anstachelnde Bundesfamilienministerin, Verfahrensgebote, Einschränkungen nur auf Grund Gesetz usw.), und die weniger bekannten, aber essentiellen sogenannten Justizgrundrechte: https://de.wikipedia.org/wiki/Justizgrundrecht (habe mich auf diesen Link beschränkt – der hier sicher hilfreich ist).

      Diese werden durch die hier diskutierten Umstände und Fragen direkt berührt und verletzt, wie wir Juristen sagen.

      Naja, es wird wohl erst einen Aufstand geben, wenn Wichtigere als das Hatemagazin betroffen sind. Produkte größerer Häuser (stehen sicher bei JanPhillAlb und Consorten genung auf der Liste) und bekannterer Personen.

      Vielen Dank für diese sehr notwendigen Klärungen!

      Viele freundliche Grüße aus Berlin, wo wie gesagt ganz gewiss noch sehr viele Leute leben (ganz sicher die breite Mehrheit), die sich nicht durch die Hintertür den Austausch verhindern lassen wollen. Zumal von drängenden Fragen.

      Die SPD, und das vergessen wir mal nicht, ist bei all diesen Maßnahmen ganz führend, neben den Grünen (die Harms war gestern noch groß im der NoHatespeech-Website (die haben ja u. a. aufgerufen sich mit dem Logo zu fotografieren und das zuzusenden – auf einer Seite, wo es angeblich gegen Hass geht, und wo viele der zur Verfügung gestellten „witzischen“ Bildchen Menschen mit Schlagstock, großen Messer usw. zeigen!).

  41. Der Chef des thüringischen Verfassungsschutzes Stephan Kramer
    ist übrigens Mitglied des Stiftungsrates der Amadeu-Antonio-Stiftung. Diesen Umstand bemängelt eine Initiative, die sich mit den Morden der NSU und den Verstrickungen des Verfassungsschutzes darin beschäftigt:
    http://burak.blogsport.de/2016/07/27/offener-brief-an-die-amadeu-antonio-stiftung/#fn1469612904533

    • Und wieder so eine bedenkliche Verschränkung
      Danke für diesen Hinweis.

      Das müsste den Betreffenden doch klar sein, dass das eine Menge Fragen aufwirft. Die AAS (um nicht besser zu sagen, die Kahane-Stiftung, so wie Gauck lange eine staatlichen Einrichtung den Namen gab) ist Teil der „Taskforce“. Einer quasi staatlichen Truppe. Die bestimmte Maßnahmen im privaten Sektor (Provider, FB, Twitter) inszeniert und durchsetzt… Und darunter der Chef eines staatlichen Geheimdienstes.

      Das ist ja wie ein schlechter Plot über eine Bananenrepublik. Das würde man in Nordkorea erwarten, oder Russland oder China schwer ankreiden (natürlich nicht den Saudis, die es vermutlich nicht anders halten – und wie das wohl in Israel ist, übrigens einem nach Hanna Ahrend Pariastaat)..!

      Ob wohl bald ein Politmagazin der Öffentlichen darüber berichtet? Oder sich darüber die Anstalt oder die Heuteshow mokiert? Haben die nicht drauf.

      Am verrücktesten ist ja, dass welche annehmen, dass solche Methoden Erfolg haben könnten!

      Voltaire: „Der Abergläubische ist für den Schurken, was der Sklave für den Tyrannen ist. Ja mehr noch: der Abergläubische wird vom Fanatiker beherrscht und wird selbst zum Fanatiker.“ – Philosophisches Wörterbuch, Bd. 7, Aberglaube (superstition), Sektion V.

    • Anstalt und heute show sind meiner Meinung nach inzwischen Teil des
      Problems – auch die berichten nur, was genehm ist und diffamieren andere. Wann hat das gedreht? Schon vor September 15? Ich glaube nicht.

  42. Bald alleine
    Die Zensur im Social Media Bereich ist ja eng mit den anderen sozialen Themen wie Migration verknuepft. Es besteht da ja oft Personalunion. Denkbar ist eine Welt in der Trump POTUS wird und auch die Nachbarn Deutschlands sich weiter in der konservativen Richtung festigen. Dann stehen Merklel und die SJW in Deutschland aber sehr isoliert da! Twitter ist eh fertig, neue Social Media Platformen werden wieder entstehen und zwar wahrscheinlich nicht von Meisner gegruendet sondern wieder in den USA, wo es trotz den privatwirtschaftlichen-moralischen Verfehlungen eines Jack Dorsey trotzdem noch verbriefte Meinungsfreiheit gibt. Neue Platformen werden wieder offen sein. Und was machen dann all die „irgendwas mit Medien“ Zensuristen in Deutschland? Content erstellen koennen die nicht, und in der Zensur gibts dann kein Lohn und Brot mehr. Ist schon alles sehr bedenklich und wenn man die Artikel dieser Stasi Relativierer liest, dann kann einem wirklich uebel werden ob der Niedertracht. Ich bin trotzdem vorsichtig optimistisch!

  43. Respekt
    Es ist schön zu sehen, daß wenigstens eine journalistisch tätige Person in diesem Land das Niemöller-Gedicht verstanden hat („Als sie mich holten“).

    Von der übrigen deutschen Presselandschaft erwarte ich gar nichts anderes mehr als zu willfahren, was im Namen von hate-speech um uns herum passiert. Schließlich möchte man zur BPK eingeladen werden, auch wenn ich persönlich nicht verstehen kann, wieso man zu diesem GröKafaz wollen kann (Größter Kaffeekranz aller Zeiten). Die interessanten Dinge passieren woanders.

    Vielen Dank auch für das Betonen des rechtsstaatlichen Problems solcher/jeder Zensur, nämlich die Unmöglichkeit, dagegen mit rechtsstaatlichen Mitteln vorzugehen, d.h. die Aushöhlung der Rechtswegsgarantie nach Art. 19 GG. Vielen ist gerade dieser Punkt überhaupt nicht klar, dass man nicht gegen etwas klagen kann, daß einem amtlich-offiziell gar nicht passiert ist und das ohne Rechtsgrundlage geschieht und ohne das man weiß, von wem initiiert (und daß auch das Privatrecht eines Unternehmens nicht dazu missbraucht werden darf, schlechterdings alles zu machen, worauf man Lust hat).

    Mal schauen, wie weit Ihr lesenswerter Artikel es durch den gerade aufziehenden Olympia-Dunst schafft. Ich würde es darüberhinaus interessant finden, wenn Sie einmal in einem nächsten dies betreffenden Artikel dazu aufriefen (mit eingefügter Emailadresse oder Link aufs entsprechende Formular), daß der geneigte Leser mal beim Justizministerium anfragen solle, was es darüber denkt und was es dagegen zu tun gedenkt und ob die behaupteten Verstrickungen dazu wahr sind (man kann übrigens auch beim sicher mit Vorsicht zu genießenden Herrn Danisch einiges darüber lesen).

    Man muß den Leuten auf die Pelle rücken und sie ins Licht zerren, denn nichts scheut eine Stasi mehr, als das Licht der Öffentlichkeit.

    Und nochmal vielen Dank für den Artikel. Sie machen großartige Arbeit. Ein Niemöller hätte Sie gelobt.

  44. I'm as mad as hell, and I'm not going to take this anymore.
    BTW:

    neue Ideen für Herrn Maas:

    „Sollte ich erfahren, wer den Amokläufer im Vorfeld der Tat gemobbt hat und sollte ich konkret erfahren, dass im Rahmen des Mobbings strafbare Handlungen erfolgt sind, werde ich auch diese anzeigen“, sagt sie in dem Video. Es handele sich nicht um ein Kavaliersdelikt: „Mobbing kann töten“

    http://www.welt.de/vermischtes/article157503775/Frau-reklamiert-Anzeige-gegen-Balkon-Wutredner-fuer-sich.html

    • Gibt es schon die BMJ-Ehrenurkunde "Alltagscourage - Lieber einmal zuviel angezeigt"?
      Warten wir ab, vielleicht folgt noch eine Rechnung vom „Abfallwirtschaftsordnungsamt“ München wegen illegaler und gefährlicher Abfallentsorgung (geworfene Bierflasche). Man stelle sich überdies den publizistischen Verlauf der ganzen Sache vor, hätte der Werfer mit seiner Bierflasche zufällig einen Volltreffer erzielt, bevor der beleidigte Heranwachsende sich über die von CNN kolportierte Götzenanrufung hinaus offenbaren konnte.

  45. " Ich will mit Euch ins Gericht gehen von Angesicht zu Angesicht " Ezechiel
    Das ist heute ja ein ernstes, sehr ernstes Thema, daher:

    Sehr geehrter Don Alphonso,

    Ihre Überschrift „Säuberung und gelenkte Meinungsfreiheit im Social Media Gulag“ könnte ebenso lauten: „Säuberung und gelenkte Meinungsfreiheit im neuen Deutschland“.

    Ihre Gedanken ehren Sie sehr, doch, ich glaube es wird ein erfolgloser Kampf sein.

    Säuberung und gelenkte Meinungsfreiheit haben ja viel mit Moral zu tun und damit bin ich sehr häufig konfrontiert.

    Ich denke da oft an Durkheim´s Vorstellungen von einer demokratischen Republik. Doch spricht Durkheim auch von totalitären Moralvorstellungen wie, fatalistischer Fügung an gesellschaftliche Vorgaben.

    So ist er auch der Auffassung, daß die Moral nie anders sein kann, als es der gesellschaftliche Zustand erfordert und die Gesellschaft diese zuläßt.

    Sie, wie die meisten der hier schreibenden Kommentatoren erscheinen zunehmend mehr als eine, stets kleiner werdende, aufrechte Minderheit.

    So wird sich früher oder später die Frage stellen, ob der Titel Ihres Blogs „Stützen der Gesellschaft“ in Zukunft noch berechtigt sein wird oder, ob ein Herr Maas diesen nicht für sich beanspruchen wird?

    Na ja, vielleicht ist noch ein wenig Zeit, doch vielleicht könnte es auch eine Anregung sein einmal darüber zu schreiben wo, bei weiter zunehmender Verschlechterung, die Alternativen für Sie und die anderen Leser hier sein könnten, wenn Ihr aufrüttelndes Bemühen zu keinem Erfolg führt?

    Das ist alles ein wenig duster, finden Sie nicht auch?

    Mit freundlichem Gruß
    ObjectBe ( objectbe.blogspot.com )

  46. Das Merkel-Regime zeigt sein wahres Gesicht
    Wenn der türkische Außenminister behauptet, die Medien in Deutschland seien nicht frei, kann man ihm nicht mal widersprechen.

  47. Facebook = Gulag
    re: Don 21.03

    Facebook ist „genauso willkürlich“ wie der GULAG?
    So wie Legebatterien „eng“ wie KZs sind?

    Don, Koba würde evtl. beleidigt sein, wenn er seinen Terror auf Zuckerberg Niveau reduziert sähe.

    Just sayin‘.
    Freut mich aber, dass Sie auch mal über’s Ziel hinaus schiessen.

  48. “antimuslimischer Rassimus“
    Der Begriff ist so dumm und blöd, das ist eigentlich schon wieder gut.

  49. Dem Hate Magazin
    fehlt wohl das Fingerspitzengefühl zu erkennen, wer nun zum Abschuss freigegeben ist und wer nicht. Wenn im Revier die Jagd eröffnet ist, heißt das noch lange nicht, dass jeder nach Herzenslust rumballern darf.

    Die Stiftung versteht es da besser, ihren Gönnern die Wünsche von den Lippen abzulesen und ihnen die etwas unangenehmeren Arbeiten abzunehmen, soweit es das gemeinsame Interesse zulässt.

  50. Dear Mr. Goodnight
    Bitte unterschätzen Sie den werten Don und die hiesige Leserschaft hier nicht. Es ist doch klar daß Fr. Merkel dank ÖR und den großen Verlagen die Medien durch ihr System aus Gefälligkeiten, Bündnissen und Speichelleckern kontrolliert. Auch ist weit und breit niemand zu sehen der ihr ernsthaft Konkurrenz machen könnte. Selbst die FAZ ist meinem Empfinden nach an der Grenze zu handzahm. Doch nicht nur ihre Wählerreserve ÖR Rentner ist ihr Faustpfand. Ich kenne ebenso Alleinerziehende die nicht müde werden Frau Merkel aus weiblicher Solidarität zu bewerben und zu wählen. Ebenso junge Menschen in deren Augen die Kanzlerin das letzte Bollwerk gegen den Faschismus darstellt. Diese Menschen erreichen weder Sie noch der Don.

    Da bleibt doch nur noch sich auf ̶h̶̶i̶̶t̶̶l̶̶e̶̶r̶̶s̶̶ ̶̶h̶̶e̶̶l̶̶f̶̶e̶̶r̶ Frau Merkels ausführende Organe zu konzentrieren und diese in das Licht einer breiteren Öffentlichkeit zu zerren. Das System hat diese Nadelstiche bitter nötig.

    Der Hausherr sticht mit spitzer Feder, ich für meinen Teil verlasse die Titanic bevor sie den Eisberg rammt. Was tun Sie? Vielleicht sollte Mr. Goodnight auch wieder auf Reisen gehen.

    • Nobody wants me to be a ....! 'Cause I couldn't stop if I started.
      Mr Franc de la Sarre,

      wir sollten aber auch nicht den Gegner unterschätzen, denn dieser lebt davon, dass man ihn ständig unterschätzt. Die kleine lächelnde ältere Frau; der kleine, süße, lächelnde Jurist; der ältere, behinderte Jurist; die junge, hübsche Blondine, etc. etc.
      Die Frau im Kanzleramt hat ganze Kompanien an männlichen Konkurrenten aus dem Weg geräumt. Der Herr aus München ließ sich von ihr beglücken, indem er sie vor seinem Parteitag vorführen konnte, um dann selbstbewusst weiterhin an ihren Fäden zu zappeln.
      Doch, 99,9% aller Männer sind dieser Frau nicht gewachsen. Weil sie immer einen Machtkampf im Sinne männlicher Rituale erwarten. D.h. großes Theater, lautstarke Machtdemonstration, Symbolik, klare Worte, etc.
      Nichts davon liefert die Frau im Kanzleramt. Sie verlässt den Raum, nimmt ihr Handy und zieht die Fäden. Langsam aber todsicher.

      Dergleichen laufen wir hier in ihre Falle. Wir operieren hier mittels Vernunft, in der Erwartung, dass sich Vernunft immer durchsetzt.
      Das ist ein Fehler. Denn die Frau im Kanzleramt entfernt gerade die Vernunft
      aus der Kommunikation.
      Das muss man verstehen. Denn damit nimmt sie uns unsere einzige Waffe.

      Wie schon gesagt, bei er Frau im Kanzleramt ist immer entscheidend, was man nicht sieht. Hinter den Türen.

      Das ist hier noch nicht vorbei. Das ist erst der Anfang.
      Und Vernunft ist nicht mehr das, worauf wir uns festlegen lassen sollten.

      Die Macht über die Kommunikation ist unter allen Umständen zu verteidigen.

      (was ich mache? ich fürchte mich davor, dass ich es machen muss.)

    • Titel eingeben
      „ich für meinen Teil verlasse die Titanic bevor sie den Eisberg rammt.“
      Selbstmord im kalten Wasser?

    • ...
      Die gute Frau M. hat einen Großteil ihres Lebens in einem System gelebt, in dem es äußerst unvorteilhaft war, die eigene Meinung kundzutun, insbesondere wenn sie abweichend war. Das wird schon ordentlich den Charakter geprägt haben.
      Und da sie damals keinen Ärger hatte, bedeutet das wohl das sie äußerst gut darin war die eigenen Absichten und Meinungen zu verbergen, oder dass sienie ne eigene Meinung hatte. So ein Typ Nelson Mandela wäre irgendwie berechenbarer, da er für was eingetreten ist und bereit war die Konsequenzen zu tragen.

  51. Ein wichtiger Text,
    verdeutlicht er doch, dass die Politik vor wenigen Jahren zumindest noch bemüht war, den schönen Schein zu wahren. Heute fechten Petitessen wie GG oder Verfassung einen Justizminister bei der Durchsetzung seines ideologischen Wahns nicht mehr an (die Dame, die sich eigentlich um Familien kümmern sollte, wollen wir an dieser Stelle allerdings aber auch nicht unerwähnt lassen). Eine schier unfassbare Arroganz und Überhöhung über das, was zu schützen eigentlich seine alleroberste Dienstpflicht wäre. Daneben eine Kanzlerin, die dies goutiert. Aber der Fisch stinkt ja bekanntlich vom Kopfe her.

    Zum Thema ‚konservative‘ FAZ: ich habe es wiederholt an dieser Stelle geschrieben und auch im Kommentarbereich der Hauptseite: das ist sie nicht mehr. Wie es mit der Printausgabe ausschaut, keine Ahnung (mehr). Die FAZ war über Jahrzehnte ein treuer und wichtiger Begleiter, in dieser Form kann sie mir allerdings gestohlen bleiben. Sollten Ihre Texte in der Printausgabe erscheinen, könnte ich es mir aber vielleicht nochmal überlegen, könnte man als Zeichen der Läuterung werten. Dann aber mind. Titelseite Feuilleton. Drunter geht’s nicht. Das können Sie ihren Chefs sagen.

  52. Ach ja
    Wo soll man da anfangen? Das Wort „Wirtschaftsflüchtling“ ist jetzt Hate Speech, zumindest in der AAS Definition? Na sauber. Wenn ich bald auswanders will gilt das bestimmt als Republikflucht.

    Was muslimisch sein mit Rasse zu tun haben soll erschließt sich mir auch nicht. Muslime gibt es doch in vielen Ländern. Außerdem erkenne ich nichts als Rasse an, wenn man dazu konvertieren oder austreten kann.
    Ist dann Charlie Hebdo eine Hetzschrift? Darf es noch verkauft werden?

    Und was sagen alle diejenigen dazu, die Anfang letzten Jahres Je suis Charlie waren? Das war doch mindestens jeder zweite im Internet.
    Da sieht man mal, wie hohl diese Solidaritätsbekenntnisse im Netz sind. Hauptsache man hat seine Pseudonetroffenheit hinaus in die Welt gepostet.

  53. "Das Netz muss sauber sein/ Und wie das Herz so rein" - bzw. - Hexenprozesse und Don Alphonse
    @ Marin Venator 5. 8. 18:59 u Matin en France (wg. Kant!)

    Hexen und Teufel im Netz und anderswo

    1) Nun ja, der Hexen- und Teufelsglauben ist bis heute am Leben.
    Hier mehr, dort weniger. In der Provence z. b. noch ziemlich deutlich – aber in Afrika erst…
    Natürlich gab es auch Leute, die ihm widersprachen. Das war sicher ein Grund, warum er bald einmal stark eingehegt werden konnte: Hier sind ein paar aus der Liste der Heroen, die sich in dieser Sache verdient gemacht haben: Christian Thomasius, Friedrich von Spree, Johannes Brenz, Agrippa von Nettesheim – bis hin zu Kant und Hegel letztlich.

    2) Zudem gab es die Mystiker, die den Teufel und die Hexen einfach ignorierten – das hat aber der Kirche nicht gepasst – es war zu wenig volkstümlich: Eckhart, Seuse usw.

    3) Hehe, und dann gibt es die, die sich sozusagen absichtlich und mit Gusto auf den Teufel und die Hexen und so weiter beziehen: Vorneweg ein Mann, der hier nicht zufällig genannt wird: Don(atien) Alphons(e) – auch bekannt als Marquis de Sade oder Donatien Alphonse Francois Marquis de Sade.

    Schließlich ein Franke, muss sein, wird gerne übersehen, einer der bedeutenden, aber unterschätzten Nürnberger: Johann Benjamin Erhardt – er schrieb eine Verteidigung des Teufels, in dem Sinne, dass man den brauche, weil sonst das Weltbild verkitscht. Ein enormes und, wie ich meine, bis heute stichhaltiges Argument in dem Sinne, dass es blöd ist, die soziale Welt ohne Gegenspieler zu denken. – Das führt stante pede zu solchen Säuberungszwangsgedanken, wie Huxley sie für die Schöne Neue Welt voraussah, und wie – öh: Don Alphonso sie mit schon bravourösem Jagdeifer und Findeglück bald einmal stündlich dingfest macht.

    Hier kreist der Hut / Tut die Besinnung gut

  54. Wenn Kahane nervös wird,
    freut’s den Demokraten.

  55. früher mal
    wurden Gesetze mal so gemacht, dass sie keinen Schaden anrichten können sollten sie „dem Falschen“ in die Hände fallen.

    Was tun wir eigentlich mit all diesen schönen Regulierungen wenn mal son komischer Haufen wie die AfD oder die Linke an die Regierung kommen?

    Oder werden wir dann alle wieder christlich und beten, dass eine höhere Macht uns erlöst?

  56. Rechtsfreie Räume?
    „… nämlich die Unmöglichkeit, dagegen mit rechtsstaatlichen Mitteln vorzugehen“

    Es wäre interessant, von einem Juristen zu erfahren, ob es tatsächlich keine rechtlichen Möglichkeiten gibt, gegen so was vorzugehen?
    Es kann ja nicht sein, dass das gesamte Rechtsgebäude von einer Netz-Scharia unterhöhlt und zum Einsturz gebracht wird.

    Begründet die kommentarlose Sperrung einer Facebook-Seite ggf. nicht den Verdacht auf Verleumdung, üble Nachrede, Rufmord etc. ?

    Fehlt es (noch) an Klägern, weil die bisher eingetretenen Schäden von überschaubarer wirtschaftlicher Bedeutung sind, oder weil die Opfer bei einer Klage einen noch größeren immateriellen Schaden zu befürchten hätten?

    Wie es im Übrigen und fernab demokratischer Entscheidungen zu diesem intensiv gedüngten Wildwuchs willfähriger parastaatlicher Organisationen im Umfeld nationaler und europäischer Bürokratien hat kommen können, ist eine Frage, die nicht nur Staatsrechtler beschäftigen müsste.

    • Nein
      Deshalb wird ja keine Begründung gegeben.
      Abgesehen davon sind die Benutzungsbedingungen entsprechend gestrickt.
      Selbst wenn man das anders sähe: Finden Sie mal ein deutsches Gerichr, dass (a) sich im Internet auskennt, und (b) schnell entscheidet, (c) von den Kosten ganz abgesehen, weil die Stasi-Maas-Kahane-Truppe nicht klein beigeben wird. Zudem ist die Justiz mittlerweile flächendeckend unterwandert, man denke nur an die Installation der [editiert. bitte Mässigung. Don] Beer beim Bundesverfassungsgericht…
      Das ist nur dann machbar, wenn man über Crowdfunding einen Musterprozess finanziert (ich wäre dabei).

    • Titel eingeben
      @Leming:
      Es ist für den Einzelnen vielleicht nicht unmöglich, aber unendlich viel schwerer, und man kann auch nicht direkt, sondern nur mehrfach über die Bande gespielt dagegen vorgehen. Und das weiß das BMJ. Ist nicht so, dass die blöd sind. Daher der Vorwurf der „Flucht ins Privatrecht“.

      Gegen die Plattformbetreiber hat der normale Nutzer zumindest heute keinen Anspruch darauf, dass Inhalte nicht gelöscht werden. Sie zahlen ja i.d.R. nichts. Und ein Facebook oder Twitter gilt (noch) nicht als eine Einrichtung der Daseinsfürsorge mit Infrastrukturqualität, wie es etwa Strom, Wasser, Telekommunikation oder jüngst auch Bankkonten sind.

      Facebook selber? Es gibt keinen Bescheid gegen den man vorgehen könnte. Keiner hat irgendeinen Bescheid, irgendeine Verordnung, irgendeine Maßnahme. Das ist ja das Perfide an der Sache.

      „Wettbewerber“, also andere Organisationen, könnten prüfen ob mit der Vergabe von öffentlichen Geldern an die AAS alles mit rechten Dingen zugeht. Auch dafür gilt nämlich Vergaberecht. In Thüringen war da was.

      Betroffene könnten mit den von Ihnen oben genannten Mitteln des Beleidigungsstrafrechts gegen einzelne Äußerungen der [Editiert. Ahem. Bitte. Don]] vorgehen, die die AAS nach außen repräsentieren. Manche könnte man provozieren, viele kommen auch so. Das Problem ist, dass die Staatsanwaltschaften – richtigerweise – sehr viel nüchternere Maßstäbe ansetzen als die Stiftung selber. Und sie sind weisungsgebunden, letztendlich ist das BMI janz, janz oben…

      Haushaltsrechtlich könnte der Bundesrechnungshof was machen. Rügen. Gibt Skandälchen, zwingt keinen zu was.

      Steuern – die Finanzen der Stiftung, die Gemeinnützigkeit, die angeblichen Darlehen, die angeblich engste Verquickung mit der Familie der K und ihren guten Freunden lassen Zweifel an der Gemeinnützigkeit begründet erscheinen. Angeblich stehen da seit fast 10 Jahren Darlehen im mittleren 6-stelligen Bereich in der Bilanz, von denen keiner weiß, was damit ist. Es wird angeblich Geld verdient was eine Stiftung nicht darf. Es wird viel, sehr viel, Geld angenommen und auch weitergeleitet, ohne dass dies wirklich haushaltsrechtlicher Kontrolle unterliegt. Manche sagen, es handele sich um eine Einrichtung zur verdeckten Finanzierung politisch gewünschter Gruppierungen, quasi verdeckte Parteienfinanzierung. Finanzämter könnten hier eingreifen, aber letztlich sind sie auch nur weisungsgebunden. Und die Partei des Finanzministers janz janz oben ist in einer Koalition mit der Partei des Justizmisters und der Ministerin für Gedöns.

      Politisch könnte Druck gemacht werden. Untersuchungsausschuss. Skandälchen, zwingt keinen zu was. Wie die Erfahrung mit dem NSU zeigt, lügen sie da einem frech ins Gesicht und es passiert nichts.

      Öffentlicher Druck durch die Presse – ja. Nur, was machen Sie mit einer Presse, die sich auf die Seite der Übeltäter stellt, die keinen Deut besser ist?

      Abwählen. Ja. nur, wen? Bei einer GroKo-Situation ist es schwer, eine wirkliche Alternative zu schaffen. Und AfD, will man die wählen? Die sind ja keinen Deut besser.

      Dies nur als ein paar Gedanken, vielleicht fällt jemandem, der sich mit sowas besser auskennt, noch was ein.

    • Die AAS sah sich schon genötigt, eine Unterstützerbotschaft vom AJC zu verbreiten. Mit der Ausweitung auf Schramms Lieblingsthemen wie „sich bei der kleinsten Kritik als opfer fühlen“ haben sie sich halt übernommen. Daher jetzt auch die arischdeutschen Hilfstruppen, die was von Antisemitismus verbreiten, obwohl sie vermutlich genau wissen, dass diverse Kritiker sich diesen Schuh nicht anziehen müssen.

    • Titel eingeben
      Einfach nicht mitmachen bei Facebook. Dann gibt’s all den beschriebenen Ärger nicht.
      Ja, das geht. Man lebt auch ohne recht gut.

    • Lengsfeld schildert ihre Erfahrung mit der Sperrung ihres FB Accounts.
      http://vera-lengsfeld.de/2016/05/13/die-facebook-festung/
      Ob sie weitere Schritte eingeleitet hat?

  57. Pingback: Immer schön sauber bleiben : Burks' Blog

  58. Danke Don...
    Aber Don….. das ist doch normal… und es wird alles noch sehr viel mehr genau so „normal“ werden. Die Leute denen der Staat gehört können ein freies Internet auf Dauer nicht zulassen und so man muss die Zuständigkeit für die Kontrolle schon längste nicht mehr einer Stasi übertragen, die grosse Masse des Mittelmasses, politisch korrekt und sich selbst für „links“ haltend, die macht das aus Überzeugung und aus freien Stücken, und eine klein wenig Finanzhilfe durch Steuergeldern.
    Es gibt nichts was dies bremsen oder gar aufhalten wird!

    Aber Danke für den Link…
    sogar mit FDP-Werbung drin ;-)

  59. Die Gedanken sind frei
    1842 hat Heinrich Hoffmann von Fallersleben dieses Lied, als Volkslied getarnt, veröffentlicht. Im Vormärz, ein Berufsverbot traf ihn auch. Er war Historiker, hatte in Göttingen, damals Reformuni, studiert. Als Bibliothekar in Schloss Corvey fand er ein Auskommen und dichtete dann „Alle Vögel sind schon da“, „Morgen kommt der Weihnachtsmann“ u.Ä.

  60. Die Blüte des Wahnsinns
    Ich stehe neben mir, und frage mich, ob „Heidis Sprechstunde“, die Welle der Eliten sein soll? Denn wenn man in Data Germania(kein Wortwitz), mit einem Geld machen kann, dann ist das der Brennofen der größten Steuereinheit, in diesem, vom Spaltpilz befallenen Land.
    Wir brauchen Perlen, Perlen brauchen wir. Die Sau führt.

  61. Altmedien+Alt-STASI
    Also wenn diese Public-Private Partnership zwischen Medienkonzernen und dem Staatsschutz erstmal funktionioniert, wird auch die FAZ dabei sein.
    .
    Das sagt mir so ein Zucken im kleinen Zeh.

    • Nein, kahane hat hier kein Standing. Da wird nichts kommen.

      Die Stiftung soll es dem Vernahmen nach bei einem anderen Leitmedium mit der Brechstange versucht haben. Man kann es in etwa so sagen: Zeit und Tagesspiegel sind wie eine PR-Agentur, bei SPON sitzen auch Freunde, ansonsten ist man reserviert.

    • @Don: Können Sie da mehr zu sagen?
      Was muss man sich (zur not „in etwa“…) darunter Vorstellung, wenn die Stiftung es mit der „Brechstange“ versucht? Was für Mittel sind das? Können Sie andeuten, um welches Medium es geht, bzw. ob es dazu gegebenenfalls verlinkbare Informationen gibt?

    • Das zu berichten überlasse ich den Kollegen eines anderen Mediums.

  62. Wohl geht die Luft so frisch und rein...
    …weil jeder jetzt muss posten.

    Mir geht der ganze Mist am Allerwertesten vorbei, solange es das Netz ist.
    Mit Bücherverbrennung kann man diese Löscherei nicht vergleichen; denn das, das damals verbrannt wurde, hatte entschieden mehr Geist und Niveau, als das der Rechthaber, Unkultivierten,Zuträger nach Anleitung.

    Wie war das noch mit dem Fischkopf? Genau. Aber nicht nur diese Köppe sind es – der ( junge) Mensch ansich gibt sich, wie Ältere auch, ziemlich gedankenlos.Jedenfall ein sehr großer Teil.Jede Mode wird okkupiert.Selbstdarsteller gibt es zuhauf und solange sich das nur in tatooübersähten Körpern und Bärten, die manchen aussehen lassen, wie eine Klobürste mit Augen, zeigt, geht’s ja noch.

    Für mich ist klar: Diese Leute treiben die Welt nicht (im Positiven) um. Das sind nur Klönschnacker.

    Umgetrieben wird die Welt von Ärzten, die am Fließband operieren samt Pflegern und Schwestern, die da sind im Notfall. Dazu gehört auch die freiwillige Feuerwehr. Der Brummifahrer, der unsere Lebensmittel ankarrt.
    Die Leute in Wasserwerken und auf Polizeistationen.Der Busfahrer, der unsere Kinder in die Schule fährt, die Lehrer, die Mütter und Väter, usw. usf. – ich könnte noch ewig weitermachen mit den wirklichen Weltumtreibern.

    Wenn wir nicht alle darunter leiden müssten, wünschte ich mir mal 2 Tage lang einen Stromausfall, um mal zu sehen, was bei den Posern geschieht, wenn der Akku leer ist.

    Bedanken die sich dann bei den Elektrikern, die auf Riesen- Hochspannungsmasten ( 110 000 Volt) die 30kg schweren Porzellan-Isolatoren auswechseln? Narürlich nicht.Haben sich den Beruf doch erwählt. Stimmt, nur ist der auch für die Grsellschaft nutzbringend.

    Nix für ungut.Dieses Blog möchte ich allerdings nicht missen, dafür ist immer Zeit.Sonst habe ich aber noch viel zu viel zu tun.Außerdem: in meinem Umfeld reden wir noch miteinander, oft kontrovers und natürlich vertrauensvoll, ohne Anzeige.📇

  63. A propos hashtag
    Wie wärs mit:
    „#maaslos“ ?

  64. Hervorragender Artikel, Dankeschön
    Text eingeben

  65. Amadeu Antonio und der Verfassungsschutz
    Ich will noch einen Link empfehlen:
    http://www.taz.de/!5321974/

    … worin auf den interessanten Umstand aufmerksam gemacht wird, daß der Chef des thüringischen Verfassungsschutzes Mitglied im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung ist.

    Dazu kommt dann noch die wirklich reichhaltige Weise, mit der diese Stiftung vom Staat gefördert wird, und wodurch sie mittlerweile Rücklagen von scheinbar ca. 1,7 Millionen Euro angesammelt hat. Für eine sich gemeinnützig gebende Stiftung, die sogar noch auf der eigenen Internetseite für Spenden wirbt, und sich also als eine Gruppe von armen, engagierten Idealisten inszeniert, ist das schon eigenartig.
    Auch dazu ein Artikel, der neben viel Gemutmaße auch interessante Fakten versammelt:
    http://www.danisch.de/blog/2016/08/05/ist-die-amadeu-antonio-stiftung-eine-tarnorganisation-des-verfassungsschutzes/

    Also Leute, ich glaube, wir sind da wirklich auf etwas gestoßen… Und ich denke nicht, daß es ein Zufall ist, daß die AAS nun die Zensur des Internets übernommen hat, da sie strukturell und konzeptionell ja vielmehr von Beginn an scheinbar die Verbindung von Verfassungsschutz und linksaktivistischer Szene darstellt, bzw. als Scharnier dient, um die Bekämpfung rechter Tendenzen auch in die Zivilgesellschaft hineinzutragen oder sie auch als zivilgesellschaftliches Engagement zu inszenieren.

  66. Meinungsfreiheit
    Was haben wir uns damals über die kalten Krieger lustig gemacht. Die Parolen über Demokratie, Meinungsfreiheit etc.
    Alles recht abstrakt, wenn man es ohnehin nicht anders kennt.
    Nach der Wende sah man dann in den Ossis die Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. Und heute bin ich froh, dass die Ossis besser als wir erkennen wenn sie verarscht werden.
    Interessant auch, wenn man in Kommentarseiten die spontanen Verbrüderungen zwischen Osteuropäern und Deutschen sieht, wenn erstere den letzteren Zuflucht anbieten. Das ist europäischer Geist, der selbst die peinlichen ZDF-Polenwitze locker und freundlich überwindet.
    Merkel und ihre Bande vereinsamen, und das ist gut so.

  67. Mon Dieu,
    wann machen Sie all das, recherchieren, schreiben, …;
    danke!

  68. Julia Schramm & andere Fusstruppen...
    Ich habe mir gerade mal das Video angesehen, das das Mädel sinnigerweise in der Uckermark aufgenommen hat (um aus den Kraftquellen zu tanken, aus denen seine oberste Dienstherrin auch regelmäßig schöpft?)

    Ehrlich gesagt, ich sehe da keine agressive Furie, sondern eher jemanden, der eigentlich (schon seit längerem?) professionelle Hilfe nötig hätte.

    Da hat man jemand ermutigt, mit seinem Kinderschippchen Sand zu schmeissen, und jetzt, wo der Dreck kübelweise zurückfliegt, kann sie gucken, wie sie zurechtkommt.

    Wenn so das letzte Aufgebot gegen den Faschismus aussieht, steht’s schlecht um die Sache. Kommt mir vor wie April/Mai ’45, als die örtlichen Parteigranden Pimpfe und Greise mit der Panzerfaust auf dem Buckel zum schnell am Ortsrand gebuddelten Schützengraben abkommandierten, dieweil sie sich mit dem letzten verbliebenen Benzin Richtung „Alpenfestung“ absetzten. Die dann aber auch nicht viel länger hielt.

    Es wird also wirklich Zeit, statt der (vermutlich gerade mal auf BGE-Niveau finanzierten) Fußtruppen die wirklichen Drahtzieher bloßzustellen.

    Nebenbei: Ich habe auch ein bißchen das Gedeihen der genderideologisch ach so wohlmeinenden „Ghostbusters“-Neuverfilmung verfolgt. Überraschung: „Paul Feig´s Ghostbusters 2016 flops really hard at the box office“. (Wer’s mag, kann’s googeln). Und auch die bestellten Jubelarien in den hiesigen Leitmedien dürften Sony Pictures nicht mehr den erhofften Gewinn bescheren.

    Das zeigt sehr schön, daß die gegenwärtig gewünschten staatsfrommen Ideologien nur unter öffentlicher Förderung gedeihen; wenn sie sich aus eigener Kraft durchsetzen sollen (selbst unter dem Schirm eines medialen Großkonzerns), scheitern sie kläglich.

  69. CDU spart sich Stiftungsumwege und denunziert direkt beim Arbeitgeber
    Wenn man denkt schlimmer geht’s nicht mehr, kommt gleich die CDU daher. Während die RRG-gesponsorte AAS noch verschämt mit Ratgeberchen, Hassgejammer und Plauderrunden mit Facebook- und Twittermanagern vorgeht, sind CDU-Abgeordnete wie Matthias Zimmer schon mit dem Vorschlaghammer unterwegs und drohen Merkel-Kritikern in den Social Media direkt mit Denunziation beim Arbeitgeber. http://bit.ly/2aFYqAt

    No comment.

  70. jugendschutz.net
    Was aber tun, wenn sich die ungelittene Meinung aus den überwachten auf eigene Webseiten zurückzieht? Dann tritt „jugendschutz.net“ (hauptsächlich finanziert von der „Bundeszentrale für politische Bildung“) auf den Plan. Die durchforsten das Netz oder gehen direkt auf die Seite bereits bekannter Falschmeinungsvertreter und geben vor, auf jugendgefährdende Inhalte aufmerksam gemacht worden zu sein. Bekanntlich ist die Realität mitunter jugendgefährdend. Wenn die Realität also beschrieben wird, ist sie demzufolge jugendgefährdend. Die Falschmeinungsvertreter sollen verpflichtet werden, bei jedem Post einen Jungendschutzbeauftragten einzubestellen, der den Inhalt auf seine Unbedenklichkeit hin überprüft. Das können sich die meisten natürlich nicht leisten, und löschen die „gemeldeten“ Beiträge. Einer, der auch „gemeldet“ wurde, aber genügend Widerstandsgeist und die nötigen finanziellen Mittel hat, ist Akif Princci.

    • Es ist die Realität, die als "Hass" eingeordnet" wird, so scheint mir.
      Und ich frage mich, welche Erfahrungen die gemacht haben können, die die Welt so sehen. Was ist das Ziel – und was ist der bisher unveröffentlichte Plan?
      Bassam Tibi wird nach seinen Interviews in der Welt und der BAZ, voll realistischer Aussagen, gemobbt. Z.B. wie einst, von Trittin, aber auch vom OB in Göttingen. Und vom deutschen Blätterwald nicht gedruckt. Aber in der BAZ: http://bazonline.ch/ausland/Ich-weigere-mich-zu-schweigen/story/15417039
      Da mögen welche nicht, was er sagt. Und dass andere das wissen sollen, mögen die auch nicht. Deshalb vielleicht dennoch nochmal lesen, das Interview in der BAZ. Oder einfach auf seiner www.

  71. Titel eingeben
    Jemand müsste sich mal Gedanken machen, welcher prozessuale Weg zum Bundesverfassungsgericht führt. Für Straftaten gibt es Justizbehörden; alles andere ist Diskurs. Oder verstehe ich das Bundesverfassungsgericht da falsch?

  72. lachlinke
    Sogenannte Linke unterhalten Seiten bei Fratzbook,
    zahlen brav ihre GEZ-Abgabe und
    träumen von der Festanstellung im öffentlichen Dienst.

    *lach*

  73. Toller Artikel! Die Pro-Homo-Fraktionen sind oftmals diskriminierend,
    darauf möchte ich als Betroffener hinweisen. Natürlich ist es toll, wenn wir Schwule rechtlich und gesellschaftlich gleichgestellt wären. Gleichstellung ist, wenn man beim Bier redet: Bist du allein oder hast du wen? Ja, ich habe einen Typen zuhause. Ah, und wie ist der so? Und nicht: Oh, ich lieeeebe Schwule, geht ihr in Swingerclubs? Kannst du mal „Rise like a Phoenix“ singen? Gleichstellung ist eine Toleranz, welche die Realität akzeptiert und nicht der Versuch, von oben herab eine neue Ethnie zu kreieren. Gleichstellung bedeutet auch nicht, dass ich verpflichtet wäre, mich gegenüber jedem Idioten zu outen oder outen zu lassen, weil jene, die es nicht wissen, beleidigt sind, keine Vertrauensstellung zu haben. Gleichstellung bedeutet, in der Firma zu fragen, habt ihr Kinder – was vielleicht bei der Urlaubseinteilung wichtig ist. Gleichstellung bedeutet nicht, zu fragen, möchtest du nicht doch lieber in der Grafikabteilung anstelle in der Buchhaltung arbeiten. Oder zu fragen, kannst du auf Stöckelschuhen laufen. Das ist kein Fortschritt, auch wenn sich viele Leute total tolerant und witzig vorkommen. Die „schwule Welt“ ist sehr breit und groß, sie reicht vom Bundeswehr-Offizier oder dem osteuropäischen Bauarbeiter bis hin zu den B-Stars in DSDS. Die Medien zeichnen auffällig genug immer ein bestimmtes Bild. Historisch hat dieses Bild den Film: „La Cage aux Folles“ zum Vorbild – dieser war in den 50ern ein bewußter Versuch der US-Rechten, uns Gays zu diskreditieren. Wieso soll, was früher als Beleidigung gedacht war, heute eine Befreiung sein? Mit den meisten Leuten der Pro-Homo-Fraktion kann man darüber jedoch nicht reden. Ich habe versucht, mit u.a. Redakteuren der TAZ darüber zu reden, die sagen tatsächlich, ich kenne mich nicht aus, dabei bin ich doppelt so alt und habe sehr viele Initiativen miterlebt und Institutionen von innen kennengelernt – feige, war ich nie. Ein kleines Beispiel: Putin hat die Mär verbreitet, er sei homofreundlich, weil er die Bar einer Transe nicht schließen würde. Die deutschen Medien haben dieses Argument mit Inbrunst verbreitet. Ihnen ist das Eigentor gar nicht aufgefallen. Was dieses „positive Beispiel“ für den Rekruten oder den KFZ-Azubi bedeutet, scheint die Intelligenz dieser Redakteure zu überfordern. Aus dieser Erfahrung fürchte ich eine „Propaganda-Polizei“, die uns Gays am Ende noch vorschreibt, wie wir schwul zu sein haben. Übrigens, toller, mutiger Artikel, Gratulation!

  74. Pingback: Kurz verlinkt | Schwerdtfegr (beta)

  75. Werter H von Tronje, 6 August 12:36
    Eigentlich sollte es nach Chile gehen. Da selbst Margot dort Zuflucht fand gingen wir davon aus daß man uns auch nicht abweisen würde. Die Menschen sind freundlich und interessiert, die Landschaften vielfältig und reizvoll und mit dem nötigen Startkapital würde es sich dort auch gewiss gut leben lassen. Allerdings sind die Bedingungen meinem persönlichen Empfinden nach äußerst instabil. Um es mal etwas polemisch auszudrücken: Chile kommt mir vor wie die USA auf Speed.
    Einerseits kann man mit guter Ausbildung problemlos ein europäisches Einkommensniveau erreichen, vielleicht sogar darüber hinaus (ob das jetzt für Chile oder gegen Europa spricht sei einmal dahingestellt). Andererseits öffent sich die Schere dort immer stärker und schneller in fast allen Lebensbereichen und ich bin zu der Überzeugung gekommen daß es dort in den nächsten Jahren vermehrt zu Unruhen kommen wird. Da könnte man dann ebenso in Deutschland bleiben. Vielleicht holt man sich dann auch ein paar Ratschläge vom deutschen Sicherheitsapparat um nicht ganz vom Thema abzugleiten. Von Merkel lernen heißt siegen lernen. Die personellen Strukturen sind ja auch noch vorhanden (vgl. Pinochet/DDR).

    Von daher haben wir uns für Uruguay entschieden. Dort sehe ich ebenfalls gute Wachstumsmöglichkeiten im Exportsektor und die Bürokratie ist der deutschen durchaus ebenbürtig. Da kommt dann direkt ein gewisses Heimatgefühl auf. Wenn Sie es eher ruhig mögen sollten Sie Auslandseinkommen von mindestens 500 Dollar vorweisen können (Bedingung für eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung). Aber Vorsicht, Dividende, Edelmetalle und Giralvermögen zählen nicht. Mieteinnahmen hingegen werden anstandslos akzeptiert. Persönlich würde ich Ihnen jedoch zu mindestens 1000-1500/Kopf raten um ein gutes Leben führen zu können. Alternativ gründen Sie vor Ort selbst eine Firma. Kapital- und Arbeitgeber sind immer gerne gesehen, unterschätzen Sie jedoch keinesfalls die bereits vorgenannte Bürokratie.

    Selbstredend kommt die Familie mit. Mit knapp 40 fühlen wir uns noch fit genug dieses Abenteuer anzugehen. Nur die Altvorderen wollen nicht mehr von ihrem Platz weichen und hoffen von Kahane&Co bis zum Lebensende unbehelligt zu bleiben. Die Chancen dafür stehen auch nicht schlecht. Was sich außerhalb der virtuellen neuen Welt abspielt läuft für gewöhnlich unterhalb des Radars der Social Justice Warriors. Der Plan wird also hoffentlich aufgehen.

    Ich hoffe Ihnen bei Ihrer Entscheidungsfindung ein wenig damit geholfen zu haben und wünsche Ihnen ebenfalls eine erfolgreiche Zukunft.

    • People should not be afraid of their governments. Gov. should be afraid of their people.
      Wurde die Zivilisation und die Moderne durch „Weglaufen“ erschaffen?

      Ich glaube nicht….

    • @Franc
      Vielen Dank, dass Sie Ihre Gedanken und Plaene mit mir/uns hier geteilt haben.

      Ich bin nach Jahrzehnten im aussereuropaeischen Ausland nach Deutschland zurueckgekommen, um mich um meine alten Eltern zu kuemmern. Das Erleben von DDR 3.0 schockiert mich. Nach dem Ableben meiner Eltern werde ich wohl wieder gehen…

      Chile war auch auf meiner Liste. Vielen Dank fuer Ihre Eindruecke, die sich leider mit meinen decken. Ueber Uruguay werde ich mir jetzt Informationen einholen.

      Wie sahen Sie die anderen deutschen Auswanderungsklassiker: Kanada, Australien, Neu-Seeland? Mehr exotisch: Singapur?

      Ich wuensche Ihnen und Ihrer Familie Viel Glueck!

      @DA: dieses Thema ist wichtig fuer Sie selbst und die Leser/Kommentatoren. Wenn Europa und Deutschland sich so weiterentwickeln, gibt es Szenarien mit zunehmender Wahrscheinlichkeit, die ein Auswandern nahelegen, in der Hoffnung, dass keine Ausreisebeschraenkungen kommen. Den historischen Vergleichszeitraum setze ich mit 1930-1935 an.

  76. a propos IS- und andere traumatisierte Aktivisten in D
    Wir brauchen keine traumatisierten Wahnsinnigen zu importieren – das können unsere indigenen Deutschen auch alleine:

    Auf Wikipedia findet man z.B. das „Attentat von Volkhoven“ 1964 mit 10 Toten (davon 8 Kinder) und 20 Schwerverletzten, ausgeführt von einem ehemaligen WKII-Uoffz mit einem selbstgebauten Flammenwerfer und einer Lanze. Das Gerücht, er habe „hier kommt Hitler der zweite“ gerufen, hat sich wohl als falsch herausgestellt.

    Damals gab es aber noch keinen „Kampf gegen Rechts“ und keinen „Nazi-„Vorwurf, (die damalige Mehrheit hatte noch bei den Nazis irgendwie mitgemacht), den Kommunisten konnt man das wirklich nicht in die Schuhe schieben, so blieben nur die Psychatrie und die verschiedenen Traumata des Täters.

    Meiner Meinung nach gibt es immer und überall einige Menschen, die tickende Zeitbomben (oder eher Tellerminen) sind: die gerade hitzig öffentlich diskutierten ideologischen Kämpfe, sowie reale oder eingebildete gesellschaftliche Mißstände liefern denen den geistigen Brandbeschleuniger, so dass irgendein Funke oder falscher Tritt als Auslöser genügt.

    In einer Atmosphäre des „Kampfes für/gegen Rechts“, oder des „Kampfes für/gegen den Islam“ werden diese menschlichen Minen erst richtig aktiviert.

    Wie gesagt: wir brauchen zusätzlich zu unseren eigenen Problemfällen nicht noch weitere ohne Kontrolle ins Land zu holen.

  77. "Bundestrollamt für gegen digitalen Hass"
    Satire – im Zweifel links?!?

    https://no-hate-speech.de

    Empfehlung: https://no-hate-speech.de/de/videos

  78. Outsourcing the Regierungsarbeit geschickt eingefädelt
    Lieber Don Alphonso,
    vielen Dank für diesen wichtigen Blog.

    Ja, wie praktisch. Die Regierung hat die Zensur outgesourced, muss nicht selbst ihre Finger schmutzig machen: bisher durch die geneigte Lückenpresse und jetzt durch eine NGO Stiftung et al., welche die Aufgabe der „Säuberung“ der social media übernimmt, mithilfe von der Stiftung Areva, welche Bertelsmann gehört. Die Bertelsmann Stiftung hat die Regierung schon mehrmals beraten, u.a. bei Wohltaten, wie Hartz-IV z.B.

    Wäre doch interessant zu erfahren, was die Regierung die Bespitzelung und Zensur ihrer Bürger kosten lässt. Aber ohne weiteres erfährt man so etwas in diesem Land nicht mehr.

    Denn obwohl Outsourcing der Regierungsarbeit keine Ausnahme, sondern Normalität ist, werden die Verträge geheim gehalten.

    Die Zahlungen für externe Berater sind im vergangenen Jahr um mehr als sechs Millionen Euro angestiegen und beliefen sich auf 32,8 Mio. €.
    Allein die Beratung für ein besseres Flüchtlingsmanagement kostete etwa 1,5 Millionen Euro.

    Die Einzelheiten hält die Regierung unter Verschluss. Selbst Bundestagsabgeordnete haben keinen Zugang zu den Verträgen.
    Quelle: Focus, RP Online

    Zum Vergleich: In Schweden ist jedes Behörden- oder Regierungsdokument den Bürgern zur Ansicht frei zugänglich.
    Deutschland weist immer mehr Demokratie-Defizite auf.

  79. Männlich, weiß und reich
    An Donald Trump scheiden sich die Geister. Bei Bildungsbürgern und solchen, die sich dafür halten, kommt der Mann nicht an. Indes applaudieren ihm die Massen der vom American Way of Life Ausgeschlossenen der US-Mittel- und Unterschicht. Er spricht wie sie, er denkt wie sie. Er folgt ihren Argumenten und formuliert sie für sie. Das kommt bei der Upperclass nicht an. Hier ist D.T. persona non grata. Was immer er tut, was er sagt, mag es auch nicht von der Hand zu weisen sein, es ist falsch, schon allein, weil er es sagt. Besonders deutsche Medien entleiben sich, den Mann zu diskreditieren, uneingedenk, dass er trotz deutscher Vorbehalte nächster US-Präsident werden könnte. Michael Moore, auch in Old Germany als scharfer Kritiker der GOP und Donalds bekannt, er will nicht ausschließen, dass schlussendlich die große Masse der unzufriedenen Amerikaner den Trump ins Weiße Haus wählen könnte. Als ob sie dies verhindern könnten verunglimpfen deutsche Medien den Mann in ungehöriger Weise. Weil sie lieber Hillary Clinton als Präsidentin sähen. Hillary ist eine Frau, und Frauen sind besonders in Deutschland unantastbar, Kritik an ihnen käme Blasphemie gleich. Deshalb wird gegen den kauzigen Trump geholzt, verunglimpft, beleidigt was das Zeug hält. Zum Beweis der geschmacklosen, unseriösen Information lesen Sie die Beschreibung des Trump-Beraterteams leider diesmal in der FAZ:

    „Männlich, weiß und sehr reich“

    Würde in diesem Stil über Hillary’s vorwiegend weibliches consultant team berichtet, wäre das mediale Gezeter riesengroß: rassistisch, bösartig, frauenfeindlich etc. Umgekehrt – das geht! Inzwischen gelten ausschließlich Frauenrechte. Menschenrechte – eine Erfindung inkompetenter Männer und daher auszusortieren. Das Schlimme dabei ist, dass solch intellektuell wie menschlich zu verachtende Typen wie der Bundesfrauenbeauftragte Heiko Maas und andere sich dieser dümmlichen Sichtweise anschließen.
    Folge ich dem gedanklichen Impetus der Überschrift des FAZ-Artikels stellt sich mir die Frage, die ich gerne beantwortet hätte: Ist es abartig ein Mann zu sein? Ist es inakzeptabel weiß zu sein? Und schließlich: ist es verwerflich Erfolg zu haben und dadurch reich zu sein? Und zuletzt: ist dieses unerträgliche Medien-Geseiere nicht extrem rassistisch, pervers und absolut idiotisch? Wo bleiben da die Stasi-Kahane und ihre ZensurSchwestern?
    Frajo Mahr, Schwalbach

    • Männlich, weiß und B.S. Artist *)
      @FraJo Mahr
      6. August 2016 um 15:31 Uhr

      Nun, Trump wird von anderen reichen weißen Männern ebenso scharf angegriffen: von Bloomberg, der in der dem. Convention sich mit diesen Worten zu Trump äußerte: „I’m a New Yorker and I recognize a con, when I see one“; von Warren Buffett dafür, dass Trump sich weigert, seine Steuerbescheide zu veröffentlichen, etwas, was Präsidentschaftskandidaten seit 40 Jahren tun. Wegen seiner sechs Pleiten, in welchen er andere Investoren und Handwerker im Regen stehen ließ, haben diese Milliardäre ihm ein verheerendes Zeugnis über seine geschäftlichen Fähigkeiten gegeben.

      In den USA wird Trump noch schonungsloser kritisiert, in praktisch allen Medien, selbst in den konservativen. U.a. weil er ein pathologischer Lügner ist, was hinlänglich dokumentiert worden ist. Er wird ganz offen als Betrüger bezeichnet, gegen ihn sind vor zwei Gerichten Betrugsklagen anhängig (Trump University, die keine Universität war). Er will den abgehängten Massen vorgaukeln, dass er in deren Interesse regieren will. Sein Wirtschaftsberaterteam besteht aus schwerreichen Hedge Fonds Managern, private equity Managern, Bankern und Immobilienspekulanten. Unter denen z.B. John Paulson, der mit seinen Hege Fonds darauf Wetten schloss, dass der US Wohnungsmarkt kollabieren würde. Seine Firma verdiente damit in 2007 15 Milliarden $, Paulson persönlich 4 Milliarden $. (Heute soll es ihm nicht so blendend gehen, und er musste für einen HSBC Kredit aus 2010 mit Privatmitteln bürgen).
      Gesponsert wird Trump von dem milliardenschweren Sheldon G. Adelson, dem u.a. die Sands Casinos und Hotels in Las Vegas, Macao und Singapore gehören.

      Also lauter große Fische im Haifischbecken, die sicher keine Eigeninteressen vorantreiben werden, sondern der schweigenden Mehrheit, dem kleinen weißen Mann uneigennützig helfen werden. rofl Die erste Wohltat ist schon verkündet worden: Reduzierung der corporate taxes auf 15%.

      Wer noch an den Weihnachtsmann glaubt, glaubt auch an Trumps gute Absichten zum Wohle des darbenden, desillusionierten armen weißen Mannes, seiner hauptsächlichen Anhänger.

      *) Fareed Zakaria, ein CNN Journalist und Kolumnist bei Washington Post nennt Trump wegen seiner Lügen einen Bull S**t Artist.

  80. Die Maasarbeit am Maasgesetzbuch
    Unser Bundesjustizminister ist schon ein helles Köpfchen. Hat er doch erkannt, dass sich nicht jedewedes Denken, freie Meinungsäußerungen, kritisches Äußern oder gar interessiertes Fragen und Recherchieren und Berichten mittels des Strafgesetzbuches reglementieren, einschränken und gewünscht lenken lässt.

    Und er dürfte erkannt haben, dass es mächtig schwer sein dürfte, willkürliche Sanktionen mittels Denunziation, Einschüchterung, sozialer und wirtschaftlicher Existenzzerstörung ins Strafgesetzbuch bringen zu können. Zumal solches ja wieder der Begutachtung, Auslegung und womöglich Zurückweisung durch die unabhängige Justiz unterworfen wäre.

    Also hat er ein Informelles Maasgesetzbuch geschaffen, duch das auch Informelle Mitarbeiter jedweder Herkunft Selbstjustiz ausüben können, selbstverständlich werden die verdienten Mitarbeiter durch Bundesministerien finanziert.

    Dazu passt dann ziemlich gut, dass die Finanzierung durch die Thüringische Landesregierung auf vermutlich rechtswidrige Weise zustande kam.

    Manche Mittel heiligt eben doch der Zweck.

    Möglicherweise war das Hate Magazin ein willkommenes symbolisches Opferlamm, um lautstark protestieren zu können, sollte mal gesagt werden, jene seien auf dem linken Auge blind.

    Meisners Artikel könnte anderes bezwecken als ein lauwarmes Eintreten für jene Stiftung: Die Stiftung könnte ja in ein einwandfreies rechtsstaatliches Ermittlungs- und Strafverfahren hinein gezogen werden, wenn man sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Thüringen vor Augen führt. Und wer weiß, ob nicht auch zuständige Behörden die Finanzen jener Stiftung genauer betrachten.

    Da kann es nicht schaden, all jene rechtsstaatlich Handelnden schon mal mit dem Antisemitismus- und Nazivorwurf vorsorglich zu behutsamen Untersuchungen „einzuladen“.

    Man genieße das Leben in Maasgnadentum.

  81. Ein treffliches Beispiel übrigens,...
    wie ehemalige Steigbügelhalter sich urplötzlich auf der „falschen“ Seite wiederfinden, wird uns gerade in der Türkei dargeboten. Sehr lehrreich. Jedem „Reichstagsbrand“ folgt zwingend der „Röhmputsch“.

    Das Praktischste daran: Natürlich besitzen die Liquidatoren bereits vollständige Listen der ehemaligen Verbündeten, die man nur noch abzuarbeiten braucht; keine Notwendigkeit, erst mal aufwändig neue Sündenböcke aufzubauen und aufzustöbern.

    Und mittlerweile bin ich überzeugt, dass für Erdo auch der Islam nur ein Zug ist, von dem er bei gegebener Zeit wieder abspringt. Mal sehen, wohin die Reise noch geht.

    Anläßlich dessen: Könnte man nicht (meinetwegen von Soros‘ Thinktank eingefädelt) einen Resettlement-Plan ausarbeiten, demzufolge wir pro säkularem Flüchtling ein halbes Dutzend Pro-Erdo-Fans mit der heissgeliebten Heimatnation austauschen dürfen. Damit wäre jedem gedient.

  82. Dem Leser ...
    … Sei die Lektüre von Jüngers Waldgang empfohlen. Dann ist man mit Blick auf das Kommende zumindest nicht ganz unvorbereitet.

  83. Wie in der DDR
    „social media Gulag“ – super Bezeichnung, so ist es. Die Antonio-Stasi wird jede Meinungsfreiheit im Keim ersticken, wenn sie weiterhin Millionen Euros von der Merkel-Regierung bekommt.

  84. Social Justice Warriors
    Hallo Don, hallo Leserinnen und Leser,

    hier ein tolles Video, welches die „Flüchtlings“-Broschüre der AAS sorgfältig analysiert im Kontext von Social Justice Warriors.
    Sehenswert!
    https://www.youtube.com/watch?v=pm4I0m6dPQg

  85. Ich frage mich immer wieder.....
    …ob wir den Twitter- und Facebook-Kläffern und diesen ganzen obskuren Stiftungen nicht zu viel Ehre erweisen, wenn wir uns so intensiv mit ihrem Handeln beschäftigen. Ich tendiere derzeit noch dazu, daß „nedd amoi ignorier’n“ die bessere Methode sein könnte.
    Zudem bin ich noch verhalten optimistisch, daß diejenigen Minister, die offenkundig am meisten von deren geistigen Dünnschiß infiziert zu sein scheinen (Maas, Schwesig) dem nächsten Kabinett nicht mehr angehören werden.

  86. Danke
    Vielen Dank für den Link zu „Read on“. Dieser Text beschreibt es wirklich sehr plastisch.

    Es ist vielleicht nicht allseits bekannt: Dieses „ich habe niemandem geschadet“ hörte man in der Nachwendezeit in einer Penetranz und Allgegenwärtigkeit, die es schon zum Running Gag werden ließ. Unglaublich, diese unsägliche Plattitüde immer noch allen Ernstes aufgetischt zu bekommen.

    Dazu noch etwas, mit der Einschränkung, soweit ich das beurteilen kann: Es gehörte wohl nicht allzu viel Courage dazu, sich einer inoffiziellen Mitarbeit für das MfS zu entziehen (wohlgemerkt als „klassischer“ IM; Gesellschaftlicher Mitarbeiter Sicherheit, kurz GMS, ist noch ein anderes Thema). Üblicherweise reichte es, von Kontaktaufnahmen in der Gegend herumzuerzählen, dann haben die Herren recht schnell davon Abstand genommen. Zwar dürfte danach durchaus die Annahme im Raum gestanden haben, umgekehrt selbst zum Gegenstand eines „operativen Vorgangs“ zu werden. Trotzdem machen es sich Frau Kahane und ihre Unterstützer hier etwas zu leicht.

    Etwas zu einem früheren Eintrag hier, wo in der Diskussion auch die Rede kam auf die bemerkenswerte Diskrepanz zwischen den Fotos, die Julia Schramm bislang von sich veröffentlicht hat, und ihrem aktuellen Twitter-Profilbild, auf dem sie sich als – ich hoffe, mit dieser Beschreibung noch diesseits der Grenze des Akzeptablen zu bleiben – Businesspüppchen inszeniert. Auf mich wirkt das so, als glaube sie, nur so im BMI überhaupt am Pförtner vorbeizukommen, jedenfalls aber nur so dort als Partner akzeptiert zu werden.

    Bei dieser Verkleidung kommt mir nun ein Gedanke: Irgendwo würdigte mal irgendwer, wie bunt die Bundesregierung doch geworden sei. Nun, wenn das in der Fortsetzung so aussieht, dann sind wir mit den grauen Beamten vielleicht doch deutlich besser gefahren.

    Und daß ich von dem Vorgang hier in der konservativen FAZ lese, würde mir in der Tat sehr zu denken geben, wenn das nicht schon vor Jahren und seitdem immer wieder eingetreten wäre. Ich bin eigentlich eine alte Zecke. Eigentlich sind das meine Leute. Eigentlich.

    Sind sie aber nicht, das war irgendwann nicht mehr zu übersehen. Da ist die Ratlosigkeit groß und der Drang, den Rahmen des Privaten überhaupt noch zu verlassen, nicht mehr übermäßig ausgeprägt.

  87. Wie wird man eigentlich Journalist?
    Schaut man in den Redaktionen nach Gleichgesinnten oder legt man Wert auf Meinungsvielfalt (was man zzt. eher nicht feststellt)? Sind die ganzen „Heldengeschichten“ vom individuellen Reporter, dem eigensinnigen Charakterkopf, vielleicht nur eine Mär?

    Seit wann gibt es eigentlich diese Tendenz in den ehemaligen „Leitmedien“, so stromlinienförmig zu berichten? Meiner Meinung nach erst seit September 2015, oder?

    • Solche Leute gab es mal. Unter Schirrmacher. Weil der dauernd angetrieben hat.

    • Titel eingeben
      “ Meiner Meinung nach erst seit September 2015, oder?“

      Ich glaube, das war schon vorher so, es fällt nur jetzt stärker auf. Es ist ja auch nicht nur auf das Migrationsthema begrenzt…die Dämonisierung (anders kann ich es nicht bezeichnen) Russlands sowie Forderungen nach einer Intervention in Syrien mit dem Ziel, Assad zu stürzen, werden ja von vielen Journalisten auch in einer Penetranz vertreten, die kaum repräsentativ für die allgemeine Bevölkerung ist.
      Jedenfalls sollten deutsche Journalisten wirklich mal nachdenken, warum ihr Ruf so schlecht geworden ist…aber man hält es wohl eher mit Selbstüberschätzung und Selbstmitleid.

    • Naja, für mich ist September 2015 schon ein Meilenstein,
      obwohl ich einräumen muss, dass mir schon die Art und Weise der Berichterstattung über die Wulff-Affäre nicht gefallen hat. Das sah irgendwie sehr nach einem Versuch aus, wie weit man es als „vierte Gewalt“ in diesem Land bringen kann.

      Immerhin wird man dann trotz eines gerichtlichen Freispruchs für Wulff das Gesicht des Recherche-Netzwerkes des WDR, des NDR und (eu-beihilfenrechtlich problematisch) der SZ. Aber gut, hier ging es auch um Fragen der moralischen Integrität. Da könnte man meiner Meinung nach aber ganz andere Personen ins journalistische Visier nehmen. (Ich habe übrigens extra „JOURNALISTISCHES Visier“ geschrieben, damit nicht dieser ganze Blog gelöscht wird. Sie sollten mir dankbar sein, verehrter Don ;-)

    • Die Ukraine Berichterstattung war auch schon heftig einseitig -
      nur konnte man das „übersehen“. Wie alles, was sonstwo auf der Welt geschieht und nicht direkt überprüfbar ist.
      Seit letztem Jahr passiert es vor der Haustür und da man näher dran ist erkennt man den Schwindel. Aus- und Weglassungen, Interpretationen, Denkvorgaben, schwarz-weiss, richtig-falsch, rechts-links.
      Meine Freundin hat ne Professur bei einer Medienakademie im Rheinland. Und die rollt die Augen, wenn sie über die zum Journalismus sich berufen Fühlenden berichtet. Klausuren sind ihr ein Graus, sie würde am liebsten viele aussortieren und hakt damit an…

    • @stromlinienförmig
      Mich hat dieses Rudelverhalten bei der Jagd (eigentlich im Wortsinne „Hetze“ oder „Hetzjagd“) auf einzelne „Abweichler“ anfangs erschreckt.
      zum Beispiel: gegen „Links“ im Falle Ypsilanti, gegen „Rechts“ im Falle Steinbach (damals auch deutsche „Linke/Liberale“ Arm in Arm mit der polnischen PiS, die heute als „rechtsradikal“ verschrien wird, als damals Steinbach ähnliches über die PiS gesagt hat, wurde das vehement bestritten) und schließlich gegen jemanden, der kaum eine politische Linie hatte: Wulff. In jedem Falle haben Politiker und Medien getobt und zwar solange, bis sich in der SPD Leute fanden, die Ypsilanti zu Fall brachten, bis Wulff entnervt zurücktrat, und bis Steinbachs Projekt eines „Zentrums gegen Vertreibungen“ (das z.B. auch an die Armenierverfolgung erinnern sollte) soweit abgeschliffen war, dass es von der Regierung – unter Ausschluß Steinbachs – übernommenwerden konnte. (Auf die Traumatisierung heutiger Vertreibungsopfer und Flüchtlinge wird dagegen selbstverständlich jede Rücksichtnahme gefordert.)

      In allen Fällen war erschreckend, dass anstelle einer offenen Diskussion der Argumente für und wider eine Treibjagd veranstaltet wurde.

      Seit dieser Zeit betrachte ich den Kampagnenjournalismus, der sich in vielen Medien breit macht, mit äußerstem Mißtrauen und sogar mit Ekel. (#hatespeech?)

    • Nö,
      Vorher waren es die armen rumänischen und bulgarischen Facharbeiter, für die in der ZEIT und den anderen so warm und nachdrücklich geworben wurde.

    • Hallo Münsterländer
      Nein, das hat nicht erst letzten Herbst angefangen, obwohl es sich seitdem zuspitzt.
      Ich habe ihnen hier zwei Clips aus der Satire-Sendung die Anstalt rausgesucht,
      die sich mit der unterirdischen Berichterstattung zum Ukraine-Konflikt
      einerseits und der Verquickungen einiger Journalisten mit
      Transatlantischen Netzwerken, Nato Thinktanks u.Ä. beschäftigen.
      Gianni DiLorenzo von der Zeit klagte daraufhin auf Unterlassung und verlor.
      Sehenswert.
      https://www.youtube.com/watch?v=RIanNRwCloY

      https://www.youtube.com/watch?v=5_c2-Yg5spU

  88. Titel eingeben
    Ich muss zugeben, ich finde es ziemlich lustig, was diesem Hate Magazine da passiert ist…keine Sympathie für die, sie kennen schließlich auch keine Skrupel im Umgang mit Rechten wie mir. Und der Aufruf zu „offensivem Vorgehen gegen Personen (!)“ ist m.E. schon grenzwertig.
    Letzten Endes muss man sich m.E. auch vor Augen führen, dass Facebook ein Privatunternehmen ist und im Grunde aus seinem Netzwerk löschen kann, was es will. Wer sich bei diesem Moloch anmeldet und dieses aus vielerlei Sicht fragwürdige System damit unterstützt, ist ehrlich gesagt auch irgendwie selbst schuld und kann sich auch nur begrenzt über „Zensur“ beschweren, wenn Inhalte gelöscht werden.
    Eine andere Sache ist natürlich die Drohung mit Anzeigen und strafrechtlichen Konsequenzen…den Spruch „Lieber eine Anzeige zu viel als zu wenig“ finde ich da einfach nur widerlich, sehr entlarvend, wie autoritär diese Aktivisten ticken.

  89. Klaus-Jürgen Gadamers Artikel "Frau Merkel, treten Sie zurück" auf FB gelöscht.
    Den Rücktritt von Mutti mit begründenden Argumenten zu fordern, ist nun auch Hassrede und verschwindet auf Facebook innerhalb der Tichys Einblick Seite. Ich hatte den Artikel gelesen, und wüßte nicht, gegen was der verstoßen haben soll. Es sei denn, Muttikritik ist nun auch Hassrede.
    In einer Neufassung wiederholt er seine Kritik nochmal und läßt sich über den Vorgang aus, verständlich.

    Aber dann wiederholt er auch seine Lösung, „Herr Schäuble, übernehmen Sie!“ Und ab da komme ich nicht mehr mit, der sei zwar ebenso schlecht, aber wenigstens mögen ihn die Medien nicht und das würde vielleicht „zu einer neuen Opposition führen“, weil man ihm gegenüber „kritisch ablehnend“ eingestellt sei. Das soll die Lösung sein? Wäre das nicht die Adelung einer so nicht vorgesehenen 4. Gewalt im Gesetzbuch? Nachdem Legislative, Exekutive und Judikative eklatant versagt haben, sollen es jetzt eben diese Medien richten, die den ganzen Zinober durch ihre unkritische und ideologisierte Arbeitsweise erst angerichtet haben?

    Und dann sagt er doch tatsächlich „Aber es gibt einfach keine momentane Alternative zu Schäuble.“ Es bahne sich manchmal etwas etwas Neues an, wenn die Akteure wechseln. Schäuble ein Wechseln der Akteure und schon wieder alternativlos?

    Es ist nun schon interessant die Reaktion und Analyse eines Opfers dieser neuen Stasi im Gulag zu lesen, der Stalin loswerden will und dann Arseni Grigojewitsch Swerjew für alternativlos hält. Neben dem fast ewigen Stellvertreter war er auch ewig Finanzminister und erklärte den Sowjets, daß 81,5% des sowjetischen Haushalts für friedliche Mittel verwendet würden, während die USA zwei Drittel für die Aufrüstung verwenden… Man fragt sich, in welche Kategorie der Bilanz unter ihm (da für die Finanzierung zuständig und somit verantwortlich) der Posten finanzielle Aufrechterhaltung des Gulagsystems fiel, „Friedenserhaltung“ oder „Bekämpfung feindlicher Hassrede“? Letztendlich war es dann wohl wurscht, ob man auf Soll oder Haben abgebucht und eingebuchtet wurde. Ach Herr je, hatte der Alte wieder eine schlechte Woche und ließ statt 6000 9000 wegen nichts im System verschwinden, mußte man wieder die Ausgaben anheben oder Kürzungen zu deren Versorgung vornehmen, Will sagen, alles hat mal klein angefangen, erst ein gelöschter Artikel bei Facebook, dann schlicht mal wegen fundierter Kritik an der Bundespolitik die Kahane überspringend ein angedrohter Anruf beim Arbeitgeber via Facebook, aber immer alternativlos! Haben Sie mal versucht, einem deutschen Schäferhund einen Käseball wegzunehmen, den er Ihnen gerade geklaut hatte? Ich werde das kein zweites Mal tun, er muß nun draussen bleiben…

  90. Es gäbe eine technische Lösung, die aber nicht arbeitsfähig ist
    Soweit ich weiß, beruhen Twitter und Facebook technologisch auf bekannten Standards. Der Grund ihrer Dominanz ist nicht ihre Qualität, sondern ihre Verbreitung. Daher wäre es technisch nicht schwierig, Internetzensur ad absurdum zu führen. Ein Twitter- und Facebook-Mirror könnte es Inhabern von Accounts ermöglichen, ihre Inhalte auf den Mirror zu kopieren. Die Nachrichtenveröffentlichung könnte nach einer Sperrung dort fortgesetzt werden.

    Der dann folgende Effekt ist auch klar: Was tun mit Islamofaschisten und ihren Kampagnen? Sie würden den Service selbstredend gerne und als erste nutzen. Ließe man sie gewähren, wäre nicht nur die Reputation hin, sondern es käme auch zu erheblichen rechtlichen Konsequenzen.

    Tatsächlich ist das Hauptproblem die Rechtslage: Ein Seitenbetreiber haftet für Inhalte Dritter. Das gilt selbst für textlich inhaltslose Hyperlinks. Es sind also tatsächlich so gut wie nie Gerichte, die entscheiden, ob ein Inhalt legal ist, oder nicht. Sondern die Seitenbetreiber MÜSSEN Zensug ausüben. Sie sind aufgrund der dubiosen Rechtslage dazu gezwungen in vorauseilendem, ggf. unterwürfigem Gehorsam. Und natürlich, ohne die Kompetenz dazu haben.

    Für Betreiber von Individual-Seiten ist das normal; bei bedeutenden Multiuser-Websites führt es zwingend zu Zensur und Meinungskontrolle. Sie wird im Lauf der Zeit immer ungehemmter und willkürlicher. Nicht unbedingt aus Boshaftigkeit, eher zwecks Arbeitsvereinfachung.

    Es handelt sich um eine Unzulänglichkeit geltenden Rechts. Sie wäre leicht zu beheben: Zensur dürfte bei öffentlichen, allgemein zugänglichen Publikations-Websites nur dann stattfinden, wenn eine richterliche Anordnung vorliegt.

    Das Fehlen richterlicher Kontrollen ist ein bekanntes Einfallstor der Despotie. Nicht umsonst hat Erdogan Massensäuberungen in der Justz vorgenommen.

  91. Pingback: Säuberung und gelenkte Meinungsfreiheit im Social Media Gulag – Deus ex Machina – Andreas Große

  92. Pingback: Es gibt keine Freiheit ohne gute Regeln - Tichys Einblick

  93. Lückenhafte Berichterstattung im Sommerloch
    Kurz und schmerzlos und von vielen Hauptmedien unkommentiert wurden Ende Juli neue Gesetze zu Hartz-IV und das neue Integrationsgesetz verabschiedet, gegen die Stimmen der Opposition.

    Hartz-IV Sanktionen wurden verschärft. Besonders junge Menschen sollen hart angefasst werden. Ihnen können bei kleinsten Versäumnissen nicht nur die Regelleistung, sondern auch die Miete und Nebenkostenzahlung gestrichen werden.
    Dies bedeutet letztendlich drohende Verwahrlosung und Obdachlosigkeit.

    Bei den Hartz-IV Leistungen werden nun die Regelleistung und Miete plus Nebenkosten als eine Pauschale betrachtet, durch welche die Arbeitslosen bei der Wohnungssuche unter noch größeren Druck geraten als das ohnehin schon der Fall ist. Es fehlt an bezahlbaren Wohnungen, um welche die Einheimischen mit den Flüchtlingen noch konkurieren müssen, während sie noch weniger Spielraum haben als bisher.

    Flüchtlingen kann der Wohnsitz nach Anerkennung des Asylantrags weiterhin vorgeschrieben werden, und zwar bis zu drei Jahre lang.
    Bei den angeblich geplanten 100.000 »Ein-Euro-Jobs«, sollen die Flüchtlinge jetzt jedoch nur 80 Cent pro Stunde erhalten.

    Mit Hilfe der SPD wird Deutschland immer asozialer. So sieht die wahre Humanität der Kanzlerin aus: das bisherige Gebot der Wahrung des Existenzminimums wird ausgehöhlt, Flüchtlinge als Lohnsklaven missbraucht.

    • Kann nicht sein, Tamarisque!
      Nicht den Gabriel im Sommerinterview gesehen?
      Der setzt sich voll ein für den kleinen Mann, den Arbeiter. Auch bei Tengelmann und Edeka. Der würde so etwas nie zulassen!
      Ich muss doch fragen, woher Sie Ihre Informationen beziehen!?

  94. Vor ein paar Jahren...
    …dachte ich noch, gruseliger als die Zusammenarbeit von Herrn Schweiger und Frau Guttenberg gehe es nicht mehr. Jetzt schaue ich mir die Videos von Frau Schramm an und denke mir, doch, es geht. Spätestens Ende des Jahres werden „Hysterie“ und „Borderline“ unter Hatespeech fallen, wetten ? Ich bin gerade heilfroh, als Hörer von Bands wie Laibach schon seit 10 Jahren sehr vorsichtig damit zu sein, was ich so ins Netz schreibe und was nicht…

    • Foristenartikel: gelesen
      und muß sagen, Lichternbergs Ironie gefällt mir.
      Epochal übrigens der SPON-Witz:
      „Aber solange sich die Kommentatoren an gewisse Regeln halten, lassen wir das stehen. Wir wollen so viel Meinung wie möglich stehen lassen. Das machen wir als Medium auch.“
      Danke.
      M.A.Titz

  95. So einfältig sind wir ja dann doch nicht...
    „Flüchtlinge als Lohnsklaven missbraucht.“ Da macht mindestens eine Seite nicht mit. Ist alles schon durchexerziert. Und angedrohte Sanktionen machen sich besonders gut auf dem Papier. Oh, du schütteres Gewächs, das du nur sparsam Schatten zu spenden vermagst, diese Seite kannten wir noch nicht.

  96. Hallo Don, noch mal in eigener Sache
    Die FAZ BLOG „Abteilung“ erkennt keine, zumindest meine,
    Anmeldung auf/von FAZ Online Seite. Die Anmeldung wird nicht
    nach BLOGS (FAZ) „transportiert“ und somit keine Kommentar-Freigabe.
    Würden Sie nochmal freundlicherweise…
    vielen Dank im voraus W.H.:=)

  97. Wie wäre es hiermit?
    Don Alphonso, wie war das mit Ihrer Grunderwerbung in der Toskana vor einigen Monaten? Ich habe hier etwas gefunden das könnte einige von uns interessieren. Vielleicht lässt sich da ein Projekt starten? Allerdings müsste man noch über den Preis reden, denn 39 Millionen für 7.000 Quadratmeter ist doch ein bisschen ein bisschen viel!
    Aber immerhin ein ganzes Dorf. Vielleicht kann man da langfristig eine unabhängige Republik gründen?:

    http://immobilier.lefigaro.fr/article/a-vendre-village-toscan-et-son-palais-de-7000-metres-carres_8ea2b05a-ef42-11e5-af54-a78fdf19de00/

  98. Postdemokratisierung
    Ich habe so den Eindruck, inmitten der schwurbeligen Gemengelage aus hoheitlicher Srachregelung, Denunziation, Beschränkung der Meinungsfreiheit, Strafrecht u. politisch Un-Erwünschtem wird mit staatlicher Förderung noch eine andere „Entwicklung“ forciert, die gravierend ist:

    „Werden bestimmte Bevölkerungsteile direkt oder indirekt von der Möglichkeit ausgeschlossen, sich gesellschaftliches Gehör zu verschaffen und sich am „Streit um Gleichheit und Selbstbestimmung eines Volkes“ (…) zu beteiligen, so kann dies als Indikator für eine Entpolitisierung bzw. Postdemokratisierung gedeutet werden. Zu den indirekten Formen des Ausschlusses sind mit Brown nicht zuletzt auch Formen von „Gouvernementalität“ zu zählen, die die Bürger vorwiegend als individuelle „entrepreneurs“ betrachten, deren (An-)Bindung an die Gemeinschaft so gering ist, dass sie kein Interesse mehr daran haben sollten, an gemeinschaftlichen Diskursen und Entscheidungen mitzuwirken.“

    Claudia Ritzi, Die Postdemokratisierung politischer Öffentlichkeit. Kritik zeitgenössischer Demokratie – theoretische Grundlagen und analytische Perspektiven. Wiesbaden, 2014, S. 189f.

  99. H von Tronje und Mr. Goodnight
    Ich hoffe mal daß die Nerven des Gastgebers durch dieses Thema nicht überstrapaziert werden. Gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Frage will es dann aber auch dabei belassen.

    H von Tronje:
    „Wie sahen Sie die anderen deutschen Auswanderungsklassiker: Kanada, Australien, Neu-Seeland? Mehr exotisch: Singapur?“

    Im großen und ganzen bin ich irgendwie kein Freund angelsächsisch geprägter Gebiete. Irgendwie sind mir die Menschen dort zu aggressiv-explorativ. Belegen kann ich das gewiss nicht aber es spiegelt nun mal mein Empfinden wieder. In Kanada sind mir 2 Personen bekannt die sich darüber beklagen daß man sie zwar gerne als hilfsbereite Arbeitsdrohne wahrnimmt ansonsten aber eher nichts von der viel gerühmten kanadischen Gastfreundschaft spürbar ist. Zudem soll es einige Probleme geben was das Anerkennen von Abschlüssen und Berufsausbildungen angeht. Das muss allerdings nicht allgemeingültig sein.

    In Neuseeland und Australien sollen die Anforderungen für einen dauerhaften Aufenthalt recht eng gefasst sein. Damit habe ich mich wie gesagt allerdings nicht allzu sehr befasst.
    Und Singapur? Da wäre ich mir nicht sicher daß es nicht die ein oder andere Kahane zu viel im Sicherheitsapparat gibt. Dafür soll die medizinische Versorgung recht gut sein. Meins wäre es nicht, quasi vom Regen in die Traufe.

    Ihre Frage war also durchaus berechtigt und auch richtig. Nur haben Sie den Falschen gefragt. Ich bin da zu eingeschränkt. Allerdings bin ich mir sicher daß Sie eine für sich passende Wahl treffen werden.
    Und an Ausreiseverbote mag ich noch lange nicht glauben, dieser maas´sche Prozess ist viel schleichender.

    @Mr.Goodnight

    Da predigen Sie man solle die Frau aus der Uckermark nicht unterschätzen und machen dann selbst was? Als ob es momentan eine Möglichkeit gäbe in Deutschland gegen die Kanzlerin anzukommen. Darin unterscheiden sich wohl unsere Sichtweisen. Der Don schreibt regelmäßig davon daß es unschöne Bilder geben wird wenn das jetzt angerichtete Chaos wieder aufgeräumt werden muss. Sie scheinen Flucht als unpassende Maßnahme zu empfinden und hoffen auch eine irgendwie geartete, erfolgreiche Gegenwehr gegen das System Merkel erleben zu dürfen.
    Ich habe dagegen im übertragenen Sinne aus der jüngeren deutschen Geschichte einen anderen Schluß gezogen:
    Es macht einfach keinen Sinn den Führerbunker zu verteidigen wenn der Russe bereits in Berlin steht. Die Sache um ihrer selbst Willen ist es einfach nicht wert.

  100. @Don, wie funktioniert denn das?
    Pingback: Säuberung und gelenkte Meinungsfreiheit im Social Media Gulag | fonsicast

  101. Beförderungen bei der Polizei in Bonn: Bevorzugung nach Geschlecht
    und nicht nach Können, wie Danish im GA gefunden hat. http://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/Home/home_node.html
    Seltsam, dass auf der Seite nicht beschrieben wird, welche Personen das genau verantworten bei der Antidiskriminierungsstelle.
    Liest sich eher anonym, das Ganze. Kann aber auch zur Weitergabe beobachteter Fälle genutzt werden:
    https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/Service/Beratung/beratung_node.html
    Untergeordnet ist das alles wohl der Frau Schwesig, wenn man dem als Verantwortlich eingetragenen Karl Moehl folgt:
    https://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Internetredaktion/Pdf-Anlagen/pdf-organigramm

    In der Welt fordern sie eine Führungsquote auch für Migranten und bei Tichy wird von Müller-Vogg über Sawsan Chebli berichtet.
    Die youtube links zu ihren Auftritten in der BPK sind entlarvend, besonders als sie erst von „den Deutschen“ spricht und sich dann zu einem „wir“ verbessert.
    Wir schaffen uns gerade ab. Da ist eine Blase gewachsen, die gar nicht anders kann, als sich ständig neu zu gebären. Ist das die Berliner Luft?

    Danke dem Kollegen für den Hinweis auf Jüngers „Waldgang“ weiter oben.

  102. Gelenkte Meinungsfreiheit am Beispiel der FAZ
    Weil es weiter oben Thema war.

    Einfach mal zählen: http://wp.me/p4lrpC-f

    Was mag in der FAZ zwischen dem 13.07.2015 mit 2500 zugelassenen Beiträgen und dem 13.09.2015 mit 150 zugelassenen Beiträgen wohl passiert sein?

    Ich glaube es war nicht die vom Don angeführte Personalknappheit, oder wenn es die selbe war, war sie vermutlich herbeigeführt um den in der Statistik sichtbaren Effekt zu produzieren.

    Übrigens: Im Augenblick liegt die Anzahl der zugelassenen Kommentare in dem Organ bei ungefähr 700 pro Tag.

    Könnte man bei anderen Organen vermutlich auch machen.

    P.S.: Total anderes Thema – Interessant an der Erdogan Entwicklung ist, das er einer der ersten Despoten war, der sich über die gefühlte Lenkung „seines“ Landes durch die social Media Kanäle „des Westens“ während der Monate des arabischen Frühlings beklagte. Sinngemäß sagte er, das sich die Amerikaner bitte aus seinem Sprengel raushalten sollen. Vermutlich mit Erfolg oder er hat ein Bündnis geschlossen.

    Vielleicht möchte der Don das bei der Recherche über den Mann als Hintergrund ebenso berücksichtigen wie den großartige Artikel „The Red Line and the Rat Line“ (17.4.2014) von Mr. Hersh in der London Review of Books.

  103. Facebook - Arvato (Bertelsmann-Stiftung) - Privatisierung der Politik
    1. Bertelsmann und Bertelsmann-Stiftung
    Die Stiftung hält 77,6 Prozent des Aktienkapitals von Bertelsmann
    https://de.wikipedia.org/wiki/Bertelsmann_Stiftung

    2. Gemeinnützige Stiftungen (wie z.B. die Bertelsmann-Stiftung) sind von den meisten Steuern befreit
    https://de.wikipedia.org/wiki/Stiftung_(Deutschland)#Steuerbeg.C3.BCnstigung

    3. Wie eng arbeitet die SPD-geführte NRW-Landesregierung mit der Bertelsmann-Stiftung und dem Bertelsmann-Konzern zusammen? Welche personellen Verflechtungen gibt es zwischen der Düsseldorfer Landesregierung und der Gütersloher Groß-Stiftung?
    Die Fraktion der Piraten im NRW-Landtag veröffentlichte dam 6. April 2016 eine Große Anfrage. In der Landespolitik Nordrhein-Westfalens werde „häufig auf die Bertelsmann-Stiftung Bezug genommen“, erklären die Piraten. Das zeige bereits eine Recherche auf dem Webserver des Landtages. Das Stichwort „Bertelsmann-Stiftung“ liefere 1.370 Treffer. Wer „Bosch-Stiftung“ in die Suchmaske eingebe, der stoße lediglich auf 69 Treffer, „Körber-Stiftung“ komme auf 27 Treffer
    http://www.scheinheilige-stifter.de/piratenpartei-wieviel-bertelsmann-stiftung-steckt-der-nordrhein-westfaelischen-landesregierung/

    4. NRW legt Kooperationen mit Bertelsmann offen
    http://www.lz.de/ueberregional/owl/20849168_NRW-legt-Kooperationen-mit-Bertelsmann-offen.html

  104. Flüchtlinge als Lohnsklaven ?
    Die große Mehrheit der sog. Flüchtlinge wird jedoch gar nicht arbeiten. Statt dessen jedoch sehr bald Harz IV Leistungen sowie Sozialleistungen der Gesundheitskassen beziehen.
    In all diese Systeme, die von der einheimischen Bevölkerung über Generationen aufgebaut worden sind, haben diese Menschen nichts einbezahlt. Es ist klar, dass derjenige, der nichts zu verschenken hat und mitrechnet, nicht mehr SPD wählt, da diese Partei das Ausplündern der Sozialsysteme mit zu verantworten hat.

  105. " Die große Migrationswelle kommt noch"
    ist der Titel des Artikel in der Printausgabe der FAZ, den man heute dringend lesen sollte.
    Geschrieben von Philip Plickert.

  106. Mohr hat gedient - Mohr kann gehen.
    Der abstrakte Kern von Manipulation und dem Erschaffen von Realitäten.

    Es würde den Herren Maas überhöhen oder ihm gar eine Persönliche Integrität zubilligen, ihn mehr als einen Helfershelfer oder gar als Ursprung von Stasi 2.0 oder auch als Ziehvater des Social Media Gulag zu bezeichnen. Man würde ihm unrecht tun – ganz bestimmt.

    Er benutzt nur die allgemeinhin unter totalitären Diktaturen bekannten Werkzeuge um die momentan erwünschte oder in Zukunft erwünschte Wahrnehmungsblase zu erschaffen.
    Dass er selber nur ein Werkzeug in den Händen der „Unaussprechlichen“ ist, steht ja außer Frage.
    Jene „Unaussprechliche“ wiederum selbst nur ein Mittel zum Zweck darstellt ist systemimmanent.

    Nur was ist die sogenannte Wahrnehmungsblase.
    Es ist die vorherrschende in einem System/Gesellschaft/Rudel/Religion/Regierung/Bevölkerung allgemein akzeptierte Meinung/Anschauung/Sichtweise über bestimmte Dinge und Abläufe.
    Es ist also der Konsens über die momentan gültige Realität ungeachtet ob diese frei von Verzerrungen/Wiedersprüchen oder offensichtlich fehlerhaft ist.

    Die Wahrnehmungsblase (was eigentlich nur eine Möglichkeit ist die Welt zu sehen) wird zum Ding/zur Welt an sich/ zur Wahrheit.

    Durch die Gleichschaltung der Sichtweisen und Minimierung der möglichen Sichtweisen der Dinge wird sozusagen das Monopol der Realität zementiert. Das diese, nur eine als-ob-wahr-Realität ist wird negiert. Sie Ist die allein seligmachende Doktrin. Es gibt nur eine Wahrheit und diese Wahrheit wird von der herrschenden Elite vorgegeben.

    Wie perfide dieses System ist, zeigt sich darin, dass jederzeit die Werkzeuge und die Wahrheit ausgetauscht werden kann und dass die Wenigsten die diese Realität projizieren erkennen, dass sie in einer selektiven/willkürlichen/programmierten Version einer Realität – eben einer Wahrnehmungsblase leben.

    Ab einer bestimmten/unbestimmten Endwicklungsphase dieser Wahrnehmungsblase ist ein entrinnen aus der Matrix sehr schwer oder sehr schwer vorstellbar. Durch den Wegfall von alternativen Einflüssen/Bildern/Philosophen/Erziehern/Lehrern/Möglichkeiten/Wahrheiten befindet sich die Gesellschaft/der Mensch in einer Einbahnstraße – das heißt dem Menschen wird die Freiheit entzogen sein eigener Lehrer zu sein und die Welt so zu sehen oder zu erleben wie sie ihm gefällt.

    Erschwerend kommt hinzu das der repressive Druck stetig zunimmt – auch weil die selektive/willkürlich/programmierte Version der Wahrnehmungsblase jederzeit ausgetauscht oder mit Gewalt verifiziert werden kann.

    Unter allen Umständen, werden die herrschenden Eliten verhindern wollen das dieses System der Wahrnehmungsblase, enttarnt oder deren Verzerrungen oder Wiedersprüche aufgedeckt werden.
    Dies ist ein Hauptmerkmal und ist ebenfalls systemimmanent.

  107. vertu et terreur
    Das läuft doch alles auf einen Wohlfahrtsausschuss hinaus. Dann sollte der Bundesjuxminister sich vor dem 10. Thermidor in Acht nehmen.
    edSE

    • @ Écoutez du Saint Empire, loin et largement aucun Cambon.
      @ Renate Simon s sagte am 5. August 2016 um 23:24 Uhr etwas über das Gebaren jener Zeitung hinter der stets ein kluger Kopf stecken solle (kommt spät, da ich davon ausging, daß Don den Blog nicht mehr pflegen würde)
      .
      Frau Simon, jaja , der gute Mann aus der Eifel, klug ist er ja, der Berlin-Flüchtling, aber nicht konsistent in seiner Meinung. Immerhin sammelt er gewaltig FAZ-Punkte (ist dafür etwas ausgelobt? Goldrandfassung Biographie Merkel oder Juncker ?) aber seine Klicks lassen alleweil zu wünschen übrig. Und den Herrn Otto aus dem schönen Thüringen vermisse ich irgendwie. Was habe ich schon über dessen Kommentare gelacht. Er schrieb, wenn er geneckt wurde, auch so zartfühlend über seinen örtlichen Lieblingsabgeordneten von der SPD, ein gelernter Sparkassenmann. Leider wird er es als SPD-Abgeordneter nie zum BuFiMi bringen. Und wenn das noch ein Weilchen so weiterstegnert auch nicht zu einem Landeskassenwart.
      .
      Der Otto würde den guten Fraktur-Kohler glatt an die Wand schreiben. Meinen Sie aber nicht auch, daß der Otto sich zu Appenrodt gehäutet hat? Mir schwant so.

  108. Wieder einmal ein unglaublich guter Beitrag
    Ich kann Ihnen und den Kommentatoren nur das groesste Lob zollen!

    Wie koennen Sie einen Text nach dem anderen so raushauen und immer voll „auf die Zwoelf“ treffen.

    Klasse. Was ich sehr vermisse, sind neue Beitraege im Salon, aber das waere bei Ihrem Engagement hier, zu viel verlangt.

    Machen Sie weiter so und bringen’s und die Knaller.

    Den Knall wird es so oder so bald tun, egal was unsere Bundesregierungsdarsteller noch so alles veranstalten.

    Wenn ich die nur sehe wird mir uebel. Einen Fernseher habe ich schon lange nicht mehr und tue mir das nur auf Dienstreise abends im Hotel an.
    Was fuer ein Schwachsinn und was fuer Schwachkoepfe. Warum haben die Deutschen noch nicht gegen diese Zwangabgabe rebelliert?

    Warum lassen sich die Deutschen in Deutschland das alles gefallen?

    Ich bin nur Deutscher mit Migrationshintergrund und seit ueber 15 Jahren im Ausland. Es koennte mir eigentlich am Arsch vorbei gehen – tut es aber leider nicht. Mei, man haengt halt scho au an der Hoamat.

    Es gibt aber halt auch keine wirklich waehlbare Alternative zu den Blockparteien. Wenn ich die Gestalten bei der AfD sehe, wird mir auch nicht wohler – auf der anderen Seite: Kann es noch schlimmer werden als das, was die jetzige Junta anrichtet?

    Warum werden Sie nicht aktiv? Zusammen mit den „Stammkommentatoren“ koennten Sie eine veritable Truppe aufbieten, gegen die die aktuelle Regierung alt aussehen wuerde.

    Aber auch viele „Neue“ kommentieren in letzter Zeit und fast durchweg richtig gut.

    Einer Ihrer Vielleser und Wenigkommentierer.

  109. Causa Julia Schramm
    Obig erwähnte Julia Schramm, in letzter Zeit aufgefallen durch scheinbar naiv-radikale Postings a la Antifa, hat einiges zu bieten, wie ich heute zu meiner Überraschung feststellen musste. Ihr Rechtfertigungsvideo zu den ‚Bomber-Harris‘-Sprüche legt nahe, dass diese Frau nicht alle beisammen hat. Völlig freidrehend hüpft hier die Julia durchs Kornfeld und sondert in Kindergartensprache Kindergartenkram ab. Klarer Fall. Oder ? Sie kann auch anders: http://www.atlantic-community.org/index.php/view/Re-legitimizing_NATO . Fassen wir mal zusammen. In der AAS sitzen eine ehemalige IM der Staatssicherheit, der Chef des thüringischen Verfassungsschutzes und eine beinharte Transatlantikerin traut beisammen und basteln am Generalangriff auf alles, was nicht bei drei auf dem Political-Correctness-Baum ist. Noch Fragen ?

  110. Eine Jubelmeldung: das Jobwunder Deutschland
    Unten im Link wieder ein schönes Beispiel für Meinungsmanipulation, diesmal von der großen Tochter der Areva-Stiftung.

    Alle in Deutschland tätigen Selbstständigen werden da munter in einen Topf geschmissen, als Beweis für eine erfolgreiche Jobmaschine durch Migration. Wobei andere EU Länder die meisten ausländischen „Migranten“ stellen, auch egal.

    Die Anzahl der erzeugten Jobs wurde auch nicht statistisch belegt, sondern anhand der Anzahl Migranten gemäß Mikrozensus einfach hochgerechnet. Juhu, bei solch einer Milchmädchenrechnung ergibt der Zuzug von einer Million neuer Migranten einen gewaltigen Schub zum Jobaufbau im großen Stil. :->

    Selbst, wenn es um die neuen Migranten ginge, welcher Anschein ja durch die Rubrik offensichtlich entstehen sollte, wird eine Kleinigkeit übersehen: Gerade diese Selbstständigen, ob Gemüse- oder Lebensmittelhändler beschäftigen mit Vorliebe eigene Familienmitglieder, wobei es für meine Begriffe völlig unklar ist, inwieweit diese Beschäftigungsverhältnisse den Sozialkassen zugute kommen. Aber never mind, einer Jubelmeldung war die Studie doch wert, sonst offenbar eher wertlos.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bertelsmann-migranten-schaffen-millionen-jobs-in-deutschland-a-1106650.html

  111. Zivilisatorischer Rückschritt - nichts gelernt - Konzepte von vorgestern bei Leuten von heute
    Mit Blick auf die deutsche Geschichte erübrigt sich jeder weitere Kommentar. Es liegt irgendwie im Deutschsein begründet, nur totalitäre Herrschaftsformen hervorbringen zu können und bestehende Bürgerrechte dann zu missachten und mit Füßen zu treten, wenn sie einem nicht politisch nutzen – Erdowahn. Wer damals in den 60ern sich gegen die Spießigkeit des CDU-Staates mit der Verdrängung der NS-Zeit, der Unfähigkeit zu trauern und den Holocaust gewendet hat, wähnte sich auf der richtigen Seite, um ca. 20 Jahre später W. Brandts Radikalenerlass mitzutragen, aber im Wahlkampf „mehr Demokratie wagen“ zu wollen. So war der kleine verbeamtete Briefträger der Staatsfeind Nr.1 und wurde aus dem Beamtenverhältnis entfernt. Aus den damaligen Antifaschisten, mehrheitlich die DDR unterstützend und von dieser unterstützt, entwickelte sich in den kommenden Politikergenerationen das, was die heutige Antifa repräsentiert. Dass sie gut vernetzt ist und ihre Leute in den Institutionen platzieren konnte, beklagen wir heute. Dabei vergessen wir die Geschichte vor der Wende, denn die DKP und ihre Sympatisanten haben mit der Wende „hochqualifizerten“ Zuwachs erhalten. Deren totalitären Ziele, ein Revival der DDR in anderem Umhang – einem menschenfreundlichen Sozialismus – zu realisieren, also den Traum der alten Sozialisten in der DDR und der BRD, korrespondieren mit den bürgerlichen Etablierten, den heutigen Status quo zu erhalten. Die neue, bessere DDR lebt, wir leben schon in ihr, nur die Überschriften sind etwas anders (Gerechtigkeit, Gleichheit, Verteilungs- und Sozialstaat, Einheitsrenten, Abschaffen des Leistungsprinzips, Gesinnungsschnüffelei etc.), die Herrschaftsmethoden sind subtiler. Diese kritische Haltung, die nicht nur mit Lebenserfahrung zu tun hat, ist höchst unerwünscht und daher eine solche, die als rechtsextrem eingestuft wird. Damit ist klar, dass man sich damit nicht befassen muss, weil es das eigene Weltbild stören könnte. Aber es geht nur um die eigene Macht. Mich erinnert das auch an die Französische Revolution und dem Regime der Revolutionstribunale in der Ära von Robesspierre und der Herrschaft des Wohlfahrtsausschusses. Irgendwie so müssen sich die Bürgerlichen damals unter dem „Gesetz gegen die Verdächtigen“ gefühlt haben, wie wir hier und heute. Die Gewaltspirale wird zunehmen, denn die verbale Auseinandersetzung im Internet wird zunehmend unterdrückt und manifestiert sich in realen Gewaltaktionen gegen Menschen und Sachen. Der daraus entstehende sich selbst bestätigende Prozess liegt auf der Hand und führt schnurstracks in einen totalitären Gesinnungsstaat – Erdowahn.

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