Deus ex Machina

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Über Gott und die WWWelt

Google, Youtube und Schwesig: Mit Grundrechtablehnung an die Schulen

| 209 Lesermeinungen

Warum stört es keinen, wenn einem amerikanischen Privatunternehmen erlaubt wird, den Kampf gegen die staatlich garantierte Meinungsfreiheit in staatliche Schulen zu tragen?

Als ich 17 Jahre alt war, stand bei uns die obligatorische Fahrt nach Bonn auf dem Programm. Wir waren eine reine Jungenklasse aus dem knallschwarzen Bayern. Der begleitende Lehrer war CSU-Politiker, und auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges mit Nato-Doppelbeschluss und Nachrüstung war das politische Klima nicht eben dazu angetan, uns eine differenzierte Betrachtungsweise des Zeitgeschehens zu vermitteln. Was wir damals in Bonn bekamen, war ein Bundeswehroffizier und knallharte Indoktrination: Wo steht der Feind, welche Waffen hat er, welche Waffen haben wir, was würde der Feind alles gnadenlos tun, warum ist von uns zu erwarten, dass wir alle unseren Dienst an der Waffe erfüllen für Freiheit und Vaterland. Vorne der geschulte Barras-Einpeitscher, hinten der CSU-Lehrer, dazwischen das Kanonenfutter gegen den Iwan.

nichtegala

Es war aber auch die Zeit der Friedensbewegung, des Films “The Day after“, der Empörung über die Reagan-Regierung, die gar nicht so weit weg von dem ist, was Trump gerade wieder machen will. Es gab sogar einen linken Buchladen in der Stadt, der rororo-aktuell-Bücher bestellte, ohne dumm zu fragen. Einige von uns kamen nicht in Frieden nach Bonn. Einige von uns waren gut vorbereitet und hatten auch keine Lust, beim Barras zum gestressten Raucher und Säufer zu werden, und in der Oberpfalz Depots zu bewachen. Also haben wir uns verbal gewehrt. Den Offizier sehr früh unterbrochen. Fragen gestellt, die nicht vorgesehen waren. Natürlich gab es danach heftigen Ärger mit dem Lehrer, natürlich wurden wir danach mit besonderer Aufmerksamkeit benotet. Egal. Das war die Gaudi wert. In Wirtschaft war ich eh nur Deko, Berufssöhne brauchen sowas nicht.

Kurz darauf brach der Ostblock in sich zusammen, ohne dass jemand einen Schuss abgefeuert hätte. Kein Panzer erschien jemals in der “Fulda Gap“, auch weil mutige Bürger der DDR auf den Strassen “Stasi raus“ riefen und das Regime wegfegten. Da drüben waren gar keine hartgesottenen Stalinisten, die nur darauf warteten, die BRD mit Gewalt zu einem Teil des Ostblocks zu machen. Das war 1989. Und 2016 setzt mit Anetta Kahane eine langjährige, frühere IM der Stasi in einer von oben eingesetzten “Hatespeech-Taskforce“ des Justizministeriums unter Heiko Maas und bespricht dort mit Vertretern grossen Internetkonzerne, was gegen das getan werden soll, das der Minister, sie und ihre Organisationen, und andere demokratisch nicht legitimierte Gruppen wie “Jugendschutz.net“ von den Firmen an Löschungen von unerwünschter Meinung und was sie für Hass halten, erwarten. Dazu werden Broschüren für Spitzelei und Denunziation herausgegeben und von Ministerien empfohlen.

nichtegalgoogle

Und seit zwei Wochen riecht es im Umfeld dieser Task Force noch mehr nach DDR: Die Googletochter Youtube hat das Projekt “Nichtegal“ angestossen, mit dem angeblich für Toleranz in sozialen Netzwerken geworben werden soll. Zu diesem Zweck will Youtube, oder besser gesagt Google, auf deren Seite das Projekt vorgestellt wird, 5000 Jugendliche ausbilden. Mit Frauenministerin Manuela Schwesig als Schirmherrin plant der Konzern, an die Schulen zu gehen und dort Kinder der 9. und 10. Klassen in Workshops auf seine Linie zu bringen, und ködert sie mit dem Hinweis, dass vielleicht auch ein Youtube-Star dort in Erscheinung tritt.

Und das alles auf eigene Kosten:

nichtegalfinanz

Und dann vielleicht auch mit Nichtberliner Abiturienten, die Englisch können und nicht sensor schreiben, wenn sie censor meinen.

nichtegalsensor

Google argumentiert mit schwammigen Begriffen wie Beleidigung und Hetze, die bei der öffentlichen Projektbeschreibung nicht weiter ausgeführt werden:

Medienpädagogen besprechen mit dir und weiteren Schülern aus den 9. und 10. Klassen, was ihr gegen Beleidigungen und Hetze im Netz, in der Schule sowie im Alltag machen könnt.

In meiner Schulzeit hatte der CSU-Lehrer auch nicht gerade viel für Meinungsfreiheit übrig, aber immerhin haben wir damals keinen amerikanischen Privatkonzern gebraucht, der uns sagte, was er in Sachen Meinungsfreiheit will, und was nicht. Selbst bei uns in Bayern wurde uns die Bedeutung der Meinungsfreiheit für diesen Staat nahe gebracht. Sogar für die Indoktrination der Bundeswehr musste der Staat zum Trick der Bonnreise greifen. Dank der bundespolitisch initiierten Hatespeechkampagne, mit Manuela Schwesig als Schirmherrin und der Bundeszentrale für politische Bildung als Partner schickt sich jetzt also Google an, Schüler über Kernbestandteile der Bürgerrechte und der Freiheit in unserem Staat zu belehren.

nichtegalhass

Und was Google und Youtube da planen, und wie DDR-nah und obrigkeitsstaatlich sie da denken, haben sie letzte Woche bei Twitter schon mal zu erkennen gegeben. Es geht ihnen nämlich überhaupt nicht darum, die Rechte der Bürger für Freiheit und das Recht auf freie Rede zu stärken. Es geht explizit auch gegen Meinungen, die vom Grundgesetz gedeckt sind.

nichtegalhassrede

Damit öffnet sich für Youtube/Google und ihre Schirmherrin ein weites Feld, denn während die Gerichte immer wieder festlegten, wie weit der Schutz des Grundgesetzes in Deutschland geht, bleibt es in den Schulworkshops ihre eigene Definition, was sie den Kindern als Graubereich eintrichtern. Und das geht ausgesprochen weit:

nichtegalunsachlich

Spätestens beim Wort unsachlich stellt sich die Frage, inwieweit Google, Youtube und Schwesig überhaupt noch auf dem Boden des Grundgesetzes zu verorten sind, denn selbstverständlich ist Unsachlichkeit legitim – zumal die Bewertung dessen, was unsachlich ist, ohnehin meist dem Betrachter und nur selten dem Gericht überlassen bleibt. Was Nichtegal wiederholt im Internet als Hass definiert – etwa, wenn sich jemand verletzt fühlt – ist aus besten Gründen nach zwei Diktaturen bei uns kein Kriterium für Verbote.

nichtegalnichtstrafbar

Dass es diese Unterscheidung bei uns gibt, ist für Nichtegal ein Anlass zum Bedauern. Google und Youtube übernehmen bei ihrer Kampagne Vorstellungen linksradikaler Kreise in den USA, die das eigene “Verletztsein“ oder “Verängstigen“ als Beurteilungsgrundlage für Äusserungen sehen wollen. Nötigung ist ein eigener Straftatbestand, dessen Bedeutung die Kampagne vielleicht noch einmal nachschlagen sollte. Wie generell das Grundgesetz. (Pro Fipp: Don’f drink and fwiffer)

nichtegaldiskred

Denn selbstverständlich schützt das Grundgesetz neben vielen Beleidigungen auch das Recht, beispielsweise eine Kampagne eines US-Konzerns und einer Ministerin zu diskreditieren, wenn sie versucht, die Meinungsfreiheit mit derartigen Lügen über die Gesetzeslage zu untergraben. Diskreditierung ist im Journalismus das täglich Brot aller, die halbwegs kritisch denken. Diese Leute wissen übrigens auch, dass in Deutschland alle Macht von Volke ausgeht, und nicht vom “Gesetzgeber“, mit dem ein US-Konzern deutschen Staatsbürgern droht, sollte die eigene Kampagne nicht erfolgreich werden.

nichtegalgesetzgeber

„Aktivierung der Zivilgesellschaft“ durch einen Konzern, der genau dieser Zivilgesellschaft beim Thema Stuern eine lange Nase dreht.  So sieht die Googlekampagne die Sache mit der Meinungsfreiheit, und will damit unter der Schirmherrschaft von Frau Schwesig an deutsche Schulen, denn schon allein Hass – oder besser gesagt, das, was die Aktion so definiert – ist eine Straftat.

nichtegalhassstraftat

Deutschland 2016, ein US-Konzern setzt einen Straftatbestand auf eine Stufe mit einem Gefühl und erklärt uns, dass das ein Gefühl eine Straftat ist. Wie in Orwells 1984, nur privatwirtschaftlich und steueroptimiert, mit dem reflexhaft wiederholten Parolenhashtag #nichtegal, den in Zukunft gerne auch die geschulten Kindern und richtig denkenden Erwachsenen übernehmen dürfen. Hatten wir ja im Westen schon etwas länger nicht mehr, so eine empfohlene Grussformel unter Volksgenoss Doppelplugutdenk Sozialis NurBefehleBefolge Menschen. Das genehmigt sich Google, als wäre hier die DDR, mit Zugang zu Minderjährigen an staatlichen Schulen und der Erlaubnis, ihnen solche gepanschte Unwahrheiten über ein zentrales Recht unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und die Gewaltenteilung einzutrichtern – was strafbar ist, entscheiden bei uns immer noch unabhängige Gerichte, und nicht die Whitewashing-PR einer Firma:

nichtegalverletztstrafbar

Zynische Anwälte würden die Aktion Nichtegal jetzt vielleicht angesichts der Beratung in „konkreten fremden Angelegenheiten“ wegen Verstosses gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz anzeigen. Persönliche Verletzung als Grundlage für Strafbarkeit – willkommen bei Googles Empfindungsjustiz, geschirmherrint von Bundesministerin Schwesig.  Um es nicht persönlich verletzend, sondern lyrisch zu sagen, denn ich war gestern im E.T.A Hoffmann-Haus zu Bamberg:

Tust Du nicht was Google sagt,
knestet Dich der Vater Staat.
Wenn Du nicht willst richtig ticken f
tun sie Dich wie sonst nur Ziegen f.

nichtegalb

Hätte die CSU so etwas Dreistes bei uns Mitte der 80er Jahre versucht, unsere Eltern wären auf die Barrikaden gegangen.

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209 Lesermeinungen

  1. Titel eingeben
    Die [ahem. Sorry. don.]f

    Doch bleibt Barbie uns erhalten. Noch jung, weiblich, Norddeutschlandm Mitteldeutschland – sie erfüllt einfach zuviele Quoten. Befähigung und Leistung sind nicht keine wesentlichen Kriterien in einem R2G-Kabinett oder in Merkel-3Rot-Grün.

    Hoffen können wir auf den Abgang von Heiko Quotengift Maas und Peter Behrends-Tauber. Bei Rot-Grün-„Schwarz“ müssen Posten freigegeben werden.
    R2G schickt beide in die Pension und Raute nach Stralsund in Rente.

    Google? Zur Zeit ist Google mit sehr überzeugender Leistung der absolute Marktführer. Doch kann sich das ändern.
    Wir können uns mit dem zweitbesten Anbieter zufrieden geben.

    • Alternativen zu Youtube
      Schön, dann fangen wir gleich damit an: Was sind brauchbare Alternativen zu Googles Youtube? (Mit der aktivierten FAZ-Site kommen übrigens Google.com und Googletagmanager im Huckepack.)

    • Ghostery hilft.

  2. Don, Ihnen fehlt einfach die grössere Perspektive :-).
    Alle global agierenden Konzerne sind begeisterte Anhänger von Massenmigration, vermutlich weil das ihren Managern billige Haussklaven, äh, Dienstboten beschafft. Und ihren Konzernen billige Arbeiter.

    In diesem Zusammenhang werden Kampagnen gegen Hate-Speech fast zwangsläufig, die Drohung mit dem Gesetzgeber auch. In Kanada, der Multi-Kulti-Vorzeigegesellschaft der Moderne, ist bereits das Benennen von Tatsachen strafbar, sofern sie sich auf eine Gruppe und nicht auf ein Individuum beziehen. Sie können hier noch frei sagen, dass bestimmte Migrantengruppen in einer Reihe von Deliktgruppen um Grössenordnungen von mehreren 100% auffälliger sind, als Biodeutsche.
    In Kanada würden Sie dafür strafrechtlich verfolgt. Meinungsäusserungen über Individuen, ja selbst das Tragen bestimmter Kleidungen, werden zunehmend unzulässig, solange irgend jemand aus einer „Minderheit“ sich dadurch persönlich beleidigt fühlt.

    Das ist Orwell in Reinkultur mit im wesentlichen einem einzigen Zweck – Massenmigration gesellschaftlch dadurch akzeptabel zu machen, dass man jede Form von Kritik daran gesellschaftlich oder kanadisch sogar gesetzlich unterbindet. Aus Sicht von Politik und Wirtschaft macht das Sinn, so unterbindet man den Aufstieg der (für sie) brandgefährlichen „Rechtspopulisten“ schon im vorpolitischen Raum. Meinungsfreiheit dagegen war für Mächtige historisch noch niemals ein Wert, sondern immer etwas für die Mülltonne.

    Dass sich in Deutschland auch Medien und deren Vertreter eifrig an solchen Kampagnen beteiligen – meh. Es gibt schon einige Körnchen Wahrheit in dem Urteil „Lügenpresse“. Aber Mietschreiber wusste schon immer, wo ihre „wahren“ Interessen liegen

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • Bei den Entrüstungswellen die durch die Medien schwappen,
      denke ich immer „cui bono“ – wer profitiert davon? Folge dem Geld, ein anderer Rat, der weiterhilft, die echten Motive zu finden oder zumindest zu erahnen. Macht und Moneten durch Manipulation, das ist der Zeitgeist.

    • Ich glaube das noch nicht einmal. Würde ich es glauben, hätte ich mehr Respekt.
      Ich befürchte, Maas und Schwesig meinen es wirklich gut (und nehmen die Kollateralschäden mit Kusshand, weil sie jetzt zu ihren Gunsten auszufallen scheinen). Mein privates ultimatives Vernichtungsurteil über Menschen mit Macht: Sie meinten es gut …

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • einige Körnchen bei "Lügenpresse"?
      nee, das sind doch keine „Körnchen“, das sind riesige Gesteinsbrocken, die belgen, daß wir Lügenmedien haben und nicht nur Lügenpresse!
      Die Lügenpresse ist es nicht allein, die Rundfunk- u. Fernsehsender mischen gewaltiger mit, weil sie höhere Einswchalt- als leserquoaten haben als die Presse!
      Und noch das Wichtigste: Lügen sind es wenig, aber Weglassungen, die falsche Auswahl, die nachgerichteten Falsch-Weglass-Meldungen, die sinds, die unsere ahnungslosen Mitmenschen manipulieren auf eine Weise, die geradezu singulär auf der Welt ist!

    • Titel eingeben
      wo ist mein kurzer Text von soeben?

    • Hier ist alles freigeschaltet.

    • würde
      „Wenn ich sicher wüßte, daß jemand in mein Haus käme, mit der festen Absicht, mir Gutes zu tun, würde ich um mein Leben laufen.“
      (H.D. Thoreau, ‚Walden‘)

      Also ich würde diesen jemand aus meinem Haus werfen.

  3. Gegen die heutige Rebellen sind auch Frau Minister und Google machtlos
    Sehr geehrter Don!
    Vielen Dank für einen weitern interessanten Bericht. Schade ist nur, dass ich zu alt bin, um zu erfahren, wie sich die heutige Jugend gegen ministerielle und googelische Bevormundung im Net wehrt. Dass sie es tut, bin ich mir sicher. Denn warum sollten die jungen Leute heute nicht mindestens so einfallsreich sein, wie die Rebellen in Ihrer und meiner Jugend.
    Auch weiterhin viel Erfolg mit ihren Blogs wünscht Ihnen
    L.H.

    • Hier 150x Jugend, Frau Heuse.
      http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/Sch%C3%BCler-streiken-gegen-Ausgrenzung-article3370702.html
      Hätt ich sie getroffen hätt ich gefragt, wer von ihnen bereit ist, das eigene Zimmer für einen „Flüchtling“ zu räumen. Bei 60 Millionen, die, wie uns vermittelt wird, weltweit auf der Flucht seien.
      „“Werft mit Liebe, nicht mit Bomben“ oder „Flüchtlinge bleiben, Wohnungen für alle““ – ja, das wird noch lustig werden hier.
      Es scheint, dass diese Jugend keine Ahnung hat, woher der „Staat“, den sie auf Zahlung verpflichten, die Gelder her bekommt.
      Aber da, so vermute ich, stehen sie auf der Seite der LF.

  4. Wow! Danke
    .

  5. danke D.A. für den Text, das ist klassisches Greenwashing
    und natürlich eine gute Imagepflege für Google, einen aufschlussreichen Artikel dazu gab es auch in der Welt: https://www.welt.de/politik/deutschland/article158428002/Wie-Google-die-Regierung-fuer-die-Imagepflege-einspannt.html

    • Hmm, mittel(prächtig)
      Da gibt es zunächst ein Video, das im nicht-sexuellen Sinne sexy ist. Von der Machart ‚Alles gut!‘. Da wird gegen ISIS gehetzt, und man sieht eine Menge cooler junger Leute die Sachen gegen hatespeech konzipieren.

      Das es sich nicht nur gegen ISIS richtet, ist nicht zu erkennen. Noch weniger, dass es sich auch in keinem Falle gegen CDU oder SPD richtet. Dass es gegen die unausgesprochenen Rechtspopulisten geht, hätte ja erwähnt werden können. Und dass AntiFa sowieso fein raus ist, weil die auf der richtigen Seite stehen, wird ebenfalls nicht erwähnt. geschweige denn, dann Scheswig es unterstützt, zwar die Wahrheit ausdrücken zu dürfen, es aber strafbar ist, sie zu sagen.

      Eine neue Vokabel im Lexikon der Newspeak:
      Wahrheit – > Straftatbestand

      Ehrlich gesagt, Don Alphonsos Artikel hat mich heute nicht gänzlich überzeugt, mit Bundeswehr, DDR, IM, et al.
      Mich erinnert das Geschehen deutlich mehr an die Kulturrevolution. Ideologie ersetzt beliebige Rationalitäten. Das gab es in der DDR nämlich nicht.

  6. Titel eingeben
    Was kann schon passieren, ausser bei twitter, facebook und co gesperrt zu werden? Der Kapitalismus bringt dann einfach ein neues social media startup und zuckerberg kann einpacken.
    Solche Versuche (ohne Konzerne) gabs natürlich auch in der DDR, ich war selber „Agitator“ und „Wandzeitungsredakteur“ und kann daher nur müde lächeln.
    90% der Schüler interessieren sich für sowas wie für *beliebiges Desinteresse einsetzen“.

    Man lernt dabei nur, dem Staat und den Medien zu misstrauen. Prima!
    Nur begreifen Staat und Medien das nicht. Nie.
    Je mehr so „erzogen“ wird, desto heftiger schlägt das Pendel nach der unerwünschten Seite. Siehe AfD-Bashing.


    • bringt dann einfach ein neues social media startup
      no, sir. Die Zeit für derlei ist abgelaufen.

    • Ganz so einfach ist es leider nicht
      Hier geht es nicht nur darum, ein paar Eintraege auf privaten Webseiten zu loeschen. Hier werden 5,000 Jugendliche (leicht beeinflussbare 15 und 16 jaehrige) zur Gesinnungspolizei ausgebildet, deren Missionarsarbeit wird sich nicht nur darauf beschraenken, gelangweilt durchs Internet zu stolpern.

      Hier in den USA gibt es in immer mehr Colleges sog. „safe zones“ (Zonen in denen nichts gesagt werden darf, was andere irgendwie stoeren koennte) und „trigger warnings“ von Lehrern fuer den Fall dass der eine oder andere Unterrichtsstoff trotz sorgfaeltiger Pruefung doch irgendwie noch jemanden in seiner Sensibilitaet beeintraechtigen koennte. „Huckleberry Finn“ wird kaum noch gelesen, und auch nur nach umfaenglicher Warnung. Letztes Jahr hat jemand an einem bekannten College zu Halloween einen Sombrero aufgesetzt, der Aufschrei wegen vermeintichem Rassismus (gegen mexikanische Immigranten) ist noch nicht verstummt. Auch das startete irgendwo. Die schweigende Mehrheit laesst sich hier von einer kleinen Gruppe vor sich her treiben, die wenigsten College Praesidenten trauen sich, dagegen vorzugehen.

    • Fair bleiben. Mit Title IX hat die amerikanischer Regierung den beleidigten
      Minderheiten ein mächtiges Instrument an die Hand gegeben. Ich wäre da als Uni-Präsident auch in Gefahr, vorzeitig einzuknicken.

      Auf gut Deutsch – das ist politisch genau so gewollt!

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • @Edda Kuhlmann
      Das wird meines Erachtens über kurz oder lang dazu führen, dass Absolventen der Hypersensibilitäts-Colleges größere Probleme bekommen werden, gutbezahlte Arbeitsplätze zu finden.

      Welche Arbeitgeber werden sich denn die alarmistischen Mimöschen, die immer schon mit einem Bein in der nächsten Anwaltskanzlei stehen, um eine Klage in die Wege zu leiten, freiwillig in die Firma holen?

  7. The Wave...
    … brandet furchterregend über die Küste mit Gezeiten der Meinungsfreiheit hinweg.
    Also in Zukunft alles schön hinterfotzig freundlich verpacken, wie beim weißen Kaninchen? Immer, wenn der Jäger auf „zick“ schoss, war der Hase auf „zack“?
    Mir wurscht, ich bin eh nicht dabei beim zwanghaften Dabeisein.

  8. Das ist alles auf so vielen Ebenen deprimierend...
    Jeden Tag schlägt dieser Tage irgendwo so eine geballte Absurditätsgranate ein, dass man denkt, es müsse sich doch langsam (jetzt aber WIRKLICH mal!) der öffentliche Widerspruch lautstark artikulieren. Aber nichts da.
    Die Jungaktivisten von heute, auf den staatlichen, derweil von Staatsfeinden unterwanderten und zu Z*****-Zuchtanstalten umfunktionierten Schulen auf die Linie getrimmt, die heute ironischerweise als „links“ gilt, werden diesem erbärmlichen Rest einer Gesellschaft in ein oder zwei Jahrzehnten nachhaltig und unumkehrbar den allerletzten Rest gegeben haben.
    Dass sie dabei nicht einen einzigen erbärmlichen Twitter-„Tweet“ ohne groteske Beugung der Rechtschreibregeln hinbekommen ist völlig folgerichtig passt ins Bild dieser Kulturrevolution. Je dümmer, desto besser!

  9. :( :( :(
    ‚Wir wollen die Zivilgesellschaft aktivieren.
    Wenn wir nicht erfolgreich sind, kommt natürlich irgendwann der Gesetzgeber :(‚
    Jo :( und das wollen wir nicht, ne google, facebook und twitter? Könnte ja passieren, daß wir verantwortlich gemacht werden für den Mist den jeder über unsere Kanäle verbreiten kann, und dann kommen die Kosten und die Forderungen und machen uns unser schönes Geschäft kaputt :(
    Oder soll die ganze Aktion bedeuten: kommt zu google, wir sind das bessere, weil engagiertere facebook, und bei uns kannst du ein Videosternchen werden?
    15-jährige sollen also nun entscheiden, was gesagt werden darf. Billiger gehts nicht. Als ob sich ein handfester Troll von sowas beeindrucken lassen würde.
    Alles ganz billige PR Aktionen, für eine „traditionelle“ Medienkampagne mit so starkem Markenaufbau müsste man Millionen zahlen.

    Wir sind die Guten :)/:(

  10. Titel eingeben
    Ist schon verblüffend, wie man sich da zum moralischen Richter aufwirft, der über allen Gesetzen steht. Und man hat dabei den Staat hinter sich.

    • Worte des Vorsitzenden Larry P.
      »Our schools have our best interests.«

      »Empowering others, empowers you.«

  11. Volle Zustimmung
    Sie haben Recht, lieber Don, die Einbindung des Google-Konzernes gibt dem sicher nur gut gemeinten Projekt einen sowohl denunziatorischen, als auch wirtschaftshörigen Beigeschmack, den man bei so fundamentalen Grundrechten wie der Meinungsfreiheit eigentlich gar nicht aufkommen lassen sollte.

    Es erinnert an die fröhlichen Gesänge aus der DDR-Zeit, als die FDJ „Bau auf, bau auf, deutsche Jugend, bau auf“ skandierte. Ob man das schaffte, dazu kann die derzeitige Bundeskanzlerin sicher genauere Auskünfte geben.

    Aus der Zeit zwischen 1933 bis 1945 will ich hier aus naheliegenden Gründen keine Beispiele geben, ich finde, das gehört sich einfach nicht!

    Wir gedenken aber auch der munteren Kulturrevolution im China des Mao Zedong, wo jeder „die Worte des großen Vorsitzenden“ als kleines, rot eingebundenes Buch bei politischen Aktionen gerne in der Hand hielt und die Strebsamen unter den Jung-Parteikadern den Inhalt der sogennanten Mao-Bibel sogar auswendig aufsagen konnten. Wie klar und schön waren damals noch die uns umfangenden Weltbilder!

    Übrigens habe ich die nahezu gleiche Indoktrination wie Sie erlebt, ebenfalls ein Bundeswehroffizier, der uns beibringen wollte „die Bedrohung zu sehen“ und „unsere Ideale“ zu verteidigen.
    Von da an nahm ich mit noch mehr Überzeugung an vielen Demonstrationen gegen diesen Staat teil, aber blieb außer im Wort immer friedlich.
    (Was dieser Staat laut Auskunft meines damaligen Philosophielehrers auch duldete: Man dürfe durchaus denken, was man wolle, man dürfe sogar Anarchist sein, nur müsse man immer pünktlich zur Arbeit erscheinen und dürfe auch sonst niemandem etwas böses antun. Und der Staat müsse selbstverständlich auch erhalten bleiben. Aber diskutieren dürfe man das mit dem Anarchismus schon. Am Wochenende dürfe man sogar 48 Stunden lang Anarchist sein, solange man nicht gegen die geltenden Gesetze verstoße!)

    Es mutet schon etwas merkwürdig an, wenn Google jetzt entscheidet, was durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist, und was nicht.

    Was sagt Google eigentlich zum Recht auf „informationelle Selbstbestimmung“, oder, einfach formuliert: „Meine Daten gehören mir!“ ???
    Gibt es da auch schon entsprechende Projekte?

  12. Titel eingeben
    ich sag’s ja seit Jahren: jede idiotische Mode aus den USA wird nach ein paar Jahren hier treudoo… treudeutsch übernommen.

    • Freedom of Speech
      Die Amerikaner halten die Meinungsfreiheit für mit das wichtigste Grundrrecht. Inhalte, die dort in den Blogs auch seriöser Medien geschrieben werden, würden in Deutschland in allen MSM zensiert werden. Auf Grund dessen dürfen auch rassistische und menschenverachtende rechtsextreme Inhalte und Symbole verbreitet werden, etwas, was in Deutschland nach 1945 verboten ist.

      Nein, ich glaube kaum, dass die Amerikaner sich so etwas gefallen lassen würden. Das ist ein deutsches Phänomen. Die Deutschen scheinen Verbote zu lieben, und diese werden sich inzwischen aus politischen Gründen in Bezug auf die Meinungsfreheit etablieren, als indirekte Zensur. Auch, weil es hierzulande keine Bürgerbewegung gibt, um dagegen zu protestieren.

  13. Luft anhalten
    Luft anhalten, Gehirn benutzen, Ergebnisse mitteilen.

    Das Recht auf freie Meinungsäußerung laut Verfassung bezieht sich auf den öffentlichen Raum. Keine Zeitung, kein Sender, keine Internetplattform ist verpflichtet, alle Meinungen zu dulden.
    Die meisten dieser Medien haben Eigentümer und diese haben Interessen.
    Die freie Meinungsäußerung gehört nicht unbedingt dazu. Eher gehört sie gar nicht dazu.
    Die Tatsache, dass Facebook heute bedeutsam ist, berechtigt zunächst mal zu gar nichts. Was du dort darfst oder auch nicht darfst, entscheidet in letzter Instanz immer M. Zuckerberg. Denn ihm gehört der Laden.
    Und nun viel Spass beim weiterhin Empörtsein.

    Für die anderen:
    Nur der verdient sich Freiheit wie das Leben, der täglich sie erobern muss.

    (Nee – nicht von mir. Goethe war es.)

    • Titel eingeben
      Das lässt sich durchaus hören. Wenn denn Herr Zuckerberg & Co. dies aus eigenem Antrieb machen würden.

      Tatsächlich wird ein grioßer Teil der „Arbeit“ in staatlich zumindest beeinflusste, meiner Ansicht nach sogar gelenkte und – mittelbar über die AAS MaasiStasi – sogar finanzierte Hände gelegt.

      Vielleicht haben Sie auch verfolgt, in welchem Tonfall die „Einladungen“ des Justizministeriums an die Plattformbetreiber gehalten waren, doch am „Dialog“ teilzunehmen. Ich fühlte mich da sehr an „Der Pate“, „Goodfellas“ und eigentlich sogar auch an „Analyze this“ erinnert, nur mit dem Unterschied, dass die Mafioso besser angezogen waren.

      Wenn Herr Zuckerberg in seinem Haus Inhalte löschen lässt, die ihm nicht passen, kann er machen, ist sein „Hausrecht“. Wenn er dies auf Druck der Bundesregierung macht, und die Bundesregierung diejenigen finanziert, die die Maßstäbe festsetzen, was zu löschen ist, dann ist das Zensur, nur flauschig verpackt.
      Wenn diese Maßstäbe frei von Recht und Gesetz nach Belieben der Bundesregierung festgesetzt werden, ohne Verwaltungsakt, ohne Bescheid, ohne Widersprich, ohne Rechtsweg, dann ist das Verfassungsbruch. Denn die schreibt vor, dass jedes staatliche Handeln an Recht und Gesetz gebunden ist, jedes handeln überprüfbar sein muss, und dass es eine Rechtsweggarantie gibt.

      Dass die Presse hier zum größten Teil sei Monaten schläft, weil sie es ideologisch mit sich trägt, ist der zweite Skandal. Denn damit verrät sie die Verfassung, die ihr gleichzeitig in Form von Meinungs- und Pressefeiheit erhebliche Privilegien zugesteht. „Vierte Gewalt“, Quellenschutz, wissenschon.

      Die dazu schweigende oder gar mitjubelnde Presse könnte natürlich auch schlicht zu dumm sein und nicht kapieren, was passiert. Dann darf sie sich freilich auch „Lügenpresse“, oder meiner Ansicht nach als „Dummenpresse“ bezeichnen lassen.

      Dabei will ich gar nicht bestreiten, dass es in Foren und Facebook und sonstwo viel zu viel Müll und eklige Äußerungen gibt. Aber nichts davon ist es wert, unsere Verfassung über den Haufen zu fahren, und für die wirklich schlimmen Äußerungen gibt es bereits genug (Straf-)Gesetze.

    • Ganz so einfach ist das nicht...
      … Lieber mah. Wenn Ihr Wasserwerk privatisiert wird, muss es Sie auch zu fairen Konditionen weiter beliefern und darf nicht alles machen, was es gerne möchte.

      Angesichts der Bedeutung von fb, Twitter, etc. für die jüngeren Generationen liegt der Gedanke einer marktbeherrschenden Stellung für Dienstleistungen des Meinungsaustauschs mit anderen nicht ganz fern, um so mehr, wenn sich diese dann noch – auf Betreiben der Exekutive – alle auf dieselben Beschränkungen der Meinungsfreiheit einigen (und damit faktisch kartellabsprachen treffen).

      Wenn der Staat derartige Beschränkungen, wie sie hier zur Debatte stehen, selbst erlassen würde, hätte das vor dem Verfassungsgericht sicherlich keinen Bestand. Und nur deshalb, weil er dies nun nicht selbst tut, sondern sich fb etc. als Büttel sucht, soll das anders sein?

      Das überzeugt mich offen gestanden nicht sonderlich…

      Mit bestem Gruß
      SuR

    • Auf freiem Grund mit freiem Volke stehn
      @mah

      Nun, wenn Sie den den guten alten Goethe für Ihre selbstverständlich zu respektierende Meinung „anführen“ wollen, (so nenne ich es mal) ein paar Zeilen weiter heißt es aber:

      „Auf freiem Grund mit freiem Volke stehn.“

      Indoktrination wie z. B. in der DDR, insbesondere in den Schulen derselben, Denunziantentum im Sinne der unseligen zwölf Jahre und den, zumindest im Osten, folgenden 44 Jahren (40+4) unter kommunistischer Diktatur gehörten nicht zum „freiem Volke“.

      Das heute, im Schatten zweier Ministerien dieses Landes, linksextreme Ideologen sich solcher denunziatorischer und
      indoktrinativer Methoden bedienen können ist einfach widerwärtig.

      Ihr Beitrag im Übrigen auch.

      Man muß auch klar die Partei, unter deren Segel das passiert benennen. Das ist die SPD. Ich hoffe, der Souverän merkt sich das gut Man braucht ihm das auch nicht besser zu erklären. Und ich persönlich bin wenig tolerant, wen es um Politiker aus dem Saarland geht, ehemalige oder derzeitige. Da gab es einfach zu viele „Schlagschatten“.

      In einem haben Sie leider recht. Die Medienlandschaft in diesem Land ist grottenschlecht uns wird von wenigen Mediengruppen und deren Eigentümern beherrscht.
      Die gehören zerschlagen. In einem rechtsstaatlichen Verfahren, notfalls mit Entschädigung enteignet und durch ein „Medien-Kartellamt“ neu ausgeschrieben.

      So gibt es mehrere große Lokalzeitungen in Deutschland, die größer als z.B. hier das Mutterhaus sind, und überhaupt nicht daran denken, anspruchsvollen Journalismus überhaupt auch nur zu wollen.

      http://gutenberg.spiegel.de/buch/-3645/60

      Faust II

      „Ein Sumpf zieht am Gebirge hin,
      Verpestet alles schon Errungene;
      Den faulen Pfuhl auch abzuziehn,
      Das Letzte wär‘ das Höchsterrungene.
      Eröffn‘ ich Räume vielen Millionen,
      Nicht sicher zwar, doch tätig-frei zu wohnen.
      Grün das Gefilde, fruchtbar; Mensch und Herde
      Sogleich behaglich auf der neusten Erde,
      Gleich angesiedelt an des Hügels Kraft,
      Den aufgewälzt kühn-emsige Völkerschaft.
      Im Innern hier ein paradiesisch Land,
      Da rase draußen Flut bis auf zum Rand,
      Und wie sie nascht, gewaltsam einzuschießen,
      Gemeindrang eilt, die Lücke zu verschließen.
      Ja! diesem Sinne bin ich ganz ergeben,
      Das ist der Weisheit letzter Schluß:
      Nur der verdient sich Freiheit wie das Leben,
      Der täglich sie erobern muß.
      Und so verbringt, umrungen von Gefahr,
      Hier Kindheit, Mann und Greis sein tüchtig Jahr.
      Solch ein Gewimmel möcht‘ ich sehn,
      Auf freiem Grund mit freiem Volke stehn.
      Zum Augenblicke dürft‘ ich sagen:
      Verweile doch, du bist so schön!
      Es kann die Spur von meinen Erdetagen
      Nicht in äonen untergehn. –
      Im Vorgefühl von solchem hohen Glück
      Genieß‘ ich jetzt den höchsten Augenblick.“

    • Titel eingeben
      Das viele Interessenvertreter versuchen das GB zu unterwandern ist ja schon fast legitim. Doch dafür gibt es doch den Verfassungsschutz. Bedenklich ist, dass er nicht tätig wird.

    • Dieses Forum
      Danke an alle Foristen,

      Ja, wir sollten öfter bei den Aufklären und Klassikern nachlesen.
      Sie geben auch den Verirrten vielleicht eine andere Richtung vor.
      Es ist einfach gut, dass auch andere noch über eine bürgerlich humanistischen Erziehung und Bildung verfügen!
      Bringen wir dies, so oft wie möglich unseren Kindern und Enkel bei!

      Dann lerne auch sie, zu denken!

      Aber unsere Filmindustrie hat ja nichts besseres zu tun als die Klassiker ….
      Siehe “ fuck your Goethe“ oder so! Was wäre wenn wir so respektlos mit Kulturgüter anderer Nationen umgehen würden?

      Gruss an alle und DA

    • Souveränitätsverlust
      @mah: Da haben Sie prinzipiell schon recht. Allerdings geht es hier nicht um Facebook und die dortigen Kommentare, sondern um Google – die wiederum nicht auf ihren eigenen Seiten intervenieren, sondern in deutsche Schulen gehen wollen und dort die mittlerweile bekannten und enorm nebulös-grenzwertigen Anti-Hatespeech-Narrative zu propagieren, und sogar noch 5000 neue jugendliche Aktivisten zu rekrutieren, die dazu ausgebildet werden sollen, im Netz aktiv zu werden, u.a. mit explizitem Rückgriff auf das bereits von der Amadeu Antonio Stiftung erstellten Material.
      Das hat mit Hausrecht nichts mehr zu tun, es geht hier um den Versuch, die Gesellschaft als Ganzes zu beeinflussen und diskursiv zu bevormunden.

    • by German request
      Es ist doch allgemein bekannt, dass FB et al. am Ehesten blanke Brüste zensiert als sonstige Inhalte. z.B lässt Mr. Zuckerberg seine mittel- und südamerikanischen Klienten, die Drogenbarone, unbehelligt über ihr Reichtum und ihr Waffenarsenal prahlen, no problem.

      Dies ist eine Activity Made in Germany, und Greenbowlerhat hat Recht, da mischt sich die Regierung aus politischen Gründen mit ein und Mr. Zuckerberg nickt, durfte er doch die charmante Gesellschaft von LF als seine Tischnachbarin vor einem Jahr in New York genießen, wobei Anwesende mitbekamen, wie das zarte Vögelchen LF ihm etwas ins Ohr flüsterte, wozu Mr. Z. freudig zugestimmt haben soll. :->
      http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-09-26/merkel-confronts-facebook-s-zuckerberg-over-policing-hate-posts

      „Attending a luncheon on the sidelines of a United Nations development sum-mit in New York on Saturday, Merkel and Zuckerberg were overheard on a live transmission broadcast on the UN website as participants took their seats.
      After Merkel briefly queried Zuckerberg about the hate-post affair, the Facebook CEO is heard responding that “we need to do some work” on the issue.

      “Are you working on this?” Merkel asked in English. “Yeah,” Zuckerberg responded, before the dialog was cut off by introductory remarks to those present“.
      In dem Link gibt es auch ein Video, in welchem von einer darauffolgenden Aufforderung durch Maas berichtet wird, „demanding cooperation“.

    • Titel eingeben
      Greenbowlerhat
      Das Wesentliche ist leider, dass dies alles in der Tat durch den Staat finanziert wird, was deutlich macht an wen man sich zwecks Hilfe gegen diese Entwicklung ganz bestimmt nicht zu wenden braucht.
      Ich garantiere, dass man es trotzdem tun wird, wie bei so vielem allerdings erst wenn das Kind schon im Brunnen ersoffen ist. Ist Ihnen auch aufgefallen, dass man täglich überall nachlesen darf, dass zwar einerseits jegliche Sicherheit aller Daten nicht nur permanent widerlegt wird, dass aber andererseits zB Banken oder Verwaltung trotzdem die digitale Datenspeicherung fleissig weiter ausbauen?

      Merkels Nonchalance angesichts der ohnedies unaufhaltsamen Überwachung ihres Phones war also keineswegs ihrer Dummheit, sondern ihrer Weitsicht geschuldet…. Ist es nicht toll, eine Kanzlerin mit solchen Realitätssinn zu haben?

      Don Magnifico
      Ich weiss es ist Zeitverschwendung, trotzdem… sie können das so oft so sie wollen als „Linksextrem“ bezeichnen, es ist aber trotzdem bestenfalls „stalinistisch“. Ach? Sie machen solche Unterschiede prinzipiell nicht?

      Sehen Sie, auch die Medien-Konzerne haben, übrigens sicher rein zufälligerweise ungefähr zeitgleich mit dem Beginn der merkelschen Regentschaft begriffen, dass sie ihre Macht über die öffentliche Meinung dazu nutzen können, mehr Profite für ihre Anteilseigner zu erwirtschaften!
      Manipulation und Meinungsmache sind enorme Waffen zur Verdummung und alles was man tun muss, ist die früher Mal hochgehaltene Trennung von Information und Kommentar aufzuheben. Journalisten, die die Schere im Kopf nicht von ganz alleine benutzen, bzw sowieso ideologisch zuverlässig sind, werden freigestellt, der Markt schrumpft eh…. also no problem.
      So weit mir bekannt ist solche Profit Maximierung der Kern konservativ/liberaler Politik, und zugegebener massen auch jener die sich heute SPD nennen. Lieg ich da richtig, euer Magnifizenz?
      Ihre Klage ist also, lassen sie uns sagen, ein wenig abstrus geraten? Gegen wahres Spiessertum hilft nämlich auch ihr lamentierender Goethe nicht. Ist ihnen noch gar nicht aufgefallen, dass es unter einer CDU Regierung klappte (nicht nur) die Jugend mittlerweile so zu verblöden einen Film wie Fuck You Jöhte lustig zu finden?
      Naja, schliesslich ist ein grosser Sack Geld mit sowas zu verdienen, da muss die Leitkultur schon mal ein Opfer bringen…

      Und was ihr „Ihr Beitrag im Übrigen auch“, angeht insgesamt gesehen haben sie da natürlich Recht: Beim Führer hätte es das nicht gegeben!

    • Hausrecht
      … das ist auch so eines dieser Greenthink-„Argumente“, die insbesondere seit der Zuwanderungskatastrophe, wie einer fauler Pilz immer aus dem Boden sprießt und als Einsicht verkauft wird.

      Fast so schön wie das es-Kommen-2-zu-80-hinzu-wo-ist-das-Problem-Märchen.

      In Wahrheit ist es natürlich so, dass derjenige, der einen öffentlichen Blog betriebt damit Spielregeln unterliegt und dazu gehört nun einmal, dass nicht Ex-Stasi-Mitarbeiter und Gleichgesinnte dauerindoktrinieren. Wo kommen wir sonst hin (hätte man früher gesagt?)

  14. Fachliche Mängel
    Die fachlichen Mängel in den hier gezeigten Beiträgen sind in der Tat völlig Banane. Wenn ich das mache, verliere ich meinen Job. Vielleicht ist es ja bewusster Inhalt der Kampagne, juristisch eben nicht genau zu sein. Nicht ohne Grund erfolgt die Kampagne wohl über einen privaten Konzern.

    Man stelle sich das mal vor, eine hoheitliche Kampagne mit der Zielsetzung „Ist zwar legal, aber wir wollen dennoch alle hübsch fein artig sein…“

    Obwohl – das ist doch eigentlich ein dankbarer Hebelpunkt für (auch noch sachlich richtigen) Protest. Denn in einer freien Gesellschaft zuckt man schlicht mit den Achseln und geht weg, wenn man keine Lust hat auf „hübsch, fein und artig“.

    Sozusagen „Brave Dons kommen in den Himmel, böse Dons kommen überall hin“.

    Ja, klar, ich weiß, welche Bedeutung das Internet und die Kommentarfunktionen haben. Stand heute. Denn wenn man bedenkt, dass viele soziale Medien bereits jetzt schon einen schlechten Ruf haben (Stichwort Filterblase und Paralleluniversum, Stichwort Kommentare durch Bots, Stichwort Anfälligkeit vieler Nutzer für Propaganda, Fälschungen und Verschwörungstheorien) – vielleicht ist das nur ein weiterer Schritt hin zu anderen Diskussionsformen und -foren?

    Mal ehrlich: wenn da jetzt auch noch die Sittenpolizei kommt, hat der werte Don sicher noch mehr zu schreiben. Aber würde jemand, der etwas auf sich hält, diesen Blödsinn der „Netzöffentlichkeit“ über PR-Selbstdarstellung hinaus auf Hochglanzniveau noch mitmachen?

    • Titel eingeben
      Wie will man eigentlich ernsthaft vertreten, dass die Wuppertaler „Sharia-Polizei“ rechtswidrig ist, während sich hier lauter Hilfs-Sherriffs und Blockwarte der virtuellen Welt im stinkenden Schlamm ihres kleines bisschen an Macht suhlen?

      Wie will sich der Rechtsstaat auf Dauer vor seinen Bürgern und Gästen und zukünftigen Bürgern behaupten und durchsetzen, wenn sich derselbe Rechtsstaat gerade aufgibt?
      Und dann diese Sabotage ausgerechnet durch den Justizminister zumindest gefördert, wenn nicht gar veranlasst wird?

    • Ja. Der Mann ist ein enormes Problem. Hätte nicht gedacht, dass ich mal die FDP auf dem Posten vermisse.

    • ... Ist die Kampagne eigentlich schon Wahlkampf?
      Nur für den Fall, dass die CDU mal ernsthaft anfängt, sich mit der AfD zu befassen?

      Ansonsten: ich denke, mal ganz platt gesagt, dass Ideen und Konzepte wie „Rechtsstaat“ im Grunde liberal-bürgerlich sind.

      Es gab und gibt auf der linken Seite des politischen Spektrums immer mal wieder die Vorstellung, so was sei zu überwinden. Zumindest für den richtigen Zweck.

      Wäre also historisch oder systemisch für Manche nichts Ungewöhnliches, wenn die „Durchsetzung auf Dauer“ so gar nicht klappen kann – soll sie vielleicht nicht. Frage wäre nur, wo Herr Maas da steht.

    • Titel eingeben
      Wo der Justizminister steht? Bei uns ging die Tage durchs Radio, dass er sich dafür einsetzen wird, dass Hasskommentare schneller gelöscht werden sollen und die Betreiber der sozialen Medien auch Einzelmeldungen künftig verfolgen und zügig im Sinne der Vorgaben bearbeiten. Ihm dauert es zur Zeit noch zu lang bis Einträge gelöscht werden.

    • @ Nur ein Leser
      … Ja, das habe ich auch gehört, Hasskommentare sollen schneller gelöscht werden. Klingt auch erst mal gut.

      So – und was ist jetzt ein Hasskommentar? Wer bestimmt das? Nach welchen Kriterien?

      Das ist doch das Problem, an dem sich der werte Don abarbeitet, oder?

    • @ Nur ein Leser - PS
      Manchmal denke ich zu langsam, daher ein PS – die Frage ist doch die, meine ich:

      Wieso unterstützt der Justizminister ein Projekt, dass er selber so nicht durchführen darf?

      Nochmal, man stelle sich eine hoheitliche Kampagne des Bundesjustizministeriums vor mit dem Titel „Folgendes Verhalten ist legal, Sie dürfen aber trotzdem nicht.“

      Die Ironie ist aus meiner Sicht, dass jetzt ausgerechnet ein SPD-Politiker die wirtschaftliche Macht eines privaten Akteurs bedient, um diese Kampagne über Umwegen doch noch durchzuführen.

      Bundesministerium für Privatisierung und Outsourcing?

    • Matthias
      Wer bestimmt das, da gleitet man schnell in die VT ab. Und ein Problem ist, dass keiner weiß, was als Hasskommentar verstanden wird. Vielleicht gibt’s bald einen Duden. Da muss der werte DA noch dran bleiben.

      Warum er solche Kampagnen, die gegen unsere Gesetze verstoßen, unterstützt, müssen ihn unsere Journalisten fragen.

      Er weiß schon, dass er sich mit der Kampagne auf ganz dünnem Eis bewegt. Das Outsourcing zur Umgehung unsere Gesetze könnte Schule machen, wenn sich der Erfolg einstellt. Wenn unser Justizminister sich solcher Mittel mit Unterstützung internationale Großkonzerne bedient, können viele Gesetze über solch Kampagnen ausgehebelt werden.

      Das mit der Ironie „Zusammenhang Wirtschaft / SPD“ ist jetzt nicht ihr Ernst. Bitte mal „Fünfte Gewalt“ recherchieren.

  15. Sine dubio. (Abschliessende Bemerkung)
    Ich vermisse noch die Begriffe ‚Kulturrevolution‘ und ‚Totalitarismus‘ als Ergänzung für diese sonst zutreffende Darstellung. Interessant sind vielleicht auch Überlegungen zu der Ausrufung des ‚postfaktischen Zeitalters‘ einmal in diesem Kontext.

    Wie bereits vermutet ist diese erst begonnene Kampagnenserie ein heuchlerischer Versuch, die Grundlagen für einen öffentlichen Meinungszwang zu schaffen, der für jede selbstbewusst auftretende Diktatur unverzichtbar ist. Die Partei hat schließlich immer Recht, die Politik der Kanzlerin als auch die Kanzlerin selbst sind alternativlos, und mit der für allwissend geglaubten Suchmaschine finden wir alle die anscheinend besseren Argumente (die wir finden sollen) ohne mühevolles Nachdenken oder plagende Zweifel in nur wenigen Augenblicken.
    Truthiness feels good. Thus it must be right.

    Eventuell mitlesenden Lehrern sei neben der Thematisierung der nun häufig erwähnten Werke der Autoren Orwell und Huxley auch der vermeintlich in Vergessenheit geratene Titel „Die Welle“ für die Vor- und Aufbereitung solcher Besuche in ihrem Unterricht empfohlen. In meiner ehemaligen neunten bis zehnten Klasse, die übrigens einen sehr hohen und stark differenzierten Migrantenanteil (jedoch ganz ohne Bayern) aufwies, hätten wir derartigen Indoktrinatoren einen „herzlichen“ Empfang bereitet. Das wäre damals ein extrem kurzer Auftritt geworden. Begründete Abscheu und redlich verdiente Verachtung sollte man besser nicht in jener bezeichnend infantilen Weise, wie sie den zwittschernden Magerquarkpraktikanten zu eigen ist, mit profanem „Hass“ verwechseln.

    PS: Mein Zweifel bleibt aber trotzdem über jeden Geist erhaben. :P

    • Titel eingeben
      Ich würde das zwar nicht komplett unterschrieben, aber zumindest der Begriff „Kulturrevolution“ erscheint auch mir seit einiger recht erschreckend zutreffend…

      Das eigentliche Problem der vielen Kritiker scheint mir aber ein anderes zu sein. Es gibt das einen Widerspruch… Es ist die politische Linke (die tatsächliche, nicht die Leute dieser Regierung oder der SPD, die so viele albernerweise als links bezeichnen) die seit Jahrzehnten darauf hinweist wie gefählich das Wachsen der Macht der Multis werden wird. Gerade in der Software-Welt ist ja alles per Definition bereits globalisiert. Da trifft sich also digitale Neoliberale Profitmaximierungs Welt mit den Medienkonzernen, und mit dem linken und rechten, politisch korrekten Spiessertum um in der Tat eine Art Kulturrevolution durchzuzwingen.
      Was mich stets verwundert ist, dass es keinem Konservativen auffällt, dass sich dies alles in dem Raum abspielt der die Ideale einer freien Marktwirtschaft darstellt, bzw dessen, was denkfaule Reaktionäre für frei halten….

  16. Wach-Traumata mit gutem Ende
    Schlaf Kindlein schlaf´!
    Der Rechtsstaat ist ein Schaf,
    die „Mutter“ schüttelt´s Internet,
    da fällt herab ein Kezerich.
    Schlaf Kindlein schlaf´!

    Schlaf Kindlein schlaf´!
    Am Himmel zieht die Hetze:
    Der Hass ist Schwesigs Krätze,
    der Heiler ist die Guugl-Justicia.
    Schlaf Kindlein schlaf´!

    Schlaf Kindlein schlaf´!
    So schenk´ich dir ein NichtEgal
    ohne Hass und Mündigkeit fein,
    das soll deine Freiheit sein.
    Schlaf Kindlein schlaf´!

    Schlaf Kindlein schlaf´!
    Und schrei´ nicht nach Rechten:
    Sonst kommt Kahanes Bestie
    und raubt mein liebes Kindelein.
    Schlaf Kindlein schlaf´!

    Schlaf Kindlein schlaf´!
    Steh auf und wehr´Dich jetzt,
    versammelt Euch nicht nur im Netze,
    sondern schreit euren Hass auf die Straße!
    Schlaf Kindlein schlaf´!

  17. Gerade gehört
    Bei NDRKultur werden Jugendliche und Kinder in Meck-Pomm aufgerufen, Kurzfilme gegen rechts zu drehen, die dann von dem Schauspieler H.Schönemann auf ihre mediale Verwertbarkeit beurteilt werden sollen.

    • Titel eingeben
      Na ja, es ist doch bekannt, dass Meck-Pom ene Hochburg der Neonazis ist. Enige kleine Orte sollen von denen regelrrecht terrorisiert werden, sodass die Bürger in Angst leben. Ich bin einmal durch Wismar gelaufen, und sobald man die Innenstadt verlässt, sieht man mehr muskulöse Galtzköpfe in Springerstiefeln als in Hamburg in zehn Jahren. Der Vergleich ist keine Übertreibung.
      Also was gibt’s dagegen einzuwenden?

  18. Der untaugliche Versuch, explodierende Gesellschaften durch Manipulation zu vermeiden.
    Die Netzaktivitäten, öffentlich und auch nicht öffentlich, unterliegen zunehmend der Kontrolle und Überwachung. Die Auswertung der Aktivitäten durch geeignete Filter läßt sehr einfach qualitative und quantitative Strömungen in den Gesellschaften erkennen. Diese können dann von Politik und Wirtschaft durch mehr oder weniger subtile Formen der Manipulation in die gewünschten Bahnen gelenkt werden. Jedenfalls dann, wenn eine erstrebenswerte Alternative angeboten wird, sei es auch nur der Appell an Instinkte und Gefühle.

    So ist es auch nicht verwunderlich, daß Hatespeech etc. nicht differenzierter dargestellt wird. Das würde die Menge der Anzusprechenden zu sehr einschränken, den Aufwand „unnötig“ erhöhen, ohne zu einem Mehr an Erfolg zu führen. Die allgemeine Drohung mit Konsequenzen ist bei der Mehrheit der Menschen auch durchaus ausreichend, das gewünschte Verhalten zu erzielen. Zu viele sind zu gerne dazu bereit, die eigene Meinung zu unterdrücken, mißliebige Meinungen aber zu denunzieren, insbesondere dann, wenn das auch noch Erfolge zeitigt. Es gibt da eine gewisse Analogie im Verhaltensmuster zu den Jägern von Plagiaten oder dem investigativen Journalismus. Es ist egal, ob das Ergebnis positiv oder negativ ist, neutral betrachtet, den Protagonisten gibt es ein gutes Gefühl.

    Dieses gute Gefühl, wir erinnern uns an Merkel, ist es, das erzeugt werden kann und muß, um das gewünschte Verhalten zu erzeugen. Das Verhalten selbst ist dabei mehr oder weniger nebensächlich.

    Hatespeech will doch keiner. Die Möglichkeit, erfolgreich etwas dagegen unternehmen zu können, auch noch anonym, verschafft ein gutes Gefühl. Und für ein gutes Gefühl ist dann für jeden passend überall Hatespeech zu finden. Und wenn nicht, dann wird mancher auch gerne dazu bereit sein, etwas als Hatespeech zu verfolgen, was er selbst nicht unbedingt als Hatespeech verstanden hätte, hätte man es ihm nicht gesagt. Für ein gutes Gefühl sind viele eben zu vielem bereit. Schließlich bleibt immer mehr Menschen ja nur der Glaube und das Gefühl in einer ansonsten trostlosen Gesellschaft, die kurz davor ist, zu explodieren.

    • Das ist das, was mir dazu immer wieder in den Sinn kommt.
      Die geplante „Veränderung“ einer ganzen Republik.
      https://de.wikipedia.org/wiki/Propaganda_(Buch)
      Und wenn ich so sehe, was um mich geschieht, klappt das
      auch ganz gut und ist geschickt eingefädelt.
      Der Anteil wirklich bis zum Ende denkender Menschen
      wurde spätestens letztes Jahr im September kalt gestellt.
      Bis auf ein paar Mutige, die schon mal lange Jahre im
      Käfig hausen mussten und sich nicht mehr ins Bockshorn
      jagen lassen wollen.

    • Titel eingeben
      Ja, gut durchdacht. Um zu dermassen reibungslos zu funktionieren,. bedarf es einerseits aber bereits einer einigermassen infantilisierter Mehrheit der Bevölkerung, und andererseits die social Media, in denen man dafür belohnt=geliked wird, wenn man das einfach alles nachplappert.
      Schauen sie mal auf Facebook nach wie es denen geht, die das auch nur zu hinterfragen wagen!
      Ach, ich vergass, es ist ja Zuckermann selber, der das dann bei Bedarf als Hatespeech definiert und natürlich nicht weiter verbreitet darf.

      Ich bin wahrlich gespannt ob dieser ganze Zirkus eines Tages einfach kollabiert, oder ob das konsequent bis zum Ende durchgezogen wird!

    • Das richtige Knöpfchen drücken.
      Jeder Mensch hat so ein Knöpfchen, das, sobald es gedrückt wird, ansonsten gut verborgene und unterdrückte Seiten des Menschen zum Vorschein kommen läßt.

      Je mehr Menschen dasselbe Knöpfchen besitzen, desto stärker die Wirkung, die Manipulationswirkung, wird der Knopf gedrückt. Interessant dabei ist, daß das Knöpfchen im Laufe des Lebens zwar nicht unbedingt dasselbe bleibt, die Reaktion, wird es dann gedrückt, aber schon.

      Dauerhaft können solche Manipulationen nur sein, wenn sie sich dauerhaft positiv für die Manipulierten auswirken. Da das hier nicht der Fall ist, ist eine derartige Manipulation kontraproduktiv.

      Ich weiß auch nicht, was man sich davon verspricht, ein Bild einer Realität erzeugen zu wollen, das mit der gelebten Realität der meisten Menschen nicht das Geringste zu tun hat. Das kann auf Dauer doch überhaupt nicht funktionieren. Die Politik scheint immer noch nicht verstanden zu haben, daß Sonntagsreden, Polit-Comedy von Maischberger und Co., Arroganz und Ignoranz bei immer mehr Bürgern nicht mehr wirklich verfangen.

      Jahrzehntelang Problembewußtsein zu demonstrieren, die Probleme aber nicht zu lösen, sie gar noch zu vergrößern, das hat keine Zukunft mehr. Kinder und Jugendliche mag man gezielt für eine gewisse Zeit beeinflussen können, aber wehe, diese durchschauen dann eines Tages, was man mit ihnen gemacht hat. Dann wird es wirklich böse.

  19. Was ist das Gegenteil von "gut"?
    Und die Antwort lautet auch hier, wie auch sonst immer:

    „gut gemeint“

    „Ich meine es doch nur gut mit Euch“ hätte auch aus dem Mund von Mielke kommen können.

    Danke für die pointierte Darsfellung. Mit f.

  20. Zustimmung
    zum Glück fehlt den angesprochenen Jugendlichen dank der jahrzehntelang „entschlackten“ Lehrpläne jegliches Wissen über den Aufbau unseres Staates und die Funktionsweise unseres Strafrechts bzw. die angesprochenen historischen Parallelen. Es wird ja immer gefordert, gefühlten Stimmungen und Verletzungen mehr Raum zu geben – was sollen da noch Fakten und von unseren Vorfahren hart erkämpfte Rechte sinnvolles beitragen. Gefühlt ist die neue Realität. In den USA und GB hat das ja schon überhandgenommen – jeder ist verletzt und irgendwie betroffen.
    Die Politik muss alle – mit Google oder Facebook oder ARD/ZDF- nur abholen und mitnehmen………

  21. Tja, #nachtigel ist schon ziemlich dusterundstachelig, oh, das ist ja
    hatespeech, muss sicher in Bekanntbewährterweise doppeltplusungut heißen…

    Leider sehe ich jetzt, dass „Berufssohn“ in Ihrem Fall doch mit einigen Nachteilen (es gibt offenbar keine Kündigung(en) und keine(n) Familienwechsel) einhergeht. Denn das, was Sie beschreiben, hat eine Doppelplusungutevorgeschichte, die Ihnen, obwohl Gelerntergeschichtler, offensichtlich überhauptnichtgeläufig ist. Google nämlich beschreitet lediglich mit Ziemlicherverspätung Ausgetretenepfade. Wer aber waren und sind immer noch die Pfadfinder? Deutschegerichte! Nanu? Aha, offenbar noch nie was von „Zeugnissprache“ und was die alles schon lange nicht mehr darf, gehört? Ich hoffe, !!WIR!! bekommen stantepedesubito einen erweiterndergänzenden NS zu lesen…


  22. Mit einem Quasimonopolisten (Suchmaschine, Videoupload) meint man nun wohl „den“ Hebel gefunden zu haben, jede „Unruhe“ abzuwürgen. Den Rest soll, wie immer, die Indoktrination von Jugendlichen besorgen.
    Politische Diskussionen werden so auf Flüsterwitze heruntergefahren.
    Das wird wohl nochmal 6 Jahre auf diesem Würgegriffniveau bleiben.
    Und dann ist Europa hin.

    • Viele weichen halt zu vkontakte aus.

    • letztes Aufbäumen
      Sie haben recht,
      das ist das letzte aufbäumen eines sterbenden Staates.
      Es wird verzweifelt versucht den Volkssturm zu aktivieren.
      Mal schauen, was da nach kommt.
      Ein neues Zeitalter innereuropäischer Kriege?

  23. Titel eingeben
    Tja, in Bonn konnte man wirklich gut leben. Ich bin mir auch bis heute nicht sicher, ob alles heute so hysterisch wäre, wenn die Regierung in der Provinz geblieben wäre.

    Grundsätzlich muss man sicher unterscheiden, wer der Akteur ist. Eine private Plattform kann sicher – auch ohne große Begründung – stark in die darauf verteilten Inhalte eingreifen. Jeder kann ja seine eigene Plattform aufmachen, wenn ihm das nicht passt.

    Problematisch ist natürlich das Einwirken von staatlichen oder halb-staatlichen Stellen mit Steuergeld, die Wohlgefallen fordern. Hier wäre dann der Konzern gefragt, da einfach nicht mitzumachen, wenn sein Geschäftsmodell dadurch gefährdet wäre. Aber ist das Geschäftsmodell gefährdet?

    Wir leben doch in einer Selbstoptimierungs-/Mainstream-Welt. Da schert keiner aus. Da kommt kein Widerspruch. Da wendet man sich nicht ab. Immerhin könnte man dann ja Reichweite für seine Katzenbilder verlieren.

    Für Sie Don Alphonso wäre so ein Schutz vor Hate-Speech aber doch auch vorteilhaft, wenn ich die Nutzerkommentare unter dem Houellebecq-Artikel bei ZON so durchlese. Also nur Mut!

    Andererseits: schonmal Orwell gelesen? „Here comes a candle to light you to bed and here comes a chopper to chop off your head!“

    • Ich schalte fast alles frei, da bin ich schmerzbefreit. Was bei ZON war, weiss ich nicht.

    • Titel eingeben
      Ich krieg da:

      Keine Suchergebnisse für »Huellebecq«

      ?

    • Titel eingeben
      Ja das war wirklich schlimm. Ich hatte vorher den Bericht auf FAZ gelesen. Ein echter Genuss. Was die ZON Journalistin daraus gemacht hat War gruselig und kaum zu ertragen. Von den Kommentaren braucht man bei ZON schon gar nicht mehr reden. Schließe mich an: „Don passen sie auf sich auf!“

  24. netzpolitik.org
    Soweit ich mich erinnere, hat der Bundesminister der Justiz vor einiger Zeit sogar einen Generalbundesanwalt entlassen, weil der es wagte, Ermittlungen gegen netzpolitik.org zu führen (was nach der Verdachtslage und den wohl noch geltenden Regelungen der Strafprozessordnung völlig in Ordnung war). Das hat der Bundesminister der Justiz als unerträglichen Angriff auf die Meinungsfreiheit angesehen und unter Einsatz von Steuermitteln die Entpflichtung des GBA betrieben.

    Die Sache mit Schwesig und google ist ja eigentlich noch krasser im Hinblick auf die Meinungsfreiheit, und ich bin gespannt, was für Saiten der Bundesminister für Justiz (und Verbraucherschutz, ich vergaß) jetzt aufziehen wird.

  25. Titel eingeben
    Danke für das Offenlegen der Zusammenhänge. Ich hatte davon noch gar nichts mitbekommen und staune nicht schlecht über die Kampagne. Diesen Text über die Kulturrevolution würde man den alten und neuen Freunden der Stasi gern empfehlen: https://readonmydear.wordpress.com/2016/09/28/ein-haus-aus-tonen/

  26. Titel eingeben
    Die Wegduckerei der reiferen Jahrgänge unter den Medienmachern bei diesem Thema ist mir ein Rätsel. Merken die nicht, dass sie sich und Ihre Branche durch diesen Opportunismus mittelfristig abschaffen?

  27. Aua!
    Ich fühle mich permanent verletzt! Von einer Kanzlerin, die meinen Intellekt beleidigt. Von Muslimen, die mich als Ungläubigen in die Hölle schicken. Von Medien, die mich prophylaktisch als Nazi einstufen, wenn ich darauf hinweise, dass die „Flüchtlings“-Problematik mitnichten gelöst ist.
    Darf ich die demnächst alle verklagen?
    Nicht? Ach so, welche Empfindungen verletzbar sind, entscheiden Google, Schwesig und Maas? Hätte ich mir denken können.

    • Titel eingeben
      Das entscheiden jetzt vielleicht Google, Schwesig und Maas. Das Problem ist ja aber, dass die „Nicht-Egal“-Freunde nicht erkennen wollen, wohin so etwas alles führen kann oder wer unter welchen Prämissen später noch alles irgendwas entscheidet. Das kann dann durchaus auch einen selbst treffen. Beispiele dafür gibt es in der Geschichte genug. Da haben Leute den Sinn einer möglichst pluralistischen, demokratischen, freiheitlichen Ordnung nicht verstanden.

    • First Flush Trinker
      Ich befürchte ganz so einfach ist das nicht, es entscheidet nämlich… ganz demokratisch: die Mehrheit! Wenn es nämlich nicht so wäre, hätte man das gar nicht erst versucht.

      Schon vergessen? Oben hat es jemand erwähnt: Dies ist das Land das eine Film wie fuck you jöhte echt lustig findet!

  28. gab es doch schon mal
    „… wer das Leben beleidigt, ist dumm oder schlecht, wer die Menschheit verteidigt, hat immer Recht!“

    Nur das es bei Quotenmanu heute nicht mal mehr zu einem Ohrwurm langt.

  29. Whitewash-PR
    Das trifft es ziemlich genau. Google will sich in der deutschen Politik Sympathiepunkte verschaffen, damit die deutschen Verleger es nicht immer so drangsalieren können. Irgendwie schon verständlich, wenn man bedenkt, wieviel Google-Bashing es seitens der SPD (Gabriel, Maas) in den letzten Jahren so gegeben hat.

  30. Auch die ZEIT-Verlagsgruppe ...
    ist übrigens am Projekt beteiligt: http://www.zeit-verlagsgruppe.de/presse/2016/09/storytelling-formate-fuer-nichtegal-initiative-von-youtube-konzipiert-von-tempus-corporate/

    Für die Herstellung von Gegenöffentlichkeit vielen Dank.

    • Oh – das wa mir neu.


    • storytelling-formate
      Mir wird so schlecht.

    • aber wirklich überraschen dürfte Sie das nicht, lieber Don.
      Die Gesellschaft hat es gründlich zerlegt und nun kommen die Gestalter und machen voran. Wenn Sie der Ehrgeiz plagte, etwas zu retten, so müssten Sie einen Weg finden, die Essenz Ihrer Kultur sozusagen auf Flaschen zu ziehen und sich im übrigen auf noch noch vollständig erforschte Wege der Weitergabe des Wissens verlassen (mal abgesehen davon, dass Sie Kinder zeugen sollten). Die Frage wäre, wie man das Ergebnis ermittelt. Bundesweite Vergleichstests müssten sehr viel kreativer angelegt werden. Aber – was rede ich.

    • Titel eingeben
      Whitewash-PR ist ganz genau der Punkt. Nicht mehr und nicht weniger.

      Google ist eigentlich völlig egal was so gepostet wird (sieht man an der Suche).

      Google hält sich aber bei eigenen Services and die jeweiligen Gesetze des Landes, was zur Folge hat das in einigen Ländern Seiten aus dem index fliegen, Musikvideos gesperrt wurden (werden?) etc. Google hat absolut kein Interesse an einem Hatespeech Gesetz, da das die Kosten treibt. Dann müsste man Videos manuell freischalten (der Don wird von den Kommentaren wissen wie viel Aufwand das ist). Daher die Aktion.

      Ich finde aber das man das Google nicht wirklich anlasten kann, wenn das hier politisch gewünscht ist, ist das eben so. Das ist quasi das inverse Streetview was man eben aufgegeben hat in Deutschland. Google macht keine Politik jenseits Eigeninteresse , selbst die China Aufgabe ist nicht weil man Meinungsfreiheit hochhält sondern weil man da unter den gegebenen Bedingungen keinen Markt mehr gesehen hat. Klar lässt man sich dann die chance nicht entgehen sich als Verfechter der Grundrechte dazustellen wer wurde das nicht tun, aber das hat mit der Realität nichts zu tun. Und letztlich ist es auch gut so ein google was Politik abseits Eigeninteresse verfolgen würde, würde mir deutlich mehr Angst machen.

      Solche Valley Firmen gibt es ja durchaus auch…

    • Muss einen ja nun wirklich nicht wundern
      Text eingeben

  31. Hatespeechkamagne
    …Empörung über die Reagan-Regierung, die gar nicht so weit weg von dem ist, was Trump gerade wieder machen will…

    Reagan initiierte u.a. das SDI Programm und setzte damit die SU unter Druck. Es gab auch Verhandlungen die zur nuklearen Abrüstung beigetragen haben(SALT II). SDI war ein kluge Idee zur Abwechslung auf defensive Maßnahmen zu setzen. Eine neue Rund im Rüstungswettlauf wurde eingeläutet. Ob dies letztendlich zum wirtschaftlichen Zusammenbruch der SU und damit zur Auflösung des WP und zur Widervereinigung führten ist offen. Manche Leute meinen die sowjetische maritime Rüstung war einfach zu teuer.

    Wenn man heute Trump mit Reagan vergleicht geht es wahrscheinlich weniger um die positiven Effekte als um die Fortsetzung alter Hetzkampagnen.

    PS: Man betrachtet mit Sorge den Wahlkampf in den USA und seine möglichen Effekte auf die deutsche Wirtschaft. Man sollte sich langsam wegen des Wahlkampfes in Deutschland und seine möglichen Ergebnisse machen und deren Effekte auf die deutsche Wirtschaftsleistung von der Erträgen der Laden bezahlt wird.

    Die Grünen wollen ab 2030 keine KFZ mit Verbrennungsmotoren zulassen.
    ggf ist Norwegen das Vorbild, dort hat mach auch solche Fantasien. Die Norweger haben aber keine Absichten ihre Öl und Gasförderung einzustellen.

    • Hatespeech ./. Hype (?)
      Man könnte noch andere Paare nehmen.
      zB Kennedy und Nixon

      Vietnam: Kennedy verstärkte zunächst das militärische Engagement der USA in Vietnam, indem er die Militärhilfe für Südvietnam steigerte und die Zahl der als „Militärberater“ nach Südvietnam entsandten US-Soldaten von gut 700 auf über 16.000 erhöhte.Zudem beorderte er Hubschrauber, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfbomber und Artillerie nach Vietnam und stimmte Ende 1961 dem Einsatz von Napalm und Entlaubungsmitteln zu…..

      Nixon:…Er beschloss, noch im Jahre 1969 nach und nach 550.000 Soldaten aus Südostasien abzuziehen. Gleichzeitig weitete Henry Kissinger den Krieg auf das neutrale Kambodscha und Laos aus. Mit zahlreichen Bombardements (Operation Christmas Bombing, Dezember 1972) versuchte Nixon den Gegner zu zermürben. 1973 schloss er einen Frieden, der faktisch einer verzögerten Kapitulation gleichkam…

      Kennedy ging rein, Nixon ging raus.

      Nixon : Außenpolitisch, in einer vom Kalten Krieg geprägten Zeit, war Nixon um eine Entspannungspolitik und Abrüstung (SALT, ABM-Vertrag) bemüht. Nixon war der erste Präsident der Vereinigten Staaten, der zu Staatsbesuchen in die Sowjetunion und die Volksrepublik China reiste .

      Kennedy: Der Stationierung sowjetischer Rakete ging die Stationierung US-amerikanischer Raketen in der Türkei voraus. Ein Deal in der Kubakrise war das beide ihre Systeme abgezogen haben. Über den Abzug der Systeme aus der Türkei wurde geschwiegen.

      Wer den Umfragen nach der Gute ist dürfte klar sein ggf sind diese Kategorien in der Politik aber grober Unfug.

      Nochmals zu Norwegen:
      Es ist m.E. populär/populistisch/dummdreist Elektromobilität über den grünen Klee zu loben. Das die norwegische Regierung demnächst nur noch Elektrofahrzeuge zulassen will um den CO2 Ausstoß zu senken ist natürlich Kinderkacke wenn man gleichzeitig die Öl und Gasförderung nicht reduzieren will.

      Der Hatespeech ist natürlich ein Problem, ggf lauert die größere Gefahr aber auf der Gegenseite.

  32. Gefühlte Meinungsfreiheit...
    Interessant wäre es jetzt mal zu wissen, wie viele der als Übererfüllung des Plansolls gefeierten 100.000 Löschungen bei Facebook wirklich die justiziablen Kriterien einer Volksverhetzung o.ä. erfüllen. Der nächste Monat wird übererfüllt, darüber herrscht kein Zweifel. Daran, das deutlich abzugrenzen scheitern selbst gestandene Juristen. Nun haben wir die Jungen Pionieren der gefühlten Meinungsfreiheit. Dabei beanspruchen doch ansonsten und angeblich Rechtspopulisten das Monopol auf postfaktische Postionen.

    Die Gefühlslage Ihrer Schulzeit kann ich gut nachempfinden. Heute wäre so eine Veranstaltung aus dialektischer Perspektive schon wieder sowas wie Katharsis…

    • Facebook & Co.
      mal ganz am Rande, sind Eigentümer ihrer Plattform und können löschen, was, so oft und soviel sie wollen. Sie unterliegen keinerlei Regeln. Denn es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.

      Aber es gibt einen Staat und Teile der Gesellschaft, die freie Meinungsäußerng nicht verkraften, die fetischistische Liebe zur „Regulierung“. Hier in Form der Störerhaftung und damit die Pflicht zur Überwachung.

      Es war absolut vorhersagbar, dass man sich diese Asymmetrie zunutze machen würde, um politische Inhalte durchzusetzen. So what, business as usual. Bei vkontakte und unter der Kontrolle von FSB und Putins Oppositions-Killerbanden ist es nicht anders.

  33. Kanzlerin befiel, wir folgen dir
    In tatsächlich sehr geschickter Weise wird hier ideologisch geprägte Interessenspolitik als „zivilgesellschaftliches Engagement“ inszeniert. Ein bereits von der Amadeu Antonio Stiftung bekanntes Vorgehen: dort prangt oben auf der Titelseite ganz groß eine Bitte nach privaten „Spenden gegen Rechts“, womit man sich als armer, idealistischer Frontkämpfer darstellt. Während in Wahrheit die AAS dermaßen mit Steuermitteln zugeschüttet wird, daß sie jedes Jahr 100 000 Euro Gewinn macht, und unter dem Strich lediglich als verlängerter Arm diverser Bundesministerien und deren Agenda agiert.

    Nun setzt man also noch einen drauf, und nun ist es Google, das angeblich aus reinem Idealismus, aus zivilgesellschaftlichem Engagement, aus tiefer Sorge über die enthemmte rechte Mitte in Deutschland (wieso startet man das Projekt eigentlich nicht in Polen, wo gerade die Abtreibung verboten wurde, oder in Frankreich oder Österreich, wo rechtspopulistische Parteien mittlerweile die stärksten Fraktionen bilden?) ein aggressives und dabei überdies inhaltlich und niveautechnisch beinahe schon gefährliches Meinungsbeeinflussungsprojekt. Das aber dann auch noch, und das ist das Entscheidende, an deutsche SCHULEN geschickt wird, und dadurch wiederum als ziviles Engagement inszeniert werden soll, obwohl es sich dabei, und darauf würde ich jetzt einfach mal wetten, ein vom Familienministerium selbst eingefädeltes Projekt handelt, dazu gedacht, Kritik am Regierungskurs als angeblich „unanständig“ und „hasserfüllt“ darzustellen. Google verbucht das dafür aufgewendete Geld wahrscheinlich unter „Imagekampagne“. Und, und hier setzt man dann noch einen drauf, im Zuge dieser sich zivilgesellschaftlich engagiert gebenden Kampagne sollen dann wiederum 5000 Nachwuchs-Denunzierer ausgebildet werden, die dann ihrerseits wieder so tun dürfen, als würden sie sich aus ganz eigenen Stücken „engagieren“, und, so wohl der Plan, dafür sorgen sollen, daß auch das Netz dem Meinungs-Narrativ, das wir aus Zeitung, Funk und Fernsehen kennen, denn endlich folgt, und am Ende wirklich alle begeistert „Kanzlerin befiel, wir folgen dir“ im Chor rufen.

    • Titel eingeben
      Sie sagen es, Venator,

      in D wird gelöscht, nicht im Osten oder Westen. Heiko Schwesig ik hör Dir trapsen

      Noch zu Google, speziell Ihnen, Venator:
      Vena laus amoris, pax, drux goris.

    • Deutungshoheit
      Ich würde darüberhinaus gerne noch auf diesen Tweet verweisen:

      https://twitter.com/Helheimer/status/779268986798243840

      Der noch einmal zeigt, daß da eigentlich überall die gleichen Leute sitzen, egal ob es sich gerade „No Hate Speech“ oder „#NichtEgal“ nennt, und gleichgültig, ob sich als vermeintlicher Impulsgeber angeblich das Innenministerium, eine angeblich unabhängige Stiftung wie die AAS oder ein US-Großkonzern wie Google offiziell ausgibt.
      Es geht hier um das Umsetzen einer Marketingstrategie, und diese Strategie versucht, durch viel Geld so zu tun, als gäbe es im Netz eine Art regierungstreuer Bewegung, die im Zeichen einer vorgeblichen „Zivilcourage“ wacker die Regierungspolitik verteidigt. (Die es aber nicht gibt, die Umfragen zeigen ja deutlich, daß gut 2/3 der Deutschen massive Probleme damit haben, sich den GAU des letzten Jahres schönzureden, und die realpolitische „Zivilcourage“ eher im Kauf von Pfefferspray und dem Beantragen von Waffenscheinen besteht.)
      In Wahrheit sind das immer die selben Leute/Linksaktivisten, die definitiv ziemlich gut sind und ihre Lektionen in Sachen Kommunikationswissenschaft, Marketing und Sozialkonstruktivismus gelernt haben. Aber leider kenne ich diese Lektionen eben auch, und es ist wirklich abenteuerlich, wie nun seit einem Jahr versucht wird, mit allen erdenklichen Mitteln die Deutungshoheit im Land durchzusetzen. Nur daß es vor einem halben Jahr noch vorwiegend rhetorische Spielchen waren, während die Hatespeech-Kampagne nun zunehmend den Bereich des Justiziablen betritt, also gewissermaßen aus dem diskursiven Herrschaftsanspruch auch noch den rechtlichen abzuleiten wünscht, und das wird dann langsam gefährlich.

    • Titel eingeben
      @M.Venator: das wirklich Perfide ist, dass die sich zumindest derzeit jeder Justiziabilität entziehen. Mir fällt nicht ein, wie man die zu packen bekommen könnte. Es gibt den „keine Flucht ins Privatrecht“ Gedanken, ja, aber was macht man, wenn wie hier mit geradezu mafiösen Methoden gearbeitet wird? „Angebote“ gemacht werden, die abzulehnen man sich nicht leisten kann? Aber es gibt keinen Beschluss, keinen Bescheid, nichts.

      Verfassungsklage? Wogegen? Durch wen?
      Der Bundesrechnungshof? Den nimmt keiner von diesen Geldverschwendern ernst.
      Die Öffentlichkeit? „Junge, WIR machen die Öffentlichkeit“.

      Vielleicht weiß jemand, der juristisch nicht nur schlau daherreden kann, sondern es wirklich versteht, da einen Weg.

  34. Der Hasssprech ist immer und überall
    Ich kann mich noch gut an analoge Aktivisten in den 80ern erinnern, als feministische Wissenschatlerinnen entdeckten, dass die gesamte Naturwissenschaft kraft Phallogozentrismus zerstörerischer Hass gegen Frauen war. Genötigt, verängstigt und wütend verliessen Studentinnen Vorlesungen zur Evolution des Geschlechterdimorphismus oder zur Primaten-Ökologie. Das war „Biologisierung“ und deshalb Hate Speech. Deshalb Faschismus. Und eigentlich zu unterdrücken, denn: Wehret den Anfängen!

    Hate Speech hat kein Ende, weswegen seine Verfolgung das Ende ist. Selbst die Sagung unbezweifelter Fakten und Sachverhalte ist ja Hate Speech, wenn der Sagende damit „Wasser auf die Mühlen“ der Hater leitet, was dann wieder einige nötigt und verängstigt. Man bleibt dann besser bei allgemeinen positiven Maximen, konstruktiven Slogans und Regierungs-Hashtags.

    Hier ein Vorschlag von mir, Erich Fried (http://www.lyrik-lesezeichen.de/gedichte/erich_fried.php) aktualisierend:

    #DieMaasnahmen

    Wir löschen die Unglückspropheten, das Netz wird zukunftsfroh.
    Wir löschen die Schlechtmacher, das Netz wird zufrieden.
    Wir löschen die Verängstigenden, das Netz wird sorglos.
    Wir löschen die Unsachlichen, das Netz wird unzweideutig.
    Wir löschen die Faschisten, das Netz wird demokratisch.
    Wir löschen die Hater, das Netz wird liebenswert.
    Wir löschen die Nötigenden, das Netz wird befreit.

    • Propaganda - und wir stecken tief, tief im Sumpf...
      http://www.miprox.de/USA_speziell/Warum_Amerikaner_beinahe_alles_glauben.html

      Und sie machen mit, alle! Klardenker sind verboten!
      Und was unterscheidet uns noch von Amerikanern?

    • Was uns unterscheidet?
      Personalberater: Sie irren, die Amis sind uns zumindest hierbei voraus!

      Wir hinken hinterher…. Es sind fünf Einheitsparteien die hierzulande die Politik machen und sich durch nichts Bemerkenswertes unterscheiden.

      Ausgerechnet die weit ungebildeten Amis haben haben es schneller gemerkt, dass das Problem schlicht und einfach „Politics as Usual“ heisst.
      Daher die Erfolge von Trump und Bernie… in DE gibt es solche Typen noch nicht, die Afd rechts ist viel zu zerfleddert und Bernie Lafontaine links ist passé..

      Natürlich gibt es an Trump nichts, das lobenswert wäre, aber man muss ihn in einem völlig anderem Zusammenhang sehen: Er gehört nicht zum System!
      Das nimmt man ihm ab, und alle anderen, Reps & Dems, die Wirtschaft, die Wall Street, die Medien, alle gehören dazu. Lesen sie weltweit Medien und sie werden überall eine Verdammung von Trump finden. Selten mal was zu Hilary, denn Positives gibts da nix…
      Am Dienstag nach der Debatte waren sich (fast) alle Medien einig Hilary habe gewonnen.
      Nur ganz wenige haben die Bedeutung der Debatte durchschaut.
      Hilary gilt als die professionelle Politikerin, genau das was Trump nicht ist. Sie hätte, wie es einer schrieb, „den Boden mit Trump wischen müssen“, statt dessen gelang es ihr nicht ein einziges Mal ihm am Zeug zu flicken.
      Alles was sie und ihre Seite Trump vorwerfen können, sind Dinge, die ihn ja gerade für so viele wählbar machen! Satt dessen wundern sich alle über die Meinungsumfragen… wo sich doch gerade wieder „alle“ einig sind welch inkompetenter Politiker er ist!
      Bitte nicht missverstehen, US Wahlen sind ja berühmt dafür, dass sie wenn nötig gemangt werden können, seit Bush vs Gore weiss das die Welt.
      Hilarys Chancen stehen also gut, und es dürfte ab Januar also so weiter gehen wie bisher…

      Was man hierzulande aber nicht mal wahrnimmt ist, dass eine solche Koalition aus Politik, Wirtschaft und Medien auch in DE unangefochten an der Macht ist.
      Hier ist die Politik bereits so verkommen und das Volk so verblödet, dass noch nicht mal ein Ersatz für Merkel irgendwo zu sehen ist!

      Wie sagen die Amis? Be afraid! Be very afraid!

    • @TDV, danke, eine wirklich klarsichtige Analyse
      der Motivation der Trump-Wähler. Der Herrschaftsanspruch des ideologischem Gemuffels von linksliberalem Establishment und Finanzindustrie gleichermaßen und deren Propaganda wird als derart verlogen empfunden, dass selbst Trumps Dauerschwindeleien nur noch wie ein harmloser Witz wirken.

      Es wäre wirklich zu wünschen, dass in einer der zahllosen journalistischen Stellungnahmen diese Erkenntnis einmal disikutiert worden wäre. Davon natürlich keine Rede. Über den idetologisch gefestigten Tellerrand hinauszusehen, für die Presse eine zu schwierige Übung.

      Statt dessen werden Weltuntergangsphantasien ventiliert, paradigmtisch in „die Zeit“ unter dem Titel „Die Tyrannei der Massen“, wo der Artikel, in sich widersprüchlich, auf der einen Seite Clintons Establishment-Macchiavellismus zwar einräumt, auf der anderen Seite aber demokratische Prozesse mit Weltuntergangsphantasien austattet, wenn diese zur Schwächung solcher Strukturen führen können.

    • @antesde
      „Es wäre wirklich zu wünschen, dass in einer der zahllosen journalistischen Stellungnahmen diese Erkenntnis einmal disikutiert worden wäre. Davon natürlich keine Rede. Über den idetologisch gefestigten Tellerrand hinauszusehen, für die Presse eine zu schwierige Übung.”

      Ich bin sicher einige der Medien in den USA wissen all das, ich hab es in kleineren Publikationen ja selber schon gelesen. Es ist sicher Vorsatz, dies nicht zu erörtern.
      Die Medien, nicht nur in den USA, sind Teil des Status Quo und hätten bei einer ehrlichen Diskussion nur zu verlieren.

      Ich bin recht gespannt was die Wahl angeht, es gibt so viele Nicht-Wähler in der Pseudo-Demokratie der USA, von denen viele erkennen, dass hier tatsächlich zwei grundverschiedene Kandidaten zur Wahl stehen. Wohl zum ersten Mal in der Geschichte der USA…
      Als Amerikaner wäre ich in der Tat versucht Trump zu wählen. Das Tüpfelchen auf dem i war Bernies Umfaller, dies sicher für viele ein Anlass noch etwas mehr darüber nachzudenken.
      Trotzdem glaube ich, dass es zu viele Amis gibt, die davor Angst haben irgendetwas zu verlieren, egal wie wenig sie in Wahrheit haben, und dazu kommt natürlich der Machtapparat mit seinen Möglichkeiten zur Manipulation bei der Stimmenzählung.

      Kein normaler Mensch liesse sich dazu überredet einer Wahl per Computer zuzustimmen, wie blöde kann man eigentlich sein?
      Die Möglichkeiten für Manipulation sind da unendlich.
      Köstlich fand ich gestern die Nachricht, dass man Trump sogar „zufälligerweise“ für die Debatte ein knackendes, krächzendes Mikrofon zugeteilt hatte, Hilary natürlich ein einwandfreies. Trumps Beschwerde wurde vom Tisch gewischt und lächerlich gemacht…. und alles vorbei war, konnte man sich folgenlos bei ihm für „das Versehen“ entschuldigen….

      Apokalyptische Ängste beim amerikanischen Establishment… ich finds unterhaltsam.

    • ja und nein
      Stimme zu, außer in einem Punkt. Dazu gibt es einfach zuviele Sichtweisen. Der Begriff Demokratie ist extrem heterogen. Anscheinend versteht jeder etwas völlig anderes darunter.

      Die Politikwissenschaft ist schon seit Urzeiten, auch schon lange vor Macchiavellis „Discorsi“ auf dem Stand, dass es keine „richtige“ oder „echte“ Demokratie gibt. (Macchiavelli analysiert und zitiert vor allem die Erfahrungen der antiken römischen Republik, vor den Kaisern, und die der Griechen und ist dabei sehr lesenswert).

      Jede Demokratie hat dikatatorische Komponenten. Das liegt schon in der Natur ihrer Konstruktion – eine Mehrheit diktiert einer (temporären) Minderheit ihre Vorstellungen. Wohin das führen kann, hat in der Neuzeit ganz nebenbei das demokratisch verursachte Ende der Weimarer Republik gezeigt. Auch Erdogans Methoden sind hier ziitierfähig.

      Die theoretischen Probleme hat „die Zeit“ also durchaus riichtig benannt. Pardoxerweise macht aber gerade das den Artikel so dubios. Er veranstaltet theoretisierend nur die übliche Wählerbeschimpfung und verfolgt unter dem Deckmantel demokraticher Ideen eine autoritäre und demokratiefeindliche Agenda.

      Demokratie ist, man kann es ruhig sagen, so oder so ein Problem. Lediglich ihre Auswüchse lassen sich verhindern durch Gewaltenteilung und dem strikten Vorrang von Legalität, sowie die legale Beschränkung von Legislative und Exekutive. Im Prinzip könnte man sagen, dass die übergeordnete Insitution der Rechtsstaat ist. Aber auch der kann schnell ad absurdum geführt werden durch absurde Gesetze oder einfach nur durch Gesetzgebungswut, aktuelles Stichwort: Nannystaat.

      Für mich ist insgesamt nicht zu erkennen, dass diese Deformationen oder andere latenten Defizite US-spezifisch sind, bzw. dass in dem Land etwas anderes existiert, das im Vergleich, jedenfalls zu anderen parlamentarischen Systemen, besonders ins Gewicht fällt.

    • Titel eingeben
      Ich bin da ganz bei ihnen, antesde.
      Und was die Tyrannei der Mehrheit angeht scheinen wir in DE gerade ja ein Musterbeispiel zu haben.
      Mit US-spezifischen Defiziten meinte ich die beiden übrig gebliebenen Kandidaten, die ja beide unwählbar sind. Wenn man dann die Macht der Parteien über den pseudo-demokratischen Vorwahl Prozess betrachtet, wundert man sich schon wie das so enden, bzw. in Januar beginnen kann. Der Parteiführung der Demokraten gelang es durch Betrug und Manipulation Sanders zu verhindern, bei den Republikanern, nehme ich mal an, hat die Schockphase in der man begriff, dass mit Trump das Undenkbare Realität werden würde, zu lange gedauert um noch was zu manipulieren. Es muss ein übler Schock für beide Parteien gewesen sein, als ihnen klar wurde, dass JEDER andere Kandidaten, in beiden Parteien, sowohl Clinton oder auch Trump besiegt hätte.
      Statt dessen stehen beide Parteien und das ganz Land jetzt vor einem Desaster. Das derzeitige gegenseitige Hochschaukeln von Lawrov und Kerry, könnte den neuen US Herrscher völlig andere Problem stellen.
      2017 eine Wahl zwischen Merkel, Gabriel oder gar Kretschmann klingt zwar genauso dämlich, aber mangels Macht eines deutschen Kanzlers werden die Konsequenzen anschliessend weniger schauerlich bleiben.

      Obwohl ich in den USA natürlich beide für indiskutabel halte, so fände ich persönlich einen President Trump „unterhaltsamer“, als „politics as usual“ Clinton. Da mich generell die Zukunft nicht mehr allzu sehr interessiert, würde ich gerne mal beobachten können, was denn ein Kasperl wie Trump im Weissen Haus so alles anrichten könnte. Und auch eine linke Weisheit liesse sich überprüfen. Man sagt ja gerne, dass die Demokratie deshalb so lächerlich sei, weil die Macht ja nicht im Weissen Haus/Kanzleramt sitze, sondern in Multis, Corporations, Banks, Finance Institutions und General Eisenhowers industrial-military complex.

      Früher wünschte man sich „Mögest du in interessanten Zeiten leben!“, vielleicht haben wir ja bald welche…..


  35. Lieber Don Alphonso, herzlichen Dank für Ihre Recherche und Ihre treffenden Kommentare.

    Schon lange mischen sich Konzerne in der Gestaltung des Schulunterrichts mit, indem sie den Schulen mit Lehrmaterial versorgen. Wegen des chronischen Geldmangels an den Schulen ist diese Unterstützung oft sehr willkommen. Ich las irgendwo neulich, dass NRW nun beschlossen hat, solche Zuwendungen nicht mehr anzunehmen.

    Besonders dreist ist jedoch die von Ihnen beschriebene Meinungsmanipulation durch Google. Aber es passt genau dazu, was LF neulich andeutete und was mE viel zu wenig öffentliche Aufmerksamkeit erweckte, dass nämlich politische Entscheidungsträger aktiv werden sollten, um den postfaktischen Zustand der Bevölkerung zu beheben. Ich weiß nicht, wie das in den deutschen Medien ausgedrückt wurde, doch die angelsächsischen Medien haben die Meldung mit diesem Inhalt veröffentlicht. Tja, die kapitalistische Neo-DDR lässt grüßen.

    http://www.zeit.de/2012/39/C-Schule-Wirtschaft-Unterricht

  36. Jugendschutz.net
    ist eine staatliche Institution und ist durch den Gesetzgeber legitimiert: http://www.kjm-online.de/fileadmin/Download_KJM/Recht/JMStV_Stand_13_RStV_mit_Titel_deutsch3.pdf

    Darin ist auch gesetlich geregelt, was ein Verstoß ist.
    Bei der Amedu Antonio ist das alles nicht der Fall.

    Auch hier sind gut Infos zu finden: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesjustizminister-heiko-maas-fordert-mehr-einsatz-gegen-hasskommentare-14453888.html

    Schöne Grüße

  37. The Manhattan strongman
    Nachdem Don Alphonso den Namen Trump erwähnt hat, den er passender Weise mit Reagan, dem großen Vorbild Trumps vergleicht, möchte ich diesen Post hier wiederholen.

    Ich finde es seltsam dass viele Deutsche glauben, die Welt sei a better place, in perfect piece and harmony, wenn Trump Präsident wird.
    Wo informieren die sich?

    Trump hat gerade neulich in seinen Wahlveranstaltungen dies versprochen:
    1. Er will den Iran Atom-Vertrag kündigen
    2. Im Fall der Fälle würde er in einer Situation einer Bewegung der iranischen Marine in die Nähe zu einem US Schiff (auf iranischen Gewässern oder in deren Nähe) auf die Iraner sofort schießen lassen.
    3. Er will die Annäherung an Cuba sofort rückgängig machen.
    4. Er will die inzwischen beschlossenen Einschränkungen der Finanzmärkte rückgängig machen, corporate tax auf 15% reduzieren und die Erbschaftssteuer für Vermögen von über 5 Mio. $ abschaffen.
    5. Er will die Förderung der fossilen Energien massiv erhöhen.
    6. Er lobt fortwährend die Effizienz von Exxon & Co., die ihm helfen würden, das Öl von Irak und Libyen zu „nehmen“ („I’ll take the oil“).
    7. Er würde die atomare Aufrüstung von Japan, Südkorea und sogar Saudi-Arabien unterstützen.
    8. Trump will das US Militär massiv aufbauen. Er jammert dauernd, wie schwach das US Militär sei.
    9. Dass er angeblich „gegen“ den Krieg in Irak bzw. Libyen war, ist eine durch Ton- und Videoaufnahmen erwiesene Lüge.

    Von den unseriösen geschäftlichen Machenschaften und seinen Casino-Pleiten, bei welchen er kleine Handwerksbetriebe im Regen stehen ließ, will ich erst gar nicht anfangen.

    Laut dem Pulitzer-Preis-Gewinner Politifact gab es noch nie einen Präsidentschaftskandidaten, der so viel und so dreist lügt wie Trump. Zwei Gerichtsverfahren wegen Betrugs sind gegen ihn anhängig, und die Staatsanwaltschaft von New York ermittelt wegen Missbrauchs von Spendengeldern. Trump hat seit 2008 keinen Cent in seine Stiftung eingezahlt, aber benutz fremde Spendengelder für seine privaten Zwecke, z.B. um $ 248.000 Gerichts- und Anwaltskosten zu bezahlen.

    Alles in Videos oder Tonbandaufnahmen festgehalten, habe alles selbst gesehen bzw. gehört. Der 248k Scheck ist auf Washington Post abgebildet. Wer sich für Graphologie interessiert und seine Unterschrift sieht, bekommt einen Schock. Selbst Hitler hatte eine gefälligere Handschrift. Nur Himmlers Unterschrift ist sehr ähnlich, aber die von Trump ist noch wesentlich aggressiver.

    Trump ist ein Neocon Hardliner, endorsed von der Waffenlobby National Rifle Association. Seine persönlichen Wahlkampf-Berater sind Inhaber der größten Hedge Fonds der USA, ein Fracking Unternehmer und ein Zigarettenfabrikant sind auch dabei und selbstverständlich Banker und Immobilienspekulanten. Er wird von der weltgrößten Casino-Besitzer (Sands Las Vegas, Macao und Singapore) unter-stützt, nicht von denjenigen, die mit neuen Technologien oder guten Ideen reich geworden sind.

    Das Unverständlichste für mich ist, dass es oft Linke und intelligente Menschen sind, z.B. sogar Lafontaine, die naive Illusionen über diesen unberechenbaren und unbeherrschten Sprücheklopfer und Prahler hegen. Man muss Hillary Clinton nicht mögen, um diesen Mann als indiskutabel abzulehnen. Arme Amerikaner.

    • Ich halte nichts von Trump und fand auch Reagan entsetzlich – das nur dazu. Der Vergleich war alles andere als ein Lob.

    • Titel eingeben
      Lieber Don Alphonso, das hatte ich schon richtig verstanden. So, wie ich Sie einschätze, würden Sie einen Politiker wie Ronald Reagan nie und nimmer gut finden.

    • @Tamarisque
      Ich werds nochmal versuchen…

      Sie weigern sich einfach das Phänomen Trump zu verstehen.

      Sein „Erfolg“ basiert geradezu darauf, dass ihn die Menschen NICHT für einen Politiker halten!

      Ein grosser Teil der Amis hat zu Recht die Schnauze voll von dem Gesindel der beiden Parteien! Erkennen sie die Parallele zu Deutschland denn wirklich nicht????
      Man erwartet von Trump keine Lösungen und, dass er etwas schlimmer machen ist eine Idee die nur positivistisch Denkende haben könne, die INNERHALB politischer Machbarkeiten denken.

      Sollte er gewählt werden, was angesichts eines „rigged systems“ sowieso äusserst unwahrscheinlich sein wird, so wird er mit zwei Parlamenten arbeiten müssen, die gegen ihn sind, und von einer Horde Berater der Republikaner umgeben sein, die den Schaden in Grenzen halten werden.

      Kritik wie die ihre interessiert Trump Wähler völlig zu Recht nicht. ;Man wählt ih ja gerade deshaölb nicht weil er eben kein besserere oder schlechterer Politiker wie Hilary ist.
      Hilary, und das kann man den Trump Wählern zu Gute halten ist nun mal der Protyp von allem was an der US Politik zu widerlich und verachtenswert ist!

      Dies ist keine Wahl zwischen zwei Kandidaten zweier Parteien!
      Ausserdem ist Trump, wie ich schon mal gesagt habe für Amerika die schlechtere Wahl, während Hilary für Europa eine Katatstrophe wäre.
      Man sollte das alles wie ein neues Theaterstück geniessen, eines dessen Ausgang man noch nicht kennt.

    • Titel eingeben
      Sehr schöne Analyse TDV!

      Aber mal angenommen, Trump würde trotz aller Versuche das Gegenteil zu erreichen gewählt werden,
      ob sich dann ein „verwirrter Einzeltäter“ an das Projekt „frühzeitiges Ableben von Trump macht“?
      Ein Präsident von ausserhalb der Machtelite geht ja gar nicht.


    • @ TDV sagt:
      30. September 2016

      „Ich werds nochmal versuchen…
      Sie weigern sich einfach das Phänomen Trump zu verstehen.“

      Woher wollen Sie das so genau wissen? Alles, was Sie da schreiben, ist mir bekannt. Das macht aber einen Widerling wie Trump keinen Deut sympathischer. Nur, weil ich etwas verstehe, muss ich das lange nicht mögen, oder. Das will ich hier mitteilen: Dass ich den Typ ablehne, weil ich ihn für gefährlich halte.

      In Ihrem Post war also nichts, was ich nicht wüsste. Ändert aber nichts an *meiner persönlichen* Meinung über diesen Mann.

      Was mich erschüttert, ist die Naivität seiner Anhänger, die felsenfest daran glauben, dass ausgerechnet dieser ich-bezogene Narzisst ein sozialer Wohltäter sei, der ihr Leben zum Positiven verändern will. Das finde ich ausgesprochen dumm.

      „Sollte er gewählt werden, was angesichts eines „rigged systems“ sowieso äus-serst unwahrscheinlich sein wird,“

      Als erkennender Antiamerikaner unterstellen Sie denen, dass ihr Wahlsystem korrupt sei.
      Was würden Sie wohl sagen, wenn das System wirklich so korrupt wäre, wie in Russland. Ein so vehementer Gegner des Systems wie Bernie Sanders würde in Putins Russland wahrscheinlich schon im Gulag dahinvegetieren oder im Grab liegen.

      „Ausserdem ist Trump, wie ich schon mal gesagt habe für Amerika die schlech-tere Wahl, während Hilary für Europa eine Katatstrophe wäre.“

      Nachdem die ganze Welt die Brutalität der Russen in Syrien beobachten kann, wäre ich mir da nicht so sicher. Ich halte Putin inzwischen für einen der gefährlichsten Politiker der Welt. Die Esten zittern jetzt schon vor Angst bei dem Gedanken, dass Trump Präsident wird und sie im Stich lässt. Aber ich erwarte nicht, dass Sie dafür Verständnis haben.

      Was mich interessierern würde, wäre zu erfahren, was Sie zu den bestialischen Bombardements der Zivilisten, Krankenhäuser etc. durch Russland in Aleppo zu sagen haben, ob Sie da Ausreden haben oder ob das auch die Schuld der Amerikaner sei. Ich wundere mich auch, dass hier niemand das Thema bisher angesprochen hat.

      „Man sollte das alles wie ein neues Theaterstück geniessen, eines dessen Ausgang man noch nicht kennt.“

      Ausnahmsweise mal Zustimmung. ;-)


    • @ Thomas Meyer
      30. September 2016 um 16:48 Uhr
      „ob sich dann ein „verwirrter Einzeltäter“ an das Projekt „frühzeitiges Ableben von Trump macht“?
      Ein Präsident von ausserhalb der Machtelite geht ja gar nicht“

      Und was vertritt denn ein Milliardär, der von den reichsten Amerikanern und größten Hedge Fonds Eigentümern unterstützt wird? Der versichert, dass er die Ölkonzerne unterstützen wird? Das Militär massiv aufrüsten will? Ist das keine Machtelite? Trump gibt sich wie ein Mann des Volkes, dabei gehört er selbst zu denjenigen, die er beschimpft.

      Außerdem gab es große öffentliche Empörung, als Trump zwei mal seinen Anhängern gegenüber sagte, dass Clinton etwas Böses zustoßen könnte, was viele Medien als kaschierte Aufforderungen zu Gewalt deuteten. Weil unter Trumps Anhängern Vertreter von KuKluxKlan, white supremacists und Neonazis sind, die nicht gerade als friedlich gelten, und auch viele Waffennarren, (Trump will die Waffengesetze lockern), denke ich mal, dass Hillary Clinton sich erst recht vorsehen sollte.

  38. Warum immer Orwell?
    Wegen der Gedankenpolizei? Och das ist doch tumb.
    Immer das große Ziel vor Augen sage ich “ Brave new World“.
    Wir, die wir noch halbwegs frei denken, sind die „Alpha“ ( hubbala). Die #nichtegal sind uns scheissegal aber wir haben unseren Ethos. #Nichtegal und #nohatespeech sind „Beta“. Irgendwie eingenordet und geklont-leichter geistiger Klonfaktor. „Gamma“ ist deren Zielgruppe-mittelstark geklont und voll indoktriniert. Ja-sager und Claqueure an Bahnhöfen und in Talkshows. Und „Delta“ ist der Rest, der schweigt und mal vom „Alpha“ rechts und „Alpha“ links benutzt -dumpf im Gleichschritt geführt vom „Delta“.
    Dieses Gesellschaftsmodell, welches perfide über Orwell 1984 hinausgeht, mögen die Post-Stalinisten und Post-Klerikalisten und Post-Faschisten vor Augen haben. DAS haben sie in ihren kühnsten Träumen nicht zu denken gewagt.
    Und die Weltkonzerne können in ihren Paralelluniversen jenseit jeglicher Verfassung als nützliche Werkzeuge dienen.
    Dumm nur, dass all die kleinen Luxemburgs, Bakunins, Heydrichs, Idi Amins, Pol Pots da in Berlin, Washington, Moskau, Peking von den Konzernen irgendwann sublimiert werden. Dann haben Google, Facebook, Kaspersky, Alibaba die Weltherrschaft ganz ohne einen Schuss erreicht.
    Helfen kann nur noch Nordkorea;-)

  39. Die Rolle der vierten Gewalt
    ist in diesem Zusammenhang mehr als schäbig. Von der mehr oder weniger freiwilligen Gleichschaltung der Medien ist ja schon länger die Rede und das führte letztlich zum Begriff der Lügenpresse. Das Abschalten von Kommentarfunktionen und eine der Gleichschaltung entsprechende Zensur der Kommentare trugen wesentlich dazu bei, das Vertrauen in die Medien und deren Glaubwürdigkeit zu erschüttern. Der ÖR verstieg sich im letzten Quartal des letzten Jahres sogar dazu, mit der gefilterten Berichterstattung auch noch zu werben. Das war der Anfang vom endgültigen Ende der Meinungsfreiheit und einer dazu notwendigen neutralen Berichterstattung.

    Meinungsfreiheit ist in dem Moment völlig sinnlos, in dem es mangels objektiver Informationen nur noch eine Einheitsmeinung gibt, die auf zielgerichtet organisierter Desinformation beruht.

    Medien, die an solchen politisch lancierten Aktionen teilnehmen, entledigen sich damit ihrer Funktion als vierter Gewalt und sind nicht mehr vom zwangsfinanzierten Staatsfunk zu unterscheiden. Das kann den privaten Medien auf Dauer nicht gut bekommen.

    • Es geht weit über die Gleichschaltung der Medien hinaus!
      Es sind die Medien, die uns die Nachrichten „zubereiten“.
      Heute lief auf 3sat „Das manipulierte Bild“ mit Berichten darüber, wie
      leicht Medienprodukte zu fälschen sind: Lippensynchrone Video-Bearbeitungen ermöglichen es schon heute, Politikern oder Prominenten nie Gesagtes in den Mund zu legen. Gefälschte Bilder und Videos sind dabei kaum zu erkennen.
      Gibts noch über die Mediathek – und jetzt wundert mich nicht mehr, weshalb Trump immer in einschlägigen Posen gezeigt werden kann.

  40. Hatespeech, Ursache und Wirkung
    Es gibt sicherlich viele Ursachen für Hatespeech. Ganz generell aber dürfte wohl die gesellschaftliche Entwicklung die übergreifende Ursache sein. Die gesellschaftliche Entwicklung steht dabei in direktem Zusammenhang mit der Politik, die die Rahmenbedingungen für die gesellschaftliche Entwicklung festlegt. Wenn diese Rahmenbedingungen nicht ausgewogen sind, führt das zur verstärkten Bildung von gesellschaftlichen und letztlich auch politischen Rändern der Gesellschaft. Extremismus und Gewalt nehmen in der Folge zu. Hatespeech ist dabei nur ein Aspekt, die seit Jahrzehnten zunehmende Verrohung der Jugend, ihre Desozialisierung, war ein frühes Indiz dafür, daß in der Gesellschaft so einiges aus dem Ruder läuft, gelaufen ist.

    Bezogen auf Hatespeech als Wirkung politisch zu verantwortender gesellschaftlicher Fehlentwicklungen kann die Lösung aber niemals darin liegen, durch Einschränkung der Meinungsfreiheit das Ausmaß an Hatespeech zu verringern. Das Gegenteil wird eintreten. Denn im Gegensatz zu früheren Zeiten ist die Freiheit im Netz faktisch nicht einzuschränken, nicht durch noch soviel Denunziation, Zensur und Gleichschaltung der Medien oder der „sozialen“ Netzwerke. Die „Extremisten“ oder besser Abweichler von der politisch gewollten Meinungsfront werden immer Mittel und Wege finden, ihre Meinung zu verbreiten. Der Versuch, dies zu unterdrücken, wird die Abweichler geradezu beflügeln, zu noch mehr Hatespeech, zu noch mehr Extremismus und Gewalt führen.

    Am Ende gibt es nur ein Mittel gegen Hatespeech, welches Erfolg verspricht. Die Meinungsunterschiede müssen politisch wahr- und ernstgenommen werden. Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen müssen verändert werden. Kompromißbereitschaft ist dabei unverzichtbar, ohne eine Abkehr vom Neoliberalismus und die Hinwendung zu einer tatsächlich solidarischen Gesellschaft wird es nicht funktionieren.

  41. Wenn ihr nicht sofort tolerant seid, dann setzt es was
    Schwesig und Maas sprechen sich vermutlich kategorisch gegen jede Art von körperlicher Züchtigung aus. Außer es geht um das, was sie selbst als „Werte“ ansehen (soll heißen dafür halten). Beispiel: Toleranz (was immer sie auch darunter verstehen mögen). Die würden sie wahrscheinlich am liebsten mit der Keule einbleuen. Die Bezichtigungsschwelle was das Thema „Hass“ angeht ist mittlerweile so drastisch gesunken, dass man schlechterdings alles was eine andere Meinung darstellt als „hatespeech“ diffamieren kann.
    Wenn Schwesig, Maas et al eine Ahnung davon hätten, was eine Persönlichkeit ist, dann wüssten sie auch, dass ein dümmliches, unreflektiert-undifferenziertes Plädoyer für „Toleranz“ mit der menschlichen Realität so gar nichts zu tun hat. Da gibt es nämlich immer wieder Frustrationen. Und wenn ein Individuum die über eine gewisse Zeit andauernd immer wieder erfährt, reagiert es darauf mit Abwehrhaltung bis hin zur Aggression. Deren emotionale Ausprägung ist eben der Hass. Wichtig wäre es die Ventilfunktion der menschlichen Sprache zu nutzen um entstandene Aggressionen adäquat verarbeiten zu können. Leider hört man den Menschen in diesem Land nicht mehr zu. Es gibt nur noch aufoktroyierte, verordnete Meinung. Ein freier Austausch im Sinne eines ungehinderten Dialogs findet nicht statt, wird sogar gezielt blockiert. Die mit den etablierten Parteien verwobenen Medien beteiligen sich daran nach Kräften. All das ist nicht im Sinne der Heranbildung eines mündigen Bürgers, der die Grundlage für die Demokratie darstellt. Das was Maas sich herausnimmt macht einen schier sprachlos. Man kann nur hoffen, dass er nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr die längste Zeit Minister gewesen ist.
    Wir brauchen in unseren Schulen keine Indoktrination (und die einseitig linke Version davon hatten wir nun über Jahrzehnte), sondern den freien, unbehinderten Austausch rationaler Argumente in einer angstfreien Umgebung ohne Einschüchterung. Nur so können mündige Bürger heranwachsen, die mehr sind als ein Papagei, der Worte wie „Toleranz“ herauskräht, aber nicht weiß was darunter zu verstehen ist.
    Die von Schwesig, Maas und Konsorten propagierte Haltung führt nur zu mehr Aggression, nicht zu mehr Humanität. Sie schaffen erst Verdruss und Hass durch die Unterdrückung von Meinungen und der freien Rede. Wer sich den berechtigten Sorgen des Volkes verschließt, der agiert nicht auf dem Boden unseres Grundgesetzes. Ob das jemand wie Maas nun passt oder nicht. Leute wie er befinden sich momentan im Machtrausch und können (so lange sie an der Macht sind) das Volk bevormunden und Zwang ausüben. Das Volk kann sie aber gottlob bei der nächsten Wahl loswerden.

  42. Diese Begrenzung der Meinungsfreiheit ist Mehrheitskonsens
    „Hätte die CSU so etwas Dreistes bei uns Mitte der 80er Jahre versucht, unsere Eltern wären auf die Barrikaden gegangen.“

    Ja, damals. Mein Eindruck ist, dass diese Beschränkung der Meinungsfreiheit Mehrheitskonsens ist. Dabei ist es völlig egal, was die Rechtslage ist. Die Schüler werden begeistert mitmachen, da man sie an ihrem Idealismus packt, wie es FDJ, Hitlerjugend und Maos Kulturrevolution (wenn auch mit anderen Inhalten) auch schon machten. Die Elternmehrheit findet das auch gut, weil man ja mit Nichtausgrenzung, Integration usw. nur die besten Absichten verfolgt. Vernünftige Leute sind da machtlos, genauso wie sie in anderen Zeiten gegenüber Hitlerjugend, FDJ und Kulturrevolution machtlos waren. Demokratietheoretiker haben immer vom Terror der Mehrheit gewarnt. Hier haben wir ihn.

    • So ist es.
      Der schmerzhafteste Schlag der vielen Schläge, die das
      letzte Jahr für mich kennzeichneten, war die Erkenntnis,
      dass in meinem (ehemaligen) Umfeld Dinge wie;
      Eingeschränkte Meinungs- und Redefreiheit, die Anerkennung
      demokratischer Prozesse (Brexit Referendum), Rechtsstaatlichkeit billigend zur Disposition gestellt werden,
      wenn es der Durchsetzung der eigenen politischen Ziele dient.
      Bis heute. Null Erkenntnis, wie gefährlich und zerstörerisch diese
      Haltung auf unsere Gesellschaft und unser Land wirkt.
      Hedonistisches Spass- und Wohlfühl-Links-Spektrum,
      die sind nicht alle ungebildet, aber schaffen den Schritt aus der
      Ideologie nicht heraus.

      In den Schulen (in Hamburg und Berlin) wurde schon zu meiner Zeit , in den 80ern, krass indoktriniert.
      Es gab alte Lehrer, die waren streng (sprachen nie über Politik oder gesellschaftliche Themen) und es gab junge Lehrer
      und die lasen alle die Taz.
      Das waren die Lehrer für Geschichte, Deutsch, Politik, Ethik, Sozialkunde usw.

      Nur die Konzerne, die mischten damals noch nicht mit.

    • Genau das ist der
      Mechanismus. Und weit und breit kein Generalbundesanwalt, der die verantwortlichen Minister zur Rechenschaft zöge. Rechtsstaat sieht anders aus.
      M. A. Titz

  43. Titel eingeben
    @colorcraze – Warum sollte Europa hin sein? Im Moment ist es Deutschland, dass herumhinkt. Eine Kanzlerin, die sich nicht entscheiden kann, ob sie weiter machen will und eine offene Bundespräsidentenstelle, auf deren Besetzung sich die Parteien nicht einigen können. Juncker hingegen, der seinen Job gegen den Wunsch von Frau Merkel bekam, scheint mit seiner Kommission das politische Leben in Brüssel ganz gut zu beeinflussen. Warum sollten die in sechs Jahren nicht mehr da sein?

  44. Ich überbewerte das adoleszente Gegacker
    auf dem Neuland-Freilaufhühnerhof nicht. Das mit den beiden Politpraktikanten, die bei Google vorstellig werden, stelle ich mir immer so vor, wie früher, in den frühen Siebzigern, als sonntags morgens hin und wieder außergewöhnlich gut gekleidete junge US-Soldaten als Botschafter Mormons an der Tür klingelten und uns ihre frohe Botschaft überbringen wollten. Ich war nie grob zu ihnen, hörte ihnen einige Male gespielt treuherzig zu und ihren amerikanisch gefärbten Sermon nahm in mein Stimmen-Imitationspool auf während meine Frau betont laut in der Küche herumfuhrwerkte um ein Zeichen zu setzen. So wird´s der Zuckerberg auch gehalten haben.

  45. Danke, aber...
    Danke, Don Alfonso, aber ich fürchte trotzdem, dass der ehrliche Hater diese Stufe der digital-humanen Evolution nicht überleben wird. Bald werden alle begoogelt sein (allerdings nicht blond wie Schwesig). Und der neue Mensch ist erschaffen.

    • Dialektik der Geschichte - den neuen Menschen hat noch keiner geschaffen.
      Maas und Schwesig werden auch nicht schaffen, woran schon Stalin scheiterte :-).

      Kurzer Blick in die USA (als westlichen Trendsetter): 30 Jahre Political Correctness (eine Art sanfterer Vorläufer von Anti-Hatespeech) und das Ergebnis ist ein Präsidentschaftsanwärter Trump mit einer Wahlchance grösser 40% der Amerikaner.

      Wer sich also ein weiteres Anwachsen der Rechtspopulisten und Rechtsradikalen wünscht, kann allen NoHateSpeech Kampagnen nur viel Erfolg wünschen.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • maciste grüßt den thorsten haupts
      der „neue“ mensch wird kommen und dieser wird nicht mehr der homo sapiens sapiens sein; denn das neue menschengeschlecht – so die species nicht völlig verpufft – wird nicht durch kognitive und mentale konditionierung, sondern durch natürliche oder gelenkte mutation und den folgenden selektiven biologischen prozeß entstehen. der biologe kann über das geschwammele unserer politphantasten nur müde lächeln…
      battle on.

  46. Und nun?
    Wie immer oder fast: Excellent recherchiert, Kompliment D.A.! — Und was kann bzw. sollte der zustimmende Leser nun machen außer sich zähneknirschend zu fügen?

  47. Wenn´s mal einen Tag ganz still ist,
    bereiten Sie meist einen besonderen Knaller vor. Und da ist er! Großartig!

  48. 33. Kapitel aus dem Buche Don Quijote de la mancha, worin die Novelle vom törichten Vorwitz erz wir
    […] Wenn der Himmel oder ein glücklicher Zufall dich zum Herrn und rechtmäßigen Besitzer eines köstlichen Diamanten gemacht hätte, von dessen Güte und Reinheit alle Juwelenhändler, die ihn sähen, entzückt wären, und alle würden einstimmig und einmütig erklären, daß er an Gewicht, Güte und reinstem Wasser alles erreiche, was die Natur eines solchen Steines vermag, und du selbst glaubtest es auch so, ohne etwas zu wissen, das dagegen spräche; wäre es alsdann recht, daß dich die Lust ankäme, diesen Diamanten zu nehmen und ihn zwischen Amboß und Hammer zu legen und lediglich mit der Kraft des Armes und Draufschlagens zu erproben, ob er so hart und rein ist, wie die Leute sagen? Und gar erst, wenn du es endlich ausführtest! Denn gesetzt den Fall, der Stein bestünde eine so törichte Probe, so würde er darum nicht höheren Wert noch höheren Ruf gewinnen; und wenn er bräche, was doch immerhin möglich ist, wäre dann nicht alles verloren? […]

    So viel zur großartigen Idee, ausgerechnet die Jugend vor diesen Karren zu spannen, der garantiert vor die Wand fährt….

  49. Machtrausch???
    Wohl kaum, Maas &Co. stehen mit dem Rücken zur Wand und
    sind bereit mit allen ihnen zur Vfg, stehenden Mitteln ihre Agenda
    zu verteidigen.
    Bedenklich ist nur, dass sie mediale Strukturen der Einflussnahme
    schaffen, die dann auch vom politischen Gegner gerne genutzt
    wird. Wenn sich der Wind dreht.

  50. Pingback: Die Regierung lässt Meinungsfreiheit bek | XY-Einzelfall

  51. Zensur und Indoktrination
    Da schaute doch neulich mein 4 jähriger Kika und bekam innerhalb von 3 Sätzen erklärt, dass Palmöl Regenwälder zerstört und nur Nussnugat Creme mit einem bestimmten Zeichen ohne schlechtes Gewissen gegessen werden darf und Konzerne schlecht sind und die Preise zum Nachteil des Verbrauchers manipulieren…Dafür zahle ich auch noch GEZ.
    Das mit den Konzernen hat er nicht verstanden und ansonsten ausreichend ausgeprägten Widerspruchsgeist, um generell erst mal das Gegenteil von dem zu tun, was Autoritäten als richtig vorgeben.
    Zu meiner Jugend, im Reaganzeitalter, war es recht ähnlich, zu starke Indoktrination provoziert. Allerdings gab es damals neben Spiegel/Taz und Springerpresse auch noch nennenswerte unabhängige Blätter. Heute ist an deren Stelle das Staatsfernsehen und eine Vielzahl von Internetquellen zweifelhafter Qualität getreten.

    Schön geschriebener Artikel, der mich leider ein wenig depressiv zurücklässt, aber vielleicht handelt es sich wirklich nur um die letzten Zuckungen der Parteiendemokratie, die sich im Netzzeitalter mehr und mehr anfühlt, wie eine aussterbende Species.

  52. @Personalberater
    @Herr Personalberater – Dürfte ich Sie fragen, was mein Kommentar (heute 10:44) mit Flüchtlingen zu tun hat? Meines Wissens ist Dons Blogthema Google, Frau Minister Schwesig und ein Programm mit dem Jugendliche gesteuert werden sollen.
    .
    Was Flüchtlinge und die nächste Generation betrifft, haben meine Töchter und meine Neffen viel Kontakt mit Wirtschafts- und anderen Flüchtlingen (*). Davon erzählen sie mir viel. Für die ist das normal. Gehen sie mal an eine technische Hochschule – zumindest hier in den Niederlanden, an der ETH Zürich und in den Vereinigten Staaten – da finden sie haufenweise Vertreter der ganzen Welt. Wie ich schon einmal erwähnte, war ich selbst ein Wirtschaftsflüchtling. Ich bin nach Kanada ausgewandert, weil ich als Frau 1976 in Deutschland im technischen Bereich keine Stelle bekam.
    .
    Wen meinen Sie mit LF? Wenn Sie mich schon in die Nähe dieser Person verorten wollen, dürfte ich Sie bitten, den vollen Namen anzugeben?
    .
    (*) Meine deutschen Neffen verstehen sehr wohl, woher staatliche Zahlungen kommen. Rente mit 63 und Ähnliches von Frau Nahles sehen die sehr kritisch.

  53. Ergänzend
    möchte ich darauf hinweisen, dass die Schreiberlinge von #NichtEgal Deutsche Gerichte für eine Gewalt hält, die gegen das Grundgesetz verstösst, in diese als Zensoren aktiv sind.

    https://twitter.com/NichtEgal_yt/status/781522844425609217

    Möglichereweise wird da angedeutet, was diese oder auch Maas und Konsorten anstreben.

    Im übrigen ist YouTube bereits aktiv im heranzüchten von Anschwärzern, wenn man nicht Denunzianten sagen will. Gibt es dort doch die Aktion YouTube Heroes, bei der sogar noch belohnt wird, der besonders fleissig anschwärzt oder denunziert.

    Ein Wort zu „zynischen“ Rechtsanwälten, die etwas machen könnten. Nun bin ich kein Jurist und demtentsprechend wenig bewandert. Doch könnte ich mir auch vorstellen, dass Juristen eine Abmahnung und einen Unterlassungsanspruch gegen FSM als unter #NichtEgal Schreibende geltend machen könnten, gegebenenfalls sogar mit einem Auskunftsanspruch, wer in den einzelnen Fällen derartiges geschrieben hat. Dann könnte man an die Wurzel solcher Äusserungen vordringen und zumindest einen Teil zur Ruhe bringen.

  54. Biedermeier
    Die Message von dieser komischen #NichtEgal-Initiative ist offenbar, daß sich Hating in den asozialen Medien negativ auf das social standing bei der peer group auswirkt. Denn wer als Hater entlarvt wurde, auf den „reagiert das Netz“ (wer soll das sein?) bestimmt „mit einem Shitstorm“ (was soll das sein?). Pech, daß trotzdem im Moment die Haters von der AfD die Playas sind, die Twitter-Beamten von #NichtEgal aber bloß die Playa Haters. Chabos sollten wissen, wer der Babo ist.

    Hinter jedem Tweet steckt ja ein kluger Kopf. Ich frage mich, wie die klugen Köpfe wohl aussehen, die sich für die 140-Zeichen-Sentenzen bei #NichtEgal Knete vom Staat abgreifen dürfen. Sozusagen Schwesigs Geheimagenten im Netz. Vom Twittern im Staatsauftrag leben wär‘ ein schöner Traum, aber ich stelle mir das eher als Tagesrandaktivität vor. Also muß da noch irgendein anderer Job vorhanden sein, der das Bewußtsein bestimmt. Bloß was? Tippt der Agent die Tweets, während er als Aktivist im Flüchtlingscamp die Hungerstreikenden vor blumengießenden Gärtnern bewahrt? Ist’s ein nerdiger Camper vor dem Berliner Apple-Store, der dort auf das 2017er iPhone wartet (das mit dem integrierten Rasierer für den Hipsterbart)? Oder gar ein hauptberuflicher SPON-Redakteur im tristen Undercovereinsatz in Dunkeldeutschland („Mein Monat mit den Menschen von Clausnitz“)? Man stelle sich nur vor, wie er vielleicht abends bei einem Absacker in einer schäbigen Pension im Erzgebirge mit schlechter Internetverbindung die Antwort-Tweets mit den vielen ##### tippen muß, nachdem er wieder den ganzen Tag umsonst nach einem freiwilligen Interviewpartner gesucht hat.

    Ich meine, man sollte diese rechtsunkundigen, aber doch eifrigen Menschen nicht von vorneherein verurteilen – da mag so manches traurige Schicksal dahinterstehen. Auch der neuen Armee von Zensoren wird viel abverlangt, man kann nur zur Empathie aufrufen. Sie stehen hier in der Tradition von Metternich, der auf „vernünftige, in Grundsätzen starke Männer“ vertraute, welche „ohne Nebenrücksichten handeln“. In kluger Umsicht empfahl Metternich, „größere Publizität“ zuzulassen, damit die „große Macht“ der Presse gegen die Gegner große Dienste leisten könne. Maas kann von ihm nur lernen. Zeit für ein neues Biedermeier.

  55. Ich HASSE Dummheit.
    Dumme Menschen stellen noch dümmere Menschen als Berater ein.

    Noch dümmere Menschen sagen den dummen Menschen, sie sollen mal eben das Volk kriminalisieren, indem man ein Delikt so definiert, dass die Mehrheit des Volkes unter diese Definition fällt.

    In jungfräulicher Unkenntnis dessen, dass Moral und Recht nur funktionieren können, wenn immer nur eine Minderheit dagegen verstößt, D.h. Moral und Recht ist immer nur: die Mehrheit.

    Das ist der Witz, den der gesamte Regierungsapparat unseres Landes nicht versteht. Also die, die für Moral und das Recht zuständig sind.
    Was ein Witz im Witz ist, worauf man dann nur mit bitteren Ernst reagieren kann.

    Aber lassen wir all das Denken, beobachten wir einfach nur den verzweifelten Versuch dem Sinn den Sinn zu entreißen.

  56. Justiziable Widerstandsrhetorik
    Mit der so genannten „Hassrede“ hat man einen wunderbaren Regenschirmbegriff erfunden, den man nach Belieben füllen kann, ohne jemals in der Pflicht einer rechtssicheren Definition zu sein.

    Von Facebook geprüft und freigegeben:
    – Judenstern im Mülleimer
    – Frauke Petry gefesselt und geknebelt
    – „…Ziegelsteine müssen fliegen, jeder AfDler muss um sein und um das Leben seiner Angehörigen fürchten“
    – Foto einer Schaufel mit Asche, Bildunterschrift: „How to pick up Jewish chicks“
    usw.

    Von Facebook wegen Hassrede gelöscht:
    – Foto, auf dem Angela Merkel die rote Karte gezeigt wird.
    – Erdogankritk: „Wir haben hier nicht das Jahr 1933, wo jeder Widerspruch niedergeknüppelt worden ist, auch wenn Erdogan das gerne hätte.“
    Usw.

    Weitere Beispiele:
    https://facebook-sperre.steinhoefel.de/

    Wer mit dieser Politik nicht einverstanden ist, bewegt sich in der justiziablen Zone der „Widerstandsrhetorik“ und muss damit rechnen, wegen „Rechtsterrorismus“ vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Wohnt unser geschätzter Don bald in Bautzen?

  57. Schon Sokrates schimpfte über die heutige Jugend
    @Personalberater – Was das Zimmer räumen betrifft, wird es Sie vielleicht interessieren, dass meine Tochter sehr wohl ihr Zimmer an junge mittellose Akademiker aus fernen Ländern (z. B. Süd Korea, Türkei, Russland, Syrien, Rumänien) kostenlos vergibt und dann bei ihrem Freund einzieht. Sie selbst ist in der glücklichen Situation wie der Don. Auf Grund ihrer familiären Verhältnisse besitzt die junge Frau eine eigene Wohnung in Amsterdam.

  58. Danke.
    Ich habe selten ein so eindringliches und persönliches Plädoyer für die Freiheit gelesen.

    Danke, Don.

  59. Zuckerberg will Facebook in Schland schließen.
    https://sciencefiles.org/2016/09/28/facebook-deutschland-wird-geschlossen-zuckerberg-hat-genug/

    Den Tatsachengehalt der Meldung lässt sich von mir nicht überprüfen. Doch weist die Meldung darauf hin, dass es Methoden gäbe, die Datenkraken einzuschränken, wenn es denn Kräfte gäbe, die dies wollten.

    Was thorsten haupts in diesem Forum absondert, wo man nicht mehr, wie in früheren SPON-Foren zu interessanten Autoren Kontakt aufnehmen kann, da alles zentral von der Software und dem Eigentümer des Forums gesteuert und geregelt wird, was thorsten haupts ausführt, geht m.E. an die Wurzel der derzeitigen Kontroll-Wütigkeit gegen Widerborstigkeiten – in WW2-Zeiten als „Wehrkraftzersetzung“ geahndet.

  60. Bücherverbrennung 2.0?
    Das Einzige, was mir von Philipp Rösler an Bemerkenswertem in Erinnerung geblieben ist, ist sein Gleichnis mit dem Frosch. Das war offensichtlich auf Merkel und die Freiheit gemünzt.
    Hier zur Erinnerung: http://www.stern.de/politik/deutschland/parteitag-der-liberalen-philipp-roesler-und-der-gekochte-frosch-3576484.html

    Und hier noch ein Zitat, das immer wieder Ulrike Meinhof zugeschrieben wird. Von wem es stammt, ist eigentlich Nebensache. Aber es beschreibt die einzige Möglichkeit, die freiheitsliebende Menschen noch haben: „Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen. Wir können sie aber dazu bringen, immer dreister zu lügen.“

    Es ist erschreckend, wie wenig Widerstand eine Gesellschaft der entstehenden Diktatur entgegen bringt. Eine Gesellschaft, die immer wieder geschworen hat: „Nie wieder!“

  61. Ehrlichkeit gegenüber SPON
    SPON hat diese Kampagne vor ein paar Tagen beworben.

    Sofern SPON vernünftig zitiert und den Initiatoren nicht Worte in den Mund gelegt hat, war man gegenüber SPON sehr viel ehrlicher, was die Motivation dieser Kampagne anbelangt, als das Kampagnenvideo und die Twitterauszüge suggerieren.

    „Immer wieder wird YouTube dafür kritisiert, problematische Inhalte nicht konsequent genug zu löschen.
    […]
    Es sei nicht genug, Inhalte zu löschen. Das Diskussionsverhalten hierzulande müsse sich ändern. YouTube wird – ebenso wie Facebook oder Twitter – immer wieder vorgeworfen, nicht effizient genug gegen problematische Inhalte vorzugehen.
    […]
    Ziel sei eine Bewegung zu starten, „die von einer großen Mehrheit der Menschen in diesem Land getragen wird und alle ermutigt, Hasskommentaren im Netz häufiger entgegenzutreten“, sagte Frank. Noch immer melde nur ein kleiner Teil der Nutzer problematische Inhalte auf YouTube.“

    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/youtube-startet-nichtegal-kampagne-gegen-hass-im-netz-a-1112939.html

    Damit in Zusammenhang stehende Randnotiz:
    Ich habe von dieser Kampagne über ein – sagen wir – dieser Kampagne „nicht gerade wohlgesonnenes“ Video erfahren.
    Dieses Video wurde gelöscht.

  62. Das wird nichts
    ich würd vermuten, dass diese Aktion ähnlich effektiv wird wie das rituelle AfD-Bashing bei Spon.Sicher werden sich genügend Schüler finden, die das mitmachen,aber grosse Breitenwirkung wird das nicht haben.
    In meiner Jugend (Abi 83) gab es auch Mitschüler, die in der Schülerunion aktiv waren und für Helmut Kohl schwärmten,während die meisten eher linksalternativ waren und gegen Nachrüstung und Akws demonstrierten.Die Jugendlichen vom erstgenannten,braven Typ werden sicher mitmachen,aber man sollte das Gespür der Jugend für künftige Entwicklungen nicht unterschätzen und nicht die grundsätzliche Anti-Haltung der Jungen vergessen.Ausser den schrägen uncoolen Strebertypen wird das niemand interessieren.

    • rinks oder lechts?
      Ich bin etwa Ihr Jahrgang (Abi 80) und stimme Ihnen insoweit zu, daß damals die Mehrheit der Jugend linksalternativ war. Innerhalb der Jugend war gerade dies das angepasste Verhalten. Konservativ sein, hiess damals, sich von der Masse zu unterscheiden und sich in der Gegenposition zur Masse der Mitschüler (und der meist ebenfalls links orientierten Lehrerschaft) zu befinden.
      Dieses „nichtegal“-Projekt geht ganz offenbar auch davon aus, dass links zu sein „brav“ und mehrheitskonform ist. Davon ausgehend halte ich Ihre Einschätzung, die Mehrheit der Jugend würde sich dagegen (also gegen die linke Sache) stellen, für gelinde gesagt optimistisch.
      Es sei denn, sie halten die Mehrheit der Jugend für rechts – was ich mal nicht annehme.

  63. Titel eingeben
    OT:
    Ich glaube, der Fall wurde hier vor längerer Zeit mal erwähnt, jetzt scheint sich eine religiöse Komponente zu bestätigen:
    http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.mord-in-bad-friedrichshall-anklage-taeter-wollte-unglaeubige-toeten.551057ee-220e-4c64-9c03-ed7a994a3e6d.html

  64. Titel eingeben
    Es ist ja wirklich ein bis zur Perfidie ganzheitlicher Ansatz – jetzt kommt, wie ich gerade sehe, das Zwangsgebühren-finanzierte „Funk“, um die 14-bis 29-jährigen gleich zur Indoktrinierung pro „migration replacement“ zu übernehmen. Übernehmen Sie, Don.

  65. alles sehr aufschlussreich hier,......
    …..und viele interessante fragen.
    die eine oder andere antwort findet man vielleicht hier:

    harolds mein kampf.pdf

    462 seiten band 1 und 2 Originalfassung…..pdf-datei mit ca 3mb….runterladen keine 3 minuten

  66. "Google-Verbrechen" - Klasse, super! Auf den Punkt gebracht!
    Oder anders: „Da wo’s wehtut, da gehts lang“ – zu größerer persönlicher Reife nämlich. Oder noch anders: Google&Co empfinden die Existenz (partiell) Anderer unreiferweise wohl immer noch in viel zu hohem Maße als narzißtische Kränkung.

    Nein, die anderen sind anders, und zu verlangen, dass die anderen sich so verhielten, dass unsere Gefühlslage eine uns selbst als geeignet gut und angenehm empfundene wäre, ist totaler Blödsinn – und dämlich dazu!

    Schließlich heißt Reife auf positive Art und Weise, dass der Ort der Kontrolle in uns liegt. Denn nur uns selbst können wir verändern. Sollen es auch im Lebensgang.

    Hier wird aber gefordert, dass andere so sein müssen in ihrem Verhalten, dass wir selbst uns ok fühlen können. Erkennbar kleinbürgerlich-dummer US-Highschool-Schwachsinn.

    Und eröffnet maximale Manipulationstendenzen als Möglichkeit: Egal was wir tun – uns unendlich anzustregene und bis Totalerschöpfungsverauszugaben – der andere kann ja lügenhafter- u. manipulativerweise immer behaupten, dass er sich immer noch nicht gut (genug) fühlt. Ziel: Das Gegenüber in andauernder und immerwährender emotionaler und sozialer Unreife und Abhängigkeit zu halten.

    Goethe als Antidot hülfe ggfls. auch: „Lebt man denn, wenn andere leben“, so brachte Goethe die auch nützliche – und darum vorhandene – Fähigkeit des Menschen sich selbst zu lieben und allen anderen in mnachen Momenten endlich vorziehen zu wollen, können, sollen, usw., usf. auf den Punkt.

    Und hier scheint es so zu sein: Lebt man denn als Google-Konzern, wenn andere auch noch Geschäfte und Umsätze machten, man nicht die Gehirne und Portemonnaies der Menschen monopolartig für sich alleine besäße. Und Geschäfte und umsätze alleine reichten dem monopolisten nun nicht mehr, jetzt müsste auch noch ein Monopol darauf her, was erträgliche Emotionale Wahrheuiten wären – für alle, und von einem Ort.

    Nein, Google fühlt sich nicht gut, wenn andere sich auch gut fühlen – und zwar besonders wenn vollkomen ohne Google. Und vollkommen ohne Google sich wohl- und vollständig fühlen, das wird wohl in der Tat demnächst zum Verbrechen. Zum Google-Verbrechen eben. Orwell hat eine neue Qualität.

    Demnächst wird wohl Google was wehtun, denn die Würde des Menschen ist unantastbar.

  67. passender Artikel in Cicero
    Es empfiehlt sich als Ergänzung diesen Artikel noch zu lesen:
    http://www.cicero.de/salon/netzinitiative-nichtegal-google-wird-dein-neuer-lehrer
    Minderjährige werden mit der Beteiligung „erfolgreicher YouTube-Stars“ geködert. Zitat: Was der Konzern „YouTube-Stars“ nennt und die Bundeszentrale für politische Bildung in Verkennung der Sachlage „YouTube-Künstler“ sind jene meist junge Menschen, die aus ihrem Hobby einen Beruf gemacht haben. „YouTuber werden“ zählt zu den beliebten Berufszielen bei Minderjährigen.
    Letztlich geht es Google um Kundenbindung junger Konsumenten!
    Grüße Uli

  68. Wer im Zeitalter von startpage.com noch Google nutzt
    ist ohnehin nicht mehr zu helfen. Auch openstreetmap.org tut es in den allermeisten Fällen. Und wer noch eine Xtramotivation gebraucht hat, Google weitestgehend zu vermeiden: hier ist sie, dem Don sei dank

    • @Gast
      Toll, und welche brauchbare Alternative zu Youtube gibt es? Diese Frage habe ich ganz oben gestellt – bislang hat noch keiner geantwortet. So wie es aussieht, ist Youtube alternativlos.

      Und noch etwas: Meist beinhalten die Alternativen einen nicht unerheblichen Verzicht, z.B. auf Street View von Googlemaps. (Aber wer im 21. Jahrhundert nicht verzichten lernt, macht sich wohl zurecht zum Objekt des Hochmuts. Da sind sich einige Spezialisten mit ihren grünen Kindergartentanten einig. Nur beim „Teilen“ redet man aneinenader vorbei.)

      Im Übrigen schläft auch die andere Seite nicht. Einige Zeitungen gibt es z.B. nur noch ohne Adblocker – man vergisst das leicht, weil man sie selbst so schnell vergisst. Kürzlich wurde ich hier auf eine Publikation namens EditionF gebracht und wollte sie mir ansehen – aber dafür hätte ich Facebook aktivieren müssen (und wäre anschließend dorthin umgeleitet worden). Das ist die Zukunft: Gated Communities im Internet, in denen man sich nicht datensparsam bewegen kann. Aber von „seriösen“ Lesern wird erwartet, dort präsent zu sein.

    • Ergänzung
      @Gast

      Sorry Gast, das ich mich hier mal einklinke.

      Michelin nutze ich noch ganz gern, anstelle von G.-Maps:

      https://www.viamichelin.de/web/Karten-Stadtplan

      Ich füge mal noch den Link zu Startpage an:

      https://www.startpage.com/

      Man sucht ziemlich anonym und trotzdem bei G. mit der Effizienz der Krake. Sogar besser, weil die Filterblase fehlt und das, was G. meint, gut für einen zu sehen sei.

      Solange es einigermaßen gleichwerige Alternativen gibt, sollte man die Krake zu vermeiden suchen. Es geht aber leider nicht immer.

      Manchmal nutze ich auch die russische G.-Konkurrenz Yandex:

      Auch eine recht gute Suche. Vor allem aber Dinge, auf die G. nicht so Lust hat.

      https://www.yandex.com/

      oder leider zu selten Metager (Uni Hannover):

      https://metager.de/

      Metager kann aber mit den oben genannten nicht mithalten. Ist jedoch zuweilen schon eine Ergänzung, weil Metager u.a. viel in deutschen Universitäten sucht und im Prinzip nicht kommerziell ausgerichtet ist.

      Als naiver Träumer hatte ich mal gehofft, der Deutsche Staat (im Weitesten Sinne) sorgt für ein Gegengewicht zu G., oder aber die EU.

      Aber so wie der Don leider eindrucksvoll darlegt, inzwischen legt sich der deutsche Staat über Strohmänner mit G. ins gleiche Krakennest.

      Ach ja. G. scheint die in Deutschland anzuzeigenden Dinge zuweilen ja sehr sehr „staatsbürgerlich wohlüberlegt“ und manchmal auch mit „staatlich unterstützendem Rat“ oder besser staatlichen Interventionen anzuzeigen.Oder aber auch ehet nicht anzuzeigen.

      Daher ist es hilfreich, ab und an mal z.B. die Anzeigeergebnisse aus den USA sehen zu können. Dort gilt bekanntlich ja der Deutscher Zensur-(Presse) kodex nicht. Auch wird dort konsequent die angelsächsische Tradition der
      free speech hochgehalten.

      USA-Suche:

      http://greenwichmeantime.com/time-zone/usa/websites/google.com/google-usa

    • gast......
      Ich benutze sowohl startpage als auch openstreetmap und installiere beides auch auf allen Computern die mir unter Finger kommen. Aber wie der Forist ist mir für YouTube auch keine Alternative bekannt.
      Beim Nachdenken allerdings fiel mir dann auf dass wie so oft wenns um Computer geht, das Problem keineswegs Google oder YouTube sind sondern der Typ der davor sitzt. Man kann sogar Google benutzen wenn ein VPN oder wenigstens Tor dazwischen geschaltet hat.

      Die banale Wahrheit sind halt jene ganz Schlauen die uns erklären, dass an der Überwachung nichts ein Problem ist, ausser man hat was zu verbergen. Und wie üblich stellt diese Fraktion die Mehrheit…

      Sie sehen also alle ihre Bemühungen um Aufklärung sind nicht mehr als Zeitverschwendung….

  69. "Denn, klare Sache, das war doch alles gar nicht so ernst gemeint
    sondern tiefenpsychologisches Weltzentralstrukturen-Ausbreitungshilfsmittel. Mal die Rand- u. Vasallenvölker mit so einem Angriff zu testen, wo die ständen, „wie weit die schon wären“. Und alle Selbstverteidiger wären nur durch Amerika einmal mehr gezwungen gewesen, ihre eigenen Fähigkeitsreserven zu updaten, sich mit den USA und derem sozialexklusiv bereits vorhandenem überlegenen Wissen auseinanderzusetzen – und somit, partiell zumindest, den USA in einer Art „next Loop“ weiter noch mehr asymptotisch anzunähern.

    Bräuchte man hinterher nur zu zu sagen und auszuführen: Haben wir alles schon immer gewußt, wir wolten Euch andere doch nur einmal ein bißchen austesten und erziehungsweise ein bißchen teasen – nur wer andere von Zeit zu Zeit mit der partiellen Wegnahme ihrer Freiheiten bedrohte, erreichte, dass die Leute sich ihrer vorhandenen Freiheiten wieder einmal bewusst würden – und für deren Erhaltung auch schon mal maximal auf die Barrikaden gingen.“

    And the winner takes it all – und außerdem wird er seine geeignete Sicht der Dinge ggfls. mit Macht durchsetzen.

  70. Widerspruch
    Lieber Don,

    ich muss Ihnen ausnahmsweise widersprechen.

    Es sind leider nicht nur „Google, Youtube und Schwesig“, die unseres Grundrechte schrumpfen lassen.

    Es sind, leider, leider, „Bedeutende“ mehr.

    Und da denke ich nicht nur an Politiker wie „unseren“ hornbebrillten Thomas oder „unseren“ modischen Heiko – von dem das „auf Linie bringen“ der sogenannten „social“ media nach meiner Erinnerung ausging.

    Sondern vor allem denke ich an unsere ÖR-Medien, die Kommentare, die sie nicht für political correct halten, hinter rote Balken verbannen – wenn sie denn nicht sowieso gerade wieder einmal (trotz Milliarden an Zwangsbeiträgen) „überlastet“ sind oder brisante Meldungen erst so spät in der Nacht bringen, dass Kommentare gar nicht möglich sind.
    Entsprechende statistische Auswertungen dazu wären sicherlich aufschlussreich, wenn es sie denn öffentlich (das Wort steckt übrigens in „ÖR“!) gäbe.

    Von ÖR-Medien erwarte ich im übrigen (und ich meine, dazu gabs dazu auch schon ein einschlägiges Urteil) mehr Meinungsfreiheit für Leser-Kommentare als von den Erzeugnissen privater Medien, die ihr Hausrecht anscheinend über „sonstige“ Rechte stellen dürfen.

    Aber was sind schon rote Balken gegen die finale Aussperrung lästiger Kommentar-Schreiber? Z.B. unterstützt durch spezielle „melden“-Buttons (für „Blockwarte“?) in Wochenblättern, die ihre beste Zeit wohl hinter sich haben …

  71. Ein weiteres Glied in der Kette von Verdummungsspeech
    Vergewaltigung hat nichts mit Sex zu tun – Rasse ist ein soziales Konstrukt aber gleichzeitig ist Rassismus allgegenwärtig – Naturbedingte Verhaltensunterschiede zwischen Männern und Frauen oder Jungen und Mädchen existieren nicht – Wer die muslimische Einwanderung einschränken will, hasst Muslime – und so weiter. Und nun – Die Meinungsfreiheit schützt nur diskussionswürdige Ideen – Haltespeech beendet jeden Dialog, weshalb Haltespeech beendet werden muss – Haltespeech und Meinungsfreiheit schließen sich aus.

    Der erbärmliche Ursprung der Hatespeechregulierung findet sich übrigens im Sowjetsozialismus und Bolschewismus.

    http://www.hoover.org/research/sordid-origin-hate-speech-laws

    „Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen.“ Daran kann sich Frau Schwesig sicherlich noch gut erinnern.

    • @ Ernst Wilhelm 30. September 2016 um 04:26 Uhr: origin of hate speech laws
      Danke für den Hinweis!

      Eigentlich würde ich gerne von den Befürwortern wissen, was denn mit „hate speech“ oder „Hassrede“ gemeint ist. Mir war dieser Begriff bis vor einiger Zeit gänzlich unbekannt, und weckte zuerst nur Assoziationen mit dem berüchtigten Gesetz gegen „Boykotthetze“ der frühen DDR …

    • @Thomsen - The sordid origin of hate speech laws
      Wenn Sie den ganzen Artikel lesen, fällt folgendes auf. Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit hat die Rolle der Sowjetunion übernommen. Und die von linken und sozialdemokratisierten Regierungen dominierten westlichen Staaten geben zunehmend nach. Ist es Ironie der Geschichte oder eine logische Folge, dass gleichzeitig die traditionellen politischen Eliten Deutschlands in der Mitte und links davon in die muslimischen Flüchtlinge geradezu vernarrt sind?

    • Hmmm...
      Eigentlich habe ich mir abgewöhnt auf Kommentare wie ihren zu antworten, aber ich hab den ganzen Tag bei guten Rotwein auf der neuen Couch Rydercup geglotzt, bin relaxt und guter Laune also:

      „Vergewaltigung hat nichts mit Sex zu tun“

      Nur zu den Aller-Blödesten hat sich noch nicht rumgesprochen, dass es bei Vergewaltigungen nicht um Sex, sondern um Macht geht.
      Das Faszinierende an Leuten wie ihnen, und ich lese ihre Kommentare ja nicht erst seit heute ist, dass je weniger einer durchblickt oder wenigstens mal gewillt ist über irgendeine seiner Klischee Meinungen nachzudenken, um so felsenfester ist von ihnen überzeugt! Naja, so war es halt immer schon bei Stammtischbrüdern.

      Machen sie also weiter so, ich liebe sowas…. great entertainment.

    • @ TDV
      Mal ein Widerspruch. Kommt hier ja selten vor. Ich schätze es, dass Sie mir trotz der mir unterstellten Blödheit nicht das Wort verbieten wollen.

      Im American Journal of Criminal Justice des Springer Verlags
      http://phys.org/news/2012-03-sexual-offenses-inmates-states-conjugal.html
      Und auch an anderer Stelle
      https://en.m.wikipedia.org/wiki/Causes_of_sexual_violence
      Hält man meine Sicht der Dinge übrigens für durchaus diskutabel.

      Ich wohne seit drei Jahren mit meiner Familie in Indien und habe mich deshalb intensiver mit dem Thema Vergewaltigung auseinandergesetzt. Insbesondere bei der Einzelvergewaltigung steht aus meiner Sicht die sexuelle Befriedigung im Vordergrund. Was mir im Übrigen wirklich aufstößt, ist die Ablehnung dieser von mir unterstützten These aus rein feministischer Gesinnung.

      Ich hätte auch noch anderes zu bieten. Zum Beispiel „Drogensucht ist keine Krankheit“. Hierzu ein zugegebenen etwas merkwürdiger Artikel.
      http://www.revcom.us/a/china/opium.htm
      Andererseits würde selbst ein überzeugter Maoist nie behaupten, dass man zum Beispiel Multiple Sklerose durch Klassenkampf heilen kann.

      Ich verbleibe mit dem Wunsch, Sie weiterhin unterhalten zu können.

    • Titel eingeben
      @Ernst Wilhelm
      Glauben sie mir, ich bin auf dieser Welt der letzte der irgend eine Meinung verbieten oder zensieren würde, noch nicht mal zum Thema Holocaust. Meinungsfreiheit ist DAS Grundrecht schlechthin!
      Sie brauchen mir auch keine Quellen zu bringen. Wir leben in einer Welt voller durch und durch korrupten Leute, die gepaart mit der Dummheit noch jeden Standpunkt vertreten würden. In jeder Talk Show können sie reihenweise „Experten“ beobachten, die auch noch den letzten Unsinn von sich geben, wenn man sie gut genug bezahlt.
      Ich habe 15 Jahre meines Lebens in Indien verbracht, kenne die Preise und weiss daher, dass noch der ärmste Inder in der Lage wäre sich Sex zu kaufen.
      Ich lasse ihnen gerne ihre Überzeugungen was „Einzelvergewaltigung“ angeht, wenn es auch jedem psychologischen Verständnis widerspricht Sicher ist aber auch ihnen klar, dass gerade die indischen gang-bangs, nur aus sexuellem Notstand und ohne das in Indien allzeit gegenwärtige Kompensationsbedürfnis, undenkbar sind.

  72. .
    Kürzlich tweetete ein Radiomoderator und Blogger seinen über 29.000 Followern, die Tatsache Frau Kahanes Stasi Tätigkeit nur zur erwähnen, sei Mobbing und Hatespeech.
    https://twitter.com/holgi/status/768487650886053888

    Quem ad finem, wenn schon die Erwähnung von Tatsachen „hatespeech“ sein soll.

    Gerade weil das BVerfG ziemlich eindeutig die Meinungsfreiheit schützt, wird wohl versucht, mit diesen Parallelstrukturen ( AAStiftung, Task-Force, etc) unliebsame Meinungen zu unterdrücken.

  73. @TDV
    Freut mich, daß Ihnen mein Beitrag so gefallen hat.

    Habe die Ehre

    Don Magnifico

  74. Don, alles nur Wahrnehmungsstörung, auch das mit hatespeechcontrol
    TV-Kritik Illner:
    „….Brinkhaus sieht darin eine Art Wahrnehmungsstörung, die mit seiner Wirklichkeit nichts zu tun hat. Es fehlte eigentlich nur noch die Idee vom „postfaktischen Zeitalter“, die neuerdings durch Politik und Feuilletons geistert. Der Präsident des Münchner IfO-Instituts, Clemens Fuest, sekundierte Brinkhaus. Für steigende Ungleichheit sah er keine empirischen Belege…..
    .
    Die Abstiegsängste (und die vermeintliche Einschränkung der Redefreiheit=>( )= Einschub DdH)müssten sich daher anders erklären lassen.“

  75. .
    So nach und nach offenbart sich, wie der Tunnelblick Merkels
    Auswirkungen zeigt.
    Wie blind sie bei diesen Macht-Kerlen aus der Wirtschaft war und ist. Als Synonym dafür bleibt für immer und ewig
    die Ackermann-Party im Kanzleramt.
    .
    Würde jetzt die Türkei die Deutsche Bank übernehmen,
    fände ich es köstlich, wenn sie da noch Kanzlerin wäre.
    „Şansölye Merkel Alman Bankası karşılıyor”
    (Jaja: google-Übersetzer hilft uns bei der „neuen“ Sprache!)
    Eine Party mit Erdogan im Kanzleramt wäre doch zu frivol.
    Holla!
    > Die kleinen Anleger -im Besitz solcher Aktien/Anleihen –
    könnten sich unangenehme „Hatespeech“ einfallen lassen.

    Ersma brauchen wir einen Bundespräsidenten, der alle Wut
    wegmoderieren kann. Grandios wäre wieder ein Prediger:
    Mit so einem wird bestimmt die Nation kaum merken,
    wie sie sich weiter unterwerfen wird. Der schafft das.

    Und ganz bestimmt läßt sich dann das Projekt – #Nichtegal-
    locker auf all die „hassenden Mamis und Papis“ ausdehnen.

    • Titel eingeben
      Beschreien sie es nicht!

      Warum sollte man in einem Haus in dem man einen Ackermann wie einen anständigen Menschen empfängt, mit einem Erdogan ein Problem haben?

  76. Coolrider
    Wie bewerten Sie, werter Don, Projekte wie Coolrider, bei denen Schüler zu Hilfssheriffs ausgebildet werden, um für Recht, Ordnung und Ruhe in Bus und Bahn zu sorgen?

  77. Bei aller berechtigter Kritik ...
    … legal und legitim ist nicht das Gleiche. Hass verbreiten mag im Einzelfall legal sein, legitim ist es nie.

  78. Zerfallserscheinungen
    So was ist nicht der Weg zu einer Diktatur, eher ein hilfloses Rummachen. Man lässt einfach alles geschehen, was soll man auch schon tun, das ist der neue Stil. Die Diskurse werden bestimmt von peinlichen Profilneurotikern und Berufspolitikern mit den Alternativen „Mandat oder Hartz4“.
    Die Leute, die das Land an die Wand fahren oder in den Medien den Vorgang beklatschen sind die zweite bis dritte Garnitur einer Gesellschaft, die ohnehin nur noch Nachlassverwalter ist.
    Man verprasst Vermögen und Reputation wie ein nichtsnutziger Playboy und betreibt teure Sinnsuche wie eine reiche Witwe. Der letzte macht das Licht aus.

    • maciste grüßt den dauergast
      ihren ausführungen ist weitgehend zuzustimmen. indes denke ich, daß jene, welche da kommen und auch einige derer, die schon da sind, deutschland und europa unter neuen schwerpunktsetzungen wieder „hart machen“ werden – eine neue runde des „weltbürgerkrieges“ ist in vorbereitung. von der kommenden totalitären gewaltherrschaft nihilistischer provenienz haben wir bisher bestenfalls eine vage vorstellung.
      battle on.

  79. ..............
    Warum wird ein derartig wichtiges Problem nicht auf der Website der FAZ ganz oben thematisiert anstatt versteckt im Blogbereich ?
    Da müsste eigentlich ein riesiger #Aufschrei her stattdessen liest man kaum was davon und wenn dann irgendwo auf Seite zehn ganz links in 5 Sätzen.

    • Sie belieben zu scherzen....
      Wie alle anderen Medien auch hat die FAZ zunächst mal ein einziges Interesse: ihr Produkt so oft wie möglich verkaufen zu wollen.
      Das Problem an den politisch korrekten Hosenscheisserlein ist ja gerade das, dass sie anscheinend die Mehrheit sind.
      Die Journalisten die Redlichkeit über Profit stellen, die sind schon seit längerer Zeit ALLE arbeitslos. Nur weil eine Zeitung ab und zu die eigene Meinung bestätigt, ist sie noch lange nicht anders.

      Dieser Blog ist so eine Art Luxus Reservat. An dem Tag an dem man das für nötig hält, wird es an den Meistbietenden verkauft, man sollte da keine Illusionen haben. Noch rechnet es sich anscheinend Don Alphonso schreiben zu lassen, wollen wir hoffen, dass es dabei bleibt.

  80. Titel eingeben
    Ich finde diese ganze Serie sehr erhellend und äusserst verdienstvoll.

    Und sehr frightening – dieses ganze postfaktische Geseire, pardon: Orwell

    Sprech – pardon: betreutes Denken per post-Stasi Fraktionen —–das ist

    die neue Ordnung der Republik? Ich Danke.

    • Manipulatorische Demokratur
      @ kek

      Die neue Ordnung der Republik läßt sich beschreiben als

      manipulatorische Demokratur

      Gruß hf

  81. US-Konzern vs. Bundesregierung
    vielen Dank für den wieder sehr informativen Blog-Eintrag über ein Thema, welches sonst wenig in den Medien zu finden ist – insbesondere mit kritischen Stimmen.

    Dennoch würde ich die Gewichtung etwas mehr in Richtung Bundesregierung verlagern. Mir scheint es so, dass die Regierung im Sinne von Zuckerbrot und Peitsche agiert, d.h. auf der einen Seite mit Gesetzen und Anordnungen (vgl. „Lex Google“ und Datenschutzanordnung WhatsApp) sowie stimmungsmachenden Interviews droht, auf der anderen Seite mit solchen Aktionen die Unternehmen umgarnt. Die Unternehmen machen nun das, was sie immer in solchen Fällen tun: sie setzen Lobbyisten ein und versuchen mit solchen und ähnlichen Aktionen (vgl. „Start-Coding“ mit Verweis auf „Code.org“ oder Microsofts Start-Up-Aktionen in Berlin) die Regierung auf ihre Seite zu bringen. Das Problem sind aber, dass die Regierung und deren Ministerien gar nicht wissen, wie sie wirklich gegen dominierende Unternehmen vorgehen können – oder es auch gar nicht wollen, da die Bürger sowieso schon durch die Unternehmen vereinnahmt sind und sie selbst auch (Facebook-Seiten der Regierung, Microsofts Dominanz in den Behörden – Stichwort „Behördentag“ – usw.). Somit kommt es zu dem für den Bürger schlechtem Gemisch – Statt für die Rechte der Bürger einzustehen, werden eigene politische Ziele und weiterer Lobbyistenverbände verfolgt…

  82. Die reine Essenz der Zwiespältigkeit (kT)
    nulla poena sine lege – Keine Strafe ohne Gesetz

  83. Ein neues Volk
    Soweit kommt es, wenn man (bürgerlichen) Regierungen erlaubt, auf „antirassistisch“ zu machen, und wenn sog. Linke zu dämlich sind, den sich dahinter verbergenden eigentlichen Rassismus zu entlarven. Einen Rassismus, der schließlich ein ganzes Volk auszugrenzen sucht, ja gar sich eine ganz neue „Unter-Rasse“ zu schaffen verhofft. In der Diktion des sog. „antifaschistischen Schutzwalls“ der ehemaligen DDR, galt es eine Regierung zu schützen, die sich zu feige erwies, sich ein „neues Volk zu wählen“, wie Brecht ihr noch, aber da längst schon zu spät, nicht ganz unernst vorschlug. Daraus scheint nun diese großkoalitionäre Regierung aller Deutschen gelernt zu haben. Sie wird sich dieses Volk nicht wählen, aber Stück für Stück kreieren. Dieses Volk wird dann kein Bekenntnis mehr abzuliefern haben. Außer vielleicht das Bekenntnis, nach Bekenntnissen erst gar nicht mehr zu fragen. Ein neues Volk, so rein und naiv wie die Elois in H. G. Wells Science-Fiktion-Klassiker.

    • Die Elois ...
      … waren kein Volk, sondern Viehfutter.

    • maciste grüßt den herold binsack
      klingt plausibel, indes sollten wir die repressiven möglichkeiten einer feigen und unkreativen bürgerlichen regierung, wie auch die z.z. sicher vorhandene feige bequemlichkeit der bevölkerung nicht überschätzen oder gar für alle zukunft festschreiben. der vermichelte deutsche hat schon mehrfach bewiesen, daß er durchaus in der lage ist, um sich zu schlagen. entgegen aller politischen schönrederei und pseudopsychologischer studiendichte weiß jeder, der erfahrungen auf der straße gemacht hat, daß der mensch im kern ein gewaltwesen ist und dieselbe seine stete und auch letzte option bleibt.
      battle on.

  84. Pingback: Ein neues Volk

  85. Such is life!
    Sehr geehrte Frau Colorcraze!
    Ich fürchte, Sie unterschätzen die Intelligenz der Leute, die in den EU Institutionen arbeiten, denn die Enge des Berliner Blickwinkels verstellt den Überblick. Leute, die in EU Institutionen arbeiten, sind überdurchschnittlich gescheit und mobil. Außerdem sind sie automatisch europaweit vernetzt. Damit sind sie den Grocopolitikern von vorne herein überlegen. Darüber hinaus haben sie Verbündete in den deutschen Nachbarländern. Die sind an einem vierten Deutschen Reich nicht interessiert, denn sie können sich noch recht gut an das Dritte erinnern.
    Dass das den deutschen Machtpolitikern nicht passt, ist offensichtlich aber: such is life!

  86. Zweitversuch,
    da sich der Kommentar mit der Fehlermeldung ich würde zu schnell schreiben verabschiedet hat:
    Kann es sein, daß Google&Facebook nicht wirklich freiwillig mitzensieren?
    Sie stehen ja unter erheblichen Druck (kartellrechtlich, datenschutzrechtlich, jugendschutzrechtlich etc) und spielen deshalb mit, um es via Gentlemans Agreement nicht ganz so dolle mit dem Knüppel zu kriegen.
    „Wir zensieren etwas mit, dafür steckt Ihr in den laufenden/zukünftigen Verfahren etwas zurück“?
    Google/FB wollen wohl nicht zensieren, das kostet Geld (das Zensurteam von FB will am Monatsende den Gehaltsscheck sehen), was man sonst nicht ausgegeben hätte. Und freiwillig machen sie sich nicht zum Büttel, dem Büttel werden freiwillige Dienste selten gedankt. Jedes privatwirtschaftliche Unternehmen hat einen Horror vor staatlicher Einflußnahme.

  87. Die Zeichen mehren sich
    Diesen Text habe gerade bei YouTube unter „Nichtegal“ gepostet:

    Lasst Euch nichts vormachen. Den Organisatoren geht es nicht um Hassrede oder den Schutz sensibler Persönlichkeiten. Es geht um Zensur, politische Zensur im Sinne von Frau Scheswig und Herrn Maas. Es geht um den Abbau demokratischer Freiheitsrechte und das Unterlaufen des Grundgesetzes. Hier sollen junge Denunzianten herangezüchtet werden, die das Netz von „unerwünschten“ Inhalten säubern. Als jemand, der in einer Diktatur aufgewachsen ist, kann ich nur warnen. Wer hier mitmacht, hilft dabei, eine DDR 2.0 zu errichten, ein Gemeinwesen, in dem die freie Meinungsäußerung abgeschafft ist und in dem ehemalige Stasi-Zuträger wie Frau Kahane, darüber befinden, welche Meinungen zugelassen sind. Wenn Ihr das wollt, nur zu! Aber beschwert Euch nicht, wenn Ihr eines nahen Tages in einer Diktatur aufwacht.

  88. Titel eingeben
    So lange Don seinen Blog bei der eFaz behaelt, bleibe ich FAZ-Kunde.
    Trotz Patrick Bahners.

  89. Von der Lügenpresse zu lying media
    Das Interessante am Begriff „Lügenpresse“ ist, dass dies eine deutsche Wortbildung ist. Eine Ausnahme, denn meistens kommen neue Begrifflichkeiten aus den USA und werden hier nach einer gewissen Verzögerung übernommen und integriert, während es diesmal umgekehrt ist. So redet Trump auf seinen Wahl-veranstaltungen inzwischen von „the lying media“, wobei sein Verhältnis zur Wahrheit eher unkonventionell und dehnbar ist, sodas für ihn auch Wahrheiten zu Lügen werden, sobald sie ihm nicht in den Kram passen.
    https://en.wikipedia.org/wiki/Lying_press
    http://www.newyorker.com/news/news-desk/trump-and-the-truth-the-lying-media

  90. Erfreuliches vor dem Zu-Bett-Gehen
    Für den „Experten“ der bei diesem Thema für Europa veranwortlich und federführend, ist die Meinungsmache noch nicht konsequent genug

    „Auf einer Tagung legte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger Zeitungsverlegern nahe, Einfluss auf ihre Online-Redaktionen auszuüben.
    Am vergangenen Montag nun legte Oettinger auf dem Zeitungskongress des Bundes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) versehentlich offen, welchen Stellenwert er unabhängigem Journalismus tatsächlich beimisst: Keinen. Die „Tageszeitungen Print“ berichteten positiv zum geplanten Leistungssschutzrecht, freute er sich. Da hat die Verlegerlobby offenbar ihren Teil der Abmachung erfüllt. Aber die Reaktion der Online-Redaktionen sei „relativ negativ“ gewesen, was ihm „Sorge bereite“, ermahnte Oettinger die Verlagsbosse. Nun sei ja nicht gleich Zensur gefragt, „aber Überzeugung“. Übersetzt aus teilweise unverständlichem Oettingisch (siehe Video-Mitschnitt) kann das nur heißen: Setzt Eure Onliner unter Druck, damit sie das Richtige schreiben!“

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Kommentar-Pressefreiheit-a-la-Oettinger-3338665.html

    So lächerlich und inkompetent können Politiker gar nicht sein, dass man sie nach der Pfuscherei in DE aus der Politik entfernen könnte…

    Was sagt uns das über Merkels Zukunft?

    • Um es mal mit Tauber zu sagen
      Wer gegen Merkel ist, ist ein Arschloch.

    • Der Ginder und die Verleger,
      Stoff für viele Jahre „Schenkelklopfen“. Gut wenn videodokumentiert für die Nachwelt. Es soll „nachher“ keiner sagen dürfen man hätte nicht gewußt wer da in Brüssel alles Gaul…, Verzeihung, Kommissar war.

    • DdH, das muss übersetzt werden
      Ich habe mir das zweimal angetan, die Aussprache bzw. das Verschlucken halber Sätze wird ja immer schlimmer und unverständlicher. Und der hat noch drei Jahre vor sich, nicht zu fassen.

    • Aber Renate....
      Der Mann twittert mündlich, nachdem er sein Leben lang twitterig gedacht hat. Daher hat er den Job ja….

      „Um es mal mit Tauber zu sagen
      Wer gegen Merkel ist, ist ein Arschloch.“

      Aber ja doch, ganz wie in den USA: Wer gegen Hlary ist, ist ein Arschloch

    • Titel eingeben
      @TDV
      Und wie nennt man Gegner von Trump, der selber ein Mega-Arschloch ist? Und psychisch auf dem Niveau eines Schulhof-Rowdys?

  91. Ein Beispiel offenbar ganz gewöhnlicher Kumpanei...
    beim Focus am Beispiel der letzten Kolumne von Fr. Fietz:

    „Pegida gab es schon vor dem großen Strom der Flüchtlinge. Auch vor dem September 2015, als die Kanzlerin ihre mittlerweile viel kritisierte Entscheidung traf, die Gestrandeten vom Budapester Bahnhof aufzunehmen, folgten montags Hunderte den überwiegend fremdenfeindlichen Parolen in Dresden.

    Zu dieser Zeit fand eines der im Berliner Politik-Betrieb üblichen Hintergrundgespräche statt: Ein Politiker und einige Journalisten setzten sich zusammen und diskutieren die Lage.“

    Und da soll es dann keine wechselseitige Beeinflussung bzw. neutrale Berichterstattung geben?

  92. Mit besten Grüßen aus der Schule
    An NRW-Schulen wurden und werden Schüler zu Streitschlichtern und Medienscouts als Antwort auf das Cyber-Mobbing qualifiziert. Die Flyer der unsäglichen Stiftung werden dort nicht verteilt. Daher sollte zwischen dieser Art von „Hate-Speech“ und dem klassischen Shitstorm unterschieden werden. Der „Youtube-Google-Facebook–Komplex“ betrifft eine andere Ebene der Diskussion. Im Unterricht der Sek.I und Sek.II des am stärksten betroffenen Faches, Sozialwissenschaften, aber auch in PPL, Religion sowie Deutsch und Geschichte könnte „HateSpeech“ thematisiert werden. Weder die Lehrpläne noch der „Beutelsbacher Kompromiss“, die Verpflichtung auf Indoktrinationsverzicht und auf Multiperspektivität sollten diese „Maas-Schwesig-Kahane-Anmaßung“ erst gar nicht durch die Schultore gelangen lassen. Etwas Anderes ist die Tabuisierung von Themen. Vielleicht sind hier unter den Kommentatoren auch Lehrerinnen und Lehrer, die aus der Praxis berichten könnten. Wäre es nicht auch „Hate-Speech“, in einer Klasse mit vielen Kopftüchern z.B. das Burkaverbot zu diskutieren? Dagegen zwingt der NRW-Lehrplan für das Fach Geschichte in der EF – Jahrgangsstufe 10 (G8) – zur Behandlung des Islam, der islamischen Expansion und der Kreuzzüge. Und das in Kursen mit gemischten Konfessionen und Migrationsgeschichten. Ich denke, die meisten wissen, was in manchen Flüchtlingsunterkünften abgeht. Hate-Speech – schmerzhafte, unvereinbare Dinge mit dem Selbstbild und damit mit dem Stolz und noch schlimmer: mit dem eigenen Glauben. Also: Wir schweigen lieber, haben die Schere im Kopf und haken die Themen ab. Hauptsache, wir kommen da immer heil raus, ohne dass man Probleme bekommt. Ein Diskurs ist so gesehen immer für den anderen „Hate-Speech“. Um ihn nicht zu beleidigen, schweigen wir und passen uns an, weil der Dienstherr das von uns erwartet. Und das Elternrecht hängt da immer noch über uns. Und „Schule“ hat schon lange nicht mehr im Sinn, „kritisches Bewusstsein“ zu fördern. Das heimliche Lernziel der smarten Anpassung und Politikferne ist bereits Kultur der jungen Generation. Da ist diese „Kahane-Geschichte“ ein Selbstläufer, der sowieso niemanden mehr wirklich interessiert, ausser solchen Kreisen, in denen wir Älteren verkehren, die eine gemeinsame politische Sozialisation haben.

  93. Schule und Lobbyismus
    Man lese sich mal den Anspruch dieser „Initiative“ durch. Was dort als Lernziel angestrebt wird, soll in 2 Stunden erreichbar sein, dazu in der Schule stattfinden und ausserhalb des Schulgeländes umgesetzt werden, womöglich werden dazu noch Lehrkräfte abkommandiert – DDR auf leisen Sohlen durch die Hintertür..? Härter ist aber Folgendes: Lernmaterialien aus dem Bankenbereich sind „böse“ und gehören nicht an staatliche Schulen, weil sie Werbung für die falsche Sache machen, von einer Lobby kommen etc. Für diese hier vorliegende Initiative kann ich nur feststellen, dass es sich ebenfalls um eine Lobbysache handelt und an staatlichen Schulen mit der selben Begründung nichts zu suchen hat. Andererseits werden die Schulministerien und „Volksparteien“ in einem schlechten Bild erscheinen, die den Unterricht in Politik und Wirtschaft sowie in Geschichte in eine Art „Mülleimerfach“ zusammen mit Erdkunde packen, wie dies in NRW demnächst auch an Gymnasien der Fall sein dürfte. Aktuell hat NRW Politik und Geschichte gekürzt. Hier sei auch auf die FAZ-Berichte vom Historikertag verwiesen. Wenn eine Gesellschaft derart verfährt, braucht sie sich nicht zu wundern, wenn in diese offenen Flanken Konzerne einfallen und die politisch-historische Verblödung umsichgreift. Ich empfehle Houellebecqs Rede zur Verleihung des Frank-Schirrmacher-Preises zu diesem Thema zu lesen, weil es genau den Kontext bietet, in den man dieses Desaster einordnen kann. Ja, man ringt um Fassung…..

  94. Die jungen Spitzel
    Danke an DA für sein Dranbleiben an überaus widerwärtigen Entwicklungen, die die fortschreitende Faschisierung innerhalb der de-facto etablierten Post-Demokratie in D. beleuchten.

    Ziel der Aktivitäten ist die Etablierung einer vom Mainstream gewünschten Spitzelkultur unter Jugendlichen. Diese Gruppe soll daran gewöhnt werden, dass das Beobachten und Melden vermeintlicher Hatespeech-Videos erwünscht ist und belohnt wird – man kann ein Youtube-Star werden (!). Geht es denn noch ekliger?

    Idealismus und Naivität junger Leute werden auf eine Art und Weise missbraucht, die den Vergleich mit FDJ und HJ nicht zu scheuen braucht.

    Neben der Gewöhnung an das Bespitzeln steht als weiteres Kernziel die Delegitimierung jeglicher Kritik an dem – überwiegend illegalen – Eindringen junger muslimischer Männer. Und natürlich am Islam selbst, der eine totalitäre politische Ideologie der umfassenden Unterdrückung repräsentiert, die im Mantel einer „Religion“ verkleidet daherkommt.

  95. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk holt nun zum Großangriff aus: "Funk"
    Heute ging „Funk“ online. Ein mit Millionen Euro an Zwangsgeldern finanziertes Projekt für 14 -29 Jährige. Ein Schelm, wer angesichts von „Datteltäter“ und anderem darüber nachdenkt, ob es sich dabei nicht auch um ein politisch lanciertes Projekt handelt.

    Über „Funk“ – https://www.funk.net – schreiben zum Beispiel:

    https://detektor.fm/digital/funk-jugendangebot-ard-zdf

    http://www.tagesspiegel.de/medien/format-fuer-14-bis-29-jaehrige-jugendangebot-funk-von-ard-und-zdf-startet-am-1-oktober/14617188.html

  96. Kindersoldaten
    gegen die Meinungsfreiheit ausbilden.
    Wie lange wird es noch dauern, bis Kinder im Glauben an das Gute und Edle den Delinquenten die Plastiktüten über den Kopf ziehen, weil sie „Hass“ in ihren Herzen tragen?
    Man beobachtet auf allen Ebenen, wie jeder Anspruch aufgegeben wird, irgendeine gemeinsame Grundlage von Freiheit, Normen, Tatsachen und Beweisen übrig zu lassen. Was zählt, ist allein die gute Gesinnung.

  97. Googles Hilfskräfte
    Die Leser übersehen das offensichtliche. Diese 5000 Schüler arbeiten Google als einfache Arbeitskräfte zu, indem sie „Hatespeech“ taggen. Google weiß weder was das ist, noch hat es ein besonderes Interesse an der moralischen Aufrichtung der Gesellschaft. Die Firma entwickelt Algorithmen für maschinelles Lernen und wenn sie ein Korpus von „Hatespeech“ Phrasen hat, kann sie ihre Algos auch darauf trainieren. Ihre Roten Brigaden können unsere Minister also bald wieder einsammeln.

    Ansonsten habe ich mir von einer Nachbarin sagen lassen, dass die Cool Kids jetzt Dienste wie Telegram mit Ende-zu-Ende Verschlüsselung nutzen.

  98. Lieber Don, liebe Gemeinde, mir ist Blockwartunwesen nichtegal !
    Der Berliner Einheitspudding, und nicht einmal nur der rotgrüne Teil, sieht seine Felle nach mindestens einem Jahrzehnt bürgerferner und bürgerfeindlicher Nonsens-Politik, sei es Euro und seine beständige Rettung auf unsere Kosten, sei es die Verhunzung des Asylrechts zugunsten von Wirtschafts-oder besser, Sozialmigranten, sei das Genderingunwesen oder sonstige feministische Besserwisserei , davonschwimmen.
    Damit Bürgerproteste, besonders an den Wahlurnen, wo sie finanziellen Schmerz in der Politkaste auslösen, behindert wird, ist einfach von nun an alles, was Einheitsbrei nicht behagt, “hatespeech“ .
    Grundgesetz, einfaches Gesetz, Grundfesten der vormaligen Demokratie- alles egal, unter dem Szepter der Stasi-Tante(n) wird jetzt durchregiert.
    Wäre doch gelacht, wenn man DDR 2.0 nicht durchkriegte.

    Und vom großen Marionettenspieler jenseits des großen Teichs, der schon die Rosenstolzdatei so kreativ einsetzt, und alles über wachen darf,kommt nun privatwirtschaftliche Hilfe.

    Dankeschön für nichts !
    Ich jedenfalls mache konsequent von meinem einstimmigen Wahlrecht Gebrauch, um Wahl für Wahl diesen Fetten Eisbrocken abzuschmelzen.

    Vielleicht muß ich in letzter Konsequenz auf meine alten Tag‘ noch die Heimat verlassen.

    Hätte man das alles vor zehn Jahren geglaubt ?
    Ich bin kein Verschwörungstheoretiker , nur ein Beobachter und Zahler, und wohl demnächst ein Mundtoter .
    Und ich verstehe die Mitbürger, die noch immer den Einheitsbrei zu Berlin wählen, überhaupt nicht mehr.
    Fremde .

  99. Übrigens, sehr geschätzter und gern immer wieder gelesener Don,
    drückt man deinen roten Namen, dann erscheinen eben NICHT alle deine Artikel.
    Wie kömmt’s ?

  100. Der Mensch ist nicht berechenbar – noch nicht!
    Kyle Broflovski: Ich stimme ihnen zu: Die Elois waren Viehfutter. Aber was denken Sie, was wir sein werden, wenn wir weder für die Mehrwertproduktion (die Schaffung von Werten) noch für die Konsumtion gebraucht werden?
    Maciste Rufus: Sie sprechen auch meine (vorläufige) Hoffnung aus: der Mensch ist nicht berechenbar – noch nicht!

  101. Unterschied zwischen Gut und Gut gemeint
    Das Gegenteil von GUT ist GUT GEMEINT

    Unsere lobbydurchseuchte, abgehobene Politik hat sich schon lange von jeglicher Realität der sie wählenden Volkes entfernt. Selbst der Vorwurf, auf hohem Niveau zu klagen, ist borniert.

    Denn die Einkommensschere geht immer weiter nach oben auf, was gleichzeitig bedeutet, dass wir im unteren Teil abrutschen. Galt früher noch, dass ein Firmenboss das 14 fache eines Angestellten verdiente, sind es heute das 44 fache (Quelle: Wikipedia – Einkommen – Lohnverhältnis Manager/Angestellter 1986/2016). Und das dafür, dass die Manager in der Regel auch nur Angestellte sind und letztendlich nicht wirklich für Fehlentscheidungen haften sondern sogar noch mit goldenem Handschlag gehen.

    Die Politik holt sich mit beratenden Anwaltsfabriken die Gesetzesschreiber der Lobbyverbände ins Haus und will uns das auch noch als Vorteil für Alle verkaufen.

    Der Staat hat sich von seinen orginären Aufgaben weitgehend verabschiedet, fehlt nur noch, dass Goldman Sachs eine Mitarbeiterversammlung im Bundestag zur Abstimmung über eigene Gesetzesvorlagen abhält.

    Des Don´s Mikrokosmos mit verschiedenen Wohnsitzen, Sammlungen und Fahrrädern und seinem sympathischen Hang zu Torten ist -auch in bescheidenerer Umsetzung- vorbildlich, sich wieder um sich, seine Lieben und die Nachbarn zu kümmern und dem ganzen Hartz 4 Medien abzuschwören.

    Sich für die Gesundheit aufs Rad statt ins Auto setzen und eine Runde drehen, anstatt sich das Hirn weich berieseln lassen von den staatsgebühreneintreibenden TV-Moloch.

    Sein Geld nicht für im Grund genommen unwichtigen technischen Schnickschnack US-amerikanischer, japanischer, chinesischer oder koreanischer Großkonzerne (Smartphone, Elektronik, etc.) auszugeben, sondern wieder Bildungsreisen in der schönen Heimat und im Ausland vorzunehmen.

    Was sind die lebenswerten Dinge: Ein gutes Essen, ein gutes Glas Wein und ein gutes Gespräch mit Freunden

  102. Ortodinx
    Du hast Mumm, aus deinem Glashaus anderen Leuten ihre Tippfehler vorzuwerfen.

  103. Lieber Don ... folgende Geschichte ist vielleicht auch von Interesse
    http://www.mdr.de/thueringen/thueringen-streit-um-punkrock-foto-hennig-wellsow-100.html

    r2g und Bodo Ramelow blamieren sich mal wieder.

    Lustig auch die Kommentare, z.B. von gregoriush
    ACAB = Armseliger Charakter Arrogantes Benehmen

    • @ SYG, Rame-low *
      rame (franz.) = Ruder, „pagaie“ für Paddel wäre noch passender (wegen norddeutscher Wortschöpfungen). Nicht wahr, @ django? Das „low“ finden Sie mal selbst heraus.
      .
      In der Sprache des U-Bootfahrers ein „Grundläufer/Grundläufer““. Da gehört er hin. Thüringer gingen immer schon gerne zur See, wie die Bayern.
      .
      * Rame+tiefgestellt, Abschalt-Reizfaktor „immediate action“, gleichauf mit KGE, CR_00 und dem Christus-Darsteller….
      (DdH)

  104. Pingback: Landnahme im Infowar - Tichys Einblick

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